Dem bekannten palästinensischen Journalisten Anas al-Sharif wurde vorgeworfen, ein Hamas-Kämpfer unter dem Deckmantel eines Journalisten zu sein. Die IDF haben bereits über 170 palästinensische Journalisten getötet.
mehr lesenPolitik
Korruption auch bei den Korruptionsbekämpfern
Vereinfacht ausgedrückt lautet der Tenor vieler westlicher Berichte: Präsident Selenskyj habe seine Vertrauten geschützt und dabei den Machtkampf gegen die Antikorruptionsstrukturen verloren. Trifft das zu?
mehr lesen
Korruptionsbekämpfung oder Machtmissbrauch?
Verhaftungen oppositioneller Lokalpolitiker wecken Zweifel an Bulgariens Rechtsstaatlichkeit.
mehr lesen
Klassenrecht im Sozialen?
Klassenrecht herrscht bei der Alterssicherung und auch in anderen sozialen Bereichen wie der Gesundheitsversorgung, der Arbeitslosen– und Pflegeversorgung. Für Beamte und ständisch organisierte Bevölkerungsgruppen gilt ein Sonderrecht. Anhand der Rentenversicherung soll diese Feststellung verdeutlicht werden.
mehr lesen
Spanien: Skandale und Kloaken, wohin man schaut
In Spanien gibt es seit Jahrzehnten, ein Hauptthema: die Korruption. Der sozialdemokratische Regierungschef musste zwei seiner engsten Mitarbeiter entlassen, zu Hilfe kamen ihm neue Skandale der rechten Partei PP und der Hoffnungträgerin der Rechten, Isabel Ayuso.
mehr lesen
Gibt es vor dem Ablauf des Ultimatums einen Durchbruch für einen Waffenstillstand in der Ukraine?
Putin und Trump wollen sich treffen, vielleicht auch mit Selenskij. Es ist die Rede von einem mit den Europäern vereinbarten Friedensvorschlag der USA. Ob Trump die geplanten Sanktionen über Indien hinaus dennoch verhängt, ist fraglich. Die BRICS-Staaten wollen sich gegen Trump enger zusammenschließen.
mehr lesen
Friedenspräsident ade: Trump und die Sequenzierung des Dritten Weltkriegs
Spätestens nach dem Angriff auf den Iran sollte jedem klar sein, dass Trump definitiv kein Friedenspräsident ist. Um seine Absichten zu verstehen, lohnt sich ein Blick in ein US-Strategiepapier.
mehr lesen
„Westliche Länder haben die Souveränität der Ukraine untergraben“
Selenskijs Einfluss ist über den aufgrund der Proteste und des Drucks aus der EU gescheiterten Versuch, die Antikorruptionsbehörden zu kontrollieren, geschwächt. Julia Timoschenko positioniert sich auf dem Hintergrund als Nationalistin einer auch gegenüber dem Westen souveränen Ukraine.
mehr lesen
Die Ukraine-Politik der Bundesregierung und der Amtseid ihrer Mitglieder
Verletzen der Bundeskanzler und die Angehörigen der Bundesregierung durch ihre Ukraine-Russland-Politik ihren Amtseid?
mehr lesen
Hamas und/oder israelische Regierung: Wer lässt den Anderen langsam verhungern?
Die von Hamas und dem Islamischen Dschihad veröffentlichten Videos der langsam verhungernden Geiseln sind brutal, aber ebenso brutal ist die israelische Bombardierung und Blockade des Gazastreifens. Unmenschlichkeit herrscht auf beiden Seiten, wo religiöse Extremisten agieren.
mehr lesen
Letzte Kommentare