Politik

Selenskij droht Abgeordneten mit Mobilisierung, wenn sie nicht spuren

16. März 202616. März 2026 Florian Rötzer 49 Kommentare

Seit Jahren ist die parlamentarische Demokratie in der Ukraine in einer Krise. Die Rada konnte bislang trotz der absoluten Mehrheit der „Diener des Volkes“ durch Druck und Geldzahlungen mühsam von der Regierung auf Spur gehalten werden. Das funktioniert nicht mehr und führt zu verzweifelten Drohungen Selenskijs.

Impfen, nein danke! — Ivan Radic, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Vom Corona-Schock zur Dauerkrise

16. März 202612. März 2026 Felix Feistel 83 Kommentare

Die Corona-Jahre markierten einen tiefen Einschnitt: Grundrechte wurden eingeschränkt, staatliche Maßnahmen bestimmten den Alltag und Impfstoffe rückten ins Zentrum der Krisenpolitik. Gleichzeitig wächst der Einfluss globaler Gesundheitsstrukturen und der Impfstoffindustrie – während bereits vor neuen Pandemie-Szenarien gewarnt wird.

Der Irankrieg – ein besonderes Dilemma für die Golfstaaten

16. März 202615. März 2026 Jürgen Hübschen 195 Kommentare

Am 28. Februar 2026 haben die USA und Israel einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran begonnen, von dem viele nicht beteiligte Staaten betroffen sind. Warum ist es dazu gekommen und warum wird das auf noch nicht absehbare Zeit so bleiben?

Südosteuropas Militärbasen als euro-atlantische Vorposten im Iran-Krieg

15. März 202614. März 2026 Frank Stier 28 Kommentare

Bulgarien deklariert US-Flugzeuge auf zivilem Flughafen in Sofia zur Militärübung. Präsident Dan: „Rumänien war sicher, Rumänien ist sicher, und sobald diese amerikanischen Kapazitäten, Ausrüstung und Militär, in Rumänien sind, wird Rumänien noch sicherer sein“.

Internationaler Gerichtshof, Völkerrecht — Jeroen Bouman, Public domain, via Wikimedia Commons

Völkerrecht, immer wieder Völkerrecht!

15. März 202611. März 2026 Roberto De Lapuente 92 Kommentare

Man mag den Schlag gegen den Iran durchaus für verachtenswert halten – aber das Gewese um das Völkerrecht nervt und ist wenig zielführend.

Explodierende Spritpreise und irritierende Erklärungen

14. März 202613. März 2026 Suitbert Cechura 60 Kommentare

Ob Krieg, ob Frieden – der Markt regiert. Es sei denn, die Regierenden sehen das Wirtschaftswachstum in Gefahr.

Heartland-Theorie, Mackinder — Halford J. Mackinder, Public domain, via Wikimedia Commons

Iran: Ein Schlüsselstaat Eurasiens

14. März 202612. März 2026 Uwe Froschauer 54 Kommentare

Oder: der wahre Kriegsgrund der Vereinigten Staaten.

„Die Europäer sagten: ‚Kämpft noch anderthalb oder zwei Jahre. Wir geben euch Geld.‘“

13. März 202619. März 2026 Florian Rötzer 83 Kommentare

Die Ukrainska Pravda hat einen Bericht über die politische Lage der Selenskij-Regierung publiziert, der es in sich hat. Die Fraktion seiner Partei „Diener des Volkes“ soll nicht mehr imstande sein, Gesetze zu beschließen. Es sei die schwerste Krise seit 2019 für die Rate und die Selenskij-Regierung.