Der Bundesrat hat beschlossen, dass die Analysesoftware von Palantir Gesundheitsdaten auswerten darf. Was bedeutet der Einsatz von KI in diesem Bereich?
Der deutsche Bundesrat hat am 21. März 2025 beschlossen, dass die Analysesoftware Vera von Palantir Gesundheitsdaten auswerten darf. Wie golem berichtete bestehe ein „anhaltend dringender sicherheitspolitischer und fachlicher Bedarf“. In Bayern wird diese Software gemäß Heise bereits seit dem 25. Dezember 2024 im Echtzeitbetrieb eingesetzt. Was den Messerangriff in Aschaffenburg im Januar 2025 nicht verhindert hat.
Palantir, mit Hauptsitz Denver, Colorado, ist kein Unbekannter bei Geheimdiensten. Peter Thiel hat dies Unternehmen 2004 gegründet und wurde laut der amerikanischen Online-Zeitung TechCrunch dabei durch CIA-Geld unterstützt. Neben dem CIA sind dann auch noch DHS, NSA, CDC, Marine Corps, Airforce und viele andere zu Unterstützern und Kunden geworden. Eine Kundensuche auf der Palantir-Website erschließt einem eine illustre Gesellschaft mit vielen bekannten Namen.
Probleme mit der KI
„AI-Powered Automation for Every Decision“ heißt es groß auf der Website von Palantir oder wie der CEO Alex Karp es in einem Brief am 7. April 2023 formulierte:
„Erst durch die Zusammenführung von öffentlichen und geschützten Daten unter Berücksichtigung der besonderen und branchenspezifischen Anforderungen an die Datennutzung in den einzelnen Bereichen wird sich das volle Potenzial und der operative Wert dieser neuen Systeme erschließen.“
Auf Website Police-IT äußert sich Annette Brückner schon seit 2021 kritisch zu Vera. Eine Dame die durchaus Kenntnisse und Erfahrungen zu diesem Thema hat. So war sie seit 1993 im Bereich polizeiliche Informationssysteme tätig und mitverantwortlich für POLYGON.
Selbst wenn man alle Missbrauchsmöglichkeiten ausschaltet, wenn man ignoriert, dass alle Personen, die Anschläge in den letzten Jahren verübt haben, der Polizei oder dem Verfassungsschutz bereits bekannt waren, bleibt das Problem Künstliche Intelligenz.
Was man bisher weiß:
- KI neigt dazu, zu halluzinieren
- KI kann Vorurteile übernehmen, abhängig von den Trainingsdaten
- KI bewertet aufgrund von Wahrscheinlichkeiten und erreicht im günstigsten Fall eine Trefferquote von knapp 90%, wahlweise Intelligence oder Performance genannt
Man kann also davon ausgehen, dass es einige False Positive und False Negative geben wird. Je nach Menge der Daten, kann das dann schon in die Tausende gehen.
Alle werden Opfer, weil alle potenzielle Täter sein können
Falls man noch berücksichtigt, dass KI-Ergebnisse oft für korrekt gehalten werden oder man aufgrund fehlender Zeit das Ergebnis nicht auf Plausibilität prüfen kann, wird das Szenario Sondereinsatzkommando für jeden Bürger realistisch.
Es werden hier verschiedene Daten verknüpft. Wenn ein möglicher Bias auch noch mit ins Spiel kommt, da die Daten und Trainingsdaten nicht öffentlich überprüft werden können, dann kann es buchstäblich jeden treffen.
Aufgrund einer Halluzination, eines Bias oder auch einer psychologischen Abweichung (viele haben Komplexe und Traumata, werden aber nicht automatisch zu Gewalttätern) landet man, ohne eigenes Zutun möglicherweise in einer Liste von verdächtigen Personen.
Kommen dann noch Jobverlust, Geldprobleme oder Beziehungsprobleme hinzu, gehen vielleicht die Warnlampen bei der KI an und man muss sich in frühen Morgenstunden mit einem Sondereinsatzkommando unterhalten. Sofern da jemand an Unterhaltung interessiert ist.
Zynisch könnte man sagen, die KI macht uns alle gleich. Wir gehören jetzt alle zu den möglichen Opfern oder besser gesagt „Tätern“. Betrifft mich nicht, „ich bin doch kein Pädophiler oder Terrorist“ funktioniert nicht mehr.
Es bleibt jedoch die Hoffnung, dass dies auch dazu führen könnte, das divide et impera nicht mehr lange funktioniert. Wenn alle gleichermaßen betroffen sind, gibt es keinen Keil, den man zwischen sie treiben könnte.
Weiterführende Links zum Thema KI
https://www.weforum.org/stories/2021/07/ai-machine-learning-bias-discrimination
https://www.ohchr.org/en/stories/2024/07/racism-and-ai-bias-past-leads-bias-future
https://artificialanalysis.ai/leaderboards/models
https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_cognitive_biases
https://lawlibguides.sandiego.edu/c.php?g=1443311&p=10721367
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Die wahren Verrückten sitzen zur Zeit ganz oben. Sowohl in der Politik, in den Mainstreammedien, als auch sonst wo… Die richten gerade weit weit mehr Schaden an der Gesellschaft an, als alle Terroristen zusammen!
Wir leben in sehr interessanten Zeiten… Einfach vollkommen irre!
Mal abgesehen davon: Wir importieren diese psychische kranke Opfer von Kriegen die teils „wir“ mitverursacht, gar angezettelt haben… Was tun „wir“ gegen diese Kriege?!? Natürlich weiter Benzin ins Feuer gießen, anstatt sämtliche diplomatische Möglichkeiten auszuschöpfen um Kriege zu verhindern oder möglichst schnell zu beenden!!!
Ich kann seit geraumer Zeit auch schon nicht mehr anders als ‚die ganz oben‘ als Verrückt und Wahnsinnig zu betrachten. Irgendwie rationale Erklärungen scheitern in Betracht des ganzen einfach… ich denke das man einfach erhebliche probleme mit Globalisierung, Wettbwerb, Liberalisierung hat, den diese permanente künstlich geschaffene Stresssituation macht nicht nur Individuen krank (stark steigende psychische Krankheiten) sondern lässt gleich ganze Nationalstaaten zerbrechen.
Mit Liberalisierungen und pathologischem Marktglauben lässt sich nun mal nicht mehr vernüftig an Regeln und Entscheidungen arbeiten. In dem man ungesunden Minderheiten mehr Rechte einräumt als dem gesunden Menschenverstand eliminiert man jegliche Kritik, verurteilt so manchen zu Stumpfsinn und stösst die Reste nachdenklicher Menschen ab.
Kleines aber intensives Beispiel sind die Schraubverschlüsse die nun an den Flaschen befestigt sind. Damit treibt man den ganzen Kontinent jeden Tag mehrfach in den Wahnsinn und es kommt der Verdacht auf, mit böser Absicht.
Ich sehe das genauso. Bei mir kommt noch hinzu das ich, mittlerweile über 80, immer mehr in Resignation verfalle – mein ganzes vergangenes ehrenamtliches politisches Engagement über Jusos, Grüne (bis 1985), Friedenbewegung, Gewerkschaft war offensichtlich „fürn Arsch“, es wird immer schlimmer und nicht besser.
Am liebstens würde ich meinen politischen Medienkonsum total einstellen habe aber Angst davor das ich nicht mitkriege wenn Spannungsfall/Verteidigungsfall ausgelöst wird oder plötzlich die NATO in Russland einmarschiert oder meine Rente als Auslandsdeutscher gekürzt/gestrichen wird oder ich von meinem Gastland in die BRD ausgewiesen werde oder zum recht-/staatenlosen Menschen erklärt werde oder, oder, oder!
Wer kann mich aus meiner Resignation therapieren und zahlt das die Krankenkasse?
Lieber Bert Berg
Du bist alt genug, also nehme ich an, weisst du bereits, dass nur du dich selbst therapieren kannst, aber es ist eine schöne rhetorische Frage.
Ich hab in meiner Selbsttherapie mich in Kunst versucht. Scheint mir ein gute Möglichkeit, solange man fit genug ist.
Und sicherlich weisst du auch zur Genüge, dass man Kindern keine Erfahrungen übermitteln kann, nur ihnen helfen, selbst welche zu machen.
Insofern, tue doch was du tun kannst, entsprechend der gesundheitlichen Situation. Wenn wir alle das täten, könnte die Welt vielleicht ein besserer Ort werden. Und wenn nicht? Wir haben es zumindest versucht. Was mehr will man Sinnvolles im Leben erreichen?
Lieber Gruss
Michael Lindenau
Sehr geehrter Bert Berg
Ich bin heute erwacht und habe mich peinlich berührt gefragt welcher Teufel mich bei dem vorherigen Kommentar an sie geritten hat. Zum einen bin ich in das du abgerutscht und zum anderen gebe ich nicht besonders inhaltreiche belehrende Plattitüden von mir, gegenüber jemanden den ich nicht kenne, der älter als ich ist und mir definitiv Lebenserfahrung voraus hat.
Dafür möchte ich mich in aller Form entschuldigen.
Lieber Gruss
Michael Lindenau
Es gibt noch ganz andere Probleme. Man denke z.B. an „Minority Report“ (Film). Oder auch daran, dass gewisse Vorhersagen, deshalb nicht eintreffen, da diese aktiv im Vorfeld verhindert werden. Nur wenn eine Vorhersage deshalb nicht eintritt, da schon die Vorbereitung (bzw. Versuch – z.B. einer Straftat) vereitelt wurde, dann könnte die Argumentation schwierig werden, nun die Personen, welche laut Vorhersage nun eine Straftat begehen würde, zu bestrafen, da die Straftat dann ja noch nicht Mal versucht wurde. Dieses könne übrigens einer der Hauptgründe dafür sein, dass gewisse späteren Täter zwar den Behörden bekannt waren, aber diese trotzdem später einen Anschlag oder ähnliches ausgeführt haben.
Klar bei manchen sogenannten „psychischen Erkrankungen“ kann man auch eine Person in „Sicherheitsverwahrung“ oder „Psychiatrie“ stecken, da die Person vermeintlich nicht zurechnungsfähig ist und eine Gefahr für sich oder andere wäre, nur ist dafür momentan noch nicht die Sicherheitsbehörden (und auch keine KI), sondern gewisse andere Personen, welche selbst der Meinung sind, dass diese nun die „geistige oder psychische Gesundheit“ von Personen, aufgrund irgendwelcher Zertifikate (oder Studiums-/Berufs-abschlüsse), vermeintlich einschätzen können, zuständig.
ps. Vielleicht gibt es ja später auch sogenanntes „Swatting“ aufgrund von der Fütterung einer KI mit gewissen Trainingsdaten, so dass man sich gewisse Telefonanrufe bei Behörden sparen kann ;-). Hach herrlich, die schönen Möglichkeiten der KI (oder alles, was für KI gehalten wird).
Ältere SciFi-Literatur und auch Verfilmungen sollten dringend mit einem Warnhinweis versehen werden
DIESER ROMAN/FILM IST EIN FIKTIVES WERK UND KEINE ABBILDUNG DER REALITÄT. DER AUTOR/URHEBER/VERTREIBER WEISEN DEN NUTZER DARAUF HIN DAS DIE NUTZUNGSLIZENZ FUER DIESES WERK EINE VERÄNDERUNG DER REALITAET MITTELS DIESES WERKES AUSSCHLIESST
Ich glaube das muß endlich mal klar gestellt werden denn sonst landen wir irgendwann in einer Welt in der 1984/Majority-Report/Blade Runner/Schöne neue Welt/Total Recall/Dune/451 Fahrenheit etc ständig unsere Realität abbilden da irgendwelche Hirnis das als Handlungsanweisung verstanden haben anstatt wie die Autoren es oft beabsichtigten als Warnung.
Das bedeutet auf der einen Seite, dass das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient grad mit dem Vorschlaghammer zertrümmert wird. Warum soll jemand zb noch Hilfe bei einem Psychotherapeuten suchen, wenn dieser gezwungen ist, die Daten an einen Bot eines maximal auf Profit getrimmten US-Konzerns weiterzugeben (es wäre natürlich auch ein Problem die Daten an einen deutschen Konzern zu geben, aber dieser müsste sich wenigstens an die deutsche Rechtsordnung halten).
Auf der anderen ist es ein gutes Beispiel über die Kommerzialisierung von allem und wie postmoderne Politiker bloss Lobby-Puppen sind. Ob der Bot funktionieren wird (wird er nicht) spielt dabei gar keine Rolle, denn Palantir hat was sie wollen. Sie werden mit der Auswertung der Gesundheitsdaten ein gutes Geschäft machen.
„wäre natürlich auch ein Problem die Daten an einen deutschen Konzern zu geben, aber dieser müsste sich wenigstens an die deutsche Rechtsordnung halten).“
Auf eine „Rechtsordnung“ auf die die NSA zum Beispiel scheißt? Wissen Sie wie die five eys das regeln wenn in einem der Länder Datenschützer und Menschenrechtler all zu nervig werden? Dan ruft die NSA beim MI6 an und bittet eben die, die Patientendaten für die Blackrocker auszuspähen und auszuwerten und dann bitte an die NSA zurück zu schicken.
Nur bei gesetzlich Versicherten allerdings. Wer demnächst psychologische Unterstützung in Anspruch nimmt, sollte und wird vermutlich selbst zahlen, sofern er sich das leisten kann. Bei Therapeuten oder psychologischen Beratern, also keine auswertbare Datenspur hinterlassen.
Die Nachteile werden wieder nur den Pöbel treffen, der auf Kassenleistung angewiesen ist. É voila, die echten Psychopathen bleiben weitgehend unbehelligt…
„Der Bundesrat hat beschlossen, dass die Analysesoftware von Palantir Gesundheitsdaten auswerten darf. Was bedeutet der Einsatz von KI in diesem Bereich?“
Was das bedeutet? Eine Möglichkeit könnte zum Beispiel sein „Finanzmarkbelastendes unwertes Leben“ (also die kranken und schwachen) rechtzeitig aus der Nahrungskette zu entfernen, bevor die Gewinne der Finanzmarktwirtschaft wie z.B. Blackrock durch zu hohe Gesundheitsversorgungskosten und teurer Pflege gefährdet werden.
Anders gesagt könnte Palantir dem Blackrocker in seinem schwarzen Turm bei Scotch und Zigarre eine Liste von Leuten ausspucken die man (wegen ihren Krankheitsleiden und Krankheitsbefunden) besser nicht versichern sollte. Palantir könnte dem Blackrocker die „richtige“ Liste mit den „gesunden“ Menschen ausspucken. Die Börsenkurse jedenfalls gehen senkrecht durch die Decke.
„Die werden uns alles nehmen“
„Eine Möglichkeit könnte zum Beispiel sein „Finanzmarkbelastendes unwertes Leben“ (also die kranken und schwachen) rechtzeitig aus der Nahrungskette zu entfernen,..“
Das ist falsch gedacht.
Pharma, Gesundheits- und Pflegewesen generieren Milliardengewinne, für die es derzeit noch lebender Masse (mit Zuwachsrate) bedarf.
Lediglich Bestatter, der Sarg-/Urnenhandel, Krematorien und Friedhöfe + können erfolgreich (einmalige) Geschäfte mit toter Kundschaft betreiben!
Darüber hinaus wird sich u.a. auch das Problem ‚Rentenbezug‘ von allein lösen, wenn alles Monopolygeld futsch* bzw. „richtiges“ korrekt umverteilt ist.
Allerspätestens aber bei noch höherem Renteneintrittsalter oder einem kompletten Aussetzen desselben.
*Zufällig heute bei gmx gelesen:
„Ist es zutreffend, dass jetzt noch mehr Geld im Raum steht plötzlich?“, wollte Markus Lanz wissen. Journalist Michael Bröcker nickte: „Die nächsten 500 Milliarden stehen in den Arbeitsgruppen-Papieren der 16 Arbeitsgruppen verteilt über alle politischen Felder.“ 🤑👍
Monopolygeld ist nicht futsch, es ist nur anderswo
Monopoly(buch)geld wurde zum Zocken erfunden, um daraus reales zu kreieren/schöpfen.
Darum stand auch da:
👉“…Monopolygeld futsch* bzw. „richtiges“ korrekt umverteilt ist.“👈
Wie bei beim Diebstahl von Gesundheitsdaten, Patientenakte zwingend für gesetzlich aber nicht für privat Versicherte, wird es künftig zwei Gruppen geben.
Solche die ohne KI auskommen können/dürfen weil diese ökonomisch einfach Leistungsfähiger sind und sich Menschen leisten können. Anwälte, Ärzte, Beratung und Dienste, Staat, Recht, Gerichte
Solche die nur noch mit KI abgefertigt werden und irgendwann in ihrem schlichten Leben mit keinem Menschen mehr kommunzieren weil schlicht die ökonomische Leistungsfähigkeit und Bildungs dafür nicht ausreicht. Denen wird das Recht sich mit KI rumzuschlagen aufgebürdet. Wie heute schon reine Online Versicherungen, Bewerbungen für immer miesere Stellenangebote wo Algorithem bereits über Gedeih und Verderb entscheiden, Zugang zu sozialen Leistungen.
Der schiere Horror kommt dann wen man versteht wie wenige Menschen dort ganz weit oben die Stellhebel für die Einstellungen der KI verwalten können. Heute noch gehört eine gute KI Portion Banales, Soziales und Gerechtigkeit für die niederen Schichten zum guten Ton um die Akzeptanz in das richtige Licht zu rücken. Später dann wenn der Unterschied zwischen digital und human für die vielen einfachen Gemüter nicht mehr zu unterscheiden ist wird auf Ausbeutung, Unrecht und Zwang umgestellt.
Bereits wird mittels KI christliche Religion & Weisse Rassen der Lächerlichkeit preisgegeben wärend jüdische Interessen davon nicht tangiert sind den da sperrt sich die KI. Dies aus Beispielen im Internet die mit Schreenshot dokumentiert werden wo sich die Leute nach Gerechtigkeit suchend mit KI und deren Antworten zur Welt beschäftigen.
So oder so bauen digitale Techkonzerne immer noch auf dem Selbstverständnis auf das Daten ein Recht auf Wegelagerei/Diebstahl mit sich bringen und die Erzeuger dieser Daten (Wir alle!) diese Plünderei nicht ein stoppen können ausser man schliesst sich aus dem modernen sozialen digitalen aus. Alles möglich weil kaum ein Staat dieses liberale Selbstverständnis der Wegelagerei reguliert und die Menschen vor Missbrauch durch Konzern & Investorinteressen schützt
Das ist Unsinn: „wie wenige Menschen dort ganz weit oben die Stellhebel für die Einstellungen der KI verwalten“ Hunderte. KI ist ein „kleines Bisschen“ komplexer…
Die Menge der „gut bezahlen Mitwisser“ einer Sauerei ist aber groß genug: Die dümmstern Schweine suchen sich ihre Schlächter immer selber.
KI-programmierte KI ist interessant, denn sie ist gänzlich unpredictable 🤣
…die Eigentümer der Lizenzen oder von mir aus auch Patente sind deren nicht viele… ist wie bei Quelloffenen Programmen, Programmiersprachen etc. stets nur einer an der Spitze der trotz ‚open source‘ der Eigentümer der Lizenzen ist… ein paar Etagen weiter unten dränglen sich die Programmierer und Anwender um das angebliche ‚Gratis’… der Mensch hat bis heute keine Maschine gebaut die nach der Fertigstellung nicht mehr kontrollierbar ist. Wäre das so wären auch die ganzen Investitionen futsch.
Lieber Benjamin
Der Mensch hatte auch keine Kanonenkugel oder Atombombe gebaut, bis er sie gebaut hat. Inwiefern wäre eine Atombombe kontrollierbar? Selbst der Abschuss einer solchen ist mit Unwägbarkeiten gefüllt. Explodiert sie beim Start? Auf dem Weg? In dem Ziel das vorgesehen war?
Aus meiner Sicht ein schwaches Argument.
Allerdings ist die Geschichte, die sie anreissen, was Eigentümer und Eigentum betrifft, aus meiner bescheidenen Sicht, durchaus relevant.
Was KI und Komplexität betrifft würde ich eher zu marschpapst tendieren, es ist alles andere als trivial und ich habe damit experimentiert, als es noch ein Dunst am Horizont war.
Zurück zum Thema. Nicht mehr kontrollierbar.
Haben wir je wirklich etwas „kontrolliert“? Das Sachen in einem Wahrscheinlichkeitsspektrum funktionieren und wir uns darauf verlassen, ja. Aber kontrolliert, im Sinne von Abweichungen korregieren (dummer Unfall mit Maschine, Softwarefehler, kann man nichts machen, wie fefe sagen würde)?
Kontrolle ist aus meiner ganz persönlichen Sicht eine Illusion. Das Leben entzieht sich der Kontrolle. Um zu leben. Es verweigert sich der Entropie.
Investitionen? Hmm, wenn interessiert das eigentlich und warum?
Ich mache mir nen tollen Speer und dann, beim ersten Einsatz, geht er kaputt. Hab soviele Stunden investiert und jetzt? Soll der Steuerzahler mich retten? Ich mach mir einfach einen neuen Speer, der an anderer Stelle Schwäche zeigen wird.
Wenn ich Unternehmer wäre und investieren würde …
Ansonsten würde ich jammern „oh, oh, oh, meine Investitionen“, da unternehmerisches Risiko mir fremd ist.
Und damit sind wir wieder beim Eigentum. Bleiben wir beim Speer. Selbst da muss ich mir einen Ast eines Baumes oder Strauches aneignen, einen Stein mein eigen nennen. Gut, solange weder der Baum, der Strauch, der Stein, noch der Stamm Einspruch erhebt.
Wir werden nackt geboren und auch so gehen wir wieder. Wer gibt uns das Recht etwas als Eigentum zu deklarieren?
Das ist die Frage, die sich aus ihrem Kommentar ergibt und die ich durchaus interessant fand.
Lieber Gruss
Michael Lindenau
Anwälte? Die KI fasst Ihnen ganz schnell Vertrags- und Gesetzestexte zusammen, sucht nach entsprechenden Fällen, schreibt das Plädoyer. (Disclaimer: Bin selbst kein Anwalt, verwende LLMs mittlerweile jedoch täglich.)
KI kann von langweiligen Routineaufgaben befreien. Was der Traktor für die Feldarbeit war, könnte KI für das Büro werden. Damit stellt sich die Frage nach Wissen, Können und letztlich Macht neu. Das finde ich spannend.
…es wird dann schlimm wenn man den Unterschied zwischen Mensch und Maschine nicht mehr versteht…
Da KI bislang nicht politisierbar ist, kommt DAMIT: „Zusammenführung von öffentlichen und geschützten Daten“ als erstes Antifa vor die Flinte.
🤣😂🤣
Die meisten Terroristen werden von jenen finanziert, die uns dann „zu unserer eigenen Sicherheit“ erzählen, dass Bürger- und Menschenrechte gefährlich sind und deswegen abgeschafft werden müssen: dem Staat bzw Geheimdiensten.
Das Motto dahinter?
Ich zitiere…
„Stimmberechtigt waren in Athen ohnehin nur die „freien Männer“, die etwa zehn Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachten. Das Szenario jede/r wählt mit kannten die Griechen nur als Alptraum unter dem Begriff „Ochlokratie“: Herrschaft des Pöbels. Doch auch dem reduzierten demos der Wahlberechtigten war nicht wirklich zu trauen: „Die Masse ist in ihren Auffassungen unstet und wetterwendisch, für ihre Fehlleistungen macht sie andere verantwortlich“, befand der Historiker Thukydides und schlug eine Regierungsform die „dem Namen nach eine Demokratie, in Wirklichkeit die Herrschaft des Ersten Mannes“ ist. Der Philosoph Aristoteles plädierte dann für eine „Herrschaft der Angesehenen und Besitzenden“, denn in der Demokratie liege die Gefahr, „dass die Armen, weil sie Mehrheit bildeten, das Vermögen der Reichen unter sich aufteilen“.
Als etwa 2000 Jahre später anno 1787 dann im exzeptionalistischen Königreich, den “Vereinigten Staaten von Amerika”, die erste Demokratie der Neuzeit gegründet wird, formuliert einer der Väter der Verfassung, James Madison, ganz in diesem Sinne: „Die erste Verantwortung der Regierung ist es, die Minderheit der Reichen vor der Mehrheit zu schützen.““
Quelle: https://www.broeckers.com/2025/03/18/real-game-of-thrones-eu-zwerge-im-rustungswahn/
James Madison hinterliess eine ganze Menge recht brauchbarer Zitate;
‚Wenn Tyrannei und Unterdrückung in dieses Land kommen, dann unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines ausländischen Feindes.‘
‚James Madison:
„Ich glaube, es gibt mehr Fälle von der Einschränkung der Freiheit des Volkes durch allmähliche und stille Eingriffe der Machthaber als durch gewaltsame und plötzliche Usurpationen.?….
‚Die Mittel zur Verteidigung gegen ausländische Gefahren sind historisch gesehen zu den Instrumenten der Tyrannei zu Hause geworden.‘
‚Heute sind wir im Wesentlichen frei, aber der Tag wird kommen, an dem unsere Republik ein Ding der Unmöglichkeit sein wird. Sie wird unmöglich sein, weil der Reichtum in den Händen einiger weniger konzentriert sein wird. Eine Republik kann nicht auf Bajonetten (Gewalt) stehen, und wenn dieser Tag kommt, an dem der Reichtum der Nation in den Händen einiger weniger liegt, dann müssen wir uns auf die Weisheit der besten Elemente des Landes verlassen, um die Gesetze der Nation an die veränderten Bedingungen anzupassen.‘
James Madison
Ich nehme an, der Bundesrat hat überhaupt nichts beschlossen. Die Amis haben das beschlossen und den Befehl weitergegeben. Warum gibt es kein deutsches oder europäisches Palantir? (Nicht, das ich eins haben will…)
Palantir hatte seine Software Gotham für Deutschland unter dem Namen Hessen-Data angepasst. Doch der Einsatz der angepassten Versionen von Palantir wurde durch das Bundesverfassungsgericht für illegal erklärt
Presserklärung:
Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 25a Abs. 1 Alt. 1 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) und § 49 Abs. 1 Alt. 1 des Hamburgischen Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei (HmbPolDVG) verfassungswidrig sind. Sie ermächtigen die Polizei, gespeicherte personenbezogene Daten mittels automatisierter Anwendung im Rahmen einer Datenanalyse (Hessen) oder einer Datenauswertung (Hamburg) weiter zu verarbeiten.
Die Vorschriften verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) in seiner Ausprägung als informationelle Selbstbestimmung, weil sie keine ausreichende Eingriffsschwelle enthalten. Sie ermöglichen eine Weiterverarbeitung gespeicherter Datenbestände mittels einer automatisierten Datenanalyse oder -auswertung in begründeten Einzelfällen, wenn dies zur vorbeugenden Bekämpfung bestimmter Straftaten erforderlich ist. Dieser Eingriffsanlass bleibt angesichts der besonders daten- und methodenoffen formulierten Befugnisse weit hinter der wegen des konkreten Eingriffsgewichts verfassungsrechtlich gebotenen Schwelle einer konkretisierten Gefahr zurück.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-018.html?nn=148438
Urteil vom 16.Februar 2023
…
Grundsätzlich kann der Gesetzgeber den Erlass der erforderlichen Regelungen zu Art und Umfang verarbeitbarer Daten und zu den zulässigen Datenverarbeitungsmethoden zwischen sich und der Verwaltung aufteilen. Er muss aber sicherstellen, dass unter Wahrung des Gesetzesvorbehalts insgesamt ausreichende Regelungen getroffen werden.
Der Gesetzgeber muss die wesentlichen Grundlagen zur Begrenzung von Art und Umfang der Daten und der Verarbeitungsmethoden selbst durch Gesetz vorgeben.
Soweit er die Verwaltung zur näheren Regelung organisatorischer und technischer Einzelheiten ermächtigt, hat der Gesetzgeber zu gewährleisten, dass die Verwaltung die für die Durchführung einer automatisierten Datenanalyse oder -auswertung im Einzelfall maßgeblichen Vorgaben und Kriterien in abstrakt-genereller Form festlegt, verlässlich dokumentiert und in einer vom Gesetzgeber näher zu bestimmenden Weise veröffentlicht. Das sichert auch die verfassungsrechtlich gebotene Kontrolle, die insbesondere durch Datenschutzbeauftragte erfolgen kann.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/02/rs20230216_1bvr154719.html?nn=148438
Folgen des Urteils auf Overton
https://overton-magazin.de/top-story/folgen-des-urteils-des-bundesverfassungsgerichts-zur-automatisierten-datenanalyse/
Okay, danke für die Info, und nun? Was bedeutet das im Hinblick auf den Beschluss des Bundesrates, dass die Analysesoftware von Palantir Gesundheitsdaten auswerten darf?
Mein Kommentar war bewusst provozierend gemeint, da es mir schon länger so vorkommt, dass die Amerikaner ihre technischen Entwicklung erstmal in Deutschland testen – die Deutschen (und nicht nur die) als Versuchskaninchen der Amis, sozusagen.
Generell ist es eine Zumutung, dass der Staat seine Bevölkerung nicht komplett neutral über technologische Entwicklungen aufklärt. Man muss sich stattdessen immer selbst um die Information kümmern.
Einfach mal das Buch QualityLand und QualityLand 2.0 lesen
Ich hatte schon vor einer Dekade vor Peter Thiel gewarnt!
Jetzt bekommen wir die Rechnung.
Also…….
Trump ist Kacke aber die viel schlimmeren Psychopathen die hinter Trump stehen und seine Strippen ziehen sind der Hammer?
Wie wärs mit einer Stellungnahme der Regierung zu Peter Thiels offen geäußerter Absicht die Demokratie restlos abzuschaffen?
Hat der Thiel eigentlich noch die deutsche Staatsangehörigkeit?
Wenn ja, müsste er doch eigentlich vom „Verfassunsschutz“ beobachtet werden und als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werden – oder?
Es wäre durchaus zu begrüssen, das, was man den verblödeten Massenmenschen heutzutage als Demokratie verkaufen kann, abschaffen würde. Es war die demokratische Möglichkeit es zu tun, die es dem Urnenpöbel letztlich ermöglicht hat, ein Land, in dem ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand zumindest im Ansatz für die meisten ermöglicht hat, in ein Land am Rande eines Krieges gebracht hat. Und nicht die Arschgeigen in Berlin und ihre Wähler, sondern Trump und Thiel sind Schuld? Erstaunlich wie bei Overton immer wieder neue Gipfel an Blödheit erklommen werden können…
Es wäre auch empfehlenswert wenn ahnungslose Leute nicht das Maul so weit aufreissen würden. Du, Schopsi, hast in deinem ganzen Leben niemals irgendwas von Thiel gelesen, du hast einfach anderer Leute Meinungen übernommen, weil sie zu dem Rest des Unfugs passen, der in deinem hohlen Hirnraum umherschwirrt.
Es waren Figuren wie du, die DE 16 Jahre Merkel, und dann die Grünen Clowns, und jetzt die Militaristen ganz demokratisch beschert haben.
Ich bin sicher wenn, nicht Trump oder Thiel sondern Merz und Pistorius, tatsächlich einen Krieg provozieren, wirst du irgendwo wieder einen Artikel finden, der die Schuld dafür bei Trump & Co belegt!
Mein Gott, wie ihr Deppen euch diesen Krieg verdient haben werdet!
Von Palantir war vom ersten Tag an nichts anderes zu erwarten. Eine gegen die Menschheit arbeitende Verbrecher Firma. Wie
fast schon zu erwarten muss man für sowas am Besten aus Israel kommen, dem einzigen Staat der Welt dem alle Spielregeln der Menschen im Umgang miteinander schon lange vor seiner eigene Gründung völlig egal waren. Legitimiert durch das Geschäftsmodell des Holocaust hat alles was man tut automatisch eine Legitimitation durch deutsche Staatsraison. Erfreulicherweise gibt es immerhin sehr viel Israelis diesem Land den Rücken kehren, weil sie eben nicht selber zu Nazis werden wollen.
Nur vor diesem Hintergrund ist ein Firma wie Palantir zu verstehen, egal, wer sie 2025 besitzt….
MaW: Sie passt perfekt zu einem Land das sich nach 16 Jahren Merkel zur Ampel und dann zum „1 Milliarde für Waffen“ Merz weiter entwickelt hat…
Far Skaldigrimmr Rauskjoldr av Northriki,
Taleb al-Abdulmohsen und Tobias Rathjen sind ganz sicher nicht, vorher zum Arzt gegangen um über ihre Befindlichkeiten zu sprechen. Die Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und der Analysesoftware Vera von Palantir die Gesundheitsdaten auswerten darf, kann bestimmt nicht mal eine Krebsfrüherkennung der eigenen Mitarbeiter ermöglichen.
Und gleichzeitig das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abschaffen wollen, das ganze Riecht mehr nach der Aktion T4 oder politischen Missbrauch der Psychiatrie in der Sowjetunion.