Politik

20/09/2021. New York, United States. Prime Minister Boris Johnson UNGA visit. The Prime Minister Boris Johnson meets with Amazon Executive chairman, Jeff Bezos during the United Nations General Assembly in New York. in New York. Picture by Andrew Parsons / No 10 Downing Street

Ökonom widerlegt Bezos’ jüngsten Angriff auf die Vermögenssteuer durch seine Washington Post

8. Mai 20268. Mai 2026 Stephen Prager 18 Kommentare

„Lokale Krankenhäuser und Notaufnahmen könnten für immer schließen, weil Milliardäre darauf bestehen, weniger zu zahlen als der Rest von uns“, sagte Emmanuel Saez, der französische Ökonom, der den kalifornischen Vorschlag für eine Vermögenssteuer entworfen hat.

Dreistufenplan zur Selbstzerstörung

6. Mai 20266. Mai 2026 Rob Kenius 29 Kommentare

Friedrich Merz hat, im Namen Deutschlands und mit deutschem Geld, die Führungsrolle für die Rüstung zum Krieg gegen Russland übernommen. Mit Boris Pistorius und der SPD will er Deutschland zur Militärmacht Nr. 1 in Europa machen, was das Deutsche Reich ja schon 1914 und 1939 gewesen ist.

Warum kuscht Deutschland vor Kiew?

5. Mai 20265. Mai 2026 Florian Rötzer 55 Kommentare

Das hat sich Eric Gujer, Chefredakteur der NZZ, gefragt. Er konstatiert u.a. einen moralischen Manichäismus gegenüber Freunden und Feinden: „Zum einen sind die Ukrainer die Guten, und die Guten können nichts Schlechtes tun. Der Moralismus in der deutschen Aussenpolitik lässt für Grautöne wenig Platz.“

Tomahawk Block IV cruise missile — United States Navy, Public domain, via Wikimedia Commons

Ein Erfolg auch der Friedensbewegung

5. Mai 20264. Mai 2026 Michael Müller, Reiner Braun und Willi van Ooyen 19 Kommentare

US-Nein zur Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen – das Konzept der Multi Domain Task Forces ist nicht vom Tisch.

Vom Bibel-Gott zum Verfassungs-Gott

4. Mai 20264. Mai 2026 Helmut Ortner 38 Kommentare

Der Saarländische Landtag hat eine Verfassungsänderung beschlossen, die unter anderem die Ergänzung der Präambel um einen Gottesbezug umfasst. Nun soll „in der Verantwortung vor Gott“ auch im Saarland Politik gemacht werden.

Krieg der Lügen

2. Mai 20262. Mai 2026 Rob Kenius 23 Kommentare

Die Sprache ist das erste Medium zur allgemeinen Kommunikation, das Menschen entwickelt haben. Doch die Sprache schafft gleich zwei fatale Möglichkeiten des Missbrauchs: Jede Aussage kann auch Lüge sein und durch sprachliche Befehle der Anführer und Gehorsam der anderen wird Krieg ermöglicht.

USS Abraham Lincoln (CVN 72) conducts U.S. blockade operations in the Arabian Sea, April 16. The ship's embarked carrier air wing includes eight F-35C stealth fighters, F/A-18 fighter jets, EA-18G electronic attack aircraft, E-2D command and control planes, MH-60 helicopters and CMV-22B Ospreys for logistics support. (U.S. Navy photo)

USA: Beispiellose Verlagerung von Ressourcen zum militärisch-industriellen Komplex

1. Mai 20261. Mai 2026 William D. Hartung 11 Kommentare

Lässt sich das militärisch-industrielle Ungeheuer zähmen?

Der „Signal-Hack“ ist peinlich, aber nicht für Signal

1. Mai 202630. April 2026 Ralf Streck 29 Kommentare

Sogenannte Qualitätsmedien hatten berichtet, der Messenger-Dienst Signal sei „gehackt“ worden. Betroffen sei der Account der Bundestagspräsidentin Klöckner sowie die von anderen hochrangigen Politikern, Militärs, Diplomaten und Journalisten. Dabei sind sie alle nur auf simples Phishing bei Signal hereingefallen. Ein Kommentar.