Ende des 20. Jahrhunderts entstanden neue, postdemokratische Regierungstechniken, die Elemente der liberalen Demokratie mit denen totalitärer politischer Systeme verbinden und eine Kultur politischer Passivität etablieren, so der Demokratietheoretiker Sheldon S. Wolin
mehr lesenPolitik
Schweden will nicht in die Nato
Das verkündete heute Außenministerin Ann Linde überraschend im Riksdag, Gründe nannte sie nicht, man habe mit der Neutralität gute Erfahrungen gemacht.
mehr lesenKein Kriegsbeginn heute Nacht, wie US-Regierung und Medien vorhergesagt hatten
Die US-Regierung hält weiter an der Kriegswarnung fest, Maria Sacharowa bittet um Termine, um den Urlaub planen zu können, Edward Snowden kritisiert Geheimdienste und Medien
mehr lesenDuma fordert Anerkennung der „Volksrepubliken“: Sperrfeuer für Putin?
Mit großer Mehrheit nahm das russische Parlament eine Resolution an. Der Kreml zeigt Verständnis, aber hält am Minsker Abkommen fest. Für den Westen ist es ein „Angriff ohne Waffen“ auf die Souveränität der Ukraine
mehr lesenAngeblicher Rückzug russischer Truppen und der angekündigte Tag des Kriegsbeginns
Nato sieht keine Zeichen der Deeskalation, neue US-Truppen kommen an die Nato-Ostflanke, Biden erklärt, die Russen seien nicht der Feind der USA
mehr lesenMit dem eskalierenden Konflikt wahrt Putin den Abstand zu Anderen immer stärker
In Gesprächen mit dem Außen- und Verteidigungsminister wirkt die angeblich pandemiebedingte Situation surreal Wir hatten auch schon uns darüber gewundert, warum Wladimir Putin einen derart […]
mehr lesenFrankreich und die Obsession mit der Atomenergie
Ralf Streck sieht im Gespräch mit Florian Rötzer Frankreich in ein Dilemma mit der Atompolitik schlittern
mehr lesenAllianz gegen die deutsch-französische Krisendiplomatie?
Großbritannien, Polen und die Ukraine haben eine Allianz gegründet, um den Einfluss Deutschlands und Frankreichs in Ost- und Mitteleuropa einzuschränken
mehr lesen„Einzeln wurden Ausrufe getätigt, bei denen das Wort ‚Freiheit‘ zu hören war“
Die Berichte von Polizei und Behörden zu den bundesweiten Corona-Demonstrationen sind vom Gedanken des Staatsschutzes geleitet und erinnern in ihrer Kleinkariertheit an die Stasi-Berichte in der DDR 1989
mehr lesenKriegsgewitter über der Ukraine, die mit einem Sicherheitsfonds den Luftraum offen halten will
Die kommende Woche wird als Zeit für den Kriegsausbruch gehandelt. Waffenlieferungen, Abzug des Botschaftspersonals und von OSZE-Mitarbeitern, Flucht der Reichen. Auf beiden Seiten wird von einer drohenden Offensive und False-Flag-Aktionen gesprochen
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