Wie ein schlecht formuliertes Memorandum den Krieg zwischen den USA und Iran neu entfachte.
Nur drei Wochen hielt der Frieden. Als die Vereinigten Staaten und der Iran am 17. Juni ihr 14 Punkte umfassendes Memorandum of Understanding unterzeichneten, schien der Krieg am Golf zumindest vorläufig beendet. Die schrittweise Öffnung der Straße von Hormus für die internationale Schifffahrt sollte den Weg für weiterführende Verhandlungen ebnen. Doch schon wenige Tage später stritten beide Seiten über die Auslegung zentraler Bestimmungen. Washington eröffnete nach iranischer Darstellung ohne Abstimmung einen südlichen Schifffahrtskorridor, den Teheran als Verstoß gegen die Vereinbarung wertete. Nach dem Wortlaut des Memorandums lagen die praktischen Maßnahmen zur Wiederaufnahme der Schifffahrt zunächst in iranischer Verantwortung. Proteste Teherans blieben unbeachtet. Am 25. Juni reagierte der Iran mit begrenzten Störungen des Schiffsverkehrs, die nach eigener Darstellung lediglich als Warnsignal gedacht waren. Die Vereinigten Staaten werteten dies hingegen als Vertragsbruch. Nach einer kurzen Phase der Deeskalation Ende Juni begannen die USA ab dem 7. Juli erneut mit umfangreichen Luftangriffen.
Grundstein für das Scheitern lag bereits im Text des Memorandums
Damit war das Abkommen, das den Krieg beenden sollte, innerhalb weniger Tage selbst zum Auslöser neuer Kampfhandlungen geworden – ein Lehrstück darüber, wie diplomatisch unpräzise Vereinbarungen und ungeklärte Vertrauensverhältnisse Missverständnisse nicht verhindern, sondern unter Umständen erst hervorbringen. In Jordanien starben bei iranischen Angriffen auf amerikanische Stützpunkte zuletzt US-Soldaten. Washington intensivierte daraufhin seine Luftschläge gegen iranisches Territorium. Zunehmend geraten dabei auch Anlagen ins Visier, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden. Der Konflikt, der durch das Memorandum eingefroren werden sollte, erscheint heute gefährlicher als zuvor. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach einem Akteur, der in der öffentlichen Wahrnehmung nahezu verschwunden ist: Israel.
Der Grundstein für das Scheitern lag bereits im Text des Memorandums. Offenbar enthielt es keine eindeutigen Regelungen über die zeitliche Abfolge einzelner Maßnahmen, insbesondere bei der Wiederaufnahme der Schifffahrt durch die Straße von Hormus. Rückblickend wird deutlich, dass das Papier zentrale Streitfragen offenließ und damit gegensätzliche Interpretationen geradezu begünstigte. Aus einem juristischen Auslegungsstreit entwickelte sich binnen weniger Tage eine militärische Konfrontation.
Seither haben sich auch die Ziele der amerikanischen Operationen sichtbar verändert. Während zunächst Luftabwehrstellungen, Raketenstellungen, Drohnenbasen und andere militärische Einrichtungen im Mittelpunkt standen, richten sich die Angriffe inzwischen zunehmend gegen Transportwege, Logistikzentren, Brücken, Treibstoffversorgung und Entsalzungsanlagen. Ziel scheint nicht mehr allein die Zerstörung militärischer Fähigkeiten zu sein, sondern die nachhaltige Einschränkung der Fähigkeit Irans, überhaupt noch Krieg führen zu können. Damit gerät zugleich die wirtschaftliche und infrastrukturelle Grundlage des Landes ins Visier – genau jene Strategie, die der amerikanische Präsident bereits im April angekündigt hatte.
Dieser Strategiewechsel birgt erhebliche Risiken. Je stärker zivile Infrastruktur betroffen ist, desto schwieriger wird die Unterscheidung zwischen legitimen militärischen Zielen und Objekten, deren Zerstörung unmittelbar die Zivilbevölkerung trifft. Angriffe auf Entsalzungsanlagen haben in Südiran ausgerechnet während der heißesten Wochen des Jahres bereits Wasserknappheit für Tausende Menschen verursacht. Teheran kündigte wiederholt an, auf Angriffe gegen zivile Infrastruktur spiegelbildlich reagieren zu wollen. Die mit den Vereinigten Staaten verbündeten Golfstaaten sind allerdings noch stärker auf Entsalzungsanlagen angewiesen als Iran. Zugleich dürften Angriffe auf zivile Infrastruktur den internationalen politischen Druck auf Washington weiter erhöhen.
Mehrere Szenarien denkbar
Militärisch beschränkt sich die Auseinandersetzung längst nicht mehr auf die unmittelbare Golfregion. Iran greift inzwischen amerikanische Einrichtungen in Jordanien und Saudi-Arabien sowie kritische Infrastruktur in Kuwait an. Die seit dem 9. Juli mehrfach mit ballistischen Raketen geführten Angriffe auf den Luftwaffenstützpunkt Muwaffaq Salti in Jordanien trafen einen der wichtigsten amerikanischen Knotenpunkte für Operationen in Syrien, im Irak und im östlichen Mittelmeer. Dort sind Aufklärungsflugzeuge, Tankflugzeuge, Hubschrauber und Spezialkräfte stationiert. Aus militärischer Sicht war der Stützpunkt daher kein Zufallsziel, sondern ein zentraler operativer Angelpunkt amerikanischer Machtprojektion in der Region. Hier kamen zuletzt zwei US-Soldaten ums Leben, ein weiterer wird vermisst.
Damit setzt jene Eigendynamik ein, die viele Kriege kennzeichnet. Zu Beginn bestimmen politische Ziele den Einsatz militärischer Gewalt. Mit zunehmender Dauer kehrt sich dieses Verhältnis jedoch um: Militärische Schläge erzeugen neue politische Entscheidungen, die wiederum weitere militärische Reaktionen nach sich ziehen. Der Konflikt beginnt, sich selbst anzutreiben. Beide Seiten erklären zwar weiterhin, keinen umfassenden Krieg anzustreben. Gleichzeitig erweitern sie kontinuierlich den Kreis möglicher Ziele. Historisch markiert dies häufig den Punkt, an dem Kriege ihre politische Steuerbarkeit verlieren. Jede Vergeltungsmaßnahme erzeugt den Druck zur nächsten Antwort. Der Vietnamkrieg gilt als eines der eindrücklichsten Beispiele für eine solche Dynamik der schrittweisen Entgrenzung.
Hält diese Entwicklung an, sind mehrere Szenarien denkbar. Die Straße von Hormus könnte dauerhaft blockiert bleiben und erhebliche Verwerfungen auf den internationalen Energiemärkten auslösen. Gleichzeitig dürfte Iran seine asymmetrische Kriegsführung weiter ausbauen. Wahrscheinlicher als eine direkte militärische Konfrontation mit den Vereinigten Staaten wäre der Versuch, den wirtschaftlichen Druck auf den Westen durch Störungen des Schiffsverkehrs in der Meerenge Bab al-Mandab zwischen Jemen, Dschibuti und Eritrea – dem Zugang zum Roten Meer – zu erhöhen. Weitere amerikanische Angriffe auf Infrastruktur mit unmittelbaren Folgen für die iranische Zivilbevölkerung würden zugleich die internationale Kritik an Washington verstärken.
Auffällig ist vor allem ein Akteur, der in dieser neuen Phase des Krieges nahezu aus dem Blickfeld verschwunden ist: Israel. Eine der Voraussetzungen des Memorandums war das Ende israelischer Angriffe und Vertreibungen im Südlibanon, die Israel als Schutzmaßnahmen bezeichnet. Der Konflikt war ursprünglich eng mit der Sicherheitslage Israels verknüpft. Amerikanische Einrichtungen in Jordanien dienen ausdrücklich auch der Unterstützung israelischer Operationen und als vorgeschobener Bestandteil der israelischen Verteidigungsarchitektur. Dennoch spielt Israel in der gegenwärtigen Eskalation öffentlich kaum noch eine Rolle. Der militärische Schlagabtausch erscheint inzwischen fast ausschließlich als direkte Konfrontation zwischen Washington und Teheran. Neue israelische Drohungen bleiben ebenso aus wie iranische Drohungen gegen Israel; auch direkte gegenseitige Angriffe sind bislang ausgeblieben.
Enge Bündnispolitik gegenüber Israel zunehmend unter Rechtfertigungsdruck
Damit verändert sich zugleich die Wahrnehmung des gesamten Konflikts. Aus einem regionalen Krieg mit mehreren Akteuren wird in der öffentlichen Wahrnehmung eine bilaterale militärische Auseinandersetzung zwischen den Vereinigten Staaten und Iran. Sollte Israel diesen Kurs bewusst verfolgen, könnte dies diplomatisch durchaus Vorteile bieten. Solange sich die internationale Aufmerksamkeit auf Washington und Teheran richtet, konzentriert sich auch die Kritik vor allem auf diese beiden Staaten.
Hinzu kommt die innenpolitische Lage. Sowohl in Israel als auch in den Vereinigten Staaten stehen Wahlen bevor. In den USA gerät die enge Bündnispolitik gegenüber Israel zunehmend unter Rechtfertigungsdruck. Innerhalb der MAGA-Bewegung wächst die Kritik an Donald Trump. Viele Anhänger, die ihn mit dem Versprechen gewählt haben, Amerika aus endlosen Kriegen herauszuhalten, betrachten die Vereinigten Staaten inzwischen als Erfüllungsgehilfen israelischer Sicherheitsinteressen und wenden sich vom Präsidenten ab. Sollte Israel zu einem späteren Zeitpunkt erneut militärisch eingreifen, dürfte sich die Regierung demnach als unterstützender Partner der Vereinigten Staaten präsentieren und damit versuchen, sowohl diplomatisch als auch innenpolitisch verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Das eigentliche Scheitern des Memorandums liegt deshalb weniger in seiner kurzen Lebensdauer als in seiner Konstruktion. Es sollte einen Krieg beenden, ohne das tief sitzende Misstrauen zwischen den Konfliktparteien zu überwinden. Indem zentrale Streitfragen offenblieben, schuf das Abkommen Raum für gegensätzliche Auslegungen und neue Konfliktlinien. Wo Vertrauen fehlt, können selbst Friedensvereinbarungen zum Ausgangspunkt neuer Gewalt werden. Den Preis zahlen am Ende nicht die Unterhändler, sondern Soldaten und Zivilisten, die unter den Kämpfen und den Angriffen auf ihre Infrastruktur leiden.
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Der Grund für das Scheitern des MOU ist einzig, dass man mit den USA und Israel keinerlei Abkommen schließen kann, da diese sich sowieso nicht dran halten. Im Falle Iran ist es besonders übel, da jedesmal sogenannte Friedensverhandlungen abgehalten wurden, um dann plötzlich mit Bombardierungen anzufangen. Man sollte nicht die Mädchenschule vergessen, die 2 Mal im Abstand von 40 Minuten bombardiert wurde.
Mit verbrecherichen Regimen kann man keine Verträge abschließen. Dies ist die traurige Realität, die für die Zukunft nichts Positives verheißt.
Als ob die USA ein Missverständnis bräuchten, um einen eingegangenen Vertrag zu brechen….
Das war doch schon nach der ersten Waffenruhe so, dass die USA sus dem Nichts heraus doch wieder angegriffen haben, und das mit der schiezophrenen Ausrede begründeten,“ sie hätten ja nur iranisches Militär beschossen, das US-Stellungen in der Region hätte angreifen können“. Um sofort zu betonen, dass das aber kein Bruch des Waffenstillstandes sei, an das sich also der Iran weiter zu halten hätte….
Wer mit westlichen Staaten Abkommen schließt, hat schon verloren.
Drei Dinge erklären den „brüchigen“ „Frieden“ viel einfacher:
Erstens fehlt die ehrliche Absicht seitens der Amerikaner das zu tun,
zugegeben, das ist spekulativ, aber angesichts des brutalen,
unprovozierten, völkerrechtswidrigen Überfalls auf den Iran eher eindeutig.
Zweitens benötigt des US Präsident u.U. die Zustimmung des Kongresses
für Kampfhandlungen die länger als 60 Tage dauern.
Trump geht solchen Fragen somit einfach aus dem Weg.
Drittens ermöglichen scheinbar willkürliche On/Off-Zustände
Insider Handel in großem Maßstab. Hierzu gibt
es bereits konkrete Vorwürfe.
Am Ende sind einfach wahrscheinliche Dinge auch wahrscheinlich wahr..
„Dieser Strategiewechsel birgt erhebliche Risiken. Je stärker zivile Infrastruktur betroffen ist, desto schwieriger wird die Unterscheidung zwischen legitimen militärischen Zielen und Objekten, deren Zerstörung unmittelbar die Zivilbevölkerung trifft“, schreibt der Autor.
Ob militärische Ziele legitim sind, darüber lässt sich streiten. Wenn aber der ganze US-Angriff an sich vom Völkerrecht nicht gedeckt ist, also illegal, dann kann es schon per se keine „legitimen militärischen Ziele“ geben.
Auf amerikanische Zusagen und Verträge kann man sich nicht verlassen.
Im Grunde ist das eine Art Tradition, wenn man bedenkt, wieviel Versprechungen und Verträge mit den Indigenen Amerikas von der US-Administration gebrochen wurden.
Das Handeln nach eigenen Interessen ist die alleinige Richtschnur amerikanischer Politik.
Dem Autor gelingt es hier meisterhaft das Weltbeherrschungsstreben der USA zu ignorieren und den Konflikt einfach als normale Auseinandersetzung zwischen unterschiedlichen Auffassungen darzustellen. Das, was im Ukrainekrieg nie vergessen wird zu sagen, nämlich dass es sich um einen Angriffskrieg handelt, das wird hier unterschlagen und damit eine Objektivität vorgetäuscht, die keine ist, sondern schlicht und einfach Propaganda.
Die übliche westliche „Gelehrsamkeit“ beansprucht für sich Objektivität, in Realität verschleiert sie aber. Sie ist in ihrer westlichen ideologischen Blase gefangen.