Der Anschlag in Solingen ruft den Überwachungsstaat auf den Plan. Ein Staat, dessen katastrophale Asylpolitik immer sichtbarer wird, zeigt, dass er auch ein gewaltiges Problem mit der Balance zwischen Schutz und Freiheit hat. Ein Kommentar.
Anlassloskontrollen in Fußgängerzonen? Die obligatorische Nutzung von Videoüberwachung mit Verhaltenserkennung? Erweiterte Messerverbote im öffentlichen Raum? Das sollen „Lösungen“ sein? Was kommt als Nächstes, werte Politiker? Kommt nach dem effekthascherischen, aber sinnlosen Messerverboten, dass Bürger nur noch mit gefesselten Händen auf Volksfeste gehen dürfen? Schließlich, nachdem das Mitführen aller Stich-, Hieb- und Schlagwerkzeuge verboten wurden: Hände können auch töten. Nein, diese Politik ist sinnlos, geistlos und denkt, wenn überhaupt, allenfalls bis zur Nasenspitze.
Die Gesellschaft und der Staat in Deutschland sind freiheitlich verfasst. Der Wert der Freiheit ist für jede Gesellschaft und für jeden Staat, der sich als demokratisch betrachtet, unabdingbar. Freiheit ist für Demokratien wie ein Gradmesser. Eine Gesellschaft, in der Anschläge und Gewalt der übelsten Art längst zur Tagesordnung gehören, kann nicht frei sein. In einer solchen Gesellschaft tritt dort, wo Freiheit stehen sollte, Angst. Und genauso wenig ist eine Gesellschaft frei, in der anlasslose Kontrollen und Videoüberwachung im öffentlichen Raum immer weiter ausgebaut werden. Ausgestattet mit Gesichtserkennungs- und Verhaltenserkennungsfähigkeit, sind diese Überwachungsinstrumente im öffentlichen Raum ein massiver Angriff auf die Freiheit aller Bürger.
Greift ein Staat auf diese Mittel zu, macht er alle Bürger zu potentiellen Tätern. Sich frei in einer freien Gesellschaft bewegen zu können, heißt auch unbeobachtet von den Augen des Staates zu sein. Wer nur noch den öffentlichen Raum mit den Augen der Polizei im Nacken betreten kann, hat seine Freiheit verloren. Im Bewusstsein von Freiheit und ohne Beobachtung durch den Staat auf der Straße lachen, tanzen, springen, sich berühren, küssen usw. zu können – das muss in einer Demokratie gegeben und garantiert sein.
Gewiss ist auch richtig, dass es nicht nur zur Aufgabe der Politik gehört, freiheitlicher Lebensbedingungen zu garantieren.
Wer unter Beobachtung steht, ist nicht frei
Politik hat auch die Aufgabe, Bürger und Gesellschaft vor Angriffen zu schützen. Über das Spannungsverhältnis zwischen Freiheitsrechten und Schutzansprüchen wurden gewiss schon mehr als eine leidenschaftliche Diskussion geführt. Nur läuft mittlerweile so viel aus dem Ruder, dass der Eindruck entsteht: der Staat kippt bereitwillig und geradezu mit Ansage immer weiter in Richtung Überwachungs- und Repressionsstaat.
Richtig ist: In einer freiheitlichen Gesellschaft, kann es nie 100-prozentige Sicherheit geben. Ein Risiko muss von allen Bürgern akzeptiert werden. Die fatalen Weichenstellungen von den „Dienern“ des Staates haben jedoch dazu geführt, dass aus zwar theoretisch möglichen, aber praktisch sehr unwahrscheinlichen Bedrohungen für alle Bürger plötzlich eine sehr präsente, greifbare, reale, dauerhafte Bedrohung geworden ist. Der öffentliche Raum ist nicht mehr nur rein theoretisch, sondern sehr praktisch zu einer Gefahr geworden. In einer auch nur halbwegs gesunden Gesellschaft mag es alle 30, 40 Jahre zu einem Anschlag, Amoklauf oder wie auch immer gearteten öffentlichen Gewaltexzess kommen – das ist dann eben das Restrisiko. Aber in unserer Gesellschaft gibt es kaum noch eine öffentliche Veranstaltung, die nicht durch massive Betonklötze, Polizei usw. „geschützt“ wird.
Mit anderen Worten: Das, was Politik lange geleugnet und noch heute zu beschönigen versucht, nämlich, dass sich in unserer Gesellschaft ein sehr schwerwiegender, schrecklicher Wandel vollzieht, für den Politiker verantwortlich sind, kann die Politik längst selbst nicht mehr verbergen. Unabhängig von den Beschönigungen, die jeden Tag aus dem Munde der „Volksvertreter“ zu hören sind: Wenn Volksfeste so geschützt werden müssen, als bestünde jederzeit die Gefahr eines Terroranschlags, ja, dann besteht wohl tatsächlich diese Gefahr.
Logik nach Orwell
Um also eine Situation, in der ein massiver Angriff auf die freiheitliche Gesellschaft zu beobachten ist, in den Griff zu kriegen, fällt dem Staat nichts Anderes ein, als durch Überwachungsinstrumente noch weiter die Freiheit unter Druck zu setzen? Unter Verwendung einer Logik, die man nur als „orwelllesk“ bezeichnen kann, lautet die „Argumentation“ des Staates: Mit mehr Überwachung schützen wir die Freiheit. Damit ist gemeint: Wenn Bürger aufgrund von realer Terrorangst sich nicht mehr frei von Angst im öffentlichen Raum bewegen können, kommt der Staat als „Beschützer“ mit dem Instrument „Überwachung“.
Damit, so die Logik, verhindert er entweder Anschläge oder aber er kann bei einem Anschlag schneller Täter ausfindig machen. Es entbehrt zwar nicht einer gewissen Plausibilität, dass Überwachung zumindest einen gewissen Abschreckungseffekt hat. Und es ist gar richtig, dass mit Hilfe von Überwachungstechnik die Wahrscheinlichkeit, Täter zu identifizieren und zu fangen, steigt. Dennoch ist diese Argumentation für einen freiheitlichen Staat ein Hohn. Aus folgenden Gründen: Wer töten will – aus welchen Gründen auch immer –, kann das immer tun. In der Logik von Anschlag und Aufrüstung der Überwachung, würde am Ende ein totaler Überwachungsstaat stehen – und selbst dann wären, vermutlich, noch immer Anschläge möglich.
Für einen freiheitlichen Staat ist diese Argumentation aber auch deshalb eine Bankrotterklärung, weil der Staat so nicht jene Ursachen bekämpft, die überhaupt erst dazu führen, dass Anschläge im Land verübt und der Aufbau einer Überwachungsinfrastruktur auf die Agenda rückt. Gerade lautet die Kunde: „Scholz lehnt grundsätzliche Asyländerung ab“. Mit anderen Worten: Weiter so – aber mit mehr Überwachung.
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Die Gesellschaft hat jetzt über 40 Jahre lang zugeschaut, sich in Toleranz geübt, “Political Correctness” eingeführt und was hat es gebracht?
Die herrschende Klasse ist mittlerweile so gut aufgestellt, das sie uns ganz offen anträgt uns die Behausungen, die Autos, überhaupt den Individualverkehr, das Bargeld und sogar das Fleisch wegzunehmen und zukünftig uns und auch die Tiere mit mRNA zu spritzen, die Pflanzen bakteriell zu so zu verändern, das sie hin Form unserer Nahrung die Darmflora nachhaltig schädigen um uns alle krank zu halten.
Ganz nebenbei werden wir quasi dazu gezwungen uns alle digital registrieren zu lassen und an einem Genexperiment und teilzunehmen, das schon Millionen Menschen das Leben gekostet hat.
Die sich anschickende neue Weltordnung u.a. durch den Pandemievertrag mit der Führung durch den Jesus von der WHO, sorgt gerade dafür, dass unsere Versklavung international verrechtlicht wird.
Auf diese Weise hat die herrschende Klasse somit die Handhabe dass das immer so weitergeht.
Selbst wenn der Pandemievertrag 2024 nicht durchkommt ist die Agenda vom WEF und der UN gesetzt worden und die Reichen werden dann weiterhin in bewährter Salamitaktik unsere letzten Rechte beschneiden.
Die werden uns total überwachen, manipulieren, krank machen, einen weiteren Teil von uns töten, uns alles nehmen und den Rest versklaven.
Am besten wieder Lockdown und nächtliche Ausgangssperren und das Ganzjährig. Dann bleibt nur noch Häusliche Gewalt übrig und da will der Staat sich bestimmt nicht einmischen 😜
Daheim ist es sowieso viel gefährlicher als auf der Strasse…
Michael Andrick hat das mal vor ein paar Monaten ironisch auf den Punkt gebracht: “Dir ist Schutz befohlen”. (Berliner Zeitung 3.6.24 und hier zum Anhören):
https://www.youtube.com/watch?v=PthHUv54LsY
https://en.m.wikipedia.org/wiki/WiFi_Sensing
Wird seit mindestens 12 Jahren eingesetzt ohne es den Subjekten auf die Nase zu binden.
Wo kein Kläger da kein Richter oder so ähnlich.
Das ganze ist ein Riesengeschäft.
Was sind schon die Umsätze bspw. der Eventbranche
gegenüber der Sicherheits/Überwachungsbranche.
Das ganze “ganzheitlich” vom Staat gefördert sozial-marktwirtschaftlich sozusagen.
Vielleicht kommt Taylor Swift auch wieder wenn alle einen Chip implantiert haben.
Taylor (Taylorism) Swift (https://en.m.wikipedia.org/wiki/SWIFT)
Das Wort Asyl würde ich so nicht erwähnen. Denn es ist mehr eine geopolitische Umvolkung unter dem Codewort Asyl.
Früher gab’s vielleicht 100 brave Asylanten, heute 100 Tausend Sozialschmarotzer und schwer Kriminelle jedes Jahr.
Mal ne blöde Frage, wenn die Umvolkung abgeschlossen ist und alle Deutschen tot oder vertrieben sind. Was ist so Schröckliches daran?
Bitte um kurze Erklärung
@ Miss Information
29. August 2024 um 14:59 Uhr
Sie äußern sich mit Ihrer blöden Frage als Rassistin und geradezu auf nationalsozialistischem Niveau.
Sonst sind es immer die Lefty’s
die mich als Nazi bezeichnen, irgendwie ist die Frage so gut, das jetzt sogar der Wolfgang Wirth die Nazi-Keule rausholt, um eine Berechtigte Frage tot zuschlagen.
Was kommt nach der ervolkreichen Umvolkung? Auch hier eine kurze Erklärung.
Nach der Zwietracht, kommt der Tod.
Ihr solltet alle nicht vergessen, dass die herrschende Klasse die Meisten von uns umbringen will.
Übrigens, die, die von “Sozialschmarotzern”, respektive solchen Sprüchen wie, “Du liegst uns auf der Tasche” labern,
Haben ganz elementar das eigentliche Problem nicht verstanden, frönen immer noch immer dem kapitalistischen System, denn Geld ist etwas abstraktes, Güter gibt es genug und die Doktrin von “schaffe schaffe Häusle baue” hat uns nämlich erst in diese Lage gebracht.
@Miss eigentlich gar nicht, wenn man dann schon Gast am Friedhof ist. Die Geschichte aber lehrt uns, dass die jungen Überlebenden dann nichts mehr zu lachen haben. Freiheiten wird dann keine mehr geben. Gelegentlich wird man auch dann ein paar Störenfriede (politische Gegner, Homosexuelle, Atheisten… ) steinigen, köpfen oder hängen. Aber das macht auch nur Angst, wenn man selbst Kinder hat.
Math. 5.3 mehr gibt es zu ihren Ergüssen nicht zu sagen.
Und die Religion würde ich auch endlich mal sein lassen, denn die war immer schon ein Helfer der herrschenden Klasse gewesen.
Ach, Religion… ich hab unter 5.3 im “Handbuch der Mathematik” geschaut und dort nur “nichtrationale Funktionen” gefunden…
Eigentlich gar nichts, wenn es auch die deutschen Eliten trifft.
Aber mal unter uns. Es ist doch nett wen man in einer schein-freien Gesellschaft lebt. Sich seine Vorlieben und die Sexpartner nach belieben aussuchen kann. Mal über die Regierung schimpft und hin und wieder seine Stimme abgeben kann, auch wenn sie nichts bewirkt.
Wenn sich aber unsere Gesellschaft dem kulturellem Scheißdreck aus Afrika und Asien anpasst, dann werden freie Geister gesteinigt oder gehängt. Ist das ok für dich?
Erleichternd sah ich gestern noch die Braunen Schergen als Vergangenheit. Heute sind sie bereits wieder als vermeintlich Linke da.
Heutzutage ist alles links was nicht gerade rechts ist. 😉
@Herr Klöckner
Nur ´ne Kurzergänzung: Stimmte die Scholzformel (lt. ARD) „Scholz lehnt grundsätzliche Asyländerung ab“ – dann folgt daraus politlogisch: Viele, die für eine “grundsätzliche Asyländerung” sind, werden diese Scholzpolitik grundsätzlich ablehnen, wenn´s ihnen ihren wichtig genug ist und sie überhaupt wählen sollten dann solche Politparteien und deren Sprecher wählen, die für “grundsätzliche Asyländerung” sind. Compris? Gruß, SJ
Anna Honsing trifft den Nagel auf den Kopf.So denken viele Menschen.
ja klar, 10 milliarden fliegen können nicht irren!
Parallelen zu GB wären angebracht, da man dort die jüngsten Aufstände rund um die Ermordung der drei Mädchen zweckdienlich aufbauscht, um drastische Gesetzesverschärfungen In Richtung Überwachung und Co. zu rechtfertigen und durchzuziehen.
Müssen die auch machen, da GB wirtschaftlich katastrophal da steht, Armut und vor allem Kinderarmut stark zunehmen und ehedem zunehmend mit Protesten gerechnet werden muss.
Zudem zündelt GB in der Ukraine und würde eher heute als morgen Russland den totalen Krieg erklären.
Da würde ich mir mehr Kontext wünschen.
Es geht wohl “nur” um Einschüchterung der Menschen (durch Repressalien und Überwachung) und Bereitstellung von Mitteln und Gesetze, um jenen autoritären (und totalitären?) Staat sowie jene zwangskonformen Bürger zu bauen, den/die es in Zeiten wie diesen braucht.
Was dem Pöbel als “Lösungen” verkauft wird, trägt dazu bei, weiter Politikverdrossenheit zu schüren und die gesellschaftlichen Gräben zu vertiefen.
Präventive Revolutionsvorbeugung… die da oben wissen ganz genau, worauf ihre Politik am Ende hinauslaufen muss!
Seit Jahren erfahren diverse Nationen irgendwelche Irrläufer die die eine oder andere Nation in Atem hält.
Wer heute sich in einem Unternehmen bewirbt, wird durch den Manager vom humanen Kapital durchleuchtet.
Wenn wir heute über Menschen sprechen, ist die Rede vom humanen Kapital und nicht vom Homo Sapiens!
Die heutige Sicht muss real wahrgenommen werden und nicht über persönliche Bedürfnisse.
Der Mensch in dieser heutigen Welt ist eine Ressource, die jederzeit ausgetauscht oder vernichtet wird, aufgrund eines angeblichen politischen Narrativ. Dann kommt die Politik und verkündet, ihren vorprogrammierten Nihilismus und die breite Masse der Schafe Blöcken wild um sich.
Sie, die breite Masse versteht nicht, was der Herdenführer mit seinen Schäferhunden mit ihnen veranstaltet.
Vor ein paar Tagen hatte ein US Boy den Präsidentenanwärter am Ohr gekratzt und was hatte der angebliche kontrollierende Staat mit zig Geheimdiensten, für den Kratzer am Ohr getan?
Was war mit dem Slowaken?
Was war mit Barschel, Möllemann+++?
Die Menschheit in allen Nationen, gehen weiterhin ihren vorgegebenen Weg.
Zeit für Z E N, zuschauen entspannen nachdenken
Diese Politiker können nicht anders, ansonsten wäre das ein Eingeständnis ihres sträflichen Handelns mit allen Konsequenzen daraus. Die Party muss weiter gehen auch wenn alle absaufen.
Nun mal fiktiv in die Zukunft projektiert. Am 3. Oktober befiehlt der IS 1.000 Märtyrer zum losschlagen im Kampf gegen die Ungläubigen in Deutschland. Ich habe nicht den 7. genommen meine aber das als Ereignis.
Möglich oder nicht? Prozentual sind 1000 nicht viel von den in Frage kommenden, verteilt über die gesamte Republik. Nehmen wir als Durchschnitt die Opfer von Solingen. 3000 Tote und 8000 Schwerverletzte. Ups die Zahlen sind ja ähnlich wie letztest Jahr am 7. Oktober, ganz wo anders.
Wer den Text nachts liest getraut sich nun nicht mehr das Licht auszuschalten. Entschuldigung. Aber noch ist August, sie können das Licht ausschalten und weiterschlafen.
“In der Logik von Anschlag und Aufrüstung der Überwachung, würde am Ende ein totaler Überwachungsstaat stehen – und selbst dann wären, vermutlich, noch immer Anschläge möglich.”
Der totale Überwachungsstaat ist doch das von oben gewünschte Ergebnis – ob dann weiterhin Anschläge möglich sein werden, ist dabei völlig irrelevant.
Wo ein hinreichend fester Wille ist, werden sich auch immer Wege finden – auch ohne ein Gebüsch, wo sich dann versteckt werden kann.
Also ich kann diese Gurkentruppen (Berufspolitiker) angesichts ihrer öffentlich zur Schau gestellten Verrenkungen überhaupt nicht mehr ernst nehmen (leider muss ich es; denn es ist nicht lediglich unfreiwillig komisch sondern für die Beherrschten zuvorderst gefährlich, was die verzapfen – v.a. auch auf anderen, wichtigeren Politikfeldern). Der AfD fällt angesichts Solingen nichts besseres ein, als ein “Volksfestverbot” für Geflüchtete zu fordern, Faeser will die Länge von Messern beschränken (na hoffentlich halten sich Messerstecher demnächst auch daran), während die CDU (und der Rest) dem Asylrecht endbossmäßig ans Leder wollen. Man muss schon einigermaßen gehirnamputiert sein, um solche “Vorschläge” noch als solche zu nehmen. Eigentlich erübrigt sich jede halbwegs ernsthafte Diskussion über solcherlei Schwachsinn. Vielmehr müsste man darüber sinnieren, ob diese Gestalten noch zurechnungsfähig sind. (Aber wie auch immer oder “Horch’, was kommt von draußen rein, hollahie und hollaho?”: hier kommt der Faschismus durch die Hintertür. Da braucht es keine rechtsextremen Parteien mehr, wird nämlich alles schon von der sogenannten Mitte und ihren Extremisten selbst erledigt. “Wenn wir das nur vorher gewusst hätten!” Nichts gelernt in Deutschland, nichts, wirklich. -Wo bleiben eigentlich die eigentlichen Demos “Gegen Rechts”?) –Aber was macht man als angestellter Lakai des Kapitals nicht alles, um den Satus Quo aufrecht zu erhalten bis zum unausweichlichen Untergang…läuft.
@Herr Korf
Satire so bitter sie auch nach Solingen 2 sein mag mit Blick auf Tote und Verletzte – sie muß gekonnt sein. Ihre ist´s nicht: Sie hochrechnen in Form einer Milchmädchenrechnung fürn Okt. 2024 Tote und Verletzte bei einem in der BRD geplanten Massenmord das Ereignis in Form eines Messerattentats von einem oder auch zwei Tätern.
Sollte eine Organisation dies planen/durchführen – dann gewiß nicht einzel/doppeltäterisch mit Messern. Sondern
mord-, waffen- und bombentechnisch auf der Höhe der Zeit. Und da braucht´s keine 1000 “Märtyrer” für Ihre 3000 Toten und 8000 Schwerverletzten. Da täten schon 50 dieser Terroristen reichen. – Also lassen´s künftig mit dieser verharmlosenden Mickeymousesatire oder wenn´s nicht mal zur NIederen Mathematilk reicht gehn`s Pilzesammeln im schattigen Wald …
Die Beschreibung ist eine Projektion keine Satire. Wenn man nichts versteht, beleibt man besser ruhig.
Ist das Asylrecht das eigentliche Problem? Der euro-islamistische Terror geht fast immer von Leuten aus die hier geboren sind, die Denker und Lenker sind in aller Regel solche mit akademischen Berufen und perfekten Sprachkenntnissen des jeweiligen Landes.
Deutschland hatte zwei Anschläge die von Asylbewerbern ausgingen, in anderen Ländern sind es aber gerade die großen Anschläge die nicht zu verhindern gewesen wären mit einer Verschärfung des Asylrechts.
Ist es nicht oft der Umgang mit Aufgenommenen? Wer zahlt, schafft an, heißt es, wer anschafft, muß aber auch zahlen. Wer größere Mengen von Menschen ins Land holt, muß eins zu eins Wohnungen bauen, wie benötigt, dasselbe gilt für Sozialarbeit, Polizei, Betreuung von Traumatisierten usw.
Genau das aber geschieht nicht.
Eine Verschärfung des Rechts bringt überhaupt nichts beim Umgang mit bereits hier Lebenden, genau hier aber muß sich was ändern.
Keine Quoten in Fußball, Fernsehen oder Kultur, dafür echte Hilfe und, wo nötig auch Repression, um nur ein wesentliches Beispiel zu nennen.
schon Inden 80ern hat Frau Schwarzer und die Frauenbewegung dauf verwiesen dass hier Leute nach Dt kommen die nicht mir den Demokratische/Freiheitlichen Zielen kompatibel sind!
Ergebnis: Kohls Aussitzen!
Fakt ist: auch die in dt Räumen lebenden mussten lernen dass Konflikte und Frust nicht mit Fäusten zu lösen sind!!
Aber schon damals wollte eine MitteLinksLiberale Gesellschaft weder hingucken noch Lösungen finden!!
Stattdessen hat gerade rotgrün massiv im Sozialen eingespart und das “ausländische Pöbel” dem inländischen Pöbel überlassen!
“Pack schlägt sich/Pac verträgt sich.!”
Ach lasst mich doch mit diesen jüdischen Steppdeckenwixern in Ruhe. Es ist Eure Fantasie. Aber wenn ihr diesen Kuhgesichern in die Augen schaut, dann erkennt ihr nicht.
Die Angehörigen der Meisten die heute auf Europa zeigen sind sehr bequem per Schiff nach Amerika und Israel gereist.
Ein Privileg, das Sklaven und Romas nicht hatten..