Heute vor 70 Jahren wurde die KPD verboten.
Siebzig Jahre sind ins Land gegangen und das verfassungswidrige KPD-Verbot vom 17. August 1956 besteht weiterhin. Es kann jederzeit aktiviert werden, um gegen Oppositionelle – das müssen auch nicht Kommunisten sein – vorzugehen und eine Partei oder Wählergemeinschaft zu verbieten.
Schon in den 50er, 60er und 70er Jahren wurden in der BRD juristische Verbiegungen unternommen, um oppositionelle Kräfte zu verfolgen, zu kriminalisieren und einzuschüchtern. Da das Grundgesetz von 1949 kein Militär und keine Wehrpflicht (Art. 12) vorsah, wurden linksdemokratische Kräfte, die sich gegen die Wiederbewaffnung der BRD (EVP 1952, NATO und Bundeswehr 1955) wehrten, mit dem 1. Strafrechtsänderunggesetz (1951) als „Kriminelle“ verfolgt. Später diente das KPD-Verbotsurteil (1956) dazu, Bürgerrechtler, die sich gegen die Atombewaffnung der Bundeswehr (1958), die Notstandsgesetzgebung (1968) und/oder den NATO-Doppelbeschluss (1979/1983) engagierten sowie Befürworter einer staatlichen Anerkennung der DDR (1972) öffentlich zu diskreditieren und sogar beruflich (z.B. Berufsverbote mittels eines Ministerpräsidentenbeschlusses 1972) auszuschließen. Weitere Repressionsmaßnahmen erfolgten mit dem Vereinsgesetz (Verbot SDS-Heidelberg 1970) oder dem Kommunalrecht.
Heute nun werden gleiche Methoden angewandt, um „rechte“, konservative Kräfte zu diskriminieren – und zwar von denjenigen, die sich unberechtigterweise auf linksdemokratische bundesdeutsche Bewegungen, Aktivitäten und Personen und berufen.
Eine eigene Liste für die anstehende Kommunalwahl
„Genossen, wir lassen uns doch nicht kleinmachen. Jetzt treten wir erst recht auf“, erklärte Harth trotzig, obwohl er es eigentlich hätte besser wissen können, war er doch letztes Jahr selbst Opfer böser Intrigen, Lügen und Verleumdungen geworden. Dennoch ließ er sich von der Tatsache, dass nach dem KPD-Verbot die kommunistischen Stadtratsmandate nicht aufgehoben wurden, und dem Hinweis des Oberbürgermeisters Bockelmann, dass auch freie Wählergemeinschaften gebildet werden können, täuschen.
Tatsächlich war es Harth gelungen, eine eigene Liste für die anstehende Kommunalwahl am 11. November 1956 zusammenzubekommen. Stolz verkündete er der kleinen Runde, die sich in Gustls Wohnung traf, um Lenas fünfzigsten Geburtstag zu feiern, dass der Wahlvorschlag vierzehn Kandidaten aufweise, nämlich außer ihm Anna Busse, August Fend, Jakob Rausch, Karl Sonntag, Otto Zimpel und andere und von vierhundertsechzig Stützunterschriften getragen werde.
Lena hatte eingeladen und wollte feiern wie auf dem Oktoberfest. Deshalb hatte sie sich vom Metzger an der Ecke eine richtig große bayerische Schlachtplatte mit Haxen, Weißwürsten, Klößen und Sauerkraut zusammenstellen lassen, die heftig gestürmt worden war.
„Karl, ist das wirklich nötig, vierzehn Kandidaten aufzustellen? Wir geben doch damit unsere aktivsten Genossen preis. Bei uns alten ist das nicht so schlimm, wir haben nichts mehr zu verlieren. Aber die jungen sollten wir schon schützen“, gab Jakob zu bedenken.
Und fügte noch hinzu: „Es ist ja großartig, dass du und die anderen fast fünfhundert Stützunterschriften gesammelt haben. Aber mal ehrlich, was geschieht mit all den Namen und Adressen?“
Harth schaute seinen Tischnachbarn, der ein Brezelstück in den Mund schob, verblüfft an. „Na, hör mal, Jakob, soll das etwa eine Kritik sein?“, meinte er verstimmt.
Mit Kritik an seinen Bemühungen, eine freie Wählerliste zu erstellen, hatte er nun wirklich nicht gerechnet, war er doch Stunden unterwegs gewesen, um die Genossen für eine Kandidatur zu gewinnen. Und wen hatte er nicht alles angesprochen und überzeugen müssen, mit seiner Unterschrift die Liste zu unterstützen.
„Wählerliste Harth“ als KPD-Tarnliste
„Je mehr Unterschriften wir vorlegen können, desto besser“, mischte sich jetzt Karls Namensvetter Kalle ein. „Das zeigt doch, dass die Bevölkerung uns Kommunisten wieder im Stadtrat sehen will“, glaubte er logisch folgern zu müssen. „Dann kann man unsere Liste doch nicht einfach ablehnen.“
Das schien einleuchtend, wenngleich damit Jakobs Zweifel und Befürchtungen nicht ausgeräumt waren. Doch er hielt sich zurück, denn er wollte Lenas Geburtstagsfeier nicht durch eine politische Auseinandersetzung stören.
Kurz nachdem Harth seinen Listenvorschlag zusammen mit den Stützunterschriften am 19. Oktober dem Dezernenten überreicht und sich die abgegebenen Unterlagen hattte bestätigen lassen, lagen sie schon auf dem Schreibtisch des Oberbürgermeister Bockelmann.
Der griff, nachdem er sich die Papiere durchgesehen hatte, sofort zum Telefon und ließ sich mit dem Innenministerium verbinden, um abzuklären, mit welchen organisatorischen Mitteln und rechtlichen Gründen die Liste abgelehnt werden könne.
Mainz forderte die Unterlagen an, um die Namen mit denen der beschlagnahmten Mitgliederkarteien abzugleichen, und entschied, dass es sich bei der „Wählervereinigung Harth“ wie bei den anderen vierundzwanzig freien Listen, die in der Pfalz eingereicht worden waren, um Tarnlisten der KPD handle. Gleichzeitig wies das Innenministerium die Staatsanwaltschaft an, gegen die Initiatoren dieser freien Wählerlisten Ermittlungen wegen Fortführung der verbotenen KPD vorzunehmen, und zwar mit dem Ziel, Strafverfahren einzuleiten. Auch wurden die Unterstützer der Liste zur Vernehmung zur Kriminalpolizei einbestellt.
Als am 26. Oktober 1956 der Gemeindewahlausschuss in Ludwigshafen tagte, war die Entscheidung schon lange vorher gefallen.
Harth kam auch zu Wort, durfte seine Liste fünf Minuten lang vorstellen und die Ziele erläutern, doch dann wies der Ausschuss ohne Nachfrage und Aussprache einfach die „Wählerliste Harth“ als KPD-Tarnliste ab.
[Text beruht auf tatsächlichen Ereignissen in Ludwigshafen/Rh. Entnommen aus: Wilma Ruth Albrecht: Über Leben. Roman des kurzen Jahrhunderts. Bd.II: Sozialer Familienroman. Reutlingen (Verlag freiheitsbaum. Edition Spinoza) 2016, S.288f]
Schönen Faschismus haben sier hier.
So ganz ohne vorher blaue Faschisten wählen zu müssen.
Wo es doch seit 80 Jahren genug schwarz/gelb/grün und hellrot lackierte gibt.
Sowas aber auch. Man könnte fast meinen, „Demokrat“ wäre ein Synonym für Faschist“.
Die Demokratie ist der Vorhof zum Faschismus. In der Demokratie versucht man die Herrschaft mittels sozialen Zugeständnisssen, ein paar Almosen und netten Gesten gegenüber den Beherrschten durchzusetzen. Funktioniert das nicht mehr, legt die Demokratie seine Maske ab und wird zum Faschismus. Gegenwärtige polit. Entwicklungen weltweit belegen diese These.
Die KPD war schon Anfang der 20-ger Jahre nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Ernst Thälmann in 1925 am Ende. Die Thälmann-KPD hatte mit Kommunismus und Marxismus so viel gemeinsam wie das Wagenknecht-BSW heute.
Dass das BSW für „Kommunismus und Marxismus“ genau so wenig übrighat wie alle anderen in den Parlamenten sitzenden Wahlvereine, dürfte allgemein bekannt sein.
Warum ist diese sich sekündliche bestätigende Tatsache so eine absurde Erwähnung wert?
Um Thälmann und andere noch einmal nachträglich in die Grube zu treten?
Und was hat das jetzt mit dem Verbot zu tun? Ich kann da keinen Zusammenhang erkennen.
Echt kontraproduktiv war die These der Kommunisten vom sozialfaschismus, was die Sozialdemokraten mit ihrem Slogan von den rot lackierten Nazis zurückzahlten.
Teile von Moskau evakuiert, meldet die ARD. Wohin die Einwohner abtransportiert werden sollen, bleibt unklar.
KI: Bei jüngsten massiven Drohnenangriffen auf das Moskauer Umland im August 2026 kam es zu Großbränden in Logistikzentren (darunter bei Wildberries in Koledino und Domodedowo). Die ARD bzw. die Tagesschau berichteten darüber, dass Mitarbeiter aus betroffenen brand- oder gefahrennahen Industrie- und Lageranlagen vor Ort in Sicherheit gebracht beziehungsweise evakuiert wurden.
Die Tagesschau hat nicht berichtet dass Teile von Moskau evakuiert wurden schreibt die KI.
Man weiß ja wie Wildberries von bestimmten russischen Oligarchen gehasst wird. Ob es da nicht ein Gentlemen’s Agreement gegeben hat?
Monty Allerdings: Das könnte bedeuten, dass Russland jetzt die Warnung umsetzt und
auch die Drohnenproduktionsstätten in Deutschland, England und Frankreich angreift.
Wenigstens ist unser Kanzler und seine Diener im Sommerurlaub in Sicherheit.
Moskau und Umland ist mit deutlich über 13 Mio Einwohner der größte Ballungsraum / die einwohnerreichste Stadt Europas.
Wie groß ist denn der „Teil“ der zu Evakuierenden laut ARD (finde die Meldung auf die Schnelle nicht)? Sind es vielleicht zirka 1000 die in unmittelbarer Nähe eines zivilen „Wildberries“- Logistikzentrums wohnen?
Diese Meldung hätte dann eine Bedeutung wie die, dass aus meinem Dorf mit 5000 EW ein Eheteil der Familie Schmidt nach der Scheidung den Ort verlässt…
Politik ist eine Camouflage der Auftraggeber, wer diese sind, ist wahrlich niemals bekannt geworden…
Wenn ein Land sich auf eine Verfassung beruft über die verfassungsrechtliche gerichtliche Behörde beruft und dann daß Grundgesetz, als rechtliche Instanz benutzt, ist illegal.
Da im Grunde speziell in. Deutschland eine Simulierung stattfindet. Das deutsche GG war und ist niemals durch des Volkes Willen legitimiert worden. Dann agiert Deutschland wie es das seit dem Kriegsende vom WWII tut, Simulation und ist am Ende ‚rechtlich‘ bertrachtet nicht verbindlich Schuld, sondern wartet ab, wie das Publikum ihre Kühlschranktür öffnet, damit die anderen sich daran bereichern dürfen, da der Demos weiterhin beschäftigt ist, seine Taler zu zählen…
@PRO1
Nichtsdestoweniger stehen im Grundgesetz von 1949 📖 tolle Sachen drin wie z. B. Menschenwürde, Demokratie, Sozialstaat, Rechtsstaat, Rechtssicherheit, Föderalismus, Gewaltenteilung, Volkssouveränität, Grundrechte, Minderheitenschutz, Meinungsfreiheit, Parteienpluralismus und der Artikel 14 Abs. 2 GG:
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
Das GG ist schließlich die rechtliche und rechtsstaatliche Konsequenz der 1933 gescheiterten Demokratie der Weimarer Republik und des Dritten Reiches von 1933 bis 1945.
Das Problem dabei ist, dass diese Grundsätze, Werte und Ziele des GG bis auf wenige Ausnahmen 2026 niemanden (mehr) interessieren und Politik und Rechtssprechung das GG ausgehöhlt und verbogen haben. Diese Demokratie wird scheitern wie die Weimarer Republik gescheitert ist.
Nun ja,
Kommunismus ist mit den Geist der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.
Patriotismus dagegen schon.
Aber die Kernaussage stimmt natürlich. Ein Werkzeug kann immer auch mißbraucht werden.
@Klara Name
Ist „Patriotismus“ tatsächlich das einzige und entscheidende Merkmal der „Alternative“ für Deutschland? Wenn man ein Auto kauft, dann kauft man das Auto auch nicht nur wegen der schönen 🟫 Lackierung. Maßgeblich sind auch Preis, Größe bzw. Platzangebot, Motorisierung bzw. Leistung, Verbrauch, Betriebs- und Wartungskosten, Zuverlässigkeit, Sicherheit, Reichweite, Design, Image der Marke, Ausstattung, Komfort, Umweltfeundlichkeit und Wiederverkaufswert, falls man das Auto keine 1.000 Jahren fahren will.
Bei einem Ferrari spielen Verbrauch, Betriebskosten, Wartungskosten und Umweltfreundlichkeit sicherlich eine untergeordnete Rolle. 🟥 sollte er aber schon sein. In 🟨, 🟧. 🟩, ⬛, ⬜ oder 🟫 bzw. 🟦 ist das nix.
Die AfD ist eine neoliberale und kapitalistische Partei für die asozialen Interessen der besserverdienenden Reichen und vor allem „superreichen“ Multimilliardäre, deren Ehrenvorsitzender Alexander Gauland das „Tausendjährige Reich“, mit anderen Worten, das 🟫 deutsche Terror-Regime von 1933 bis 1945 als „Vogelschiss in 1.000 Jahre erfolgreicher deutscher Geschichte“ beschönigt und kleinredet.
Na und, das verstösst doch nicht gegen „den Geist der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ – und der Vogelschiss auch nicht, denn im Vergleich zum Zeitrahmen von über 1000 Jahren deutscher Geschichte sind die 12 Jahre ja auch nicht mehr.
Neue, antirussische Kampagne oder Propaganda ? Abwarten und schauen, was passiert.
„Die Pressestelle des Auswärtigen Geheimdienstes der Russischen Föderation berichtet, dass../.. eines der westlichen Länder in Abstimmung mit der Ukraine beabsichtigt, eine weitere antirussische Kampagne zu starten. Diesmal entfalten sich die Ereignisse auf der lateinamerikanischen Bühne../..
Es ist geplant, Russland illegale Waffenlieferungen an Drogenkartelle und andere organisierte kriminelle Gruppen in Venezuela, Kolumbien und Mexiko zu beschuldigen. Zu diesem Zweck werden bereits russische Waffen, die während der speziellen Militäroperation vom Feind beschlagnahmt wurden, auf dem Territorium dieser Staaten importiert. Parallel dazu werden gefälschte Audio- und Videomaterialien vorbereitet, die die „Fakten“ der Waffenübergabe durch Russen durch Vermittler an Lateinamerikaner bestätigen. Für mehr Überzeugungskraft soll dieses „Array“ durch falsche Unterlagen gestützt werden, die auf die angebliche Beteiligung von Vertretern der Streitkräfte der Russischen Föderation hinweisen.“
http://svr.gov.ru/pressburo/sobytiya2.htm
( Quelle: Russischer Auslandsgeheimdienst, 17.08.26 )
„Heute vor 70 Jahren wurde die KPD verboten.“
Und? Kleiner Trost: 1990 zog die KPD in Form der SED-PDS in den Deutschen Bundestag ein 🙂
Die SED entstand aus der Vereinigung von KPD und SPD. Wir haben Euch Wessis ausgetrickst 🙂
Und mit dem Ableger BSW ist die DNA der KPD nochmals verteilt worden. 🙂 Ein echter Superspreader, unsere SED.
Da sind Sie einem Irrtum aufgesessen. Das BSW hat nachweislich soviel mit der KPD zu tun wie der ÖRR mit einem umfassend und unabhängig informierenden Mediendienst.
Selbst die Linke, die zumindestens vom Stammbaum näher als das BSW mit der KPD verbunden ist, kann man heute noch annähernd mit der KPD vergleichen.
Werfen Sie alte Indoktrinationen über Bord und öffnen Sie sich für aktuelle Aussagen der jeweiligen Parteien.
Naaaaiiiin! Hat alles nix mit nix zu tun, ja nee is klar.
Der Faschismus macht sich längst im Land breit und schlägt Wurzeln und Ihr Sozis freut Euch über die Anpassungsfähigkeit der Kommunisten. Und mit BSW ist gleich nochmal alter Wein in alte Schläuche umgefüllt worden 🙂
@EU? Nein danke! − Glauben Sie das etwa selbst? Ich bin mir ziemlich sicher, dass Sie das nicht tun.
Dann wollen wir mal chronologsich und bei den historischen Fakten bleiben.
• Von 1914 bis 1918 hatten wir den Ersten Weltkrieg.
• 1918 hatte die Mehrheit der Deutschen aber den Rand voll vom Krieg.
• Im November 1918 rief ein gewisser Kurt Eisner, ein linker und demokratischer SPDler in München den „Freistaat Bayern“ aus und erklärte König Ludwig III. für abgesetzt.
• Von 1919 bis 1933 wanderte die konservativ-bürgerliche und liberale Mitte dann nach rechts, um 1933 per Ermächtigungsgesetz Adolf Hitler zum rechten Diktator zu machen nachdem die Partei des Führers bei den Wahlen „nur“ auf 43,9 Prozent kam.
• Von 1933 bis 1945 hatten wir dann ein rechtes Terror-Regime mit dem Zweiten Weltkrieg und weltweit 65 bis 70 Millionen Toten als „Krönung“ der Geschichte.
• 1945 konnten sich viele Bürger aber nicht mehr daran erinnern, 1933 den Führer gewählt zu haben. Diese Volkskrankheit gibt es zwar auch in anderen Ländern, aber es ist eine typische deutsche Krankheit. Viele Bürger können sich ganz plötzlich an nichts mehr erinnern.
• Nach dem kapitalen „Endsieg“ 1945 hatte die Mehrheit der Deutschen dann wieder erst einmal den Rand voll vom Krieg.
• Von 1949, dem Jahr in dem das linke Grundgesetz verabschiedet wurde, ist die konservativ-bürgerliche-liberale Mitte bis heute wieder nach rechts gewandert und wählte bei der BT-Wahl 2025 mit 20,8 Prozent der Zweitstimmen eine 🟦 „Alternative“ die so „alternativ“ ist wie die CDU „christlich“, die CSU „sozial“, die SPD „sozialdemokratisch“, die FDP „liberal“, die Grünen „ökologisch“ und „pazifistisch“ und die 🟫 NSDAP eine „Arbeiterpartei“ für die Abeiter und die kleinen Leute war.
Fazit der Geschichte: Hätten die Rechten, Bürgerlichen, Liberalen, Nationalen und Konservativen 1933 keinen Braunen via Ermächtungsgesetz zum rechten Diktator gemacht, dann hätte es keinen Zweiten Weltkrieg, keine DDR und keine SED gegeben oder❓
Kommunismus ist, dass jeder nach seinen Bedürfnissen leben kann. Mal nachdenken wer im Kommunismus heutzutage lebt.
Zitat: „Heute nun werden gleiche Methoden angewandt, um „rechte“, konservative Kräfte zu diskriminieren.“
Wie soll man das verstehen und warum wurde das „rechte“ in „ “ gesetzt?
Wenn der Ex-CDU-Politiker Alexander Gauland, ein Mitbegründer und Ehrenvorsitzender der blauen AfD das Dritte Reich inklusive Holocaust, Konzentrations- und Vernichtungslager, Zyklon B, Euthanasie, Zweitem Weltkrieg und der Gleichschaltung von Kultur, Kunst, Erziehung, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft, Einparteienstaat, Führerkult, Indoktrination und Gehirnwäsche, Bücherverbrennungen, Zwangsarbeit, Antisemitismus, Terror und Verfolgung Andersdenkender, Militarisierung und Aufrüstung usw. 73 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges 2018 beim Bundeskongress der Jungen Alternative als „Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ beschönigt und kleinredet, ist das dann konservativ oder „rechts“ oder ❓
Einen riesigen Unterschied zwischen dem Verbot der KPD und der konservativen und „rechten“ AfD ist: Bei den Bundestagswahlen 1949 kam die (Nachkriegs-)KPD gerade mal auf 5,7 Prozent der Zweistimmen, 1953 nur noch auf 2,2 Prozent bis sie drei Jahre später höchstrichterlich im Namen des deutschen Volkes verboten wurde. Die AfD erzielte 2025 bei den BT-Wahlen 20,9 Prozent. Bei den jüngsten Umfragen kommt die Partei des „Vogelkundlers“ Alexander Gauland sogar auf rund 27 Prozent. Da besteht nicht nur qualitativer, sondern auch relevanter quantitativer Unterschied.
Es waren konservative, rechte, bürgerliche und national-liberale Parteien/Politiker, die nach den Reichstagswahlen im März 1933 dem Ermächtigungsgesetz zustimmten und Adolf Hitler zum Führer und rechten Diktator machten. Die einzige Partei, die damals dagegenstimmte war die SPD. Die gewählten KPD-Abgeordneten durften nämlich ihr Mandat zu diesem Zeitpunkt nicht mehr ausüben oder waren bereits verhaftet worden.
Es war dann dieser Führer, der zusammen mit vielen deutschen Soldaten dann 1939 Polen überfallen und den Zweiten Weltkrieg begonnen hat oder sehe ich das falsch❓
… aber ist Hitler nicht erst mit Hilfe der SPD an die Macht gekommen?
Ansonsten stimme ich Dir aber zu.
Glaubst Du das man es wirklich fertig kriegt, die Blauen zu verbieten, wenn ja müsste das ja noch vor den nächsten BT Wahlen passieren.
Und was würde im Land passieren, was denkst Du?
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es Kommunisten waren, die Stalin an die Macht brachten und ihm treu ergeben waren – und in Kambodscha waren es auch Kommunisten, die ihr halbes Volk umbrachten.
Du hast vollkommen Recht.
Mit ein Grund warum ich mich so gegen jegliche Art Ideologie, Religion oder wie auch immer man das nennen will, streube.
Jeder glaubt doch im Namen Dieser das, vermeintlich, Richtige zu tun und sein, noch so grausames, Handeln zu legitimieren.
Und weil die Kambodschaner alles gute Kommies waren, hat der Westen die Beseitigung des Pol-Pot-Regimes durch die vietnamischische Armee (böse Kommies) verurteilt.
Das ging soweit, dass euer Adenauer-Ranzstaat in der UNO zusammen mit den ganzen restlichen Demokraten den UNO-Sitz der roten Khmer verteidigten. Als „Vertretung des demokratischen Kambodscha“.
Wenn es nicht so traurig wäre euer Ranzstaat doch tatsächlich ein Witz der Weltgeschichte.