Rente mit 73 – der große Griff in die Sozialkassen.
Um die gigantische Aufrüstung zu finanzieren, setzt die Regierung Merz/Klingbeil auf eine Plünderung der Sozialkassen. Zuerst ging es darum, die Pflegestufe 1 abzuschaffen und so das Leben von rund 860.000 Menschen massiv zu verschlechtern. Jetzt greift die Regierung in die Rentenkasse.
Getarnt als wissenschaftliche Beratung der Bundesregierung wird die Forderung nach einem Renteneintrittsalter von 73 Jahren forciert. Dadurch sinkt die Wahrscheinlichkeit für Arbeiter massiv, das Rentenalter überhaupt noch zu erreichen. Alle Vorschläge, die Rentenversicherung zu stabilisieren – etwa durch die Einbeziehung aller und das Zurückdrehen der Privatisierungen – werden blockiert. Stattdessen setzt man auf den Bruch mit dem Sozialstaat. Versicherungen, die für einen Großteil der Einzahler keine Leistungen mehr erbringen, sind im Wortsinn nichts mehr wert. Der Sozialstaat, der einst eine Grundlage für eine zivilisierte Gesellschaft schaffen sollte, wird mit der Abrissbirne zur Ruine umgestaltet.
Spannungsfall als Vorwand – der Marsch in den Ausnahmezustand
Die nächste Vorlage für Kürzungen kommt vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW). Es schlägt vor, das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer zu kürzen. Davon wären 400.000 Erwerbslose betroffen, die in der Folge auch mit niedrigeren Renten rechnen müssten.
Die lahmende Konjunktur verschärft die Lage zusätzlich. Die Bundesregierung fährt sie zielsicher weiter gegen die Wand, weil sie gegen die hohen Energiepreise praktisch nichts unternimmt. Dadurch gerät auch die Arbeitslosenversicherung immer stärker unter Druck. Das wiederum dient als Hebel, um Leistungskürzungen zu rechtfertigen – angeblich, damit die Beiträge nicht weiter steigen müssen.
Der soziale Kahlschlag wird nun gemeinsam mit der eigenen Kriegspolitik zum zentralen Antrieb führender Politiker der Koalition. So fordert etwa Herr Kiesewetter die Ausrufung des Spannungsfalles. Zur Begründung dienen angebliche russische Drohnen, die angeblich ganz Europa heimsuchen – Meldungen, die sich später als Fake News erwiesen. Der wahre Zweck ist klar: ein protestfreies Deutschland.
Denn der Spannungsfall ist nichts anderes als der Weg in die Diktatur. Grundrechte wie Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit können entscheidend eingeschränkt werden. Kiesewetter scheint sich am Ausnahmezustand des Kronjuristen des Dritten Reiches, Carl Schmitt, zu orientieren. Dessen Theorie sieht die Ausrufung eines Ausnahmezustands als Voraussetzung, um ein Land möglichst störungsfrei in den Krieg zu führen.
Gegen die Plünderer der Sozialkassen und Freunde der Diktatur braucht es entschiedenen Widerstand. Gewerkschaften und Sozialverbände müssen endlich aufwachen. Sie müssen den Protest gegen Hochrüstung und die Zerschlagung des Sozialstaats gemeinsam organisieren.
Was ist denn das für ein populistischer Quirl? Einfach mal alles in einen Topf werfen, worüber sich „Links-Mitte-Rentner“ beschweren, und das soll dann Kritik an der Regierungsarbeit sein?
Sorry, aber nein. Schlechter Politik begegnet man nicht mit schlechten Argumenten, sondern mit guten. Da besteht dann natürlich die Gefahr, dass man zugeben müsste, dass die Regierung nur bei den Maßnahmen versagt, aber einige Probleme immerhin richtig benennt.
Ach ja? Welche Probleme benennt den die BRegierung richtig?
@ bondo
Gar keine, sie ist das Problem.Aber mit den dummen deutschen kann man es ja machen, die jammern ein wenig und gehen weiter arbeiten – also bekommen sie was sie verdienen.
So ist es. Jedes Mal, wenn ich in Deutschland zu Besuch bin, habe ich den Eindruck, dass sehr viele Menschen ueberhaupt nicht begreifen, was mit ihnen gespielt wird.
Die Regierung soll nicht Probleme „benennen“ sondern lösen und schon gar nicht irgendwelche produzieren, wie seit einigen Jahren das der Fall ist.
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Seit einigen Jahren? Also für meine Lebzeiten kann ich kaum eine Verbesserung, aber viele Verschlechterungen benennen.
Naja, gut… Nur das, was die „Ampel“ „geschafft“ hat, hat bis jetzt keiner.
Und mit Merz wird’s noch schlimmer. Hätte ich kaum für möglich gehalten.
@Alfred Nonym
„Seit einigen Jahren? Also für meine Lebzeiten kann ich kaum eine Verbesserung, aber viele Verschlechterungen benennen.“
Stimmt, mit jeder „REFORM“ gab es Verschlechterungen. Die Rentenkasse wird ja schon seit Jahrzehnten bestohlen.
Schon klar, wenn die Problemverursacher die selbst verursachten Probleme benennen, soll ich sie dafür loben? Zumal die angeblich falschen Mittel zur Problemlösung seit Jahrzehnten dieselben falschen Mittel sind, völlig unabhängig davon, wer gerade die Regierung stellt und stellte.
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“ – genauso ungeniert und nicht mal mehr versteckt werden die Sündenböcke schon immer bei denen ausgemacht, die von der Politik zu Bittstellern degradiert werden. Menschenwürde? Die muss man sich, geht es nach den selbsternannten Bewahrern der Demokratie, die in Wirklichkeit Demokratieverächter sind, erst verdienen. Und das Grundgesetz und der Eid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, sind ihnen nichts wert.
Was eigentlich wären denn die „richtigen“ Argumente, die Sie im Artikel vermissen?
Dass allerdings Gewerkschaften etc. mobilisiert werden könnten, gegen den praktizierten Unsinn vorzugehen, halte ich für sehr unwahrscheinlich. Die sind alle längst assimiliert in diesem System.
Die Kritik ist richtig, was aber wäre die richtige Lösung? Sicherlich nicht, wie in diiv. Bundesländern, mit den Ampelisten ins Bett steigen.
Raus aus der Nato! Raus aus der EU! Das hat man von BSW noch nie gehört.
Das soll den Sozialstaat retten? utopistische Losungen tragen dazu kaum etwas bei.
Eine differenziertere Darstellung des Problems findet man hier:
https://overton-magazin.de/top-story/der-sozialstaat-unbezahlbar-und-wirtschaftlicher-ballast/
Wir hatten nie einen Sozialstaat und auch keine Demokratie…nirgendwo!
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Das mit „keine Demokratie“ kann ich ja durchaus nachvollziehen, das ist eine Frage der Definition. Aber was genau ist „kein Sozialstaat“, wenn wir objektiv Strukturen haben die Leute durchfüttern, die das selbst nicht tun (können)?
Obacht… dein Beitrag hat schon wieder diesen Duktus von: “ wenn dir das auch schon nicht Recht wäre“.
Und wenn bei mittlerweile einem Viertel der Menschen in diesem Land am 20. der Monat im allgemeinen schon wieder zu Ende ist, und wir künftig bei sinkender Lebenserwartung bis über 70 weiterarbeiten sollen, kann man wohl weniger von einem „Sozialstaat“ sprechen.
Mit der Einschätzung daß der Sozialstaat seit dem Ende des östlichen Konkurrenzsystems pro Nase immer weniger wird rennst Du hier offene Türen ein. Ein Studienkollege formulierte das mal (frei aus dem Gedächtnis) etwa so: Den Ostblock brauchte man, damit die Kapitalisten uns zeigen konnten wie viel besser es uns hier geht. Seit der weg ist braucht man den Vergleich auch nicht mehr.
Daß man „halb Kalkutta“ importiert, u.a. damit man begründen kann daß wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten kann widerspricht dem ebenso wenig wie die Tatsache daß es immer noch sowas wie einen Sozialstaat gibt. Der lange Beitrag vom Altlandrebell hat mir in dem Zusammenhang sehr gut gefallen.
Ja, der Altlandrebell ist wie immer sehr gehaltvoll.
Die Sozialkassen werden zu Gunsten der Versicherungskonzerne privatisiert!
Die Löhne sollen zu Gunsten der Konzerne schrumpfen!
Die angeblichen „Lohnnebenkosten“ (sind Lohnkosten) sollen gekürzt werden um mher Gewinne zu realisieren.
Wer ist Verlierer und wer ist Gewinner?
Wer glaubt diesen Quark den Merz und seine Eliten erzählen?
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Da bleibt kein Auge trocken. 😉
Wir führen Kriege für den Frieden.
Wir bevorzugen Lügen vor der Wahrheit.
Und eine Bande von Mördern beschließt Regeln und Gesetze.
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In diesem Fall ist das sehr allgemein auf die gesamte Menschheit bezogen.
Ganz weg von meinen wie auch immer gearteten persönlichen Befindlichkeiten.
@Altlandrebell
„Und eine noch viel größere Bande von Knechten und Mägden folgt brav den „Regeln“ und „Gesetzen“ brav und hilft auf all diejenigen einzudreschen, die sich widersetzen.“
Alles wie gehabt
https://www.meerane.de/assets/images/4/a_paul_weber_dt_verhaengnis-0c750aa1.jpg
Ja, die „viel größere Bande von Knechten und Mägden“ ist die „Mehrheit“, die massenpsychologisch von wirklich Profis auf diesem Gebiet „bearbeitet“ wird.
Von daher wären eher die „Abweichler“ wichtiger zu beachten.
Die einzige Lösung ist den Staat und alle kapitalistischen Strukturen zu beseitigen.
Mal mal einen Vorschlag, wie funktioniert das ?
Das geht nur mit einer waschechten Revolution.
Es gibt nur Menschen, die schlechte Dinge tun und andere Menschen die schlechte Dinge tun um sie aufzuhalten.
„Stattdessen setzt man auf den Bruch mit dem Sozialstaat.“
Eben nicht.
Ein Bruch wäre die Abschaffung der gesetzlichen also staatlich gewollten Pflicht zur Sozialversicherung.
Und das wird die Ruling Class in Deutschland niemals wollen.
Und Fr. Dagdelen wird wahrscheinlich niemals verstehen warum.
Setze für Bruch des Sozialstaats einfach Aushöhlung und „Verschlankung“, dann passt es schon. Kern der Sache: die bedürftigen und ärmeren Teile der Gesellschaft sollen die irrwitzige Aufrüstung mit bezahlen!
Kam eben bei Welt rein.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68e5914bc9fcb483178bb0e8/kabinett-beschliesst-hoehere-sozialbeitraege-fuer-gutverdiener-diese-grenzen-gelten-kuenftig.html
Wenn man sich die Inflation vergegenwärtigt heißt Raiders jetzt Twix
und es ändert sich nichts.
Fr. Dagdelens Bruch mit den Sozialstaat
und das kann man Artikel nach Artikel von ihr schlussfolgern findet nur in ihren Kopf als ehemalige Abgeordnete statt.
Doch, denn genau das tun sie doch und sagen es auch ganz offen.
Du wirst nichts besitzen und glücklich sein.
Kam eben bei Welt rein.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68e5914bc9fcb483178bb0e8/kabinett-beschliesst-hoehere-sozialbeitraege-fuer-gutverdiener-diese-grenzen-gelten-kuenftig.html
Wenn man sich die Inflation vergegenwärtigt heißt Raiders jetzt Twix
und es ändert sich nichts.
Fr. Dagdelens Bruch mit den Sozialstaat
und das kann man Artikel nach Artikel von ihr schlussfolgern findet nur in ihren Kopf als ehemalige Abgeordnete statt.
Da heult der besserverdienende Minderleister und Leistungsträge. Tatsächlich sind die Realeinkommen der höheren Einkommensgruppen wie stets stärker gewachsen als der statistische Index, nach dem die Beitragsbemessungsgrenze angepasst wird.
Lügen mit Statistik, wie langweilig.
Als nächstes kommt Aquadraht um die Ecke und erzählt mir das Sozialstaatsprinzip ja gar nicht sozialistisch sei außer in den unterdrückten Sexualfantasien von Russlanddeutschen.
Nein Aquadraht dies ist kein Sozialismus sondern soziale Marktwirtschaft und so oder so ähnlich wie in meinen Link läuft es seit Anbeginn der BRD ab spätestens den 70er Jahren sogar in der Zusammenarbeit zwischen BRD und DDR obgleich man offiziell Klassenfeindschaft hegte.
Und jetzt erzähl ich dir mal was was dir die Schuhe ausziehen wird.
Diese soziale Marktwirtschaft aus den Grundgesetz hat auch mit Kapitalismus im eigentlichen Sinne als ein freier Markt nichts zu tun.
Ebenso wenig wie dieses System etwas mit Sozialismus zu tun hat.
Und nochmals es liegt nicht am Personal sondern am Betriebssystem.
Ob nun Fr. Dagdelen Dag tales vom globalen Süden und den Sozialstaat in Gefahr erzählt und Fr. Wagenknecht darauf hinweist das das Bürgerschmiergeld zu hoch sei und de Masi auf Europaebene darauf hinweist wie man sich dort die Taschen vollstopft (etwas was im tp-Forum schon vor zig Jahren besprochen wurde)
oder nicht
ist dabei komplett unerheblich.
Die Gründung von Parteien ist laut Grundgesetz frei auch oft absolut sinnfrei.
Das Paradoxum mit der so genannten „Sozialen Marktwirschaft“ muss ich ja hierwohl nicht weiter erklären. 😉
Trotzdem, ist meist am 20. bei vielen Menschen der Monat schon zu Ende und das wird sich auch nicht ändern.
Die ist klar für was der Begriff „Sozialprinzip“ steht ?
Wenn Wir hier eine Gegenrechung aufmachen würden, sehe es gar nicht so gut aus für dein bevorzugtes Clientel ..
“ Die ist klar für was der Begriff „Sozialprinzip“ steht ? “
Na erläutere mir mal den Begriff des
Sozialprinzips kd
Es heisst Sozialstaatsprinzip und steht in Art.20 GG.
Natürlich ist das ein Bruch mit dem Sozialstaat:
diejenigen, die einzahlen, bekommen fast nichts mehr raus, denn sie müssen ja mindestens 73 werden: da kann man das Geld ja für etwas anderes nutzen.
So verkommt die Einzahlung in die staatliche Rentenversicherung zur Steuer.
Man verweist dabei auf das gestiegene durchschnittliche Alter.
Nun könnte man darauf hinweisen das das Alter der Unterschicht davon durchschnittlich so um die 17 Jahre abweicht.
Na wird das jemand machen im Parlament ?
Desweiteren halte ich Rentner für äusserst verschlagene Menschen selbst wenn sie wissen das der Sozialstaat sie über den Tisch zieht und dies auch in der Vergangenheit getan hat bevorzugen sie die Stabilität dieses Sozialstaatssystems als bei einen Systemwechsel eventuell leer auszugehen.
Für den Ministerialjuristen Wohlgewiehert ist „der Sozialstaat verwirklicht“, wenn 10 Leute einzahlen, aber 9 sterben und er als einziger Rente erhält.
Wie man aus meinen Kommentar auch herauslesen kann würde ich bevorzugen nie auf Rente angewiesen zu sein.
Meine Entgeltpunkte können von mir aus alle Einzahler haben nicht bloß neun.
@Ferdinand Wohlgewiehert
„Eben nicht.
Ein Bruch wäre die Abschaffung der gesetzlichen also staatlich gewollten Pflicht zur Sozialversicherung.“
Wiehern Sie nur; denn tatsächlich wird es zukünftig nur eine Pflicht geben sich bei den Versichrungskonzernen zu versichern.
Wird der Notstand eingeführt, um den Ukraine Krieg weiter zu führen, oder wird der Ukraine Krieg mit Russland weiter unterstützt, um den inneren und äußeren Notstand zu installieren, um diese Notstands Diktatur zu nutzen, um den Staat zu entschulden, das Sozialsystem abzubauen und durch eine Währungsreform Sparer zu enteignen und Banken zu retten.
So wohl als auch, was zu erst eintrifft
Du hast die digitale ID und ganz wichtig die CBDC´s vergessen, die nach der Währungsreform eingeführt wird, denn ohne die funktioniert die totale Kontrolle nicht.
@Torwächter
Wenn schon die Hälfte des Bundeshaushaltes für die Aufrüstung ausgegeben wird und die Raten und Zinsen für 2,1 Billionen Euro zu den bisherigen Schulden dazu kommen, was soll denn da noch für Soziales übrig bleiben?
Nüscht!
Ein Vernichtungskrieg nicht nur gegen Russland sondern auch gegen die eigene Bevölkerung!
Heilige Einfalt! „Gewerkschaften und Sozialverbände müssen endlich aufwachen.“
Das höre ich schon gefühlte 50 Jahre. Aber warum wachen sie denn nicht auf? Kann es sei, weil sie Teil des Systems sind?
Rischtisch…👍
Spätestens seit den 80ern wie fast alles andere auch unterwandert.
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Genau deshalb schrub ich „spätestens“ Genosse. ♫
Weil es nach den Nachkriegswirren der anschließenden allgemeinen Euphorie des sogenannten Wirtschaftswunders und der darauf folgenden Konsolidierung des Machtapparates mit dem Neoliberalismus in den 80ern dann „spätestens“ offensichtlich wurde.
Hier noch ein ganz ernstgemeinter Gruß an den Rebellen… ☆
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Hach, was der Genosse wieder alles weiß.
Ich komme mir immer so schrecklich ungebildet vor. 😉
Genau, genau.
Früher hatten wir mal wache Gewerkschaften: heute sind sie Teil des Repressionsapparates: (fast) jeder ist schließlich käuflich.
Kein Wunder, dass die Gewerkschaften kaum noch eine Rolle spielen – ausser in einzelnen Wirtschaftsbereichen.
@Fahrradheinrich
„Früher hatten wir mal wache Gewerkschaften“
Komisch dass ich mich daran gar nicht erinnern kann, warum nur?
Wann soll das gewesen sein???
Früher hatten wir auch mal einen Kaiser und der hat einen langen Bart.
Ausnahmezustand- können wir! Jahrelange Übung hat den Meister gemacht. Erst Erkältungsvirus, jetzt die russische UFO Plage! Im „Spannungsfall“ regiert sich‘s leicht.
Und klar, Rente mit 73- gute Idee, da die Lebenserwartung sinkt, wahrscheinlich teilweise wegen der mrna (meine Rente nicht auszahlen) Behandlung. Außer bei Leuten wie Merz/ Klingbeil. Da steigt die Lebenserwartung. Wer lebt wie die Made im Speck und ein komfortables Ruhegeld einstreicht, lebt halt länger.
Jetzt gibt’s schon Vorschläge Zahnarztkosten aus dem Leistungskatalog der KVen zu streichen! Zusammen mit dem Pfingstmontag.
Tolle Regierung! Wie treu sie ihrem Amtseid permanent um unser Wohl besorgt sind!
Die werden uns alles nehmen.
In ein paar Jahren, wirst Du ab einem gewissen Alter, bestimmte Operationen gar nicht mehr bekommen.
Es sei denn, Du gehörst zur herrschenden Klasse, sprich, Du hast die entsprechende Knete dafür….
Bei der „russischen UFO-Plage“ war ziemlich auffällig, dass die Drohnen mit blinkenden Positionslichtern geflogen sind.
So agiert man eben „im Verborgenen“, wenn man richtig „böse“ ist; gell?
Und wenn das Gehetze gegen Russland so weitergeht, sinkt die Lebenserwartung noch deutlich weiter, wenn Deutsche wieder an der Ostfront krepieren dürfen.
„Um die gigantische Aufrüstung zu finanzieren, setzt die Regierung Merz/Klingbeil auf eine Plünderung der Sozialkassen.“
Entwicklung des regulären Verteidigungsetats (aus dem Bundeshaushalt) der letzten Jahre: 2021 (47 Mrd.), 2022 (50 Mrd), 2023 (50 Mrd), 2024 (52 Mrd) Die geplanten zusätzlichen Rüstungsausgaben, also der Anteil, der über dem Niveau des regulären Vertedigungshaushalts liegt, wird bereits -und soll auch künftig- aus dem sog. „Sondervermögen“ entnommen werden -also auf Staatskredit finanziert werden, Dafür hat der Staat die Merkelsche Schuldenbremse gelockert. Es gibt keine Schnittstelle zwischen den Ausgabe-Positionen: „Aufstockung des Wehretats“ über zusätzliche Staatsschulden und den Sozialversicherungskassen wie die PKK Kurdin Sahra Degdelen es zum Totlangweilen suggeriert Die Pflege- und die Rentenkasse geraten unter Druck -und das schon seit Jahren- wegen des zu niedrigen gesamtwirtschaftlichen Lohnniveaus auf der einen Seite und immer höherer Kosten auf der anderen, in einer überalterten Gesellschaft als Folge einer „Kinder als Armutsrisiko“ – Familienpolitik und nicht, weil Merz/Klingbeil aus der Pflege- und Rentenkasse Geld für Panzer -die es übrigens noch gar nicht gibt- klauen. Die Ausgaben für Bürgergeld steigen, weil A) der Regelsatz zum 1 Januar 2024 erhöht wurde und B) Deutschland eine aggressive „In den Sozialstaat rein“ – Zuwanderungspolitik in Millionenhöhe pro Jahr -in der absurden Erwartung, Ausländer werden für die deutschen Herren arbeiten- fährt und nicht, weil Merz/Klingbeil Bürgergeld für Panzer umleiten. Bei anhaltender Stagflation kann der aktuelle Arbeitslosigkeitssockel von 4,8 Mill -3 Mill in ALG I -Bezug,, 1,8 Mill in Bürgergeld-Bezug- nur höher werden, womit ein weiterer Druck -auf die Arbeitslosenversicherung- entstehen wird und nicht, weil Merz/Klingbeil auch dort Geld für Panzer klauen werden.
„Geld“ ist etwas abstraktes und wird im Kapitalismus aus dem Nichts erschaffen!
Rien a ajouter….
Der Kommentar ist nicht nur hochgradig bescheuert sondern auch so richtig ekelhaft.
Ach ja, wer ist denn ‚Sahra Degdelen‘?
Vielleicht meinen Sie ja Sevim Dagdelen, die 1975 in Duisburg geboren ist und also Deutsche ist.
Aber wer weiß; möglicherweise ist ‚Ihre Sahra‘ PKK Mitglied.
Nehmen Sie brav Ihre Tabletten und gehen Sie schlafen. Hilft zwar nicht, dafür haben alle anderen hier Ruhe.
„PKK Kurdin Sahra Degdelen“ , Volksgenosse Intze, Du stinkst.
Och… jeder kann sich mal versprochen… 😉
Bisschen schwache Abschlussnoten in VWL gehabt? Merkt man heute noch. Jedem Schulkind ist klar, daß man Kreditschulden irgendwann zurückzahlen muss. Die größeren Schulkinder wissen dann sogar schon, daß man für Kredite auch Zinsen zahlen muss (nicht nur Rückzahlungen, sondern da will ja noch jemand verdienen…).
JEDEM Schulkind ist auch klar, daß ein Panzer, eine Kanone, ein Kampfflugzeug keine Produktionsmittel sind, also für Ihren Preis keinen Rückfluss (Ertrag) erzeugen, sondern sie sind unproduktiv, Verschleißmaterial, Wegwerfmaschinen, die beim Wegwerfen auch noch Produktivkräfte (vulgo Arbeiter) vernichten werden.
Also, wovon werden die Kredite und die Rückzahlungen beglichen? Naaaa?
Und vielleicht schenkst Du uns noch einen kompetenten Hinweis, wer daran verdient?
Oder reicht Deine VWL dazu auch nicht?
Wessen Freund ist eigentlich die stalinistische Brandmauerpartei? Es ist Höcke gelungen, mit einer kleinen Provokation die Bande zu entlarven!
Höcke ist es mit seinem widerlichen Geschwurbel vor allem gelungen, dass man ihn offiziell NAZI nennen darf. Und das völlig zu Recht.
Das sagen die Nazis, die man auf keinen Fall so nennen darf. Wäre es verboten worden, Höcke einen Nazi zu nennen, wäre er wahrscheinlich einer.
Die wahren Nazis nennen sich wehrhafte Demokraten un haben es schonmal gemacht.
Das Zebraherz erzählt von längst obsoleten einstweiligen Verfügungen, das grenzt an fake news.
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Sie können das Übel auch gerne beim Namen nennen. 🤓
Ich bin das von je her gewohnt. 😉
Guter Bericht. 👍
Im Übrigen, „Kalmieren“ ist ein sehr schöner Begriff. ☀️
Dass einer vom ‚linken‘ Flügel der ‚Linken‘ die gar nicht so schwer zu begreifenden Einsichten eines Altlandrebellen partout nicht einfallen wollen und sie ersatzweise immer nur einem Sittengemälde einer fürsorglich-bekömmlichen ‚Marktwirtschaft‘ nachseufzt, das erweist recht eindrucksvoll das Elend einer Partei des demokratischen Sozialismus… Sie gibt noch nicht mal zu, dass manches, was sie besorgt an die Wand malt, längst schon rechtsstaatlich etabliert ist!
👌🏻👍💪
Im Herzen würde ich mich als Sozialdemokrat bezeichnen, aber was ist wenn nichts soziales existiert oder gar Demokratie?
Mein persönlicher Befund ist, das es keine soziale Politik existiert, geschweige dem das die Demokratie existiert.
Wir Menschen sollten uns selbst neu definieren efiieren, unabhängig von der Ideologie.
Genau hier hapert es, wie wir uns ideologiefrei zusammen kommen.
Eine Gesellschaft benötigt im Querschnitt eine Menge an Mehrheiten oder Minderheiten, aber heute sind diese Gesellschaften alle gespalten. Macht natürlich Sinn in der Politik, jedoch nur für ihre Klientel.
Man darf und denken was man wolle über Russland, aber dieser Staat führt seit Jahren einen Tanz hervor, der zumindest für einen strukturierten Wandlung eintritt.
Warum hat der „Westen“ nicht einen einzigen Politiker, der so beherzigen auftritt?
Weil der „Westen“ in der kollektiven Schuld steht, für ihre Taten.
Nu liebe deutschen Parteien, inwieweit habt ihr real etwas dazu beigetragen, um diese Situation zu vermeiden?
Habt ihr alle nicht, weil ihr unter eurer ideologischen finanziellen Struktur Imme Amen sagt, ohne jemals fürs Volk dazusein.
Die Vorstellung, dass Demokratie Pöbelherrschaft bedeutet, ist ein urbaner Mythos.
Bereits Benjamin Franklin hat die Herrschaft einer Bildungselite angestrebt, um eine Pöbelherrschaft zu verhindern.
Und seid Ackermann wissen wir, dass 25% Rendite einfach drin sein müssen.
Da kann sich kein Staat einen nutzlosen Sozialstaat leisten.
Das nennt sich dann „Kakistokratie“!
Kann auch eine Kleptokratie sein. Wobei das eine das andere nicht ausschließt.
Pöbelherrschaft nennt man auch Ochlokratie.
In der BRD gibt man auch gerne dem normalen Bürger die Schuld fürs dritte Reich statt den Industriellen, Bänkern usw. die Hitler an die Macht brachten. Deswegen ja auch das jedem eingetrichterte Misstrauen gegen Volksabstimmungen zum Beispiel.
Merz ist genau so ein Finanz-Gangster wie Helmut Kohl, der die deutsche Einheit aus der Rentenkasse finanzierte und Deutschland auf Druck Englands und Frankreichs obendrein an den Euro verraten hat.
Von der Merz-Regierung kommt jetzt diese völlig absurde Kriegserklärung an Russland, welches uns in 25 Minuten an den Bettelstab bomben würde. (Ja, wir würden überleben, aber ohne die allseits beliebte Wirtschaft)
Da er jedoch als Blackrock-Mann alles andere als uninformiert sein dürfte, müssen wir ihn wohl foltern, um an seine Hintergedanken und -männer zu kommen.
Ist das nicht die Definition von Faschismus? Die Konzerndiktatur? Genauer…. die Diktatur der Waffenhersteller?
Also für mich ist das ein roter Faden. Wer Jugendliche zum Töten und Sterben animieren will, damit Rheinmetall reich wird, der sch… aucb auf alles Andere, was man für ein soziales Miteinander braucht.
Die Eliten sind eine Gefahr für die Menschheit.
oh…. weiß nicht warum. Der Kommentar steht an der falschen Stelle. Egal….
Der Sinn der Sache ist wahrscheinlich, die Suizidrate in der alternden Bevölkerung derart nach oben zu treiben, dass deren Renten nicht mehr ausgezahlt werden müssen. Eine mangelnde gesundheitliche Versorgung, an der ebenfalls fortlaufend herum gesägt wird, tut ihr Übriges und mit dem Ersparten stopfen sich die Polit- und Medienbonzen und Rüstungskönige
auf Kosten der Sozialsysteme in aller Öffentlichkeit die Taschen voll. Ja, das mutet schon sehr pervers, fast mörderisch an!
Kapitalismus halt!
Da kann man nichts machen!
Die Systemfrage ist eine Andere. Der Kommunismus hat sich letztendlich schließlich auch nur als eine Sonderform des Kapitalismus erwiesen. Auf jeden Fall werkeln da immer irgendwelche gierige Psychopathen, die nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind, je rücksichtsloser, umso erfolgreicher. Das war in der ehemaligen DDR, die sich als pseudo-sozialistisches Staatsgebilde manifestierte, letztlich vielleicht auch nicht anders. Putin ist auch nichts anderes als ein Kapitalist, der vor keiner noch so grausamen Gewalttat zurückschreckt, um seine persönliche Machtposition auszubauen. Oder nehmen wir Netanjahu, der an der Nuckeldecke seiner Nationalität ununterbrochen die übelsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, während er Beifall erhält, da er die ‚Drecksarbeit‘ für unseren Bundeskanzler erledigt. Ist auch der ein eingeschworener Kapitalist? Zufällig: ja! Das ist alles die gleiche Mischpoke.
Ganz Recht, denn ich bin ja auch kein Kommunist.
Ich bin gegen jede Art einer Staatsform.
Keine Herren keine Sklaven!
Wahrscheinlich sind den meisten Foristen die Unterschiede zwischen Kommunismus, Sozialismus und der Anarchie nicht einmal geläufig.
Kommunismus hat es noch nie irgendwo gegeben. Kommunismus wird (vielleicht) dann kommen wenn sich Lohnarbeit nicht mehr rechnet, so das Kapitalisten und „Arbeitnehmer“ eine andere Wirtschaftsform finden müssen, eine „Association freier Menschen“ (Marx) Bis dahin kann man ein Übergangssystem „Sozialismus“ genannt wählen.
„Sozialismus“ ist aber nirgendwo so richtig definiert je nach parteipolitischer Präferenz gibt es andere Definitionen. Zum Beispiel kann eine Krankenversicherung schon „Sozialismus“ sein, ein staatlicher Medikamentenvertrieb aber nicht (USA, Trump aktuell) Oder man nennt sich Sozialistisch mit einem König an der Spitze der aber nicht König heißt sondern „Führer“ (Nordkorea). Oder man bringt mal eben alle bürgerlichen Teile der Gesellschaft um und kehrt zur Tauschwirtschaft zurück (Kambodscha unter den Roten Khmer).
Es gibt viele Möglichkeiten. Die DDR verstaatlichte die Betriebe und beschränkte die Macht des Kapitals. (Privatwirtschaftliche Vereinigungen zur Begründung wirtschaftlicher Macht sind nicht gestattet). Dabei ergab sich allerdings irgendwann mal das Problem was ich schon neulich schilderte das die DDR-Währung nicht frei konvertierbar war und man keine Rohstoffe auf Weltmärkten einkaufen konnte. Also wurden Handelsbeziehungen mit dem Westen aufgebaut und sogar mit knapper Valuta im Westen direkt investiert um die Sanktionen zu umgehen. Direktinvestitionen westlicher Konzerne wie in Rumänien, Ungarn oder der CSSR wurden in der DDR dagegen nicht zugelassen.
Eine Ausnahme war der VW Deal 1988 wo VW sein Motorenwerk in Zwickau bauen durfte – ein unvorteilhafter Deal für DDR der die Kosten für den Neubau eines Automobilwerkes und die Neuentwicklung eines neuen Fahrzeuges bei weitem überstieg.Außerdem passten die Polo-Motoren nicht in die vorhandenen Trabant und Wartburg-Typen, äußerlich unterschieden sich die Viertakter kaum von den Zweitakter-Vorgänger. Was Günter Mittag damals in Hannover im Tee hatte wäre wirklich mal eine Recherche wert …
Ich finde auch, dass das mal eine Recherche wert wäre aber die Trabant-Zweitakter waren auch umwelttechnisch ziemlich suboptimal wegen der massiven Zweitaktöl-Verbrennung im laufenden Betrieb. Kann ich das beurteilen? Ja, kann ich, weil ich selbst mal kurze Zeit Trabant fahren durfte und auch mal bei laufendem Motor dahinter stand. Die Abgase entsprachen anderen Zweitaktern aber der Gestank war ob des größeren Hubraumes selbst gegenüber einem frisierten Mofa unvergleichlich.
Trotz aller Nostalgie: Nicht alles, das stinkt, ist auch umweltfreundlich. Und die damaligen Polo-Motoren? Auch sehr durchwachsen!
Zitat: „Denn der Spannungsfall ist nichts anderes als der Weg in die Diktatur….“
Eben, eben: davon träumt doch die ganze EU-Spitze, und viele Regierungschefs der EU…..
„Regieren“ und „Wahlen“ so wie in Moldawien vor Kurzem und „Durchregieren“ wie in der Ukraine: der Traum der EU-N-Diktaturfans.
Rischtisch, 👍
Hier geht es darum, die Leute auf die Notstandsgesetze vorzubereiten unbenommen, ob dieser jemals eintritt….nichts weiter
Wenn wir doch jetzt bloß wenigstens eine glaubwürdige Oppositionspartei hätten!
Nochmal für alle.
Parteien bringen nichts
Keine Partei wird nach oben kommen, die Systemrelevante Veränderung wollen… capice?
Ihr könnt gerne wählen wen ihr wollt, das wir nichts ändern!
https://www.jungewelt.de/bibliothek/zitat/?id=12082
Sa-gen-haft!
Dieser Kommentar wurde auf Wunsch des Autors gelöscht.
Ich hoffe sehr, dass die sog. „SPD“ in knapp einem Jahr in Sachsen-Anhalt aus dem Landtag fliegt! Da kann sich dieser Typ dann ja wieder hinstellen, und erzählen, dass das nur daran liegt, dass seine Partei darauf verzichtet hat, Arbeitslager für bisherige Bürgergeldempfänger einzurichten!
Dieser Kommentar wurde auf Wunsch des Autors gelöscht.
Der (->) „Ausnahmezustand“ scheint der neue Normalzustand.
Ich hab‘ nichts gesagt … (frei nach Bart Simpson)
haben diese hirntoten eigentlich schon darüber nachgedacht, was das für den arbeitsmarkt bedeutet, wenn da 6 jahre arbeitssuchende OBENDRAUF kommen auf die eh schon irrwitzige zahl an arbeitslosen und aufstockern?
oder was die „freie“ wirtschaft so denkt, wenn sie die durch die jobcenter abgepressten zwangsbewerbungen eines 70jährigen durchlesen, wenn man für diesen markt schon mit 50 nicht mehr (aus)nutzbar ist?
nein, nein die sind nicht hirntot. die sind nur völlig SKRUPELLOS.
rente mit 73 bedeutet höhere arbeitslosenzahlen, mehr bürgergeldempfänger (statt rente. falls die es wagen sollte höher als das bürgergeldexistenzminimum zu sein) und ein leben im psychoterror des jobcenterschwachsinns auch noch im rentenalter.
rente mit 73 bedeutet mehr arbeitslose jugend, denn mehr ältere arbeitnehmer bedeutet weniger arbeitsplätze für jüngere. bedeutet weniger fachliche ausbildungsplätze für jüngere, kurz: fachkräftemangel. diesmal nicht nur dahergefaselt, sondern mit deutscher wertlosarbeit hergestellt: madig in germany