Donald Trump will unbedingt „Friedenspräsident“ werden und mit Russland eine Übereinkunft zum Ende des Krieges erzielen. Ukraine und Europa spielen dabei eine Nebenrolle. Moskau macht klar, dass die vollständige Kontrolle über Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk unabdingbar sei.
mehr lesenPolitik
Die größte aller Fake-Demokratien
Seit Jahrzehnten tragen Euro-Romantiker aller politischen Lager wie eine Monstranz die Behauptung vor sich her, die Europäische Union sei das Modellbeispiel einer funktionierenden, weltweit vorbildlichen föderalistischen Demokratie, gar die Inkarnation westlicher humanistischer und demokratischer Werte. Die Wahrheit ist: Nichts könnte falscher sein als das.
mehr lesenPlanspiel 1989: Deutsche sollen Dresden bombardieren
1989 gab es ein großes NATO-Manöver. Bei dem sollte der Ernstfall auf deutschem Boden simuliert werden. Und Deutsche sollten auf Deutsche schießen.
mehr lesenDie Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg zum Überleben Israels
Die größte Bedrohung für das Überleben Israels sind nicht die arabischen Nationen, die Palästinenser oder der Iran, sondern die Politik der extremistischen Regierung Israels.
mehr lesenIsraelisches Militär tötet gezielt fünf Mitarbeiter von Al-Jazeera im Gazastreifen
Dem bekannten palästinensischen Journalisten Anas al-Sharif wurde vorgeworfen, ein Hamas-Kämpfer unter dem Deckmantel eines Journalisten zu sein. Die IDF haben bereits über 170 palästinensische Journalisten getötet.
mehr lesenKorruption auch bei den Korruptionsbekämpfern
Vereinfacht ausgedrückt lautet der Tenor vieler westlicher Berichte: Präsident Selenskyj habe seine Vertrauten geschützt und dabei den Machtkampf gegen die Antikorruptionsstrukturen verloren. Trifft das zu?
mehr lesenKorruptionsbekämpfung oder Machtmissbrauch?
Verhaftungen oppositioneller Lokalpolitiker wecken Zweifel an Bulgariens Rechtsstaatlichkeit.
mehr lesenKlassenrecht im Sozialen?
Klassenrecht herrscht bei der Alterssicherung und auch in anderen sozialen Bereichen wie der Gesundheitsversorgung, der Arbeitslosen– und Pflegeversorgung. Für Beamte und ständisch organisierte Bevölkerungsgruppen gilt ein Sonderrecht. Anhand der Rentenversicherung soll diese Feststellung verdeutlicht werden.
mehr lesenSpanien: Skandale und Kloaken, wohin man schaut
In Spanien gibt es seit Jahrzehnten, ein Hauptthema: die Korruption. Der sozialdemokratische Regierungschef musste zwei seiner engsten Mitarbeiter entlassen, zu Hilfe kamen ihm neue Skandale der rechten Partei PP und der Hoffnungträgerin der Rechten, Isabel Ayuso.
mehr lesenGibt es vor dem Ablauf des Ultimatums einen Durchbruch für einen Waffenstillstand in der Ukraine?
Putin und Trump wollen sich treffen, vielleicht auch mit Selenskij. Es ist die Rede von einem mit den Europäern vereinbarten Friedensvorschlag der USA. Ob Trump die geplanten Sanktionen über Indien hinaus dennoch verhängt, ist fraglich. Die BRICS-Staaten wollen sich gegen Trump enger zusammenschließen.
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