Politik

Nato oder Russland: Wer bedroht wen?

22. September 202523. September 2025 Florian Rötzer 94 Kommentare

Den Bürgern der EU wird von ihren Regierungen gesagt, dass eine schnelle Aufrüstung notwendig sei. Denn mehr oder weniger lauere Russland darauf, der Nato einen Schlag zu versetzen.

Trauerfeier für Charlie Kirk — The White House, Public domain, via Wikimedia Commons

Ist Tyler Robinson nur ein Sündenbock?

22. September 202522. September 2025 Mathias Bröckers 96 Kommentare

Ist Tyler Robinson, der Mörder von Charlie Kirk, ein Patsy, ein Sündenbock? Ungereimtheiten zum Tathergang werfen diese Frage auf.

US-Regierung will Militärunterstützung für die an Russland grenzenden Nato-Staaten streichen

21. September 202522. September 2025 Florian Rötzer 65 Kommentare

Die Streichung der Gelder für die baltischen Ländern und Polen ist seit Ende August bekannt. Häufen sich deswegen die angeblichen russischen Luftraumverletzungen?

„Selenskij macht heute, was er will. Seine westlichen Unterstützer akzeptieren alles“

21. September 202521. September 2025 Thomas Kaiser 40 Kommentare

Andrej Konovalov über Selenskij, Gewalt, Zensur und Spitzeltum in der Ukraine.

Sozialpolitik in Zeiten der Kriegsvorbereitung

21. September 202521. September 2025 Tobias Weißert 23 Kommentare

Seit Jahren schon fordern bürgerlichen Ökonomen im Interesse der großen Wirtschaftsverbände grundlegende „Reformen“ des in ihren Augen überbordenden Sozialstaats. Jetzt werden die Forderungen zum wissenschaftlichen und publizistischen Trommelfeuer.

Suwalki-Lücke und Kaliningrad: Wettrüsten ohne Ende

20. September 202520. September 2025 Florian Rötzer 136 Kommentare

Während in der Nato die Angst vor einem russischen Angriff auf die Suwalki-Lücke propagiert wird, herrscht in Russland die Angst vor einer Isolation von Kaliningrad. Ohne vertrauensbildende Maßnahmen, die selbst im Kalten Krieg möglich waren, wächst das Kriegsrisiko.

Daniel Noboa — Presidencia de la República del Ecuador, Public domain, via Wikimedia Commons

Vom Staat zum Unternehmen

20. September 202520. September 2025 David Höner 23 Kommentare

„Autoritärer Neoliberalismus“ ist eines der neuen Schlagworte aus dem Wortschatz derjenigen, die sich mit den Entwicklungen politischer Rahmenbedingungen befassen.

Frankreich: Nach der Blockade ist der neue Regierungschef mit einem nationalen Streik konfrontiert

19. September 202518. September 2025 Ralf Streck 52 Kommentare

Der neue Regierungschef Lecornu war schon am Donnerstag mit einem landesweiten Streik vor allem gegen geplante Sparmaßnahmen konfrontiert, mehr als eine Million Menschen wurden nach Gewerkschaftsangaben mobilisiert, dabei hat er nicht einmal seine Regierungsmannschaft aufgestellt. Ihm steht nach dem Auftakt ein heißer Herbst bevor.