Wenn Florida Man regiert

Ron DeSantis ist der vielleicht kommende Mann für das Weiße Haus. Der konservative Republikaner aus Florida fühlt sich als zweiter Trump.

Es gibt einen running gag in Amerika: Das ist Florida Man. Der Mann aus Florida tut immer Dinge, die sonst niemand macht und auch nicht überleben würde. Florida Man wirft einen Alligator in ein Restaurant — mit bloßen Händen. Florida Man taucht vor Gericht mit einem T-Shirt auf, auf dem Fuck the Police steht. Florida Man übt Karate an Schwänen in Parks. Florida Man ruft den Notruf der Polizei an, um über Hitler zu diskutieren. Kurz, Florida Man ist tollkühn, wenig gesetzestreu und kein Grübler.

Das bringt uns zu Ron DeSantis. DeSantis ist der Gouverneur von Florida, er ist Republikaner, italienischstämmig, konservativ und katholisch, wie so viele dieser Politiker, die uns, dem Volk, den letzten Jahren Probleme bereitet haben. DeSantis ist, das glauben viele, auch er selbst, der neue Trump. Die Version von Trump, die ideologisch hart am Rand ist, aber weder senil, noch an übergewichtbedingtem Blutdruck leidet.

Auf nach Martha’s Vineyard!

DeSantis hat einen Stunt hingelegt, der eher anti-christlich ist und von dem wir immer noch nicht wissen, bringt der ihn vor den Kadi oder ins Weiße Haus. Er hat rund fünfzig Migranten aus Venezuela, die in Texas Asyl gefunden hatten, in zwei von ihm gecharterte Flugzeuge laden und nach Martha’s Vineyard fliegen lassen. Damit die Inselbewohner mal sehen, wie das ist mit Immigranten vor der eigenen Haustür. Und zwar ohne Vorankündigung. Den Immigranten wurde gesagt, sie flögen nach Florida. Zwölf Millionen Dollar hat DeSantis dafür eingestellt, auch für kommende Flüge. Ein Upgrade; bislang haben Republikaner Migranten per Bus an die Küsten verschubt.

Martha’s Vineyard ist eine ziemlich teure frühere Walfänger-Insel vor Massachusetts. Nur rund 15.000 Menschen leben dort, aber viele Reiche und Schöne machen hier Urlaub: die Clintons, die Obamas, David Letterman, Spike Lee, Meg Ryan. Alles (für amerikanische Verhältnisse) Linke, Demokraten zumal, die für Immigration eintreten.

So richtig hat der Stunt nicht geklappt, denn die Inselbewohner haben die fünfzig Menschen erst einmal aufgenommen, gefüttert und in einer Kirche untergebracht, und zwar demonstrativ vor den Fernsehkameras. Die Idee, dass in Martha’s Vineyard keine Arbeitsimmigranten gebraucht würden, ist sowieso albern; wer schneidet denn dort den Rasen, serviert das Essen im Restaurant und passt auf die Kinder von Chelsea Clinton auf? Wohlhabende Haushalte würden ohne Immigranten aus Mexico und China nicht funktionieren. Martha’s Vineyard ist eigentlich eher dafür bekannt, dass hier Immigranten aus aller Welt, von Irland bis Venezuela, ausgebeutet werden und in winzigen Löchern wohnen, Monokultur gibt es hier eher nicht.

Klagen gegen den kommenden Präsidenten?

Ganz Amerika hat keinen Mangel an Billiglohn-Arbeitsplätzen. Was hier fehlt, sind Wohnungen und Infrastruktur. Texas ist doppelt so groß wie Deutschland, hat aber nur 30 Millionen Einwohner und schlappe sechs Interstates. Selbst wenn ein paar neue Städte in der Wüste gebaut würden, da käme keiner hin.

Die Demokraten haben den Desanti-Stunt als politischen Sieg verbucht, denn sie konnten vorführen, dass sie die besseren Menschen sind. Die Republikaner allerdings auch, denn DeSantis wurde von seiner Basis umfeiert. Über die Hälfte der Amerikaner wollen, dass die ungesteuerte Immigration aufhört. Allein in diesem Jahr wurden an der mexikanischen Grenze zwei Millionen Menschen verhaftet, nicht unbedingt Mexikaner, viele aus El Salvador, Nicaragua und eben Venezuela.

Die meisten der fünfzig Migranten sind inzwischen nach Boston oder New York gereist, wo Restaurants händeringend nach Personal suchen. Für die war das also nicht so schlecht; andererseits suchen die Restaurants in Miami auch dringend nach Personal. Gleichviel haben die ersten angelogenen Venezolaner DeSantis bereits verklagt. Auch ein Sheriff im texanischen San Antonio will Anklage erheben, Vorspiegelung falscher Tatsachen, Verbringen von Menschen über Staatsgrenzen, und in jedem Fall ist Einwanderungspolitik Sache der Bundesregierung und nicht der Staaten. Aber DeSantis hofft ja, dass er 2024 der Bundesregierung vorsteht.

Mauer zu Mexiko: Demokraten lassen auch an ihr bauen

Ganz Unrecht hat er nicht, den Demokraten Heuchelei vorzuwerfen. Die bestreiten ihren Wahlkampf zwar mit pro-immigrantischer Rhetorik, tatsächlich aber lassen sie an der Mauer zu Mexiko weiterbauen, die auch keineswegs von Trump erfunden wurde. Der Streifen in der Wüste, der schwer an die Berliner Mauer erinnert, geht auf Bush den Älteren zurück; der Bau begann 1993 und wurde unter Bill Clinton und Barack Obama fortgesetzt. Eine Frage allerdings stellt in Amerika keiner: Warum sind fast sechs Millionen Venezolaner geflohen, dem ölreichsten Land Südamerikas?

Venezuela wurde bis 2013 von Hugo Chavez regiert. Der hatte die Ölgewinne genutzt, Wohltaten an das Volk zu verteilen. Das passte den USA schon damals nicht. Wo kommen wir da hin, die stehen den Ölgesellschaften zu! Seit seinem Tod regiert Nicolás Maduro und nun wird das Land von Inflation, Aufständen und Armut geschüttelt. Auch Maduro gilt den Gringix im Norden als Fidel Castro 2.0 und sie wollen ihn loswerden. Die Trump-Regierung – zusammen mit der Europäischen Union – hat bereits 2016 Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela verhängt, die 2019, mit Corona, noch verschärft wurden. Seitdem ist die Armut, und damit auch die Säuglingssterblichkeit, substantiell gestiegen. In den USA werden gerade die Abtreibungsgesetze verstärkt, aber das sind ja bloß braune Kinder.

Die Sanktionen haben zwei Gründe. Einerseits steckt Trumps Berater und Über-NeoCon John Bolton dahinter, einer der Architekten des Irakkrieges. Bolton wollte Regime-Change, weil Maduro durch Wahlfälschungen Präsident geworden sei, eigentlich sei sein Gegenspieler Juan Guaidó echter Präsident. Die Kritik ist nicht vollkommen falsch, aber von Trump-Leuten kommend, beinahe komisch.

Nicht alle wollen frieren

Boltons Plan war, dass die Venezolaner sich gegen Maduro erheben; dass die alle nach Amerika ziehen, war nicht die Idee. Aber das bekommt der normale Amerikaner nicht mit, denn dessen Kenntnisse von Außenpolitik liegen nicht substantiell über denen von Florida Man. Teil des Plans war auch, das Öl aus Venezuela durch russisches Öl zu ersetzen. Das ist passiert, ist aber strikt unter der Anwendung von moralischen Gummipunkten ebenfalls optimierungsbedürftig.

Die Biden-Regierung hat im Mai 2022 angekündigt, über eine Aufhebung der Sanktionen nachdenken zu wollen, zumindest, soweit der US-Ölkonzern Chevron davon betroffen ist. Passiert ist wenig; die Ölindustrie von Venezuela exportiert nun das meiste Öl nach China. Also, Robert, Annalena, Scholz-o-Mat, wenn ihr das lest: nicht alle von uns wollen im Winter frieren und sich kalt waschen.

Der eigentliche Grund für die Sanktionen ist allerdings, dass Trump in Florida als starker Mann dastehen wollte. Denn dort leben viele Exilkubaner und die mögen keinen Fidel 2.0. Tatsächlich hat Trump mit dieser Taktik Florida auch gewonnen. Wollen die Republikaner deshalb nun DeSantis, der in die gleiche Kerbe haut? Offen befragt, schwören die meisten noch immer auf Orange Mussolini. Aber wenn klar wäre, dass DeSantis mehr Stimmen bringen würde, dann würde die Partei Trump schneller fallenlassen, als man »See you later, Alligator« sagen kann.

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