Ein Gespenst geht um – über den Alpen

Über die KPÖ plus, die Möglichkeiten der Linken und ein wenig Licht am Ende des Horizonts.

Gespenster haben einige Vorteile. Sie können verschwinden und auftauchen – wann und wo sie wollen. Sie werden von keiner Frontex und keinen Pushbacks gestoppt. Sie sind schlicht nicht fassbar.

Das Gespenst des Kommunismus schien verschwunden. In Europa setzt man keinen Pfifferling auf seine Rückkehr. Schließlich hat 1989 der Kapitalismus gesiegt. Und die europäische Linke hat sich bis heute nicht wirklich regeneriert. Es gab ein paar Ausreißer, aber die hoffnungsvoll in Südeuropa gestarteten Podemos und Syriza wurden von der Troika in der Finanzkrise mit Waterboarding und Austerität schnell an die Leine gelegt.

Die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien haben sich entweder dem Neoliberalismus unterworfen oder sind faktisch bedeutungslos geworden.

Der Erfolg der KPÖ plus

Die Stimmung in der europäischen Linken ist am Gefrierpunkt. Sie wirkt ohnmächtig, planlos, ohne Idee und Perspektive – vor allem aber verbittert und zerstritten.

Ausgerechnet in Österreich, seit Jahrzehnten Epizentrum des Rechtspopulismus, glimmt jetzt aber ein kleines Licht – frei nach Hölderlins „Wenn du denkst, es geht nichts mehr…“. Es leuchtet noch schwach auf, scheint aber Potential zu haben.

Vor einem Jahr wurde die KPÖ in Graz stärkste politische Kraft und stellt nun die Bürgermeisterin. Das war ein großer Erfolg, aber noch keine Sensation. In der Steiermark war die kommunistische Partei für ihre Verhältnisse noch verankert. In allen anderen Bundesländern ist sie jedoch marginalisiert. Das galt bis zum 23. April. Ausgerechnet im stockkonservativen Salzburg erreichte sie praktisch aus dem Stand 11,66 Prozent der Wählerstimmen. Es war ein kometenhafter Erfolg –die Ausgangsbasis lag bei 0,4 Prozent bei der letzten Landtagswahl. In der Stadt Salzburg erzielte sie sogar 21,5 Prozent und kam vor der SPÖ und FPÖ auf den zweiten Platz. Erstmals seit 1949 ist sie wieder im Landtag. Sie ist dort mit vier Sitzen vertreten.

Was sind die Gründe dafür?

Zwischen Graz und Salzburg gibt es Gemeinsamkeiten, die den Wahlerfolg erklären. Zugleich gibt es Unterschiede, denn in Salzburg kandidierte die KPÖ plus, die die Grüne Jugend integrierte. Das wäre wohl in Deutschland undenkbar.

2.623.542,97 Euro umverteilt

Gemeinsam war bei beiden Wahlkämpfen, dass sich die KPÖ plus auf die soziale Frage konzentrierte, dabei die Mietenkrise in den Mittelpunkt stellte. Das führte dazu, dass sie von allen Parteien (sogar der FPÖ!) und der Nichtwähler drastisch Stimmen hinzugewann. Der berühmte Slogan der „Kümmererpartei“ machte die Runde. Doch das ist einerseits richtig, anderseits jedoch zu kurz gesprungen.

Zutreffend für die KPÖ ist, dass sie wirklich einen Gebrauchswert liefert. Mit der Hilfe von Sozialfonds unterstützt sie Mieter rechtlich, berät sie und ist Kontaktbörse zu allen Fragen. Das kann sie finanzieren, da ihre Abgeordneten maximal 2500 Euro ihrer Diäten als Einkünfte behalten dürfen. Der Rest geht nicht in die Parteikasse, sondern wird für die Praxisarbeit eingesetzt. Die Regelung gibt es seit 1998. Bis heute wurden insgesamt 2.623.542,97 Euro an 21.733 Personen und Familien zum Beispiel für Lebensmittel, Begleitung, Mietzinszahlungen, Anwaltskosten, Strom und Heizkosten etc. gezahlt. 2021 wurden allein in Graz von den KPÖ-Abgeordneten 214.940 Euro „gespendet“, das sind zwei Drittel ihres Einkommens, laut kpoe-steiermark.at.

Die KPÖ verteilt also ihre „Überschüsse“ in Eigenregie um. Das ändert nichts an den Klassenverhältnissen, nichts an der Macht der profitablen Großkonzerne, könnte man von der Empore aus kritisieren. Anderseits schafft es eine Glaubwürdigkeit, die den anderen Parteien abgeht und möglicherweise die sogenannte Politikverdrossenheit, die viel zutreffender als Entfremdung zu bezeichnen wäre, etwas entgegensetzt. Nicht unwesentlich ist zudem diese Praxis ein Schutzschirm gegen die „Glücksritter“ und Karrieristen, die auf den fahrenden Zug aufspringen würden.

Hinzu kommt, dass KPÖ plus im ehemaligen Bundesvorsitzenden der Grünen Jugend (die die Grünen rausgeworfen haben) Kai-Michael Dankl einen charismatischen Spitzenkandidaten aufbieten konnten, der auch bei der Jugend ankommt. Dankl arbeitet als Museumsführer. Im Mittelpunkt seines Wahlkampfes stellte er die Wohnungspolitik.

„Materielle Gewalt“ werden

Die KPÖ plus gewann jedoch nicht nur als Kümmererpartei. Das greift zu kurz, und dient oft genug den etablierten Parteien als Ausrede, wenn etwas schief gegangen ist („wir müssen uns wieder mehr um die Vereine und Menschen kümmern“ etc.). In diesem Begriff selbst lauert schon die Überheblichkeit und die Überlegenheit, die den Betroffenen die eigene subjektive Wahrnehmung und Erkenntnis abspricht. Dabei müsste es doch genau darum gehen, diese zu unterstützen.

Es scheint der KPÖ plus etwas zu gelingen, was anderen linken Parteien aktuell abgeht: die Konzentration der politischen Fragen auf der Höhe der Zeit.

Das bedeutet, da „materielle Gewalt“ zu werden, wo es die Wähler nachvollziehen können. Es ist aber eben nicht, die häufig beschworene „Hoheit über die Stammtische“, eine überholte Metapher, die diese unglücklichen Zeiten, wo im Dunst des Nebenraums schwadroniert wurde, oft verklärt. Erfolgreicher und populärer ist es für die Linke, nicht populistisch zu sein, die elementaren und existentiellen Interessen und Nöte in den Städten aufzugreifen, ohne die Polykrisen zu ignorieren. Im Mikrokosmos der Städte reproduzieren sich die Widersprüche der Globalisierung. Daher ist es falsch, sich zu reduzieren, keine ökologische Transformation zu wollen, oder sich nicht für eine aktive Diplomatie im russischen Angriffskrieg gegen Ukraine einzusetzen.

Wohnungsnot, Immobilienkrisen mit steigenden Mieten, sind konkrete Erfahrungen. Schlechte Wohnverhältnisse sind meistens in Quartieren zu finden, die auch ökologische Nachteile haben, viel Beton, zerstörte Natur, kaum Parks und Grünanalagen, schlechte Energieversorgung, schlechte Luft.

Reale Widersprüche vertiefen die Spaltung

Die Annahme jedoch, dass zum Beispiel Identität- und Klassenkämpfe zwei Seiten einer Medaille sind, verkennt die immanenten Gegensätze. Wer meint, es gäbe keine Widersprüche, Klassen- und Identitätspolitik, Ökologie und Ökonomie seien einfach zu versöhnen, irrt. Das Gegenteil scheint richtig: Die realen Widersprüche vertiefen die Spaltungen. Das zu begreifen, eine Politik anzubieten, die nicht abwiegelt, sondern zunächst die verschiedenen Bedürfnisse respektiert, ist eine Möglichkeit. Falsche Versöhnung löst nichts.

Die kleinen Erfolge und Sensationen in Graz und Salzburg zeigen: es ist kein Naturgesetz, dass die einkommensschwachen Klassen und Milieus nicht wählen gehen oder nach Rechtsaußen abwandern. Die Frage ist, ob und von wem sie sich ernstgenommen fühlen. Dieses Potential reicht für Linke bis die die sogenannte gesellschaftliche Mitte.

Man kann diese „Strategie“ nicht einfach übertragen. In Österreich erzielt sie aktuell zumindest Wirkung. Es ist kein Zufall, dass in der Urwahl zum SPÖ-Vorsitz nun auch von ganz links der Bürgermeister Andreas Babler den Mut aufbringt, gegen die Zentristin und aktuelle Parteichefin Rendi-Wagner und den Parteirechten Doskozil seinen Hut in den Ring zu werfen. Und dass er dabei ausdrücklich auf linke Positionen setzt, die Säle füllt und eine Eintrittswelle losgetreten hat. Seine Chancen stehen wohl besser als die bürgerlichen Medien gedacht haben.

Prinzip Hoffnung

Ohne der deutschen Linken zu nahe zu treten, ergeben sich gleichwohl ein paar Aspekte, die sie bedenken könnte: Glaubwürdigkeit steht und fällt mit der politischen Praxis und weniger mit unzähligen (richtigen) Forderungen. Wahlen gewinnt man, wenn Profil, Programm und Personen zusammenpassen. Und man nicht ständig sich gegenseitig auf dem Fuß steht und erklärt, wer wen, weshalb gut oder schlecht leiden mag.

Das bedeutet nicht, sich vor Kontroversen und Konflikten zu drücken und Entscheidungen zu treffen. Es bedeutet aber auch nicht, Parteitagsbeschlüsse zu den zehn unveränderlichen Geboten zu erklären. Und umgekehrt sind sie zugleich die Basis der politischen Praxis, die es auch von denen zu tolerieren gilt, die auf Parteitagen in Entscheidungen unterlegen waren.

Ein Linke auf der Höhe der Zeit wird gebraucht. Als furchtlose Opposition gegen die vermeintlich versteinerten Verhältnisse, als Hoffnung für eine humane, solidarische Zukunft. Für Menschen, die keine Stimme und Macht haben. Und derer, die ihren Enkeln keine Wüste hinterlassen wollen. Und auch für die, denen es einigermaßen gut im „falschen Leben“ geht, weil ihre materiellen Sorgen vielleicht geringer sind.

Eine attraktive Linke, ob kommunistisch, sozialistisch oder meinetwegen auch sozialdemokratisch, darf ein wenig freundlicher, optimistischer und sinnlicher sein, auch und gerade in diesen Zeiten. Denn ohne das Prinzip Hoffnung geht es nicht.

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