Die Zukunft der regelbasierten internationalen Ordnung: Völkerrecht oder Recht des Stärkeren?
mehr lesenPolitik
„Historischer“ Angriff auf iranische Atomanlagen scheint diese nicht zerstört zu haben
Im Gegensatz zu den Erfolgsmeldungen von Trump, kommt ein geleakter Geheimdienstbericht zu der Bewertung, dass der spektakuläre Angriff das Atomprogramm bestenfalls um ein paar Monate zurückgeschlagen hat. Trump schäumt.
mehr lesenWolfgang Kubicki: »Wenn jemand glaubt, mich einschüchtern zu können, lege ich erst richtig los«
Die FDP erlebte bei der letzten Bundestagswahl ihren freien Fall. Wolfgang Kubicki sieht aber einen Aufwind für seine Partei. Sein neues Buch spricht sich für einen neuen Liberalismus aus, der die deutsche Gesellschaft demokratischer aufstellt.
mehr lesenEin Mythos entsteht
War der Reichstagsbrand 1933 das symbolische Ereignis, das in Deutschland die Zerstörung der parlamentarischen Regierung durch die Diktatur ankündigte, so waren die Zerstörung des World Trade Center und der Angriff auf das Pentagon am 11. September 2001 ein Offenbarungserlebnis in der Geschichte des amerikanischen politischen Lebens.
mehr lesenTrump zum Waffenstillstand: „Ich wusste, dass die Zeit JETZT gekommen war“
Die Ereignisse überschlagen sich. Nach einem Militärschlag auf iranische Atomanlagen kam es zu einem theatralischen Gegenangriff auf einen US-Stützpunkt und einem plötzlichen Waffenstillstand. Die Frage ist, wie lange er halten wird.
mehr lesenDie große Täuschung: Warum die Brüsseler Politik weder der Welt noch uns hilft
Ein Sturmtief zieht auf in der europäischen Politik: Der Sevilla-Report, lange als Meilenstein für globale Verantwortung der EU gehandelt, wurde im Europaparlament mit knapper Mehrheit abgelehnt. Dieser Bericht hätte verbindliche Maßnahmen zur Entwicklungsfinanzierung vorgeschlagen.
mehr lesenUnruhiger Nato-Gipfel: Hat Spanien eine Ausnahme vom 5-Prozent-Ziel erreicht?
Trump fordert, alle Länder, aber nicht die USA, müssten fünf Prozent des BIP für die Rüstung ausgeben. Spanien will eine Ausnahme ausgehandelt haben, aber auch die Slowakei hält das Ziel für „absolut absurd”, wirft sogar einen möglichen Nato-Austritt in die Runde, ähnliche Töne hört man auch aus Italien.
mehr lesenIran darf keine Atomwaffen erhalten, ist das Mantra. Was ist mit den israelischen?
Während US-Vizepräsident Vance versucht, China und Russland zu vereinnahmen, weist dies Russland scharf zurück und erinnert daran, dass seit Jahrzehnten ein atomwaffenfreier Naher Osten gefordert wird. Für eine Lösung des Konflikts müssten die israelischen Atomwaffen mit auf den Verhandlungstisch.
mehr lesenDie Stärkung der politischen Ränder
Migration, das Erstarken der politischen Ränder, Identitätspolitik, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Corona-Politik, die das Vertrauen in die Demokratie ausgehöhlt hat – Kubicki zeigt schonungslos auf, welche politischen Entscheidungen zum Verlust des Freiheitsgefühls geführt haben.
mehr lesenTrump nach Angriff auf Iran: „Jetzt ist die Zeit für Frieden gekommen!“
Trump verkündet die völlige Zerstörung der Atomanlagen in Isfahan, Natanz und Fordo und droht mit weiteren Angriffen. Die iranische Führung scheint noch nicht gewillt zu sein, sich geschlagen zu geben.
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