Politik

Brüssel: „Jetzt herrscht hier eine Kalte-Kriegs-Stimmung“

15. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Florian Rötzer sprach mit Eric Bonse, der seit vielen Jahren aus Brüssel berichtet, über das Verhältnis zu Russland, Nord Stream 2 und das Selbstverständnis der EU, Menschenrechte als Grundprinzip der Außenpolitik zu verfolgen

Die 154. Sitzung des Deutschen Bundestages findet auf Grundlage der Corona-Krise mit zahlreichen Veränderungen statt. Dazu gehört vorwiegend: Abstand zueinander halten. Die Stuhlreihen im Plenum sind mit dem Hinweis versehen "Bitte frei lassen", sodass die Bundestagsabgeordneten während der Debatten und Tagesordnungspunkten nicht direkt nebeneinander sitzen (hier im Bild). Desweiteren gibt es Hinweise zu Verhaltensmustern. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, CDU/CSU, sitzt ohne Schriftführer am Vorsitz. Diese haben neben den Stenographenplätzen, von denen jeweils nur einer stenographiert, Platz genommen. Übersicht.

Infektionsschutzgesetz: Regieren per Dienstanweisung

15. April 202120. Mai 2022 Gaby Weber Keine Kommentare

Die Legislative würde sich mit dem geplanten Gesetz entmachten. Auch der Judikative, die in der Vergangenheit Ausgangssperren aufgehoben hatte, sollen Kompetenzen entzogen und in einem Rutsch dem Bürger der Rechtsschutz verweigert werden

Russischer Truppenaufmarsch: „Man bereitet sich auf etwas Ernsthaftes vor“

14. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Florian Rötzer im Gespräch mit Ulrich Heyden in Moskau über den Ukraine-Konflikt, die Berichterstattung und die Bedrohungsszenarien

AfD will mit Biedermeier-Politik verunsicherte Wähler locken

14. April 20214. November 2024 Florian Rötzer Keine Kommentare

Die rechtsnationalistische Partei will nicht die Mitte vertreten, sondern die angeblich Normalen und deren ängstliches Sicherheitsbestreben. Statt Blick nach vorne, Aufbruch oder Angehen akuter Probleme wird nostalgisch der Grabenkampf propagiert.

Wer interessiert sich für die Westsahara?

14. April 202120. Mai 2022 Florian Rötzer Keine Kommentare

Florian Rötzer im Gespräch mit Ralf Streck über die Westsahara, den verzweifelten Kampf der Saharauis um Unabhängigkeit und die Haltung der internationalen Gemeinschaft

Grönland: Wahlsieg für das lokale Klima

13. April 202120. Mai 2022 Jens Mattern Keine Kommentare

Ein Nein zum Abbau des Urans – so lassen sich die Neuwahlen in Grönland lesen. Doch scheint dies nur ein einzelnes Kapitel in der langen Auseinandersetzung um die Rohstoffe auf der arktischen Insel zu sein

Sind Bidens-Steuervorstöße „revolutionär“ und leiten eine „Zeitenwende“ ein?

12. April 202120. Mai 2022 Ralf Streck Keine Kommentare

Noch im Sommer soll auf der Ebene der G20 eine Mindeststeuer für Unternehmen beschlossen werden, damit Firmen ihre Gewinne nicht weiter in „Steueroasen verstecken“ können