Politik

Vom Bauernprotest gegen die indische Regierung

2. Februar 202120. Mai 2022 Aaquib Khan

Seit mehreren Monaten protestieren Zehntausende von Bauern in Indien. Sie befürchten, durch neue Gesetze ihrer Lebensgrundlagen beraubt zu werden, und sind massiver staatlicher Gewalt ausgesetzt

Das abgekartete Spiel von vier Ländern gegen Assange und die Pressefreiheit

1. Februar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Nils Melzer, der UN-Sonderberichtserstatter für Folter, erhebt schwere Vorwürfe gegen Schweden, England, Ecuador und die USA, die sich gegen Assange verschworen haben, um an ihm ein abschreckendes Exempel zu statuieren

Gebremster Protest: Polen und das Abtreibungsverbot

1. Februar 202120. Mai 2022 Jens Mattern

Auf Polens Straßen demonstrieren wieder seit Dienstag Gegnerinnen und Gegner der Verschärfung des Abtreibungsrechts. Doch ihre Chancen, etwas zu verändern stehen nicht gut. Die Polizei tritt hart auf.

Nawalny-Proteste: Weniger Teilnehmer, aber mehr Inhaftierungen

1. Februar 202117. Februar 2024 Florian Rötzer

Die Behörden versuchten vergeblich die Proteste zu verhindern. Nawalny hat kein politisches Programm, sein Team kann aber die Wut, die im seit 20 Jahren herrschenden Putinsystem gärt, zum Ausdruck bringen

Argentinien erhebt einmalige Corona-Vermögensabgabe

31. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Betroffen sind die reichsten 0,2 Prozent in einem Land, in dem mehr als 40 Prozent der Menschen unterhalb der Armutsgrenze leben

Nawalny sorgt in Russland weiterhin für Aufregung

30. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Am Sonntag wird zu weiteren Protesten mobilisiert. Wer finanziert eigentlich Nawalny und ist sein Video über „Putins Palast“ vertrauenswürdig?

Vials of the COVID-19 vaccine are seen at Walter Reed National Military Medical Center, Bethesda, Md., Dec. 14, 2020.

Ist eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften verfassungsrechtlich zulässig?

29. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht in der Lockerung der Maßnahmen für Geimpfte eine „Wiederherstellung des verfassungsgemäßen Zustands“, aber keine Diskrimierung der unfreiwillig Ungeimpften

Türkis-Blau im Rückspiegel: Österreich ist längst das Land der Untersuchungsausschüsse

28. Januar 202120. Mai 2022 Frank Jödicke

Von FPÖ und ÖVP kommen immer neue Enthüllungen über die gemeinsame Regierungszeit. Der Verfassungsschutz ist dabei erneut in den Fokus gerückt und auch das Ibiza-Video ist immer wieder Thema

Japans Regierung erwägt Gefängnisstrafen für renitente Covid-19-Infizierte

28. Januar 202120. Mai 2022 Florian Rötzer

Die Inzidenz wächst, das Krankenhaussystem ist überlastet, die Menschen und Unternehmen halten die verordneten Maßnahmen des verhängten Ausnahmezustands nicht ein, die bislang äußerst lax waren