Politik

Washington sanktioniert Leitung einiger NGOs des „globalen zensurindustriellen Komplexes“

74 Kommentare

US-Regierung will US-Plattformen und europäische Rechtsparteien vor dem DSA und NGOs schützen und Informationshoheit erlangen. Der Aufschrei aus Europa verdrängt, dass es bei der Bekämpfung von „Hass“ und Desinformation auch um Zensur gehen kann, die die EU ihrerseits ebenfalls durch Sanktionen gegen Autoren und Journalisten betreibt.

mehr lesen

EU-Sanktionen: „Alle, die auf diesem Feld unterwegs sind, müssen damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann“

176 Kommentare

Näheres braucht nach dem EU-Rat der Bürger über die Sanktionen gegen Personen nicht zu wissen. Nach der Bundesregierung nur, dass dies weiteren unbotmäßigen Autoren, Aktivisten und Journalisten passieren kann. Derweilen wird im Mainstream-Feuilleton gefeiert, dass doch hier alle frei reden können.

mehr lesen

Schulden über alles: Eurobonds, ausgerechnet für das Nicht-Mitglied Ukraine

99 Kommentare

Deutschland hatte sich in der Finanzkrise noch vehement gegen gemeinsame Anleihen gestemmt, um Griechenland aufzufangen. Nun werden 90 Milliarden Euro für das Nicht-EU-Mitglied und Korruptionsland Ukraine aufgenommen, um den Krieg zu verlängern. Drei Milliarden werden jährlich allein für die Zinsen fällig.

mehr lesen

Angst vor russischem Angriff kann zu selbsterfüllender Prophezeiung werden

107 Kommentare

DNI-Direktorin Tulsi Gabbard wies einen Bericht scharf zurück, nach dem US-Geheimdienste sagen würden, Russland wolle Europa angreifen: „Die Wahrheit ist, dass die ‚US-Geheimdienste‘ davon ausgehen, dass Russland nicht einmal in der Lage ist, die Ukraine zu erobern und zu besetzen, geschweige denn Europa zu ‚erobern und zu besetzen‘.“

mehr lesen