Die FDP erlebte bei der letzten Bundestagswahl ihren freien Fall. Wolfgang Kubicki sieht aber einen Aufwind für seine Partei. Sein neues Buch spricht sich für einen neuen Liberalismus aus, der die deutsche Gesellschaft demokratischer aufstellt.
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Ein Mythos entsteht
War der Reichstagsbrand 1933 das symbolische Ereignis, das in Deutschland die Zerstörung der parlamentarischen Regierung durch die Diktatur ankündigte, so waren die Zerstörung des World Trade Center und der Angriff auf das Pentagon am 11. September 2001 ein Offenbarungserlebnis in der Geschichte des amerikanischen politischen Lebens.
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Trump zum Waffenstillstand: „Ich wusste, dass die Zeit JETZT gekommen war“
Die Ereignisse überschlagen sich. Nach einem Militärschlag auf iranische Atomanlagen kam es zu einem theatralischen Gegenangriff auf einen US-Stützpunkt und einem plötzlichen Waffenstillstand. Die Frage ist, wie lange er halten wird.
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Die große Täuschung: Warum die Brüsseler Politik weder der Welt noch uns hilft
Ein Sturmtief zieht auf in der europäischen Politik: Der Sevilla-Report, lange als Meilenstein für globale Verantwortung der EU gehandelt, wurde im Europaparlament mit knapper Mehrheit abgelehnt. Dieser Bericht hätte verbindliche Maßnahmen zur Entwicklungsfinanzierung vorgeschlagen.
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Unruhiger Nato-Gipfel: Hat Spanien eine Ausnahme vom 5-Prozent-Ziel erreicht?
Trump fordert, alle Länder, aber nicht die USA, müssten fünf Prozent des BIP für die Rüstung ausgeben. Spanien will eine Ausnahme ausgehandelt haben, aber auch die Slowakei hält das Ziel für „absolut absurd”, wirft sogar einen möglichen Nato-Austritt in die Runde, ähnliche Töne hört man auch aus Italien.
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Iran darf keine Atomwaffen erhalten, ist das Mantra. Was ist mit den israelischen?
Während US-Vizepräsident Vance versucht, China und Russland zu vereinnahmen, weist dies Russland scharf zurück und erinnert daran, dass seit Jahrzehnten ein atomwaffenfreier Naher Osten gefordert wird. Für eine Lösung des Konflikts müssten die israelischen Atomwaffen mit auf den Verhandlungstisch.
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Die Stärkung der politischen Ränder
Migration, das Erstarken der politischen Ränder, Identitätspolitik, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Corona-Politik, die das Vertrauen in die Demokratie ausgehöhlt hat – Kubicki zeigt schonungslos auf, welche politischen Entscheidungen zum Verlust des Freiheitsgefühls geführt haben.
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Trump nach Angriff auf Iran: „Jetzt ist die Zeit für Frieden gekommen!“
Trump verkündet die völlige Zerstörung der Atomanlagen in Isfahan, Natanz und Fordo und droht mit weiteren Angriffen. Die iranische Führung scheint noch nicht gewillt zu sein, sich geschlagen zu geben.
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Es kommt zu einem zweiten NSU-Prozess. Angeklagt: Frau Eminger
Der Bundesgerichtshof gibt der Beschwerde der Bundesanwaltschaft statt und eröffnet eine neue Gerichtsverhandlung in dem Terrorkomplex – sieben Jahre nach der Urteilsverkündung im ersten Prozess. Das Interesse bei Politik und Medien hält sich inzwischen in Grenzen.
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„Drecksarbeit“ ist die Sprache des Dritten Reiches
Am 22. Juni 1941 eröffnete Nazideutschland seinen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. 84 Jahre später wollen und müssen wir daran erinnern, denn dies ist bitter nötig, da von bürgerlicher Geschichtsschreibung daran gearbeitet wird diese historischen Fakten zu verzerren oder gar umzudeuten.
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