Die Faktenfinder haben immer Recht

Im Kampf um Narrative kann nur bestehen, wer sich die Realität sorgsam zurechtbiegt. Wie das geht, zeigen die ARD-Faktenfinder.

In „Omama“, dem Debütroman der österreichischen Kabarettistin Lisa Eckhart, räsoniert die Ich-Erzählerin über die guten alten Zeiten, „als man noch um Fakten stritt. Als es noch um Wahr und Falsch, nicht nur um Gut und Böse ging“:

„Der Dumme wurde widerlegt und nicht etwa überzeugt. Weil im Recht zu sein noch mehr als reine Ansichtssache war. Damals bestand die Streitkraft des Zänkers maßgeblich aus seinem Wissen, manchmal sogar aus seinem Verstand, niemals aber aus seinem Gefühl. Der, welcher die Welt nur fühlt, doch weder etwas denkt noch weiß, ist zum Streiten gar nicht fähig. Er zieht schon siegreich in die Schlacht. Deshalb trägt er keine Waffen. Er kommt nur, um dem Feind zu künden, dass er bereits gewonnen hat.“

Fakten sind in der Tat aus der Mode gekommen. Gefühlte Wahrheiten, „Narrative“ genannt, sind an ihre Stelle getreten. Um in einer Debatte die Oberhand zu gewinnen – die „Deutungshoheit“ zu erringen, wie es so schön heißt – muss man nicht mehr die besseren Argumente auf seiner Seite haben, sondern die vorgebliche Moral. Das heißt nun aber nicht, dass Fakten gar keine Rolle mehr spielen würden. Zwar braucht man sie nicht mehr zur Prüfung und Begründung der eigenen Haltung. Doch bedient man sich ihrer umso eifriger, wenn es darum geht, missliebige Meinungsäußerungen zu diskreditieren. Deshalb haben Faktenchecker Konjunktur. Denn was erst einmal als Fake News, Desinformation oder Verschwörungstheorie entlarvt wurde, damit muss man sich nicht mehr auseinandersetzen, und kann sich weiter an seinen „Narrativen“ erfreuen.

Den Faktencheckern der Deutschen Presse-Agentur und von Correctiv ist zugutezuhalten, dass sie sich wenigstens vordergründig mit Fakten statt mit Meinungen beschäftigen. Ob sie dabei stets streng objektiv vorgehen, sei dahingestellt. Die Auswahl der von ihnen untersuchten Behauptungen ist jedenfalls alles andere als neutral. So vermitteln sie den Eindruck, Fake News würden fast ausschließlich in den weitgehend unkontrollierten sozialen Medien verbreitet, während die etablierten Medien nur in den seltensten Fällen einmal etwas Falsches berichteten, und wenn, dann nur versehentlich.

Gut gegen Böse

Die „Faktenfinder“ der ARD sind nicht so stark auf die sozialen Medien fokussiert, doch sind sie der Konkurrenz in einem entscheidenden Punkt voraus: Statt sich erst mit der mühsamen Überprüfung von Tatsachenbehauptungen aufzuhalten, kommen sie meist gleich zur Sache und prangern ganz offen „falsche“ Meinungen an. Da Elon Musk, anders als Bill Gates oder George Soros, bekanntlich zu den Bösen unter den Superreichen gehört, kann er nach Auffassung der Faktenfinder die sogenannten Twitter-Files nur veröffentlicht haben, um „Verschwörungstheorien“ zu verbreiten. Solche „Narrative“, wie sie auch „rechte Kreise“ verbreiteten, besagten, dass „bei Twitter vermeintlich unliebsame Meinungen und Nutzer mindestens in ihrer Reichweite eingeschränkt wurden und … Twitter dabei auch mit Geheimdienstorganisationen und staatlichen Akteuren zusammengearbeitet“ habe. Das stimmt allerdings mindestens zur Hälfte, weshalb sich die Faktenfinder darauf beschränken, den Vorwurf der direkten politischen Zensur zu entkräften. Immerhin habe es bei Twitter ja interne Debatten gegeben, bevor auf Druck diverser Regierungen Nutzerkonten gesperrt wurden.

Zu den Bösen gehört auch Russland, weshalb die Ukraine zu den Guten gehören muss. Da passt es schlecht ins Bild, wenn ukrainische Soldaten russische Kriegsgefangene hinrichten. Allem Anschein nach geschah dies im vergangenen November in Makijiwka in der ostukrainischen Region Lugansk. Anhand der beiden in den sozialen Medien aufgetauchten Videos, die den Vorfall dokumentieren, lässt sich zwar nicht ganz genau feststellen, was geschehen ist. Doch so viel ist sicher: Mindestens zehn russische Soldaten traten nacheinander aus einem Gebäude, ergaben sich und legten sich im Hof auf den Bauch. Dann kam ein weiterer russischer Soldat aus einem Nebengebäude und eröffnete das Feuer. Am Ende waren die unbewaffnet auf dem Boden liegenden russischen Soldaten tot, die meisten von ihnen starben durch Kopfschüsse.

„Was machen wir da bloß?“, werden sich die Faktenfinder wohl gedacht haben. Grautöne könnten die Rezipienten verunsichern und die Kriegsmüdigkeit befördern. Besser wir verschweigen, dass die getöteten Russen unbewaffnet waren und den meisten von ihnen in den Kopf geschossen wurde. Dann geben wir ausführlich die ukrainische Version der Geschichte wieder und konzentrieren uns ganz auf den Vorwurf der vorgetäuschten Kapitulation, die als Kriegsverbrechen gewertet wird. Am Ende berichten wir noch kurz, dass das UN-Menschenrechtsbüro in Genf die russischen Vorwürfe prüfe. So denken die Leser hoffentlich, dann sei ja alles in Ordnung und die ukrainische Version werde wohl schon stimmen. Sollten sie leider doch die beiden wahrscheinlichsten Varianten in Betracht zu ziehen, wonach die russischen Soldaten entweder aus Rache erschossen wurden oder eh geplant war, sie hinzurichten, dann nicht wegen, sondern trotz der Lektüre unseres verhüllungsjournalistischen Elaborats.

Das „falsche“ Narrativ von Transpersonen in der Frauensauna

Ein Paradebeispiel für die Arbeitsweise der ARD-Faktenfinder ist der Beitrag „Transfeindlichkeit als ‚Kulturkampf‘ gegen die moderne Welt“, den Carla Reveland und Patrick Gensing kürzlich unter der Rubrik „Gezielte Falschbehauptungen“ veröffentlichten. Der Zusatz „gegen die moderne Welt“ wurde später gelöscht. Im Zentrum dieses als Faktencheck getarnten Meinungsartikels steht die Frage, wie es nur sein könne, dass das geplante Selbstbestimmungsgesetz noch nicht in trockenen Tüchern sei. Nun dauert es bekanntlich oft etwas länger als gedacht, bis ein geplantes Gesetz verabschiedet wird. Allerlei Interessenvertreter und Bedenkenträger mahnen, ob zu Recht oder zu Unrecht, Änderungen an. Dass dies nun auch beim Selbstbestimmungsgesetz geschieht, versuchen Reveland und Gensing wortreich zu skandalisieren. Ihr Angriffspunkt: Justizminister Marco Buschmann hatte in einem „Zeit“-Interview berichtet, es gebe Bedenken hinsichtlich der Rechtsfolgen des Geschlechtswechsels. Es solle sichergestellt werden, dass auch künftig die Betreiberin einer Frauensauna Penisträger aller Geschlechter vom Besuch ausschließen dürfe, ohne eine Klage nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz befürchten zu müssen.

Nun könnte, ja müsste man sich in einem Faktencheck mit der Relevanz dieses Arguments befassen. Gibt es das von Buschmann erwähnte Problem wirklich und wenn ja, wie ließe es sich lösen? Stattdessen zitieren die öffentlich-rechtlichen Faktenfinder erst einmal den Queer-Beauftragten der Bundesregierung Sven Lehmann, der auf Twitter mahnte, das Selbstbestimmungsgesetz solle Diskriminierung abbauen und nicht neue schaffen. Sodann kommt die Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (DGTI) zu Wort: Würden Transpersonen erst einmal aus der Frauensauna ausgeschlossen, seien weitere Ausgrenzungen in anderen Bereichen zu befürchten. Es folgt der Vorsitzende der SPDqueer Oberfranken Sebastian Kropp, der auf Twitter von einer „TERF-Erzählung von der Frauensauna“ sprach. TERF ist die Abkürzung für „Trans-Exclusionary Radical Feminism“ (Trans-ausschließender radikaler Feminismus). Angeblich haben sich also Radikalfeministinnen die Erzählung aka das Narrativ von möglichen Problemen in der Frauensauna ausgedacht. Und dieses Narrativ stört offenbar, unabhängig von seinem Realitätsgehalt, und zwar nicht nur die Interessenvertreter von Transpersonen, sondern auch die beiden Faktenfinder.

Es könnte ein Problem geben, doch wer darüber redet, macht sich mit Rechten gemein

So fällt ihre Beschäftigung mit der angeblichen Falschbehauptung sehr kurz aus. Die von Reveland und Gensing befragte Soziologin und Gendertheoretikerin Paula-Irene Villa Braslavsky räumt ein, dass es bei dem Gesetzesvorhaben „tatsächlich einige unklare Aspekte gebe“, unter anderem den, um den es hier geht: „Wer erhält aufgrund welcher Gründe Zugang – oder eben nicht – zu bestimmten Räumen? Wie lassen sich Schutzräume schützen?“ Doch seien solche Unklarheiten nichts Neues. Dann ist es also doch gut und richtig, dass der Justizminister versucht, solche Probleme bereits im Vorfeld aus dem Weg zu räumen, könnte man denken. Doch weit gefehlt. Zwar lösten diese Unklarheiten durchaus verständliche Sorgen und Ängste aus, doziert Villa Braslavsky, doch würden diese Sorgen ausgenutzt, um Transpersonen Böses zu unterstellen. Und überhaupt, Saunen oder Frauenräume zählten „eher nicht zu den Gewalt-Hotspots“. Das hatte zwar niemand behauptet, doch ausgehend von diesem Strohmann-Argument schreibt sich der Rest des „Faktencheck“-Artikels fast von alleine.

Nicht fehlen darf der Vorwurf der „Täter-Opfer-Umkehr“ – eine rhetorische Allzweckwaffe, die auch immer wieder eingesetzt wird, um jegliche Kritik an der Ukraine und ihren westlichen Unterstützern abzubügeln. Es folgt eine ausführliche Darstellung der Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen von Transpersonen, in Deutschland, den USA und weltweit. Sodann erfahren wir, dass Petra Weitzel, Vorsitzende der bereits erwähnten DGTI, glaubt, es gäbe „einen klaren Zusammenhang“ zwischen dem Anstieg transfeindlicher Straftaten und „der Desinformation über trans Personen“. Villa Braslavsky berichtet, dass Vorurteile gegen Transpersonen kein „rein ‚rechtes‘ Phänomen“ seien. Es gebe sie auch in linken und liberalen Kreisen, die eigentlich „autoritär“ und „anti-pluralistisch“ seien und mit dem „Verständnis von Geschlecht, das als (bedingt) gestaltbar, ‚machbar‘, veränderlich, als gesellschaftlich konstituiert gilt“, einfach nicht warm würden. Wohl um sie von ihrem Irrweg abzubringen, ziehen die Faktenfinder das Kontaktschuld-Ass aus dem Ärmel: Transfeindlichkeit sei besonders in der rechtsextremen Szene und in der „Querdenken“-Szene weit verbreitet. Die Rechten wiederum hätten viele ihrer Argumente von Feministinnen übernommen. Diese fürchteten doch tatsächlich Nachteile für „cisgeschlechtliche Frauen“.

Fassen wir also zusammen: Wer nicht sämtliche Forderungen von Transaktivisten bedingungslos unterstützt, kommt nach Auffassung der Faktenfinder mit der modernen Welt nicht klar und macht gemeinsame Sache mit „Rechten“. Daher gilt ihnen schon die Frage, ob das Selbstbestimmungsgesetz eventuell Probleme in der Frauensauna oder anderen Rückzugsräumen für Frauen mit sich bringen könnte, als transfeindlich. Während Faktenchecker idealerweise Fakten auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüfen, fahnden Faktenfinder nach falschen Meinungen. Wenn die Faktenfinder Fakten finden, die ihre Narrative bestätigen, dann freuen sie sich. Mit Fakten, die die feindlichen Narrative stützen könnten, müssen sie sich nicht auseinandersetzen, da es in diesem Fall nicht auf die Fakten, sondern auf das Narrativ ankommt, und das ist ja nun mal falsch. Die Faktenfinder wissen nichts, sie denken nicht, doch sie fühlen, dass sie Recht haben. Und Recht zu haben, macht gleich doppelt so viel Spaß, wenn man es aller Welt mitteilt.

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