Herr Scholz sagt mal wieder Nein

Olaf Scholz, Gemälde
Quelle: Pixabay

Marschflugkörper: Mit Olaf Scholz nicht. Er ist – mal wieder – gegen Kriegsgerätlieferungen in die Ukraine. Für den Moment. Zum Schauspiel gehört, dass er sich bald dreht und wieder einen auf Einknickkanzler macht.

Auf Olaf Scholz ist Verlass. Während alle deutsche Welt die Lieferung von Marschflugkörpern namens »Taurus« fordert, gibt sich der Sozialdemokrat zögerlich. Er lege sich noch nicht fest, sagte er der Zone der Finsternis (ZDF). Vor einigen Tagen ließ er sich sinngemäß so zitieren: Wenn es technisch umgesetzt sei, dass Kiew damit nicht russischen Boden angreifen könne, Taurus nur zur Verteidigung der Ukraine – und damit unserer Werte, wir wissen das! – genutzt werden könne, würde er sich überzeugen lassen. Er müsse aber von der technischen Umsetzung überzeugt sein, ließ der Kanzler ausrichten.

Erstaunlich, dieser Scholz scheint ein Tausendsassa, ein Olafdampf in allen Gassen zu sein. Denn dass ein Regierungschef in Deutschland auch noch ein Technikexperte sein kann, der ausgebildeten Technikern ganz genau auf die Finger guckt, das hat diese Republik wahrlich noch nie gesehen. Aber nur Optimisten nehmen an, dass das eine Taktik ist, um eine etwaige Lieferung zu verschleppen.

Der Respekts-, Fortschritts-, Zauder- und Dagegenkanzler

Wir müssen uns diesen Olaf Scholz als Teil einer Inszenierung vorstellen, so wie diese Bundesregierung nie als mehr gedacht war. Es ist immer dasselbe Muster, wenn es Gerät für Selenskyj geben soll. Die Falken fordern, Teile der Regierung und der Sozialdemokraten wanken – die Grünen nicht, die sind längst im Kriege und tragen biologisch abbaubare Stahlhelme – und der Respekts- und Fortschrittskanzler meldet Bedenken an. Nach und nach stürzen sich die Falken auf ihn, die Medien ziehen nach. Dann wird Scholz als Zauderer skizziert, als jemand, der ein schlechtes Bild abgibt, weil er nicht entschlossen wirkt. Am Ende knickt auch er ein.

Was für einen politischen Zwerg wie ihn übrigens eine Leistung darstellt; auf der Höhe, auf der er sich bewegt, ist Einknicken nämlich räumlich gar nicht mehr so einfach. Aber er kriegt es hin; der Mann kann Limbo sogar aufrechtstehend.

Natürlich ist das alles kein wirkliches Dilemma. Es sind immer dieselben Reflexe, immer die gleichen Worthülsen. Man tauscht nur »Leopard« gegen »Taurus« aus und schon hat man eine neue Debattensimulation eröffnet. Dem Bürger soll vermittelt werden, dass da noch jemand ringt. Nein, Deutschland geht nicht unbedacht in den Krieg, unterstützt nicht ohne Bauchschmerzen die Kriegsgerätindustrie. Die Verantwortlichen wägen ab, sie streiten sogar, sind sich uneins. Hier tun sich Diskussionen auf, denn die deutsche Regierung ist eine demokratische Veranstaltung – das soll suggeriert werden. Die machen nicht einfach nur, die gehen in sich und streiten um Positionen.

Wenn der Bundeskanzler dann erklärt, er sei nun von Taurus überzeugt, dann kommt auch immer dasselbe Spiel hinten nach: Alle atmen durch, erklären es als richtigen Schritt und attestieren Olaf Scholz, gerade noch den Bogen bekommen zu haben.

Am Ende ist der Einknick- doch nur ein Fassadenkanzler

Das tut aber der Kanzlerschaft des Sozialdemokraten keinen Abbruch. Das politische Berlin, jene hauptstädtische Blutblase, weiß ja ganz genau, dass der Kanzler hier nur ganz selbstlos eine Rolle spielt. Er hat keine Bedenken, wie man überhaupt annehmen muss, dass der Mann selten Reflexionen nachhängt. Einer muss schließlich das Feigenblatt spielen. Anders als die bürgerlichen Grünen, krempelt dann doch lieber ein Sozi die Ärmel hoch und gibt sich uneitel.

Olaf Scholz ist der Alibikanzler. Die Richtlinieninkompetenz der Stunde – Vorsicht! Regierungskritik delegitimiert den Staat –, die nur dazu da ist, den Schein demokratischer Sittsamkeit zu wahren. Die Deutschen haben aufgrund ihrer Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber sich und der Welt. Einer muss anzeigen, dass wir aus der Historie gelernt haben. Und er, der gute Olaf, der sehr gerne beim Bürgerdialog (aus-)lacht, er tut es. Er soll den Bürgern und dem Ausland darlegen, dass der hässliche Deutsche doch ein Gewissen mit dazugehörigen Bissen im selbigen hat.

Seine Zurückhaltung ist jedoch keine persönliche Gewissensentscheidung, sie ist Anstrich einer Fassadendemokratie, die via Sommerinterviews und Talkshows abgespult und letztlich abgewickelt wird.

Wenn genug gefordert wurde, wenn Taurus durch Millionen von Münder wiederholt wurde, wenn die veröffentlichte Meinung so tut, als habe man schon immer gewusst, was Taurus eigentlich ist, dann wird der Bedenkenkanzler zum Einknickkanzler – dass er aber weder das eine noch das andere ist, spürt man schon recht deutlich. Er ist der Fassadenkanzler, der uns in Beruhigung lullt. Er spielt uns vor, dass alles okay ist, Deutschland sei ein Land verschiedener Meinungen, bis in die höchsten Regierungsämter hinauf. Dass längst getroffene Entscheidungen nur exekutiert würden, schiebt man mit diesem Kniff zur Seite. Das beste Deutschland aller Zeiten eben: Es braucht einen, der das simuliert.

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22 Kommentare

  1. Ich wäre mal interessiert wie ein Marschflugkörper davon abgehalten werden soll, russisches Territorium zu verletzen. Ein solches militärisches Gerät dazu ausgelegt ist, selbst bei einem gestörtem oder ausgefallenen GPS immer noch das Ziel zu erreichen. Kleinere Treibstofftanks einzubauen wird nicht funktionieren, da ein solches Fluggerät in der Nähe von Russland abgeschossen werden kann. Außerdem könnte der leicht ersetzt werden. Wenn ein Uplink existiert dürften im Nachhinein, sollten die Zielkoordinaten im Nachhinein korigierbar sein.

    Wie kann es verhindert werden, das dem Marschflugkörper weiß gemacht werden kann? Das dieser sich gar nicht auf einem anderen Gebiet als der Uktaine sich befindet.Schlußendlich ist das schwer durchführbar und die effektivität des Waffensystems leidet darunter und möglicherweise wird es für die Russen einfacher. Diese Waffe zu bekämpfen. Komisch das sich darüber niemand Gedanken macht.

    1. Es gibt keine Garantie natürlich. Nur Reichweite zu begrenzen würde den Einsatz gegen russische Region Bryansk nicht ausschließen können. Außerdem könnten diese “Drosseln” auch auf technischem Weg wieder abgestellt werden. Da würden bestimmt auch die britischen Spezialisten dabei helfen können. Das ist Alles nur Theater für die eigene Bevölkerung. Die haben aber eigentlich nix dagegen.

  2. Dieses Schauspiel läuf seit Monaten so ab und geht jedes Mal gleich und vorhersehbar aus. Sie ziehen uns immer mehr in den Krieg, den die USA wollen.

      1. Der glatt geschliffene blassrosa Kieselkopp sitzt also in der Falle: entweder du parierst, oder wir cummen und exxen dich…🤣 Armes Deutschland.

  3. Scholz ist der Kanzler des Untergangs, Lind er verjubelt die letzte Steuergelder in der Ukraine, Baerbock trägt einen receycelbaren Stahlhelm und beführwortet die Drohnenangriffe auf Moskau.
    Was oder wer und vor allem wie, soll jemand einen Angriff mit Taurus auf Russland verhindern?

    Ohne nennenswerten Widerstand werden wir die Fortsetzung dieser Politik der Ampel nicht verhindern!
    Mangels Alternative würde auch ein Regierungswechsel derzeit nichts bringen.
    Jeder der ernsthaft gegen den Krieg und Waffenlieferungen ist kann seinen Willen bekunden und NEIN sagen! Dazu muss man weder Revolutionär noch Straßenkämpfer sein. Es reicht sich eine Papoe zu schnappen darauf sein NEIN zu artikulieren und zu den zahlreichen Veranstaltungen z. B. zum Anti-Kriegstag zu gehen.
    Je mehr, desto besser. Das wäre zumindest schon mal ein Anfang aus dem auch mehr werden könnte.

    Runter vom Sofa raus auf die Straße!
    We Gotta Get Out Of This Place
    https://m.youtube.com/watch?v=bmFecrN6Xkc&pp=ygUqZXJpYyBidXJkb24gd2UgZ290dGEgZ2V0IG91dHRhIHRoaXMgcGxhY2Ug

  4. Bezüglich Taurus verstehe ich Baerbocks Argumentation nicht, diese Waffe würde zur Überwindung der Minenfelder benötigt. Klar, sie fliegen drüber hinweg. Aber weder beseitigen sie Minen, noch bringen sie Soldaten auf die andere Seite. Und NUR Marschflugkörper auf der anderen Seite, das ist zu wenig, um den Krieg zu gewinnen. Wie immer auch der Sieg aussehen mag, für den wir so lange wie nötig Milliarden ausgeben.

    Oder möchte Frau Baerbock tatsächlich erleben, wie ein Taurus Marschflugkörper im Kreml einschlägt, um anschließend wieder zu behaupten, das sei vom Völkerrecht gedeckt? Weil es keine deutsche Waffe ist, sondern eine ukrainische Waffe deutscher Herkunft, also eine Migrantenwaffe? Würde das die Sache für die Ukraine überhaupt verbessern?

    Bezüglich Scholz hatte ich schon zuweilen das Gefühl, dass er einer der Wenigen ist, der tatsächlich Bedenken hat, sich dann aber immer wieder umstoßen lässt. Was die Bedenken dann in der Tat zu einer Farce werden lässt.

    1. Scholz ist gesteuert von den USA. Somit hat er zunächst so zu tun, als hätte er Bedenken – um dann selbstverständlich zuzustimmen.
      Wer großmäulig eine “Zeitenwende” verkündet, wer mit “Wumms” und “Doppelwumms” herumproledelt, wer sehenden Auges die Wirtschaft ruiniert, wer sich von einem senilen Schwachkopf von US-Präsident zum Hampelmann machen lässt, wer sich ansonsten an nichts erinnern kann, ohne rot zu werden…
      Ich frage mich, wie es diese Person überhaupt aushalten kann, sich morgens in den Spiegel zu schauen, ohne vor Scham zu vergehen.
      ALLE seine Vorgängerkanzler (Merkel ausdrücklich davon ausgenommen!) würden sich im Grabe umdrehen.
      Schröder sollte ihm eine schallende Ohrfeige verpassen, das wäre das Mindeste.

    2. Frau Baerbock und ihre Rechenkuenste….man muss ja schon fast Mitleid haben mit unserer Aussendarstellerin.
      Aber so lange der Mainstream sie fuer einen « Superstar » haelt, solange koennen wir
      uns an ihren Stilblueten erfreuen oder….. fremdschaemen !
      https://weltwoche.ch/daily/pi-mal-daumen-aussenministerin-baerbock-glaubt-die-russischen-minenfelder-in-der-ukraine-seien-so-gross-wie-die-flaeche-der-alten-bundesrepublik-ihre-zahlenangabe-sei-aber-nur-roundabout/

  5. @Annando
    “Oder möchte Frau Baerbock tatsächlich erleben, wie ein Taurus Marschflugkörper im Kreml einschlägt, um anschließend wieder zu behaupten, das sei vom Völkerrecht gedeckt”

    Das macht sie doch auch bei den Drohnen, warum sollte sie das bei den Taurus anders sehen?

    Wer ein Land ruinieren und vernichten will, der ist zu allem bereit.

    Scholz zögert doch nur aus zwei Gründen:
    1. Wartet er wohl auf den Einsatz der F16
    weil die vermutlich für den Einsatz der Taurus besser geeignet sind.

    2. Spielt er den Zögerlichen um später einmal sagen zu können, ich habe versucht zu deeskalieren wurde aber gezwungen doch zu liefern. Vermutlich bastelt er schon an seiner Legende als Friedenskanzler falls es schief gehen sollte.

    Man stelle sich nur mal vor, die Dinger sind wirklich so effektiv wie angekündigt und die Ukrainer greifen damit den Kreml und die russische Regierung an und Putin würde eliminiert. Was dann passiert, daran möchte ich gar nicht denken.

  6. WEF Klaus Schwab hatte es doch definiert, ‘ihr werdet alle arm und glücklich’!
    Die Pandemie Verantwortung wurde an die WHO überragen und als Dank für die meisten Spenden aus D dazu, erhält man ein Zentrum.
    Scholz und Konsorten betreiben ihre politische Simulation aber 99% gucken zu.

  7. Ein Fassadenkanzler passt doch gut zur potemkinschen Fassadendemokratie dieser Zeit. Mit dem keine roten Linien kennen wollenden Scholzismus wird lediglich eine Entwicklung fortgeschrieben, die schon seit Jahrzehnten läuft. Richtig ins Rollen kam sie mit der Zurücktretung Brandts 1974 der Bonn wie Washington zu unabhängig wurde, weiter Fahrt auf nahm sie mit den beiden Wenden (1982 und 1989) und seit dem “Dritten Weg” von Schröder und Fischer hält sie in ihrem Lauf weder Ochs noch Esel auf. Das zeitgenössische Deutschland ist, wie die übrigen westlichen Staaten, längst eine Postdemokratie (Crouch), in der Kartellparteien (Mair) fürs gemeine Volk eine Demokratieillusion zelebrieren und die Medien (sowie ein paar andere) als Kettenhunde des Systems gegen diejenigen beißen, die nicht zum Kartell gehören (wollen)…

  8. Also noch vor Reichweitenreduzierung wäre es angebracht
    all die Kriegstreiber zu entschärfen.
    Diese unsäglich minderbemittelte Aussenfrau- die muss irgendwie weg von dem Posten.
    Einige schrieben ja schon, dass auch Strazi an der Front ganz gut aufgehoben wäre,
    aber da ist noch mehr drin, da geht noch was: es ist eine ganze Riege, die ihres Postens enthoben werden muss.
    Solange hierzulande nicht gründlich ausgemistet wird,
    geht es weiter mit dem Krieg, und ich glaube kaum,
    dass die, die momentan am Ruder sind nicht ersetzbar wären.
    Das ist jetzt kein Aufruf zu schnödem Umsturz, weil jemand nicht passt,
    sondern Notwendigkeit, um noch mehr Schaden abzuwenden,
    um unser aller Überleben willen.
    Baerbock mangelt es nicht nur an Qualifikationen für den Job- die Frau ist gefährlich.
    Wie in dem Märchen von des Kaisers neue Kleider einer sich für supergescheit hält,
    bildet sie sich offenbar gottähnliche Kompetenzen ein. Diesen Irrtum sollte man der Frau wieder und wieder mitteilen und ihre Entlassung fordern,
    Leider gibt’s noch mehr von der Sorte, die ohne Not die ganze Welt ins Unglück zu stürzen imstande sind.
    Die müssen alle weg aus ihren Ämtern.

  9. Roberto, meinen Sie dem steht keine Meinungsfreiheit zu ?
    Welche Waffen wohin geliefert werden – entscheidet nicht der “Statthalter” von Deutschland.
    Immer schön auf dem “Boden” der Realität bleiben.

  10. Nach Angaben des politischen Magazins „Cicero“ steht die Partei von Sahra Wagenknecht kurz vor der Gründung. Für die Europawahl im Jahr 2024 ist demnach die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot als mögliche Kandidatin im Gespräch.

    Die Gelegenheit könnte kaum günstiger sein: Die Meinungsumfragen zeigen, die Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist im Keller. Weder die Oppositionsparteien CDU noch die Partei Die Linke werden als echte Alternativen wahrgenommen. Einzig die AfD profitiert von der Unzufriedenheit der deutschen Wähler und erklimmt ein Umfragehoch nach dem anderen.

  11. Otto0815, zu Wagenknecht und Guerot schrieb ich schon vor Tagen, dass diese Konstellation der Untergang der
    souv.-Staaten von Europa nach sich bringt.
    Die EU wird dann in das “Schneeballsystem” der Amis integriert. Schon jetzt regiert die USA mit den eingesetzten
    Lakaien Vdl u.a. über die EU.
    Böse Überraschungen folgen. Sehr Naiv auch der Glaube – mit der AfD würde sich was ändern. Die “Unipolare”
    Weltordnung was USA und EU vorantreiben – wird die Menschheit ins Verderben bringen. Und je mehr Länder
    durch Krieg in diese Weltordnung gebombt werden, um so höher steigt die Zahl der Flüchtlinge nach Deutschland.

    Und am Ende stehen dann doch zwei Parteien bis auf die Zähne bewaffnet gegenüber.

  12. Ich vermute einfach einmal, dass Scholz eine weitere Blamage, nach
    dem Leopard verdampfen, verhindern will. Wenn ich das richtig gelesen
    habe, sind von über 600 Taurus Missiles nur etwa 160 fünktionsfähig.
    Die müßten die Ukrainer dann auch irgendwie in die Luft bringen. Das
    bedeutet, sie brauchen ein, bzw. ja mehrere passende Flugzeuge mit der
    für denTaurus speziellen Befestigung und neben dem Piloten, nebst geschultem
    Bordschützen, auch noch das gut geschulte Bodenpersonal. Da die Russen
    sicherlich alle Flugplätze und mögliche Startplätze per Sateliten überwachen
    und auch immer wieder anreifen, wird der Einsatz nicht einfach sein.
    Das nur 160 Taurus funktionieren muß zudem auch noch Gründe haben.
    Transport und Lagerung unter nicht opptimalen Bedingungen könnten
    noch zu weiteren Ausfällen führen. Und noch ein Problem. Den Russen ist
    es ja schon vielfach gelungen Drohnen durch Störsignale zum Absturz zu
    bringen. Ist der Taurus unempfindlich gegen solche Signale? Der Taurus ist
    mit ca. 900kmh ja nicht gerade der Schnellste. Der wirkliche Gag wäre, wenn
    es den Russen gelingen würde, das Teil umzuprogrammierenso dass es auf
    ein Ziel in der Ukraine fliegt.

  13. Herrlich klare Sicht durch den Nebel der Inszenierung.
    Meinen Glückwunsch!

    „Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen.
    Wir können sie aber dazu bringen, immer dreister zu lügen.“

  14. Das Hampel Scholziklein kann schwafeln was es will, bzw was ihm seine Marionetten-Spieler vorgeben. Es gilt: An seinen Taten kann man ihn erkennen. Da hilft auch nicht im Nachhinein die Behauptung, dass ihn sein saudummes Geschwätz von gestern heute nichts mehr angeht.

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