Bei dem gegenwärtigen Ringen der MAGA-Bewegung und anderer populistischer Bewegungen mit den globalistischen und moralistischen Bewegungen handelt es sich nicht um den Kampf zweier wesensfremder Politikentwürfe. Beide Seiten teilen vielmehr das fundamentale Verständnis einer hierarchisch durchorganisierten, autoritären Gesellschaft.
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Reichsacht 2.0: Wer hilft, macht sich strafbar
Mit der Umsetzung der neuen EU-Vorgaben verschärft Deutschland das EU-Sanktionsrecht. Was bislang als Ordnungswidrigkeit galt, wird strafbewehrt – es drohen hohe Freiheits- und Geldstrafen und eine weitreichende Ausdehnung der Pflichten auf das gesamte Umfeld sanktionierter Personen.
mehr lesenRussland verhandelt nicht mit „inkompetenter“ EU
Russland schließt Gespräche mit der EU aus – und entlarvt Brüssels Führung als diplomatisch bankrott.
mehr lesenZwischen Partnerschaft und Unterwerfung: Europas Antwort auf Trumps Politik
Trumps Wahn von der Weltherrschaft – und die Pflicht von NATO und EU zum Widerspruch und zum Handeln.
mehr lesenJetzt erpressen Andere: Europa zerfließt im Selbstmitleid
Ich möchte Medien wie Politik an einen Fall erinnern, bei dem die Deutschen die US-Regierung offen und vulgär erpresst hatten. Sie wollten US-Richtern verbieten, einen Fall zu verhandeln, bei dem es um schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eines schwäbischen Konzerns ging. Akteure waren das Großkapital und hilfreich war auch Angela Merkel.
mehr lesenDer hybride Krieg der USA und Israels gegen den Iran
Das Verständnis der hybriden Kriegstaktik hilft zu erklären, warum Trumps Rhetorik so abrupt zwischen Kriegsdrohungen und falschen Friedensangeboten schwankt.
mehr lesen»Die Gegen-rechts-Demonstrierer betreiben die Geschäfte eines autoritären, antidemokratischen Staatsapparates«
Was passiert, wenn der Rechtsstaat nicht versagt, sondern gezielt missbraucht wird? Über willkürliche Macht, eine angepasste Justiz und die Frage, wie viel Rechtsstaat überhaupt noch übrig ist.
mehr lesenDeutsches Gold aus den USA zurück nach Deutschland?
Deutschland verfügt über weltweit die zweitgrößten Goldreserven. 37 Prozent davon lagern in den USA. Ausgerechnet im rechten Lager wird wieder verstärkt eine Rückholung gefordert, doch auch das BSW sieht angesichts der Trump-Politik „starke Argumente“ dafür.
mehr lesenDie Linke? Gibt es nicht!
Warum ist die Linke auch in Europa so kraft- und saftlos im Angesicht autoritärer Entwicklungen? Antwort: Weil es sie nicht gibt. Ein Interview mit einem linken US-Soziologen macht das unter anderem deutlich.
mehr lesenDie ersten Toten in den Gaskammern von Auschwitz waren sowjetische Kriegsgefangene
Am 27.Januar gedenkt das offizielle Deutschland der Befreiung des KZ Auschwitz und den Opfern des NS-Regimes. Eine große Opfergruppe wird wohl keine Erwähnung finden.
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