Da halfen alles Mahnen, Verurteilen und Verteufeln, alles Drohen, mit dem Finger zeigen und Skandalisieren nichts: Die Sachsen und die Thüringer haben eine Wahl getroffen. Die Berichterstatter versuchen indes alles, um das Friedensthema kleinzureden.
Deutschland, 1. September 2024: Das Land ist mal wieder schlagartig ein anderes geworden – ja, was heißt hier Land? Die ganze Welt! Denn die Sachsen und die Thüringer, diese Ostdeutschen, haben es getan: Sie haben die Wahlempfehlungen aus dem Medienbetrieb – der fest in Hand westdeutscher Konzerne, Redakteure und Journalisten ist – nicht beherzigt und die Alternative für Deutschland (AfD) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit beachtlichen Werten bei ihren jeweiligen Landtagswahlen ausgestattet.
Das war zu erwarten. Beide Landtagswahlen stellen letztendlich keinen Erdrutsch dar, senden aber deutliche Zeichen nach Berlin, wie es immer so schön heißt. Was das bedeutet, kann sich jeder nach Bedarf zusammenreimen. Und sie sind vielleicht das Fanal für eine sich jetzt recht zügig ändernde Parteienlandschaft – das BSW macht es vor. Und die Sozialdemokraten: Die Chancen, dass sie endgültig verschwinden, wie in anderen Ländern bereits geschehen, sind gar nicht mal so schlecht. Die FDP fand in Sachsen und Thüringen schon nicht mehr statt – nett von ARD und ZDF, dass sie sie dennoch noch aufführten. Die Grünen bleiben dem Land aber wohl erhalten: Ihre Wählerschaft ist so stark tiefenindoktriniert, die wird auch in 20 Jahren noch ihr Kreuzchen bei diesen Rechten machen.
Frieden kein Thema?
Wie gesagt: Alles war zu erwarten – der Wahlabend brachte keine Überraschungen. Zur Stunde bangt und hofft man noch, dass der eine oder andere Prozentpunkt hinzukommt oder wegfällt, der eine oder andere Sitze zusätzlich gewonnen werden kann. Es ist die Stunde der Auszähler – und der Briefwahlzettelzähler: Der Souverän hofft indes das Beste. Muss er ja auch schon, wenn Enkeltöchterlein die Oma im Altenheim zur Briefwahl animiert und für die alte Dame ihr Kreuzchen setzt. Die Briefwähler haben übrigens wieder zugelegt.
Für die Berichterstatter von ARD und ZDF war die Sache vorab klar. Sie wussten, die Ampel wird schlecht aussehen. AfD stark gewinnen, dass das BSW aus dem Stand in die Landtage kommen wird. Was also tun? Richtig: Retten was zu retten ist. Und was retten die öffentlich-rechtlichen Anstalten? Den Ukrainekrieg und die Hilfe Deutschlands an die Ukraine. Immer wieder betonten sie, dass das die Wahl der Bürger beider Bundesländer gar nicht beeinflusst hätte. Oder doch nur sehr wenig. Andere Themen standen viel eher im Mittelpunkt: Soziale Sicherheit nämlich – und Zuwanderung. Frieden sei nur ein Nischenthema. Thüringens CDU-Kandidat Mario Voigt, wie immer der Zucker in der Suppe – oder war es das Salz im Kaffee? –, verstieg sich gar zu der Annahme, dass Landesthemen gar keine Rolle gespielt hätten.
Der Mann macht es sich einfach – und die Medienleute helfen ihm dabei: Denn auch die Frage, wie man den Krieg in der Ukraine beenden kann, wie man zu Frieden mit Russland kommen könnte, ist ein Landesthema. Ebenso die Stationierung von Mittelstreckenraketen. Klar ist natürlich, dass eine Landesregierung diese von Washington verordnete und von der Bundesregierung willfährig akzeptierte Maßnahme nicht einfach außer Kraft setzen kann. Aber es ist Landessache, seine Wahl davon abhängig zu machen: Denn diese Stationierung kann zur Folge haben, dass Deutschland – und damit Länder und Kommunen – zur Zielscheibe gemacht werden.
Undemokraten von einst, Demokraten von heute
Nicht anders die Themenfelder der sozialen Sicherung und der Zuwanderung: Der Ukrainekrieg hat diese Komplexe stark befeuert. Wer in einer Umfrage angibt, sich besonders deswegen zu sorgen, der erklärt ja auch, dass er die Folgen der irrsinnigen Sanktionspolitik gegen Russland nicht mehr tragen möchte. Geschickt versuchen die Hauptstadtstudios und ihre externen Kollegen in Erfurt und Dresden die starke Kritik in puncto Ukrainekrieg an der Basis zu umgehen, indem man die Folgen und die Verschärfungen dieses Konfliktes und der bedingungslosen Unterstützung thematisch aufsplittet. Vielleicht merkt es dann ja keiner.
Bodo Ramelow indes, schrecklich abgestraft und seine Partei in die Bedeutungslosigkeit geführt, mahnt demokratische Alternativen an und macht klar, auch mit der Union Gespräche anzubahnen. Ob als potenzieller Koalitionspartner oder als Vermittler, steht im Moment noch nicht fest. Vor zehn Jahren, als sich Ramelow anschickte, eine Koalition bilden und Ministerpräsident Thürings werden zu wollen, da war es eben jene Union, die den Linken mangelnde Demokratiefähigkeit unterstellte – schon vergessen? Und übrigens: Die Linken sagten das auch der CDU nach. Sie würden den Armen im Lande Ressourcen klauen. Heute steckt er mit den Räuberbaronen von einst die Köpfe zusammen. Wenn die Integration etlicher im Lande so klappen würde, wie jene der Linken: Das Land hätte mindestens ein Problem weniger.
Höcke konfrontierte man am Wahlabend dann damit, dass nur 37 Prozent aller Thüringer eine Regierungsbeteiligung der AfD befürworten. 60 Prozent möchten das nicht. Es gab mal Zeiten, da hätte man die Bevölkerung nach einer Regierungsbeteiligung der Union fragen können – und alle, die sie nicht gewählt haben, vielleicht nur mit Ausnahme der FDP, hätten das dringend verneint. Ist das also nicht normal?
Ob die Ampel im Amt bleibt, ist zur Stunde nicht sicher. Fest rechnen sollte man damit nicht. Oder vielleicht doch? Denn immerhin sieht es so aus, als haben die Sozialdemokraten in Sachsen sogar zugewonnen. 0,1 Prozent laut ARD – auf sage und schreibe 7,8 Prozent. Wenn das mal nicht die Bestätigung guter Arbeit ist! Und ebenfalls in Sachsen haben die Grünen eine gute Chance, mit Union und Sozialdemokratie eine Koalition einzugehen. Wer sagt es denn: Die Ampel lebt noch!
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Bei diesen Ergebnissen kann man nur feststellen, dass die Brandmauer wirkt.
Den Kriegstreibenden rechten Parteien wurde die rote Karte gezeigt. SPD, Grüne und FDP sind nur noch Splitterparteien, die eher unter ferne liefen zu finden sind.
Aber erst mal sehen, wie Berlin reagiert. Nicht das man die Wahlen nicht anerkennt und Wahlbetrug durch die Russen unterstellt…….
Der Ramelow wird doch schon von den Gazetten der Funke-Mediengruppe als unersetzbarer „Reichsverweser“ gehandelt…
Die AfD und das BSW stehen als einzige Parteien für Frieden mit Russland!
Die sog „demokratischen Parteien“ allen voran die Olivgrünen, wollen Krieg!
Sie wurden in Thüringen und Sachsen zu recht abgestraft. Die SPD, die schon 1914 den Frieden verraten hat, ist zu einer Partei der Landesverräter verkommen, weil sie Deutschland den amerikanischen Interessen opfern. Die Grünen waren schon immer totalitär, haben den Massenmord der Roten Khmer – wie übrigens der gesamte Westen – geduldet und geleugnet. Sie sind, wie die „Global Times“ richtig feststellt, eine weit rechts stehende Partei. In sofern wurden diese neuen Rechten verdient abgestraft…..weiter so
Wenn es endlich mal gerecht zugehen würde müssten CDU und AFD zusammenarbeiten.Aber leider wenn das Wörtchen wenn nicht wäre.
was ist gerecht… OK aus politischen Gründen wäre es für mich nicht überraschend, da die AfD sich im Prinzip aus dem rechtem Flügel der CDU unter Merkel neu formiert hat… so wie auch Maaßen sich mit der Werteunion selbstständig gemacht hat…
ob das gut für das Land ist, das ist eine andere Frage… alles eingefleischte Atlantiker und unter den aktuellen Zeichen aus Washington ist uns ein Krieg mit Russland ziemlich sicher… es fehlt noch die Kriegstauglichkeit und da das demografische Bild nicht kriegstauglich ist, werden wie auch in der Ukraine die Opas eingezogen oder nehmen wir die Flüchtlinge…
tlw. böser Sarkasmus Ende, ich bin sauer
lol ++++
Weidel sagte ” Die Wähler haben CDU und AFD einen Regierungsauftrag erteilt” …
Mir lief gleich kalter Schauer über den Rücken o(
Der AfD-Mopedkorso* war ein Machtzeichen, zuerst ignorieren sie die, dann lachen sie über die, dann bekämpfen sie die und dann gewinnen die mit ihrem geknattern “Döp dö dö döp” wie die Taliban erobern die das ganze Land. Aber alle anderen Parteien sind gegen Rechts und verleihen immer mehr Wähler.
*Hier hätte ich ein YT-Link gesetzt aber wie man eine Suchmaschine benutzt weiß eigentlich jeder.
Viele Menschen in Sachsen und Thüringen haben BSW und AfD gerade wegen deren friedenspolitischen Inhalte gewählt ! Das das die Propagandisten in den Regierungssendern nicht erwähnen, sollte nicht überraschen. Schließlich hat das Reichspropagandaministerium entsprechende Weisung erteilt. So hat der ZDF-Chef seinen Redakteuren befohlen, bei jeder nicht zu vermeidenden Erwähnung der AfD den Zusatz „gesichert Rechtsextrem“ zu gebrauchen…Was den überzeugten Transatlantiker und fanatischen Russenhasser in Thüringen, Ramelow , betrifft, so hatte der seine Chancen. Und hat sie zum Schaden der Bewohner des Freistaates nicht genutzt. Das sein Wählerverein noch zweistellig geworden ist, ist zu bedauern, auch das die Sozen noch im Landtag vertreten sind…
Dem Herrn De Lapuente ist zu danken, das er sich den Propaganda-Müll aus Mainz angetan hat.
Nach 35Jahren Hass und Hetze gegen die Menschen im Osten schaltet hier kaum noch Jemand diesen Sender ein. Aber bei 2,4 Mrd € Zwangsbeiträgen im Jahr lässt es sich gut hetzen und lügen…
… das historische Drama, dass die westlichen Propagandamedien bis vor 35Jahren und der folgenden Ernüchterung, recht gerne im Osten geschaut wurden und ‘inhaltlich’ blauäugig als lockende Verheißung abgenommen wurde, derweil die Geier schon die Krallen wetzten!
Ronald, Ihr Kommentar gefällt mir deutlich besser oder so rum geschrieben: Nichts für ungut, De Lapuente, aber Ihr Artikel ist angesichts der Propagandamedienlandschaft und ihres Gefasels, auch hinsichtlich der Wahlergebnisse, mehr als nur erwartbar gewesen. Und daher eigentlich überflüssig und sinnfrei.
Interessant wird es vielleicht (!), das Verhalten dieser Propagandamedien zu beobachten in Anbetracht der kommenden Wahlen in Brandenburg. Aber auch hier ist es vorhersehbar, dass wohl weiter so geheult wird, wie bisher. Linie ist Linie und fetter Staatsmedienpropagandakonzern ist erst mal träge.
Es wird wohl viel mehr sehr interessant werden, wie oder ob nun in den Ländern Brandmauern fallen, wenn es um das übliche Schmierengerangel um den fetten Trog der Macht geht. Und wie “Berlin” drauf reagiert als immer offensichtlicher werdende Kluft zwischen den Paralleluniversen Berlin und Bundesländer.
Und ob sich die AfD entpuppt, als das, was sie ist.
2,4 Milliarden ? Wo hast Du diese Zahl her her ?
Nicht immer so bescheiden, 8,7 Milliarden ist die Zahl die Ich gelesen habe letztens erst..
2.4 Mrd.€ nur für das ZDF… die 8,7 Mrd.€ sind für alle Sender…
ah ok o)
Nur ZDF , wow o(
Geschwätziges Geplänkel ohne Tiefe.
ich hab grad nochmal nachgeschaut, für diesen erbärmlichen Selbstversorgerverein der Öffentlich Selbstgerechten werden mir mntl.!!! 18+€ entwendet! 😣🤮
AfD + CDU > 62% = Da ist nichts mehr zu retten.
Wagenknecht wanzt sich an die CDU ran – da auch nicht.
Man kann aber nicht CDU und AfD einfach addieren, denn die sind jeweils das 100%ige Gegenteil des anderen.
Das weißt Du, ich sags aber gern nochmal.
Allein schon für das, was die CDU dem deutschen Volk in den letzten 10 Jahren angetan hat, dürfte sie niemand mehr wählen. Hier bei uns steht die CDU bei 46%, einfach aus alter Gewohnheit, oder, sprechen wir es doch aus, aus Dummheit, aus Denkfaulheit. Die Leute wählen CDU, so wie sie auch noch in der Kirche sind, obwohl sie seit 30 Jahren keinen Gottensdienst mehr besucht haben und von ihr tagtäglich verraten werden.
Kommt man bei uns gelegentlich ins Gespräch über Politik, begegnen einem meist entweder dezidierte Befürwortung der AfD oder totale Ahnungslosigkeit über das Tagesgeschehen.
“CDU und AfD … sind jeweils das 100%ige Gegenteil des anderen.”
Nein, die AfD wurde von Rechten aus CDU/SPD/FDP + ein paar Hardcore-Nazis gegründet und steht wie die CDU für wirtschaftsliberale Politik. Die AfD beruft sich auf Theorien von Ludwig von Mises und Hayek. Läuft auf Abbau des Sozialstaats und Deregulierung hinaus. Passt zu CDU und rechten Seilschaftein in SPD und FDP. In der Fremdenfeindlichkeit ist man sich eigentlich auch einig.
Anders ist da nur die Stellung zum Krieg gegen Russland. Kann sich aber auch schnell ändern, wie in Italien. Auch gegen Covidmassnahmen war man, um sich zu profilieren. Als alle noch ruhig und gelassen waren, versuchte die AfD, Panik zu verbreiten…
Du guckst zu viel Fernsehen. Das ist nicht gesund!
Nichr von Dir auf Andere schliessen.
Irgendwie müssen Regierungen gebildet werden. Und da ist die AfD zu recht draußen. Also das BSW drinnen.
Grundsaetzlich ist da von CDU bis SPD FDP und Gruene nichts, was regierungsfaehig ist. Statt dessen genug gerichtlicher Klaerungsbedarf, um das freundlich auszudruecken. 😀
Ramelow hat, das wollen wir nicht vergessen, die letzten vier Jahre keine Mehrheit gehabt und nur mit Duldung der CDU regiert. Gemerkt hat den Unterschied eigentlich niemand und den Unterschied zur jetzt wahrscheinlich folgenden Hypergroßen Koalition, wird auch keiner so richtig benennen können. In Sachsen ist auch klar, was kommt, falls nicht die Grünen heute Nacht doch noch rausfliegen. Spannend wie ein ARD – Tatort oder zehn Jahre Fußball – Bundesliga.
Sehr viel spannender finde ich die Frage, die ich vorhin in einem anderen Faden schon mal stellte : Werden es die diensthabenden Redakteure des ZDF schaffen in wirklich jeder Tickermeldung, in der die Buchstaben “AFD” auftauchen, hinzuzufügen, dass die gesichert rechtsextrem ist, weil der Verfassungsschutz das sagt. Ich gestatte mir, mich zu wiederholen : Dem betreuten Wählen, wobei man nicht recht erfolgreich gewesen zu sein scheint, folgt das betreute Wahlerklären. Das klappt bestimmt besser.
Die AFD und ich werden sicher keine guten Freunde, woran aber, das versichere ich nachdrücklich, die offiziell lizensierten Wahrheitsmedien keinen Anteil haben. Aber diese “Medien”, die sicher auch nie meine ziemlich besten Freunde, aber doch sowas wie ein respektierter Nachbar waren, gehen mir mit ihrer schwarzen Pädagogik, ihrer Dauerbelehrung, ihrem infantilen Haltungsjournalismus, dermaßen auf die Ketten und ich mag mir nicht vorstellen, wie das bei Menschen ist, die AFD wählen oder sich vorstellen können, es zu tun.
Ich kann ihnen absolut zustimmen, Vielen Dank!
Bei der Landtagswahl 2016 hatten in meinem Wahlbezirk die AfD 27% und die NPD 3%, da konnte man also sagen, 30% bei uns hatten erkannt, daß die Politik die Richtung ändern muß, und zwar gründlich. Das ist schon 8 (!) Jahre her, und seitdem ist jede weitere Wahl für mich ein Schock.
Das witzige ist übrigens, daß dadurch, daß die Wahlverlierer Koalitionen machen, JEDER Nicht-AfD-Wähler unter anderem das bekommt, was er extra nicht angekreuzt hat, außer AfD, ist klar.
Und gleichzeitig landet der Wille von einem Drittel der Wähler gleich auf der Müllkippe, das ist nicht wenig.
33% für Höcke, diese Zahl erinnert an etwas. Hitler erzielte bei der letzten freien Wahl auch 33%. Danach wurde er zum Kanzler gemacht, und wenige Wochen später machten ihn das katholische Zentrum und die Liberalen einschließlich Theodor Heuss durch ihre Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz zum Diktator und lösten sich dann selbst auf. Das ist kein Witz, sondern historische Wahrheit, es war tatsächlich so. Diese Parteien waren nämlich nur noch scheinbar demokratisch, geradeso wie CDU und Liberale heute. Ich meine, wenn Höcke ein Neonazi wäre und den Krieg gegen Russland befürworten würde, hätten sie keine Probleme, ihn zum Ministerpräsidenten zu wählen. Sie müssten sich ja nicht gleich selbst auflösen. Aber weil er für direkte Demokratie und Frieden ist, errichten sie einen antifaschistischen Schutzwall gegen ihn, vergleichbar der Berliner Mauer der SED. DDR 2.0 ist das eben. Aber diese Mauer wird bei der nächsten Bundestagswahl eingerissen, wenn die AfD wie in Thüringen 10% dazu gewinnt. Denn bis dahin merken noch viele, wer den Karren an die Wand fährt und wer ihn aus dem Dreck ziehen kann.
Sie hatten Glück das ein BSW real nun ist…
Die meisten hätten sonst AfD gewählt und dann hätten es auch gelangt um regieren zu können o)
ein traum wäre. AFD und BSW tun sich in thüringen zusammen und kündigen den Rundfunkvertrag
Solingen hat wohl nochmal etwas in Richtung AfD und CDU gezogen.
Mit einem dominierenden Friedensthema hätte das BSW wohl noch drei bis vier Punkte mehr eingefahren.
Aber Sahra, Katja und Sabine haben schon einen starken Job gemacht.
Schön, dass wir diese Girls haben. Sie haben uns vor dem Bösen bewahrt. 🙂
Die meisten Kommentare hier lesen sich so, als sei Overton ein Wahlverein für die AfD. Vielleicht will ich nur noch nicht wahrhaben, dass das exakt so ist.
Bitte versuchen Sinnerfassend zu lesen. Die Aussage ist nicht nachvollziehbar wenn man sorgfältig liest. Ganz abgesehen davon das das auch kein Weltuntergang wäre solange hier kein Lobbyistenverein kommentiert.
PS: Die Afd kenne ich nicht, in Oesterreich werde ich sicher nie die FPÖ wählen. Und auch keine Lobbyistenpartei.
es ist so
@arche
Die Herausgeber von Overton haben erkennbar andere Sympathien – das beruhigt mich ungemein.
Bei den Kommentaren wird es kompliziert: Manche Foristen scheinen einfach froh zu sein, dass es der neoliberalen Einheitspartei (also allen außer AfD und BSW) an den Kragen geht. Nicht jeder, der seine Freude zum Ausdruck bringt, ist Anhänger der AfD, auch wenn er es unterlässt, sich wortreich abzugrenzen.
Einige – wenige – Beiträge riechen förmlich nach Blut und Boden, meist plump formuliert und naiv erbrochen. Gruselig, aber offensichtlich unvermeidbar. Ich habe wenig Hoffnung, dass diese Gestalten viel aus den Overton-Artikeln lernen. Das gilt auch für unsere Trolle, die unter wechselnden Nicks immer denselben Unsinn verbreiten. Kannste nix machen, die sind so beliebt wie Fußpilz.
Bleibt noch eine Kategorie von Foristen, die ich wirklich schwierig finde und nur schwer beschreiben kann: Jene mit einer Rechts-Links-Schwäche. Aus der Geschichte der Arbeiterbewegung kenne ich die politische (oft auch handgreifliche) Auseinandersetzung zwischen Kommunisten und Parteigängern der SA, die meist der selben Klasse angehörten und stets den „sozialistischen“ Charakter ihrer Nazi-Organisation betonten.
Ich will die Parallele nicht zu weit treiben, aber manche AfDler in der Overton-Leserschaft ignorieren den neoliberalen Charakter der Partei und überhören die nationalistischen Töne. Stattdessen erhoffen sie sich eine Besserung ihrer sozialen Lage (was ich für abwegig halte) und fühlen sich mit ihrer Ablehnung des Nato-Ukraine-Krieges in guter Gesellschaft (nicht nur mit der AfD, sondern auch bei Overton).
Die AfD fördert dieses „Missverständnis“ bewusst durch ihr chamäleonhaftes Auftreten: Einerseits geriert sie sich als Sprachrohr der „kleinen Leute“ und als Friedenspartei, andererseits fährt sie einen neoliberalen, also stramm kapitalfreundlichen Kurs. Zu allem Überfluss schlägt sie nationalistische Töne an und dient als Sammelbecken für alle möglichen Rechtsradikalen, die teils sogar als Fraktionsmitarbeiter in vielen Parlamenten ihre Brötchen verdienen.
Wenn Overton dann Artikel bringt, in denen eine Abkehr vom Rechts-Links-Denken gefordert wird, weil diese Art von „Lagerdenken“ mittlerweile überholt sei, wird eine Standortbestimmung schwierig. Manche Foristen fühlen sich dadurch bestätigt, den Klassencharakter der AfD ignorieren zu können, sie finden es also legitim, sich die Rosinen aus dem AfD-Kuchen zu picken.
Wer seinen politischen Werdegang einstmals bei den Grünen begonnen hat, ist sowieso nachhaltig verunsichert: Die waren mal „irgendwie“ links und fortschrittlich, beanspruchen diese Position beispielsweise bei Regierungsdemos „gegen Rechts“ immer noch, verhalten sich aber wirtschafts- und aussenpolitisch inzwischen, als säßen sie im Bundestag rechts von CSU und AfD. Die Grüne Kriegsrethorik steht bei mir gar unter dringendem Faschismusverdacht. Vor diesem Hintergrund verstehe ich die Frage ehemaliger Grüner: AfD – why not?
Ihr Eindruck hatte mich auch schon beschlichen.
Aber vor anderthalb Wochen gab’s eine Umfrage unter der Overton-Leserschaft, die ergab, dass 80% der an der Umfrage Teilnehmenden BSW-Wähler waren. Platz 2: AfD mit 10%.
https://overton-magazin.de/top-story/umfrage-fuer-43-ist-wahlentscheidend-ob-eine-partei-friedensverhandlungen-fordert/
Das heißt natürlich nicht, dass unter den kommentierenden Overton-Lesern die Anteile ebenso verteilt sind.
Genau: Das derzeitige „Leuchtturmprojekt“ der Neoliberalen – oder wie auch immer man die herrschende Klasse zu etikettieren versucht. „Transatlantiker“, „Deep State“, „Oligarchen“, „Nato“, „Wertewesten“, … es gibt viele mehr oder weniger treffende Aufkleber, die den „Sumpf“ aber immer nur in Teilaspekten beschreiben. Für den Krieg gegen Russland haben sich die Fraktionen dieser Mischpoke ordentlich aus dem Fenster hängen müssen, so sind zumindest die hiesigen Repräsentanten erkennbar geworden.
Dem Wahlvolk in Sachsen und Thüringen präsentierten sich also sämtliche „Altparteien“ (inklusive der „Regierungslinken“) in seltener Klarheit als der Einheitsbrei, der sie in allen wesentlichen Fragen – Soziales, Wirtschaft, Umverteilung, Krieg – nun mal sind. Wer den Fraß nicht goutierte, machte sein Kreuz bei AfD oder BSW – beide haben immerhin keinen Krieg auf dem Speiseplan. Das Wahlergebnis beweist eindringlich, wie bedeutend dem Wähler (und seiner Frau) die Frage nach Krieg oder Frieden ist. Dafür haben viele die Komfortzone – also das öffentlich geduldete Parteienspektrum – verlassen. In meinen Augen ist das ein glatter Fall von Notwehr.
Da spricht Roberto ein großes Wort gelassen aus: Ausgerechnet die Partei, die mit Inbrunst der AfD Rechtslastigkeit oder Faschismus ans Bein nagelt, ist selber rechts? Klar, dem Höckepack (© Friedrich Küppersbusch) traue ich jede Schlechtigkeit zu, aber gerade deswegen fürchte ich, sie könnten sich mit den Grünen dereinst prima vertragen. Aktuell jedenfalls ist die AfD nicht so verrückt, deutsche Panzer nach Kursk schicken zu wollen – das bleibt den Grünen überlassen, die sich an vorderster Front auf die Schultern ihrer Nazi-Großväter schwingen, um gemeinsam mit den Amis, der Nato und der Uschi-EU einen imperialen Krieg zu befördern. Damit erfüllen sie allerdings ein wichtiges Kriterium jeder Definition von Faschismus.
So gesehen ist es ausgesprochen peinlich, wenn ausgerechnet die Olivgrünen mit dem Finger auf die Rechten zeigen – und, wenn sie schon dabei sind, auch das BSW in ihr Nachtgebet einschließen. Die Öffentlich-Rechtlichen und andere Massenmedien haben mitgespielt, mit ihrer Meinungsmache aber erkennbar nicht die erwünschte Abschreckung des Wahlvolks hinbekommen.
Darauf kommt es auch nicht an. Die entscheidende Frage lautet: Bleibt es beim Eintopf, oder gibt’s zur Abwechslung mal Feine Sahne Fischfilet? Da bin ich nach 16 Jahren Kohl und 16 Jahren Merkel ohne Illusionen: Du kannst wählen was du willst, am Ende rühren sie sowieso wieder einen Einheitsbrei zusammen. Und wenn die Farbtöpfe aus dem Farbspektrum der „bürgerlichen Mitte“ nicht reichen sollten, bleibt die französische Methode: Bei den Parlamentswahlen bekamen die Rechten eine Mehrheit, zur Stichwahl sammelte sich dann alles, was „irgendwie links“ war, und schlug damit die Rechten. Weil Macron beides nicht passt, verweigert er jedem Kandidaten seine Zustimmung, so dass de facto seine Partei weiter regiert, obwohl die bei den Wahlen auf den dritten Platz verwiesen wurde.
Es gibt dazu eine noch hilfreichere Erklaerung, zumindest was GB und die Lobbie der London City in der EU angeht: man hat sich kurz vor der Pleite mit Ukraine und US Anleihen verspekuliert:
https://tomluongo.me/2024/08/29/podcast-episode-190-alex-krainer-and-how-all-financial-fuses-lead-to-london
Was will uns der Dichter damit sagen? Der verlinkte Spekulant und Analyst („Was Dümmeres gibt’s in keinem Zoo“ – Volker Pispers) mit Sitz in Monaco sucht im Kaffeesatz der London Stock Exchange nach Erklärungen für die Kriegsgeilheit der Briten – na und? War weder mein Thema noch das des Artikels. Wer aber die Ökonomie des allerwertesten Westens und damit eine treibende Kraft hinter dem Ziel, Russland zerschlagen zu wollen, verstehen will, sollte sich besser an die Ökonomen Michael Hudson, Jeffrey Sachs und Heiner Flassbeck halten – Letzterer ist auch mit Gastbeiträgen bei Overton vertreten. Allen Dreien ist gemein, dass sie mich nicht mit dümmlichem Börsen-Geschwafel langweilen, sondern Zusammenhänge verständlich erklären können.
Merz, Linnemann und Co. kotzen. In Thüringen geht nichts ohne BSW und Linke. Das ist ein Spaß.
Die Ampel hat ein Jahr Gewürge vor sich. Alle drei Partner wollen (und müssen) sich stärker profilieren. Da die “Fortschrittskoalition” nicht so geschickt war, am Anfang dafür Claims abzustecken, ist nicht absehbar, dass sie es jetzt noch kann. Das bedeutet reichlich Prügelei und wenig Lösungen. Genau die Zutaten, die es für eine erfolgreiche Wahl so braucht und die Vertrauen in die Politik schafft. Naja, die ein oder andere Ministerpension lässt sich wohl so retten. Die Demokratie vor “Populismus” eher nicht. Es lebe die Weitsicht.
wenn ich im tv gesehen und gehört was der spd kandidat von sich liess, man kanns beim besten willen nciht mehr anders nennen, und bei der jungenwelt gelesen habe, was der schirdewan in seinem lsoerhass auf die bsw abliess, kann ich nur sagen: RECHT SO. WEG.
wenns nicht so traurig wäre, daß mich dunkle vorahnuingen heimsuchen, ob des nazipotentials der deutschen, das niemals verlosch…”und nun sind se wieder in der partei in der partei, mutter inner partei, vater inner partei, oma inner partei. inner partei inner partei”
sie sind ein völkisch volk
jahrelang hat man das märchen vom deutschen protestwähler erzählt. thüringen und sachsen sind der ariernachweis um es zu widerlegen, denn nichtmal die programmatik einer bsw konnte es halbwegs verhindern
Programme lesen die meisten Wähler aber nicht. Sonst würden nicht so viele AfD wählen, die wirtschaftspolitisch noch mehr vom bisherigen bringen will. Also nich mehr Privatisierungen, noch mehr “Markt”, noch mehr Geld zu den Kapitalgesellschaften verschieben.
Die AfD hat auch mal als kleine Partei angefangen und wurde als Professorenpartei verspottet. Das BSW ist noch ganz neu, wenige Monate alt. Viele Wähler kannten es schlicht nicht und hatten vermutloch auch kein Vertrauen in dessen Beständigkeit. Für eine so junge neue Partei sind 15% in TH und 12% in SN für das erste Mal schon sehr beachtlich. Natürlich zu wenig um 33% der AfD zu verhindern.
Aber Ariernachweis der Thüringer? So ein Quatsch. 48% der Thüringer Wähler sind offenbar sehr unzufrieden mit der bisherigen Politik von Linkspartei, CDU, SPD, FDP, Bündnis’90/Die Grünen. Daß so viele Thüringer unzufrieden sind liegt nicht an der AfD.
Der Osten heute, Nachbar Schlaganfall, 20 Minuten hat der Notarzt gebraucht, DDR Zeiten waren das 6 Minuten für diese Strecke, aber da gab es eben noch das Krankenhaus hier ..
Gesundheitswesen heute hier , einzige Katastrophe..
Alle hier ,auch aus solchen Gründen, AfD Wähler, meine ganze Ecke. Bin der einzige BSW Wähler ..
Aber BSW und auch AfD wirkt schon. Berlin hat sich letzten Tage ganz schön zurückgefahren (zumindest offiziell) was Waffen lieferung Ukraine angeht.. o)
Die AfD wird kaum Krankenhäuser eröffnen. Die wird ganz neoliberal weiter Menschenleben dem Profit opfern.
Damit trifft es Ihre eigene Clientel … o))
Ich verfüge über keine Glaskugel , kann also nichts dazu schreiben wie die Folgen aussehen könnte bei einem ” Weiter so” ..
Die Kulturkämpfe, vor allem Links/Rechts lenken halt gut ab von den wirklichen Ursachen ..
Passt doch zum inhärent selbstzerstörerischen des Kapitalismus.
Ja die Kukturkämpfe dienen als gute Ablenkung vom Wesentlichen.
Die AfD ist eine grausige, neoliberale, asoziale, NATOphile Dreckspartei, aber das Gegacker der (H)ampelmänner und -frauen erfreut mich trotzdem zutiefst. Und die Hartz4-verantwortlichen, spätestens seit Jugoslawien absolut kriegskompatiblen Sozen haben’s immerhin noch über die 5%-Hürde geschafft, Pruust!
Schön, dass auch die woken, pseudolinken Olivgrünen auf die Fresse bekommen haben, leider sind sie nur aus einem Landtag rausgeflogen, aber immerhin.
Dass die FDP bei 1 Komma sonstwas gelandet ist, das ist doch mal richtig geil!!
Ansonsten Lindner: FDP=Fahr’ doch Porsche, LOL!
Die FDP stand sowieso nie gut da in Sachsen oder Thüringen und war auch meistens draußen. In den anderen kolonisierten Bundesländern genauso. Von daher nichts besonderes. Die Bündnisgrünen waren aber auch nie bemerkenswert. In Sachsen von 8,6% auf jetzt 5,1%; in Thüringen von 5,2% auf 3,2%. Das ist ja ähnlich wie die FDP immer so um die Hürde herumkrebst mit seltenen Ausschlägen. Aber tut schon weh offenbar, wenn Grüne weinen deswegen vor ser Kameta. Zu Selbstreflektion ob das Politikangebot falsch war, wird das natürlich nicht führen und der beschrittene Holzweg noch unbeirrter weiter marschiert.
Linke-Vorsitzende Wissler gestern abend zu der Frage, an welcher Stelle die Partei Sahra Wagenknecht und deren Mitstreitern vielleicht hätten entgegenkommen sollen, als die noch in der Partei war. “An keiner!”
Solch eine Partei verdient es, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken,
Klingt wie ein außergewöhnlich kluges politisches Konzept. Damit kommt die Linke ganz gewiss zurück auf die Erfolgsspur.
Ich freue mich zu sehen, dass man sich nicht populistisch an den Wähler ranwanzt und versucht Politik im Sinne von Menschen zu machen, die eben erst bewiesen, dass sie das nicht verdienen, da sie nicht die Linke wählten.
Eine Partei die das Töten von Kindern und Frauen zu tausenden gar nicht weiter Interessiert, geht bei mir auch nicht als Linke Partei durch ..
Die Brandmauer in den Köpfen sollte endlich kippen und die Diskussion sachlich werden.
Wenn man jemanden immer für doof hält, hat der doch keine Entwicklungschance.
Wir brauchen eine Änderung, aber die müssen wir auch entstehen lassen.
Die kann nur durch freie Diskussion entstehen.
Wenn ich danach suche, finde ich in allen Parteien genug Mist.
Die SPD ist bereits auf dem Pfad sich ein neues Zuhause unter Black-Rock-Fritzes Haube zu suchen.
Scholz wird vorher in die Pilze geschickt und Pistorius übernimmt das rechte Ruder.
Die SPD als Verkehrssünder blinkt zwar öfters links biegt immer rechts ab
Dieses Schauspiel vor unseren Augen müsste doch dem Letzten jetzt endlich zeigen, dass Wahlen nichts verändern. Wie heißt es so schön: Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Und so ist es auch wieder in diesem Fall. Es wird das gleiche Personal in gewohnter Weise wie vorher weitermachen. Denn sie haben nicht die Macht, sondern sind die Regierung. Das ist ein Unterschied.
Falls sich jemand Hoffnungen machen sollte, das diesmal etwas besser wird, dem halte ich die Frage entgegen, was denn in den letzten 30 Jahren besser geworden ist. Vielleicht kann der ein oder andere Forist Beispiele geben, was sich in den letzten 30 Jahren unter verschiedenen Kombinationen der Parteien verbessert hat.
Wenn die Parteien der Ort der politischen Willensbildung sind, dann haben sie ganze Arbeit geleistet, denn ein politischer Willen ist nicht erkennbar.
Es hat sich in den letzten 30 Jahren nichts verbessert. Warum sollten es die Parteien tun?
Die westliche kapitalistische Gesellschaft ist kaputt.
In Thüringen könnte mit dem BSW (und der AFD) Politik gegen Krieg und dazugehörige zwangsfinanzierte Staatspropaganda gemacht werden.
Der BSW könnte zeigen wie ernst er es damit meint; der Glaubwürdigkeit Ausdruck verleihen.
Nichts dergleichen wird passieren.
Wie erwartet dürfte Sarah und Konsorten ihre erwartungsvolle Wählerschaft “staatstragend” und “verantwortungsvoll” verarschxxxt haben.
Und Alice (im Wunderland) wird sich schon bald auf die Seite des Kapitals schlagen und ihre Wähler meistbietend verkaufen……………
Die Rechten sind die andere Seite der Medaille des Kapitalismus!
Wer sich noch fragt, ab wann der erwartbare Wahlbetrug offenkundig wird, darf sich das Märchen vom “Softwarefehler” antun.
Drei Wochen bis zum nächsten offiziellen Weltuntergang.
Man darf gespannt sein ob nach Solingen und Siegen (Stadt, nicht substantiviertes Verb) nun auch dieser erstaunlich zielgenaue “Softwarefehler” in Verbindung mit der typischen “Wir sind perfekt, ihr seid nur alle zu dumm.” Grundhaltung eines Kevin Callcenter und der tiefsympathischen Haltung von Esken, Lang, Habeck usw. die “Jetzt reichts” Instinkte dea Wahlviehs triggert.