Friedrich Merz will freie Hand für die militärische Unterstützung der Ukraine, die er für die Aufrüstung schon geschaffen hat. Öffentliche Diskussion der Bürger über Krieg und Frieden ist nun unerwünscht. So sieht Demokratie in Zeiten des Kriegs aus.
mehr lesenPolitik
Der 8. Mai in Deutschland
Geschichtsvergessen? Von wegen!
mehr lesenMit Kanzler Merz von der Wohlstandsgesellschaft zur Militärmacht
Deutschland war 80 Jahre lang keine Militärmacht. Und obwohl Deutschland den Zweiten Weltkrieg verloren hat und noch kein Friedensvertrag geschlossen wurde, hat die Bundesrepublik Deutschland einen rasanten Aufstieg hingelegt: das sogenannte Wirtschaftswunder. Doch damit ist es jetzt vorbei.
mehr lesenAllianz gegen Russland: Merz und Macron veröffentlichen Artikel des politischen Grauens
Zuerst Deutschland? Oder zuerst der militärisch-industrielle Komplex? Friedrich Merz veröffentlicht einen Tag nach seiner Wahl zum Kanzler einen Artikel zum Ukraine-Krieg. Das fängt ja „gut“ an.
mehr lesenLustige Demokratie
Demokratie – und damit der wesentliche und alles entscheidende Unterschied zu den verachteten „autoritären Regimen“ – besteht nach allgemeiner Ansicht darin, dass freie Bürger frei wählen dürfen. Ganz selbstverständlich ist dabei allen, dass sie nur über Personen, die ihnen von Parteien zur Auswahl vorgeschlagen werden, entscheiden.
mehr lesenDie Mörder sind auch am 8. Mai die Russen
Wie Linke und Linksliberale die deutsche Geschichte entsorgen.
mehr lesenPropaganda: Eine ganz normale journalistische Aufgabe
Stefan Kornelius von der SZ wird Regierungssprecher. Dass Journalisten in dieses Amt wechseln, gilt in der Bundesrepublik als völlig normal. Sollte es aber nicht sein!
mehr lesenIm Kaufrausch
Kurz nach der Wahl, doch noch vor der neuen Regierungsbildung, hat der Deutsche Bundestag die größte Kaufentscheidung in seiner Geschichte getroffen. Mit einer erstaunlich breiten Mehrheit über die scheinbar verschiedensten Parteien hinweg wurde beschlossen, Hunderte von Milliarden in Rüstung zu investieren.
mehr lesenDer Verfassungsschutz ist keine Waffe gegen die AfD
Warum es falsch ist, die alte Platte des AfD-Verbots erneut aufzulegen.
mehr lesenStefan Kornelius: Vom transatlantischen Sprecher zum Regierungssprecher
Der SZ-Ressortleiter passt mit seiner ideologischen Ausrichtung in die Merz-Mannschaft, von der Friedens- und Entspannungspolitik nicht zu erwarten ist.
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