Politik

Nawalny: Vor neuen Protesten in Russland

20. April 202126. September 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Der russische Filmemacher und Autor Andrei Nekrasov im Gespräch über die Vergleichbarkeit der Fälle von Magnitski und Nawalny, Ungereimtheiten, fehlende Fakten und Nawalnys Ansehen in Russland

Warum Söder verloren und Baerbock gewonnen hat

20. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Peter Zudeick über die Kanzlerkandidaten-Entscheidungen der Union und der Grünen, die politische Leere in der Union und warum Baerbock keine Kanzlerin werden wird

Tigray: Taktiken der diktatorischen Regime in Eritrea und Äthiopien

20. April 202120. Mai 2022 Shuwa Kifle Keine Kommentare

Abiy Ahmed Alis und Isaias Afewerkis Doppelstrategie der Täuschung angesichts wachsenden Drucks auf das Vorgehen in Tigray/Äthiopien Mittlerweile sind die Beweise bezüglich der Präsenz eritreischer […]

Griechenland öffnet für Touristen

19. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Wassilis Aswestopoulos über die Pläne der griechischen Regierung, etwa Covid-freie Inseln zu schaffen, den Unmut der Griechen über die Touristen, die drohende Pleitewelle und den Regierungsstil

„Jetzt geht das Jahr der Virologen zu Ende und kommt das Jahr der juristischen Überprüfungen“

18. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Der Journalist und Jurist Heribert Prantl über die Pandemie und die Einschränkungen der Grundrechte, das geplante Infektionsschutzgesetz und den Präventionsstaat

„Die Grundrechte sind als Leuchtturm auch und gerade wegen solcher Notzeiten gemacht worden“

17. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Ein Kommentar

Florian Rötzer im Gespräch mit Heribert Prantl über die Grundrechte in Quiarantäne, das neue Infektionsschutzgesetz, das Starren auf die Inzidenz, den Präventionsstaat und das neue autoritäre Denken

„Zeitbombe“ steigender Kreditausfälle tickt lauter

17. April 202120. Mai 2022 Ralf Streck Keine Kommentare

Erneut sollen über Bad Banks die Kosten für Bankenrettungen auf den Steuerzahler abgewälzt werden, da „nichts gegen die strukturellen Schwächen“ unternommen wurde, gibt die Bankenaufsicht zu

Brüssel: „Jetzt herrscht hier eine Kalte-Kriegs-Stimmung“

15. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Florian Rötzer sprach mit Eric Bonse, der seit vielen Jahren aus Brüssel berichtet, über das Verhältnis zu Russland, Nord Stream 2 und das Selbstverständnis der EU, Menschenrechte als Grundprinzip der Außenpolitik zu verfolgen

Die 154. Sitzung des Deutschen Bundestages findet auf Grundlage der Corona-Krise mit zahlreichen Veränderungen statt. Dazu gehört vorwiegend: Abstand zueinander halten. Die Stuhlreihen im Plenum sind mit dem Hinweis versehen "Bitte frei lassen", sodass die Bundestagsabgeordneten während der Debatten und Tagesordnungspunkten nicht direkt nebeneinander sitzen (hier im Bild). Desweiteren gibt es Hinweise zu Verhaltensmustern. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, CDU/CSU, sitzt ohne Schriftführer am Vorsitz. Diese haben neben den Stenographenplätzen, von denen jeweils nur einer stenographiert, Platz genommen. Übersicht.

Infektionsschutzgesetz: Regieren per Dienstanweisung

15. April 202120. Mai 2022 Gaby Weber Keine Kommentare

Die Legislative würde sich mit dem geplanten Gesetz entmachten. Auch der Judikative, die in der Vergangenheit Ausgangssperren aufgehoben hatte, sollen Kompetenzen entzogen und in einem Rutsch dem Bürger der Rechtsschutz verweigert werden