Es gibt wenig Grund zu der Annahme, dass das vielgepriesene diplomatische Treffen Fortschritte bei der Beendigung des Krieges bringen wird.
mehr lesenPolitik
Der Weisheit letzter Stuss
Deutsche Waffen auf russischem Boden: Der Wirtschaftsminister hätte das früher gewollt – und die Urgroßmutter Courage nennt diesen Beschluss weise.
mehr lesenWer und was stoppt den Vernichtungskrieg Israels in Gaza?
Dient der jetzt vorgelegte 3-Stufen- Plan dazu, den Krieg in Gaza zu beenden, die zweite Präsidentschaft Joe Bidens zu ermöglichen und damit an dem Besatzungsstatus festzuhalten?
mehr lesenDie EU, ihre Werte und die lieben jungen Georgier
„In der aktuellen politischen Situation in Georgien habe ich große Anstrengungen unternommen, um die georgische politische Führung davon abzuhalten, das Gesetz über die Transparenz ausländischer […]
mehr lesenPutin könnte vor der Tür stehen. Warum ignoriert Biden das Läuten?
Der Westen scheint entschlossen zu sein, den Kriegseinsatz zu erhöhen, obwohl es vermehrte Anzeichen dafür gibt, dass Russland bereit ist zu reden.
mehr lesenDie Unterstützung und Duldung von Kriegsverbrechen müssen in Deutschland ungestört möglich sein
An der Frankfurter Uni wurde am 20. Mai 2024 ebenfalls ein Protestcamp gegen den Vernichtungskrieg in Gaza errichtet.
mehr lesenAuf Grund gesetzt
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Der Bundespräsident ruft Bürger auf, die Verfassung zu schützen. Was darf Satire eigentlich?
mehr lesenDer angeblich von Russland bedrohte Westen gibt mehr für Rüstung aus als der Rest der Welt
Die beiden größten Nato-Feinde geben nicht einmal die Hälfte für das Militär aus wie die USA und weniger als ein Drittel als alle Nato-Staaten zusammen. Russland und China stehen mithin einer Nato-Übermacht gegenüber.
mehr lesenDie Bundesregierung und die Realpolitik
Am 28. Mai wird Norwegen Palästina als Staat anerkennen. Spanien und Irland prüfen den Anschluss an diese Entscheidung. Europa ist also fest in der Hand von Rechten?
mehr lesenVisionslose Europawahl – ein Spielball für Radikale?
Wahlen sind kein Neubeginn an sich, sondern die Möglichkeit zu einem solchen. Das macht sie so wertvoll. Diffuse Veränderungsversprechen von Populisten und Extremisten bilden dabei europaweit explosive Mischungen.
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