Die deutsche Sicherheitspolitik braucht kein Feindbild, sondern eine Strategie.
Aktuell wird in Deutschland ständig darüber diskutiert, wie man die Sicherheit des Landes verbessern kann. Die Bundeswehr soll bis 2030 auf eine Gesamtstärke von 260.000 Mann aufwachsen, um die auf dem NATO-Gipfel beschlossenen Fähigkeitsziele zu erreichen. Dazu soll der Verteidigungsetat bis spätestens 2035 auf 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ansteigen, und ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro wurde für die Bundeswehr beschlossen. Wie diese Beschlüsse umgesetzt werden sollen, bleibt insgesamt ziemlich wage. Dafür sind die beiden wesentlichen Begründungen für diese Maßnahmen scheinbar klar, nämlich der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Bedrohung Westeuropas durch Russland.
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass der Ukrainekrieg deshalb weitergehen muss, weil ja sonst eine dieser Bedrohungen wegfallen würde. Zynisch könnte man ergänzen, dass das möglicherweise der Grund dafür ist, dass es keine konkreten gemeinsamen diplomatischen Initiativen „des Westens“ gibt, um den Krieg zu beenden.
Für die zweite Begründung, nämlich die Bedrohung „des Westens“ durch Russland, gibt es überhaupt keine fundierten Beweise, sondern lediglich Annahmen und Behauptungen. Da ist die Rede davon, dass Russland bei seiner derzeitigen Aufrüstung 2029 – einige Hell- oder Schwarzseher sprechen sogar von 2027 – in der Lage sein würde, ein NATO-Land anzugreifen. Die Erklärung für diese Annahmen ist so simpel wie töricht zugleich. Erst wird die Ukraine besiegt und praktisch von Russland vereinnahmt, und dann rücken die baltischen Staaten ins russische Fadenkreuz, weil die große russische Armee ja eine neue Aufgabe braucht und die Rüstungsproduktion aus wirtschaftlichen Gründen nicht zurückgefahren werden kann.
Vor dem Hintergrund dieser konzeptionslosen Sicherheitspolitik stellt sich die Frage, ob es für Europa und vor allen Dingen für Deutschland nicht sinnvoller wäre, eine Zukunftsstrategie zu entwickeln, die auf grundsätzlichen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung basiert, ohne ein Feindbild zu konstruieren, das wegen mangelnder Beweise einer soliden Bedrohungsanalyse und einer sich anschließenden Lagebeurteilung nicht standhält.
Sicherheitspolitik
Die Voraussetzung für eine überzeugende und konsequente Sicherheitspolitik ist eine durchdachte und ausgewogene Sicherheitsstrategie, die die Vergangenheit kennt, die Gegenwart richtig einordnet und auf die Zukunft ausgerichtet ist. Dieser Grundsatz wurde bislang von den verantwortlichen deutschen Politikern mehr oder weniger ignoriert und bei konzeptionellen Überlegungen nicht hinreichend berücksichtigt.
Das Ende des Kalten Krieges
Das Ende des kalten Krieges war gekennzeichnet vom Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes. Die Konsequenz daraus war leider nicht die Konzeption einer neuen Strategie mit dem Ziel einer europäischen Sicherheitsstruktur, sondern die Auflösung bestehender Organisationselemente in der Bundeswehr, eine übermäßige Reduzierung von Luftverteidigungssystemen, Kampfflugzeugen und schweren gepanzerten Waffen, bei gleichzeitiger Verringerung der aktiven Truppen und fast vollständiger Aufgabe des Reservistenpotentials als Folge der Aussetzung der Wehrpflicht. Die entscheidende organisatorische Maßnahme war die Auflösung des Territorialheeres und die Aufgabe der damit verbundenen Fähigkeit einer engen zivil-militärischen Zusammenarbeit auf allen politischen Ebenen oberhalb der Kommunen. Verbunkerte Führungsgefechtsstände wurden aufgegeben, und große zivil-militärische Übungen wie WINTEX/CIMEX fanden nicht mehr statt. Zivile Firmen wurden nicht mehr zur materiellen Ergänzung im Alarmfall verpflichtet, Notlandeplätze auf Autobahnen aufgegeben und Brücken wurden hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit für gepanzerte Fahrzeuge nicht mehr gekennzeichnet, um nur einige Beispiele für eine mangelnde Einsatzvorbereitung zu nennen.
Zweifellos war die Verkleinerung der Bundeswehr nach Ende des kalten Krieges und auch die Reduzierung von Waffensystemen und vor allem auch schwerer Waffen gerechtfertigt und sinnvoll, aber nicht in dem erfolgten Umfang. Die Zahl der Kampfflugzeuge wurde von 800 bis 1000 auf knapp 170 reduziert und die Anzahl der Kampfpanzer von mehr als 4.000 auf etwa 300, um die beiden offensichtlichsten Beispiele zu nennen. Auch der bewusste Verzicht auf viele für die Verteidigung erforderliche Fähigkeiten z.B. im Bereich der Fliegerabwehr war ein schwerer Fehler. Letztlich wurde das Kind mit dem Bade ausgeschüttet, wie es im Volksmund heißt.
Die gravierendste Maßnahme erfolgte allerdings im personellen Bereich. Neben der Reduzierung von ca. 500.000 auf knapp 180.000 Soldaten, wurde mit der Aussetzung der Wehrpflicht auch der Bestand an Reservisten geradezu dramatisch reduziert, nämlich von ca. eine Million auf weniger als 80.000.
Afghanistan – „die Armee im Einsatz“
Nach der von der Bundeswehr gezahlten und nicht zu Ende gedachten politischen Friedensdividende gab es eine erneute Reform der Streitkräfte und zwar weg von dem im Grundgesetz verankerten Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung hin zur „Armee im Einsatz“.
Dieser Einsatz in Afghanistan litt von Anfang an unter folgenden wesentlichen Problemen.
- Es war ein „Out of Area Einsatz“, also außerhalb des Bündnisgebietes der NATO. Das war offensichtlich ein Grund dafür, dass der damalige Verteidigungsminister Struck behauptet hatte: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt.“
- Niemand hatte über eine „Exit Strategy“ nachgedacht.
- Die Ausrüstung der Soldaten war für den Einsatz völlig unzureichend.
- Die Politik hatte sich bis zum Dienstantritt des damaligen Verteidigungsministers zu Guttenberg geweigert, den Einsatz als Krieg zu bezeichnen und die Begriffe verwundet und oder gefallen zu gebrauchen. Man sprach stattdessen vom „Auslandseinsatz“ und von getöteten und verletzten Soldaten
- Es gab bis zum Abzug 2021 keinen klar definierten Auftrag. Ein Kommandeur, der drei Mal in Afghanistan eingesetzt war, sagte mir auf meine Frage, was ihn als militärischen Führer am meisten belastet hätte: „Meinen Soldaten klar zu sagen, wofür sie eigentlich in Afghanistan sind.“
- Die Soldaten mussten kämpfen auf den gesetzlichen Grundlagen für den Frieden. Das führte dazu, dass deutsche Soldaten, die einen Gegner erschossen hatten, in Deutschland mit einem Verfahren rechnen mussten. Eine ergänzende unwesentliche, aber bezeichnende Arabeske: In den Feldlagern wurde der Müll getrennt, es galten die von der Feuerwehr in Deutschland festgelegten Sicherheitsabstände zwischen den Zelten/Unterkünften und es wurden sogar Fahrzeuge wegen fehlender ASU stillgelegt.
Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr endete mit einem Desaster, und bis heute wurde der deutschen Öffentlichkeit keine abschließende Bilanz des Einsatzes vorgelegt.
Als Folge der Erfindung einer „Armee im Einsatz“, wurden die Strukturen der Bundeswehr verändert und zwar zu Lasten der Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung. Das war und ist –wie bereits ausgeführt – mit dem verfassungsmäßigen Auftrag der Bundeswehr nicht vereinbar, und trotzdem gab es weitere ebenfalls gescheiterte „Out of Area Einsätze“ wie z.B. in Mali und in Niger, wo absurderweise deutsche Kampfschwimmer einheimische Soldaten ausgebildet hatten.
Die deutsche militärische Unterstützung der Ukraine
So wie man nach dem Ende des kalten Krieges keine Idee für eine zukünftige Sicherheitsstrategie entwickelte, in Afghanistan ohne eine Strategie operierte und vor allem über ein Ende des Einsatzes nicht nachgedacht hatte, ging es im Ukrainekrieg und mit dem Verhältnis zu Russland weiter.
Auch hier gibt es überhaupt keine sicherheitspolitische Strategie, sondern lediglich ein „Weiter so“. Die Unterstützung der Ukraine soll weitergehen, so lange wie nötig, ohne dass bislang irgendjemand definiert hat, was das konkret bedeutet. Auch hier stellt sich im übertragenden Sinn die Frage einer „Exit Strategie“. Dasselbe gilt für die deutsche Russlandpolitik. Präsident Putin hat diesen Krieg begonnen, was ja nicht bestritten werden kann, wenn es um die konkreten Kampfhandlungen geht, und deswegen wird mit Putin nicht geredet. Und so lange er weiter bombardiert, werden eben immer mehr Waffen an die Ukraine geliefert und gegen Russland immer neue Sanktionen verhängt. Waffenlieferungen und Sanktionen statt diplomatischer Initiativen, scheinen die Devise zu sein. Ein Nachdenken über die Ursachen des Krieges, ohne dass dieser nicht beendet werden wird, wird verweigert, um sich nicht dem Vorwurf „des russischen Narrativ“ auszusetzen. Dass diese Vorgehensweise seit Februar 2022 keinen Erfolg gezeigt hat, scheint die Bundesregierungen nicht zu interessieren, weil – das ist die neue Sichtweise – in der Ukraine auch die Freiheit Deutschlands verteidigt wird. Eine Aussage, die ebenso falsch ist, wie die damalige Behauptung, unsere Freiheit würde am Hindukusch verteidigt. So, wie man zur Zeit des Afghanistankrieges Organisation und die materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr ausgerichtet hatte auf und für eine „Armee im Einsatz“, ohne über eine – quasi „Afghanistan unabhängige“ langfristige Konzeption und Sicherheitsstrategie nachzudenken, geschieht es aktuell erneut. Heute orientiert sich Entscheidungen und Maßnahmen am Ukrainekrieg und einer behaupteten Bedrohung der NATO, also auch Deutschlands, durch Russland.
Offensichtlich will man aus den Fehlern der Vergangenheit nicht lernen, obwohl die Notwendigkeit einer sicherheitspolitischen Konzeption und Strategie auf der Hand liegt
Die neue Sicherheitspolitik auf der Basis einer überzeugenden Sicherheitsstrategie
Die erste und wichtigste Erkenntnis muss sein:
Das dringend erforderlich sicherheitspolitische Umdenken auf der Basis einer neuen Sicherheitsstrategie benötig kein Feindbild, weder ein echtes noch ein konstruiertes.
Das Ziel einer überzeugenden Sicherheitsstrategie muss die Sicherheit Deutschlands im Rahmen einer europäischen Sicherheitsstruktur sein, in die auch Russland eingebunden sein muss. Die rechtliche Grundlage für die darauf ausgerichtete Sicherheitspolitik muss der Amtseid der Mitglieder der jeweiligen Bundesregierung sein:“ Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe)“ und der Artikel 87a (1) des Grundgesetzes: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ in Verbindung mit dem Eid der Zeit- und Berufssoldaten: „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, (so wahr mir Gott helfe)“. Für wehrpflichtige Soldaten wird die Formulierung „ich schwöre“ durch die Worte „ich gelobe“ ersetzt.
In einem zweiten Schritt muss definiert werden, wo und durch wen die Sicherheit der Bundesrepublik und ihrer Bürgerinnen und Bürger bedroht ist oder werden könnte. Dafür braucht man keinen Feind, sondern die Gefährdung der Sicherheit muss festgemacht werden an vorhandenen und möglichen zukünftigen Bedrohungen im Innern des Landes und von außen. Das Spektrum reicht von Cyber-Angriffen über Terroranschläge, bewaffnete Auseinandersetzungen bis hin zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen.
Nach der Definition der Bedrohungsmöglichkeiten muss eine Analyse der Fähigkeiten erstellt werden, ob und wie man diese Bedrohungen abwehren kann. Dabei geht es um die Möglichkeiten der Früherkennung/Frühwarnung, der Abschreckung und der konkreten Möglichkeit der Bekämpfung und zwar national und im Rahmen von Bündnissen.
In einem dritten Schritt gilt es erkannte Fähigkeitslücken/-defizite zum Schutz und zur Abwehr zu schließen und zwar durch organisatorische, materielle und personelle Maßnahmen.
Dabei ist einerseits zu unterscheiden zwischen Sofortmaßnahmen und langfristigen Vorhaben und auf der anderen Seite zwischen Konsequenzen für den Friedensdienstbetrieb und für den Spannungs- und Verteidigungsfall. Dabei spielen die materielle und personelle Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte eine besonders wichtige Rolle. Für den personellen Aspekt muss man sich darüber klar sein, dass im Spannungs- und Verteidigungsfall jede Aufgabe über 24-Stunden täglich, 7 Tage in der Woche wahrgenommen werden muss. Das ist mit der Friedensantrittsstärke der Streitkräfte nicht zu leisten, sondern verlangt einen Reservistenbestand, der mindestens zwei bis drei Mal höher ist als die im Frieden zur Verfügung stehende Truppe. Vor diesem Hintergrund ist eine Reaktivierung der Wehrpflicht letztlich zwingend erforderlich. Das aktuell beschlossene Modell ist dazu keine Alternative. Ein Pflichtjahr für alle männlichen und weiblichen jungen Menschen, in dem zwischen zivilen Verwendungen und dem Dienst in der Bundeswehr gewählt werden kann, wäre ggf. eine Option.
Fazit
Die Organisation der Bundeswehr und ihre materielle und personelle Ausstattung darf nicht immer wieder am“ Tagesgeschäft“ festgemacht werden, sondern verlangt endlich eine langfristige Sicherheitsstrategie, um für Deutschland und in Europa eine Sicherheitsstruktur zu schaffen mit dem Ziel einer stabilen Friedensordnung. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind die Erkenntnis, dass militärische Stärke und diplomatisches Können zwei Seiten derselben Medaille sind und dass Verteidigungsfähigkeit und Verteidigungswillen untrennbar zusammengehören.
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„Letzte Woche hat die EU ihr wahres Gesicht gezeigt. Auf dem Treffen der EU-Chefdiplomaten wurden an die Teilnehmer Kugelschreiber verteilt, die aus Patronenhülsen gefertigt waren, die in der Ukraine auf russische Soldaten abgeschossen wurden und die vielleicht auch Menschen getötet haben.“
Quelle: https://anti-spiegel.ru/2025/mit-diesen-europaeern-gibt-es-absolut-nichts-mehr-zu-verhandeln/
.
Wenn die Russen vernünftig wären, würden sie mit einem nuklearen Präventivschlag das europäische Problem dauerhaft lösen. Wären die USA an der Stelle Russlands kann man klar davon ausgehen, dass sie es so machen würden. Und die dämlichen Europäer würden vermutlich noch Beifall klatschen während die Raketen auf sie zufliegen.
Eine Sicherheitsstrategie beruht IMMER auf Gegenseitigkeit!
Europa, speziell Deutschland WILL keinen Frieden! DAS ist das Problem!
Wenn das so weitergeht, wird Deutschland bald nicht mehr existieren. Der Rest Europas womöglich auch nicht mehr. Vielleicht gut so.
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/eine-neue-europaeische-aussenpolitik-muss-russland-beruecksichtigen/
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/eine-neue-europaeische-aussenpolitik-muss-russland-beruecksichtigen/
NATO auflösen!
aber wie?
Die sind demnächst alle pleite. Dann löst sich das Problem ganz
von selbst. Selbiges gilt auch für die EU.
Es kann schon noch eine wenig daueren, aber es ist unabwendbar.
Wie aus der NATO? Austreten.
Dann Amis ausladen.
Dann wird sich zeigen wie es um die Souveränität Deutschlands steht und die Lügen werden sichtbar.
Die Kampfpanzer wurden von 4000 auf
300 reduziert ? Wo landete die Differenz
von 3700 Panzern? Wo ? Beim Altmetall ? Wohl kaum . Also : Wo ?
Von der Leyens Maschine in Sofia von einer GPS-Störung betroffen… Der Pilot musste mal seine elementaren Grundkenntnisse als Pilot nutzen um ohne technische Hilfe landen zu können.
Alle schreien: „Der Russe war es.“
Manche fordern gar direkt Vergeltung.
Aber anstatt drüber nachzudenken und die Frage zu stellen, wem es wirklich nutzt, wird nur mit dem Finger auf Putin gezeigt. Ohne einen kleinsten Zweifel.
Wir schlittern Richtung Krieg. In Sieben-Meilen-Stiefeln.
ja
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eu-soldaten-ukraine-von-der-leyen-entscheidet-eigenmaechtig-ohne-mandat-li.2353127
und keiner tut was dagegen, alle vergeuden ihren Zorn im Internet
und außerdem ist das nicht unser Krieg sondern Biden-s, Wolfowitz-s, Nuland-s, Cheney-s… sollen diese Verbrecher zur Rechenschaft gezogen werden…
Der deutsche Kriegsminister hat schon reklamiert……
Da wird nicht geschlittert. Du würdest auch nicht sagen, dass irgendein Bergsteiger auf den Mount Everest geschlittert ist. Ebenso wenig „bricht“ Krieg „aus“, weil _nichts dagegen unternommen_ wird. Diese ganzen Ideen und Formulierungen sind extrem zuvorkommend gegenüber den Leuten, die den Krieg emsig herbeiarbeiten, während sie die Friedenstäubchen geben.
Krieg ist harte Arbeit und ein Riesenaufwand.
Was müssen die Russischen für eine High-End-Technologie nutzen um gezielt genau den U.v.d.L. Flieger durch GPS-Jamming außer betrieb zusetzen?
Ist nicht schon Artikel 5 des Nordatlantikvertrags?
Hatten die kein Glonass? Das funktioniert eh besser als GPS.
btw…. da war doch mal ein Gerede von einem europäischen System….. gibts das noch/schon?
Ja!
Das Europäische „Galileo“ kann wohl mit der gleichen Technologie gejammt werden;
*GPS-Jammer werden, ähnlich wie beim GPS, wohl auch zum Stören der Galileo-Signale eingesetzt. Diese überlagern auf gleicher Frequenz die Signale der Satelliten. Idealerweise werden dabei die gleichen Codefolgen, die für das Codemultiplexverfahren verwendet werden, mit einem ungültigen Nutzdatenstrom übermittelt. Damit kann der Empfänger die eigentlichen Navigationsdaten vom Satelliten nicht mehr empfangen. Durch die Störung des Codemultiplexverfahrens durch nachgebildete Codefolgen kann mit wesentlich geringerer Sendeleistung seitens des Störsenders in den betreffenden Frequenzbereichen ein Ausfall der Übertragung erreicht werden als mit zu der Codefolge unkorreliertem Rauschen oder anderen unkorrelierten Störsignalen.
Auch können Varianten von Störsendern falsche Satellitenpositiondaten zur Verfälschung des empfangenen Satellitensignals aussenden. Diese werden in Anlehnung an GPS auch als GPS-Spoofer bezeichnet. Gültige und plausible, aber falsche Satellitenpositiondaten zu erzeugen ist allerdings wesentlich aufwendiger als das einfache Stören mittels GPS-Jammer, denn dies erfordert unter anderem eine genaue Zeitbasis am Störsender.
Galileo wird, zumindest in den kommerziellen Bereichen und im PRS, eine Authentifizierung zur Erkennung gefälschter Satellitenpositiondaten anbieten“
*aus der Wikipedia Galileo
Etwas Funktechnik: Eine Störung von GPS und vergleichbarem in der Form, daß man in einer Region jemandem falsche Daten unterjubelt ist vergleichsweise kompliziert und kann durch Verschlüsselung oder Signatur unterbunden werden.
Eine Störung in Form eines denial of service ist dagegen einfach. Die GPS Satelitten fliegen in einer Höhe von ca. 20000 km und senden mit um die 50 Watt. Ein „dummes“ Funkgerät etwa gleicher Leistung, das am Boden zB auf einem Hügel in der Nähe des zu störenden Orts steht und weißes Rauschen auf den betreffenden Frequenzbereichen aussendet wird den Empfang praktisch aller handelsüblicher GPS Empfänger behindern, solange das Nutzsignal viel schwächer als die Störung ist.
Gerade Bulgarische Lkw-Fahrer sind dafür berüchtigt mit eingeschalteten GPS-Jammer unterwegs zu sein.
n.b. schreibt :
„Alle schreien: „Der Russe war es.“
Manche fordern gar direkt Vergeltung.“
Keine Sorge : kein Mensch – egal ob vernünftig oder das Gegenteil – würde in den Krieg ziehen um von-der-Leyen zu rächen; eine solche Dummheit wäre übermenschlich.
FÜr alle. Das ganze hat sich natürlich als Fake herausgestellt…
Siehe auch: https://www.nachdenkseiten.de/?p=138383!!!!
Aber der Mainstream macht nicht einmal eine Klarstellung.
Ich kann meine Wut darüber kaum im Griff behalten!
Einfach nur Wahnsinn!
https://www.nachdenkseiten.de/?p=138383
Wurde Ursula von der Leyens Jet durch eine russische GPS-Störung angegriffen? Es gibt erhebliche Zweifel an der Geschichte
Jens Berger
@Dan:
habe ich auch schon gesehen. Das macht das ganze noch perfider. Warum dann das ganze? Vielleicht war das möglicherweise ein Testballon um die Reaktionen der Bevölkerung darauf zu testen. Ich weiß es nicht!
Wir alle wissen, welches Verfahren Bundeswehrangehörige in der Heimat erwartet, wenn sie in irgendwelchen Ländern Zivilisten umbringen:
Sonderurlaub und Beförderung.
Ähnlich wie Pozileier, die im Inland Wanderer über den Haufen schiessen.
Einmal Kommiskopp, immer Kommiskopp?
Was ist denn geschehen, nachdem die BW auf ein angeblich unverantwortliches Niveau reduziert wurde? Haben wir da einen Überfall verschlafen?
Sind solche Überlegungen, die BW aufzurüsten, nicht davon ausgehend, Machtambitionen nach außen, gegen andere gewaltsam durchzusetzen?
Die oben kritisierten Verteidigungsüberlegungen tragen zur Täuschung der Bevölkerung bei und zur Kriegsvorbereitung.
Nebenbei, die Schleudertruppe wäre gar nicht in der Lage, Krieg zu führen. Sie würde sich eher gegenseitig bzw die im Weg stehende Bevölkerung über den Haufen schießen. Ein sowjetischer General brachte einst eine Erkenntnisse aus Afghanistan unter uns, eine Armee, die 20 Jahre keinen Krieg geführt hat, ist unbrauchbar.
Doch, natürlich braucht „Sicherheitspolitik“ ein Feindbild. Wozu sonst das Brimborium?
Herr Hübschen scheint dem Märchen aufzusitzen, „Europa“ wäre es um „Frieden“ zu tun. Und wenn man keine dicke Armee hätte, entstünde „der Feind“ von ganz alleine.
Von 4000 Kampfpanzern gibt es nur mehr 300 ? Wo sind die 3700 Panzer ?Verschrottet ? Wohl kaum . Exportiert ? Wohin ?
Es ist keine Strategie erkennbar, sondern nur billiger Aktionismus gepaart mit enormer Geldverbrennung zur Tötung von vorläufig osteuropäischen Menschen.
Bereits zu Beginn der Zeitenwende fragte ich die Außenbarbie auf Facebook, was denn das Ziel des Westens in Bezug auf den Donbass wäre und verwies auf die Sorben in Ostsachsen, die ihre eigene Kuktur und Sprache mit staatlicher Förderung ausleben können. Ich bekam keine Antwort. Entweder gab es kein Ziel oder das Ziel war so unrealistisch, dass man das nicht veröffentlichen konnte.
An diesem Punkt sind die westlichen Zug-abwärts-Führer stehen geblieben. Es gibt keine Strategie, sondern nur Taktik in der Hoffnung, Russland schwächen zu können. Das hat nicht geklappt und wird auch nicht klappen, jedenfalls nicht ohne stärkere eigene Schwächung.
Es wird eine neue Mauer zwischen Nato und BRICS geben, deren Verlauf trotz westlicher Rüstungsorgien eher von Russland bestimmt wird. Auf der westlichen Seite wird es weiterhin teure umweltvernichtende Energie geben, weiter sinkende Geburtenraten, weiter ansteigende Armut und bei Innovationen wird der Westen, wie derzeit, hinter China hinterherhinken. Das ist der Preis der Borniertheit, aber viele möchten das so.
Der Westen ertrinkt in seiner selbst angerührten, narzisstischen Borniertheit.
ich möchte trotzdem versuchen es zu bestreiten.
In der Nacht zum 22. Februar 2014 besetzten „Aktivisten“ des „Euromaidan“ gewaltsam und unter Einsatz von Schusswaffen (es gibt zahlreiche Bilder welche die Kampfhandlungen und Einsatz von Schusswaffen belegen) das Regierungsviertel und übernahmen die Kontrolle über das Parlamentsgebäude, die Präsidialverwaltung und die Regierungsgebäude. Infolge des Staatsstreichs kam es zur Machtergreifung der Opposition. Die Aufgaben des Präsidenten wurden dem neuen Vorsitzenden der Werchowna Rada, Alexander Turtschynow, übertragen.
Am 23. Februar 2014, einen Tag nach dem Staatsstreich, hob die neu besetzte Werchowna Rada das Gesetz „Über die Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik” (2012) auf, das der russischen Sprache den Status einer Regionalsprache dort verlieh, wo sie für mindestens 10 % der Bevölkerung die Muttersprache war, und ihr die gleichen Rechte wie der ukrainischen Staatssprache einräumte. Die Aufhebung des Gesetzes löste heftige Proteste im Osten des Landes aus, wo die russischsprachige Bevölkerung vorherrschte, darunter in Donbass, Krim, Charkiw und anderen Regionen. Die Bewohner dieser Regionen forderten eine Klärung der Frage des Status der russischen Sprache und eine Verfassungsreform bis hin zur Föderalisierung der Ukraine.
Am 6. April 2014 besetzten Demonstranten, die gegen die Machtergreifung in Kiew waren, mehrere Verwaltungsgebäude in den Regionen Donezk, Luhansk und Charkiw.
Die neue ukrainische Regierung beschuldigte die Demonstranten des „Separatismus“. Am 7. April 2014 kündigte der amtierende Präsident Alexander Turchinow live im ukrainischen Fernsehen die Einrichtung eines „Krisenstabs“ und den Beginn „antiterroristischer Maßnahmen gegen diejenigen, die zu den Waffen gegriffen haben“ an.
Beleg:
https://vkvideo.ru/video-87186077_456251493?ref_domain=yastatic.net
Im Gegensatz zur Machtübernahme in Kiew wurden bei diesen Maßnahmen jedoch keine Waffen eingesetzt. Bis dahin war noch kein einziger Schuss im Osten der Ukraine gefallen. Die Polizei in der Region unterstützte die Demonstranten und schloss sich ihnen demonstrativ an.
Am 13. April 2014 teilte Turchynow mit, dass der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat (SNBO) der Ukraine „beschlossen hat, eine groß angelegte Anti-Terror-Operation unter Einbeziehung der ukrainischen Streitkräfte“ im Osten des Landes zu starten. Die Behörden forderten die Demonstranten auf, bis zum 14. April die Verwaltungsgebäude zu räumen.
Am 15. April 2014 erklärte Turchynov, dass in der Nacht im Norden des Donbass die „gewaltsame Phase” der Antiterroroperation (ATO) begonnen habe.
Fazit:
Begonnen hat den Krieg der selbsternannte Tyrann Turchynow. Er schickte am 7. April 2014 die Truppen gegen Bevölkerung der Ostukraine um Proteste gegen seine Machtergreifung mit militärischen Terror zu unterdrücken. Am 15. April 2014 begannen die Kampfhandlungen.
Es sollten noch knapp Acht Jahre vergehen, und unzählige Opfer unter der Zivilbevölkerung in der Ostukraine gefordert werden, bis Russland mit seinen Truppen eingegriffen hat.
Die groß angelegte Anti-Terror-Operation unter Einbeziehung der ukrainischen Streitkräfte fand aber nur innerhalb der Ukraine statt. Und wenn die Geschichte erst mit dem 24. Februar 2022 beginnt, ist Russland formal der Aggressor.
Das britische Empire (und sein amerikanischer Ableger) und sein imperialer Wiedersacher Frankreich haben mehr Erfahrungen als Putin, einen Krieg zu entfachen und am Ende einen Dritten als Verursacher aus dem Hut zu zaubern. Ähnliches erlebte Europa schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts.
Ganz schön verbiegen muss man die Geschichte schon, gell?
Die Darstellung ignoriert Minsk 2, wonach Russland durchaus im Sinne des VRs seine Drohung mit einigen Anlandungen begrenzter Kontingente, um so die Einhaltung von Minsk 2 zu erzwingen, drastisch vorführte.
Gibt es denn Prioritäten im VR, kann sich das dann jeder aussuchen? Wer das macht, vertritt nicht das VR.
Mal dazu Arestowitsch nachlesen.
Wo ist das VR kodifiziert?
Minsk 2 ist ein VR-Vertrag, da vom Sicherheitsrat angenommen und damit VR. U.a. ist dabei Russland Garantiemacht des Vertrages, die dessen Einhaltung notfalls zu erzwingen beauftragt ist. Dass die anderen Garantiemächte dem nicht nachkamen, als die Ukraine keine Verhandlungen mit der Ostukraine aufnahm, im Gegenteil diese schlichtweg ablehnte und eine militärische Offensive begann,
schränkt Russlands Handlungsoptionen nicht ein.
Nach dieser Logik ist unter anderem Deutschland Aggressor in Serbien gewesen, denn die Kampfhandlungen rund um die Abspaltung des Kosovo fanden ja bisdahin auch nur innerhalb Serbiens statt. Insofern – wer im Glashaus sitzt.
Es ging aber auch gar nicht um die Frage wer der Aggressor war, sondern wer den Krieg begonnen hat. Den hat Turchynow begonnen. Er schickte Truppen in den Donbass acht Jahre bevor Moskau seine Truppen dahin schickte.
alles gesagt:
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/eine-neue-europaeische-aussenpolitik-muss-russland-beruecksichtigen/
[+]
Vielen Dank für die Erinnerung.
Das Unvermögen des militärischen Vorgesetzten – „Meinen Soldaten klar zu sagen, wofür sie eigentlich in Afghanistan sind.“ – ist auch nach Afhanistan akut. Das Ende des Kalten Krieges war das Ergebnis der ideellen und wirtschaftliche Erschöpfung des Ostblocks, das ist ziemlich gesichert. Ob der Westen ebenso wirtschaftlich erschöpft war, werden wir nicht mehr klären können. Ideell war jedoch die Erschöpfung nicht minder als im Osten. Den Akteuren fiel nichts besseres ein, als nach Artikel 23 das muffige System BRD einfach auszudehnen und keine Chance zuzulassen, etwas Neues zu schaffen und den zweiten Weltkrieg endgültig zu beenden.
Die einzige Konstante seit dem ist, keine Ideen zu haben mit dem Ergebnis, dass die Menschen sich von diesem Parteien-System angewidert abwenden. Damit liegt dieses Land zum Ausplündern bereit. Offenbar ist das die große Transformation. Und wer will so was schon verteidigen? Die die es könnten, wollen es nicht mehr und die die es wollen, sind völlig unfähig es zu können.
Wenn den Menschen jegliche Perspektive genommen wird, wird es keine Wehrbereitschaft oder gar -fähigkeit geben. Eine Sicherheitsstrategie gibt es nur, wenn nationale Interessen klar formuliert und wahrgenommen werden. Und diese Interessen können keine nebulösen „Werte“ oder europäischen Interessen sein, sondern das Wohlergehen der eigenen Bürger. Um das Wohlergehen der Bürger in Frankreich oder Portugal kümmern sich deren Regierungen. Erst wenn das klar ist, erkennt man wo nationale Interessen mit denen anderer kolidieren oder eben auch bedroht werden.
Sicherheit beginnt zuerst beim Wohlergehen der eigenen Bürger. Und das nicht auf Kosten anderer.
Die „Unity Hubs“: Ukrainische Behörden auf deutschem Boden – ein Souveränitätskonflikt?
Ab Herbst 2025 starten ukrainische „Unity Hubs“ in Deutschland. Doch das BMI schiebt Verantwortung ab, das BMAS weiß von nichts. Freiwilligkeit oder Zwang für wehrpflichtige Ukrainer? Was steckt wirklich dahinter?
Die geplanten „Unity Hubs“, die ab Herbst 2025 in Berlin und möglicherweise weiteren deutschen Städten ihre Arbeit aufnehmen sollen, werfen brisante Fragen auf. Offiziell sollen diese ukrainisch betriebenen Einrichtungen geflüchtete Ukrainer unterstützen – durch Kontaktpflege zur Heimat, Beratung, Förderung freiwilliger Rückkehr und Integration in den deutschen Arbeitsmarkt.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/die-unity-hubs-ukrainische-behoerden-auf-deutschem-boden-ein-souveraenitaetskonflikt
Nachtigall ick hör dir trapsen……..
Die schrecken mittlerweile vor gar nichts mehr zurück.
Wir sind die Guten und müssen uns gegen die Bösen adäquat verteidigen. Das ist der idiotische Grundgedanke, der diesem Artikel zugrunde liegt. In Wirklichkeit geht es um was ganz anderes. Wir haben diesen Krieg verloren und müssen uns ergeben, und lernen, dass es sich nicht lohnt, sich in jeden Konflikt einzumischen.
Die EU und insbesondere Deutschland isolieren sich weltweit immer mehr. Spätestens wenn man sich das Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit anschaut, sollte klar sein, dass die Welt längst einen anderen Pfad eingeschlagen hat, als man in Europa wahrhaben will. Trump scheint die Zeichen der Zeit erkannt zu haben und versucht sich möglichst schonend aus der Affäre herauszuziehen. Die EU hingegen lebt offenbar in einer Parallelwelt, die genauso wenig mit der Realität zu tun hat, wie die Tagesschau mit den Gefechten in der Ukraine. Die angekündigketen Sekundärsanktionen sind krachend nach hinten losgegangen und die EU zunehmend marginalisiert.
Lustige Pointe: Auf X jat jüngst ein NAFO-Troll mit ukrainischen Drohnenangriffen gegen Fabriken in China (!) gedroht. Nun, wenn dann China Russland auf ähnliche Weise unterstützen würde, wie der Westen die Ukraine, wäre der Krieg auch recht schnell vorbei.
Am Beispiel Afghanistan ist doch bestens zu sehen um wieviel blöder die NATO gegenüber der alten Sowjetarmee ist. Die hatten immerhin nach 10 Jahren erkannt das dort nichts geht. Die NATO brauchte dafür 20 Jahre inkl. der Vernichtung von Milliarden an Geld. Was für Deutschland kein Ende in Form von den durchfüttern von „Ortskräften“ nimmt.
Von der Sowjetarmee ist nicht bekannt das die Schuhputzer hatten und diese mit nach Hause holten.
Im Fall der Ukraine hatte schon der letzte Verteidigungsminister verlauten lassen, das die russische Armee nicht die Ukraine besetzen würde, da dies insbesondere gegen den Willen der Bevölkerung, die dann nötige Größe der Armee nicht hergibt und diese auch nicht Willens wäre.
Bekannt ist hingegen, das bei einen Angriff mit NATO Waffen auf Russland direkt Vergeltung folgt. Die Ziele für diesen Fall wurden benannt. Da nützt es dann auch nichts wenn die SPD zig Tausende Artillerie-Granaten produzieren lässt. Allerdings ohne Zündschlüssel aus den USA geht eh nichts.
Was für europäische Maßstäbe absolut unwürdig ist, das in den baltischen Staaten dort geborene ansässige Russen nur als staatenlose existieren lässt. Das sollte schnell geändert werden.
Sponsored by Merz-Spezialdragee??? Ehrlich gesagt, ich erkenne keinen Unterschied. Der „böse Russ“ wird hinter der Formulierung „Dafür braucht man keinen Feind, sondern die Gefährdung der Sicherheit muss festgemacht werden an vorhandenen und möglichen zukünftigen Bedrohungen im Innern des Landes und von außen.“ einfach weggeschwurbelt. Durchsichtig, Herr Hübschen.
Jürgen Hübschen: „Das Ende des kalten Krieges …“
Nach der Auflösung des Warschauer Paktes ist der Bundeswehr der Feind abhandengekommen. Plötzlich war sie umzingelt von Freunden. In dieser Situation waren üppige Militärausgaben dem Wahlvolk nicht vermittelbar.
Spätestens am 20. März 2003, bei Beginn des unprovozierten (vgl. Hans Blix, Mission Irak), völkerrechtswidrigen Überfalls der USA auf den Irak kam das Aha-Erlebnis:
Mit einer Truppe aus Wehrpflichtigen, die incl. der Reservisten nicht nur einen durchaus erheblichen Teil der Bevölkerung darstellten, sondern auch eine ungefähre Ahnung davon hat, was auf sie, ihre Angehörigen und überhaupt auf uns alle im Falle eines Krieges zukommt, hätten die SchröFisch’s bei einem Beitritt zur „Koalition der Willigen“ definitiv ihr politisches Ende besiegelt. So gesehen agierten sie halt nur „im Rahmen ihrer Möglichkeiten“.
Dass diese „Möglichkeiten“ nicht unbedingt mit unserer Verfassung vereinbar waren (wie z.B. die AWACS-Einsätze – der 2. Senat hat erst am 7. Mai 2008 darüber geurteilt) – geschenkt, hoppla war leider zu spät, eh vorbei.
Köhler musste noch für den Satz über die „Sicherheit Deutschlands, die auch am Hindukusch verteidigt wird“, zurücktreten.
So ändern sich die Zeiten.
Die „neue Aufgabe“ der BW (Auslandseinsätze) ließ sich nur mit Söldnern umsetzen – Wehrpflichtige sind dafür ungeeignet -> Aussetzung der Wehrpflicht -> gibt erheblich weniger Fragen und Bedenken.
Und? Was hat es gebracht – und gekostet?
Unter uns:
Das Gejammer über „schwierige“ Bedingungen in den BW-Kasernen mit Schimmel etc. kann ich nicht mehr nachvollziehen. Wer unsere Jugend in den Krieg und letztlich in den Tod schickt, sollte all den (bisher noch Freiwilligen) von Anfang an ganz klar sagen, was von ihnen (und von wem!) erwartet wird und was auf sie zukommt – Chaos, Dreck, Schmerz, Verwundung … schlicht: der nackte Kampf um’s Überleben. (Und wofür? Für z. B. EU-Interessen, die Uschi mal eben so per SMS abwickelt? Danke, aber nein danke!)
Btw.: Vielleicht sollte man unseren heutigen pseudolinken, olivgrünen und sonstigen Kriegsgeilen noch mit auf den Weg geben: „Sorry, in Ihrem Schützengraben gibt es keine Gender-Toilette.“
Und des Morgens erzählt der Brigadegeneral Feichtinger (Österreich), wie sich Europa gegen Russland..
ich frag mich, sind die Leutel in der eigenen Propaganda so eingesponnen, dass sie Realitäten nicht mehr wahrnehmen können, oder dient das dem zukünftigen Tod am Schlachtfeld nach vorheriger Volksverblödung?
Dass jener Teil Russlands der in Europa liegt auch das größte und einwohnerstärkste Land Europas ist und dass es lediglich die EU ist, die sich auf Geheiß der USA gegen die eigenen Interessen von langjährigen, für beide Teile vorteilhafte Beziehungen trennen ließ, damit Russland auf China zutrieb und den neuen Erzfeind der Nato mit kreieren half..
Widerspruch, was die Befürwortung einer Reaktivierung der Wehrpflicht betrifft, allerdings Zustimmung dazu, dass eine langfristige Sicherheitsstrategie für den Frieden in Europa derzeit fehlt – doch genau dies ist eben eine politische und keine militärische Frage! Und was sollte beispielsweise Deutschland denn Schlimmes drohen? Dazu bleiben die Überlegungen dieses Oberst a. D. Jürgen Hübschen wirklich zu vage, zumal schließlich bereits heute rund eine halbe Million Deutsche sozusagen unter Waffen stehen – knapp 200.000 Militärs und etwa 300.000 Polizeikräfte, von der ausufernden privaten Sicherheitsbranche gar nicht zu reden – wie sicher soll unser schönes Deutschland denn noch werden? No risk, no fun!
Deutsche, geht niemals zur Bundeswehr, um Euch als Kanonen-Raketen-Futter im Dienste fragwürdigster Werte missbrauchen zu lassen!
Reinhard Mey & Freunde – Nein, meine Söhne geb‘ ich nicht [Offizielles Video]
https://www.youtube.com/watch?v=1q-Ga3myTP4