Die Welt und Deutschland taumeln von einem Schauplatz eines potenziellen Dritten Weltkrieges zum nächsten. Mittendrin: Die deutsche Staatsräson, die das Dilemma vertieft.
Eben erst haben sich viele Menschen vor einem Dritten Weltkrieg gefürchtet, der aus Osteuropa kommen könnte. Der Ukrainekrieg hatte das Zeug dazu, sich zu einem globalen Weltenbrand auszuweiten. Möglicherweise ist es noch zu früh, um diese Gefahr für überstanden zu erklären. Aber die Verhältnisse dort haben sich – in aller Grausamkeit, unter Inkaufnahme weiterer Toter – stabilisiert. Die Unterstützungen für die Ukraine scheinen im Augenblick fast nur noch Lippenbekenntnisse zu sein; der Westen sitzt die Lage indes aus. Der Dritte Weltkrieg blieb bisher fern, auch weil sich weite Teile des Westens insgeheim mittlerweile bewusst sind: Die Ukraine wird diesen Krieg niemals gewinnen können.
Dafür gibt es nun seit etwa einem Monat eine neue globale Weltlage und ein Pulverfass, das sich eignet, die Welt in einen großen Krieg zu zwingen: Israel. Für die Menschen in Gaza mag es keinen Unterschied mehr machen, ob der Krieg lokal beschränkt oder global ausgeweitet wird. Denn einen großen Krieg erleben sie jetzt schon. Für die Deutschen ergibt sich eine spezielle Situation: Wer sich noch vor Ort befindet, wird dem Geschehen dort ausgeliefert, die anderen müssen als Beobachter aus der Ferne hoffen, dass die Situation nicht eskaliert. Tut sie es doch, steht das heutige Deutschland in einem Krieg, der nichts mit den Menschen in diesem Lande zu tun hat – das sei nämlich Staatsräson, so das Argument.
Staatswohl: Kein ideeller Anspruch
Kürzlich hat Olaf Scholz nochmals das Credo seiner Amtsvorgängerin Angela Merkel erneuert: Die Sicherheit Israels, so erklärte er offiziell, sei Staatsräson Deutschlands. Wie immer hierzulande, nickt der Großteil der Bürger so, als sei das schon in Ordnung, als vertraue man der Politik. Vermutlich wissen viele nicht mal ganz genau, was diese ominöse Staatsräson eigentlich ist. Der Brockhaus definiert sie folgendermaßen: »der Grundsatz, dass die Verwirklichung des Wohls des Staates (Sicherung seiner Existenzbedingungen, Erhaltung und Erweiterung seiner Macht) primäre Aufgabe der polit. Führung und der sie tragenden Kräfte sei«.
Die Idee, so liest man dann noch, sei zunächst von Niccolò Machiavelli formuliert worden. Außerdem habe sie in der Geschichte verschiedene Interpretationen und auch Ablehnung erfahren. Was die Interpretation betrifft: Wir scheinen abermals eine neue Vorstellung von der Staatsräson zu haben. Denn dass Israel der Staatsräson Deutschland entspreche, kann nur mit abenteuerlicher Rhetorik erklärt werden.
Sicherlich ist es so, dass Deutschland eine historische Verpflichtung verspürt. Der lange Arm Hitlers, wenn man das so ausdrücken will, scheint Deutschland noch immer zu gewissen Bekenntnissen zu verpflichten. Diese Haltung ist also eine Frage der Moral und – anders als die Staatsräson eigentlich für sich in Anspruch nimmt –, keine der Realpolitik. Denn genau der realpolitische Ansatz ist die Prämisse der Staatsräson. Man wendet sie an, um das Wohl des Staates zu gewährleisten und zu mehren. Das ist ein per se materieller Anspruch – kein ideeller. Man stelle sich vor, eine Macht würde Deutschland das Gas abdrehen – sagen wir durch die Sprengung einer Pipeline, die das Land damit versorgt. Sich dagegen zu wehren, wenigstens Aufklärung zu befördern, um Schadensersatzansprüche stellen zu können: Das wäre Staatsräson. Wäre es ihm Vorfeld bekannt gewesen, dass jemand so einen Anschlag plant, wäre es im Sinne der Staatsräson nachvollziehbar gewesen, alles Denkbare zu tun, um diesen zu unterbinden.
Der Fall kommt Ihnen natürlich bekannt vor. Von Staatsräson hat aber damals im Zusammenhang mit Nord Stream niemand gesprochen. Ganz im Gegenteil, die Politik – und die Medien – schienen sonderbar gleichgültig zur Kenntnis zu nehmen, dass die Infrastruktur Deutschlands geschädigt wurde. Eine außenstehende Macht, die die Existenz des Landes gefährdet: Das wäre der klassische Fall, in dem Politiker eigentlich von Maßnahmen im Sinne der Staatsräson sprechen müssten. Jedenfalls in normalen Zeiten, unter einer ansatzweise normalen Regierung.
Der Nie-wieder-Kniff
Beides haben wir aber nicht. Normal ist nur der Wahnsinn. Ein Jahr nach jenen Anschlägen, die die Bundesregierung nicht zur Aufklärung im Sinne der Staatsräson animierten, beruft man sich nun eben auf diese. Für einen Vorfall, der auf den ersten – und auf den zweiten – Blick gar nicht dazu geeignet ist. Die Geschehnisse in Israel und den Gebieten der Palästinenser sind tragisch, mörderisch und unmenschlich. Gar keine Frage. Dass die internationale Staatengemeinschaft eingreifen muss, steht außer Zweifel. Aber ist es deutsche Staatsräson, also deutsches Interesse, sich auf die Seite Israels zu schlagen?
Die brutalen Vorfälle im Heiligen Land gefährden nicht die Existenz der Bundesrepublik. Sie schädigen nicht die Infrastruktur, gefährden zunächst nicht die Sicherheit der Bürger und auch ein Einmarsch auf das Gebiet der Bundesrepublik ist nicht erwarten. Kurz und gut, das Wohl des Staates ist zu keiner Sekunde in Gefahr.
Dennoch stellte sich Nancy Faeser am 9. November 2023 hin und verband die Gedenkfeierlichkeiten zur Reichspogromnacht mit der politischen Situation in Nahost heute und erklärte: Nie wieder ist jetzt. Zunächst ist das ein dreister Propagandakniff; die Floskel vom »nie wieder« so zu verstümmeln, muss man sich erstmal trauen, denn einst hieß es »Nie wieder Krieg!« Nun aber lässt man den Krieg weg, man führte ja selbst lange genug einen Stellvertreterkrieg im Osten, und rechtfertigt jetzt damit Flächenbombardements im Gazastreifen, bei denen laut WHO alle zehn Minuten ein Kind zu Tode kommt. Was aber überdies deutlich wird: Es ist die deutsche Geschichte, die diesen Vorfall der Staatsräson rechtfertigen soll. Deutschland glaubt knapp 80 Jahre nach Kriegsende, Verantwortung übernehmen zu müssen. Kein Staatsvertrag zwingt es dazu, die Staatengemeinschaft verlangt es nicht. Aber die Bundesregierung positioniert sich eindeutig und erntet dafür auch noch Applaus von dem Teil des Publikums, das sich in den letzten Jahren bereits sehr offen für moralistisch geprägte Politik gezeigt hat.
Was darüber vergessen wird: Aus dem Grundgesetz ergibt sich eine Verantwortung des Staates für die eigenen Bürger – und zwar für jene Bürger, die im Hier und Jetzt leben. Eine zeitlich »nach hinten gerichtete« Verantwortung gibt es nicht. Und ebenfalls gibt es keine für Menschen, die in anderen Ländern leben. Jedenfalls nicht direkt. Wenn man in der Kategorie der Staatsräson denken möchte, muss man dieser Verantwortung gerecht werden. Es ist allerdings das Gegenteil von der eigentlichen Grundidee der Staatsräson, wenn man sich zum Mittäter eines etwaigen Krieges erklärt. Denn damit gefährdet man Staat und Bürger.
Zur Räson bringen
Es muss so ja nicht kommen. Aber eine Bundesregierung sollte im Blick behalten, dass Szenarien eintreten können, die geeignet sind, die Geschehnisse in Israel zu eskalieren und zu radikalisieren. Vertreter arabischer Staaten haben sich am Wochenende getroffen, sie fordern die Vereinten Nationen auf, eine verbindliche Resolution zu verabschieden, um eine Waffenruhe zu erzwingen. Was, wenn die UN darauf nicht anspringt? Wenn ein arabisches, ein muslimisches Land den Kopf verliert? Oder es als Teil seiner Staatsräson sieht, die Brüder und Schwestern im Glauben zu retten, zu rächen, Israel zu bombardieren?
Ist diese Vorstellung so abwegig? Es ist ja nicht so, dass etwas Vergleichbares noch nie passierte. Die Region ist ein Pulverfass. Aber mit den Bürgern der heutigen Bundesrepublik hat das alles nur bedingt zu tun. Was heißt denn deutsche Staatsräson, wenn es zur Eskalation kommt? Wie weit gehen die Verantwortlichen in der deutschen Regierung dann? Nehmen sie wirklich in Kauf, dass Deutschland Kriegsschauplatz wird? Diese Vorstellung ist eine Katastrophe, Bombenattentate an systematisch wichtigen Punkten innerhalb der Bundesrepublik müsste man dann wohl hinnehmen – und eine innerpolitische Radikalisierung erster Güte ohnehin. Für Millionen hier lebender Muslime begönne wohl ein Spießrutenlauf. Da können sie sich, Habecks verfassungsfremdem Aufruf zum Trotz, noch so oft vom Antisemitismus distanzieren.
Diese Staatsräson ist eine lebensgefährliche Interpretation deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert. Wieder mal. Die Deutschen erleben das nun seit etlichen Jahren, dass die Politik gefährliche Schritte geht, statt auf Besonnenheit zu setzen. Es ist fast so, als setze diese Ampelregierung alles daran, immer genau jene Wege zu beschreiten, die Deutschland am Ende Nachteile einhandeln könnten.
Ob man Deutschland nochmal zur Räson bringen kann, bleibt fraglich. Unter der Ampel hat sich die Abgehobenheit erneut verschärft – schon vorher glänzten deutsche Vertreter in der Welt mit ziemlicher Arroganz, die dem Ansehen Deutschlands und der Zukunft der EU nachhaltig schadeten. Man denke nur daran, wie die deutsche Administration die Eurokrise »managte«. Der Brexit sollte stets auch als Reaktion der Briten auf die Achse Brüssel-Berlin betrachtet werden. Das alles war schon fahrlässig. Was aber unter dieser aktuellen Regierung geschieht, wie lax man die Sicherheit und das Wohl von Staat und Bürger aufs Spiel setzt, das ist wirklich einzigartig in der Geschichte dieses Landes.
Dieser Artikel erschien erstmals bei Manova.
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Ich sehe das anders. Der ist längst im Gange.
So sieht es aus. Der Zweite Weltkrieg wurde auch erst danach so benannt. Der dritte Weltkrieg läuft bereits eine Weile und hat noch lange nicht seinen Höhepunkt erreicht. An vielen Konfliktherden brodelt es, Taiwan, Guayana, Korea, Jemen – da wird es noch ziemlich blutig werden bis alles vorbei ist. Und dann wird Europa nichts, aber auch gar nichts mehr zu melden haben. Ich gehe auch davon aus, dass die NATO in ihrer jetzigen Form nicht mehr existieren wird, ebenso wenig wie die EU.
Ich denke nicht, dass ein militärischer Sieg der Ukraine über Russland jemals ernsthaft angestrebt wurde. Ich traue dem Westen viel Dummheit zu, aber so naiv sind sie nicht. Jedenfalls nicht die Entscheider. Die Aussicht eines Sieges der Ukraine über Russland war nur Propaganda für die Massen, damit sie nicht nervös werden.
Man muss verstehen, dem Westen geht es nicht um die Ukraine. Die Ukraine ist völlig egal, sie ist Verbrauchsmaterial. Es ist egal ob sie gewinnt oder dabei vor die Hunde geht. Es geht dem Westen in Erster Linie um Russland. Das Kalkül war gar nicht Russland auf dem Schlachtfeld militärisch zu besiegen, das Ziel war es es lediglich in eine so schwierige Lage zu bringen, bei welcher Russland politisch instabil wird, und damit einen Regime-Change in Russland zu provozieren. Was dabei mit der Ukraine passiert ist egal.
Aber aufgrund falscher Einschätzungen was Russland angeht ist dieses Kalkül nicht aufgegangen.
Der Westen ist (schon wieder) auf den Mythos vom “Riesen auf tönernen Füßen” hereingefallen wie zuvor Napoleon, Hitler und andere Europäer die dachten Russland würde zusammenbrechen wenn man es nur anfasst.
Russland jedoch hat auch dieses mal sowohl den wirtschaftlichen wie auch politischen, wie auch militärischen Druck standgehalten und wurde deshalb nicht politisch instabil. Das ist auch nicht mehr zu erwarten. Man hat gedacht die Russen würden zornig auf ihre Regierung sein, aber das Gegenteil ist die Realität. Die Russen sind dadurch nur näher zusammengerückt und unterstützen ihre Führung mehr den je. Keiner muss dem russischen Soldaten erklären wofür er in der Ukraine kämpft. Außerdem hat der Westen seine fünfte Kolonne in Russland verloren.
Einen Plan-B haben die anscheinend nicht, jedenfalls ist mir das noch nicht ersichtlich. Die waren sich wohl sehr sicher, dass es funktionieren würde und Russland heute mit sich selbst beschäftigt und geopolitisch keine Rolle mehr spielen würde, so dass man sich endlich dem eigentlichen Endgegner China widmen könnte. Tja, dumm gelaufen.
Zum Staatswohl gehören wohl auch enorme Gewinnsteigerungen die man den unteren Schichten abpresst.
Z. B. Energiekosten, je höher der Preis desto mehr Steuern die man in die Rüstung stecken kann.
Beispiel enercity Hannover, ist vermutlich bei anderen Versorgern ähnlich.
Unser eigener kommunaler Versorger hält sich allerdings mit Zahlen zurück.
Die vermehrten Investitionen in Erneuerbare lohnen sich dank Merit-Order zudem auch prächtig. Leider kommt beim Kunden davon nicht viel an.
Enercity erzielt Rekordergebnis
Der kommunale Energiedienstleister hat im Geschäftsjahr 2022 das beste Geschäftsresultat der Unternehmensgeschichte erzielt
https://www.hannover.de/Service/Presse-Medien/Hannover.de/Aktuelles/Wirtschaft-Wissenschaft-2023/Enercity-erzielt-Rekordergebnis
zu abwägig. Hohe Energiekosten führen dazu, dass Deutschland als Industriestandort nicht mehr konkurrenzfähig wird, und ihm seine ganze Industrie davonläuft. Genau das passiert gerade und das kann nicht im Interesse Deutschlands sein.
Der nächste packt seine Sachen:
Michelin will in Deutschland offenbar Werke schließen und massiv Stellen abbauen
https://www.fr.de/wirtschaft/michelin-drohende-werkschliessungen-und-stellenabbau-in-deutschland-zr-92596722.html
Wenn es so weiter geht wird Deutschland bald nur noch mit der dritten Welt konkurrieren.
Intel hat nicht nur eine Förderung in Höhe von 10 Milliarden € (die aus dem illegalen Klimafond bezahlt wurde und trotz Haushaltssperre aufrechterhalten wird) sondern auch eine Strompreisgarantie für die nächsten 20 Jahre für die neue Fabrik in Magdeburg ausgehandelt. Nach Intel hat TSMC ähnliche Bedingungen bekommen, gegenwärtig werden also Mikroelektronik-Konzerne massiv gefördert. Zu Lasten von Ländern wie Malaysa wo auf Grund niedriger Energiekosten die Chips früher produziert worden sind.
Lkw-Reifen liegen ideologisch nicht so auf der Linie der gegenwärtigen Regierung, Chips für “klimafreundliche” PCs, Smartphones und Autos dagegen schon.
Naja, diese Milchmädchenrechnung geht natürlich auf Dauer nicht auf. Man kann jetzt nicht die gesamte Industrie mit Strompreisgarantien subventionieren und am Standort halten. Dafür reicht das Budget vorne und hinten nicht aus. Selbst wenn man einzelnen Unternehmen Leckerlis verteilt, so ist es insgesamt unvermeidlich, dass Deutschland seine Konkurrenzfähigkeit verliert. Und dann kann es sich auch die Subventionierung irgendwann auch nicht mehr leisten.
@’Naja, diese Milchmädchenrechnung geht natürlich auf Dauer nicht auf. Man kann jetzt nicht die gesamte Industrie mit Strompreisgarantien subventionieren und am Standort halten.”
Darum geht auch nicht! Es geht um ein paar Unternehmen um die Propaganda zu füttern
Seht her wir tun etwas für die Wirtschaft, wir schaffen tausende Arbeitsplätze.
Die, die vernichtet werden, werden nicht erwähnt.
good year entlässt bereits 1800 und macht dicht.
Die Zeche zahlen wir Kleinverbraucher die Industrie hat viel niedrigere Preise.
Daher für den Kkeinverbraucher nicht abwägig.
So ziemlich jeder Energieversorger in Deutschland macht zur Zeit Rekordgewinne. Wenn nächstes Jahr noch die CO2 Luftsteuer dazu kommt kann daß auch wieder gehandelt werden.
Die jährliche Zeitumstellung und daß Glühbirnen Verbot sind erst der Anfang der Wahnvorstellungen von Energie Einsparungen.
Zur Euro Einführung 17,30 € Abschlagszahlung für 985 kWh im Jahr, heute 55,80 € für einen Verbrauch von 835 kWh im Jahr
Ratet mal wo ich eine Nachzahlung oder eine Rückzahlung bekommen habe?
Vielleicht mal den stromdealer wechseln!
Ich bekommen zum selben Kurs mehr als das doppelte an kWh’s…
“Eine zeitlich »nach hinten gerichtete« Verantwortung gibt es nicht.”
Das ist schnell so dahin gesagt, aber als die Menschen, die den den schrecklichen 2. Weltkrieg selbst miterlebt haben, fühlten viele Politiker die Verantwortung tatsächlich und es war gut.
Die heutigen Politiker wissen nur, dass mit diesen Verantwortungssprüchen leicht zu verschleiern ist, dass es eigentlich nur um Großmannssucht im Windschatten der USA geht.
Ich denke, aus diesem Verschleierungsverantwortungssumpf kommen wird nur dadurch raus, dass die deutsche Bevölkerung wieder ganz furchtbare Erfahrungen macht und aus den Überlebenden wieder eine eine Generation von Politikern hervorgeht, die körperlich fühlen, dass sie große Verantwortung tragen.
Imperialismus ist der Fachbegriff. Großmannssucht ist ja eine psychologische Erklärung. Hier geht es aber um die Vermehrung der Macht des Staates, und diese hat mit dem Geschlecht bzw. Angeberei großer Männer und Frauen nichts zu tun. Deshalb hat auch Lapuente nicht Recht. Die Macht des Staates vergrößert eine Nation eben unter anderem darin, dass er sich in auswärtige Gewaltfragen einmischt. Eine Weltmacht ist automatisch in alle Gewaltangelegenheiten auf dem Globus eingemischt. Eine Garantie auf Erfolg gibt es nicht und gefährlich ist das alle Mal. Schließlich kann eine Nation auch den Kürzeren ziehen.
Das mag schon sein. Bloß seit wann ist das Wohl der Bürger identisch mit dem Wohl der Nation. Es ist doch gerade umgekehrt. Je größer die Ambitionen einer Nation, desto mehr werden die Bürger dafür hergenommen.
“Imperialismus ist der Fachbegriff. Großmannssucht ist ja eine psychologische Erklärung.”
Nicht die Rolle der USA mit der Deutschlands verwechseln. Die USA sind ein Imperium. In Deutschland und der EU sitzen die Gernegroß am Steuer und wirtschaften objektiv ab.
Was auf keinen Fall im Interesse Deutschlands (Staatsräson) sein kann ist es überhaupt Partei zu ergreifen. Man sollte bedenken, in Deutschland leben heute nicht gerade wenige Araber und andere Muslime. Die Meisten sind schon seit Generationen in Deutschland und sind rechtlich gesehen auch Bürger Deutschlands.
Für die ist die Präsentation einer israelischen Flagge auf öffentlichen Plätzen und die klare Parteiergreifung der Bundesregierung ein kaum erträgliches Affront. Diese Meinung muss man mit ihnen ja nicht teilen, aber der Staat ist schließlich für Alle seine Bürger im gleichem Maße verantwortlich. Man kann doch nicht einfach sagen ja dieser Teil der Bürger sei egal, oder noch schlimmer, sie wegen ihrer politischer Weltanschauung zu diskriminieren (Antisemitismuskeule) und gar zu kriminalisieren, mundtot zu machen. Das sind autoritäre Dinge die in keiner Weise mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Ich denke gerade weil Deutschland mittlerweile ein multikulturelles Land ist, dessen Bürger auch sehr viele Muslime einschließen, ist es nicht in seinem Interesse in diesem Konflikt eine Partei zu ergreifen. Keiner verlangt ja, dass man für die Andere Seite sein muss weil es mehr Musime als Juden in Deutschland gibt. Aber Neutralität wäre eigentlich schon zu erwarten und neutral zu sein bedeutet nicht die Partei für die andere Seite zu ergreifen.
genau so ist es. Man holt sich eine bedeutende Bevölkerung arabisch-islamischer Prägung ins Land und erklärt dann “Staatsräson” sei es deren Totfeind bedingungslos zu unterstützen. Solches Handeln kann eigentlich nur durch grenzenlose Dummheit erklärt werden oder dadurch, dass es Absicht ist den inneren Frieden, den Staat an sich zu zerstören.
Dazu müßte es erst einmal einen souveränen Staat Deutschland geben.
Dann könnte man von “Staatsräson” sprechen.
Die Äußerungen Merkels, damals, und jetzt dieselben Worte aus Scholzens Mund beweisen eigentlich nur, daß es eben diesen so nicht gibt, sondern an seiner Stelle eine transatlantisch geleitete Marionettenregierung die Geschicke desjenigen “Landstrichs” leitet, den man früher einmal Deutschland nannte.
Anders ausgedrückt: Eine Kolonie der USA.
Transatlantiker, eben. Die immer brav das wiederholen, was von ihren Herrschern erwartet wird. Alles andere würde ihre Macht sehr schnell beenden.
Und das “Volk”? Dem deucht es so nach und nach (der eine mehr, der andere weniger, je nachdem, welche Medien man konsumiert), daß da irgend etwas nicht stimmt. Aber sehr viel weiter ist das “Volk” noch nicht. Wobei man natürlich “Volk” noch definieren müßte, an dieser Stelle höre ich aber besser auf.
👍
wobei man sagen muss, Deutschland spielt sich teilweise amerikanischer auf als Amerikaner selbst. Zum Beispiel was die Unterstützung der Ukraine angeht ist USA in dieser Frage durchaus gespalten, während in Deutschland ist das ziemlich eindeutig, klar und alternativlos.
“wobei man sagen muss, Deutschland spielt sich teilweise amerikanischer auf als Amerikaner selbst. ”
das ist leider so bei umerzogenen Massen.
Die Gehirnwäsche über Massenmedien und staatliche Erziehungsanstalten, auch genannt Schulen und Universitäten, funktioniert einwandfrei. Diesbezüglich würde ich die USA doch noch ein wenig “freiheitlicher” einschätzen als wir hier in Deutschland.
Naja, aus eigener Erfahrung stelle ich fest, dass die einfache Bevölkerung auch in Deutschland in dieser Frage gespalten ist. Es sind die Eliten, die völlig den Bezug zur Realität und zur Bevölkerung komplett verloren haben (oder ihn nie hatten). Sie interessiert es nicht was die Bevölkerung denkt, das sagen sie ja teilweise sogar schon direkt (Bärbock). Sie tun Alles um dem heiligen AMERIKA zu gefallen. Teilweise schlagen sie dabei ziemlich über die Stränge, treffen aus Sicht der objektiven Interessen Deutschlands völlig irrationale Entscheidungen. Aber das ist eigentlich typisch für Kolonien, daher stimme ich dir zu, dass Deutschland de facto eine amerikanische Kolonie ist, und nur formal, auf dem Papier souverän.
Anders kann es nicht sein. Die Grünen sind der verlängerte Arm der USA und Soros war einer ihrer wichtigsten Sponsoren. Das CFR bestimmt unsere Presse, viele Redakteure sind Mitglied des Think-Tanks Atlantikbrücke. Es gibt eine Vielzahl von NGO’s die verflochten sind. Das schlimmste daran ist, dass Ministerien diese mit unseren Steuergeldern mästen, um durch Verbandsklagen gerichtlich durchzusetzen, was politisch nicht durchsetzbar ist. Bestes Beispiel: die deutsche Umwelthilfe.
Die vielgerühmte Demokratie, von der wir irgendwelche romantischen Vorstellungen haten, und seit Corona auch der Rechtsstaat sind nicht als Narrative.
Was die veröffentlichte Meinung angeht vollkommen richtig. Was ich jedoch beobachte und was ein bisschen Hoffnung macht, ist das sich immer mehr Menschen auch über RT und Al jazeera und alternative Medien informieren.
na ja, rt hat vielleicht ein paar gute artikel, andererseits aber auch zuviel symphatien für rechtsradikale und schürt auch ganz schön den hass auf migranten.
wenn sie das weglassen würden könnte mal ein anständiges blättchen mit viel mehr gewicht daraus werden
In den USA ist ja nur die Außenpolitik (und zwar parteiübergreifend) in den Händen der Neocons, ansonsten wird in den USA natürlich politisch gestritten. In der EU dagegen ist die gesamte politische Elite von den US-Neocons (mir ihren Thinktanks) vereinnahmt worden. Wer dagegen argumentiert, der wird ins Abseits gestellt.
Ein Vasall hat nicht die gleichen Rechte wie der Hegemon. Wenn sich der Vasall treu verhält, dann darf er von den neokolonialen Strukturen in der Welt profitieren. Das Problem für die westliche Sicht auf die Welt: Sie befindet sich in “Unordnung”, gar in “Aufruhr”.
Die US-Neocons – die Gefahr für die Welt:
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/die-ukraine-ist-die-neueste-katastrophe-amerikanischer-neocons-li.242093
dann gibt es für europa bald glasperlen und feuerwasser zur belohnung. aber nur wenn europa die finanzielle hauptlast zu tragen bereit ist und den pösen iwan endlich vernichtet?
Um diese Staatsräson Deutschlands in Bezug auf Israel zu verstehen, muss man sich fragen, was aus dem Antisemitismus wurde. Einstellungen vererben sich irgendwie. Das gilt z. B. für Russophobie und Revanchismus sowie für undemokratische Haltungen. Aber wo bleibt der Antisemitismus? Der wurde unter der Wirkung der Schuldgefühle verdrängt und flammt in veränderter Form wieder auf. Der Westen hat aus Feindschaft gegen die Russen und im Interesse globaler Konzerne in Syrien und Afghanistan die Warlords und ihre Kämpfer finanziert und bewaffnet, die Bürgerkriege gegen nationalistische Regimes führten, die sich Imperialismus und Globalisierung verweigerten. Nach ihren Niederlagen werden diese Terroristen nun im eigenen Land verfolgt und fliehen nach Europa, wo sie nun zur klammheimlichen Freude von Assad und der Taliban Terror treiben und Leute abstechen! Der vom Westen angestachelte und von den USA, Großbritannien und Frankreich durch terroristische Bombardierungen unterstützte Bürgerkrieg in Libyen ist noch gar nicht zu Ende, und sorgt für Asylantenströme über das Mittelmeer. Das ist die Lage. Die BRD ist daran selbst schuld. Was steckt aber hinter der Islamphobie und der Angst, Deutschland würde von Moslems überschwemmt, die die Macht übernehmen und das Land zu einem islamischer Staat umformen würden? Das ist offensichtlich die Parallele zum verdrängten Antisemitismus und der Furcht vor der Herrschaft der Juden! Die Moslems eignen sich als Objekte zur Verschiebung des Antisemitismus, denn Moslems sind wie Juden beschnitten, essen kein Schweinefleisch, schächten Tiere ohne Betäubung, und haben denselben Gott, von den Moslems allah und den Juden elohîm genannt, den man nicht darstellen kann, und grenzen sich von den “Christen” ab, und ein großer Teil von ihnen, nämlich die Araber, sind sogar auch Semiten.
“Diese Haltung (die bedingungslose Unterstützung Israels) ist also eine Frage der Moral und – anders als die Staatsräson eigentlich für sich in Anspruch nimmt –, keine der Realpolitik. Denn genau der realpolitische Ansatz ist die Prämisse der Staatsräson.”
Staatsräson bedeutet in der Tat die Einschränkung von moralisch-ideologischen Werten zugunsten materieller Interessen Deutschlands als Staat (im Grundgesetz heißt es auch ganz klar, dass Politik dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen habe). Nur wird die “Staatsräson” hier umdeklariert zu einem moralischem Begriff. Denn mit Moral lassen sich in unserer ideologisch aufgeladenen Welt Narrative wesentlich einfacher konstruieren als mit materiellen Interessen: Aus historischer Schuld Deutschlands muss das Wohl Israels deutsche Staatsräson sein. Dass sich Deutschland damit wieder neue Schuld auf sich lädt, nämlich ethnische Säuberung und Vertreibung der Palestinenser durch Israel (was ja nun deutsche Staatsräson geworden ist), das wird ignoriert bzw. mit neuen Narrativen beschönigt.
Für mich stellt sich die Frage, wessen Interessen damit bedient werden? Welche Interessen (und Mächte) stehen hinter der ultranationalistischen (oder zionistischen) Politik Israels, dass sich der gesamte Westen hinter Israel stellt?
Welche Interessen (und Mächte) stehen hinter der ultranationalistischen (oder zionistischen) Politik Israels, dass sich der gesamte Westen hinter Israel stellt?
Die Welt ändert sich gerade. Ägypten, Saudi-Arabien und der Iran werden Mitglied der BRICS. Die Türkei macht ihr eigenes Ding, unabhänig von der NATO-Mitgliedschaft, in Syrien greift die Regierung zunehmend illegale US-Stützpunkte im Land an, die Huthis aus dem Jemen dagegen US-Zerstörer im Roten Meer. Israel ist ziemlich der einzige Stützpunkt des Westens in dieser Region und bildet sozusagen ein Gegengewicht zu den Ambitionen der “Neuen BRICS” im Nahen und Mittleren Osten. Aber auch der Hamas-Angriff auf Israel kam sicher nicht von ungefähr. Auch der gehört zum “Großen Spiel” was da gerade läuft.
Auf lange Sicht mögen Sie ja recht haben, aber der Sieg der Vernunft ist noch lange nicht entschieden. So schnell gibt der politische Westen nicht auf, denn er besitzt etwas, das ihm große Macht verleiht, nämlich Kapital.
Der Westen holt zum Gegenschlag aus. Er versucht Indien aus den BRICS zu lösen indem er Feindschaft zwischen Indien und China schürt (Indien hat sich auf Seiten Israels gestellt). Argentinien hat bereits abgelehnt BRICS-Mitglied zu werden. Die reichen Golfstaaten (inkl. Saudi Arabien) gehören zur Klasse der Reichen, da dürfte es westliche Propaganda nicht schwer haben. Und andere wie Ägypten und Jordanien gehören zur Klasse der Armen, was sie finanziell erpressbar macht. Letztlich zählen materielle Interessen mehr als der moralisch-ideologische Überbau wie die Religion. Und die Türken lavieren seit Jahrzehnten zwischen den Welten, orientieren sich stets an den eigenen Interessen. Sie werden also schauen was der Westen zu bieten hat.
naja die israelische Lobby ist in USA halt doch recht stark. Anscheinend stärker als die ukrainische Lobby.
Wollen Sie damit sagen, dass die Israel-Lobby den gesamten politischen Westen im Griff hat?
Damit ist für mich aber immer noch nicht geklärt wer hinter der Israel-Lobby steht. Ich vermute zwar, dass es Geld ist, sehr viel und großes Geld. Aber es fehlen die Beweise.
Nein, das wollte ich damit nicht sagen. Nicht im Griff, aber sicherlich hat sie einen beachtlichen Einfluss auf die amerikanische Israel-Politik.
Na ja Netanjahu hat offen zugegeben, daß man die USA kontrolliert, ist schon ein paar Jahre her, und fragen Sie mich nicht nach der Quelle, die hab ich nicht mehr.
Wer dahinter steckt, ist doch klar: das ganz große Geld. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, und denjenigen ist es auch egal, wenn man sie offen benennt, weil die soviel Macht haben, denen kann keiner was.
Ja, lieber Roberto J. de Lapuente seh ich ganz genauso, aber ich verlass mich auf die Aussage von zwei prominenten Ex-Militärs aus den USA – den UN-Waffeninspekteur Scott Ritter und MacGregor, einem prominenten Ex-US-Panzergeneral, bei der Schweizer Weltwoche Daily International von Roger Köppel – die setzen beide nicht auf die Vernunft der USA sondern die der Gegner der USA – frei gesagt wären nicht Putin oder Xi Jinping an der Macht hätten wir längst den Dritten Weltkrieg…..denn wer sagt uns denn das nach den beiden nicht andere, schlimmere, PolitikerInnen mächtige Menschen in Russland bzw. China werden?
Übrigens so sehe ich das auch für Israel – die Vernunft der Gegenseite, oder die der Mächte, die auf diese innerhalb der BRICS-Staaten bzw. multipolaren Welt – in der wir, entgegen aller Unkenrufe, meiner Ansicht nach, schon längst sind – ist besser als die unserer PolitikerInnen in Deutschland, EU-Europa, und den USA……;-)
Übrigens “Weltwoche Daily International” oder so googeln – bzw. bei YouTube suchen und ihr stoßt auf die von mir erwähnten Interviews, die einem doch optimistischer (wegen fehlender atomarer weltweiter Apocalypse) stimmen, und einem angstbefreiter in die Zukunft der Menschheit blicken lassen….
Übrigens, auf Deutschland, auch bei solchen ÖRR Medien, und staatstreuen Journalisten, die wir haben, setze ich keine Hoffnung auf eine Änderung der Politik – gestern las ich in der Berliner Zeitung einen Kommentar der mich schaudern ließ:
[….]Etwas nicht auszusprechen kann auch eine Form sein, sich in einer ideologisch umkämpften Debatte zu positionieren. Ein bisschen näher bei der Hamas-Propaganda eben[…]”
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/debatte/amnesty-international-deutschland-will-hamas-verbrechen-nicht-als-terror-bezeichnen-li.2163906
Amnesty International macht etwas was Baerbock nicht kann – sie bleiben diplomatisch bzw. neutral…..und genau das kritisiert der Herr Seidler in seinem Kommentar…..frei nach dem Motto es gibt nur ein dafür – oder dagegen – und wer neutral ist, der ist sowieso verdächtig, auch wenn er vornehm schweigt……
Warum denke ich bei solchen journalistischen Kommentatoren sofort an die berühmt berüchtigten Zeiten der römisch-katholischen Inquisition, der Ketzer- und Hexenverfolgung zurück?
Nur zur Erinnerung, die damals von der Kirche “verurteilten”, und oft auf dem Scheiterhaufen Verbrannten waren in jedem Fall dem Tode geweiht – so gab es die berühmte “Hexenprobe” – wer Näheres darüber erfahren will google Entsprechendes nach, oder schaue bei Wikipedia vorbei – nur soviel die betroffene “Hexe/der Hexer” war auf jeden Fall nach dem Verfahren mausetot – und entweder in den Himmel, bei Positiv bestandender Probe, oder in die Hölle, bei Negativ bestandener Probe, z.B. durch Ertrinken in einem Fluss, gelandet – nach mittelalterlich-christlichen Glaubensvorstellungen – der Herr Ulrich Seidler scheint wohl genau in dieser Zeit stehen geblieben zu sein – ein Neutral, oder auch nur diplomatisches distanziertes Verhalten, gibt es für den nicht…..man ist so oder so ein “Freund der Hamas”……keine Chance da rauszukommen….. *augenroll*daumenrunter*
Sarkastischer Gruß
Bernie
Die Ukraine kann und darf nicht gewinnen,was meint ihr wohl was sonst auf uns zukommt.Schluss mit der Unterstützung.
die überfallen erst polen und dann uns???.
wenn sie verlieren geben sie uns die schuld für ihr versagen und ihre eigene dämlichkeit und schicken ihre von uns schwerbewaffneten terroristen nach deutschland um sich zu rächen
Wo ist nun aber der fehlende Erkenntnisgewinn?
Wenn auch noch ein Kinderbuchautor (ob Meister seines Faches, entzieht sich meiner Kenntnis) sagt: ” WIR sind “umzingelt” von der “Wirklichkeit”.”*, dann sind doch nun tatsächlich sämtliche Fragen geklärt.🤪 Bis natürlich auf die korrekte Übersetzung des WIR in IHR. Aber ansonsten – kurz, präzise; damit kann man wirtschaften! 🥳
* Anne Will/GMX
Sitzen ein narkoleptischer Kinderbuchautor, eine debile Trampolinspringerin und ein amnestischer Zwerg zusammen und räsonieren: “Pöse!” “Wumms!” “Pöse!” “Wumms!” …