Individualismus – igitt!

Über die Dienstpflicht und die »neue Lust am Dienen«: Was die Befürworter eines sozialen Zwangsdienstes wirklich umtreibt.

Die »Zeitenwende« muss für vieles herhalten. Gerne wird sie als Totschlagargument benutzt, um langgehegte Ziele zu begründen, sei es die Energiewende oder die Einführung einer sozialen Dienstpflicht. Kaum jemand, der das Schlagwort von der Zeitenwende im Munde führt, vergisst zu erwähnen, dass der Ukraine-Krieg »alte Gewissheiten« erschüttert habe und »uns« zum »Umdenken« zwinge. Nachdenken steht weniger hoch im Kurs. Wer die neuen Gewissheiten hinterfragt, gilt schnell als Putinversteher.

Wie immer in Kriegszeiten ist Geschlossenheit angesagt, auch wenn den Deutschen bislang nur finanzielle Opfer abverlangt werden. »Nehmt euch ein Vorbild an den tapferen Ukrainer*innen, die wie eine Person hinter ihrem Präsidenten stehen und heldenmütig ihr Leben für unsere Freiheit aufs Spiel setzen!« So lautet der pseudo-moralische Appell an die ach so verweichlichte und individualistische Bevölkerung. Wie es wirklich um die Opferbereitschaft der Deutschen bestellt ist, wird sich spätestens im Winter zeigen. Die Bereitschaft, individuelle Freiheitsrechte zur Disposition zu stellen, ist jedenfalls hoch. Doch das ist nichts Neues, auch wenn die Medien einen anderen Eindruck vermitteln.

Das Märchen von der neuen Lust am Dienen

Im März sprachen sich bei einer Umfrage des Opaschowski Instituts für Zukunftsforschung 66 Prozent der Befragten für ein soziales Pflichtjahr aus, wie zahlreiche Medien, so auch die Süddeutsche Zeitung, berichteten. Im März 2019 seien nur 37 Prozent dieser Ansicht gewesen, heißt es. Bei den 14- bis 24-Jährigen sei im selben Zeitraum die Zustimmung von 22 auf 59 Prozent gestiegen. In vielen Pro-Dienstpflicht-Kommentaren wurden diese eindrucksvollen Zahlen als Munition verwendet.

Merkwürdigerweise kamen andere Umfragen zu ganz anderen Ergebnissen. Bei einer Erhebung im Auftrag der Versicherungskammer im Februar 2019 sprachen sich 53 Prozent der 18- bis 29-Jährigen für ein »Gesellschaftsjahr« aus. Unter allen Befragten lag die Zustimmung dafür bei 73 Prozent. Das ZDF-Politbarometer ermittelte im Juni 2020 eine Zustimmung von 77 Prozent für eine einjährige Dienstpflicht für Frauen und Männer. Im Juni 2022 befürworteten diese Idee nur noch 69 Prozent der Befragten.

Allem Anschein nach ist also die Zustimmung zur Einführung eines sozialen Zwangsdienstes hoch, jedoch in den letzten Jahren nicht gestiegen, sondern leicht gesunken. Und der 81-jährige »Zukunftsforscher« Horst Opaschowski ist der Geisterfahrer unter den Meinungsforschern. Aber seine Umfrageergebnisse passen doch so schön zum Narrativ!

Überdies ist Opaschowski dafür bekannt, eine medientauglich formulierte Erklärung gleich mitzuliefern. So konnte die Süddeutsche Zeitung vermelden, die neue Lust am Dienen sei Ausdruck und Folge der »Zeitenwende«. Der Zukunftsforscher wird wie folgt zitiert: »Der explosive Anstieg der jugendlichen Pflichtjahr-Anhänger (…) beweist, dass die junge Generation in Krisenzeiten bereit ist, mehr soziale Verantwortung zu übernehmen.« Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg hätten eine »Welle der Hilfsbereitschaft« ausgelöst, wie überhaupt die »soziale Pflicht« in Krisenzeiten eine höhere Wertschätzung erführe, »weil sie mit Sinn und persönlicher Herausforderung« verbunden sei.

Das Narrativ von der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Warum es in Krisenzeiten sinnvoller sein sollte, sich für ein Taschengeld als Aushilfsaltenpfleger ausbeuten zu lassen, als in normalen Zeiten, verrät Opaschowski leider nicht. Zumal der Personalmangel in Altenheimen, Kliniken und allgemein im sozialen Bereich weder auf die Corona-Pandemie noch auf den Ukraine-Krieg zurückzuführen ist. Auf die Art der Krise kommt es, Opaschowski zufolge, aber auch gar nicht an. Anlässlich der globalen Finanzkrise hatte er schon 2010 Friede, Freude und Eierkuchen prophezeit, wie seinerzeit die Süddeutsche Zeitung berichtete: „Ein Forscher stellt fest: Wir fahren unsere Ellenbogen ein und gehen Hand in Hand durch die harte Zeit.“ Geld und Reichtum sei den Deutschen nicht mehr so wichtig, behauptete der Zukunftsforscher damals. Wollten also die Vermögenden nun etwas von ihrem Reichtum abgeben und schwerreiche Unternehmer allen ihren Beschäftigten auskömmliche Löhne zahlen? Natürlich nicht. Stattdessen behauptete Opaschowski, die Bürger wollten »mehr mit unternehmerischem Mut als mit Staatsgläubigkeit … Wege in die Zukunft beschreiten«.

Auf einem ähnlichen Niveau wie der besagte Artikel in der Süddeutschen, der wolkige Phrasen als wissenschaftliche Erkenntnisse zu verkaufen versucht, bewegt sich auch die mediale Debatte um die Einführung einer sozialen Dienstpflicht. Die beiden Hauptargumente dafür lauten seit jeher, so ein Dienst stärke das Gemeinschaftsgefühl und schon der Wehr- und Zivildienst habe »niemandem geschadet«. Dass die meisten ihren Wehr- oder Zivildienst im Nachhinein positiv bewerten, lässt sich leicht erklären. Menschen erinnern sich allgemein besser an positive als an negative Erlebnisse. Weshalb auch viele Leute, die als Kind ab und an mal weiße Weihnachten erlebt haben, steif und fest behaupten, »früher« habe es an Weihnachten »immer« geschneit. Psychologen nennen das retrospektive Verklärung.

Aber stimmt es denn nicht, dass so ein Zwangsdienst den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt? Mit Opaschowski könnte man einwenden, dass die Bürger in Krisenzeiten doch ganz von allein zueinander finden. Wozu dann einen Zwangsdienst einführen? Oder könnte es vielleicht sein, dass in Krisenzeiten die Gesellschaft noch weiter auseinanderdriftet?

Bekanntlich sind ja von Krisen nie alle Bevölkerungsgruppen in gleicher Weise betroffen. Doch nehmen wir einmal an, der gemeinsame Frondienst von jungen Erwachsenen aus sonst strikt voneinander abgeschotteten Milieus stärkte tatsächlich den Gemeinschaftssinn und das Verantwortungsbewusstsein. Werden sich dann also die Kinder reicher Eltern, die künftig an den Schalthebeln der Macht sitzen, verstärkt für soziale Ungerechtigkeit und Umverteilung von oben nach unten einsetzen? Diese Frage kann sich jeder selbst beantworten, der bis drei zählen kann.

Warum eigentlich nicht?

Wenn es gar nicht um eine gerechtere Gesellschaft geht, muss es folglich um etwas anderes gehen. Ist es womöglich doch die Zeitenwende? Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagte dem Tagesspiegel dazu: »Das Prinzip der Freiwilligkeit habe ich immer unterstützt, aber wir leben in einer veränderten Zeit und vielleicht gehört zur Zeitenwende auch, dass jeder junge Mensch ein Jahr seines Lebens für den Einsatz für die Allgemeinheit aufbringt.« An dieser Stelle sollten wir einmal kurz innehalten und uns fragen, wer eigentlich festgelegt hat, dass ein sozialer Zwangsdienst ein Jahr dauern muss.

Steter Tropfen höhlt den Stein und die ständige Wiederholung propagandistischer Floskeln führt zur Hirnerweichung. Am Ende fragt man dann, wie MDR-Reporter Marcus Dörmer nur noch: »Warum nicht?« Wer schon so dämlich fragt, der kommt natürlich nicht darauf, dass man genauso gut fragen könnte, warum nicht alle 45-Jährigen, die monatlich mehr als 3000 Euro netto verdienen oder mehr als 50.000 Euro auf dem Konto haben, mal ein Jahr lang auf dem Bau oder als Zimmermädchen schuften müssen.

Auch das wäre sicher eine »prägende Erfahrung« und würde »den Horizont erweitern«, wie es so schön heißt. Nur empfinden Menschen Freiheitseinschränkungen eben am ehesten als »normal«, wenn es sie gefühlt »schon immer« gab, so wie die Wehrpflicht bis 2011, oder wenn sie vorher auch nicht wirklich frei waren. Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) hat diesen selten explizit genannten Zusammenhang kürzlich offen ausgesprochen. Die Schulpflicht sei doch auch eine staatliche Zwangsinstitution. Da könne man doch ruhig noch ein Jahr mehr »dazu definieren«.

Die ungediente Journalistin Sabine Rennefanz findet das auch, wie sie in ihrer Spiegel-Kolumne unter dem Titel »Dienen – igitt!« verriet. Die Gegner eines sozialen Zwangsdienstes konfrontierte sie mit der rhetorischen Frage: »Was ist das für ein Verständnis von Freiheit, wenn sie nur benutzt wird, um jegliche Verantwortung abzulehnen? Wie frei ist denn der Einzelne in der Gesellschaft?« Man kennt dieses Argumentationsmuster von den Debatten um die Sinnhaftigkeit von Corona-Maßnahmen oder um die Impfpflicht. Wer nicht alles gut findet, dem unterstellt man einfach, er lehne alles ab.

Pflicht als Freiheit

Der Liberalismus hatte schon immer einen schweren Stand in Deutschland, auch unter Linken. So sprach etwa Ulrich Schulte von der taz im Dezember 2019, aus Anlass der von der damaligen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wieder einmal ins Rollen gebrachten Dienstpflicht-Debatte von der »Pflicht als Freiheit« und einem »vermeintlichen Zwangsdienst«. Ein »soziales Jahr« wäre vielmehr eine Pause im kapitalistischen »Rattenrennen«. »Zu wissen, dass man ein Jahr lang entspannt etwas Sinnvolles tun kann, das kann man als Zwang verstehen. Oder als Erleichterung. Pflichten können auch ein Freiheitsgewinn sein.«

Auch das kennen wir schon: Dass so ein Pflichtjahr eigentlich gar kein Zwangsdienst sei, gehört zum Standardrepertoire der Zwangsdienstbefürworter. Und dass Freiheit nur »kollektiv zu denken« sei, versicherten schon einige Anhänger rigider Corona-Maßnahmen ohne Sinn und Verstand.

Nun ist das alles nichts Neues. Das gilt auch für das häufig vorgebrachte, absurde Argument, eine Dienstpflicht werte den sozialen Bereich auf, wie auch für die Behauptung, die Bundeswehr werde dadurch stärker in der Bevölkerung verankert. Tatsächlich neu ist das, vor allem von Konservativen in die Debatte getragene, Argument, die gesellschaftliche »Resilienz« müsse gestärkt, die Identifikation mit dem Staat erhöht und die Verteidigungsbereitschaft erhöht werden. Sprich: Mit der Dienstpflicht soll den jungen Leute der Individualismus ausgetrieben werden, zum Wohle der Wirtschaft und der Bundeswehr. So wird denn auch verständlich, weshalb die Befürworter eines neuen Zwangsdienstes ignorieren, dass die Bundeswehr mit Massen von Wehrpflichtigen gar nichts anfangen kann, und dass es bei den Freiwilligendiensten stets mehr Bewerber als freie Stellen gibt.

Anbetung des Unangenehmen

Da spielt es dann auch keine Rolle, dass ein Zwangsdienst gegen das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention verstieße. »Dann ändern wir das Grundgesetz eben«, heißt es meist, wenn dieses Problem überhaupt einmal zur Kenntnis genommen wird. Dass sich die Väter und Mütter unserer Verfassung etwas dabei gedacht haben könnten, als sie Zwangsarbeit untersagten, interessiert nicht weiter. Natürlich lässt man sich auch nicht davon beirren, dass es in keinem anderen Land in Europa eine Dienstpflicht gibt. Einzig in Frankreich soll es ab 2024 einen verpflichtenden Dienst für 15- bis 17-Jährige geben, der allerdings auf einen Monat begrenzt ist.

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Und dazu gehört neben Sendungsbewusstsein und dem unbedingten Willen, eine Sache um ihrer selbst willen zu tun, auch Staatsgläubigkeit. Der österreichische Schriftsteller Franz Werfel hatte es vorausgeahnt. In seinem 1946 posthum erschienen Science-Fiction-Roman »Stern der Ungeborenen« schrieb er:

»Zwischen Weltkrieg Zwei und Drei drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. … Sie waren die Erfinder der undankbaren Ethik der selbstlosen Zudringlichkeit. … Ohne Pflicht ging’s nicht, wie ja die deutsche Grundauffassung vom Leben in der Anbetung des Unangenehmen bestand. Sie waren, mit einem Wort, echte Schafe im Schafspelz. Da sie aber selbst dies krampfhaft waren, glaubte es ihnen niemand, und man hielt sie für Wölfe.«

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