Das kam – nicht überraschend! Das Magazin Compact wird nicht verboten. Das Bundesverwaltungsgericht machte deutlich, dass ein solches Verbot in dieser Form verfassungswidrig sei. Ein Kommentar.
Das Grundgesetz garantiere auch den Feinden der Verfassung die Meinungs- und Pressefreiheit, ließ das Gericht verlautbaren. Das Compact-Verbot sei hinfällig. Im August letzten Jahres hatten die Bundesrichter das Verbot im Eilverfahren bereits vorläufig ausgesetzt. Nun, knapp ein Jahr später, bestätigte das Bundesverwaltungsgericht die damalige Entscheidung. Überraschend ist das heutige Prozessergebnis nicht, mehrfach wiesen Juristen darauf hin, dass das Vorgehen, gesteuert durch das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser, keinerlei Grundlage haben könne.
Das Gericht erklärte außerdem, dass man zahlreiche polemische und zugespitzte Äußerungen in jenem Magazin finde. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit sei jedoch nicht überschritten, so das Gericht. Das ist eine klare Botschaft an jene, die Aussagen »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« mittels Meldestellenregister erfassen wollen, um auf diese Weise eine Demokratie zu retten, die es offen gestanden so nicht geben kann: Denn ein Staat, der Aussagen erfasst, die juristisch nicht zu beanstanden sind, hat längst den Pfad der Tugendhaftigkeit verlassen. Während der Amtszeit der letzten Bundesinnenministerin hat diese Praxis zunehmend Kontur angenommen – heute wurde sie publikumswirksam und im Namen des Volkes zerlegt.
Was sie anfasste wurde zu …
Was für eine Ohrfeige für Nancy Faeser dieses Gerichtsurteil doch darstellt! Hat man sie schon dazu befragt? Überhaupt hat man den Eindruck, dass diese Frau eine Königin Midas war – alles was sie anfasste wurde, ganz anders als beim gekrönten Legendenmonarchen, nicht zu Gold, sondern zu Exkrementen. Welche Art von Fachlichkeit qualifizierte Faeser für das Amt? Und nein, Proporz ist keine Fachlichkeit.
Man denke exemplarisch nur mal daran zurück, wie sie eilends die Entlassung des Leiters des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm veranlasste – im Oktober 2022 war das. Im ZDF hieß es seinerzeit, der Mann habe Kontakte nach Russland. Aber was heißt da ZDF? Die Redaktion von Jan Böhmermann hatte das »recherchiert« und dann ausstrahlen lassen. Ein halbes Jahr später sickerte durch, dass das Bundesinnenministerium einer Falschinformation – aus dem Äther des öffentlich-rechtlichen Qualitätsmediums – aufgegessen war. Im Januar dieses Jahres urteilte dann das Kölner Verwaltungsgericht, dass die Entlassung unbegründet war. Faeser ist Juristin: Hätte sie nicht absehen müssen, dass eine solche Entlassung juristisch stichhaltig sein muss? Aber was heißt das schon in einer politischen Landschaft, in der Konsequenzen für politische Irrgänger nicht vorgesehen sind? Kaum die Causa Schönbohm angefasst – und heraus kam Unrat. Wie an vielen anderen Fällen auch. Aber Oberarm zeigen bei der Fußball-WM: Darin war sie Weltklasse!
Während ihrer Amtszeit wuchs das Meldestellenwesen im Lande. Seither vermelden diese Stellen jährlich regelmäßig neue Rekordzahlen eben solcher Meldefälle. Deutschland ist unter der Innenministerin Faeser also nicht sicherer geworden, sondern zu einem Land mutiert, in dem unschöne Vorfälle gegen Frauen, Ausländer, jüdische Mitbürger usw. mehr und mehr wurden. Natürlich nahmen die Vorfälle nicht unbedingt und realiter zu. Aber wenn man eine Stelle hat, der man was melden kann, dann gebraucht man sie auch. Wie viele der dort eingegangenen Vorfälle letztlich zu Verurteilungen führten, bringen die Meldestellen nicht in Erfahrung – das wäre auch gar nicht von Bedeutung, denn dort meldet man ja gewollt auch Vorkommnisse, die »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« liegen. Und die können gar nicht vor Gericht zur Sprache kommen. Aber in der Statistik sind sie aufgeführt, dort firmiert dann jemand, der ein Emoji eines Glases Milch postet, gleich neben einer Gewalttat, die ursächlich aus rassistischen Gründen stattfand.
Katastrophe als Ressort
Sie wissen nicht, was es mit dem Glas Milch auf sich hat? Der NDR informierte sein Publikum neulich auf einer seiner Plattformen über »rechtsextreme Codes«, die mittels Emojis ausgedrückt würden. Ein Glas Milch als Bildchen, so weiß man zum Beispiel dort, will viel mehr sagen als: Kalzium ist wichtig für den Knochenbau. Es meint nämlich: Ich gehöre der nordischen Rasse an, ich vertrage Milch und bin keiner dieser Ausländer, die es vermehrt mit der Laktoseintoleranz halten. Abenteuerlich, oder? Aber letztlich ein Vorfall für alle, die sich dessen annehmen und es melden wollen. Man ersinnt groteske Alltagsrassismen und bauscht Mirkoaggressionen auf – und die Meldestellen sagen artig Danke, wenn man sie dann mit der Meldung eines solchen Schwachsinns in Anspruch nimmt.
Mit dem Namen Nancy Faeser lässt sich diese Transformation zur Meinungsunfreiheit durchaus verbinden. Ihr Ressort hat sie wie eine Katastrophikerin geleitet: Die Deutungslage der innenpolitischen Zustände wurde stets so gewählt, dass der Bürger zu dem Eindruck gelangen musste, dass das Land kurz vor der Übernahme des Höllenfürsten steht. Rettungsanker: Die Demokratin Faeser. Deutschland wurde so als Land gezeichnet, in dem der Hass bis in jede Alltagsnische hineinwirke. Um das zu belegen: Dazu brauchte man Zahlenmaterial und Statistiken. Das Meldestellenwesen lieferte dergleichen. Nicht immer wuchsen diese Ideen auf dem Mist der Ministerin, die Trusted Flaggers der Netzagentur unterstanden beispielsweise dem Ministerium von Robert Habeck. Aber wo war da die Innenministerin, die intervenierte? Doch warum hätte sie das auch tun sollen? Alles was dazu geeignet war, das Land in den dunkelsten Farben zu malen, war schließlich nützlich und musste unbedingt gefördert werden.
Die Unterstützung von Organisationen, die vorgeben, nicht für eine Regierung tätig zu sein, während sie die Hände nach Regierungsgelder ausstrecken, galt demselben Ziel. Sie wurden als Hoffnungsträger in einem Land installiert, dass offenbar immer mehr »Vorfälle« und »Vorkommnisse« produziert und in dem harte Entscheidungen getroffen werden mussten – wie jene zum Verbot des Compact-Magazins. Irgendwie folgerichtig, dass das Innenministerium irgendwann zu diesem drastischen Schritt bereit sein musste, immerhin war Notstand, da darf man nicht zimperlich sein. Die Beschwörung der ewigwährenden inneren Katastrophe: Die Ministerin Nancy Faeser schien daran Freude zu haben. Denn so ließ es sich nach Haltung und Bauchgefühl regieren und Entscheidungen rechtfertigen, die nicht rechtsstaatlich nicht zu rechtfertigen waren. Heute hat man also nicht nur die Pressefreiheit gestärkt, sondern auch dem Meldestellenstaat und seinem Verbotswahn eine schallende Ohrfeige verpasst.
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Man lese, was Bullshit-Tagesschau schreibt:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-urteil-100.html :
„analyse
Compact-Urteil Pressefreiheit auch für Feinde der Freiheit
Stand: 24.06.2025 15:06 Uhr
Das rechtsextreme Compact-Magazin durfte nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht verboten werden. Chefredakteur Elsässer nutzt die Entscheidung zur Selbstinszenierung.
Claudia Kornmeier
Eine Analyse von Claudia Kornmeier, ARD-Hauptstadtstudio [ … ]“
Bemerkenswert ist tatsächlich der letzte Satz aus der Urteilsbegründung, wie die tagesschau richtig erkannt hat:
Das ist in der Tat bemerkenswert, es zeigt nicht nur die Abhängigkeit der dritten Gewalt, sondern generell die Grenzen der Meinungsfreiheit auf. Geßlerhüte allerorten, und auch ihre Umgehung erfordert Argumente.
„Das Grundgesetz garantiere auch den Feinden der Verfassung die Meinungs- und Pressefreiheit, ließ das Gericht verlautbaren.“ – noch viel besser, das Grundgesetz garantiert Verfassungsfeinden sogar das ganz offen und praktisch konsequenzlose Agieren von der Regierungsbank aus, wie man sieht.
„Das Grundgesetz garantiere auch den Feinden der Verfassung die Meinungs- und Pressefreiheit, ließ das Gericht verlautbaren.“
Nein. In der Urteilsbegründung von Ingo Kraft ist das so nicht vorgetragen. Das, was Sie hier aus dem Artikel zitieren -und eben aus dem Artikel- ist eine Finte des Autors.
Das wäre auch nicht gegangen…
Die Bundesinnenmisterin der Herzen, missbrauchte das Vereinsrecht auf einen Verein in Form einer GmbH auf den das nicht zutraf.
So als Kurzfassung.
Im Zeugnis von Nazi Phaeser steht dann:
Sie hatte die rechte Gesinnung und hat sich redlich um eine Diktatur bemüht.
Das ist kein Lob auf das Compakt-Magazin, sondern auf die Reste des Rechtsstaats.
Nur drei Fragen
-Wer war nochmal diese Sozinancy?
-Verlagsleiter Elsässer ist kein politisch-kommerzieller Dummkopf – warum sollte er sich nicht als Sieger öffentlich inszenieren?
-Wird das ex-regierungsamtliche Staatsknetelager von rotgrün bis antifa-Omas jetzt nicht alles „gegen rechts“ tun, um die AfD vom BVerG verbieten zu lassen und sie zugleich über ihre V-Leute von innen zu spalten?
Für mich ein Freispruch zweiter Klasse, da im Urteil auch steht:
„Die Anwendung des Vereinsgesetzes auf die Klägerin erweist sich schließlich auch mit Blick auf den Gesetzeszweck als gerechtfertigt. Denn bei der Klägerin, die uneingeschränkt den Schutz der grundrechtlichen Medienfreiheiten genießt, handelt es sich nicht nur um ein Presse- und Medienunternehmen. Vielmehr verfolgt der maßgebliche Personenzusammenschluss nach seinem eigenen Selbstverständnis eine politische Agenda, organisiert Veranstaltungen sowie Kampagnen und versteht sich als Teil einer Bewegung, für die er auf eine Machtperspektive hinarbeitet. […] In der Gesamtwürdigung erreichen die verbotsrelevanten Äußerungen und Aktivitäten noch nicht die Schwelle der Prägung.“
Bedeutet, dass die Anwendung des Vereinsgesetzes legal war und Compact nicht unter dem Schutz eines Presse- und Medienunternehmens steht.
Gerechtfertigt und juristisch stichhaltig sind eben zwei paar Schuhe.
Ich betrachte das lediglich als kleine Gefälligkeitserweisung der Richterlichkeit, gegenüber der Klägerin. Man will es sich ja nicht verderben….
„Anwendung des Vereinsgesetzes legal“ – ja, sicher! Geht gar nicht anders. Wenn doch, müsste nämlich die Nummer mit linksunten.indymedia nochmal neu beknubbelt werden. Und das kann ja nun wirklich niedemaizierefaeserdobrindtmand wollen.
Von legal ist da nicht die Rede, sondern von „gerechtfertigt“. Bsp: Rache kann man z.B. als gerechtfertigt betrachten, legal ist die aber nie.
„Mit Blick auf das Gesetzeswerk“, der Spruch ist offensichtlich Hohn aber man urteilte noch nach Gesetz.
Müsste der ÖRR, der ja willentlich und nach “ eigenen Selbstverständnis eine politische Agenda“ verfolgt („Haltungsmedien“) und der durchaus „die Schwelle der Prägung“ erreicht, nicht auch umgehend nach dem Vereinsgesetz beurteilt und verboten werden?
Offensichtlich schon. Hochproblematisch, weil die meisten Publikationen gar nicht versuchen neutral zu sein, eine weit offene Hintertür für die Zensur und zur Erpressung willfährigen Verhaltens.
Was die Beurteilung der einstigen Ministerin und dieses Verfahren betrifft, denke ich, dass die Einschätzung des geschätzten Autoren es sehr genau trifft und zu ergänzen wäre nur noch, wie die offiziell lizenzierten Wahrheitsmedien geradezu im Chor jubilierten, als das Magazin verboten wurde und sich geradezu zu Komplizen des ministeriellen Verfassungsbruches machten, als sie die entwürdigenden Bilder der Durchsuchung, von der sie rechtswidrig informiert worden waren, lieferten. Man kann sie nicht mal mehr mehr verachten, so unterhalb jeder Kritik sind die.
Aber mal so am Rande : Ich bin nun wirklich kein Freund Elsässer, den ich dereinst auch persönlich kennenlernte, als er sich im linksradikalen Spektrum bewegte. Sein Weg nach rechtsaußen ist nicht meiner. Ich wusste, dass er dieses Magazin herausgibt, von dem ich überhaupt nichts wahrnahm und erst durch das Verbot habe ich wieder was von ihm gehört. Dadurch gehörte ich endlich mal zur Mehrheit der Bundesbürger. Elsässer brachte es heute auf den Punkt : „Vor dem Verbot kannten uns ungefähr 3 Millionen Menschen. Also nicht einmal alle AfD-Wähler. Jetzt wahrscheinlich 30 Millionen.“
Ich habe nicht nachgezählt, vermute aber, dass die Tendenz stimmt.
Die Angehörigen der politischen Klasse des Landes haben sich angewöhnt, jeden mit wütender Entschlossenheit juristisch verfolgen zu lassen, der seine Überzeugung zum Ausdruck bringt, dass sich unter ihnen reichlich Schwachköpfe finden lassen.
Warum eigentlich, fragt man sich erstaunt, wenn man sich dieses gescheiterte Verbot anschaut.
Am Rande:
Es war damals interessant zu sehen wie Elsässer von Links nach Rechts driftete.
Er war als Linker und ist auch als Rechter radikal, Doch nie Extrem.
Ich hab Compact nie gemocht, doch ich kenne ekligeres. zb. BILD, N-TV(seit es RTL gehört), Zeit, ein ehemaliges Nachrichtenmagazin etc.
Aber nett zu sehen, dass der Streisandeffekt auch heute noch wirkt.
Geliefert, wie bestellt.
Compact, AfD & Co. werden sich künftig bestens als nützliche Idioten für die „Sicherheitspolitik“ in Szene setzen lassen.
Schließlich geht es doch um „unser Land“…
Das befürchte ich auch und es wäre ganz im Sinne der ehemaligen Innenministerin(und ihrer Vorgänger, ab Schily mindestens) und ihres Nachfolgers.
Ich denke auch, dass es garnicht mehr so lange dauern wird. Dehm hat es im Interview hier im Magazin prognostiziert und genau so wird es kommen. Die AFD wird sich der allzu völkischen, auf jeden Fall aber der NATO _ feindlichen und russlandfreundlichen Kräfte entledigen, wenn das der Preis dafür ist, in der politischen Klasse mitspielen zu dürfen. Compact wird den Schwenk mitmachen und Presstitutes, die die neue Normalität beim Umgang mit der AFD nicht schnell genug mitbekommen, werden Schaden nehmen. Wobei ich vermute, dass es nur wenige sein werden.
Die politische und mediale Landschaft der Republik ist so öde und vorhersehbar wie die Fußball – Bundesliga.
Wobei auch Fußball Teil des Problems darstellt.
Das sollte man nicht vergessen, auch wenn es nur symptomatisch für den Zustand einer Nation ist.
Und auch des ultrarechten Flügels.
In einem Artikel hiess es sinngemäss(hab es wortwörtlich nicht im Kopf, aber die Wortwahl vergisst man nicht):
Die blutigen Skalpe von Höcke, Krah und Co werden auf dem Altar der Regierungsbeteilung geopfert.
Von der Eiskönigin Weidel oder so
Sie wird auch schon gelobt vom Mainstream….
Mir erschien dieser Artikel zu Meinungsstark, könnte aber was dran sein…
Naja, aber mal ehrlich:
Die „demokratische Mehrheit“ hierzulande, also das Massen-Bürgertum, hat alleine die letzten fünf Jahre so viele Warnschüsse vor den Bug bekommen, dass sie es durchaus verdient hätte, zur Schlachtbank geführt zu werden.
Und vermutlich würden sie bis kurz vorm Kehlschnitt noch tapfer „Für unsere Demokratie“ quieken.
„Mit der Dummheit kämpfen die Götter selbst vergebens.“
(F. Schiller)
@ Ragnar
Meine Zustimmung zu Ihrem Beitrag haben Sie.
Wie der FJS-Möchtegernepigone Fischer sinngemäss in seiner rasenden Eifersucht, seinem Neid und Minderbemitteltheit trötete: Der Genpool Schillers und Goethes muss verdünnt und ausgetrocknet werden. Witzigerweise ist die grossmäulige, olivgrüne, aufgedunsene Kanalratte auf seinen Wegen ins Stuttgarter Bohnenviertel (Quelle: Jo Bauer) des öfteren über Schillers Spuren gestolpert.
Schön, und was hat das für Konsequenzen für die Demokratieführerin Faeser? Genau soviele wie für den Wirtschaftskrimminellen Scholz, den Milliarden Betrüger Spahn, den „die Impfung ist nebenwirkungsfrei“ Lauterbach et al. Und nicht zu vergessen diverse Äußerungen in bestem Goebbels Deutsch von Pis-torius, Wadeful, Merz!
Rücktritte oder Konsequenzen Fehlanzeige!
Es hat schon seinen besonderen Sinn, daß die Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind……
Möglicherweise folgt eine Zivilklage, wegen entgangener Einnahmen der GmbH durch illegales Verbot…
Schätze aber nicht das Herr Elsässer das durchzieht.
Nach meinen Information wird er ihr durch berittenen Boten eine Seidenschnur mit Bedienungsanweisung (in leichtem Deutsch) zukommen lassen.
Also ich hätte ja schon eine umfassende Betrachtung erwartet. Compact wurde 2023 als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Hatte Faeser da überhaupt noch Spielraum? Denn natürlich hat der Verfassungsschutz, die Absicht, Faeser schlecht aussehen zu lassen. Dieser Verlauf der Dinge war absehbar. Jetzt hat der Elsässer einen Streisand-Effekt, eine tausendjährige Immunität und er verkauft jetzt Bademäntel für 149 Euro. Ein Fanartikel, der daran erinnert, dass er einmal morgens um sechs aufstehen musste, weil die Polizei klingelte. Wozu er im Bademantel erschien.
Wobei der Verfassungsschutz nicht einmal arg daneben lag. Elsässer ist strikt auf Pegida-Kurs, nicht aber, was den Iran betrifft. Das sind Nazis und da muss er natürlich eine Ausnahme machen. Hetze gegen Israel, die direkt von den Mullahs abgeschrieben wurde. Eine entsprechende Fraktion gibt es in der AfD. Der Abgeordnete Bekamp ist der einflussreichste Iran-Lobbyist im Bundestag und er hat die deutsch-iranische Gesellschaft zu einer Propagandatruppe der Mullahs gemacht. Auch das wählt man, wenn man bei der AfD sein Kreuz macht.
Dann eben seine warmen Worte für die Putschisten um Heinrich XIII. Dieser war Teil eines elitären Netzwerks, das Compact teils als „Patrioten“ oder „Systemkritiker“ romantisierte. Das kann man durchaus als Aufruf zu einem bewaffneten Aufstand sehen. Das hätte Roberto erwähnen müssen und klären, ob er das für richtig hält, dass das straflos bleibt.
Er war mal besser. Er war Politikchef bei konkret und einer der ganz wenigen, die sich selbst als antideutsch bezeichneten. Ja, der. Sehr früh hat er die deutschen Kontakte zu den übelsten Schergen der Deutschen im Zweiten Weltkrieg analysiert. Zum Ustaschamann Tudjman und sehr früh zu den ukrainischen Faschisten. Kein Wunder, dass er der Einzige war, der 2014 auf dem Platz stand, als der Maidanputsch stattfand. Er war quasi der Einzige, der kapiert hatte, was los war. Er hatte es über Jahre vorher gesagt.
Weil nun immer versucht wird, meine Person in eine Schublade zu tun: ich bin der Elsässer von früher. Das trifft es am besten.
Ist jetzt kein ernsthafter Versuch ihr Weltbild zurechtzurücken, aber merken Sie eigentlich nie, wenn es in ihrer Matrix knirscht? Jetzt versuchen Sie sogar, die AFD zu Kumpanen der Mullahs hochzujazzen.
Mich erstaunt in dem Punkt eher der Pluralismus der AfD. Da gehen anscheinend Dinge, die in den Altparteien kaum möglich sind.
Denn schließlich hat die AfD wie alle Rechten und mentalen Altnazis, außer ein paar Versprengten, hinsichtlich Israel/Juden Kreide gefressen. Zumal die für uns ja Moslems abknallen = neudeutsch: die Drecksarbeit machen.
Und die Faeser als Opfer darzustellen, darauf muß man erst mal kommen.
Also bitte, dass diese erzreaktionären Dienste die Absicht hatten, Faeser abzuschießen, ist doch wohl klar. Da muss man nicht drauf kommen, das ist das Naheliegende.
Natürlich ist dieser Bekamp nicht die AfD. Aber er ist unkritisiert dort tätig.
„ich bin der Elsässer von früher. Das trifft es am besten“
Das haben wir schon bemerkt. Und wie weit sind Sie noch vom heutigen Elsässer entfernt? Oder haben Sie ihn bereits überholt?
Du bist nicht der Elsässer von früher. Was immer man über das einstige Wirken des Mannes sagen kann, und da ist viel Kritik aus meiner Sicht denkbar, so hat er doch dereinst nie für Krieg, Gewalt und die Tötung von Menschen plädiert, wie du es regelmäßig machst.
Was er heute macht, weiß ich nicht. Wie du heute denkst schon.
Um es mit Goethe in sagen : „Du gleichst dem Geist, den du begreifst…..“
@Artur_C
„ich bin der Elsässer von früher“
Aufschlussreich.
Elsässers Programm hieß auch früher schon: Elsässer.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192105.compact-verbot-juergen-elsaesser-im-wunderland.html
Und veruntreute Gelder, Koks und Nutten sind auch nicht weit.
https://www.anonymousnews.org/medien/fuer-kokain-und-nutten-compact-und-elsaesser-veruntreuen-spendengelder-von-lesern/
Lustig.
Im letzten Link spotten die Schreiberlinge bei AN darüber, dass Elsässer und Co ihre Fans um „Spenden anbetteln“ und 5 Sek. später poppt ein Fenster hoch, dass doch dieses Jahr noch eine hübsche Summe von 90000 Euro fehlt, um ihre Webseite betreiben zu können.
In diesen Land rennen wirklich nur noch Minderbemittelte rum.
„In diesen Land rennen wirklich nur noch Minderbemittelte rum.“
Was sind schon 90k heutzutage. Von den abgezweigten „Corona-Ausschuss“- 700k haben alleine Fühl-Mich’s neuer Pool und der Whirlpool 250k gekostet. Das ist in diesen Kreisen „dieBasis“ -Ausstattung. Und das war noch VOR der Hyper-Inflation.
Apropos Fuellmich.
Das wäre auch ein vortreffliches Thema hier bei Overton… 😉
„veruntreute Gelder, Koks und Nutten“
Und jetzt die sensationelle Enthüllung: Selenski ist der uneheliche¹ Sohn vom Elsässer.
¹Wurde dort gezeugt, wo das Finanzamt nicht hinleuchtet
Nun ja, einen von heute kann ich nicht zum Vorbild nehmen. Und von früher auch nicht. Es bleibt der Elsässer.
Auch wenn ich das nur aus dem Gedächtnis holen muss. Elsässer war erstklassig bei konkret.
Wie man die letzten Jahre erfahren durfte, garantiert das Grundgesetz einen Dreck. Das nicht zuletzt durch, eine der Oligarchie willfährigen Justiz. Die Elsässers und co., derzeit als Ablenkgeneratoren, werden noch gebraucht. Das ist Sinn und Zweck dieser Werbe-Aktion.
Die Faesers und Elsässers dienen den gleichen Herren, welche ihr Raubgut bei den gleichen Schattenbanken geparkt haben.
Ebenso die AfD als Scheinopposition. Die ultimative Trump-Card.
Ja, da trifft man sich auch schon mal beim compacten Sommer-Stelldichein, mit Martin Sellner (identitäre Bewegung Österreich), Martin Kohlmann (freie Sachsen) und Hans-Thomas Tillschneider (AfD).
@ renard
AFD ist m. E. eher AFC(DU/SU).
Obgleich es, noch, zur Wählergewinnung, einige Idealisten geben dürfte. Aber die pseudopopulistische Grossintellektuelle Weidel wird die nützlichen Idioten mit Placebos zu beruhigen wissen. Wer Zweifel an Madame Weidels Präferenzen hat, sollte sich an Körpersprache und die exzessive Liebe(s)dienerei beim Gespräch Musk/Weidel erinnern. Eigentlich müssig über die deutschen Politclowns und -nutten zu disputieren, da es eher um die praktizierte Systemfrage in der derzeitigen Form gehen sollte.
Alter Verwalter, der erste Schritt ist geschafft. Und wie retten wir jetzt die USA und die Israelis?
Vorschläge?
„keiner dieser Ausländer, die es vermehrt mit der Laktoseintoleranz halten“
Während immer mehr Inländer aus aller Herren Länder an zunehmender CO2-Intoleranz leiden.
„Mirkoaggressionen“
Das ist kein belangloser Buchstabendreher, sondern ein geistreiches Gedenken an Mirco Nontschew, der „am 3. Dezember 2021 tot in seiner Wohnung in Berlin-Lankwitz aufgefunden [wurde].] Nontschew starb „völlig unerwartet“, die Todesursache ist bisher nicht öffentlich bekanntgemacht worden.“
Natürlich ist Mirco niemals so ganz von uns gegangen; In zufälligen Abständen ergreift sein Geist Besitz von Gehirn- und Schönheitschirurgen, die dann nachher – von seinem guten Geist verlassen – nur noch stammeln können: Bitte keine Makroaggressionen, das war nicht ich, sondern der Mirco.
https://www.youtube.com/watch?v=0UZ916Qr8gY
schlägt ein wie eine bombe!
Ich lese gerade, hat Medwedew wirklich gesagt das mehrere Länder den Iran Nuklear Bestücken wollen?
Hey hey hey, immer langsam mit de Pferde (denkt wohl Trump), waren wir vorgestern nicht noch bei S-400 Systemen?
Wenn irgendwas Schaden genommen hat durch den Amerikanischen Sherif, dann ist es das
NPT , der Atomwaffen SperrVertrag … und wir können nur hoffen das Khamenei im Iran trotz der
Amerikaner versteht, das Iran ohne Atomwaffen sicherer ist.
Allerdings muss man in Iran dringend an der inneren Sicherheit und der Luftabwehr arbeiten.
Die alten Perser sind kluge Leute, und habe jede Menge Geduld.
Ich denke sie werden der Welt bald zeigen, dass die „Stärke“ des Westens in Wirklichkeit seine Achillesferse ist.
Russland, wie auch schon die SU, haben bisher nicht erkennen lassen, dass sie an der Verbreitung von Kernwaffen ein Interesse haben können.
Ein Land, dass heute den Russen freundlich gesonnen ist und in den Besitz von Kernwaffen gelangt, kaum morgen politisch anders aufgestellt sein, hat dann aber immer noch die Nukes. Das kann Russland nicht wollen.
Es steht aber zu befürchten, dass der Iran nach dem israelischen und amerikanischen Überfall, vielleicht auch mit der Hilfe Nordkoreas oder Pakistans, Kernwaffen beschaffen wird. Anders als der Horrorclown behauptet, spricht einiges für die Annahme, dass die Fähigkeiten des Irans dazu nicht zerstört wurden. Und Israel musste lernen, dass sie nicht mehr unverwundbar sind.
Ich weiß natürlich nicht, ob der Iran die Nukes beschaffen wird, vermute aber, dass er es nach den Erfahrungen der letzten Tage tun wird. Dann hätte der israelische Krieg exakt das Gegenteil von dem erreicht, was er angeblich bezweckte.
Obligatorischer Kutao – Letzte Sätze
„Es ist für sich genommen bemerkenswert, dass ein Richter anscheinend den Eindruck hat, es brauche diese Klarstellung.“ ( https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-urteil-100.html )
Da irrt die Pseudoanalytikerin meines Lieblings-Kriegs-Regierungs-Propagandateams Tagesschau. Solche Sätze sind doch wieder Standard geworden, wie weiland in der DDR und vor allem in NAZI-Deutschland. Gerade die ÖRR legen doch wieder Wert auf derlei Kutaos. Spätestens seit 2015 und noch absolutistischer seit dem 24.02.2022.
Anders wird ein Schuh daraus: Es ist erschreckend, dass ein Richter anscheinend den Eindruck hatte, es brauche derlei Klarstellungen, um zu belegen, wie linientreu er ist. Ferner: Was sollen derlei bräsige Justizschmähungen?
P.S.
1)Analogie
Wie oft muss ich den Unsinn lesen, das Stadt XY ( vgl. z.B. Ahrweiler ) regenbogenbunt ist. Anders würde jedoch ein Schuh daraus: Diese Stadt steht für Toleranz, Menschenfreundlichkeit und Humanität.
2)Warum nur werde ich immer an den „Völkischen Beobachter“ aus NAZI-Deutschland erinnert, wenn ich derlei Berichterstattung / Absonderungen zur Kenntnis nehme?
3)Im Übrigen bin ich der Auffassung, dass die ÖRR-LohnschreiberInnen zu gegebener Zeit wegen demokratiezersetzender Propagandaaktivitäten, Falschberichterstattungen, Pazifistenverleumdungen sowie wegen der systemischen Verbreitung von Hass und Hetze zur Verantwortung gezogen werden müssen. Und zwar vor einem ordentlichen, demokratisch erkennenden Gericht: Ein Desinformations-Tribunal in Den Haag wäre m. E. durchaus angemessen.
Nachrichten sind nachgerichtete Berichte.
Und ihr schärfstes Schwert ist die Weglassung- was die etymologisch korrekte Deutung, bzw Übersetzung von Desinformation ist.
Das war schon immer so.
Sollte sich das aber so weiter entwickeln, dann gibts für den ÖRR bald gar nichts mehr zu richten.
“ Aber Oberarm zeigen bei der Fußball-WM: Darin war sie Weltklasse! „,
Richtig. Und „unsere Jungs“ hatten keine Lust mehr auf die nackten Tatsachen der Nancy F. und haben deswegen
Schluss bei der WM gemacht.
Gut so.
À propos ‚Recht in Deutschland‘
Die Legislative hat in den letzten Jahrzehnten Recht geschaffen, dass sie nahezu unangreifbar macht. Hinzu tritt die Recht-Schaffung der EU. Aktuelles Beispiel: Jens Spahn und die Masken.
Gegen Otto Normalbürger kann hingegen schnellst und gnadenlos vorgegangen werden. So geht Rechtsstaat à la tedesca!
Überraschung für alle Faesers….
Die Köpfe rauchen immer noch, wie es sein kann, das die Rechten immer stärker werden obwohl der Kampf dagegen so intensiv geführt wurde?
Weil ihr nicht authentisch seid, weil ihr nicht reflektieren- und euch an neue Gegebenheiten anpassen könnt, weil ihr Trends nicht erkennt. Ihr seid nicht kompetent genug so ein Amt auszufüllen, zu viel Ego das im Weg steht, zu viele andere Interessen, die ihr bedienen müsst, zu wenig echtes alternatives Angebot (ein Leben in Würde z.B.).
Ihr könnt noch 20 von Correctiv angeleierte Demos gegen Rechts machen und noch 100 mal Verbote ohne Substanz aussprechen oder weiter mit denen nicht reden, die nicht wie ihr denken. So gewinnt man keine Menschen und so bekommt man niemanden dazu für euch etwas zu machen.
Oder ist der Trend gewollt? Sind eure Gönner vielleicht in Wahrheit eure Puppenspieler, die euch bewegen wie es ihnen beliebt? Am Ende seid ihr die, die Rechte Politik aus Überzeugung machen, nur ohne es zu merken und bisschen schlechter als das Original?
Es ist nicht alleine eure Schuld, das 80% der Deutschen sich wieder den völkisch -nationalen Kriegstreibern unterwerfen, das gehört offensichtlich irgendwie einfach zum Wesen der Deutschen. Aber ihr habt den Brand beschleunigt, ob aus Inkompetenz oder Gier oder Karrieregeilheit, wird der Geschichtsschreibung eines Tages egal sein….
Ich stimme ja weitgehend zu, aber was soll das?:
Inwiefern unterwerfen sich 80% der Deutschen und wen siehst du als völkisch-nationalen Kriegstreiber?
Witzig auch, dass du was von völkisch-national schreibst und im selben Atemzug selbiges „zum Wesen der Deutschen“ erklärst 😉 Also entweder es gibt ein Volk mit einer Kultur oder es gibt keines…
Und so ähnlich würde es bei einem AfD-Verbotsverfahren laufen.
Das Gericht bzw. die Richter würden zwar feststellen, daß es unter den Mitgliedern der AfD durchaus verfassungsfeindliche Tendenzen oder Bestrebungen gibt, diese sich aber nicht auf die Partei als ganzes übertragen lassen.
Verfassungsfeindliche Tendenzen oder Bestrebungen gibt es auch bei CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und PdL zuhauf und niemand fordert ein Verbot dieser Parteien: Auch die alte und neue Regierung verfolgt(e) teils verfassungsgeindliche Ziele und trotzdem kam und kommt keiner auf die Idee, diese zu verbieten.
Also zumindest keiner, der politisch bzw. in der öffentl. Meinungsmaschinerie Relevanz hätte.
Allein schon der Versuch, vom GG gedeckte Meinungsäußerungen mittels staatl. Gewaltmonopols zu unterdrücken oder gar zu verbieten ist ganz klar eine verfassungsfeindliche Handlung/Tat. Wo ist da der Verfassungsschutz ???
Und schlussendlich ist auch niemand an einem Verbot der AfD wirklich interessiert, außer vllt. bei der PdL. Alle anderen relevanten Parteien, brauchen die AfD bzw. die ständige Diskussion um die AfD, um die Blicke von ihren eigenen Schandtaten abzulenken. Während alle Augen der sogenannnten „Zivilgesellschaft“ auf die AfD gerichtet sind, setzt die CDU/CSU in aller Seelenruhe die AfD-Programmatik in die Tat um.
Zu meiner Zeit hat man noch gegen echte Nazis wie Filbinger, die NPD, Wiederbewaffnungs- und Starfighter-Strauß demonstriert.
Die Sippschaft hat sich aber dennoch ohne echten Widerstand in der oberen Gesellschaftsschicht und in den Parteien breit gemacht. Natürlich, ganz unansehnliche und vertrottelte Subjekte nicht, sondern die aalglatten, windigen, bestens vernetzten.
Heute haben wir so viele „Gegennazis“ auf allen Ebenen, in jeder Gesellschaftsschicht, in jedem Verein, NGO, Partei, Amt, Unternehmen, Medien, etc. Und dennoch wird ständig „Alerta!“ geschrien wie kurz vor der Machtübernahme. Nun, die Macht wurde längst übernommen … und die Aufgestachelten und Alarmisten und „gegenrechts“-Hysteriker dienen einfach nur dazu, diesen Zustand zu verfestigen.
Nun, der Zustand wird bald „umklappen“. Die „linksgrünangst“-Modelle ziehen nicht mehr so recht. Also kommt bald wieder Konservatismus auf die Bühne, und die, die heute meinen Oberwasser zu haben und nicht kapiert haben, dass der Wind sich dreht, werden sich bald wundern.
Alles nur das übliche Affentheater in dem Stück, das ständig nur mal „links“, mal „rechts“ aufführt. Ohne dass das für die Herrschenden irgend eine Konsequenz hätte.
Spalte und Herrsche, also erfinde einen Gegensatz „links“ gegen „rechts“, „viereckig“ gegen „rund“, blau gegen rot, Hühnerarsch gegen Futterrübe, alles egal, Hauptsache die Leute kloppen sich deswegen.
Und so wird das immer weiter funktionieren weil die, die Herrschenden die Meme bestimmen, die Deutungshoheit haben, das Geld, den Einfluss, die Macht und die Medien besitzen um alle zu verarschen.
Und „Alternativmedien“ wie hier sind genauso Teil des Spieles, betreiben genauso die Spaltung der Gesellschaft – sonst wären sie verboten – oder zumindest marginalisiert.
Man schaue sich nur an in wie viel Prozent der Artikel das „rechts“-„links“-Schema ausgerollt, in die Köpfe gehämmert wird. Und keinem fällt dabei was auf weil das schon völlig verinnerlicht wurde.
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„Man schaue sich nur an in wie viel Prozent der Artikel das „rechts“-„links“-Schema ausgerollt, in die Köpfe gehämmert wird. Und keinem fällt dabei was auf weil das schon völlig verinnerlicht wurde.“
Sehr gut beobachtet. Diesen Leuten ist völlig egal ob sich links mit rechts, schwul mit hetero, woke mit konservativ, oder alt gegen jung kloppt, das aller aller wichtigste ist zu verhindern das sich arm gegen reich kloppt.
„Während ihrer Amtszeit wuchs das Meldestellenwesen im Lande.“
Die Reinkarnation der Blockwarte! Hurra!
Der Elsässer, ab Anfang der 90er ein Sprachrohr des faschistoiden Teils der Linken in Deutschland und heute ein Sprachrohr der faschistischen Rechten in Deutschland, ist endlich angekommen.