Ein Beitritt zur NATO ist auf Grund der fehlenden Voraussetzungen bezüglich der in der Präambel festgelegten Grundsätze und der Nichterfüllung der im Artikel 10 des Vertrages formulierten Kriterien ausgeschlossen.
mehr lesenKommentar
Wertgeschätzter Biden vs. verachtete Berliner
Entspannt bleiben: Das war oberste Bürgerpflicht am Freitag vor einer Woche in Berlin. Damals lähnte der Besuch des Oberukrainers die Stadt und das Land. Einen Freitag später erlebten die Berliner nochmal dieselbe Lähmung beim Besuch Joe Bidens.
mehr lesenKanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister
Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol. Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit.
mehr lesenHotel Intercontinental Frankfurt
Auf dem Weg zur diesjährigen Buchmesse passiere ich das Hotel Intercontinental. Der riesige Komplex ist verwaist, die großen Frontfenster sind lichtlos, am Abend auf dem Rückweg dann schwarz.
mehr lesenKeine Anzeichen für Menschlichkeit
Durch Waffenlieferungen befeuert die deutsche Bundesregierung den Massenmord in Nahost.
mehr lesenDer Schwarze Block: Wer hat Angst vor dem …
Immer wieder ist einmal von dem „Schwarzen Block“ die Rede. Mal wurde er in Hamburg gesichtet, als dort 2017 der G-20-Gipfel ausgerichtet wurde. Dann hat man ihn in Hambacher Forst lokalisiert, und immer wieder einmal in Berlin. Und in Paris recht oft. Wer war der „Schwarze Block“? Gab es ihn überhaupt? Gibt es ihn heute (noch)?
mehr lesenWarum hat die Sanktionspolitik gegen Russland nicht funktioniert?
Der Wirtschaftskrieg des Westens gegen Moskau nach der Invasion in der Ukraine hatte nur begrenzten kurzfristigen Erfolg.
mehr lesenEuropa Ade: Abgesang auf die EU
Europa ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit, schreibt Bloomberg, der politische und wirtschaftliche Niedergang sei nicht mehr aufzuhalten.
mehr lesenWie Blinken das diplomatische Korps in einen Flügel des Militärs verwandelte
Im Jahr 2021 sagte die Regierung, sie werde eine „unnachgiebige Diplomatie“ betreiben. Heute nennt man das in der Ukraine anders.
mehr lesenBrüder und Schwestern in grün
Die Grünen sind am Ende? Schön wäre es ja! Stimmt aber nicht. Ihr Glück ist, dass sie keine klassischen Wähler haben, sondern Glaubensgeschwister.
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