Das klägliche Ende einer einst bedeutsamen Bewegung.
Einstmals gab es eine Gegenbewegung gegen den autoritären Kapitalismus. Ihre Partei, die SPD, verriet jedoch die Alternative der sozialen Demokratie. Nun sitzen viele jener falschen „Alternative“ auf, die den Kapitalismus noch antisozialer machen wird.
Natürlich kann jeder seine Meinung ändern. Vollführt jedoch eine Partei einen Salto Mortale und verwirft restlos, was gestern noch der Zentralpunkt ihres Programms war, hat das Folgen. Beispiele wären die Grünen, aber vor allem die SPD. Die Grünen sind heute („Ökopax“ war einst ihre Devise und meinte die untrennbare Einheit von Ökologie und Antimilitarismus) wichtige Propagandisten der „Kriegstüchtigkeit“. Die SPD beschritt den Weg vom Antikapitalismus zur Stütze des autoritären Kapitalismus. Sie beförderte damit jene Bedingungen, die dem Rechtspopulismus Chancen eröffneten.
Antikapitalismus und soziale Demokratie
Kurzer Rückblick: 1869 wurde in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei gegründet. Der zentrale Programmpunkt, der Kern und das Motiv der Gründung war der Antikapitalismus. Das Markenzeichen dieser Ausrichtung also: die Interessen der Unterprivilegierten und die Absicht, den Kapitalismus zu überwinden und durch eine Volldemokratie (den „freien Volksstaat“) zu ersetzen. Alle Staatsbürger sollten in gleichem Maße integriert werden. 1891 in Erfurt gab sich die SPD ein marxistisch inspiriertes Programm. Als marxistisch orientierte Partei wurde sie 1912 zur relativ stärksten Fraktion im Deutschen Reichstag.
Freilich gab die vorwiegend durch den Parteitheoretiker Karl Kautsky bestimmte marxistische Linie viel Stoff zur innerparteilichen Debatte. Und zweifellos waren viele Grundannahmen des Marxismus mehr als problematisch; zum Beispiel die Annahme, dass historisch gesichert die Arbeiterklasse die zahlenmäßig dominierende gesellschaftliche Schicht werden würde. Sobald die Industrialisierung zu einer Mehrheit von Arbeitern geführt hätte, würde die SPD als deren Partei durch Wahlen und Abstimmungen die Macht übernehmen. Diese Siegesgewissheit der älteren SPD war bekanntlich illusionär.
Antikapitalismus auch nach dem Zweiten Weltkrieg
Der Streit um Revisionen des Programms war also sinnvoll. Nach dem zweiten Weltkrieg spaltete sich die Partei bekanntlich in einen westdeutschen und einen ostdeutschen Flügel. Im Hinblick auf eine freie Entwicklung der Programmatik fiel des Ostens also aus. Aber auch im Westen hielt unter der Führung von Kurt Schumacher die damals noch zweitstärkste Partei ihre antikapitalistische Position aufrecht. Damals noch gestützt durch den Zeitgeist, der selbst innerhalb der CDU lautstarke kapitalismuskritische Töne hören ließ.
Schumacher, der eigentliche Gegenspieler Konrad Adenauers (er hatte die Nazizeit vorwiegend in Gefängnissen und in Konzentrationslagern verbracht), war der Auffassung, der Kapitalismus sei restlos diskreditiert. Habe er doch den Nationalsozialismus gefördert, um das große Eigentum vor den linken Kräften zu schützen. Eine soziale Volldemokratie sei jedoch erst gesichert, wenn die Produktionsmittel sozialisiert seien, so Schuhmacher in guter alter SPD-Tradition.
Noch bis in die Jahre nach dem Godesberger Programm von 1959 (jenes Programms, das die Kapitalismuskritik so sehr dämpfte, dass sie nur noch schwer zu erkennen war) hielt sich aber der Gedanke, Demokratie und Kapitalismus seien nur schwer zu vereinbaren. Demokratie innerhalb einer kapitalistischen ökonomischen Struktur sei lediglich als „formal“ zu betrachten, weit entfernt von einer echten Demokratie.
Rosa Luxemburg etwa, die kluge Intellektuelle und linke Sozialdemokratin bis zur Parteispaltung, während des Ersten Weltkriegs, beschrieb den Sachverhalt plastisch so: Die „formale“ Demokratie des Parlamentarismus, sei eine Art Mogelpackung. Denn in der „süßen Schale der formalen Gleichheit und Freiheit“ sei der Parlamentarismus nichts anderes als die Verschleierung der Klassenherrschaft.
Doch obwohl Luxemburg in vieler Hinsicht nicht die Positionen der Parteimitte (etwa Karl Kautskys) oder der Konservativen innerhalb der Partei teilte, brachte sie hier lediglich auf den Nenner, was schon immer innerhalb der Sozialdemokratie unstrittig war: Das kapitalistische Wirtschaftssystem verlagert seinen internen Autoritarismus auch auf das Regierungssystem und denaturiert so die grundsätzlichen Möglichkeiten eines „freien Volksstaats“, in dem eben das Staatsvolk als Ganzes und nicht eine winzige Schicht der ökonomisch Bevorzugten den Kurs bestimmt.
Der BlackRock-Kanzler und Rheinmetall
Um die Aktualität dieser Überlegung zu illustrieren, könnte die Nähe des gegenwärtigen Kanzlers zu BlackRock herangezogen werden. Bereits „intern“ ist BlackRock keine demokratische Institution. Da BlackRock maßgeblicher institutioneller Anleger bei Rheinmetall ist, darf zudem davon ausgegangen werden, dass der Kanzler der neuen „Kriegstüchtigkeit“ nicht unbedingt ablehnend gegenübersteht. Seine Nähe zu dieser Kapitalgruppe ist also gewiss auch „extern“, im Hinblick auf seine formal der politischen Sphäre zugehörigen Entscheidungen, ein Gewicht. Was Privatinteresse ist, wird so vermittelt allen übergestülpt.
Blicken wir auf jene Menschen, die heute unterprivilegiert sind, zum Beispiel auf eine Frisörin oder einen Paketboten, so ist es reichlich unwahrscheinlich, dass deren unmittelbare Interessen mit jenen des Kanzlers deckungsgleich sind. Für beide würde sich alltäglich wahrscheinlich wenig ändern, wenn der böse Putin Deutschland erobert. Für Friedrich Merz schon. Der Blick auf Krieg und Frieden war schon immer grundverschieden, je nachdem, ob er von Eliten oder dem „gemeinen Volk“ ausging. Auch das eine gemeinsame Überzeugung früherer Sozialdemokraten.
Längst auch und ihrer politischen Alltagserfahrung entsprechend haben Frisörin und Paketbote als Wählerin und Wähler begriffen, was der Formalismus der kapitalistischen „Demokratie“ am Wahltag bedeutet. Das Kreuzleinmalen ändert an der grundsätzlichen Machtverteilung wenig oder gar nichts. Man spricht vom „Repräsentationsdefizit“ der Unterprivilegierten, das bei allen formalen Demokratien nachweisbar ist. Hier trifft der Spruch eines unbekannten Autors zu: „Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten“.
Die Übernahme des Neoliberalismus
Zurück zur Parteigeschichte. Etwa um die Wende 1979/1980 kam es zu einem generellen ideologischen Umbruch, der in seinen Auswirkungen gar nicht hoch genug veranschlagt werden kann. Die politische Klasse wurde durchgehend und fast ohne Ausnahme von einer Art ideologischem Virus infiziert. Eine ursprünglich aus Österreich stammende ökonomische Theorie, anfänglich von Experten kaum ernst genommen, erfasste die Köpfer der Politiker und hat sich bis dato darin angesiedelt. Diese „Infektion“ betraf auch die Sozialdemokratie. Die Rede ist vom Sieg des Neoliberalismus.
Von interessierten Kreisen im Umfeld des großen Geldes systematisch verbreitet, galt nun folgende Grundanschauung: Im Hinblick auf die gesellschaftliche Gestaltung ist der Staat ein Versager und der Markt das Allheilmittel. Die Botschaft war im Grunde simpel: Sozial orientierte Politiker sind inkompetent und müssen weg. Lasst dagegen diejenigen ran, die wirklich etwas von Wirtschaft und von Führung verstehen und das sind Unternehmer, Manager, Finanzjongleure Spekulanten, vielleicht Immobilienhaie bzw. Leute auf deren Gehaltslisten.
Also eine Botschaft, die verschärft heute etwa von Elon Musk oder Peter Thiel in die Welt gesetzt wird. Der Immobilienkriminelle Trump ist ein neoliberaler Politiker wie aus dem Bilderbuch. Der amerikanischen Vorstellungswelt entspricht es ja schon lange, dass ein Staat nichts anderes als eine Aktiengesellschaft sei und daher von Leuten gesteuert werden sollte, die etwas vom „Business“ verstehen. In dieser Sichtweise gibt es keinen Unterschied zwischen den Logiken der Politik und des großen Reibachs. Wer reich ist, hat offenbar stets alles richtig gemacht.
Ideologie der Superreichen
Denkt man an die Lebenswelt von Superreichen, so sind solche Vorstellungen sehr plausibel. Auch der Gedanke, dass Demokratie eigentlich nichts anders sei als ein zu Ende gedachter Markt. Durch Kaufentscheidungen wird tagtäglich auf allen Ebenen darüber abgestimmt, was zu geschehen hat. Wenn hier Ungleichheiten entstehen, so ist es die Folge einer „natürlichen Ordnung“ (von Hayek), also eines natürlichen Ausleseprozesses, in welchem die Leistungsfähigsten nach oben kommen und der Rest sich eben weiter unten einordnen muss. Würde ein Paketbote sich mehr anstrengen, käme er ebenfalls nach oben.
Bleibt die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit, denn auch der rührigste Paketbote bleibt natürlich allezeit „unten“. Die Idee der sozialen Gerechtigkeit aber (so etwa einer der wichtigsten Theoretiker des Neoliberalismus, Friedrich August von Hayek) sei eine Obsession von Linksintellektuellen, so etwas wie deren privater Spleen. Gerecht sei ausschließlich jene Verteilung, die der Markt faktisch hervorbringt, was allenfalls nur ganz geringfügig korrigiert werden sollte.
Der „Markt“ ist aber ist ein kapitalistischer Markt, der von seiner Funktionsweise her eine extreme Ungleichheit von Besitz und Chancen erzeugt. Wie oft muss betont werden, dass das gravierende Folgen für die Verteilung von Macht und Einfluss hat? Verteilungsergebnisse sind zugleich Entscheidungen darüber, wer welche Interessen bedienen soll und wer in welchen Positionen weitgehend befreit von demokratischer Kontrolle Verfügungen treffen darf.
Zunächst fast unglaubhaft war es daher, dass die Sozialdemokratie einer so krass Besitz und Reichtum bevorzugenden Erzählung aufsitzen würde. Doch sie tat es, und ihr Exekutor war vor allem Gerhard Schröder. Im Anschluss an eine vergleichbare Entwicklung in Großbritannien (nachzulesen im „Schröder-Blair-Papier“) und assistiert von den Grünen, verfrachtete er sämtliche Grundsätze der ehemaligen Sozialdemokratie auf den Schrottplatz, gestattete sich allenfalls ein paar verbale Verbeugungen.
Abschied von der sozialen Demokratie
Diese Vernichtung der sozialdemokratischen Grundidee und die Übernahme der Ideologie der früher bekämpften Kapitalseite fast ohne Abstriche, entsprach zugleich einem Abschied vom Gedanken der sozialen Demokratie. Diese beruht auf Integration, ja Inklusion sämtlicher Staatsbürger und vermeidet soziale Spaltungen, statt sie zu erzeugen.
Freilich war Schröder nur der Scheitelpunkt einer Entwicklung, die sich schon lange anbahnte. Die SPD wechselte gewissermaßen ihre Klientel. Sie vertrat nun die Privilegierten. Als Anhängsel der anderen Vertretungen des Reichtums im Regierungsgeschäft wurde sie, je länger, desto mehr – eigentlich überflüssig. Das ist der aktuelle Stand.
So verzwergte sich eine Partei und die von ihr einst protegierte Gerechtigkeitsidee. Doch die Verzwergung hat noch eine andere Folge. Nämlich die Orientierungslosigkeit der Unterprivilegierten. Einstmals betrieb die deutsche Sozialdemokratie Hunderte von Arbeiterbildungsvereinen. Dort wurde keineswegs nur Parteipropaganda betrieben. Die SPD wusste, dass politische Bildung das A und O jeder Demokratie ist. Wo findet heute noch eine politische Bildung statt, die sich mit Recht so nennen darf, außer als kaum ernst genommenes Randphänomen an den Schulen?
Der Wunsch nach einer „Alternative“
Naheliegend, fast schon logisch ist es, dass unterprivilegierte prekarisierte Menschen sich eine „Alternative“ wünschen. Politisch kaum repräsentiert, erleben sie, dass sie eigentlich nichts zu sagen haben. Die AfD möchte ihnen eine Stimme geben. Aber es wiederholt sich, was (siehe Schumachers Auffassung) seinen Vorlauf in der Weimarer Zeit hatte. Die „Alternative“ der AfD ist ein Betrug. Keine Partei vertritt ein so neoliberales Programm, außer der FDP. Frau Weidels großes Vorbild, so sagt sie, sei Margaret Thatcher. Diese war die geschworene Feindin der Arbeiterschaft und der kleinen Leute, eine überzeugte Vertreterin des Reichtums. Einen schlimmeren Irrtum bei einer Wahlentscheidung kann es nicht geben.
Hauptsächliche Quellen (eigene Veröffentlichungen)
Hans-Peter Waldrich: Der Demokratiebegriff der SED. Ein Vergleich zwischen der älteren deutschen Sozialdemokratie und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Stuttgart (Klett-Cotta) 1980.
Hans-Peter Waldrich: Demokratie als Sozialismus. Westdeutschland und die Ideen der ersten Stunde, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 5/2019.
Hans-Peter Waldrich: Wohin treibt die SPD? Von Marx zu Kant: Bad Godesberg und der „ethische Sozialismus“, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, H. 11/2009.
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https://www.boerse-express.com/news/articles/rheinmetall-aktie-friedensangst-schockt-anleger-842841
ich hätte nie gedacht dass so was in Deutschland noch möglich wird
Ich bin zwar ein entschiedener Gegner jeglicher Verbotskulturen, aber hier stellt sich doch die Frage, ob es nicht angezeigt wäre, Rüstungsfirmen den Zugang zum Aktienmarkt zu verwehren und bis dahin (des weltweiten Verbots) zumindest in Deutschland bzw. in der EU den Ankauf jeglicher Rüstungsaktien zu verbieten.
Nach Werner Rügemer macht der Chef der Bundesregierung (BlackRock, Wallstreet, USA) zu einem erheblichen Teil Profit durch Kursschwankungen.
Die SPD war schon immer der pseudolinke Trojaner des Kapitals. Wer hat denn 1919 freudig den Bluthund gespielt?
Lesetip: Wilhelm Reich“ die Massenpsychologie des Faschismus“ viel Spass.
blabla die 100 zeichen wollen befriedigt werden oder sind es Rosenkränze?
@Heiko Nicht immer. 1933 hat die SPD als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz und die Abschaffung der Demokratie gestimmt. Und in den 1970er Jahren wollte der SPD-Bundeskanzler Willy Brandt „mehr Demokratie wagen“. Aber in den 1950er und 1960er Jahren wollte sogar ein CDU-Poltiker einmal „Wohlstand für Alle“ schaffen. Das alles ist vergessen und Schnee von gestern.
Heute machen die bürgerlich-konservativ-liberale „christliche“ CDU/CSU und „sozialdemokratische“ SPD die Reichen und vor allem die „Superreichen“ immer reicher und die Armen immer zahlreicher. Dann kommt wie am Ende der Weimarer Republik wieder eine kapitalistische rechte Partei daher und gaukelt den hart arbeitenden Menschen vor, sie würde die Interessen der vielen „kleinen Leute“ vertreten. Deshalb kuschelt die 🔷 Alice von der 🔷 AfD auch mit dem reichsten Mann der Welt, einem Multimilliardär und dem ersten Billionär der Weltgeschichte 💰💰 💰, der den eigenen Hals nicht voll kriegt, und schmiert ihm kiloweise Honig 🍯 um den Mund 💋
Man sollte aber nicht vergessen, dass bei der Verhaftung die Kommunisten durch die Nationalsozialisten, Paul Löwe, der Sprecher der SPD im Reichstag, die Verhaftung positiv bewertet hat. Davon gibt es Tonaufnahmen. Und Ende der Zwanzigerjahre ist die SPD Reichsregierung mit Waffengewalt (Reichswehr) gegen die gewählte Volksfront-Regierungen in Thüringen und Sachsen vorgegangen. Was erst zur Theorie des Sozialfaschismus wird geführt hat die in der Sowjetunion entwickelt wurde, schreckliche Konsequenzen hatte.
Habe von Ihnen schon klügeres gelesen.
1933 war die SPD Ihrer Meinung nach die einzige Partei, die gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat. Wo war bloß die KPD? Huch, die waren schon mehr oder weniger verhaftet? Und die SPD? Die hat das doch nicht unkommentiert gelassen, nein sie hat das ausdrücklich begrüßt.
Und der Willy, der Brandt, nein ich werde ihm kein schlechtes Zeugnis ausstellen, denn bei den Berufsverboten – nachweislich zu 99% gegen Kommunisten – hat er sich ja was bei gedacht. Den Kommunisten kann man nicht trauen. Lehrer, igitt geht gar nicht. Lokführer – dann kommt kein Zug mehr pünktlich. By the Way – heute scheint die DB nur Kommunisten als Lokführer zu beschäftigen. Postboten, nein, das konnte Willy nicht zu lassen.
Kommunisten schnüffeln in jedem Brief.
Ich beende meinen Kommentar so: Ja, die SPD kann weg. Zumindest die, die Klingbeil, Bas, Eskens, Roth und Konsorten immer wieder in Führungspositionen bringen. Also…….. weg mit den Verrätern. Aber schnell.
Schon nach dem 1.Weltkrieg hat die SPD durch ihr Bündnis mit Teilen des deutschen Heeres und der Freikorps nicht nur Tote auf dem Gewissen sondern damit auch dem Faschismus noch einen
schönen roten Teppich ausgerollt.
Und nennt noch ganz stolz noch ihre Parteistiftung nach einer solch merkwürdigen Gestalt……
Die SPD hatte doch schon 1914 für den Krieg gestimmt und damit ihr eigenes Klientel in den Fleischwolf des ersten Weltkrieges geworfen. Da war der Bluthund nach dem Krieg nur konsequent Aber auch um die Konkurrenz durch USPD und KPD und anderen scheint die SPD immer mehr besorgt gewesen zu sein als durch CDU oder DVP oder anderen rechten Parteien und Grupp.en.
💯 Kompliment für diese zutreffende und brillante Zusammenfassung.
(1) 1933 hat die SPD als einzige Partei im Reichstag gegen das „Ermächtigungsgesetz“ gestimmt, das den gescheiterten Kunstmaler aus Braunau am Inn zum Diktator und Führer „aller Deutschen“ machte. (Die Kommunisten durften bekanntlich nicht mehr mitspielen.) 1941 ging es dann Richtung Osten gegen die Russen und Bolschewisten bis nach Stalingrad.
2026 will der SPD-Politiker Boris Pistorius Deutschland „kriegstüchtig“ gegen Russland machen.
(2) Der „Markt“ ist weder demokratisch noch sozial gerecht. Die „freie“ und ungezügelte Marktwirtschaft ist asozial und die Krönung dieser Monopoly-Marktwirtschaft ist der Krieg. Die „moderne“ SPD arbeitet rund um die Uhr für die Krönung der Marktwirtschaft und den Endsieg.
Nicht alle Väter und Mütter des Grundgesetzes waren Anänger der SPD, aber die Mehrheit schrieb 1949 in das Grundgesetz: Art. 20 Abs. 1 GG: „Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“
Im Grundgesetz heißt es NICHT:
🚫 Deutschland ist ein demokratischer und marktwirtschaftlicher Bundesstaat.
🚫 Deutschland ist ein demokratischer und kapitalistischer Bundesstaat.
🚫 Deutschland ist ein marktwirtschaflicher und kapitalistischer Bundesstaat.
🚫 Deutschland ist ein freiheitlicher und kapitalistischer Bundesstaat.
Ob alle Richterinnen und Richter in Deutschland das wissen, wenn sie im Namen des deutschen Volkes, aber gegen die Interessen des deutschen Volkes Recht sprechen und Urteile fällen?
Man sollte aber nicht vergessen, dass bei der Verhaftung die Kommunisten durch die Nationalsozialisten, Paul Löwe, der Sprecher der SPD im Reichstag, die Verhaftung positiv bewertet hat. Davon gibt es Tonaufnahmen. Und Ende der Zwanzigerjahre ist die SPD Reichsregierung mit Waffengewalt (Reichswehr) gegen die gewählte Volksfront-Regierungen in Thüringen und Sachsen vorgegangen. Was erst zur Theorie des Sozialfaschismus wird geführt hat die in der Sowjetunion entwickelt wurde, schreckliche Konsequenzen hatte.
Parlamentarismus in der Form, die wir heute in Deutschland haben bedeutet technisch gesehen:
Der Wähler weist sich alle 4 Jahre freiwillig in eine geschlossene Anstalt ein.
Parteien in Deutschland sind durch das Parteiengesetz so strukturiert, das innerparteilich keine Demokratie entstehen kann(Listenplätze)
Parteien, und hier vor allem die Spd, sind Durchlauferhitzer für berufliche Karrieren. Die wenigsten politisch Aktiven können, so wie Abgeordnete in Parlamenten, won ihren dort gezahlten Entschädigungen leben.
Politiker der SPD mussten seit der Entstehung der Partei deshalb erst aus Mitgliedsbeiträgen der MItglieder( bei der SPD in der Regel vermögenslose Arbeiter) und dann durch Jobs in Gewerkschaften, Verbänden, Einrichtungen des öffentlichen Rechts wie Sparkassen Stadtwerken, Landschaftsverbänden , Rundfunkräten oder durch betriebliche Mitbestimmung eroberte Posten in Industriebetrieben in Lohn und Brot gebracht werden. Solange die SPD 30 bis 40 % der Mandate in den Parlamenten bekam, war sie vor allem für Arbeiterkinder, aber in der Bonner Republik immer stärker ein Karrieretool für Kinder aus dem unteren und mittlerem Bürgertum. Da die Partei nie ein anderes System zur Versorgung ihrer Parteisoldaten erdacht hat, ist die Panik bei den derzeitigen Umfragewerten verständlich. Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.
Die völlige Entleerung von Theorie, Kapitalismuskritik und Entwurf eines gerechteren Gesellschafts-und Produktionsystems befördert auch in der SPD den Wechsel vom Leistungsgedanken zum Effizienzparadigma.
in Schulen und Universitäten seit mindestens den 90ern geübt, richtet sich das gesamte Verhalten daran aus, mit minimalem Aufwand den größten „Gewinn“ zu erzielen. Wenn ich das mit Täuschen und Betrügen( bestes Beispiel VW Abgasbetrug, cash durch Betrug, statt mühevolle Forschung und tatsächliche Innovation) schneller und leichter erreiche als durch ehrliches politisches Kämpfen ohne Netz das mich auffängt, ist die Entscheidung der allermeisten Zeitgenossen klar!
seit 1918, ich empfehle die Lektüre von Haffners Buch „der Verrat“, ist die SPD Theorieentleert und immer stärker eine Besitzstandswahrungs Agentur, und keine progressive politisch Kraft.
Die Antikriegspolitik von Brand und Bahr brachte das deutsche Kapital in eine bessere internationale Position, erhöhte die Konkurrenzfähigkeit und war gegenüber der durch den Vietnamkrieg geschwächten USA eine Verbesserung an Freiheit und Souveränität. Wäre die Mauer 89 nicht gefallen, wären wir heute nicht in Kriegsgefahr,.
Demokratie kann es nur im Wohlstand geben, dieser Wohlstand muss für weit mehr als die Hälfte der Wählerschaft real sein. Sinkt dieser Wert unter 50 %, kann sich die kapitalistische Herrschaft nicht mehr demokratisch legitimieren, die Beinflussung der Bevölkerung wird immer aufwändiger und teurer, so da die Installierung einer Diktatur weniger „Kostet“.
Das bedeutet aber, das die ganzen Versorgungsjobs der Parteisoldaten nur noch unnötige Kosten fpr das Herrschaftssystem darstellen und weg können!
Nur weil man zu feige und träge ist eine marxistische Analyse zu betreiben, heisst das nicht das man darauf verzichten kann.
Um es mal für einen Bauarbeiter des „Überbaus“ bildlich zu machen: wenn ich die Moniereisen im Beton nicht verbaue, sondern am Schwarzmarkt verrhöckere, muss ich mich nicht wundern, das die Brücke über die ich gerade fahre einstürzt!
Parlamentarismus in der Form, die wir heute in Deutschland haben bedeutet technisch gesehen:
Der Wähler weist sich alle 4 Jahre freiwillig in eine geschlossene Anstalt ein.
Parteien in Deutschland sind durch das Parteiengesetz so strukturiert, das innerparteilich keine Demokratie entstehen kann(Listenplätze)
Parteien, und hier vor allem die Spd, sind Durchlauferhitzer für berufliche Karrieren. Die wenigsten politisch Aktiven können, so wie Abgeordnete in Parlamenten, won ihren dort gezahlten Entschädigungen leben.
Politiker der SPD mussten seit der Entstehung der Partei deshalb erst aus Mitgliedsbeiträgen der MItglieder( bei der SPD in der Regel vermögenslose Arbeiter) und dann durch Jobs in Gewerkschaften, Verbänden, Einrichtungen des öffentlichen Rechts wie Sparkassen Stadtwerken, Landschaftsverbänden , Rundfunkräten oder durch betriebliche Mitbestimmung eroberte Posten in Industriebetrieben in Lohn und Brot gebracht werden. Solange die SPD 30 bis 40 % der Mandate in den Parlamenten bekam, war sie vor allem für Arbeiterkinder, aber in der Bonner Republik immer stärker ein Karrieretool für Kinder aus dem unteren und mittlerem Bürgertum. Da die Partei nie ein anderes System zur Versorgung ihrer Parteisoldaten erdacht hat, ist die Panik bei den derzeitigen Umfragewerten verständlich. Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.
Die völlige Entleerung von Theorie, Kapitalismuskritik und Entwurf eines gerechteren Gesellschafts-und Produktionsystems befördert auch in der SPD den Wechsel vom Leistungsgedanken zum Effizienzparadigma.
in Schulen und Universitäten seit mindestens den 90ern geübt, richtet sich das gesamte Verhalten daran aus, mit minimalem Aufwand den größten „Gewinn“ zu erzielen. Wenn ich das mit Täuschen und Betrügen( bestes Beispiel VW Abgasbetrug, cash durch Betrug, statt mühevolle Forschung und tatsächliche Innovation) schneller und leichter erreiche als durch ehrliches politisches Kämpfen ohne Netz das mich auffängt, ist die Entscheidung der allermeisten Zeitgenossen klar!
seit 1918, ich empfehle die Lektüre von Haffners Buch „der Verrat“, ist die SPD Theorieentleert und immer stärker eine Besitzstandswahrungs Agentur, und keine progressive politisch Kraft.
Die Antikriegspolitik von Brand und Bahr brachte das deutsche Kapital in eine bessere internationale Position, erhöhte die Konkurrenzfähigkeit und war gegenüber der durch den Vietnamkrieg geschwächten USA eine Verbesserung an Freiheit und Souveränität. Wäre die Mauer 89 nicht gefallen, wären wir heute nicht in Kriegsgefahr,.
Demokratie kann es nur im Wohlstand geben, dieser Wohlstand muss für weit mehr als die Hälfte der Wählerschaft real sein. Sinkt dieser Wert unter 50 %, kann sich die kapitalistische Herrschaft nicht mehr demokratisch legitimieren, die Beinflussung der Bevölkerung wird immer aufwändiger und teurer, so da die Installierung einer Diktatur weniger „Kostet“.
Das bedeutet aber, das die ganzen Versorgungsjobs der Parteisoldaten nur noch unnötige Kosten fpr das Herrschaftssystem darstellen und weg können!
Nur weil man zu feige und träge ist eine marxistische Analyse zu betreiben, heisst das nicht das man darauf verzichten kann.
Um es mal für einen Bauarbeiter des „Überbaus“ bildlich zu machen: wenn ich die Moniereisen im Beton nicht verbaue, sondern am Schwarzmarkt verrhöckere, muss ich mich nicht wundern, das die Brücke über die ich gerade fahre einstürzt!
In den 1990er Jahren habe ich mal einen ehemaligen Kollegen gefragt, warum er trotz seiner konservativen politischen Einstellung zur SPD gegangen ist und für diese Partei auch Abgeordneter geworden ist. Seine Antwort: „Als Ingenieur mit über 50Jahren bin ich in dieser Gesellschaft nur noch Abfall. Chancen habe ich nur noch in der Politik. Und bei der CDU sind schon alle Posten vergeben. Aber die SPD nimmt jeden.“ Dieser Mann wurde später sogar Landesvorsitzender der SPD. Und er hatte mit seiner Entscheidung recht. Eine sehr gute Pension und andere Vorteile ließen ihn gegenüber denen, die in ihrem Beruf geblieben und bis zur Rente gearbeitet haben, triumphieren.
Meinen Erfahrungen nach ist die SPD nur noch ein Verein zur Versorgung ihrer Mitglieder mit lukrativen Posten. Inhaltlich ist da nur noch Leere. Im Gegenteil zur ehemaligen Partei der „ kleinen Leute“ ist die heutige SPD zur Partei „gegen die kleinen Leute“ verkommen. Und die braucht niemand mehr!
Was die AfD betrifft, hat der Autor in Bezug auf den Osten keine Ahnung. Die Menschen wählen die AfD nicht wegen ihres Programms. Sondern weil sie den „Wessis“ auch die Rechnung präsentieren wollen. Für: 36 Jahre Binnenkolonialismus, für die Verachtung, die ihnen 36 Jahre lang von den Medien, die ausschließlich „Wessi“- Positionen vertreten, entgegengebracht werden. Für eine Politik, die auch nach 36 Jahren Führungspositionen für „ Ossis“ fast unmöglich macht. Für 36 Jahre bedingungslose Unterwerfung der BRD unter US- Interessen, unter Aufgabe jeglicher nationalen Interessen.
Und die Menschen im Osten dieses Landes kennen die leeren, verlogenen Floskeln zur Genüge. Sie wissen, das sie diejenigen sind, die immer die Rechnung bezahlen müssen, die andere verursachen und sie wissen auch, das der erarbeitete Gewinn ihrer Arbeit nicht in ihrer Heimat bleibt.
„Was die AfD betrifft, hat der Autor in Bezug auf den Osten keine Ahnung. Die Menschen wählen die AfD nicht wegen ihres Programms. Sondern weil sie den „Wessis“ auch die Rechnung präsentieren wollen.“
Sehe ich ähnlich. Das ändert aber doch nichts daran, dass sie am Ende trotzdem wieder die Rechnung zahlen müssen, in Form neoliberaler Politik, die die AfD eher noch besser kann als die Brandmauerparteien. Und keine Sorge: Die wirtschaftlich nützlichen Ausländer fliegen auch unter AfD-Ägide nicht ‚raus. Nur der antimigrantische Ton wird häßlicher (und weniger scheinheilig) als bei den Brandmaurern werden.
Die SPD-Mitglieder folgen leider strikt ihrer Führung und nicht umgekehrt, das nennen sie Demokratie.
Im Grunde handelt es sich aber um Kadavergehorsam! Wer anders denkt wird entweder von der Kandidatenliste gestrichen oder auf den letzten Listenplatz verwiesen, so dressiert man sich willfährige Karrieristen.
Das Parteivolk hat so gut wie keinen Einfluß auf die Entscheidungen.
Als letzte Rettung planen sie jetzt auch noch Boris Pistorius zum nächsten Kanzlerkandidaten zu küren, ergo,weiter so in den Abgrund.
Der Aderlaß
– miit Aufkommen der Anti-AKW-Bewegung und SPD Dachlatten Holger Börner verlor die SPD Mitglieder und Wähler an die GRÜNEN
– mit Gerhard Schröder´s Sozialraub durch Hartz IV verlor die SPD Mitglieder und Wähler an die WASG die später zur LINKEN wurde
Jetzt verliert die SPD durch ihre Aufrüstungs- und Kriegstüchtigkeitsorgie mit einhergehendem Sozialraub Mitglieder und Wähler an die AFD und BSW.
„Die SPD hatte ihre erste Mitgliederhochphase 1947 mit 875.479 Mitgliedern. Im nächsten Jahrzehnt gingen die Zahlen zurück und erreichten 1954 mit 586.143 Mitgliedern ihren Tiefststand.
Danach folgte ein mehr oder minder kontinuierlicher Aufschwung, der sich ab Ende der 1960er-Jahre deutlich beschleunigte. Von Ende 1968 bis Ende 1976 gewann die SPD 40 Prozent neue Mitglieder hinzu. Ihren Höhepunkt erreichte sie 1976 mit 1.022.191 Mitgliedern. Danach ging der Bestand mit Ausnahme von 1980 und 1988/89 bis zur Wiedervereinigung jedes Jahr weiter zurück; 1989 gab es noch 921.430 Mitglieder.
Ende 2021 hatte sie nur noch 393.727 Mitglieder.“
„Nach einem weiteren Rekordzuwachs von über 17 Prozent 2021 konnten die Grünen seit Ende 1990 ihre Mitgliederschaft um über 200 Prozent steigern.“
https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/zahlen-und-fakten/138672/mitgliederentwicklung-der-parteien/
„Nach einem weiteren Rekordzuwachs von über 17 Prozent 2021 konnten die Grünen seit Ende 1990 ihre Mitgliederschaft um über 200 Prozent steigern.“
Schlimm genug. Das spricht Bände über die geistige Verfassung erheblicher Teile der Bevölkerung dieses Landes.
Man denke nur beispielhaft an den gesetzlichen Mindestlohn. Ewig Wahlkampfthema von SPD und Grünen. Als sie dann mit Schröder 7 Jahre an der Regierung waren, war das Thema komplett verschwunden.
Als dann Merkel ans Ruder kam und mit der SPD regierte, kam es im Landtagswahlkampf (!!!) wieder hoch. Die PDS hat diese Forderungen aus dem Wahlprogramm der SPD 1:1 in einen Gesetzentwurf gegossen, und im Bundestag eingebracht. Die SPD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen – Koalitionsdisziplin…
Ein weiterer Aderlass der SPD ist der fehlende Nachwuchs. Die Stammwähler sterben weg wegen Alters, aber es kommen kaum neue Erstwähler nach. Wozu auch SPD wählen? Die Jugend wählt heute eher Grün oder eben AfD. Warum sollten sie auch SPD wählen? Die bietet ihnen nichts an, spricht sie nicht an.
Mit der engen Anbindung der SPD an Moskau mit den Überschriften „Neue Ostpoliitik“, „Wandel durch Annäherung“ schon seit dem ersten Gasvertrag von Radikalerlass-Brandt und Breshnew in 1970 hat sich die SPD Stück für Stück politisch und ideologisch selbst ruiniert. Die gekaufte Kreml-Marionette Schröder hat Anfang der Nullenjahre den letzten Nagel in den SPD-Sarg gehauen.
Genau. Was hätten wir für ein starkes geeintes Deutschland, für ein herrliches , friedliches, gemeinsames Europa, wenn Brandt sich nicht dem Kreml angebiedert und Schröder nicht das Russengas gefördert hätte. Schade, dass uns diese Gegenwart durch die SPD verwehrt wurde.
„Was hätten wir für ein starkes geeintes Deutschland, für ein herrliches , friedliches, gemeinsames Europa, “
Ich darf Sie dezent daran hinwiesen, dass der in den Nullenjahren beschrittene Weg der Ankopplung des merkantilistischen Wirtschaftsmodells Deutschlands an Russland durch die Schröder-SPD und die weitere Intensivierung und Vertiefung dieser Wirtschaftsbeziehung in den darauffolgenden 16 Jahren duch die DDR-Komsomolzin Merkel mit deren „Prestige-Projekt“ NS2 und dem Ziel, die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse auf dem Niveau von ca. 250 Mrd. Eur/ p.a., damals auf eine halbe Billion Eur/ p.a. hochzutreiben in den grössten und längsten Krieg in Europa seit 1945 und die in Deutschland schon seit Jahren fortwährende tiefe Stagflation mit einem Massenarbeitslosigkeitssockel von 4,8 Mill und zu einer Überdehnung der Sozialversicherungssysteme bis an den Rand der finanziellen Ruins geführt haben.
kurz und knapp: ja, das kann weg. Das kann nicht nur weg, das muss sogar weg. Genau wie die Grünen hat der Verein restlos alles verraten, wofür er mal gestanden hat. Vor allem seine Wähler.
+1
Übrigens: Die schlimmen *Rechspopulisten“
haben diese Land zu keinem Zeitpunkt bis
jetzt regiert. Weder unterstützen sie
Neonazis in der Ukraine, noch haben sie
EU Filz zu verantworten, weder massive Überschuldung, noch Untergang von Renten-
und Krankenversicherung. Auch haben die
bösen „Rechtspopulististen“
keine politischen Gegner verhaftet oder wirtschaftlich erdrosselt, keine Massenüberwachung etabliert und keine
Ausgangssperre. Panzer in Litauen. haben
die bösen Rechtspopulististen auch nicht
stationiert. Ja, Mensch…
Nein, nein, das haben alles die GUTEN
geschafft. Die von der SPD und der
Rest. Ja, stimmt, kann weg, schnell.
Ist so 90er mässig.. Guten Morgen!
@YGL
1️⃣ Das Gegenteil der GUTMENSCHEN sind nicht die BESSERMENSCHEN, sondern die SCHLECHTERMENSCHEN.
2️⃣ Die „Rechtspopulisten“, die sich in Deutschland als „alternativ“ tarnen, haben bis jetzt noch nicht regiert. Es gibt allerdings Rechtspopulisten, die Deutschland schon einmal regiert haben und das war von 1933 bis 1945 und die Leichenberge und Trümmerhaufen am Ende des Dritten Reiches waren nicht so toll. Oder wollen Sie auch wie der Ex-CDU-Politiker, Mitbegründer und „Ehrenvorsitzende“ der AfD, Alexander Gauland, das rechtspopulistische Dritte Reich inkl. Holocaust und Euthanasie als „Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ relativieren, verharmlosen und beschönigen?
Auch die alternative braune Partei des großen deutschen „alternativen“ Führers hat 1933 nicht gesagt: Hey, Ihr Deppen, wenn ihr uns wählt, dann schalten wir die Kunst, die Kultur, die Schulen, die Wissenschaften, die Justiz und die Gewerkschaften gleich, wir rüsten das Militär auf, wir bringen 250.000 Kranke/Behinderte, rund sechs Millionen Juden und etwa 27 Millionen Russen um und am Ende 1945 wird Deutschland in Trümmern liegen. Das wäre ja besch… gewesen.
3️⃣ Welche Alternative bietet eine „Alternative“ für Millionen von Geringverdienern, wenn diese „Alternative“ gegen jede Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes stimmt und die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes verhindern wollte?
4️⃣ Welche Politik im Vergleich zur herrschenden neoliberalen und asozialen Politik bietet eine „Alternative“, die die Erbschaftssteuer abschaffen will? Davon würden nur die Reichen und Superreichen profitieren, denn Kinder, die von den Eltern ein Einfamilienhaus, eine Doppelhaushälfte usw. erben und/oder 50.000 Euro oder gar nix erben, haben davon nix.
5️⃣ Welche „Alternative“ bietet eine alternative rechte Partei, deren Vorsitzende Alice Weidel mit dem 💰💰💰reichsten Mann der Welt, der den eigenen Hals aber nicht voll kriegt und immer noch reicher und reicher und reicher und reicher werden muss💰💰 💰💰💰💰, kuschelt und ihm kiloweise Honig um seinen asozialen Mund schmiert?
6️⃣ Wo war der Widerstand der „Alternative“ gegen die „Altparteien“ als Julian Assange rund 10 Jahre in Europa im Knast saß und bei einer Auslieferung an die USA zu mindestens 170 Jahre Gefängnis verurteilt worden wäre, weil er Kriegsverbrechen der US-Armee veröffentlicht hat? Ich habe davon nichts gehört und ich habe große Ohren und ein sehr gutes Hörvermögen.
7️⃣ Wo war der Aufschrei der AfD, wenn sich kriminelle Steuerhinterzieher auf Kosten der Allgemeinheit jahrelang Milliarden Steuern erstatten lassen und zwar Steuern, die sie nie gezahlt haben?
8️⃣ Wenn die AfD eine „friedfertige“ und „friedliebende“ oppositionelle Partei ist, warum organisiert sie dann keine Demos gegen die Aufrüstung, gegen den Krieg im Gaza und für ein Ende des Krieges in der Ukraine? Keine Lust, keine Zeit, kein Geld oder liegt es daran, dass die „Alternative“ dann nicht mehr von Elon Musk unterstützt wird?
ad 1) Wenn Du meinst. 🙂
ad 2) Gauland hat seine Aussage erklärt. Er hat auch klar gesagt, dass er sich _eindeutig_
zu der Verantwortung aus 12 Jahren NS Zeit bekennt. Man kann auch durch Weglassen
falsch darstellen..
ad 3) Ich halte den Mindestlohn in D für absurd. Er steht in keinem Verhältnis zur Produktivität.
ad 4) Erbschaftssteuer halte ich für Raubrittertum. Autsch.
ad 5) Elon Musk ist ein schlauer Kopf. Man muss ihn nicht mögen. Seine Produkte werden
gekauft, er ist gut vernetzt. Ich bin nicht neidisch. Er kann Geld bis zum Umfallen verdienen. Gerne.
Das einzige, was ich nicht an ihm mag, ist seine Vernetzung mit dem MI Komplex.
ad 6) Das ist Angelegenheit der Engländer und Amerikaner gewesen. In dem Fall haben übrigens
auch andere versagt. Nobodys perfect? BTW: Ich fand das alles auch unfassbar, da sind wir uns einig.
ad 7) Wie bitte? Wenn es irgendeine Partei gibt, die Steuerverschwendung glaubhaft anprangert,
dann die AfD. Ob das dann auch so läuft, wenn man selbst am Futtertrog sitzt, darf man nat. bezweifeln.
ad 8) Die AfD ist keine außerparlamentarische Opposition. Sie ist parlamentarische Opposition.
Sie für die Dummheit des Restes in diesem Land zur Rechenschaft zu ziehen, halte ich für mutig
aber deplatziert.
Fazit: Ich halte die AfD momentan neben der Partei Die Partei leider für die einzige Alternative, die
gegen eine de facto Kriegsbeteiligung Deutschlands eintritt. Dem BSW traue ich seit Thüringen
keinen Millimeter mehr über den Weg.
Übrigens glaube ich, dass das Überlassen jeglicher existentiell opponierender Positionen
an die AfD bewusst gewollt ist, um Menschen davon abzuhalten, oppositionell zu wählen.
Aber das ist ein anderes Thema. Austritt aus der EU wäre genau so wichtig. Austritt aus
der NATO, D-Mark, wir können das beliebig weiterspielen. Vor 20 Jahren war die AfD
eine vernünftige, eurokritische Partei…
Mir ging es aber vor allem darum klar zu stellen, dass es vor
allem auch die Sozialdemokraten in Verantwortung waren, die nicht nur den Karren in den Dreck gezogen haben, sondern auch jegliches Vertrauen in die Kräfte der Demokratie und eine gesunde demokratische
Kultur in diesem Lande bewusst untergraben und nachhaltig zerstört haben.
Nach geradezu faschistoider Machtausübung während der Coronazeit nahtloser
Übergang zu heilloser Kriegstreiberei aktuell, gepaart mit überkommenen, surrealen Vorstellungen
von Gleichmacherei und frenetischer Neigung zu alles erstickender Bürokratie.
Nein, bleibe dabei. Kann weg. Ganz. Bitte schnell.
Eine SPD mit einer Politik wie unter Willy Brandt (Stärkung des Sozialstaats, „mehr Demokratie wagen“ und Frieden mit Russland“) könnte auch heute m.E. ohne weiters auf bis zu 30 % kommen.
Aber was sie heute macht (Abbau des Sozialstaats, gemeinsam mit der CDU. Zerstörung der deutschen Wirtschaft, Abbau der Meinungsfreiheit, …) ist das Gegenteil früherer sozialdemokratischer Ideale.
Die größte Dummheit ist es aber, das Thema „Frieden mit Russland“ heutzutage den Rechten zu überlassen.
Die Partei Willy Brandts hat sich wieder zur Partei der Zustimmung zu Kriegskrediten gewandelt.
Nichts gelernt aus der Geschichte.
Diese SPG verschwindet zu Recht in der Versenkung.
Könnte könnte vieles. Das BSW vertritt diese Linie und hängt an der 5% Hürde fest. Bei allen Problemen, die diese Partei hat, aber in Summe ist sie das, was da am ehesten rankommt.
Das Problem ist jedoch die Medienlandschaft. Erstens funktioniert die nicht mehr so wie unter Brandt und zweitens gibt es in der Mainstream Medienlandschaft praktisch kein relevantes Organ, was nicht mit allen Mitteln auf Wagenknecht und die Partei schießt. Die mögen zwar an Einfluss verlieren, noch spielen sie immer noch eine zentrale Rolle dabei wie Parteien und deren Vertreter in der Breite der Bevölkerung wahrgenommen werden.
30% ist daher heute definitiv nicht erreichbar. Jede Partei -auch wenn es nicht das BSW wäre-, die eine solche Linie vertritt, würde das volle Programm an Medienkampagnen abbekommen.
Die SPD ist noch lange nicht am Ende. Mit ihren milliardenschweren Medienbeteiligungen und ihrem daraus resultierenden politischen Einfluß wird sie uns noch ewig schwer im Magen liegen.
Ist das eine rhetorische Frage?
Die Hauptaufgabe der Sozialdemokratie war schon immer Alternativen zum seit 170 Jahren die Welt dominierenden Wirtschaftssystem zu verhindern. Das haben sie erfolgreich getan. Der Wechsel hin zu einem neofeudalen System (Du wirst nichts besitzen und glücklich sein) verabschiedet den Kapitalismus. Damit wird eine SPD als scheinreformerische, scheinantikapitalistische Kraft überflüssig. Aber nicht nur die SPD.
Na gut – wenn das eine weg kann, gibt es glücklicherweise allseits beliebte und funktionale Alternativen.
Frisch aus der e-Presse: …Der zurückgetretene Unionsfraktionschef …(CDU) bleibt im Bundestag und soll nun Mitglied des Haushaltsausschusses werden. Das bestätigte eine Fraktionssprecherin auf Anfrage in Berlin. Der 46-Jährige hatte sich nach seinem Rücktritt Mitte Juli bisher nicht öffentlich zu seiner beruflichen Zukunft geäußert…“(dpa/gmx)
Gottseisgedanktundgepfiffen, dass ich wohlweislich nicht gewettet habe. Hätte haushoch verloren, da man hätte vermuteten sollen, dass nach „EklatX“ min. 1/2Jahr Mutterschutz vor weiterer Karriere eingehalten würde.
Auf absolut nix ist mehr Verlass.
Ja, die SPD hat sich ihren Niedergang hart verdient und arbeitet weiter daran. Aber was ich nicht verstehe: Weshalb dieser Haufen von Großbürgerkindern, Pfarrerstöchtern, Bellizisten, selbstgerechten Pharisäern und woken Ausbildungsabbrechern (alles generisches Maskulinum, bitte!), der sich „Grüne“ nennt, immer noch satte 14% im Bundesdurchschnitt hat. 🤔🔨
@Unzu Frieden – Sie haben in Ihrer Frage selbst die Erklärung geliefert. Das ist eine Bubble, die sich unabhängig davon, ob sie einen Ausbildungsabschluss haben oder nicht, für gebildet halten. Andererseits: 2026 verfügen rund 80 Prozent der Mitglieder des Deutschen Bundestages über einen Hochschulabschluss. (Bei den Grünen sind es sogar 90 Prozent). Warum reden dann 95 Prozent dieser „Hochgebildeten“ Blech und Müll, wenn sie den Mund aufmachen oder fällt das nur wenigen Nachdenkern und Querdenkern auf?
Vielleicht liegt es auch daran, das die Eltern dieser Grünen einmal mehrheitlich gebildete, pazifistische, kapitalismuskritische und ökologische Basisdemokraten waren. Kinder rebellieren nicht selten gegen die Eltern, weil sie alles anders und besser machen wollen, aber selbst nicht merken und/oder nicht wahrhaben wollen, wenn sie Mist bauen.
Ausnahmen wie der grüne Opportunist Joschka Fischer und andere grüne Hälse, die ihre Meinung in den vergangenen drei Jahrzehnten um 180 Grad gewendet haben🦎🔄, bestätigen die Regel.
Dass ein „linker Grüner“ wie Kretschmann einmal Ministerpräsident eines der konservativsten Bundesländer Deutschlands werden würde, das wäre in den 1980er Jahren undenkbar gewesen. Das zeigt: Nicht die Grünen sind das Problem. Das ist nur ein Symptom. Das Problem ist, dass Deutschland in den vergangenen 50 Jahren von links nach rechts gewandert ist und immer noch weiter nach rechts zur „AfD“ wandert.
Man hat es aber medial sehr erfolgreich als „Linksruck“ verkauft, und nicht wenige auch hier glauben daran, weil Merkel irgendwann die Positionen der SPD vertrat. Dass die SPD vorher massiv nach rechts gerutscht war, wurde ja nicht vermittelt…
@EU? Nein danke! Selbstverständlich ist die SPD am Ende.
Diese SPD ist schon lange am Ende jedenfalls als parteipolitische Interessenvertretung der Malocher, der sog. kleinen Leute, der Besitzlosen, der Arbeitslosen, der Obdachlosen, der Geringverdiener, der hart abeitenden Menschen der Mittelschicht (ohne die Mittelschicht mit den zwei Privatfleugzeugen von Fritze Merz).
Diese Funktion hat jetzt die 🔷 AfD übernommen, die den Malochern, den sog. kleinen Leuten, den Besitzlosen, den Geringverdienern, den hart abeitenden Menschen der Mittelschicht vorgaukelt, ihre Interessen gegen die Interessen des Kapitals und gegen die Interessen der Reichen und „Superreichen“ zu vertreten.
Das ist die 🔷 „Alternative“, die gegen die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes war, gegen jede Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns stimmt, die Mittelschicht und die Geringverdiener gegen die Arbeitslosen aufhetzt und deren Parteiführerin, die 🔷 Alice, mit dem „superreichen“ Multimilliardär und Plutokraten Elon „Tesla“ Musk kuschelt, der den Hals nicht voll kriegt und der erste Billionär der Weltgeschichte werden will.
1 Billion Euro/Dollar
= 1.000 Milliarden
= 1 Million Millionen
= 1.000.000 Millionen
= 1.000.000.000 Tausend
= 1.000.000.000.000
= eine 1 mit 12 Nullen vor dem Komma.
= 20 Millionen niegelnietenneue Autos zu je 50.000
= 1 Million Einfamilienhäuser à 1 Million Euro/Dollar.
Manchmal drängt sich der Verdacht auf, vier von drei Politikern in Deutschland können nicht rechnen und der 5. ist von der 🔷 AfD und versteht den Witz nicht.
Von Geschichte hat die 🔷 Alice auch keine Ahnung oder sie lügt die Bürger/Wähler wissentlich an, wenn sie behauptet, der bislang größte rechtsextreme deutsche Terrorist in über 1.000 Jahren deutscher Geschichte, der braune Adolf H. aus Braunau am Inn, wäre ein „Linker“ und Sozialist/Kommunist gewesen. Dieser Antisemit, Rassist, Bellizist, Militarist und nationalistische Sozialdarwinist war so „kommunistisch“ wie die CDU „christlich“, die FDP „liberal“, die SPD „sozialdemokratisch“, die Grünen „pazifistisch“ und die 🔷 AfD eine „Alternative“ ist, von deren Politik 90 Prozent der Bürger profitieren würden und die oberen 10 Prozent nicht ärmer werden.
Noch Fragen?
mmh,
mit der bundesdeutschen Unsitte, auf der Grundlage irgendwelchen halbverstandenen Halbwissens, anderen die Welt erklären zu wollen, habe ich seit 1990 schon immer gefremdelt. Das Verhältnis der Sozialdemokratie zu Marx war nie ein einfaches, schon gar nicht so eindimensional linear wie von Burbach hier geschildert.
Konsequenterweise wird der Verrat SPD an der Arbeiterklasse durch Zustimmung zum Krieg 1914, mit dem Ebert/Noskeschen Blutbädern an der Revolution durch die präfaschistischen Freikorps ignoriert, die Spaltung in USPD/KPD nur im Nachgang via R.Luxemburg erwähnt.
Eigentlich wäre das Verhältnis der heutigen Seeheimer SPD mit dem Kriegstreiber Pistorius und der sich immer weiter der Kriegsbefürwortung der SPD von 1914 annähernden Linken (z.B. Pellmanns unreflektierter Übernahme der personifizierten, militaristischen Feindbilder) zu den Arbeitenden Menschen ein spannendes Thema gewesen. Auch zur Rolle der Sozialpartnerschaft bei der Profitsicherung und der Kriegsfinanzierung ist angesichts des durch Merz forcierten Klassenkampfes von oben noch lange nichts alles gesagt. Leider bleibt der Artikel hier zu oberflächlich
Ich empfehle dem Autor, künftig nicht nur sich selbst zu zitieren. Eine inhaltliche Konzentration auf bestimmte Aspekte führt öfter zu grösserer Tiefe, da ist dann manchmal weniger hinterher einfach mehr.
Wenn du ein totes Pferd reitest: Steig ab, bevor es zu stinken anfängt…
Die eigentlich interessante Frage ist, wieso die Lohnabhängigen derzeit nicht in der Lage sind, ihre eigenen Interessen wirksam gegen die Macht des Kapitals zu vertreten. Moralisch kommt man dem Kapitalismus nicht bei, mit Willenskraft oder Wunschdenken auch nicht. Was fehlt, ist auf der einen Seite eine Vertiefung und Verfestigung der Grundlage der Marx’schen ökonomischen Theorie anhand moderner multidisziplinärer Erkenntisse über menschliches Sozialverhalten und Trends in der Entwicklung der Produktionsmethoden und -verhältnisse, brauchbare Übersetzer, die aus diesen Erkenntnissen praktische Handlungsrichtlinien destillieren können, und Multiplikatoren, die dies auch wirksam verbreiten können, plus eine Menschheit, die daraus Nutzen ziehen kann. Die groben Stümpereien des 20. Jahrhunderts sollten möglichst nicht wiederholt werden. Sozialismus muss, wenn er den Kapitalismus ablösen soll, eine bessere Lebensqualität für alle bieten können. Das erfordert eine Kombination von notwendigen und hinreichenden Bedingungen, von denen einige noch unbekannt sind. Deshalb ist es durchaus rational, wenn Menschen ihr Heil bei relativ einfach zu verstehenden Ersatzreligionen wie Leninismus, Nationalismus, Neoliberalismus, Faschismus oder Religion suchen. Hilft natürlich auch alles nicht viel weiter, weil man die menschliche Natur nicht auf längere Sicht weglügen kann. Ich denke, wir sind halt eine Spezies der Stufe II, und funktionierender Hochtechnologie-Kommunismus geht erst ab Stufe III. Wir können nur eins von beidem handhaben., aber nicht beides zusammen, weil dafür unser spezifisches angeborenes Sozialverhalten nicht geeignet ist. Ich vermute, das liegt an einer relativ fein austarierten Balance zwischen Aggressivitát und Solidarität, die sich immer noch an den Erfordernissen der Dorfgemeinschaften zum Überleben in den letzten 100.000 Jahre orientiert. Da gibt es wahrscheinlich nix als abwarten bis die Evolution aufgeholt hat. Dazu müssten wir allerdings ein paar zehntausend Jahre als Hochtechnologie-Zivilisation überleben. Ich habe da so meine Zweifel, ob wir auch nur 100 Jahre mehr schaffen.
SPD kann weg
Die Frage aus dem Artikel ist für mich längst beantwortet: Ja, die SPD kann weg. Sie hat sich selbst getötet. Mit der SPD, die Arbeitnehmer früher kannten und die einmal ihre politische Vertretung war, hat diese Partei heute überhaupt nichts mehr zu tun. Gar nichts.
Aber die SPD ist nur ein Teil des Problems. Das gesamte System der Altparteien ist für mich politisch gescheitert. CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP haben sich immer weiter von den Menschen entfernt, die dieses Land mit ihrer Arbeit am Laufen halten.
Und irgendwann stellt sich die Frage: Wie lange kann man das eigene Versagen eigentlich noch überdecken?
Man bekommt zunehmend den Eindruck, dass außenpolitische Eskalation und permanente Krisenrhetorik leichter geworden sind als eine ehrliche Aufarbeitung im eigenen Land. Lieber neue Feindbilder, neue Empörung und neue Milliardenversprechen, als sich hinzustellen und zu sagen: Wir haben über Jahrzehnte politische Fehler gemacht. Wir haben Strukturen geschaffen, die nicht mehr funktionieren. Wir haben dieses Land wirtschaftlich und gesellschaftlich an einen Punkt gebracht, an dem es so nicht weitergehen kann.
Genau davor könnte die größte Angst des etablierten Politikbetriebs liegen: vor echter Kontrolle, vor offenen Büchern und vor der Frage, wer für jahrzehntelange Fehlentscheidungen tatsächlich Verantwortung übernimmt.
Und vielleicht erklärt das auch einen Teil der geradezu panischen Abwehr gegenüber der AfD. Nicht weil die AfD automatisch die Lösung für alles wäre. Das muss sie erst beweisen. Aber eine politische Kraft, die den etablierten Betrieb tatsächlich aufbrechen will, könnte plötzlich Fragen stellen, die andere lieber nicht beantworten möchten.
Dann müsste man nämlich nicht mehr über Schlagzeilen reden, sondern über Zahlen, Entscheidungen, Verantwortlichkeiten und die tatsächlichen Folgen jahrzehntelanger Politik.
Und genau dort wird es interessant.
Die Gewerkschaften gehören für mich genauso in diese Abrechnung. Sie haben ihre eigenen Mitglieder viel zu lange im Stich gelassen. Mitgliedsbeiträge kassieren reicht nicht. Wer Arbeitnehmer vertritt, muss für deren Arbeitsplätze, Löhne und Altersvorsorge kämpfen und nicht den Niedergang mitverwalten.
Währenddessen wird die Bevölkerung mit einem endlosen Strom aus Nachrichten, Empörung und Nebenthemen beschäftigt.
Was wird aus unserer Industrie?
Was wird aus unseren Arbeitsplätzen?
Was wird aus unseren Renten?
Und wovon soll Deutschland künftig leben?
Das sind die Fragen, die zählen.
Für mich ist deshalb Schluss mit diesem alten politischen Betrieb.
Die SPD kann weg. Die Altparteien können weg. Die alten Funktionärsstrukturen können weg.
Nicht weil ich Chaos will, sondern weil dieses Land endlich wieder Politik braucht, die Verantwortung übernimmt, wirtschaftliche Realität anerkennt und den Bürger nicht für dumm verkauft.
Die Zeit des Wegschauens ist vorbei.
Nicht nur die SPD kann weg, sondern das gesamte neoliberale Regime, das sich im Westen breit gemacht hat. Und das dazu dient die Welt zu dominieren, die Welt mit westlichem Kapital zu beherrschen. Und wenn das nicht reicht, dann hilft man mit Sanktionen nach. Und sollte das immer noch nicht helfen, dann bleibt immer noch die militärische Karte. Leider unterscheiden sich in diesem Punkt die westlichen Demokraten nicht von den Populisten, wie man an der Politik von Trump sehen kann.