Woran krankt die Linkspartei? Klaus-Dieter Stork analysiert die Partei – und kritisiert ihren Umgang mit dem Krieg in der Ukraine.
Wäre die Partei DIE LINKE eine Bundesligamannschaft, stünde sie wohl auf dem Relegationsplatz. Ihre Anhänger enttäuscht, ihre Mannschaft zerstritten, unfähig das leere Tor zu treffen und in der Abwehr ein einziger Hühnerhaufen. Eine Diva, Sarah Wagenknecht, die zwar virtuose Pässe im Mittelfeld spielen kann, aber zugleich Lustlosigkeit oder Geringschätzung der Mittspieler zum Ausdruck bringt. Eine Mittelstürmerin Janine Wissler, deren Vertag verlängert wurde. Die zwar unermüdlich läuft, schießt, kämpft und rackert, aber keine verwertbare Torchance aufgelegt bekommt. Ein Sechser mit Dietmar Bartsch, der zwar im Training keinen vorbeilässt und jeden Spielzug unterbindet, aber im Pflichtspiel nicht auf dem Platz ist. Die Aufstellung ließe sich fortsetzen.
Das alles wäre sportlich nicht weiter schlimm, wenn es in der gesellschaftlichen Realität nicht so wichtig wäre, dass es eine linke Opposition in der Zeitenwende der Scharfmacher, Kriegsbesoffenen und Neoliberalen gibt. Eine, die dagegenhält.
Das könnte die LINKE sein, sie ist es aber aktuell nicht. Ihr fehlen drei wichtige Voraussetzungen: ein eindeutiges Profil, für jeden erkennbar und klar. Ein konsistentes Programm, das in der Partei und Wählerschaft getragen wird. Zu guter Letzt, Personen, die die ersten beiden Voraussetzungen authentisch verkörpern. Der Parteitag in Erfurt hat diesen Mangel schonungslos offengelegt.
Programmkonflikte
Natürlich kann man kritisch anmerken, dass die Leitmedien die Themen der LINKEN, ihre Konzepte und Ideen ignorieren. Dass sie ihr eher den medialen Todesstoß versetzen wollen. Das ist richtig. Zugleich ist es historisch nun mal Tatsache, dass die »herrschende Meinung, die Meinung der herrschenden Klasse« ist (Marx).
Der Parteitag wurde medial zum High Noon Event stilisiert. Zum Showdown, dass die bürgerlichen Medienkonzerne erhofft hatten, kam es dann aber doch nicht. Die offensichtlichen Differenzen wollte die LINKE klären, aber sie sind geblieben. Programmatisch schwellt der Konflikt weiter. Noch während die Halle gereinigt wurde, meldete sich die erkrankte Wagenknecht kritisch zu Wort.
Die neue Mehrheit der »Bewegungslinken« hatte inhaltlich und personell durchgezogen. Sie setzt auf eine Linie, in der die sogenannte »Identitätspolitik« gleichwertig neben der Klassenpolitik steht. Während die Sozialistische Linke, die Wagenknecht nahesteht, eine klare Klassenkampf-Programmatik, eine »populäre Linke« fordert. Die Wahlerfolge des vergangenen Jahrzehnts als Partei der Proteste gegen Hartz IV, gegen Rentenkürzungen usw. geben ihr vermeintlich zunächst recht. Gleichzeitig haben sich die Zeiten geändert. Tatsächlich ist nicht nur die Mitgliedschaft jünger und pluraler geworden. Auch die gesellschaftlichen Krisen sind multipler vom Klima bis zum aktuellen Krieg in der Ukraine. Und Berlin ist nicht Bitterfeld, Bremen nicht Buxtehude, Frankfurt nicht Feldatal.
Stadt und Land
In den kleinen und großen Metropolen bedarf es einer anderen Ansprache als in Industriegebieten oder auf dem Land. In Duisburg oder Gelsenkirchen mit ihren wirtschaftlichen Abstiegen und Krisen liegen umgekehrt die Probleme nicht dort, wo mit Recht z.B. prekär beschäftigte Wissenschaftlerinnen Gendern fordern, sondern für Verkäuferinnen ob ihre Löhne bis zum Monatsende reichen. Der Klimaprotest in der Frankfurter Innenstadt wird von der Linken erwartet, aber 30 km weiter geht es auf dem Land darum, ob es noch einen Arzt, eine Klinik oder einen Bus gibt. Die einfache Lösung, das seien keine programmatischen Gegensätze, ist nur zur Hälfte richtig. Weder ein »sowohl als auch«, noch ein »Entweder-oder« löst die Widersprüche. Sie sind einfach da. Man kann sie nicht weg philosophieren oder beschließen.
Die Wagenknecht-Kritik an einer selbstgerechten »Live Style Linken« ist zutreffend. Diese existiert, besonders in den urbanen Milieus der Metropolen. Es handelt sich hauptsächlich um das grüne Milieu, dem die Abstiegsängste und die Prekarisierung fremd sind, solange die Bionade fließt und das Lastenfahrrad subventioniert wird. Selbstzufrieden, moralisch überheblich, narzisstisch die eigenen Themen und Fragen in den Mittelpunkt stellend. Und nicht jeder, der Emanzipation in der LQBT-Bewegung mit Recht fordert, wird oder bleibt links, wenn seine individuellen Interessen und Projekte realisiert werden. Schon deshalb wählt Wagenknecht zumindest teilweise den falschen Adressaten ihrer Kritik. Die Partei die LINKE ist nicht deshalb schwach, weil sie sich zu viel um jene »Marotten« kümmert. Ihr fehlt es an Stärke in der multiplen Krise ein überzeugendes Profil zu verkörpern.
Wie diffus die LINKE sein kann, zeigte sich im Kontext der »Me Too«-Debatte. Manchmal zeigt das Besondere wie im Brennglas das allgemeine Dilemma. Strukturelle Probleme mit Sexismus ist ein gesellschaftliches Faktum. Dass ausgerechnet der Spiegel, das neoliberale Macho- Blatt, sich zum Ankläger hochschwingt und eine Anklageschrift kurz vor dem Parteitag mit Zielrichtung Wissler publiziert, passt genauso, wie die Reaktion der Jugendorganisation Solid. Bisher wurde von der Staatsanwaltschaft kein einziges Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das ändert nichts an der Realität, dass es auch in der LINKEN patriarchale und chauvinistische-sexistische Sprüche und Übergriffe wohl gibt. Übrigens genauso wie bei Facebook, Google oder vielleicht anderen Unternehmen. Was nichts entschuldigt. Wenn man die Artikel liest, wird aber eines ganz schnell klar: Der Spiegel macht aus dem Opfer Wissler eine Täterin, der Betrogenen wird unterlassene Hilfe vorgeworfen. Wie absurd. Und die Linksjugend Solid sekundiert dem Spiegel auf dem Parteitag. Anstatt die Vorsitzende in Schutz zu nehmen, ganz gleich wie man zu ihren politischen Inhalten steht.
Das unklare Profil
Der Parteitag wollte die LINKE als »Sozialistische Gerechtigkeitspartei« vermitteln. Gelungen ist das nicht nur wegen den Konflikten nur marginal. Wie keiner anderen Partei, gelingt es ihr, aus ihrer Pluralität, intellektuellen Qualität und Theoriekompetenz, nicht nur keinen Vorteil, sondern eine Malaise zu produzieren. Im Unterschied zu der »kriegsbegeisterten, Gürtel enger schnallenden« Einheitsfront von SPD/Grünen/FDP/CDU/CSU debattiert sie differenziert. Aber nach außen produziert sie Verwerfungen. Anstatt die Lifestyle-Vorzeigegrüne Außenministerin Baerbock zu fragen, ob feministische Außenpolitik bedeutet, mit Panzern nun Pampers und Fläschchen in die Ukraine zu bringen, duellieren sich jene, die schon immer wussten, dass Putin ein Diktator ist, mit denen, die richtig darauf verweisen, dass dieser Krieg eine Vorgeschichte hat.
Viele, die spätestens im Herbst unter Inflation, Energiekrise etc. zu leiden haben werden, also die unteren sozialen Klassen, interessiert wahrscheinlich wenig, wer wann richtiglag. Für sie geht es darum, eine Kraft zu haben, die sie vor einem im wahrsten Sinne des Wortes »kalten Winter« schützt. Die Vorschläge macht, den Krieg zu beenden. Wie verrückt ist es, gerade im Kontext der deutschen Geschichte, von einem »Sieg der Ukraine« (Baerbock) zu schwadronieren? Wie eindimensional ist ein europäisches Denken, dem ca. 300 Millionen Menschen in Schwellen-und Entwicklungsländern in ihrer Selbstgerechtigkeit gleichgültig sind, die kein Getreide bekommen und Hunger leiden werden? Ruft man denen zu, »dann esst doch Kuchen?« Auch die Ukrainer und Ukrainerinnen werden nach dem Krieg in einem zerstörten Land fragen, ob es das alles wert war.
Wieso benennt die LINKE nicht die Widersprüche? Zu Beginn erklärt Selensky, man könne über die Krim verhandeln, jetzt ist von Rückeroberung die Rede. Wieso fordert man nicht, einen »Rabauken-Diplomat« (FAZ) und rechten Nationalisten wie Melnyk, der immer nur noch mehr Öl ins Feuer gießt, endlich auszuweisen? Diese Fragen kann nur die LINKE stellen. Es kann ihr dabei egal sein, ob man sie wahlweise als Putinversteher oder Lumpen-Pazifisten denunziert. Denn die Leitmedien und etablierten Parteien sind nicht der Gradmesser, sondern eher die ca. 37 Prozent (Umfrage, Politbarometer ZDF), die Lieferungen schwerer Waffen ablehnen. Im Krieg stirbt bekanntlich die Wahrheit zuerst. Wäre es nicht lohnend für die LINKE, Widersprüche und Legenden aufzugreifen und zu widerlegen. Ja, es ist ein Angriffskrieg und ein zivilisatorischer Bruch, und natürlich ist Putin imperialistisch. Selbstverständlich hat die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung. Geschichtlich waren (und sind noch) aber auch die Sowjetunion, arabische, orientalische oder asiatische Staaten imperialistisch. Auch dort regieren Diktatoren. Aber trotzdem hat man verhandelt und macht einen Kotau in Arabien, um einige Tropfen Öl zu bekommen (Habeck). Am deutschen Wesen, soll die Welt genesen? Besser nicht. Da hat man über die Rolle der USA und der NATO in den letzten 20 Jahren noch gar nicht gesprochen, nur so nebenbei.
Personaltableau
Die LINKE konnte Wahlen immer auch dann erfolgreich gestalten, wenn ihr Machtzentrum funktionierte, wie Michael Brie richtig schreibt. Bisky als Intellektueller, Gysi als humorvoller Rhetoriker, Lafontaine als Charismatiker und Wagenknecht als analytische Diagnostikerin, um die Wichtigsten zu nennen. Die LINKE sollte sich nichts vormachen: Janine Wissler hat nicht nur in der Krise übernommen und ist ein herausragendes Talent. Gleichwohl fehlt ihr nachvollziehbar die Erfahrung in der Hölle Berlin. Martin Schirdewan ein unbeschriebenes Blatt. Man weiß nicht, ob aus ihm ein Bestseller wird.
Die Sozialistische Linke abgeschmiert, Wagenknecht im selbstgewählten Exil, aber noch immer präsenter als ein Großteil der Partei.
Man kann es drehen und wenden, wie man will: Ohne Zugpferde ist die Zukunft ungewiss. Wenn es zur Spaltung kommt, und diese ist zumindest nicht auszuschließen, wird Wagenknechts »populäre Linke« nicht nur die bisherigen Strukturen in eine Krise stürzen. Der LINKEN droht dann, sich selbst zu pulverisieren. Es wird für eine linke Partei neben der SPD und den Grünen keine Zukunft geben, wenn es nicht beidseitig zum Händedruck und Kompromiss langt. Ein Blick nach Frankreich könnte lohnen. Die NUPES ist keine Lösung, aber immerhin ein Ansatz.
Das Motto des Parteitags, angelehnt an die 11. Feuerbachthese von Marx, »es gilt sie zu verändern«, könnte auf tragische Weise das Gegenteil bewirken. Dabei ginge es doch gerade angesichts katastrophaler Wahlergebnisse um ein kämpferisches, »wir haben nichts zu verlieren, außer unsere Ketten«. Vorhang zu und alle Fragen offen, wie man im Theater resümiert.
Für die Dummis in der Partei “Die Linke” könnte es von Vorteil sein, wenn sie nicht alles von Marx und Engels und auch Lenin lesen würden – aber vielleicht einige Schriften (wenn sie vielleicht doch keine Dummis sind). Es geht nicht darum, dass jede Person, die es nicht hören will, von ihnen vollgelabert wird. Es geht darum, dass das, was sie gelesen haben, auf Probleme, die es in der Gesellschaft oder auf unserem blauen Planeten gibt, anwenden kann und in die richtige Beziehung zueinander setzen oder stellen kann. Wenn man das kann, könnte man z.B. das Verhältnis von Russland zu den USA richtig eischätzen – es geht dabei um den Imperialismus (Lenin). In diesem Fall ist Russland kein Imperialist – wie unser Bundes-Olav (und das ist ein echter Dummi) meint. Russland will nur die russische Kultur vor der faschistischen, ukrainischen Diktatur beschützen. Die USA versuchen aber mit Hilfe der faschistischen Diktatur den amerikanischen Imperialismus auszudehnen.
“Die Linke” müsste eine Partei sein, die es nicht darauf anlegt, in der Regierung rumlabern zu können. Sie müsste eine Partei sein, der es grundsätzlich um Aufklärung geht. Wenn sie es schafft immun gegen die Amerika-Atlantiker zu sein, dann wäre sie eine sau-gute Linke. Mein Gott was wäre das für ein Fest: “Was wollen wir trinken – sieben Tage lang – was wollen wir trinken – so ein Fest.”
Es ist vollkommen richtig, die fehlenden politischen und sozialen Standpunkte einer linken Partei anzumahnen,ihr Verhältnis zum Klientel als zu weit weg zu messen. Aber dieser Zustand ist Ergebnis, nicht Ursache des Abstiegs, mit all seinen logischen und irrationalen Kakophonien.
Die Ursachen liegen weitaus tiefer und sind grundsätzlich. Wie alle Vorgänger Der Linken, alle kommunistischen und sozialistischen Parteien, hat auch sie keine Aufarbeitung der Geschichte des sogenannten realen Sozialismus sowie der Ursachen des Scheiterns durchgeführt. Nach wie vor klammert sie sich an Theorie und Praxis einer sozialistischen Marktwirtschaft, die nicht die Lösung der gesellschaftlichen Widersprüche, sondern Teil des Problems ist. Keine der genannten Persönlichkeiten, durchaus am weitesten links stehend, und andere schon gar nicht, hat die Erkenntnis gewonnen, dass eine andere Gesellschaftsordnung, die auch die Wähler als erstrebenswert erkennen würden, nur mit grundsätzlich anderer Produktionsweise zu erreichen ist. Infolge dessen weist Die Linke eine lückenhafte theoretische Basis vor, die nicht in Übereinstimmung mit der Werttheorie von Marx steht und stiefmütterlich behandelt wird. Man wünscht sich keine Diskussion unter den Funktionären, das wäre gewiss eine Katastrophe.
Aber eine Partei, die sich dem Sozialismus verschrieben hat, braucht existentiell eine wissenschaftlich fundierte Theorie, sonst geht sie den Weg der Sozialdemokratie hin zu Stegbügelhaltern des Kapitals.
“Ja, es ist ein Angriffskrieg und ein zivilisatorischer Bruch, und natürlich ist Putin imperialistisch.” Nein, es ist kein zivilisatorischer Bruch. Krieg gehört zur Zivilisation, noch viel mehr zur bürgerlich-kapitalistischen, wie das Foul zum Fussball. Und nein, Putin ist nicht imperialistisch. Ausgewiesene kalte Krieger wie George Kennan und Henry Kissinger haben schon in den Neunzigern darauf aufmerksam gemacht, dass der Einbezug der Ukraine in die nato nicht nur von Putin, sondern sozusagen von jedem politisch denkenden Russen als existenzielle Bedrohung wahrgenommen wird und zum Krieg führte. Es ist nicht zielführend, die propagandistischen Auslassungen der wahren Imperialisten nachzubeten.
Die Linke ist stark affiziert von all den identitätspolitischen Inhalten, die aus Kreisen, die linken Kräften stets übel wollten, als weitgehend harmlose Beschäftigung für diese entdeckt und dementsprechend gepusht wird. Identitätspolitik ist auch immer Kulturpolitik und bringt als solche viele Menschen in Wallung. Sind auch ihre Inhalte und Forderungen weitgehend berechtigt, ist es gleichzeitig leicht, ihren individualistischen Gehalt zu totalisieren und sie damit in eine Falle für linke Bewegungen zu verwandeln. Denn links sein, bedeutet nicht nur, aber in erster Linie, soziale Aspekte zu betonen, nicht primär die einzelne Person, sondern die gesamte Gemeinschaft im Fokus zu haben. In der bürgerlich-kapitalistisch dominierten Version des Umgangs mit Diskriminerungen aller Art steht dagegen stets das Individuum im Zentrum, was sich mit der kapitalistischen Ideologie – man erinnere sich an Thatchers Behauptung, so etwas wie Gesellschaft gebe es nicht – problemlos kombinieren lässt.
Deshalb ist die genannte Affizierung für die Linke buchstäblich tödlich und ist es auch zum Preis grosser Ablehnung seitens des jungen Mainstreams dringend angezeigt, sich scharf abzugrenzen. Eine Pride, bei der ein CDU-Ministerpräsident und eine Ministerin der Grünen quasi mitmarschieren kann nicht Sache der Linken sein. Das Herrschende hat die Protestenergie längst absorbiert und nutzt sie im eignen Interesse.
Der Zeitgeist wird in absehbarer Zeit sich ausnüchtern, die kommende gewaltige Wirtschaftskrise wird für starke Akzentverschiebungen sorgen. Eine im bürgerlichen Spektrum agierende Partei hat dann eine Zukunft, wenn sie die politische Stimmung antizipiert und in ihrem Sinne beeinflusst, nicht wenn sie der jeweils herrschenden keuchend hinterherläuft.
Parteiprogramme spielen nur in der Propaganda der Mainstreammedien eine Rolle. Sie sind auch viel zu unscharf um einen Akzent zu setzen. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, Wohlstand und Umweltschutz. In einem Blockparteiensystem kann Opposition nur Systemopposition sein. Dabei geht es um ganz Konkretes, wenn eine Partei die oppositionelle Bevölkerung erreichen will. In dieser Hinsicht besteht eine erstaunliche Übereinstimmung, wie man den Artikeln und Leserkommentaren entnehmen kann. Die Forderungen lauten: Keine Waffen an die Ukraine, keine Sanktionen gegen Russland, keine Friedenskriege, keine Zwangsimpfungen und kein Impfzwang, keine Wirtschaft und vor allem Kleinunternehmer schädigenden Coronamaßnahmen, Schluss mit CO2 Schwindel (CO2 0,4 Promille der Atmosphäre, Methan viel weniger), den nicht menschengemachten Klimawandel nicht mit sinnlosen Maßnahmen bekämpfen, sondern seine Chancen nutzen, nämlich Reduktion der Wüsten durch ein feuchteres Klima infolge verstärkter Verdunstung, Verschiebung der Baumgrenze nach Norden, durch höheren CO2 Anteil verstärktes Pflanzenwachstum. Nicht umsonst nennt die Wissenschaft Warmzeiten “Klimaoptimum”. Ferner wird eine Kontrolle der Einwanderung gefordert. Prinzipiell geht es um direkte Demokratie, Blockfreiheit und Unabhängigkeit von Großmächten und supranationalen Institutionen. Jede Menge Themen also mit denen man vor allem auch Nichtwähler gewinnen kann. Völlig unnötig und schädlich sind Konzepte zur Anbiederung an Parteien, um deren Wähler abzuwerben, und der Versuch, Minoritäten anzulocken, z. B. LGBTQ… und Essgestörte, Drogenabhängige usw.
Wenn Parteien dieses Potential nicht nutzen, liegt es am Funktionärssystem. Den Funktionären geht es um die Geldgebern, und notfalls genügt ihnen auch eine zirka 5% Partei, die ihnen Jobs und Einkommen verschafft.
Was soll man dazu noch sagen?
Die große Chance zu zeigen was eine Opposition ausmacht wurde kläglich vertan. Die Linke hätte eigentlich nur bei ihren Idealen bleiben müssen. Es ist jammerschade aber vorerst nicht mehr zu ändern.
Die mit Superlativen um sich werfenden Staatführer und der zum großen Teil verantwortungslosen Berichterstattung unserer Medien hätten es leicht gemacht auf Ungereimtheiten hinzuweisen.
Ein bisschen mehr Rückgrat und Stehvermögen.^^
” Eine Diva, Sarah Wagenknecht, die zwar virtuose Pässe im Mittelfeld spielen kann, aber zugleich Lustlosigkeit oder Geringschätzung der Mittspieler zum Ausdruck bringt. ”
Ein intelligenter Mensch hört nach einem dermassen dämlichen Satz mit dem Lesen auf.
Wagenknecht ist einzige, wählbare Führungsperson bei den Linken, und seitdem man sie abgsägt hat, geht es mit Der Linken bergab. Wenn sie das zu einer Diva machen würde, dann meinetwegen… leider ist auch dis Phrase von der Diva nichts als der versuch jemanden herabzuwürdigen. Eine dumme Phrase irgendeines linientreuen Kasperles, der seine Felle einer Politiker oder Journalisten Karriere davonschwimmen sieht. Denn nur eine von Wagenknecht geleitete Lionke konnte 5% garantieren. Nun ist es ein für alle male damit vorbei!
Ich konnte keine Lustlosigkeit erkennen, ausser wenn sie auf die stets gleich dummen Fragen zum x-ten antworten sollte.
Und meiner Beobachtung nach ist die Geringschätzung für ihre sogenannten Mitstreiter immer angebracht… Diese Leute, die gerade mal 2% der Wähler hinter sich haben hätten gerne, dass dieses Zugpferd IHREN Karrieren zu Hilfe kommt und ansonsten im Hintergrund bleibt. Dazu ist sie natürlich nicht dumm genug.
Und spätestens seit dem letzten Parteitag, also dem allerletzten der noch irgendeine Bedeutung haben wird, werden nur noch Fanatiker diese Partei wählen. Normale Menschen werden ihrer Enttäuschung über diese lächerlichen Haufen dadurch zum Ausdruck bringen, dass sie sich von ihr fern halten.
Elvis has left the building…
Habe eben gelesen, dass der wirtschaftspolitische Sprecher der Linken sich aus der Deckung gewagt und einen Vorschlag der zur Eindämmung der wirtschaftlichen Krise führen könnte, vorgebracht hat. Mal abwarten bis er von den Genossen abgewatscht wird.
Falls er von den Genossen nicht abgestraft wird, wäre das ein Anfang einer oppositionellen Haltung und eine erfolgsversprechende Überlebensstrategie.
Ansonsten bleibt nur die alte APO 🙂