Politik

Vials of the COVID-19 vaccine are seen at Walter Reed National Military Medical Center, Bethesda, Md., Dec. 14, 2020.

Ist eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften verfassungsrechtlich zulässig?

29. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht in der Lockerung der Maßnahmen für Geimpfte eine „Wiederherstellung des verfassungsgemäßen Zustands“, aber keine Diskrimierung der unfreiwillig Ungeimpften

Türkis-Blau im Rückspiegel: Österreich ist längst das Land der Untersuchungsausschüsse

28. Januar 202120. Mai 2022 Frank Jödicke

Von FPÖ und ÖVP kommen immer neue Enthüllungen über die gemeinsame Regierungszeit. Der Verfassungsschutz ist dabei erneut in den Fokus gerückt und auch das Ibiza-Video ist immer wieder Thema

Japans Regierung erwägt Gefängnisstrafen für renitente Covid-19-Infizierte

28. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Die Inzidenz wächst, das Krankenhaussystem ist überlastet, die Menschen und Unternehmen halten die verordneten Maßnahmen des verhängten Ausnahmezustands nicht ein, die bislang äußerst lax waren

Überraschung bei Präsidentenwahl in Portugal fiel aus

26. Januar 202120. Mai 2022 Ralf Streck

Es kam zu keiner extremen Demobilisierung im Lockdown und damit zu keiner Stichwahl für den rechtsextremen Ventura

Joe Biden und die Trump-Länder Polen und Ungarn

25. Januar 202120. Mai 2022 Jens Mattern

Ungarn und Polen nannte Biden mit Weißrussland, als er vom „Anwachsen des Totalitarismus in der Welt sprach, besonders Ungarn könnte schlechte Karten haben.

In Afghanistan begann der „Krieg gegen den Terror“ bereits im 19. Jahrhundert

25. Januar 202120. Mai 2022 Emran Feroz

Die Kriege westlicher Kolonialmächte unterschieden sich in vielerlei Hinsicht kaum von dem, was sich seit nun fast zwei Jahrzehnten in Afghanistan und anderswo abspielt

Nawalny-Proteste: Für Russland viele Teilnehmer

24. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Aber der Showdown ist ausgeblieben, auch wenn eine Rekordzahl von Festnahmen gemacht wurden. Die EU will die Situation ausnutzen, um weitere Sanktionen zu verhängen

Präsidentenwahl in Portugal in der Corona-Krise könnte für Überraschung sorgen

23. Januar 202120. Mai 2022 Ralf Streck

Der verschärfte Lockdown, die Demobilisierung und das Regenwetter könnten Rebelo de Sousa den sicher geglaubten klaren Sieg kosten und Rechtsextremen Auftrieb verschaffen

„Freiheit für Nawalny“: Zehntausende haben landesweit in Russland an den Protesten teilgenommen

23. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

In Russland haben heute trotz der Einschüchterung und Ingewahrsamnahmen auch außerhalb von Moskau und St. Petersburg viele Menschen an den Protesten in mehr als 60 Städten teilgenommen, zu denen Nawalny und seine Mitarbeiter aufgerufen haben