Die Präsidentschaft eines Gescheiterten

Noch ein halbes Jahr, dann endet die Präsidentschaft Frank-Walter Steinmeiers. Er war ein Präsident der Politeliten – und damit ein präsidialer Versager.

Zehn Jahre lang hat der einst gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat im Schloss Bellevue verbracht. Was bleibt von diesem Frank-Walter Steinmeier? Hat er das Amt nachhaltig geprägt? Wird seine Amtszeit Wirkung hinterlassen? Steinmeier folgte Joachim Gauck, dem Freiheitspräsidenten, der sich gerne gegen jede emanzipative Bestrebung stellte, die aus dem Volk heraus wirkte – aber so tröge und trist hat nicht mal er das Amt ausgelegt. Unter Steinmeier wurde das Amt des Bundespräsidenten erst sediert, dann auch noch eingeschläfert und gewissermaßen postmortal geschändet. Steinmeier dürfte – und das passt zu dieser Zeit – der miserabelste Bundespräsident der Geschichte der Bundesrepublik gewesen sein. Er war elitär, parteiisch und ein Schwurbler.

Als er 2017 antrat, galt er als der beliebteste Politiker eines Landes, das längst im starren Stillstand verharrte und Charisma als etwas bewertete, das man möglichst verbergen und verstecken sollte. Frank-Walter Steinmeier musste sich freilich nicht darum sorgen, wo er ein solches Charisma verborgen halten könnte. Es verrät jedoch alles über diese Zeit und dieses Land, dass ausgerechnet er es zum Bundespräsidenten schaffte – er, ein charismatischer Low Performer, ein biederer Parteizinksoldat und Rhetor gedrechselter Monotonie. Seine vorherige politische Laufbahn gilt als beeindruckend – beeindruckend unsichtbar. Steinmeier war eine graue Eminenz, Spin-Doctor des parteilichen Niedergangs seiner Partei. Durch ihn und mit ihm wurde aus den Sozial- die Suizidaldemokraten.

Der verspätete Weimarer – oder: Der Elitenpräsident

Was war nur in ein Volk gefahren, dass sich ausgerechnet diesen Mann als den beliebtesten Kopf des politischen Berlins ausgesucht hatte? Frank-Walter Steinmeier kam aus dem Nichts, er trat nach der Kanzlerschaft Gerhard Schröders aus dem Schatten der damaligen sozialdemokratischen Granden und wurde den Bürgern im Lande als hochseriöser, fachlich versierter Staatsmann verkauft – seine Physiognomie half ihm dabei. Steinmeier sah schon in jenen Jahren aus wie ein Wiedergänger aus der Weimarer Zeit – enger Anzug, kleine Brillengläser, verkniffener Blick. Im selben Jahr, da es Steinmeier ins Schloss Bellevue spülte, erschien die gefeierte Serie Babylon Berlin, die im Berlin der Weimarer Republik spielte – die fiktive Figur des Regierungsrates August Benda, in Szene gesetzt von Schauspieler Matthias Brandt, scheint geradezu die Kopie des damals neuen Bundespräsidenten gewesen zu sein. Oder die Vorlage?

Steinmeier wurde offenbar als die Imagination eines Weimarer Politikers angesehen – und das traf sich gut mit dem Lebensgefühl der Deutschen. Ja, im Laufe seiner Bundespräsidentschaft rückte der Mann mehr und mehr in die Rolle eines aufrechten Demokraten, der wie einstmals die Politiker der Mitte zwischen 1919 und 1933 in der »Demokratie ohne Demokraten« auftrat. Der neue Präsident wurde zum Meme, zum wiederbelebten Kämpfer gegen den Nationalsozialismus, den man im Laufe der letzten Jahre in die Alternative für Deutschland (AfD) hineininterpretierte. Wie jenen Kämpfern für das demokratische System einst, so fehlte auch dem »verspäteten Weimarer« die Ausstrahlung, um die Menschen für sich gewinnen zu können.

Aber es wäre regelrechte Geschichtsklitterung, die Amtszeit des Bundespräsidenten Steinmeier mit dem bloßen Fehlen einer Strahlkraft erklärbar machen zu wollen. Steinmeier war nie ein Volkstribun, auch wenn er sich hoher Beliebtheitswerte erfreute. Stets wirkte er kühl, ja geradezu abweisend. Seine politischen Meriten hatte er sich bei den Sozialdemokraten mit der Umsetzung der Agenda 2010 verdient – Steinmeier war Schröders Mann fürs Grobe. Bürgernähe galt für diese Aufgabe eher als hinderlich. Der SPD-Apparatschik blieb sich in seiner Zeit als Bundespräsident treu. Selten ergriff er Partei für die Stimmungen aus dem Volk im Lande, stets mahnte er die Unzufriedenheit der Bürger ab. Sicher, hier und da erklärte er auch, dass die Parteien den Kontakt verloren hätten, was ihn jedoch nie dazu veranlasst sah, den Bürgern bei der Formulierung ihres Unmutes moralisch beizustehen. Steinmeier war der Präsident eines elitären Politbetriebes, der es verabscheute – und es noch immer tut – mit normalen Bürgern auf Tuchfühlung zu gehen. Den Zorn, der sich besonders in Ostdeutschland Bahn brach, thematisierte er vor allem anklägerisch und bewertend. Zwar traf Steinmeier im Namen eines Programmes, das sich Ortszeit nannte, in Städten und Dörfern auf Bürger – aber wie im Grunde alles, was sich im politischen Leben des zeitgenössischen Deutschlands abspielt, darf man auch hier von einer »Bürgernähe nach vorheriger Selektion« ausgehen.

Der AfD-Schöpfer – oder: Der parteiische Präsident

Zentral für die elitäre Haltung des Bundespräsidenten namens Steinmeier war die Prämisse, sich stark in die Tagespolitik einzumischen. Das Amt des Bundespräsidenten versteht sich eigentlich als überparteiisch – das jedenfalls entwickelte sich im Laufe der bundesrepublikanischen Geschichte auf diese Weise. Und es hat sich bewährt. Verfassungsrechtlich kann ein Bundespräsident durchaus kundtun, wie er zu aktuellen Themen steht – Ratschläge an die Bundesregierung oder die Parlamentarier sind dabei eine Grauzone, dürften aber stark die Verfassungsauslegung tangieren, wonach der Bundespräsident kein parteipolitischer Akteur sein sollte. Steinmeier wühlte sich immer wieder in tagespolitische Themen hinein, oft hatte man den Eindruck, er wolle damit die Bundesregierung, den Bundesrat und den Bundestag vor sich hertreiben.

Besonders das Thema der AfD und die damit verbundene Inszenierung um »unsere Demokratie«, die wiederum in einem »Kampf gegen rechts« eingebettet ist, hatte es dem Sozialdemokraten aus Bellevue angetan. Objektiv verhielt er sich in der Frage danach, wie denn mit jener Partei umzugehen sei, eher nicht. Im Herbst des letzten Jahres äußerte er sich – indirekt zwar, aber dann doch deutlich – wohlwollend zu einem Verbotsverfahren der AfD. Dass er als Bundespräsident sich so stark in die Parteienlandschaft einmischt, ist auf zweierlei Art tragisch – erstens, das sei nochmals wiederholt, gab er damit die Rolle des unparteiischen Staatsoberhauptes auf. Und zweitens ist er, der Mann der Agenda 2010, ein Mitverursacher jenes Vakuums, in das die AfD vorstoßen konnte. Seine Partei hat sich von der ursprünglichen Klientel abgewandt, eine Politik der Begüterten gemacht, ganze Landstriche verwaisen und strukturschwach werden lassen. Die Sozialdemokratie verstand sich bis in die Neunzigerjahre hinein als eine Partei, die eine Alternative für ein von der Union geführtes Deutschland sein wollte – bis sie den Reformkurs des sogenannten »dritten Weges« fuhr und zusammen mit der britischen Labour Party die europäische Sozialdemokratie aushöhlte. Danach biederte sich die SPD jahrelang an die Merkel-Union an, übrigens unter maßgeblicher Führung des späteren Bundespräsidenten – in diesem Prozess fehlte dem Land eine Alternative zum Merkelismus.

Die SPD hat der AfD das Feld freiwillig geräumt. Und nun tritt einer der führenden Köpfe dieser Anbiederungspartei, die wie ein Arbeitskreis der Union agierte, vor das versammelte Land – wobei: wer versammelt sich heute noch, wenn ein Bundespräsident irgendwas vom Teleprompter stammelt? – und warnt eindringlich vor der Kreatur, deren Schöpfer auch er ist. Bisweilen musste man fast annehmen, als nutze Steinmeier die Autorität seines Amtes lediglich dazu, die politischen Fehlentwicklungen der eigenen Partei zu überdecken. Statt die Ursachen des Vertrauensverlustes großer Bevölkerungsteile zu thematisieren, verlagerte sich sein Fokus häufig auf die Bekämpfung ihrer politischen Symptome. Die AfD erschien dabei weniger als Folge einer jahrzehntelangen Entfremdung zwischen Politik und Bürgern, sondern als Störung einer Ordnung, an deren Entstehung er selbst mitgewirkt hatte. Psychologisch gesprochen muss man von einem Abwehrmechanismus sprechen: Die Verantwortung für die notorische Krise des Landes wurde geoutsourct – die eigene Schuldhaftigkeit auf eine Partei übertragen, die bis dato noch keinerlei Regierungsverantwortung in Händen hielt. Steinmeier wurde angetrieben von der Absicht, die Geschichte der Gegenwart von den eigenen politischen Anteilen daran zu entkoppeln.

Der Bundespodcaster – oder: Der Schwurbelpräsident

In zehn Jahren ist es dem amtierenden Bundespräsidenten so gut wie nie gelungen, selbst Akzente zu setzen – Steinmeier gab eine Dekade lang ein Staatsoberhaupt, das nur auf Schlagzeilen und Trends reagierte. Dann aber auch nie in der Form, dass er sich eigene Gedanken zur Sachlage machte. Stets gab er den mainstreamigen Kommentator von ausgemachten Debatten und Diskussionssimulationen aus dem Komplex der veröffentlichten Meinung. Nun ist Originalität selbstverständlich nicht die Qualität, die ein Bundespräsident aufweisen muss. Dennoch waren seine Kommentierungen so frappierend andockfähig in der Shit-Kultur des Shitbürgertums, dass es schon verstörend auf manchen Bürger einwirkte. Demgemäß flankierte Steinmeier stets die Regierungspolitik – seine Erbauungsansprachen bauten dabei auf die Koryphäen der deutschen Weltwahrnehmung. Denen glaubte er unbesehen. Bestes Beispiel: seine Haltung in Zeiten der Pandemie. Steinmeier klang so, als flüsterten ihm die regierungsbewährten Virologen und andere Fachleute ihre Ergüsse ins Ohr – man darf wohl davon ausgehen, dass es nicht so viel anders war.

Frank-Walter Steinmeier wies jede Kritik ab, die die Maßnahmen jener Jahre als überzogen und diktatorisch bewerteten. Solche Aussagen hielt er für bösartig. Während der Pandemie, so die Quintessenz aus diversen Statements und Reden des Bundeskanzlers, sei alles in allem gut verlaufen. Hier und da monierte er den fehlenden Respekt in Debatten – ein Missstand, den er allerdings mit seiner lauwarmen Art, viel zu sprechen und nichts zu sagen, auch verursacht hat. Ob beim Klima, bei der AfD oder in puncto Ukrainekrieg: Steinmeier hegte keine eigenen Gedanken, die er den Bürgern präsentierte – er mischte sich zwar, wie bereits erwähnt, gar zu gerne in die Tagespolitik ein, bereicherte sie aber nicht mit neuen Ansätzen.

Steinmeier schwurbelte nach, was die Berliner Blasenentzündung gerade als Thema der Stunde auserkoren hat. Schwurbeln – der Duden definiert es so: »verschwurbelt reden; Unsinn erzählen«. Die Präsidentschaft des Sozialdemokraten strotzte nur so vor fabulierter Unsinnigkeit. Steinmeier interpretierte das Amt nicht, wie einige seine Vorgänger, als moralische Institution, die es sich leisten konnte, dem politischen Betrieb in Berlin mit Abstand und ein wenig Abgeklärtheit zu begegnen. Nein, er legte sich das Amt als Rechtfertigungsinstitution für politische Klientelpolitik zurecht. Im Grunde war er eine Art Bundespodcaster, der Reactions zum politischen Tagesbetrieb lieferte. Also Kommentierungen auf niederster Stufe, die die Haltung jeweiliger politischer Richtungsangaben verstärken sollten. Steinmeier glich in dieser Funktion mehr einem Rezo als einem Johannes Rau, er zeigte mehr von einem Content Creator als von einem zur Neutralität verpflichteten Staatsoberhaupt.

Was bleibt? – oder: Fazit einer gescheiterten Präsidentschaft

Frank-Walter Steinmeier wurde 2017 zum Bundespräsidenten gewählt – er galt damals als der Mann, dem das Amt fast zwangsläufig zufallen müsse. Er war beliebt, trat adrett auf, seine Anzüge saßen perfekt. Er simulierte einen Weimar Widerstandschic, der bei manchem Shitbürger wirklich gut ankam und dabei suggerierte, die heutige Bundesrepublik würde neuerlich in schwierige Zwanzigerjahre geraten – nur diesmal eben 100 Jahre danach. So kam es dann auch, wenngleich sicher aus anderen Gründen als man sich unter Sozialdemokraten und Grünen imaginierte. Der Charme des Bundespräsidenten war – gelinge gesagt – schon vor seiner Wahl spröde. Seine Figur zeugte von der inkarnierten Langeweile, seine Originalität war nicht vorhanden – Steinmeier atmete die blanke Belanglosigkeit, er artikulierte sich in blasser Trivialität. In dieser fahlen Aufmachung war er der beste Kandidat für das höchste Amt eines Landes, das längst den politischen Bullshit zur Leitlinie der Nation erkoren hatte.

In den zehn Jahren, die er nun im Berliner Lustschloss verbrachte, entfaltete Steinmeier keinen eigenen Stil. Er blieb durchgehend gehaltlos. Er erhob die Monotonie zur präsidialen Kategorie. Seine Ansprachen waren reizlos, er trug sie ohne stimmliche Betonung vor – wer Schlafprobleme hatte, griff auf Steinmeiers Ennui zurück. Er lullte den Souverän durch die pure Macht der Eintönigkeit ein. Steinmeier war ein rhetorischer Anästhesist, vielleicht gar aus Überzeugung. Bürger einschläfern: War das nicht eine wichtige Aufgabe für das neue Deutschland? Inhaltlich überzeugte er dementsprechend – nämlich nicht. Aber das war eingepreist, schon vor seiner Präsidentenzeit war Steinmeier keine Figur aus dem Berliner Politbetrieb, die inhaltliche Debattenbeiträge beisteuerte. Er war der Offizier seiner Partei – und was die Partei wollte, setzte er um. Stets blickte er besorgt ins Land, seine Mimik simulierte eine Weisheit und Nachdenklichkeit, die man ihm abnehmen mochte, so man ihn nicht kannte. Steinmeier war ein hübscher, ein ansehnlicher Präsident, so wie man sich einen malen würde – die Simulation eines Intellektuellen.

Nun kursieren die Gerüchte, wer ihm nachfolgen könnte – nach zwei Amtsperioden ist Steinmeiers Bundespräsidentschaft endgültig vorüber. Zunächst hieß es, dass ihm im Januar 2027 dringend eine Frau folgen müsse. Das sei die Qualifikation des Augenblickes – was diese Frau sonst können oder ausstrahlen sollte, ist dabei zweitrangig. Das Geschlecht ist heutzutage schon eine große Leistung. Kurz danach mobilisierte die Presse einen ganz speziellen Kandidaten, der vom Typus aussieht wie der scheidende Bundespräsident: Hans-Peter Kerkeling, ein alternder Komiker, dessen lustigsten Tage schon längst verstrichen sind – die nächste Stufe der politischen Debilisierung scheint eingeläutet. Kerkeling hat sich zuletzt bewährt: Er zeigte prominent Gratismut und ist bei allen Themen auf Regierungs- und Zeitgeistlinie. Wieder einer, der nachdenklich tut, über die schlechtsitzende Brille linst und große Kenntnis mimt. Das gefällt den deutschen Shitbürgern – am Ende wird Kerkeling die Fortführung Steinmeiers mit anderen Mitteln sein. Aber über die Vereinigten Staaten lachen, weil die einen Reality-Star zum Präsidenten machten …

Roberto J. De Lapuente, Jahrgang 1978, ist gelernter Industriemechaniker und betrieb acht Jahre lang den Blog »ad sinistram«. Von 2017 bis 2024 war er Mitherausgeber des Blogs »neulandrebellen«. Er war Kolumnist beim »Neuen Deutschland« und schrieb regelmäßig für »Makroskop«. Seit 2022 ist er Redakteur bei »Overton Magazin«. De Lapuente hat eine erwachsene Tochter und wohnt in Frankfurt am Main.
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