Der US-Präsident machte deutlich: Die Ukraine wird kein NATO-Mitglied. Soll jetzt eine NATO light für Sicherheit sorgen?
Nach dem Gipfel zwischen den Präsidenten Trump und Putin in Alaska steht die Diplomatie, um den Ukrainekrieg zu beenden und ein Friedensabkommen zu erarbeiten, endlich wieder auf der Agenda „des Westens“. Den europäischen Politikern ist offensichtlich klargeworden, dass die Ukraine in Europa liegt und es deshalb auch in der Verantwortung Europas liegt, diese Auseinandersetzung zu beenden, auch wenn es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland handelt. Man hat in der „Koalition der Willigen erkannt, dass es nicht ausreichend war und ist, ausschließlich auf die militärische Karte zu setzen und scheint mittlerweile auch eingesehen zu haben, dass es nicht zielführend war und ist, mit dem russischen Präsidenten Putin nicht zu sprechen. Auf der Basis dieser Erkenntnisse hat man sich entschlossen, den ukrainischen Präsidenten bei seinem Gesprächstermin mit Präsident Trump nicht allein zu lassen, sondern ihn zu begleiten. Ziel war dabei nicht nur eine Unterstützung von Präsident Selensky, sondern vor allem, mit am Tisch zu sitzen, wenn der US-Präsident seine Vorstellungen für die Beendigung des Krieges und über ein notwendiges Friedensabkommen entwickelt, um dabei auch die europäische Sichtweise vorzutragen. Nach diesen Gesprächen scheint die derzeitige Position des US-Präsidenten im Wesentlichen in sechs Punkten klar zu sein:
- Der nächste Schritt muss ein bilaterales Treffen zwischen dem russischen und dem ukrainischen Präsidenten sein.
- Präsident Trump ist bereit, sein aus seiner Sicht gutes Verhältnis zum russischen Präsidenten, auch weiterhin einzubringen, wenn es gewünscht oder aus seiner Sicht erforderlich ist.
- Die Zukunft der Ukraine liegt in erster Linie in europäischer Verantwortung, weil die Ukraine ein europäisches Land ist
- Die USA sind grundsätzlich bereit, sich bei der Zukunftsgestaltung mit Sicherheitsgarantien zu beteiligen, aber eine Stationierung von US-Soldaten –Stichwort: „boots on the ground“ – kommt nicht in Frage.
- Hinsichtlich der Frage einer Finanzierung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine sieht der US Präsident Europa in der Pflicht.
- Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist für Präsident Trump ausgeschlossen.
Europäische Gedankenspiele für die weitere Vorgehensweise
Die „Koalition der Willigen“ hat erkennen müssen, dass ihre und auch die ukrainische Hauptforderung, nämlich der Abschluss eines Waffenstillstands zwischen Russland und der Ukraine, bevor weitere Gespräche oder Verhandlungen geführt werden, bei Präsident Trump nicht durchzusetzen war. Ein wesentlicher Grund dafür, dass Trump diesen Ansatz, den er zunächst mitgetragen hatte, nicht mehr verfolgt, ist, dass der russische Präsident einen Waffenstillstand als Voraussetzung für den Beginn von Gesprächen mit der ukrainischen Seite ablehnt.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hat in der „Koalition der Willigen“ und der Öffentlichkeit in ihren Ländern eine Diskussion begonnen, wie ein Abkommen zwischen Russland und der Ukraine abgesichert werden kann, obwohl die dafür erforderlichen Voraussetzungen noch nicht einmal im Ansatz erkennbar sind. Das ist leider kein Indiz für ein taktisches, geschweige denn strategisches Konzept der „Koalition der Willigen“ und birgt die Gefahr, dass die zunächst erforderlichen Schritte dabei zerredet werden. Aber, jetzt ist, wenn man so will, die Büchse der Pandora geöffnet worden, und es wird schwierig bis unmöglich werden, sie wieder zu verschließen.
„NATO Light“: Die Europäische Überlegungen zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Die aktuellen Überlegungen im Hinblick auf mögliche Sicherheitsgarantien werden dominiert von vier grundsätzlichen Fragen:
- Wird es in Teilen eine territoriale Neuordnung im Osten der Ukraine geben?
- Wie hoch muss der Kräfteansatz sein, um eine ca. 1.200 km lange noch zu definierende Pufferzone abzusichern?
- Welches Land ist bereit, wie viele Bodentruppen zu stellen?
- Soll es eine Beistandsverpflichtung im Sinne des Artikel 5 des NATO-Vertrages geben?
Alle vier Fragen sind zum jetzigen Zeitpunkt völlig irrelevant und zwar im Wesentlichen aus folgenden Gründen:
- Es hat noch kein direktes Gespräch zwischen Präsident Putin und Präsident Selenskyi gegeben.
- Es ist zwar unbekannt, aber wenig wahrscheinlich, dass Präsident Putin Bodentruppen aus NATO-Staaten also quasi eine „NATO light“ überhaupt akzeptieren wird.
- Der sicherheitstechnische Denkansatz der „Koalition das Willigen“ impliziert, dass die Ukraine auch nach einem Friedensabkommen sich weiterhin vor Russland schützen muss. Das könnte aus Sicht Moskaus durchaus anders bewertet werden.
- Wer soll das Kommando über die in der Ukraine stationierten Truppen haben und letztlich auch entscheiden, ob es sich bei einem möglichen Zwischenfall um eine Verletzung des noch nicht existierenden Abkommens handelt? Das könnte wegen der notwendigen Überparteilichkeit nur die UNO oder die OSZE sein. Bislang hat noch niemand mit diesen beiden Organisationen gesprochen.
Zusammenfassende Bewertung
Etwas flapsig formuliert, muss man die Überlegungen über Sicherheitsgarantien als eine „Diskussion über ungelegte Eier“ bezeichnen. Sie belasten das hoffentlich bald stattfindende Gespräch zwischen Präsident Selensky und Präsident Putin bereits im Vorfeld unnötig, weil sie ja unausgesprochen unterstellen, dass die Ukraine auch nach einem Abkommen weiterhin von Russland bedroht wird.
Insgesamt ist die noch nicht abgeschlossene Frage, ob erst ein Waffenstillstand geschlossen werden muss oder besser auf ein Friedensabkommen hingearbeitet werden sollte, eine zu kurz greifende taktische Vorgehensweise.
Wenn man den Frieden in Europa wirklich langfristig sichern will, dann braucht es eine neue europäische Sicherheitsordnung, wie sie seinerzeit von Präsident Gorbatschow gefordert und von den USA abgelehnt wurde. Mit dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes war die Gelegenheit für einen Neuanfang gegeben, die nicht genutzt wurde. Stattdessen wurde die NATO von ehemals 16 Mitgliedsstaaten auf mittlerweile 32 erweitert, was aus russischer Sicht eine Bedrohung darstellt. Es ist nicht zielführend, wenn „der Westen“ behauptet, die NATO sei ein Verteidigungsbündnis, weil das von Russland völlig anderes gesehen wird. Auch hier gilt der Grundsatz „audiatur et altera pars“. Davon einmal abgesehen, gibt es seit dem Krieg in Jugoslawien durchaus berechtigte Zweifel, ob das NATO-Bündnis wirklich strikt defensiv ist. Die Beteiligung von NATO-Mitgliedsländern an Operationen wie im Irak, in Libyen oder auch in Syrien, schüren außerdem Zweifel, wie es einzelne Länder mit dem Völkerrecht halten, wenn sie sich als souveräne Staaten an derartigen Kriegen beteiligen; denn NATO-Mitglieder bleiben sie ja trotzdem.
Das strategische Ziel aller am Ukraine-Krieg direkt oder indirekt beteiligten Staaten muss eine Friedensordnung für ganz Europa sein, in die auch Russland eingebunden werden muss, weil es bis zum Ural zu Europa gehört. Die Basis dafür könnte die „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit“ (KSZE) sein, wobei der s.g. Korb 3 „Vertrauensbildende Maßnahmen“ ein besonderes Gewicht haben sollte.
Eine stabile europäische Sicherheitsstruktur kann und wird es ohne Russland nicht geben. Dafür genügt ein Blick auf die Landkarte.
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> Es ist zwar unbekannt, aber wenig wahrscheinlich, dass Präsident Putin Bodentruppen aus NATO-Staaten also quasi eine „NATO light“ überhaupt akzeptieren wird.
Unbekannt? Achwas.
Lawrow und vermutlich auch andere haben es gesagt: Keine Truppen aus Nato-Ländern in der Ukraine.
Außerdem sind ausländische Truppen nicht mit dem Kriegsziel der Sonderoperation, der Demilitarisierung vereinbar.
Hartnäckige Schwerbegrifflichkeit ist seit Jahrzehnten der Gold-Standard wenn EUropäer und vor allem die USA Russland begegnen. Erst seit dem Alaska-Gipfel und der neuerlichen öffentlich demonstartiven Untertänigkeit der EUropäer scheint sich da etwas zu ändern.
Bis dahin hatte man häufig den Eindruck, dass sich letztlich die Idee durchsetzen würde, dass man die Nato nur einfach umbenennen müsse und die Ukraine da dann beitreten könne.
Der Hochmut bröselt. So viel hat die militärische Sonderoperation immerhin schon erreicht.
Ganz offensichtlich haben die Nato-Europäer ihr Ziel nicht aufgegeben und versuchen es jetzt mit Tricks durch die Hintertür.
Die Niederländer schicken bereits Soldaten nach Polen
Wie es aussieht wird bereits alles für einen Überfall vorbereitet und das egal wie sinnlos so eine Aktion auch sein mag.
In den Hirnen klingelt es nur noch „Wir wollen den Krieg und der Sieg soll unserer sein“ da ist kein Platz mehr zum Nachdenken und zum Umkehren.
Ihr extremer Hass vernebelt ihre Gehirne und reisst uns alle mit in den Abgrund.
Wenn ich das noch ergänzen darf: Zelensky will für $100Mrd (die von der EU zu bezahlen sind) in den USA Waffen kaufen (die diese erst herstellen müssen) um sich zukünftig (nnach Abschluß eines Friedensvertrags, der in den Sternen steht) gegen Russland vertteidigen zu können (mit Personal, das er mit Gewalt von der Straße holen muß).
Zusätzlich (ebenfalls lt. FT) sei von Kiew ein Abkommen mit den USA über die Investition von $50Mrd zur gemeinsamen Produktion von Drohnen in ukrainischen Firmanen vorgesehen.
Und dann wären da noch die Pläne von Rheinmetall……..
Sieht alles nicht so direkt nach Friedenswillen und Demilitarisierung aus.
Ich stimme Ihnen voll zu. Der ukr. Kriegsgnom bestellt großzügig wie er ist für 100 MRD Dollar Waffen und läßt andere dafür zahlen.
Früher sagte man mal: „Wer die Musik bestellt, der zahlt sie auch“
Von der Antisozialen Koalition gibt es dafür Küsschen und Schulterklopfen und die Letzten beissen die Hunde
Krise der gesetzlichen Krankenversicherung
Arbeitgeber fordern neue Praxisgebühr bei Arztbesuch
Steigende Zusatzbeiträge, wachsende Ausgaben: Das deutsche Gesundheitswesen steht unter Druck. Die Arbeitgeberverbände wollen unnötige Arztbesuche nun mithilfe einer »Kontaktgebühr« erschweren.
Quelle: DER SPIEGEL
Einschnitte bei der Pflegeversicherung – wen interessiert schon „Omas Häuschen“?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=137695
Trump ist ne Witzfigur, ein typisch US-amerikanischer Lügner und Betrüger.
Eine Lüge ist zB, dass Trump Frieden will oder, dass es eine Sache zwischen Selenskij und Russland sei. Dabei ist Selenskij eine US-Marionette. Trumps Hauptaufgabe ist es es so aussehen zu lassen, dass die USA nichts mit dem Konflikt zu run hätten ihn aber weiterhin am Laufen zu halten.
Trump verfolgt nur ein Ziel: er will die USA aus dem Spiel nehmen, damit diese nicht eines Tages doch noch in den Konflikt reingezogen werden, der atomar werden könnte. Dafür sollen die Europäer im Krieg gehalten werden, die er anstachelt (sowie keinen Widerspruch zu deren Kriegsambitionen leistet) und mit Waffen beliefern will. Die USA haben es immer wieder vorgezogen andere für ihre Kriege sterben zu lassen (siehe ja Ukraine, wo sie das Volk für ihren Krieg versklaven) . Und sie haben immer betrogen. Das ist ein Grundgesetz. Vornherum von Frieden reden und hintenrum die Axt im Rücken halten. Schon während die USA von Frieden reden, weiß man, dass das nicht ihre Absicht ist bzw wissen sie, dass sie diese Abmachungen brechen werden. Die USA sind ausgemachte Lügner und Betrüger, gewalttätig noch dazu
Die Chinesen wissen das. Die trauen diesen Kriminellen keinen Millimeter über den Weg. Die lächeln selber vornherum höflich, legen die USA hintenrum aber auf’s Kreuz, wenn auch nicht so kriminell wie das die USA in ihrer DNA haben.
Ist doch genial gelaufen. In seiner ersten Amtszeit will Trump angeblich nichts von der Hochrüstung der Ukraine hinter dem sabotierten Minsker Friedensvereinbarungen mitgekriegt haben. Diverse Antieskakalationsverträge mit Russland hat er allerdings ganz offen aufgelöst.
Dann kam der radikale Biden, der den Krieg angefangen hat (die Lügen des Westens dazu interessieren hier nicht). Und nun macht Trump einen auf Friedensengel (schlägt aber immer wieder auch aggressive Töne an; zB kritisieren sie aktuell auch noch Indien, weil die Öl in Russland kaufen), um Putin um den Finger zu wickeln, es so aussehen zu lassen, als hätten die USA nichts mit dem Krieg zu tun, um aber gleichzeitig die Europäer den Krieg FÜR die USA weiterführen zu lassen.
Trump hat schon wahrheitswidrig behauptet, dass Putin nichts gegen die Stationierung europäischer Truppen habe. Und er lässt gerade Kriegsschiffe vor Venezuela auffahren – einem strategischen Verbündeten Russlands-, verbreitet typische US-Lügen, um maximale Gewalt zu rechtfertigen – also Krieg, der aber nicht so heißen darf, sonst ist Trump doch kein Friedensengel mehr.
Wie oft will die Welt noch auf diese intriganten Verbrecher hereinfallen?
Volle Zustimmung.
Es gibt offensichtlich eine ganze Menge „Analysten“ und „Experten“ die zu blöde sind, eine so simpel gestrickte Figur wie Trump zu durchschauen. Ich bin auch davon überzeugt, dass Trump die Toten herzlich egal sind.. und er nur dann und wann Empathie heuchelt, wenn er meint, dass ihm das in dem Augenblick besonders gut steht.
Simpel gestrickt ist Trump ja nun nicht. Dann wäre er nicht der Präsident der USA.
Er ist, wie meine Mutter immer zu solchen Leuten sagte, grotten falsch. Das scheint
auch die Voraussetzung für eine US Präsidentschaft zu sein. Wie oben schon geschrieben
wurde, haben das die Chinesen längst durchschaut. Putin und auch mit Sicherheit
Lawrow haben ihn auch durchschaut. Es ist so langsam überhaupt nicht mehr voraus
zusehen, was in dem Konflickt geschehen wird. Einen weiteren Schauplatz mit einem
Irankrieg zu eröffnen hat nicht geklappt. Jetzt wird mit Aserbaijan gezündelt. Vielleicht
auch noch mit Venezuela. Wahrscheinlich nur um Russland wieder zu schwächen.
Den USA scheint es wirklich verdammt schlecht zu gehen, wenn sie wieder so zündeln.
„Einen weiteren Schauplatz mit einem Irankrieg zu eröffnen hat nicht geklappt.“
Abwarten, sie zündeln schon wieder
Bei Putin bin ich mir nicht sicher, ob er am Ende des Tages nicht doch zu gutmütig ist bei den falschen westlichen Spielern, vll auch einfach in Ermangelung an Alternativen. Ich denke er merkt schon, dass an Trump etwas faul ist. Ich weiß nur nicht, ob das ausreichend ist.
Das Beste wäre wohl Putin, Russland würde den Westen ignorieren, die Ukraine komplett erobern und dann unter internationale Kontrolle stellen, ohne (!) westliche Beteiligung. Der Westen wird dann natürlich laut rumheulen und all seine Falschheit zum Ausdruck bringen, aber es wäre für die Ukraine das Beste und auch für Europa. Den irren Kriegsfürsten muss das Aufmarschgebiet weggenommen werden. Ihnen muss die Möglichkeit genommen werden die Welt noch einmal so zu betrügen den Krieg anzuzetteln (bzw bis kurz vor Russlands Einmarsch zu eskalieren) und dann die Lüge verbreiten Russland habe die Ukraine angegriffen. Der einzige Angriff, der auf die Ukraine erfolgt ist, war 2014, ala der Westen die Souveränität des Landes durch defacto Annexion via MarionettenDiktatur gewaltsam beendet und das Land in einen Krieg zunächst gegen die eigene Bevölkerung verwickelt hat. Alles Andere ist eine Lüge.
Ich bin erstaunt wieviele auch von mir hoch geschätzte kritische Menschen auf Trump hereinfallen, wohl weil ihnen die Idee zu gut gefällt, dass Trump das Sterben in der Ukraine tatsächlich beenden könnte. Sie lassen sich blenden von ihren eigenen Wünschen und schauen sich nicht das Gesamtpaket an. Als Entschuldigung wird dann mitunter noch vorgetragen, dass Trump nur so handeln würde, weil der tiefe Staat ihm eins auswischen will. Sie bemerken nicht oder wollen es nicht bemerken, dass Trump ein ganz hinterhältiger Politiker ist, der sie gerade zur Schlachtbank führen will, der aus vollem Kalkül so handelt wie er handelt. Dass seine Handlungen oft widersprüchlich sind, liegt ua daran, dass es eben eine Quadratur des Kreises ist: Putin muss er weismachen ein Friedensengel zu sein, während er gleichzeitig die Europäer bei der Stange halten will, damit sie den Krieg weiter führen. Dann sagt er natürlich komplett gegensätzliche Dinge. Er sagt jedem das, was er hören will oder soll. Und jeder entschuldigt seine konträren Aussagen oder Handlungen auf die eine oder andere Weise, damit die eigene Fantasiewelt nicht kollabiert.
„Er sagt jedem das, was er hören will oder soll“
Vielleicht hat Trump bei seinem Schauspieler Kollegen ja einen Schauspielkurs absolviert 🙂
Wenn er so traurig über die Toten ist hätte er das Morden in GAZA beenden können statt zu fördern.
Ich verstehe auch nicht warum ihn so viele Leute in als Friedensbringer sehen und hoffen es würde mit ihm zu einem gerechten Frieden kommen.
Schau Dir an, wie einige Menschen heute noch behaupten Hitler habe nur so reagiert weil man ihn dazu gezwungen habe. Es ist ein Strohhalm an den sich die Menschen klammern, weil die Realität zu sehr schmerzt.
Und ja, es ist richtig…. Sehen die Menschen nicht, was Trump in Gaza anrichtet (ohne USA kein Genozid in Gaza)? Oder ist ihr Rassismus so ausgeprägt, dass sie das Morden in Gaza in einem anderen Licht betrachten, nicht als Verbrechen, nicht als Gewalt (Trumps) wahrnehmen? Oder ist es noch etwas Anderes?
@Richard
Volle Zustimmung!
Trump läßt für den „Frieden“ gerade Zerstörer vor der Küste Venezuelas auffahren. So sieht also ein Friedensfürst für den Friedensnobelpreis aus aber den haben ja auchschon andere Verbrecher bekommen.
@ Otto0815
Frei nach Trump: Stehlen ist kostengünstiger, und seeliger, als zahlen. Mit der Umbenennung des Golfs von Mexiko hat seine Erhabenheit den Unterlingen schon mal gezeigt, wer der Platzhirsch ist.
Es gilt die us-amerikanischen Erdölfelder von ihren drogenverseuchten venezuelanischen, falschen, Eigentümern zu befreien.
Der zukünftige Friedensnobelpreisträger macht um des lieben Prohibition-Friedens ein wenig Kanonenbootpolitik. (Sark…).
@ Richard
*****
Sehr passend zum Thema, die neue „Qualitätsoffensive“ bei Telepolis:
https://www.telepolis.de/features/Putins-geheime-Armee-Wie-Russland-Europas-Infrastruktur-ins-Chaos-stuerzt-10557816.html
Da erübrigt sich jeder weitere Kommentar.
Lol TP. Schenkt dem Neuber keine Klicks, dann zieht Heise seiner „Herzensangelegenheit“ früher den Stecker.
[+]
Bei Multipolar kam letzte Woche ein durchaus lesenswerter Beitrag zum Thema vor.
Der Autor ist eine wichtige Säule des Nato -Framings Neubers, innerhalb dessen er „objekte“ Berichterstattung spielt.
Leider ist es ab und zu notwendig, auch mal TP anzusehen, um auf dem Laufenden zu bleiben, wie sich jemand entblödet. Aber Boykott wäre tatsächlich besser.
Es gibt noch eine andere Bedrohung für die Innere Sicherheit in Europa
„nämlich den Generationskonflikt“
https://youtu.be/soGveV6-rO4?si=x3TCo3O62ELkv34D laut Deutscher Welle ist ein Gewisser Wladimir P. mutmaßlich dafür verantwortlich.
Wofür ist der gewisse W. P. nicht verantwortlich?
Mein Fahrrad hatte einen Platten, vermutlich ist W. P. dafür verantwortlich, kann ich als Kriegsgeschädigter eine Entschädigung bekommen? 🙂
Eine Entschädigung erhalten Sie sofort, wenn Sie nachweisen, dass eine
russische Drohne an dem Platten schuld ist. Die Polen haben gerade eine
gefunden. Vielleicht dort einmal nachfragen, ob man die ausleihen kann.
Wenn es klappt, bitte Bescheid sagen, ich habe da auch noch Sachen die
kaputt gegangen sind. Danke im Vorraus.
@jemp1965
Er muss ja helfen einen Kriegsgrund vorzubereiten. 5.45 Uhr, Golf von Tonkin etc..
und was ist mit GLADIO???
Schon nach Ablehnung der quasi sofortigen NATO Mitgliedschaft der Ukraine 2008, durch Frankreich und Deutschland, haben sich besonders die USA und UK darauf konzentriert die Ukraine klammheimlich auf NATO Niveau aufzurüsten, und so eine de facto Mitgliedschaft einer de jure Mitgliedschaft vorausgehen zu lassen! Dieser Betrug des Westens hat den Ukrainekonflikt maßgeblich provoziert und legitimiert!
Der Krieg geht so lange weiter bis die USA die russischen Bedingungen akzeptiert. Diese Bedingungen sind nun seit Jahren bekannt, nebst Gebietsabtretungen gehört die schriftlich abgesicherte Neutralität der zukünftigen Ukraine dazu.
Aber statt sich einmal mit der Realität zu beschäftigen jagen hier im Westen fast alle jeder Sau nach die durchs Dorf getrieben wird.
Wird Russland eine NATO-light akzeptieren? NEIN. Aber nicht einmal schreien bringt was, denn sie wollen nichts hören und halten wie ein Kleinkind Ohren zu und lallen lalala.
Ich finds unglaublich wie die alle im eigenen „manufactored consent“ gefangen sind.
PS: Ich mein nicht Herrn Hübschen, der das ganze ja auch anspricht (keine Sicherheitsordnung ohne Russland).
„Das strategische Ziel aller am Ukraine-Krieg direkt oder indirekt beteiligten Staaten muss eine Friedensordnung für ganz Europa sein, in die auch Russland eingebunden werden muss, weil es bis zum Ural zu Europa gehört.“
Allmählich scheint es einigen zu Dämmern.
Es geht inzwischen um das Verhältnis der „Europäer“ zu Russland.
Wenn da nicht schleunigst die Dämonisierung und geradezu Hetze und Kriegsvorbereitungen gegen Russland gestoppt werden, steht uns in bälde ein großer Krieg gegen Russland auf europäischem Boden bevor.
Da wird dann die Aufteilung der Ukraine ein kleineres Problem sein.
Es wird höchste Zeit, dass die „Europäer“ ihre kindische Verweigerungshaltung aufgeben und Gespräche mit Russland aufnehmen, wie ein dauerhafer Frieden in Europa erreicht werden kann.
Insbesondere die Dämonisierung Putins muss aufhören. Er ist der demokratisch gewählte Präsident Russlands und hat weitaus mehr Rückhalt in der Bvölkerung und damit mehr demokratische Legitimation als die Machthaber in den EU-Staaten.
Die Europäer wollen ja schon einen Frieden und eine Zusammenarbeit mit
Russland. Aber die Kreise aus denen die Regierungen rekrutiert werden,
sind dagegen. Nicht zufällig tummenln sich überall WEF Jünger in den
hohen politischen Positionen. Eine Nähe zum US Finanzhochadel, wie
uns Fritze sie hat, ist auch von Vorteil. Ohne Blackrock´s schützende
Hände, hätte Trump ihn sicherlich auf 1,55m zusammen gestampft.
@Träumer
Ich hoffe uns Fritze macht bald die Flitze und dankt ab.
Der kann von mir aus Selenskij mitnehmen, in die USA zu Trump ziehen und beiden den Pöter pudern solange er das Geld hier läßt.
Mal ein wenig zuhören. Trump sagte vor dem Trffen, Selenskij hätte nun die Gelegenheit, den Krieg sehr schnell zu beenden. Das heißt doch wohl, dass er einen unterschtiftsfertigen Vertrag mit Putin ausgehandelt hat. Wenn den Selenskij unterschrieben hätte, wäre jetzt Frieden.
Thomas Röper vermutet (allerdings nur auf X), diese fünf Regierungschefs seien nur mitgereist, um jede Einigung zu vermeiden. Damit nun waren sie erfolgreich. Wieviele sind das, die noch leben könnten, wenn S. unterschrieben hätte? Ein paar hundert schätze ich.
Jetzt aber ein Einwurf von Sahra Wagenknecht. „Wir werden von Bekloppten regiert“. Endlich zeigt das BSW etwas Kontour. Das muss natürlich erklärt werden und da hapert es immer noch. Wenn man, wie die AfD eben nur verlangt, dass russisches Öl gekauft wird, dann ist das allzu mager. Warum denn?
Im Grunde könnten die Russen da ein wenig nachgeben. NATO-Truppen in der Ukraine sind ja nichts neues. Nur eben die Raketen, die in fünf Minuten in Moskau sind, die sind nicht akzeptabel. Verständlich.
Artur_C
„Thomas Röper“
Ist seine Wbeseite noch zu erreichen?
Jo
https://anti-spiegel.ru/
Das eigentliche Problem liegt ja nicht in der Frage, ob die Ukraine Truppen befreundeter Nationen auf ihrem Territorium haben dürfen soll. Sie wäre kein souveräner Staat, wenn sie das nicht dürfte.
Es ist die Politik, die die NATO betreibt, die wie ein Relikt aus der neokonservativen Steinzeit rüberkommt. Solange sie keinen grundsätzlich anderen Ton anschlägt, kann Russland sie nicht an ihren Grenzen tolerieren.
Die Osterweiterung war ja auch begleitet von der Einrichtung des NATO-Russland-Rats. Das könnte man alles wieder haben, allerdings wird sich Russland nicht mehr für dumm verkaufen lassen.
Der kürzeste Weg zu NATO-Light wäre ein schneller EU-Eintritt.
Art. 42 Absatz 7 des sog. Lissabon-Vertrages schreibt vor, dass im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats der EU, die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen, schulden.
https://www.juraforum.de/news/buendnisfall-was-ist-eigentlich-art-42-abs-7-eu-vertrag_247741
Sollte also die Ukraine in einem Schnellverfahren EU-Mitglied werden, bestünde für alle Mitgliedsstaaten eine Verpflichtung zur Unterstützung. Möglicherweise denkt man ja auch an eine Selbstverpflichtung der EU ohne Mitgliedschaft.
Ich weiß nicht ob das gemeint war, als man erklärte, die Sicherheitsgarantien wären ebenso gut wie Art.5, aber sie gingen sogar darüber hinaus.
Ich meine mich zu erinnern, daß Putin mal gesagt hat, gegen einen EU-Beitritt habe man nichts. Ob ihm dieser Artikel bekannt war? Im Westen braucht man keine Nachhilfe bei der Produktion von Kriegsgründen. Wer derart massiv aufrüstet wie die EU und die Ukraine, tut das nicht zur Eigensicherung. Die könnte man wesentlich besser mit Friedens- und Abrüstungsverträgen erreichen. Aber davon ist von Niemandem (außer Russland) die Rede; immer geht es nur um mehr und bessere Waffen.
Das mag rechtlich so sein, geht aber an der Sache vorbei. Auch ohne Beistandsgarantien könnten die Europäer in dem jetzt laufenden Krieg mitmischen, tun es aber nicht.
Überhaupt geht es nicht um einen Schutz der Ukraine, sondern um den Status dieses Staates, und inwiefern er als Frontstaat gegen Russland tauglich ist. Dafür muss er hoch gerüstet sein (dürfen), also jenes „stählerne Stachelschwein“ werden, von dem Politiker gelegentlich reden.
In den anstehenden Verhandlungen geht es Europa darum, eine möglichst gute Ausgangsposition zu schaffen, damit die „ewige Feindschaft“ gegen Russland ein solides Fundament in der Ukraine erhält. Also ein Grenzverlauf, der die strategisch und ökonomisch interessanten Regionen bei der Ukraine belässt, eine starke ukrainische Armee, Truppen aus NATO Staaten in der Ukraine, Einbindung der Ukraine ökonomisch wie militärisch fest im Westen.
Also all das, was für Russland der Grund war den Krieg zu beginnen.
„In den anstehenden Verhandlungen geht es Europa darum, eine möglichst gute Ausgangsposition zu schaffen, damit die „ewige Feindschaft“ gegen Russland ein solides Fundament in der Ukraine erhält.“
Sind Sie die neue Sprechpuppe der
EU/Nato Truppe, die einfach nicht kapieren will, dass die Neutralität der Ukraine fur Europa und Russland gesünder ist? Ist es das wert, dass am Ende wirklich Millionen Ukrainer für die Trotzhaltung der Natotruppe ihr Leben lassen?
Man wird entweder mit den Russen eine neue europäische Friedensordnung vereinbaren oder man wird Bündnisverpflichtungen a la NATO light oder EU aufstellen und sich damit in die Hände der ukrainischen Ultranationalisten begeben. ASOW, Budanów und Co. könnten dann jederzeit einen neuen Krieg starten, sobald es ihnen passt.
Diese Art von „Sicherheitsgarantien“ sind für Europa ukrainisch Roulette. Denkbar dämlich, aber eu-like.
PS. Ich glaube, die Russen sind bezüglich der EU-Mitgliedschaft der Ukraine zwischenzeitlich zu einem anderen Ergebnis gelangt.
NATO -Truppen mit NATO-Sicherheitsgarantien zur Friedenssicherung in der Ukraine?
Finde ich eine ähnlich gute Idee wie Empfängnisverhütung durch ungeschützten Geschlechtsverkehr. Davon wird man (Frau, sorry) dann sicher auch nur „ein bisschen schwanger“. Und -Achtung, Tertium Comparationis! – dadurch gibt es dann sicher auch nur „ein bisschen Atomkrieg“ in Europa.
Offenbar hat man den Vertretern dieser Idee ein bisschen ins Hirn gesch … pardon.
Wenn man geostrategische Interessen mit geografischer Zugehörigkeit verwechselt, dann kommen solche Sätze heraus:
Wie muss man sich das vorstellen? Dass nach über 3 Jahren Krieg und Jahrzehnte langer Vorgeschichte, endlich mal jemand auf die Landkarte schaut und dann feststellt, dass die Ukraine in Europa liegt? Ziehen sich die USA aus ihrem Stellvertreterkrieg zurück, weil auch sie erkannt haben, dass die Ukraine geografisch in Europa und nicht in Nordamerika liegt?
Von einem Ex Militär würde man erwarten, dass er geostrategische Interessen kennt, zumal Deutschlands Sicherheit bekanntlich am Hindukusch verteidigt wird.
Man sollte auch meinen, dass ein Ex-Militär weiß, dass „Sicherheit“ die militärische Überlegenheit meint, die es braucht um die eigenen Interessen durchzusetzen, und keineswegs mit der Verteidigung der Landesgrenzen in eins fällt.
Es ist nicht so, dass dieser Krieg ein Krieg der USA ist, und die Europäer den beenden wollen. Es war ein Krieg des Westen, die USA haben kein Interesse mehr an dem, und die Europäer können den nicht aus eigener Kraft fortführen.
Ich würde nicht sagen dass die USA kein Interesse mehr hat. Die Fraktion die gerade den Präsidenten stellt hat kein Interesse daran.
Wobei das bei Trumps Schleuderkurs auch niemand mit Sicherheit sagen kann, da wird es ja sogar einem Kreisel schwindlig.
Richtig ist, dass der Kurs, den Trump einschlägt auch innerhalb der Republikaner umstritten ist. Fakt ist aber, dass die USA z.Z. keine Weltordnung wollen, so wie sie die Biden Administration noch wollte. Trump stellt sich auf den Standpunkt, dass die USA über den anderen Staaten stehen, die Konkurrenz längst gewonnen haben und nun den dazugehörigen Nutzen einfordern.
Russland ist nicht länger der Hauptfeind, der eingehegt und entmachtet werden muss, sondern ein Staat, mit dem man Geschäfte machen kann und will.
Dieser Kurs kann sich wieder ändern, vermutlich aber erst, wenn die Demokraten wieder an die Macht kommen. So sprunghaft Trump auch immer sein mag, sein „america first“ ist genau die obige Stellung.
Wir haben @Im-Vertrauen in 2 wichtigen Punkten 2 konträre Aussagen vorliegen:
In der Frage der „staatlichen Konkurrenz“:
Aussage von „GegenStandpunkt“ repräsentiert hier durch @Im-Vertrauen
>Man sollte auch meinen, dass ein Ex-Militär weiß, dass „Sicherheit“ die militärische Überlegenheit meint, die es braucht um die eigenen Interessen durchzusetzen, und keineswegs mit der Verteidigung der Landesgrenzen in eins fällt.“
Übersetzt: die Aussenpolitik Europas ist in ihrer Zielsetzung ausgerichtet auf imperialistische Kriege. Kriege gegen wen? Oder gegen wen als Erster, den man sich vorknüpfen möchte. Es kann sich dabei nur um Russland handeln. Es fehle noch an den für die Umsetzung des Ziels notwendigen „Gewaltmitteln“, man hole aber das Versäumte nach.
Dies ist deckungsgsgleich mit dem seit Februar 2022 in der gesamten Alternativen Lügenpresse verbreiteten Narrativ, wonach Deutschland einen Vernichtungskrieg gegen Russland plane.
Aussagen der politischen Klasse:
Die Abschreckungsdoktrin: Herstellung bzw Wiederherstellung der militärischen Abschreckungsfähigkeit („deterrence capability“), damit Russland die staatliche Souveränität der europäischen Länder „respektiert“ und sie nicht mehr überfällt.
Die Konkurrenz habe mit Mitteln des globalen Handels stattzufinden, dabei soll der kategorische Imperativ der „Unverschiebbarkeit der Staatsgrenzen“ gelten.
In der Frage der „Zukunft der Ukraine“:
Aussage von „GegenStandpunkt“ repräsentiert hier durch @Im-Vertrauen
>Es ist nicht so, dass dieser Krieg ein Krieg der USA ist, und die Europäer den beenden wollen.<
Übesrsetzt: die Europäer wollen den Krieg prolongieren, nicht beenden.
Aussagen der politischen Klasse:
Macron nach dem Treffen mit Trump im Oval Office im Interview für NBC vorgestern: Ich, meine euröpäischen Amtskollegen UND Präsident Trump waren uns alle einig, dass das oberste Ziel ist, den Krieg zu beenden, und wir (die Europäer) haben Präsident Trump deutlich gemacht, dass das nur der erste (notwendige) Schritt auf dem Weg ist, einen dauerhaften Frieden auf dem europäischen Kontinent wiederherzustellen.
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte!
Da sitzen sie, die Führer der „freien Welt“ vor den Schreibtisch ihres Chefs und machen dumme Gesichter. Ihre Gesichter verraten Ratlosigkeit.
Ratlos bin auch ich. Was folgt, wenn Trump die Ukraine befriedet hat?
Er will doch eine Frontbegradigung, um US-Ressourcen gegen China freizusetzen.
Der Konflikt verlagert sich dann in den Nahen Osten, gegen den Iran.
Der Iran ist ein rohstoffreiches Land und durch den Iran führt ein wichtiger Teil der neuen Seitenstraße. D.h. in diesen Konflikt sind unmittelbar chinesische Interessen gedroht.
China hat dies bereits klar erkannt und den Iran gegen die israelisch-amerikanische Aggression unterstützt. China hat sein modernstes Aufklärungsschiff, das es sicher nicht gerne vorzeigt, in den persischen Golf geschickt. Außerdem hat China den Iran Luftabwehr und moderne Kampfflugzeuge geliefert.
Hier bahnt sich der nächste Großkonflikt an. Während sich Alle, auch die alternativen Medien, an der Ukraine abarbeiten, wird dieser neue Großkonflikt übersehen.
Dieser neue Großkonflikt im Nahen Osten paßt nicht ins deutsche Weltbild rechter UND linker Ideologen, weil es um Israel geht. Israel ist ein Heiligtum, das kein Deutscher entweihen darf, unter Androhung von Strafe.
Israel ist aber in der Region der atomare Flugzeugträger der USA.
Bleiben da die Interessen des palästinensischen Volkes außen vor?
Gegen dieses Volk läuft ein Genozid, alle sind empört, aber niemand tut etwas dagegen.
Ach, ein NATO-Light kann man doch sicherlich auch mit Truppen aus Österreich, Zypern, Malta und Irland hinbekommen – alles EU-Staaten (welche nicht in der NATO sind), die damit doch sicherlich in der Ukraine stationiert werden könnten (ohne die Bedingung keine NATO-Truppen in der Ukraine zu unterlaufen).
Weitere europäische Truppen wird man sicherlich auch aus Lichtenstein oder Andorra (oder anderen europäischen Nicht-EU und nicht-NATO-Staaten) bekommen können – jedenfalls spätestens nachdem diese jeweils eine Truppe aufgestellt haben (über die Truppenstärke legt man dabei – zumindest im Falle von Lichtenstein oder Andorra – aber besser den Mantel des Schweigens).
ps. Vielleicht kann man ja auch noch die Schweizer dazu animieren, dass diese eine weitere „Schweizer Garde“ (mit der traditionellen Bewaffnung) aufstellen, damit auch diese die Rest-Ukraine dann später schützen.
pps. Es ist allerdings offen, ob Russland nun Truppen aus den oben genannten EU-Staaten akzeptieren würde, wenn nun – aufgrund der Arbeitsplatz-Freizügigkeit in der EU – ehemalige NATO-Soldaten en masse in die Armeen der oben genannten EU-Staaten eine Arbeitstelle antreten würden und dann im Rahmen ihrer Tätigkeiten in die Ukraine verlegt werden. – Aber auch dann wäre es so, dass diese auf ihr ehemaliges Kriegsspielzeug erstmal verzichten müßten ;-).
“ Es ist allerdings offen, ob Russland nun Truppen aus den oben genannten EU-Staaten akzeptieren würde,..“
Ne ist nicht offen. Ist glasklar was Russland will. Werden Nato Truppen dort stationiert werden diese getötet.
„Den europäischen Politikern ist offensichtlich klargeworden, dass die Ukraine in Europa liegt und es deshalb auch in der Verantwortung Europas liegt, diese Auseinandersetzung zu beenden, auch wenn es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland handelt.“
Ach, die Ärmsten. Sind sie doch ahnungslos in die Falle gestolpert.
War da nicht etwas mit „europäischer“ Choreographie des Putsches, Westerwille, Austricksen von Janukowitsch, Spionage innerhalb der OSZE in Vorbereitung des Überfalls auf die Obstukraine?
Ach ja, der vorgesehene Kasper der EU wurde von den Amis weggeschoben, also doch eine ausschließliche US -Angelegenheit.
Einmal NATO-Nischel, immer NATO -Nischel, gelle, Autor?
Vielleicht muß man mal wieder laut und deutlich in Erinnerung rufen, daß die Anerkennung der Ukraine als unabhängiger Staat seinerzeit ein paar Voraussetzungen/Bedingungen hatte:
– Neutralität
– keine Atomwaffen
– Blockfreiheit
Es wäre völlig ausreichend, diese Bedingungen wieder herzustellen, um die Sicherheit der Ukraine zu garantieren, ebenso wie sich zu erinnern:
„Es war die Ukraine und nicht Russland, welche sich die Krim gegen den Willen der dortigen Bevölkerung angeeignet hatte.“
https://www.infosperber.ch/politik/welt/die-so-andere-geschichte-der-halbinsel-krim/
ich habe von Info-sperber schon vor Jahren eine Chronologie der Krim auf TP gepostet,
darauf bekam ich die Antwort sinngemäss
hier jetzt wiedergegeben:
wenn einige Krimaner lieber den Anschluss an Russland wollen, dann können sie ja nach Russland auswandern. (So was ähnliches kenne ich noch aus meiner Berliner Zeit.)
Ich weiss auch noch wer das geschrieben hat und jetzt Vergleichbares immer noch schreibt.
Also Menschen, die in der Ukraine wohnen und prorussisch sind sollen nach Russland auswandern, das ist der Tenor überall.
Könnte man jetzt umkehren und verlangen, dass alle Transatlantiker in die USA auswandern sollen, allen voran Merz, Kiesewetter, Röttgen, Strack-Zimmermann,
von der Leyen, Kallas und wie sie alle heissen, dann wäre vielleicht hier Ruhe.
@venice12, in welchem Vertrag wurden diese Bedingungen festgelegt?
Mir wurde erzählt, dass es im Budapester Memorandum steht. Aber da habe ich es nicht gefunden. Vielleicht steht es auch anderswo.
Übrigens hat A. Mercouris gestern berichtet, dass P. Lowattz eine Entscheidung eines völkerrechtlich relevanten Urteils gefunden hat, wonach mündlich Absprachen sehr wohl rechtsgültig sind.
Trump soll beeindruckt gewesen sein als der Finne die Russen als „Hunnen“ bezeichnete.
Kaiser Wilhelm II:
„Kommt ihr vor den Feind, so wird derselbe geschlagen! Pardon wird nicht gegeben! Gefangene werden nicht gemacht! Wer euch in die Hände fällt, sei euch verfallen! Wie vor tausend Jahren die Hunnen unter ihrem König Etzel sich einen Namen gemacht, der sie noch jetzt in Überlieferung und Märchen gewaltig erscheinen läßt, so möge der Name Deutscher in China auf 1000 Jahre durch euch in einer Weise bestätigt werden, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“
Ob der Finne das für das zukünftige Umgehen mit Russland meinte?
„Der“ Finne hat ja auch stolz die Waffenbrüderschaft von 1941 bis 1944 gelobt. Inklusive der Beteiligung am Völkermord an den Einwohnern Leningrads und den Konzentrationslagern für die ethnischen Russen in den finnisch besetzten Gebieten.
Es gibt da einen Brief des finnischen Staatspräsidenten Risto Ryti ( 1940 bis 1944) in dem er die komplette Vernichtung Leningrads( Soll von der Landkarte verschwinden) und deren Bewohner( keiner soll überleben) von seinen deutschen Waffenbrüdern fordert…
„Eine stabile europäische Sicherheitsstruktur kann und wird es ohne Russland nicht geben. Dafür genügt ein Blick auf die Landkarte.“
Richtig. Und das haben viele westliche Wissenschaftler und Experten schon in den 90ern des letzten Jahrhunderts erkannt und vorausgesagt, dass die Entwicklungen, die sich damals bereits abzeichneten mit der NATO-Osterweiterung und gleichzeitigem Ausschluss Russlands aus sicherheitspolitischen Überlegungen früher oder später zu dem führen wird, was wir seit 2022 in Europa haben.
Die Büchse der Pandora wurde 2014 mit dem auf dem Maidan vom „Westen“ organisierten Putsch geöffnet und spätestens da war die rote Linie für Russland überschritten und man musste reagieren.
Weitere Versuche des „Westens“ in Weißrussland und Kasachstan scheiterten dann, höchstwahrscheinlich, weil man in Moskau mittlerweile das Spielchen rechtzeitig erkannte und sofort Gegenmaßnahmen ergriff, um die gewählten Regierungen vor den Putschisten zu schützen.
Präsident Putin hat bereits beim Treffen mit Trump in Alaska klar gemacht, dass an einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa gearbeitet werden muss und im Detail, was das auch für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine und letzten Endes in ganz Europa zu bedeuten hat.
NATO-Truppen direkt an der russischen Grenze, die sich perfekt für die eine oder andere false-flag – Aktion von Seiten westlicher Geheimdienste als Ziel anbieten würden, lehnt er völlig zurecht ab und selbstverständlich ist weder die Ukraine in Gefahr, angegriffen zu werden, geschweige denn ein anderes Land in Europa, so lange es nicht Russland zuerst angreift, bzw. stellvertretend dazu genutzt wird, wie die Ukraine.
Nochmal für ganz doofe:
Die Russen sind in die Ukraine einmarschiert, weil sie genau diese NATO-Soldaten in der Ukraine verhindern wollten! Und Russland befindet sich gerade auf der Siegerstraße… Was die da besprechen ist ein PR-Ablenkungsmanöver fürs dumpfe Volk! Es wird nie geschehen das Russland das akzeptiert…
Einen so lauwarm weichgespülten Satz muss man erst mal hinkriegen, alle Achtung.
Es ist keineswegs ‚unbekannt‘ wie Russland Bodentruppen aus NATO-Staaten betrachten würde – als feindliche Kombattanten, die mit einem umgehenden Angriff zu rechnen hätten. Russland ist ein bisschen mehr als nur ‚Putin‘.