Europäsche Mitgliedsstaaten des Abkommens zum Verbot der Streumunition würden einen Sperrgürtel bilden. Haben Deutschland und/oder andere Staaten ihre Verpflichtungen verletzt?
mehr lesenPolitik
Rechter und linker Rand im Bundestag erwecken Aufmerksamkeit in China
Alice Weidel Superstar – Sevim Dağdelen for Bundeskanzlerin! In China kommen die beiden Frauen ausgezeichnet an. Sie stehen für ein Deutschland, das sich der USA nicht unterwirft.
mehr lesenSteckt Russland hinter den Koranverbrennungen in Schweden?
Das Verbrennen „heiliger Bücher“ in Schweden sorgt immer wieder für Schlagzeilen und scharfe Kritik weltweit.
mehr lesenStreumunition: Weitere Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz
Amtsträger, die einen Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet zulassen (auch im Luftweg), würden sich strafbar machen.
mehr lesenHerzlose Demokratie
Eine qualifizierte Minderheit im Bundestag beschließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Cum-Ex & Kanzler Scholz, die Regierungsmehrheit lehnt ab, obwohl sie das nicht kann, und keinen stört’s.
mehr lesenWann ist man eine Kriegspartei?
Bei dieser Frage geht es nicht um individuelle Entscheidungen und Beweggründe. Es geht um die Frage, wann ein Staat Kriegspartei ist bzw. wird? Geht es dabei um politische Unterstützung? Ist man Kriegspartei, wenn man Soldaten und/oder Waffen dorthin liefert?
mehr lesenDer NATO-Beitritt Schwedens – Sicherheitsplus für Stockholm oder Prestigegewinn für Washington?
Auf dem NATO-Gipfeltreffen in Vilnius wurde der Weg für einen NATO Beitritt Schwedens freigemacht, nachdem die Türkei und Ungarn ihren Widerstand aufgegeben hatten.
mehr lesenSolidarität mit Besserverdienenden
Die geplante Herabsetzung der Einkommensgrenze für das Elterngeld hat eine Welle der Anteilnahme ausgelöst. Wieso erfahren Topverdiener mehr Solidarität als Mindestlohnempfänger?
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Kriegsmaschine: Die Verschmelzung von Mensch und Technologie
In Zukunft könnten Mensch-Computer-Hybride auch in der digitalen Kognitiven Kriegsführung eingesetzt werden.
mehr lesenStreumunition: Strafanzeige gegen Bundespräsident Steinmeier wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen § 18a Kriegswaffenkontrollgesetz
Steinmeier hatte dazu aufgerufen, dass man den USA bei der Lieferung von Streuwaffen an die Ukraine „nicht in den Arm fallen“ dürfe.
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