Neben dem Fall Julian Assange sticht nun seit fast einem Jahr der Fall des Basken Pablo González hervor. Den will Polen mindestens für ein Jahr in Isolationshaft halten, ohne Beweise für die Vorwürfe der angeblichen Spionage für Russland vorzulegen
mehr lesenPolitik
USA: “Geheimer Krieg“ des Pentagon außerhalb der demokratischen Kontrolle
Allein in den letzten 20 Jahren waren die USA in mindestens 17 Ländern an bewaffneten Konflikten mit Bodentruppen, Stellvertretertruppen oder Luftschlägen beteiligt
mehr lesenUSA: Vor allem Rechte nehmen mit offen getragenen Schusswaffen an Demonstrationen teil
Der Supreme Court hat das Tragen von Schusswaffen in der Öffentlichkeit erlaubt, die vermehrt bei politischen Versammlungen zur Einschüchterung der politischen Gegner getragen werden. Das wird die politische Kultur in dem Land der Massenschießereien weiter verändern und die Gewalt verstärken.
mehr lesenDer Waffenhimmel der Konzerne ist eine Hölle auf Erden
Joe Biden, der nationale Sicherheitsstaat und Waffenverkäufe
mehr lesenFlüchtlinge und Konsequenzen
Lange kamen die USA mit der Folgen ihrer Außenpolitik kaum in Berührung: Nun aber kommen unzählige Flüchtlinge aus Venezuela ins Land.
mehr lesenWieso liefert Deutschland an Polen Patriot-Systeme?
Anlass soll die ukrainische S-300-Rakete sein, die in ein polnisches Dorf einschlug. Eine Frage ist, ob mit den Patriot-Systemen nahe an der Grenze auch Ziele im ukrainischen Luftraum abgeschossen werden sollen, wie in der Ukraine gefordert wird
mehr lesenGedanken zum Krieg
Die Entspannungspolitik Willy Brandts ist am Ende, ein neues Zeitalter der Aufrüstung und Eskalation hat begonnen.
mehr lesenDoppelmoral: Schwache Reaktion auf türkischen Angriffskrieg auf den Irak und Syrien
Das deutsche Außenministerium mahnt an, beim völkerrechtswidrigen Angriff doch bitte das Völkerrecht zu beachten, während Erdogan eine Bodenoffensive ankündigt.
mehr lesenWann ist das Niedermetzeln von Gefangenen ein Kriegsverbrechen?
Nach der New York Times sind die Videos über die Kapitulation russischer Soldaten und ihre Leichen authentisch. Der ukrainische Menschenrechtskommissar Lubinets behauptet, durch die Inszenierung der Kapitulation seien die getöteten russischen Gefangenen die wahren Kriegsverbrecher
mehr lesenRussland oder Ukraine? Gezielter Beschuss des AKW Sapporischschja
Nach dem Vorfall in Polen ist die Glaubwürdigkeit der ukrainischen Führung auch im Westen beeinträchtigt. Man muss davon ausgehen, dass ukrainische Truppen das von Russland besetzte AKW immer wieder beschießen, aber das zu benennen, dürfte im Westen noch länger ein Tabu bleiben
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