Andrej Konovalov über Selenskij, Gewalt, Zensur und Spitzeltum in der Ukraine.
mehr lesenPolitik
Sozialpolitik in Zeiten der Kriegsvorbereitung
Seit Jahren schon fordern bürgerlichen Ökonomen im Interesse der großen Wirtschaftsverbände grundlegende „Reformen“ des in ihren Augen überbordenden Sozialstaats. Jetzt werden die Forderungen zum wissenschaftlichen und publizistischen Trommelfeuer.
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Suwalki-Lücke und Kaliningrad: Wettrüsten ohne Ende
Während in der Nato die Angst vor einem russischen Angriff auf die Suwalki-Lücke propagiert wird, herrscht in Russland die Angst vor einer Isolation von Kaliningrad. Ohne vertrauensbildende Maßnahmen, die selbst im Kalten Krieg möglich waren, wächst das Kriegsrisiko.
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Vom Staat zum Unternehmen
„Autoritärer Neoliberalismus“ ist eines der neuen Schlagworte aus dem Wortschatz derjenigen, die sich mit den Entwicklungen politischer Rahmenbedingungen befassen.
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Frankreich: Nach der Blockade ist der neue Regierungschef mit einem nationalen Streik konfrontiert
Der neue Regierungschef Lecornu war schon am Donnerstag mit einem landesweiten Streik vor allem gegen geplante Sparmaßnahmen konfrontiert, mehr als eine Million Menschen wurden nach Gewerkschaftsangaben mobilisiert, dabei hat er nicht einmal seine Regierungsmannschaft aufgestellt. Ihm steht nach dem Auftakt ein heißer Herbst bevor.
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»Nur eine gesamteuropäische Friedensordnung, die Russland einschließt, verheißt Stabilität«
Europa will nicht nur kriegstüchtig werden – es will außerdem künftig ohne Russland als Partner auskommen. Dabei gibt es Stabilität nur mit Russland.
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Den Schuss nicht gehört
Militärmanöver „Sapad 2025“: Deutschland hat auf die Entsendung von Militärbeobachtern verzichtet.
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Wie lange werden die EU-Länder die zunehmende Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine leisten?
Je länger der Krieg dauert, desto teurer wird die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine, die vor allem die EU tragen muss. Wenn in EU-Ländern Sozialausgaben gekürzt werden, während die Hilfen ansteigen und Kiew die Sozialausgaben mit Blick auf Wahlen erhöhen will, wird der Unmut wachsen.
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Als die Welt unterging
In Afghanistan fanden verheerende Erdbeben statt. Sie stellen nur eine weitere Krise dar, die das Land alleine nicht stemmen kann. Die internationale Staatengemeinschaft muss nun ihre Verantwortung wahrnehmen und endlich helfen. Was dabei weniger hilft, sind rassistische Medienberichte.
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Deutschland – Quo Vadis?
Ein Nachruf in 12 Thesen – oder der Absturz eines Auslauf-Modells.
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