Ukraine: Wird das Mobilisierungsgesetz mehr Männer an die Front bringen?

Nach Annahme des Mobilisierungsgesetzes. Bild: Rada

Erwartbar ist, dass die Repression im Land zunimmt, aber ebenso die Korruption und die Unmut der Soldaten, die seit Beginn des Kriegs kämpfen.

 

Die Rada hat am Donnerstag in zweiter Lesung das Mobilisierungsgesetz nach über 4000 Änderungsanträgen angenommen. Es kamen, nachdem am Tag zuvor nur 35 Abgeordnete anwesend waren, doch genügend ins Parlament, um das Gesetz mit einer Mehrheit von 283 Stimmen von 351 anwesenden zu verabschieden. Eigentlich besteht das Parlament aus 450 Abgeordneten, die 2019 gewählt wurden. Davon haben bereits 51 ihr Amt niedergelegt.  Erwartet wird, dass Präsident Selenskij das Gesetz schnell unterzeichnen wird, so dass es Mitte Mai in Kraft treten kann, sofern es nicht noch einmal von Abgeordneten blockiert wird.

Die ukrainische Führung stand unter hohem Druck des Militärs und der Unterstützerstaaten, weitere Hunderttausende von vor allem jüngeren Männern im wehrfähigen Alter zu mobilisieren, um die Verluste an der Front auszugleichen und den langsam an vielen Stellen vorrückenden Russen größeren Widerstand entgegenzusetzen. Zwar erfüllen die Unterstützer ihren Part der Arbeitsteilung nicht, ausreichend Munition und Luftabwehrsysteme zu liefern, aber auch die Ukraine brachte nicht genügend neue Soldaten an die Front. Zunehmend wurde diagnostiziert, dass die Ukraine nach der gescheiterten Offensive der russischen Übermacht an Munition und Personal immer weniger entgegensetzen kann und an Sie nicht mehr zu denken ist.

Gefordert wurden von der inzwischen abgelösten Militärführung im letzten Jahr 500.000 Rekruten. Das wurde dann heruntergespielt. Dass auf Forderung des neuen Oberkommandierenden Syrsky die Demobilisierung der seit 36 Monaten im Dienst stehenden Soldaten, deren Durchschnittsalter schon weit über 40 Jahren liegt, verschoben wurde, zeigt, dass man sich von der Mobilisierung nicht sehr viel erhofft. Das dürfte bei der kämpfenden Truppe und den Familienangehörigen auf Unmut stoßen.

Herabgesenkt wurde das Mobilisierungsalter von 27 auf 25 Jahre, die Altersgruppe besteht aus etwa 460.000 Männern, die aber zum großen Teil schon freiwillig kämpfen, ins Ausland gegangen sind oder in den besetzten Gebieten leben. In den meisten Ländern, in Russland auch, werden Männer ab 18 Jahren eingezogen. Daran wagte man sich in der Ukraine nicht. Ausgerechnet bei den Männern zwischen 20 und 30 Jahren gibt es einen demografischen Tiefstand, es ist die Generation, der nach der Unabhängigkeit geborenen, als in allen Post-Sowjetstaaten wegen der Unsicherheiten ein massiver Geburtenrückgang eintrat. Nach der New York Times gibt es in der Ukraine doppelt so viele Männer zwischen 40 und 50 als zwischen 18 und 27 Jahren.

Zwar wird die Nutzung eines elektronischen Kontos, über das Vorladungen verschickt werden, nicht mehr vorgeschrieben und werden von Konten von Wehrdienstverweigerern nicht mehr gesperrt, aber die Kontrolle nimmt massiv zu. Innerhalb von 60 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes müssen die Daten von den Wehrpflichtigen im Alter von 18 bis 60 Jahren im In- und Ausland in den Rekrutierungsämtern TCC aktualisiert werden. Wer das nicht macht, wird nicht mit Gefängnis bestraft, was ursprünglich vorgesehen war, aber mit einer Geldstrafe von 400-500 Euro, die Fahrerlaubnis kann entzogen werden, Ausland werden keine konsularische Dienste mehr geleistet. So erhalten Männer, die im Ausland leben, nur einen Pass, wenn sie in die Ukraine zurückkehren – und dann natürlich eingezogen werden. Während des Kriegsrechts muss ein Wehrausweis mit sich geführt werden. Die Polizei, der Grenzschutz und TCC-Mitarbeiter können die Ausweise überprüfen und Männer festnehmen, die nicht beim TCC registriert sind und keinen Militärausweise mit sich führen. Sie werden dem TCC überstellt. Mit diesen Kontrollen hoffen die Gesetzgeber, möglichst viele Männer zum Wehrdienst zwingen zu können, die sich dem bislang entzogen haben, indem sie nicht an ihrer Meldeadresse lebten, sich nirgendwo offizielle gemeldet haben und vielleicht keiner Arbeit nachgingen.

Vom Wehrdienst ausgenommen sind viele Gruppen:

Alle Mitarbeiter der Landespolizei, der Antikorruptionsbehörde NABU, des Büros für wirtschaftliche Sicherheit (BEB), der Ermittlungsbehörde SB oder der Staatsanwaltschaft.

Leiter der Staatsbehörden und der kommunalen Selbstverwaltung sowie Abgeordnete, Richter, Minister und deren Stellvertreter sowie zwei ihrer Assistenten.

Die Hälfte der Beamten der Kategorien „B“ (Leiter der Behörden und ihrer Unterabteilungen auf regionaler Ebene) und „C“ (Fachleute, leitende Beamte usw.)

Mitarbeiter strategischer Unternehmen, die militärische Aufträge ausführen.

Mitarbeiter von Unternehmen, die für die Versorgung der Streitkräfte von entscheidender Bedeutung sind, sowie deren wirtschaftliche Eigentümer (auch wenn sie nicht in diesem Unternehmen tätig sind). Das befreit viele Geschäftsleute und Oligarchen.

Studierende.

Ansonsten Männer, die behindert sind, 3 oder mehr minderjährige Kinder haben, Alleinerziehende, Väter von minderjährigen behinderten Kindern etc.

Zweifel bestehen allerdings, dass durch das Gesetz tatsächlich ausreichend Männer mobilisiert werden können, weil dazu eine umfassende Kontroll- und Repressionsregime notwendig werden würde. Wer ins Ausland geflüchtet ist, wird sich hüten, in die Ukraine zu fahren, es werden mehr Männer versuchen, ins Ausland zu entkommen. Die Geldstrafen für Nichtregistrierung werden diejenigen, die nicht in den Krieg ziehen wollen, kaum abschrecken, weil sie zu gering sind. Erwartbar ist, dass die bereits herrschende Korruption sich noch einmal verstärken wird, um als wehrunfähig eingestuft zu werden, was ein strategisches Unternehmen ist, dessen Mitarbeiter geschützt sind, welche Beamten nicht eingezogen werden. Polizisten, Grenzschutzpersonal oder TCC-Mitarbeiter werden neue Einkommensmöglichkeiten haben. Viele werden auch versuchen, weiter unterzutauchen.

Man kann davon ausgehen, dass die meisten Männer, die kämpfen wollen, sich bereits gemeldet haben. Männer, die mit Zwang und Gewalt eingezogen werden, dürften nicht sonderlich motiviert sein zu kämpfen. Das war schon in letzter Zeit ein Problem, das die Kampfkraft der Truppen geschwächt hat, weswegen wie schon 2014 die Freiwilligenverbände militärisch immer wichtiger werden. Die Erhöhung der Bezüge für Soldaten um 1600 Euro, die direkt an der Front kämpfen, wird nicht kommen, dafür mehr Urlaub, mehr Entschädigung bei Tod, zinslose Kredite u.ä. wird einige locken, aber sicher keine Massen. Die Frage wird auch sein, mit welchen Geldern das Pleiteland die Zwangsmobilisierung von Hunderttausenden überhaupt finanzieren kann.

Der Blick auf die Ukraine ist auch deswegen für uns interessant, weil unsere Regierung weiterhin auf militärischen Sieg der Ukraine setzt, aber auch die Kriegstüchtigkeit anstrebt. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist ein Bestandteil.

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23 Kommentare

  1. Die Richtige Frage ist: “Ob das neue Zwangsrekrutierungsgesetz mehr Ukrainische Männer unter die Erde bringen wird?”
    Die Antwort ist ja.

    1. In der Tat! Und dieses Drecksregime in Kiew wird insbesondere von den deutschen Vollpfosten bis zum totalen Untergang unterstützt. Man fasst es nicht mehr!

  2. Nicht erwähnt wird:

    – Wie viele der Demobilisierten waren eigentlich tot? Irgendwie muss man ja auf 31.000 Tote kommen statt der Höchstzahlen von 500.000 plus X.

    – Wie viele politische Gefangene gibt es in der Ukraine? 30.000 mindestens? Übrigens versucht die Zahl mal mit der SUFU zu finden und ihr ersauft in “Putin foltert unschuldige Kriegsgefangene persönlich” Meldungen.

    Mit einer Wehrpflicht kommt natürlich auch die Lüge auf(“Mär” ist ein zu freundliches Wort), dass dies etwas mit Demokratie zu tun hätte, bzw. Freiheit. Wer dazu gezwungen wird, sein Leben für reiche Arschlöcher und menschenverachtenden Nationalisten und Faschisten zu verlieren im Ernstfall, noch klar bei Verstand ist, wird das anders sehen.

    Ich bin auch noch alt genug um die Wehrpflicht und Musterung miterlebt zu haben, die verzweifelte Jagd nach Abiturienten, obwohl es auch damals schon eine Inflation davon gab, was für Faschos in Uniform einem bei der Musterung über den Weg liefen.

    Das Militär ist eben nicht demokratisch oder freiheitlich. Das ist deshalb nötig, weil sie damit ihre weitere Lebenslüge kaschieren, dass sie eine “Verteidigungsarmee” wären.

    Kann sich ja jeder mal fragen, ob das irgendwas mit “Verteidigung” zu tun hat, wenn man immer tödlichere Waffen erforscht und einsetzt oder im Ernstfall einsetzen will, um sich zu “verteidigen” oder in anderen Ländern “Demokratie” und “Freiheit” zu bringen.

    Verräterisch ist auch, dass letztlich die Grenzen für neue Bevölkerungsgruppen gefallen sind in der Ukraine. Wenn es so gut laufen würde in der Ukraine und nur 31.000 gefallen wären, warum wäre das nötig?

    Die Liste zeigt auch, was in Deutschland und anderen Ländern mit Wehrpflicht der Fall war, nämlich dass es so viele Ausnahmen gibt, dass es keine Wehrgerechtigkeit gibt.

    Wer es sich leisten kann, lässt sich befreien. Das war auch damals in Deutschland so. Und dann sind da natürlich noch die schlimmsten Hetzer und Verbrecher, die wissen, dass sie zu alt sind und in einer Position, wo sie nie selbst an die Ostfront müssen zum Sterben.

    Meine Idee ist schon länger, dass die Kriegstreiber und Profiteure so gerne Menschenopfer an die Götter (ihr Ego) erbringen, jüngere Menschen in den Tod schicken, um ihr eigenes Leben zu verlängern (z.B. mehr Geld – bessere Ärzte, Altersbetreuung), aber sie werden natürlich trotzdem sterben. Sie wertschätzen das Leben anderer Menschen nicht und haben große Angst vor dem Tod.

    Menschen opfern ist die ultimative Machtdemonstration.

    1. Klar, Krieg ist ein Ort, an dem junge Menschen, die sich nicht kennen und sich nicht hassen, sich gegenseitig töten, durch Entscheidungen alter Menschen, die sich kennen und hassen, aber sich nicht gegenseitig töten.

      Genauso, wie besonders DIE Menschen sich Krieg wünschen und Kriegshetze betreiben, die selber nicht in den Krieg müssen.

      Wäre ich Ukrainer und in den Westen geflohen, um nicht für die Hegemonialinteressen der US-Administration und den Machterhalt der Oligarchen und Neofaschisten in der Ukraine, die seit dem Putsch 2014 die Macht haben, als Kanonenfutter an der Front dienen zu müssen, hätte ich kein Vertrauen mehr in die westlichen Regierungen, nicht in naher Zukunft an die Ukraine ausgeliefert zu werden, um dort als Kanonenfutter an der Front dienen zu müssen!

      1. “hätte ich kein Vertrauen mehr in die westlichen Regierungen, nicht in naher Zukunft an die Ukraine ausgeliefert zu werden, um dort als Kanonenfutter an der Front dienen zu müssen!”

        Bisher schrecken unsere kriegsverliebten Nato-Jünger-Politiker noch davor zurück, die jungen Ukrainer sehenden Auges in den Tod zu schicken und zu deportieren. Falls das käme, könnten die jungen Ukrainer auch in Deutschland untertauchen, die ukrainische Community ist groß. Die deutschen Behörden müssten dann versuchen, sie ähnlich wie in der Ukraine mit behördlichen (polizeilichen) Einsatztrupps zu jagen.

        Das sehe ich noch weit entfernt.

        Wenn unsere kriegsverliebten Nato-Jünger-Politiker wider alle Erwartung doch Recht haben sollten, stehen die russischen Truppen da schon an der Atlantikküste. Wir erinnern uns: “von Lissabon bis Wladiwostok”.

    2. Über die Zahl der politischen Gefangenen (von “separatistischen” zu “prorussischen” Meinungsäusserungen) habe ich etwas von 59.000 gelesen vor einer Weile, finde aber gerade den Link nicht (eh einer von den Bösen). Republikflüchtige wurden nach ukrainischen Angaben zwischen September 23 und März 24 48.800 gefasst und inhaftiert. Hinzu kommen noch Einziehungsflüchtige und Deserteure, die Gesamtzahl wurde auf knapp 200.000 geschätzt.

  3. Kleine Korrektur

    Das ukrainische Militär hat keine 500’000 gefordert, das ist bloss die PR, mit welcher die Faschisten den Volkssturm mit Gewalt (die Leute werden teils regelrecht entführt) mobilisieren will.

    Zaluzhny hat, iirc, die Aussage gemacht, dass er Russland mit weiteren 500’000 Soldaten und dem entsprechenden Material für diese “3. Armee” besiegen könne. Selensky’s PR-Abteilungen hat dass dann zur Forderung aufgebauscht, um noch mehr Ukrainer für die kranken USA und ihre behämmerten europäischen Lakaien durch den Fleischwolf drehen zu können. “Das Militär fordert” verkauft sich nunmal besser als “die Amis verlangen”.

    Ich würde ja gern versuchen eine bessere Quelle zu finden, aber der Zustand der Suchmaschinen raubt mir grad mal wieder den letzten Nerv. Kievpost kann man immerhin nicht russische Propaganda vorwerfen.

    “The military command has not made a single request [to the authorities] for any figures.”
    https://www.kyivpost.com/post/25980

    1. Der Artikel ist vom 26.12.2023 und zalushny ist nicht mehr Kommandant und beim SBU Frage ich mich ob da überhaut noch Ukrainer arbeiten ……

  4. “Man kann davon ausgehen, dass die meisten Männer, die kämpfen wollen, sich bereits gemeldet haben. Männer, die mit Zwang und Gewalt eingezogen werden, dürften nicht sonderlich motiviert sein zu kämpfen.”

    Das wird einen großen Unterschied ausmachen. Schon die Deutsche Wehrmacht hat feststellen müssen, dass die Soldaten von 1941/42 viel “besser” gekämpft haben, als die, die 1943/44 übrig geblieben und oder neu eingezogen waren. Bei denen war die Luft raus.
    So wird es auch in der Ukraine sein, obwohl ja die Ultranationalisten dort nicht so gerne ganz vorne an der Front sind.

  5. Wenn keine Männer mehr da sind,nützt auch das genialste Gesetz nichts.Und die Ukraine hat diese Männer schlicht nicht mehr.Ein Blick in demographische Daten zeigt das ganze Elend dieses Landes: https://en.m.wikipedia.org/wiki/Demographics_of_Ukraine#
    Das Selensky-Regime hat die kampffähigen Männer ,die in der Ukraine geblieben sind,verheizt und steht vor der bedingunslosen Kapitulation. Alles andere ist Augenwischerei.Die USA ziehen sich aus dem Abenteuer Ukraine zurück.Westeuropa darf sich mit den Folgen ihrer Vasallentreue gegenüber den USA alleine auseinandersetzen.Es würde mich nicht wundern,wenn (auch) darüber die EU regelrecht implodiert und zerfällt…

    1. Wenn keine Männer mehr da sind – dann gäbe es theoretisch ja noch die Frauen und ihr Wunsch nach Gleichberechtigung, so wie der Tatsache, dass sie ja ohnehin zäher, taffer als Männer sind und sowieso alles viel viel besser könnten wenn die Männer sie nur lassen würden…..

      Oh je, was für eine absurde Farce doch die menschliche Gesellschaft ist.

  6. Im Westen der Ukraine gibt’s Menschen, die sich für Arier halten. Deshalb fällt es den ukrainischen Eliten auch leicht die sogenannten Untermenschen zu 100Tausenden zu verheizen.

  7. Unabhängig von diesem Artikel halte ich das Gesetz für beispielgebend – das übertrifft sogar die “inoffiziellen” Regeln der ehemaligen DDR. Wer sich da dem System – z.B. Studienplatz=3 Jahre Armee – widersetzt war raus. Scholzens “Schergen” und Pistorius “Häscher” (Zitat Olaf Schubert – 😁https://youtu.be/mMrrh1LEOm4?si=0vvxD51RkJynmN1j ) werden (?) da noch viel davon lernen.

    1. Wenn man in der DDR keine 3 Jahre gemacht hat, konntest du trotzdem studieren. Es hat nur eine Sicherheit für den Wunschplatz gegeben. Aus meiner Abiklasse waren nur 3 Längerdienende inkl. mir.

      1. Die Aussage, dass du in der DDR 3 Jahre dienen musstest, um studieren zu können, ist, du schreibst es schon, falsch. In meiner Abiturklasse gab es einen, der Berufsoffizier wurde und genau einen Mitschüler, der drei Jahre diente. Und der hat dann nicht mal studiert.
        Wie das bei “politischen ” Studienfächern war, weiß ich nicht. Sowas hat keiner bei uns studiert. Also ML oder so. Aber auch in der DDR begehrte Studienfächer wie Medizin, haben zwei meiner Klassenkameraden ohne Verpflichtung bekommen.
        Aber entsprechende Texte, sich zu verpflichten, wurden immer gemacht. Das stimmt. Nur die Realität, zumindest in den 70ern in meinem Umfeld, war eine andere und das wusste man auch.

        Wie das insgesamt bei “Bausoldaten” war, weiß ich auch nicht. Ich kannte nur einen, der das gemacht hat. Der hatte aber eine Berufsausbildung mit Abitur gemacht, ging nach dem Wehrdienst zurück in seinen Betrieb und wurde von da zum Ingenieur – Studium delegiert.

      2. Kam darauf an, was man studiert hat: wenn’s dem Staat in den Kram gepasst hat bzw. der Bedarf da war, gab’s sicher keinen Stress ob 1 1/2 oder 3 Jahre. Freunde von mir haben den Waffendienst verweigert, sprich Bausoldat beantragt. Da war der Studiengang passé.
        Mir ging es im Kommentar auch mehr darum, wohin die Reise gehen kann – Zurück in die Zukunft 4.0.
        Nicht unerwähnt lassen möchte ich den aktuellen Sprachgebrauch: man spricht von “Personalmangel” bei den (ukrainischen) Soldaten . Als ob dies durch Kündigung hervorgerufen wird.

  8. Vor kurzem konnte man auf einen der Fernsehsender – Portale, die beständig Desinformation verbreiten und gegen die der demokratische Rechtsstaat und die offiziell lizenzierten Wahrheitsmedien entschieden vorgehen, lesen, welche wehrfähigen Söhne der Kiewer Elite im Ausland geparkt sein sollen. Darunter der Son des Rummelboxers, der sein Auskommen als Bürgermeister in Kiew hat, nachdem Deutschland damit scheiterte, ihn an die Regierung zu bringen.
    Was bin ich froh, dass das alles erstunken und erlogen sein wird und klar, dass das meine Bereitschaft, meine eigenen Söhne im Geiste und unter dem Banner Banderas in den Kampf zu schicken und zu opfern, potenziert wird.
    Seite an Seite mit ukrainischen “Rechtsnationalisten” dürfen sie dann sogar Nazis sein und keiner darf ihnen das sagen. Nicht mal postum.
    Was für eine großartige Welt!

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