Von der Leyen spricht im Trump-Stil von einem „großen Abkommen“. Das ist es wahrlich für die USA, die nun zwischen 15 und 50 Prozent als Einfuhrzölle kassieren, während die EU im Gegenzug fast nichts erhält, aber in die stärkere Energieabhängigkeit der USA gerät.
mehr lesenPolitik
Demokratie ohne Risiko
Wer war eigentlich Alex Carey? Und was hat es mit seinem Klassiker »Demokratie ohne Risiko« auf sich?
mehr lesenGerd Ganteför: »Die Unterlinge sollen gehorchen«
Deutschland ist ein Regulierungsstaat, der schwere Schlagseite Richtung Diktatur hat. Gefördert wird diese Entwicklung auch durch eine Aktivisten-Wissenschaft, die ideologisch ist.
mehr lesenTrump will amerikanische KI-Dominanz, aber mit Austreibung des woken Bösen
Trump verspricht ein neues goldenes Zeitalter mit der amerikanischen Künstlichen Intelligenz, für deren Entwicklung und globalen Durchsetzung mitsamt Datenzentren und Kraftwerken freie Bahn geschaffen wird. Aber es geht auch um einen Kulturkampf.
mehr lesen»Krieg soll als möglicher Normalzustand vorbereitet werden«
In Deutschland hat sich ein Bruch vollzogen. Wo man einstmals die Vergangenheit im Hinterkopf behielt, raunt man jetzt verrohte Offensivrhetorik ins Land hinaus.
mehr lesenGravierende Einschränkungen der Bürgerrechte
Es gibt kaum Widerstand gegen die destruktive Politik der Bundesregierung, ebenso wenig gegen die übermäßige Reglementierung, Digitalisierung und Überwachung, den Weg nicht nur Deutschlands in den Totalitarismus.
mehr lesenSelenskij könnte den Bogen der Machtsicherung überspannt haben
Der ukrainische Präsident wollte in einem Coup die unabhängigen Antikorruptionsbehörden entmachten und hat sich wohl verschätzt. Seitdem gibt es Proteste im Land, die europäischen Unterstützerstaaten, die Milliarden in den Korruptionssumpf zahlen, kommt verhaltene Kritik.
mehr lesenEin Krieg, den keiner gewinnen kann – und keiner beenden will
Wie Waffenlieferungen, geopolitisches Kalkül und politische Feigheit den Ukrainekrieg endlos verlängern.
mehr lesenDas Problem der »doppelten Eindämmung«
Seit über drei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine mit Hunderttausenden von getöteten, verwundeten und traumatisierten Soldaten auf beiden Seiten der Front. Urmotiv des Konfliktes: Die NATO-Osterweiterung.
mehr lesenRache für die Fußfessel
In Brasilien rebellieren die rechten Parteien gegen den Obersten Gerichtshof und wollen jetzt eine mediale “Task-Force” gründen für ihren angeklagten Parteigenossen Ex-Präsident Bolsonaro, der eine Fußfessel tragen muss. US-Außenminister erließ ein Einreiseverbot gegen Mitarbeiter des Obersten Gerichtshofs.
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