CEO-Palantir Alex Karp und seine Kollegen aus dem Silicon Valley schlagen eine Welt vor, in der staatlich subventionierte Militärtechnologie die globale Vorherrschaft Amerikas wiederherstellt. Karps Traum von einer „technologischen Republik“, die mit seinen KI-Waffen bewaffnet ist, wäre für den Rest von uns ein einziger langer Albtraum.
mehr lesenPolitik
Ukrainische Nationalgarde soll mit neuen Befugnissen Massenunruhen niederschlagen
Nicht nur für den Kreml, sondern auch für die ukrainische Regierung könnte ein Kriegsende Bedrohungen mit sich bringen. Die Rada will mit einem Gesetz vorbeugen, allerdings sind die Freiwilligenverbände der Nationalgarde wohl das größere Risiko.
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Bundestagswahl: „Vor dem Hintergrund der verschiedenen Unregelmäßigkeiten fordern wir eine komplette Neuauszählung“
„Das Interesse ist enorm, die Neuauszählung zu verhindern. Wir müssen auch in den sogenannten alten Demokratien um die Demokratie kämpfen.“ Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (BSW).
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Oh, Canada!
Kanada weckte in Washington schon immer Begehrlichkeiten. Trumps Äußerung zur Annexion Kanadas ist nur die letzte in einer langen Reihe von Planspielen.
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Dem Untergang entgegen
Europa pfeift aus dem letzten Loch. Es ist das Pfeifen, mit dem man die Angst vor Bedrohungen vertreiben will. Was die Wirtschaftsleistung nicht mehr gewährleisten kann, soll nun die Verschuldung sicherstellen, dem eigenen Abstieg in die Bedeutungslosigkeit zu entkommen.
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Venedig-Kommission: Auch in der Ukraine sollte das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gelten
Seit dem Kriegsrecht werden in der Ukraine keine Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen anerkannt. Auch bei der Verteidigung gegen einen ausländischen Aggressor kann das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht außer Kraft gesetzt werden. Der BGH sah das kürzlich anders.
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Schlafwandler: Die Deutschen und die Verdrängung
Warum bleiben die Ängste vor einer Ausweitung des Ukrainekrieges stumm und folgenlos? Zweiter Teil: Aktuelle Gründe für die Verdrängung der (Atom)-Kriegsgefahr.
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Historische Abstimmung – Der Weg in den Krieg
So wie die SPD 1914 ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten für den Kaiser damit begründete, es ginge um die Verteidigung gegen das zaristische Russland, so wird heute der eigene Angriff auf das Friedensgebot des Grundgesetzes zur antirussischen Notwehr hochstilisiert.
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Putin fordert „vollständige Beendigung der ausländischen Militärhilfe“
Donald Trump konnte im Gespräch mit Wladimir Putin nur einen Waffenstillstand für Angriffe auf Energieinfrastruktur erreichen. Wenn Putin auf eine Beendigung der Militärhilfe für die Ukraine besteht, müssten auch die übrigen Nato-Länder mitziehen, die aber den Krieg fortsetzen wollen. Schwieriger Deal für Trump.
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Senken Russlands Hyperschall-Raketen Oreshnik das Atomkriegsrisiko?
Mit kaum abzuwehrenden Oreshnik-Raketen könnte Russland, so Foreign Policy, strategische Einrichtungen der Nato wie Luftwaffenstützpunkte, Kommando- und Kontrolleinrichtungen und Raketenbasen zerstören und die Nato schwächen, ohne Atomwaffen einzusetzen.
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