Die alte Tante SPD – auf dem Weg zur Demenz

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Willi Brandt
Bundesarchiv, B 145 Bild-F039404-0034 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons

Jahrzehnte lang gehörte sie dazu, wie der Tatort zum Sonntagabend. Die gute alte Tante SPD – man kannte und „mochte“ sie irgendwie.

Man traf sie zu ihren Hochzeiten im Ruhrgebiet in jedem Taubenzüchter Verein, beim Fußball. Man traf sich in den Räumen des Saalbaus zu den Ortsvereinsversammlungen – die zu jener Zeit, als das Internet noch nicht die physische Begegnung ersetzte, kleine Bollwerke gegen die veröffentliche Meinung der Springer-Presse u.a. waren. Das kann man sich heute kaum noch vorstellen, aber das war für die sozialdemokratische Partei existentiell.

In großen wie kleinen Städten waren ihre Funktionäre bei Kultur-, Sport- und Sozialveranstaltungen vor Ort, überbrachten Grußworte, auch mal einen kleinen Scheck des Bürgermeisters und immer gute Wünsche. Mit dem Ende des Fordismus und dem zwieschlächtigen Prozess der sogenannten Individualisierung, den neuen Medien, dem veränderten Konsum- und Freizeitverhalten, lösten sich die klassischen Kollektive zwar nicht auf, aber sie verloren zunehmend ihren kulturellen Kitt. In den Achtzigerjahren fürchtete man den sogenannten 30-Prozent-Turm. Heute wären 30 Prozent bei Wahlen ein Anlass für überschäumende Euphorie.

Ein Große Koalition, heute kleiner Appendix

In ihren Hochzeiten war die Sozialdemokratie ein fester Bestandteil der Zivilgesellschaft, quasi Inventar der Republik. Heute wirkt sie wie ein schwerer Demenzkranker.

Was ist eine Demenz? Am Anfang der Krankheit sind häufig Kurzzeitgedächtnis und Merkfähigkeit gestört; im weiteren Verlauf verschwinden auch bereits eingeprägte Inhalte des Langzeitgedächtnisses. Die Betroffenen verlieren so mehr und mehr die während ihres Lebens erworbenen Fähigkeiten und Fertigkeiten.

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wirkt sie völlig paralysiert. In Hessen starrt sie wie das Kaninchen vor der Schlange auf die CDU, hoffend und bettelnd, dass man sie doch vielleicht, unter Umständen, eventuell mit an den Katzentisch der Landesregierung als kleiner Koalitionspartner duldet. Was früher mal Große Koalition genannt wurde, ist heute der kleine Appendix sozialdemokratischer Gefügigkeit.

Die Ergebnisse, die in Ostdeutschland und Bayern zum Teil nicht mal mehr zweistellig sind, führen nicht zum Aufstand der Basis. Sie wirken wie Wetterleuchten, die der Sozialdemokratie das gleiche Schicksal wie das der PASOK in Griechenland oder der PS in Frankreich verkünden.

Aber wie sollte auch eine Basis rebellieren, die intellektuell ausgeblutet oder völlig frustriert ist?

Die SPD schaufelte sich ihr eigenes Grab

Der Zusammenbruch kommt nicht von ungefähr. Er hat sich nicht nur angedeutet, sondern war absehbar, als die fundamentalen Fehlentscheidungen und Enttäuschungen von oben durchgedrückt wurden. Die Ignoranz der frühen Achtzigerjahre in der Natur- und Ökologiefrage sorgte für die Gründung und den Erfolg der Grünen. Man dachte, das sei vorübergehend. Immerhin standen die Enkel in den Startlöchern, gewannen noch Landtagswahlen und erarbeiteten dann das Berliner Programm 1989. Das allerdings schnell im Giftschrank verschwand.

Die Hoffnung nach der Wahl 1998, als erstmals in der Geschichte ein Bundekanzler abgewählt wurde, nun könnte eine rot-grüne Epoche beginnen, wurde nicht nur enttäuscht. Diese Koalition war der radikale Aufbruch in den neoliberalen Umbau der Republik. Letzte Illusionen wurden nach der knapp gewonnenen Bundestagswahl 2002 endgültig erledigt. Mit den Hartz-Reformen verabschiedete sich die Sozialdemokratie als Partei der arbeitenden Menschen – bis heute postuliert sie gerne vollmundig und plakativ, dass sie das sei.

Diesen Fehler hat sie nicht nur nicht korrigiert. Jahrelang meinte sie, die Betroffenen hätten diese Reformen falsch verstanden. Ihnen würde noch das Licht aufgehen. Umgekehrt war es richtig: Die Menschen hatten genau verstanden. Der größte Sozialabbau und die soziale Enteignung führte nicht nur zur völligen Entfremdung, sondern auch zur erfolgreichen Gründung einer Partei links der SPD: Die Linke, die sich gerade selbst zerlegt.

Bis heute hat die SPD nicht verstanden, dass sie mit ihrem neoliberalen Kurs sich das eigene Grab schaufelte. In ihrer selbst verschuldeten Verzweiflung glaubte sie, die Wahl von Scholz zum Kanzler, bedeute die Wende. Und ignorierte, dass er gar nicht gewählt wurde (er erreichte das gleiche schlechte Ergebnis wie vier Jahre zuvor der neoliberale Zyniker Steinbrück), sondern dass die CDU/CSU es schlicht verbaselt hatte.

Wagenknecht auch für die SPD gefährlich?

Und so langsam spürt die SPD, dass es auch für die älteste demokratische Partei, trotz ihrer durchaus historischen Erfolge, die es nicht zu ignorieren gilt, keine Bestandsgarantie gibt. Schon bei den Europawahlen droht sie noch weiter abzusacken, wenn das neu gegründete BSW möglicherweise Stimmen aus der enttäuschten Facharbeiter*innen oder den Nichtwähler*innen gewinnt.

Noch ist das nicht ausgemacht, aber es könnte sogar noch schlimmer kommen –bei den Landtagswahlen im Osten nämlich. Betrachtet man die bisherigen Themen und Inhalte, handelt es sich beim BSW um eine fordistisch-konservative Formation, die in alle Parteien Angebote sendet.

Die sogenannte „Fortschrittskoalition“ taumelt derweil in einen Auflösungsprozess, hartnäckig von der FDP gewünscht und von den Grünen flankiert. Die Sozialdemokratie schaut staunend, aber fast regungslos zu und manche sehnen die Große Koalition zumindest im Kleinen schon zurück. Kurzum: Die Ampel schaltet nicht, keine der drei Parteien kann mit seinem Lichtlein zufrieden sein.

Schon daher werden erste zaghafte „Ladenhüter“ aus der Schublade geholt. Wieder einmal ist die Rede von den straken Schultern, die in der Krise mehr belastet werden sollen. Diesmal aber nur „temporär“ mit einer Reichensteuer, einer Aufweichung der völlig idiotischen Schuldenbremse, die Sozialdemokrat*innen einmal selbst wie die Kerze des Messdieners vor sich hertrugen. Auch der Mindestlohn, den man ohne Not selbst einer Kommission zur Entscheidung übertragen hat, soll wieder zum Thema werden. Die FAZ protestiert schon mal pflichtschuldig im Wirtschaftsteil. Obwohl sie doch innerlich weiß, dass es so nicht kommen wird.

Kann die SPD weg?

Natürlich kann man jetzt sagen oder denken, das alles geschieht den Sozis recht. Man hat ihnen oft genug ihre schwerwiegenden historischen Fehler – von den Kriegskrediten bis zum Radikalenerlass – nachgesehen. Irgendwann ist mal Schluss. Und die Mehrheit der Leser*innen wird wohl genauso denken und fühlen. Das ist verständlich.

Ob es politisch zielführend und klug ist, ist eine andere Frage. Denn der Rechtsruck in Deutschland und Europa benötigt eine Gegenkraft.

Eigentlich wäre genau diese Herausforderung die Stunde einer erneuerten europäischen Sozialdemokratie und Sozialistischen Internationale. Die den Mut hätte, die EU unter Druck zu setzen. Sei es bei der Verteilung der Flüchtlinge zum Beispiel mit dem konstruktiven Vorschlag von Gesine Schwan, Dörfer und kleine Städte, die Flüchtlinge aufnehmen, strukturell und finanziell zu fördern. Sei es mit einem europäischen Konjunkturpaket, dass die soziale und ökologische Transformation fördert und den Jungen in Südeuropa Chancen gibt. Oder sei es mit einer Entspannungspolitik, die endlich die überhebliche deutsche Außenministerin stoppt und Friedensvorschläge auf den Tisch legt. Die Liste lässt sich fortführen, auf die nationalen Fragen herunterbrechen.

Es wird so nicht kommen. Denn niemand in der deutschen Sozialdemokratie bietet sich dafür an.

Das ändert jedoch nichts an der Notwendigkeit. Und es gilt für alle linken Parteien und Kräfte. Vielleicht kommt ja „irgendwo ein Lichtlein her“. Es wäre zu wünschen.

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  1. Da wird nichts mehr kommen. Wenn ich mir die Berichte über Jubiläen und Sitzungen der SPD in unserem Käseblättchen anschaue, weiß ich auch, warum. Ich schaue in der Regel in Gesichter 60, eher 70plus. Außerdem haben die SPDler den Kontakt zu den Menschen, zu ihren einstigen Wählern verloren. Sie machen auch keine Anstalten, das zu ändern. Die Seeheimer haben den Laden komplett im Griff und fahren ihn vollends an die Wand. Im Auftrag des Großen Geldes und seiner Lakaien, die den Rechtsruck auch bei uns befördern. BSW ist wohl die letzte Chance, um eine Katastrophe zu verhindern.

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    1. Das Problem „SPD“ löst sich meiner Ansicht nach mit dem Wegsterben der Generation „Hab ich schon immer gewählt“ endgültig auf. Bin mal so dreist gewesen, Kollegen, die in die wohlverdiente Rente gingen zu fragen, warum sie mit der SPD immer noch eine Partei ankreuzen die wie keine andere für Rentendiebstahl steht. Antwort siehe vorn im Text, teilweise ergänzt mit Leistungen einer diametral entgegengesetzten Partei, nämlich der SPD der 1970er.
      Die heutige Seeheimer Partei der Demenz lebt vom Verweis auf eine Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die seit 1990 nur noch als entkernte Worthülse existiert.

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      1. Bravo diese Umbenennung in die „Seeheimer Partei“.
        Als ehemaliger SPD Symphatisant warnte ich schon zu Zeiten von A.Renger vor dieser Gruppierung, die ungeniert junge engagierte Parteimitglieder indoktrinierte, förderte und wenn nötig, nötigte.
        Ich kannte und kenne noch einige dieser geförderten Nachwuchspolitiker.
        Typ :
        Reserveoffizier, gute Auffassungsgabe, wendiger Charakter, Durchsetzungsfähigkeit, gesunder Ehrgeiz, rhetorische Verschlagenheit, gutes rationales Denkvermögen,
        Im Übrigen war der Abschwung in die Bedeutungslosigkeit schon vor Schröder vorgezeichnet. Schon bei Schmidt war die Begeisterung innerhalb der Partei nicht mehr so recht spürbar.
        Der Startschuss für Untergang wurde von einem Vogel eingeläutet, „Ende der Fahnenstange“ zwischerte dieser und eliminierte die junge Parteibasis der „alten Tante“ bzw, ersetzt die Führung duch wohlfeile Gesellen. 🙂

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        1. Man fragt sich was Scholz sonst noch gemacht hat als Erster Bürgermeister und davor Innensenator in Hamburg. Es wird ja immer mehr und nimmt schon bayrische Amigo-Ausmaße an.

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  2. Der „Rechtsruck“ braucht also eine „Gegenkraft“. Mag sein aber der Zombie namens „SPD“ ist keine Gegenkraft – ausser gegen sozialere Politik und gegen Arbeitnehmer und Familien sowie gegen das Grundgeschwätz. Ja, die „SPD“ Werbehülse kann weg. Noch eine neoliberale, kriegsgeile und familienfeindliche Partei ist überflüssig, das machen die menschenverachtenden rassistischen GrünInnen schon allein. Auch die „CDU“ kann weg. Und die schonlangnichtmehrLINKE entsorgt sich gerade selbst. Gut so.
    Auch die FastDreiProzent verschwindet grad mal wieder – diesmal hoffentlich für immer.

    Aber „die SPD“ war doch mal….. Das mag richtig sein nur ist es egal was eine Partei mal in fernster Vergangenheit war. Einzig und allein was eine Partei jetzt gerade zum „Wahlzeitpunkt“ ist, nur darauf kommt es an.
    Weg mit dem Dreck.

    Wenn die Mehrheit der Wähler nach dem einfachen Grundsatz handeln würde, eine Partei die erkennbar absichtlich immer wieder ihre Wahlversprechen bricht und den Wähler erkennbar absichtlich schädigt nie wieder anzukreuzen ginge es allen besser – bis auf die paar normal nicht lebensfähigen nutzlosen Gestalten die zur Zeit herumhAmpeln.

    Achja, den Quatsch mit „Erneuerung“ gabs SPD intern schonmal. Zeitlich grob eingeordnet beim Möchtegernkanzler Martin Schulz. Was alles nicht daraus geworden ist kann man deutlich erkennen.

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  3. Eine Partei,die einen Kevin Kühnert zum Generalsekretär macht,hat keine Zukunft.Da dieser Verein keinen Nutzen für die Bevölkerung mehr hat,wird sie verschwinden.Ob sich aus der Asche der SPD noch mal eine Partei für die kleinen Leute erhebt,steht in den Sternen.So wie die „Linke“ sich selbst zerstört hat,wird wohl auch die SPD enden…in der Bedeutungslosigkeit.

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  4. Die SPD hat kein sozialdemokratisches Profil mehr. Von der Friedens- zur Kriegspartei. Aufrüsten! Unglaublich. Sanktionen – über eine halbe Billion Euro Schaden. Jeder denkende Mensch schüttelt da nur den Kopf. Und diese Unterwürfigkeit, das Vasallentum, das erregt bei einem Brechreiz.

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    1. sage nur ein Wort: „Kriegstauglich“
      Das GG selbst in geändeter Fassung: „Verteidigungsauftrag“ der BW
      Die Genossen lassen sich von den Medien schubsen, bis in den Abgrund 🙂

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  5. Demenz ist irreversibel und verläuft in klar erkennbaren Schüben progressiv -bis zum Verlust sämtlicher kognitiver Fähigkeiten.

    Und weil es perfekt zur Headline passt:
    wären dann Aussagen wie „ich erinnere mich nur an das, an das ich mich erinnere“ genial oder kausal? Bin überfragt.

    Doch beurteile selber (Focus online, 3:03):
    https://youtu.be/ebS2QXbisnc

    Die Claque ist dabei als Requisite vernachlässigbar.

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    1. @cui bono

      Als enttäuschter Ex-SPDler nur mal so, als Lafontaine/Schröder antraten hab ich mir, zur Unterstützung, jung und naiv wie ich damals war, ein rotes Sweatshirt angezogen……da habe ich bei dem Rentner, der Scholz sehr kritisch befragen durfte dann doch einen gewissen Verdacht…..ist der Mann selber Sozi? Wurde der nur als „kritische Stimme“ von den ÖRR zugelassen? Oder ist der gar ein Hofnarr den Scholz eh nicht ernst nahm? Fragen über Fragen, und bin mal gespannt, ob da demnächst auch rauskommt, dass die Frager, die Fragen an BK Scholz richten durften, wieder vorher ausgesucht wurden – bei örtlichen Grünen oder Sozis…..

      Nachdenklicher Gruß
      Bernie

      PS: Ich traue den Mainstream-Medien, den partei- und regierungstreuen ÖRR, mittlerweile jede Sauerei zu, die „Ossis“ nicht ohne Grund an die SED-Zeit der „Ost-Medien“ von Ulbricht/Honegger erinnert…..;-)

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      1. Nur zum Verständnis: den Link fand ich auf den NDS, nicht auf der Suche nach irgendwelcher „Dauerbeschallung“, auf irgendwelchen x-Seiten.😉

        Die exakten Hintergründe sind natürlich auch mir nicht bekannt. Aber sollte Ihr Verdacht zutreffend sein, dann wäre es eine überaus schlechte PR-Taktik gewesen, da inhaltlich leicht erkenn(durchschau)bare Worthülsen/Phrasen, die eher untermauern würden als entkräften.

        Aber sind wir doch (leider) ehrlich: Menschen blieben sich in einer (opportunistischen) Hinsicht stets treu: selbstvergessen nach oben buckeln, nach unten treten, denn der Zweck heiligt die Mittel.

        Nur war es technisch noch nie so leicht, (s)eine (latent debile) „Schafherde“*) zu mehren, die ergeben dem jeweiligen Leithammel folgt.
        😬

        *) Achtung: Den oft bemühten Lemmingen wird auch heute noch ein suizidaler Gruppentrieb unterstellt – fälschlicherweise!🤫

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  6. Interessant, übrigens es sollte Pflicht werden eine kritische Geschichte, Historie, von sämtlichen Parteien (auch vermeintlich Rechtsextremen wie bzw. Linksextremen sowie vom Verfassungsschutz beobachteten) – von deren Entstehung, auch wenn die hunderte von Jahren zurückliegt, wie bei der SPD z.B., bis vermeintlichem Niedergang – zu schreiben.

    Ich bin sicher, dass dann die Doppelmoral ALLER Parteien viel früher auf den Prüfstand kommt als denen selbst lieb ist – ich persönlich erlebe einen Fall von, diesmal grüner, Doppelmoral gerade selber, da sollen in einer Gebirgsregion Windräder aufgestellt werden.

    Mein Nachbar, ein überzeugter Grüner im Ortschaftsrat, war immer dagegen.

    Tja, gestern sah ich ein Werbe-Anhänger direkt vor seiner Haustür mit der Aufschrift, dass der Wald stirbt, wenn Mensch keine Windräder in diesem Gebirgswald baut…..

    Tja, „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ würde der selige Adenauer wohl zum Positionswechsel dieses Grünen, und seiner Anhänger, sagen 😉

    Die kommen übrigens nur damit durch weil niemand, außer direkt Betroffenen in der Gebirgsregion die vermeintliche Umweltfreundlichkeit von Windrädern, und deren Auswirkungen auf den Gebirgswald, hinterfragt…..meine Vermutung zumindest…..;-)

    Sarkastische Grüße
    Bernie

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    1. weil niemand, die vermeintliche Umweltfreundlichkeit von Windrädern, und deren Auswirkungen auf den Gebirgswald, hinterfragt

      Der Kampf tobt bei uns gerage auch. Aber verlässliche Studien gibts meistens gar nicht – sind wahrscheinlich auch gar nicht gewünscht (in den Kreisen wo der Auftrag dafür gewöhnlich herkommt).
      Man beisst sich durch Berichte die sich oft nicht einordnen lassen.

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      1. @noly

        Da sollte man denn wohl hier schlafende Hunde wecken, die Doppelmoral auch beim Thema Natur- und Umweltschutz durch die grüne Partei sollte Mensch weiterverbreiten, was ich hiermit wohl angestoßen habe….ach übrigens: Habe ich erwähnt, dass dieser, von mir erwähnte Nachbar, auch in der Ökobranche tätig ist? Zwar nicht mit Windrädern, aber wundern würde es mich nicht wenn der mit der Botschaft „Der Gebirgswald stirbt – Windräder schützen“…..steht tatsächlich so am Werbe-Anhänger…auch eigene (finanzielle) Gewinn-Interessen verfolgt….

        Hab zum Thema auch im Netz recherchiert und war interessant, dass sämtliche Naturschützer und Windkraft“gegner“ das glatte Gegenteil vertreten, denn der Wald stirbt, wenn die Windräder in Masse gebaut werden…..kein Witz, so sieht grüne Doppelmoral auch beim grünen Kernthema, Umweltschutz, bis ins kleinste Dorf….aus……2023…

        Nach „Krieg ist Frieden“ nun eben auch die Parole „Umweltverschmutzung ist Umweltschutz“……*augenroll* Grüne Eben 😉

        Sarkastische Grüße
        Bernie

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  7. Was Herr Stork schreibt, ist ja in weiten Teilen vollkommen richtig, allerdings verfällt er am Ende dann in den Fehler, den er der SPD vorher ganz zurecht vorgeworfen hat: fehlende Nähe zum tatsächlichen Denken und Wollen der einfachen Leute …

    Wer von den verlorenen SPD-Wählern interessiert sich denn z.B. für eine weitere Aufnahme von Einwanderern oder eine „ökologische Transformation“??

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    1. „Wer von den verlorenen SPD-Wählern interessiert sich denn z.B. für eine weitere Aufnahme von Einwanderern oder eine „ökologische Transformation“??“

      Zu Recht sprechen Sie Einwanderung an. Der verlorene SPD-Wähler (D bevölkerungsreichstes Land Europas) wäre sicher am wegweisenden Konzert des kleinen Kontinents Australien interessiert.
      „Australien will zunächst jährlich 280 Bürger aus dem Inselstaat aufnehmen und ihnen ermöglichen, im Land zu leben, zu studieren und zu arbeiten. „Als niedrig gelegenes Land ist Tuvalu besonders vom Klimawandel betroffen“, sagte Albanese bei einer Pressekonferenz.“…“Die rund 11.000 Einwohner müssen sich bald eine neue Heimat suchen.“…“Die USA haben bereits ähnliche Vereinbarungen mit sinkenden Pazifikstaaten getroffen, darunter Palau und die Marshallinseln. Dabei geht es stark um wirtschaftliche Unterstützung im Gegenzug für militärischen Zugang zu strategischen Meeresgebieten. (dpa/cze)“
      https://web.de/magazine/wissen/klima/klimawandel-vertrieben-australien-menschen-tuvalu-38852506

      Unabhängig davon, dass seit Angedenken (lange bevor der Klimawandel Einlass begehrte) kleine Inseln/Gruppen entstanden und wieder verschwanden, lagen/liegen selbst Teile der heutige NL stets unterhalb des Meeresspiegels. Und die Aufnahme „Ungezählter 11.000“, die kein Land mehr unter den Füßen hätten, ist natürlich exorbitant!

      Was auch immer Sie unter ökologischer Transformation verstehen mögen: der SPD- Wähler wäre sicher schon mit so kleinen Leckerlis zufrieden zu stellen, wenn z.B. auch Yacht- und Flugzeugbesitzer gebeten werden würden, natürlich nur auf freiwilliger Basis, sich an Ihrer favorisierten Transformation zu beteiligen.
      Oder, und das ist schon fast blasphemisch, da unökologisch, dass für eine Vielzahl mehr Geld als Monat übrig bliebe, das Grundrecht auf Wohnen gesichert wäre usw.?🙈🙉

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  9. Als ehemaliger jahrzehntelanger SPD-Wähler hatte ich mal Hoffnung auf Frau Wagrnknecht. Aber auch das hat sich erledigt. Mit ihrer Brandmauer gegen die AFD und ihrer Anbiederung an die restlichen Parteien ist von vornherein klar, dass auch sie nicht wirklich etwas verändern möchte. Die schönen wahren Reden, nur Makulatur. Man muss nicht mit allem, was die AFD will, einverstanden sein, aber von vornherein eine Zusammenarbeit ausschließen bei gleichzeitiger Anbiederung an die anderen Parteien ist für mich ein Fehlstart. Bleiben derzeit nur noch Kleinparteien, die (vorerst noch) wählbar sind, um den anderen Stimmen wegzunehmen.

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  10. Ich möchte darum bitten, dieses unappetittliche Konglomerat nicht als „alte Tante“ zu bezeichnen, da es sich um eine Verniedlichung handelt. Das Recht darauf hat die ehemalige SPD mit dem sozialen Enteignungsprogramm Agenda2010 und dem Zivilistionsbruch Hartz IV (heute: Bürgergeld) verwirkt.
    Ich schlage daher eine angemessene Sprache vor, und plädiere dafür, den stinkenden Dreck nur noch als „Scheißhaufen“ zu bezeichnen.

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    2. Das würde ich unterlassen da man dann nicht weiss, welche der Stoffwechselendproduktansammlungen gemeint ist.
      Gehen wir einfach zurück in die 1970er, da waren Interpretationen wie „Sie Plündern Deutschland“, „Freunde der Plünderer“/“Fast Drei Prozent“,“Corrupt,Dumm,Unfähig“ an der Tagesordnung.
      Nur wegen der klaren Zuweisung, in der Kernaussage stimme ich zu.

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  11. „Facharbeiter*innen oder den Nichtwähler*innen “ – hier habe ich aufgehört zu lesen.
    Wie soll ich jemand, der diesen Gederwahnsinn mitmacht, glauben, dass alles andere was er von sich gibt, richtig ist? Das Overton Magazin ist in der Zwischenzeit auf das intellektuelle Niveau der MSM (Focus, Welt etc) herabgesunken. Entweder man glaubt an die Richtigkeit solcher Artikulationen oder man macht es nur mit, um bei den Herrschenden nicht anzustoßen. Beides ist zutiefst zu verabscheuen.

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  12. Ein Demenzkranker, ja, aber einer, bei dem sich die gesamte Bösartigkeit, die er früher bei Verstand noch unterdrücken oder wenigstens gut kanalisieren konnte, nunmehr ungebremst Bahn bricht. Exponenten dieser dementen Raserei sind z.B. Faeser und Lauterbach. Solche Patienten werden in der Regel stark sediert oder auch ans Bett fixiert, damit sie niemanden attackieren und zu Schaden bringen können. Sollte man hier genauso machen

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  13. Unser politisches System ist erodiert, nur in den USA ist es noch schlimmer. Die einfachen Leute haben längst erkannt, dass sie nach Strich und Faden ver..scht werden und wählen entweder AFD oder gar nicht mehr. Und wenn man auf die EU schaut, hört es ganz auf. Niemand will doch, was die vorhaben. Eine EU-Erweiterung um Groschengräber, das schlimmste davon die Ukraine, eine ökologische Transformation, die im Leben nicht funktionieren wird, aber unseren Wohlstand komplett an die Wand fahren wird. Eine Hörigkeit gegenüber den USA, die Krieg gegen China führen will, auf unserem Rücken, und auch sonst überall Chaos anzettelt, das wir ausbaden müssen.
    Die SPD versagt seit mehr als zwei Jahrzehnten, man schaue sich nur die Austrittszahlen an, und die Grünen gehen gerade denselben Weg. Die FDP kämpft schon lange und auch die CDU ist gespalten – dank Merkel. Niemand vertraut diese Parteien noch. Sie erfüllen UN, WEF, NATO und US-Agenden und natürlich ihre Karriereinteressen. Die Interessen ihrer Wähler sind ihnen egal – es gibt ja welche, die sagen das sogar.

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  14. Jeder Partei kann man alles vorwerfen. Wie sollte eine Partei besser sein als ihre Beitragszahler, aktiven Mitglieder und Funktionäre? Liberale sind enttäuscht von ihrer FDP, Sozialdemokraten von ihrer SPD, CSUler von ihrer CSU, CDUler von ihrer CDU… . Die Standardfloskel öffentlich auftretender Mitglieder aller Parteien beginnt mit „eigentlich möchte ich ja…“ und endet mit „dafür“ – gemeint sind die persönlichen Vorstellungen – „gibt es ja keine Mehrheiten „. Im nächsten Jahr fahren sie wieder auf einen Parteitag ohne vorher die Anträge gelesen zu haben, ohne sich ein Urteil gebildet zu haben, schauen bei den Abstimmungen wie immer in die Runde und heben dann zögerlich ein Händchen, damit sie ja nicht die Geschlossenheit der Partei gefährden… . Wieder stimmen sie mit der Mehrheit, denn was sollte ein Vorstand denn anderes vertreten als die Mehrheit. Auch Mitglieder der „Basis“, der PARTEI oder der KPD-ML … verhalten sich nicht anders. Würden jeweils alle in allen Sachfragen einfach ihre eigene Meinung vertreten, wären wir schon ein Stück weiter: Es gäbe Debatten um inhaltliche Alternativen, in Koalitionen könnten Mehrheiten für reale Problemstellungen entwickelt werden… .
    Leider ist es so, dass Parteien zuverlässig all diejenigen vertreten, die schon gegenüber dem Nachbarn für die Formulierung „Ich stimme dir nicht zu.“ zu feige sind.
    Würden sie sich anders verhalten, wäre doch mit ca. 1.182.000 Repräsentanten (Quelle: statista) schon ein deutlich realistischeres Bild des sog. Volkswillens möglich als mit jeder „repräsentativen“ Umfrage. Keine Minute müsste man mehr darauf verschwenden irgendwo herumzuklicken.
    Deshalb argumentieren die „Vertreter“ so gerne mit dem empirisch erhobenen Volkswillen. Sie fragen vorsichtshalber die Bevölkerung, damit sie nicht zu autonomen Entscheidungen gezwungen werden. Die Bevölkerung und ihre Repräsentanten: Sie haben einander verdient.

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    1. Ich empfehle hier die öffentlich einsehbare Propaganda der SPD aus ihrer eigenen Werbeseite vorwaerts.de, speziell im Zeitraum Schulz. Da kann man anhand der Kommentarzensur und der „Antworten“ der Web-Betreuer ein ganz anderes Bild erarbeiten. Ein nicht geringer Anteil der Kommentare kritisiert die Abgehobenheit des Parteivortands sowie die Abschottung durch Diskusionsveranstaltungen/Beschäftigungstherapien aller Art, deren Ergebnisse grundsätzlich ignoriert werden.
      Die Mitglieder sind nur rechtloses Nutzvieh, genau wie die Wähler.

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      1. „Die Mitglieder sind nur rechtloses Nutzvieh, genau wie die Wähler.“
        Auch die Leithammel sind Mitglieder.
        Dies trifft auf alle Parteien zu und ist zu einem großen Teil der deutschen Konstruktion des Parteien- und Wahlsystems geschuldet. Es geht mir nicht darum, die SPD freizusprechen, sondern darum dem deutschen Parteiensystem, vor allem dessen Finanzierungsunwesen, etwas mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
        Die Steuersenkungspolitk der letzten Jahrzehnte wurde im wesentlichen durch die Steuerpflicht für Abgeordneteneinkommen verursacht. Da haben die Bezieher mittelmäßiger Einkommen aus einer Abgeordnetentätigkeit gemerkt, dass Steuern tatsächlich das verfügbare Einkommen mindern. Und wer will das schon. Abgeordnete? Wieviel politischer Idealismus ist dafür notwendig? Ich verweise auf die Arbeiten von Hans Herbert von Arnim.

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  15. „Kann die SPD weg? “
    Ja, und nicht nur diese Partei!
    Jede Partei ist nicht demokratisch aufgebaut und benötigt Kapital um deren Kollosse im täglichen antidemokratischen Ablauf am Leben zu halten.
    Alle Medien oder Politiker schreiben und reden von der Zeitenwende, ja auf geht’s, jetzt sollte das ‚Bill’s endlich zur Erkenntnis gekommen sein, das die praktizierte Simulation am Ende ist.
    Wieviele Aussagen haben Leser erfahren, wenn es um Wahlmanipulationen ging?
    Alle vorgegebenen Narrative sind schon längst in der Tonne gelandet und haben nichts mehr gemeinsam mit der weltlichen Realität!
    Wie kann man in der brdgmbh überhaupt noch von Demokratie fabulieren, bei all dem Dreck und inhumanen Äußerungen und Handlungen?

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  16. Wenn man Politik für angebliche oder echte Minderheiten betreibt, dann wird man halt Minderheitspartei.

    Vielleicht sollte es aber auch für Parteien eine Art Verfallsdatum geben und sich diese auflösen, wenn das eigentliche Ziel erreicht ist. Was die Emanzipation der Arbeiter, deren soziale wie politische Teilhabe oder deren Bildungschancen betrifft, war das Ziel im Grunde in den 70er Jahren erreicht. Spätestens ab den 80ern hat sich die SPD aber auch nur noch für Gaga-Themen wie den „Tittensozialismus“ oder für destruktive Politik siehe Atomausstieg interessiert.

    Natürlich ist eine Selbstauflösung unrealistisch, wer gibt schon freiwillig eine Institution und ein Machtwerkzeug aus der Hand, dann erschließt man sich lieber neue Wählerschichten, notfalls importiert man diese. Altwähler bleiben zuweilen erhalten, weil viele ja wählen, was sie schon immer gewählt haben.

    Ob die SPD sich im positiven Sinne reformieren kann, da habe ich meine Zweifel. Was aber nicht heißt, daß es kein Wählerpotential gibt. Persönlich halte ich es nicht für unrealistisch, daß sich die SPD zur Migrantenpartei entwickelt und dann gibt es genug Stimmenpotential, zumindest so lange bis es noch keine eigenständige islamische Partei in Deutschland gibt.

    Der Substanzverlust inhaltlich wie personell betrifft aber ja nicht nur die SPD. Im Grunde hat sich die FDP ja gleichfalls komplett entkernt, große Teile der Union ebenfalls, so lange es aber reicht sich gegenseitig Posten hin und her zuschieben und sowieso viele Entscheidungskompetenzen von den Parlamenten ausgelagert werden dürfte dieser Altparteienzug ins Nirgendwo weiter fahren, bis er halt irgendwann einmal entgleist.

    Ohne echte demokratische Reformen wie Direktmandate, Lobbyregister, Qualitätsanforderungen für politisches Personal kann man über Parteien soviel spekulieren wie man will, da ändert sich dann nichts. Entscheidend sind ohnehin zwei Faktoren, wie wird man wieder dem Volk als Souverän gerecht und wie schafft man es überhaupt wieder einen souveränen Handlungsspielraum zu erreichen.

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    1. Hallo, Majestyk,

      der hier unter meinem Namen um 17.54 Uhr veröffentlichte Kommentar stammt nicht von mir. Sehr seltsam. Schon allein diese missglückte Formulierung „vollstens“ würde ich niemals verwenden. Das ist schlechtes Deutsch.

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      1. Das liegt daran das die Forensoftware die angegebenen Email Adressen nicht prüft und nichtmal richtig verknüpft. So kann man den gleichen Namen verwenden auch wenn eine „falsche“ Email angegeben wird. Hab das durch Vertipperei aus Versehen mal erlebt.

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        1. @ Shalghar

          Aha, vielen Dank für die Info.
          Dachte schon an was anderes.
          Auch deswegen, weil unter den Kommentaren von
          @ Majestyk zuletzt ein paar mal genau gegenteilige Kurzkommentare unter seinem Namen erschienen waren.

          Gruß

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            1. Ähm doch. Die funktionsweise der Forensoftware ermöglicht ja den Namensdiebstahl. So existieren dank meiner Dämlichkeit zwei Buchstabengleiche „Shalghar“ doch der eine wurde mit der vertipptem Email Adresse nach dem Ablauf der virtuellen Eieruhr, genannt „Prüfung“ freigeschaltet.

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  17. Vor ein wenig mehr als 100 Jahren. gab es eine Zeitenwende zur Industrialisierung und dann wurde in einigen Staaten das blaue Blut durch demokratischen Parteien ersetzt.
    Die Folgewirkung daraus ist allgemein mehr oder minder bekannt.
    Was weniger bekannt ist, wer öde was finanzierte diese bunte Parteienlandschaft?
    Darüber hinaus hatte die Welt aufeinmal ‚zwei‘ Ideologien, die ja angeblich aus dem Zeitenwechsel entstanden ist…
    Heute sieht es ähnlich aus, nur weiß heute niemand wo man eigentlich hin möchte, Warum?
    Warum sanktionieren Deutschland in der EU, ihren Rohstoffversorger und schreien lauthals, ‚Wir werden euch. zerstören‘?, um im selben Atemzug sich zu ruinieren?
    NS I+II ist bis heute nicht geklärt, Aha.
    MH 17+370 ist aus dem Sinne und jeglichen anderen ’staatlichen‘ Extrememismus ist ungeklärt.
    D fragt dann nach der Tante, abstruse Situationen erfordern abstruse Insassen…

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  18. Das Schlechte ist gesagt und richtig. Immerhin gibt es die SPD noch, im Unterschied zu vielen europäischen Ländern, in denen die Sozialdemokraten verschwunden sind. Und dann? Wenn die SPD weg ist, dann sind wir Italien. Nur noch Faschismus, soziale Katastrophe, breitbandige Geschichtsfälschungen, paramilitärische Verbände, die Andersdenkende mit Gewalt bekämpfen. Nein, wir haben noch etwas zu verlieren.

    Und die SPD hat das Soziale wiederentdeckt. Als Parteiführer wurde der linke Flügel gewählt, der überhaupt dem Begriff noch Inhalt geben konnte. Was der Wähler honoriert hat. Er ist durchaus bereit, Hartz zu verzeihen, wenn jetzt das Richtige getan wird. Es kam ja auch etwas. Bürgergeld, Mindestlohn, Kindergeld und Wohnungsbau. Zu wenig, wissen jetzt alle. Nein, in dem globalen Umfeld, in dem wir uns befinden, ist das viel.

    Noch etwas: wenn ich vom grün regierten Baden-Württemberg ins SPD-regierte Rheinland-Pfalz fahre, merke ich das sofort: plötzlich sind da überall Windräder. Dort wird, beginnend mit Kurt Beck das Konzept der Energiewende konsequent umgesetzt, nach der Vorgabe von Herrmann Scheer (ebenfalls SPD), dem großen Vordenker der Erneuerbaren. Mit Erfolg: strukturschwache Gebiete erleben einen Aufschwung, es siedeln sich Industrien an und überhaupt ist RLP jetzt nicht mehr arm: es ist erstmals Einzahler beim Finanzausgleich.

    Eigentlich wollte ich nicht in die SPD eintreten, ich wollte nur meine heutige Frau anbaggern, was erfolgreich (und richtig) war. Nun bin ich aber drin und muss sagen, dass ich meine geopferte Zeit nicht bereue. Da ist ein Bezirksbeirat, in dem man sehr wohl mitbestimmen kann, wie der Stadtteil gestaltet wird. Mein Ortsverein kann da auf unzählige Erfolge zurück blicken, seien es Bildungseinrichtungen, Architektur, Museen und Kitas. Wo kann man denn heute noch mitmachen, wo man sicher sein kann, dass kein Mist gebaut wird? Die Mitgliedschaft in einem SPD-Ortsverein ist eine der raren Möglichkeiten.
    Wenn man so drauf ist wie ich, kriegt man schon manchmal Schwierigkeiten und ich wurde schon angezeigt. Eine Mitgliedschaft in der SPD überzeugt die Behörden stets von meiner absoluten Harmlosigkeit. Was ja nicht ganz stimmt, aber ich nutze das.

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    1. Die SPD hat soziale Phrasen wiederentdeckt. Das wars. Die Unternullrunde beim Mindestlohn, die jahrzehntealten Lügenpredigten um die angeblich gewollte „höhere Tarifbindung“ (Tarifautonomie verhindert sowas), die durchweg asoziale Preistreiberei mit der CO2 Ideologie (begleitet vom Wegfall des angeblich gewollten Umweltkopfgeldes) und der ganze andere asoziale, arbeitnehmerfeindliche, familienfeindliche Dreck seitens der SPD im Einzelnen und dem gehAmpel insgesamt zeigt klar, für was die heutige SPD tatsächlich steht.

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      1. 25 Prozent Anhebung des Mindestlohns seit Regierungsbeginn ist wenig? Sicher hätte es bei der AfD mehr gegeben.
        Gemeint ist das Tariftreuegesetz, das den Bund verpflichten würde, nur Firmen zu beauftragen, die Tarif zahlen.
        Rest: AfD-Kalenderblatt.

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        1. Die Prozentzahl auf einen erbärmlich geringen Betrag darf gern werbewirksam sein wenn die Kaufkraft durch den CO2 Betrug weggefressen wird kommt man am Ende trotzdem schlechter raus. Allein die Energiepreistreiberei trifft nicht „nur“ die Industrie, die sie an die Ebdverbraucher über höhere Preise weiterreicht sondern die Ärmsten direkt. Selbst auf Sarrazin-Diät wird man schlechtergestellt, denn Wasser lässt sich nicht dazu überreden mit weniger Energiezufuhr zu kochen. Und nein, höhere Tarifbindung kann man nicht erzwingen, alles was das neue Schwachsinnsgesetz macht ist Unternehmen, die keinen Tarif zahlen können noch Aufträge wegzunehmen.

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    2. Wie sagt man:
      Einen Schwalbe macht noch keinen Sommer.
      Oder:
      Das Fähnlein der Sieben Aufrechten.
      Oder:
      In der Wüste gibt’s irgendwo eine Oase.
      Es ist schön wenn der Kollege und seine Frau sich in einem Ortsverein wohl fühlen. Mal sehen, ob er die SPD von hinten aufrollt? Ich werde aber nicht auf die Revolution warten.

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  19. https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20231112_WirWollenEureWaffenNicht.png

    Bundesverteidigungsminister Pistorius im Rüstungs- und Kriegsrausch:
    Das ist mutmaßlich ein Ziel, nämlich die Bereitschaft der Bürger zu erhöhen, auf „liebgewonnene Ausgaben“ (etwa für Gesundheit, Bildung und Soziales) zu verzichten, um den militärisch-industriellen Komplex noch üppiger zu füttern.

    Von der früheren SPD ist nichts mehr übrig. Willy Brandt hatte in seiner ersten Regierungserklärung am 28. Oktober 1969 zum Einstieg in die Entspannungs- und Friedenspolitik erklärt: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein.“ Dies galt ausdrücklich und in besonderer Weise für die Nachbarn im Osten, mit denen Deutschland und der Westen bis dahin im Dauerkonflikt gelebt hatten.

    Die heutige SPD ist dagegen wie eine andere Welt. Eine umgedrehte Partei. Und macht eine umgedrehte Politik: von der bedingungslosen Verpflichtung auf den Frieden zur möglichen Beteiligung an einem Krieg auch in Europa.

    Weshalb hören wir keine Aufschreie der Menschen, die den Friedenswillen und den Willen zum friedlichen Miteinander einfordern?

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    1. Der eingeforderte „Aufschrei“ ist durchaus vorhanden. Wie mit diesen Protesten umgegangen wird konnte man am „Manifest für den Frieden“ sehen. Kleinreden, verleumden, reinterpretieren. Bei kleineren Aktionen z.B. zum „Friedenstag“ dazu noch totschweigen.

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    2. Gibt es New Labour nicht bereits über ein viertel Jahrhundert?
      Und verdankte die alte SPD ihre „Sozialität“ nicht Strukturen, welche heute nicht mehr bestehen, zumindest nicht in der alten Weise und damit hinreichend funktionsaffin wie früher?
      Das soll jetzt keineswegs heißen, dass ein modifiziertes Godesberger Programm nicht in der Lage wäre, doch noch einiges rauszureissen und damit zu richten.
      Denn selbst jedes noch so sozialistische Land ist spätestens auf dem Weltmarkt gewissen Zwängen ausgesetzt. Und mit hehren Hirngespinsten kann man hier in aller Regel
      nicht punkten, obwohl triviale Vorstellungen davon anderer Natur sein dürften.

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      1. Programme sind unverbindlich und damit irrelevant.
        War es nicht gerade die Parteiprominenz der SPD, die mit der demokratiefeindlichen Aussage auffiel, es sei unfair eine Partei nach dem Einhalten ihrer Wahlversprechen zu beurteilen ? Ok später kam Merkel mit der klareren Ansage das man nach der Wahl garnichts zu erwarten hat….

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      1. @Otto0815
        SPD = Internationale ideelle Arbeiter-und Bauernschlächter im Dienst der Monarchie, Adel und Bürgertum = 1914???

        …………😂😂😂😂😂😂🤮🤮🤮

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  23. „Man hat ihnen oft genug ihre schwerwiegenden historischen Fehler – von den Kriegskrediten bis zum Radikalenerlass – nachgesehen.“

    Fehler? So, so…
    Mal überlegen: wer hat noch mal bei Ruhr- bzw. Arbeiteraufständen in den 1920ern auf seine eigene Arbeiter-Klientel geschossen (sowie später Rosa Luxenburg und Karl Liebknecht ermorden lassen) und damit im weiteren den Nazis in die Steigbügel geholfen?
    Merkwürdig, wessen Interessen die „alte Dame“ immer wieder vertritt.
    Wer von „Fehlern“ spricht, übersieht bzw. verharmlost das grundsätzliche Strickmuster der Sozialdemokratie – und vor allem das, was diese hervorbringt.

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