Über die Verteidigungsfähigkeit und den Verteidigungswillen – die zwei Säulen einer glaubwürdigen Landesverteidigung.
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Geht bei Trump und Co. die Angst vor den Tesla-Vandalen als Vorboten von Aufständen um?
Die Trump-Administration reagiert hysterisch auf die Brandstiftungen von Tesla-Fahrzeugen und -Niederlassungen. Sie stellt sich hinter Elon Musk, bezeichnet die Täter als Terroristen und sieht Verschwörungen dahinter. Löst das Ausschalten des politischen Gegners berechtigte Angst vor künftigen Unruhen aus?
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De-Banking oder: die Rache der Bundesbank?
De-Banking ist eine Waffe gegen Kritiker, denen ohne Begründung das Konto gekündigt wird. Unbequeme Stimmen mundtot gemacht werden, ohne Bankkonto können sich alternative Medien nicht über Spenden finanzieren. Auch unserer Autorin Gaby Weber wurde jetzt ihr Konto bei der Comdirect gekündigt.
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Die Militaristen des neuen Zeitalters
CEO-Palantir Alex Karp und seine Kollegen aus dem Silicon Valley schlagen eine Welt vor, in der staatlich subventionierte Militärtechnologie die globale Vorherrschaft Amerikas wiederherstellt. Karps Traum von einer „technologischen Republik“, die mit seinen KI-Waffen bewaffnet ist, wäre für den Rest von uns ein einziger langer Albtraum.
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Ukrainische Nationalgarde soll mit neuen Befugnissen Massenunruhen niederschlagen
Nicht nur für den Kreml, sondern auch für die ukrainische Regierung könnte ein Kriegsende Bedrohungen mit sich bringen. Die Rada will mit einem Gesetz vorbeugen, allerdings sind die Freiwilligenverbände der Nationalgarde wohl das größere Risiko.
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Bundestagswahl: „Vor dem Hintergrund der verschiedenen Unregelmäßigkeiten fordern wir eine komplette Neuauszählung“
„Das Interesse ist enorm, die Neuauszählung zu verhindern. Wir müssen auch in den sogenannten alten Demokratien um die Demokratie kämpfen.“ Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (BSW).
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Oh, Canada!
Kanada weckte in Washington schon immer Begehrlichkeiten. Trumps Äußerung zur Annexion Kanadas ist nur die letzte in einer langen Reihe von Planspielen.
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Dem Untergang entgegen
Europa pfeift aus dem letzten Loch. Es ist das Pfeifen, mit dem man die Angst vor Bedrohungen vertreiben will. Was die Wirtschaftsleistung nicht mehr gewährleisten kann, soll nun die Verschuldung sicherstellen, dem eigenen Abstieg in die Bedeutungslosigkeit zu entkommen.
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Venedig-Kommission: Auch in der Ukraine sollte das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gelten
Seit dem Kriegsrecht werden in der Ukraine keine Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen anerkannt. Auch bei der Verteidigung gegen einen ausländischen Aggressor kann das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht außer Kraft gesetzt werden. Der BGH sah das kürzlich anders.
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Schlafwandler: Die Deutschen und die Verdrängung
Warum bleiben die Ängste vor einer Ausweitung des Ukrainekrieges stumm und folgenlos? Zweiter Teil: Aktuelle Gründe für die Verdrängung der (Atom)-Kriegsgefahr.
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