Der Nahe Osten steht an einem Scheideweg zwischen endlosem Krieg und umfassendem Frieden. Ein Rahmen für den Frieden existiert bereits. Wird die USA ihn endlich ergreifen?
Die Geschichte bietet gelegentlich Momente, in denen die Wahrheit über einen Konflikt so deutlich zum Ausdruck kommt, dass es unmöglich ist, sie zu ignorieren. Die Rede des iranischen Außenministers Abbas Araghchi am 7. Februar in Doha, Katar, dürfte ein solcher Moment sein. Mit seinen wichtigen und konstruktiven Äußerungen reagierte er auf die Forderung der USA nach umfassenden Verhandlungen und legte einen soliden Vorschlag für den Frieden im Nahen Osten vor.
Letzte Woche forderte US-Außenminister Marco Rubio umfassende Verhandlungen: „Wenn die Iraner sich treffen wollen, sind wir bereit.“ Er schlug vor, dass die Gespräche die Atomfrage, die militärischen Fähigkeiten des Iran und seine Unterstützung für Stellvertretergruppen in der Region umfassen sollten. Oberflächlich betrachtet klingt dies wie ein ernsthafter und konstruktiver Vorschlag. Die Sicherheitskrisen im Nahen Osten sind miteinander verknüpft, und eine Diplomatie, die die Atomfrage von den umfassenderen regionalen Dynamiken isoliert, dürfte kaum von Dauer sein.
Die Straflosigkeit Israels hat die Region destabilisiert
Am 7. Februar antwortete der iranische Außenminister Araghchi auf den Vorschlag der Vereinigten Staaten für einen umfassenden Frieden. In seiner Rede auf dem Al-Jazeera-Forum sprach der Außenminister die Ursache der regionalen Instabilität an – „Palästina … ist die entscheidende Frage der Gerechtigkeit in Westasien und darüber hinaus“ – und schlug einen Weg nach vorne vor.
Die Aussage des Außenministers ist richtig. Das Scheitern bei der Lösung der Frage der palästinensischen Staatlichkeit hat in der Tat jeden größeren regionalen Konflikt seit 1948 angeheizt. Die arabisch-israelischen Kriege, der Aufstieg der antiisraelischen Militanz, die regionale Polarisierung und die wiederholten Gewaltzyklen sind allesamt auf das Scheitern zurückzuführen, neben dem Staat Israel einen palästinensischen Staat zu schaffen. Gaza stellt das verheerendste Kapitel in diesem Konflikt dar, wo auf die brutale Besetzung Palästinas durch Israel der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 folgte und dann der Völkermord Israels an der Bevölkerung von Gaza.
In seiner Rede verurteilte Araghchi das expansionistische Projekt Israels, das „unter dem Banner der Sicherheit verfolgt“ werde. Er warnte vor der Annexion des Westjordanlands, die von israelischen Regierungsvertretern wie dem Minister für nationale Sicherheit Ben Gvir immer wieder gefordert wird und für die die Knesset bereits einen Antrag verabschiedet hat.
Araghchi hob auch eine weitere grundlegende Dimension der israelischen Strategie hervor, nämlich das Streben nach dauerhafter militärischer Vorherrschaft in der gesamten Region. Er sagte, dass Israels expansionistisches Projekt erfordert, dass „die Nachbarländer militärisch, technologisch, wirtschaftlich und sozial geschwächt werden, damit das israelische Regime dauerhaft die Oberhand behält“. Dies entspricht in der Tat der vor 30 Jahren von Premierminister Netanjahu formulierten „Clean Break“-Doktrin. Sie wird von den USA seit 2000 durch Militärhilfe in Höhe von 100 Milliarden Dollar, diplomatische Unterstützung in der UNO durch wiederholte Vetos und die konsequente Ablehnung von Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht Israels für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht eifrig unterstützt.
Die Straflosigkeit Israels hat die Region destabilisiert und zu Wettrüsten, Stellvertreterkriegen und Rachezyklen geführt. Sie hat auch die Überreste der internationalen Rechtsordnung untergraben. Der Missbrauch des Völkerrechts durch die USA und Israel, während ein Großteil Europas schweigt, hat die UN-Charta schwer geschwächt und die UNO an den Rand des Zusammenbruchs gebracht.
Rubios Forderung nach einer umfassenden Diplomatie
In den Schlussbemerkungen seiner Rede bot er den USA eine politische Lösung und einen Weg nach vorne an. „Der Weg zur Stabilität ist klar: Gerechtigkeit für Palästina, Rechenschaftspflicht für Verbrechen, ein Ende der Besatzung und Apartheid und eine regionale Ordnung, die auf Souveränität, Gleichheit und Zusammenarbeit basiert. Wenn die Welt Frieden will, muss sie aufhören, Aggression zu belohnen. Wenn die Welt Stabilität will, muss sie aufhören, Expansionismus zu ermöglichen.“
Dies ist eine berechtigte und konstruktive Antwort auf Rubios Forderung nach einer umfassenden Diplomatie.
Dieser Rahmen könnte alle miteinander verflochtenen Dimensionen des Konflikts in der Region angehen. Das Ende der Expansion und Besetzung Palästinas durch Israel und die Rückkehr Israels zu den Grenzen vom 4. Juni 1967 würden ein Ende der Finanzierung und Bewaffnung von Stellvertretergruppen in der Region durch das Ausland bedeuten. Die Schaffung eines palästinensischen Staates neben dem Staat Israel würde die Sicherheit Israels und seiner Nachbarn verbessern. Ein erneuertes Atomabkommen mit dem Iran, das den Iran streng auf friedliche nukleare Aktivitäten beschränkt und mit der Aufhebung der Sanktionen der USA und der EU einhergeht, würde einen wichtigen Pfeiler der regionalen Stabilität darstellen. Der Iran hat einem solchen Atomabkommen bereits vor einem Jahrzehnt zugestimmt, und zwar im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA), der vom UN-Sicherheitsrat in der Resolution 2231 verabschiedet wurde. Es waren die USA während Trumps erster Amtszeit, nicht der Iran, die aus dem Abkommen ausgestiegen sind.
Ein umfassender Frieden spiegelt die Grundlage der modernen Doktrin der kollektiven Sicherheit wider, einschließlich der Charta der Vereinten Nationen selbst. Ein dauerhafter Frieden erfordert die gegenseitige Anerkennung der Souveränität, der territorialen Integrität und gleicher Sicherheitsgarantien für alle Staaten.
Die regionale Sicherheit liegt in der gemeinsamen Verantwortung aller Staaten der Region, und jeder von ihnen steht vor einer historischen Verpflichtung. Dieser umfassende Friedensvorschlag ist nicht neu, sondern wird seit Jahrzehnten von der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (57 mehrheitlich muslimische Länder) und der Liga der Arabischen Staaten (22 arabische Staaten) vertreten. Seit der arabischen Friedensinitiative von 2002 haben alle diese Länder jährlich den Rahmen „Land für Frieden” befürwortet. Alle wichtigen arabischen und islamischen Staaten, die Verbündete der USA sind, haben eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen den USA und dem Iran in Oman gespielt. Darüber hinaus hat Saudi-Arabien die USA deutlich daran erinnert, dass es seine Beziehungen zu Israel nur unter der Bedingung der Gründung eines palästinensischen Staates normalisieren wird.
Die Unterwürfigkeit der USA gegenüber Israel dient nicht den amerikanischen Interessen
Die Vereinigten Staaten stehen vor einer Entscheidung. Wollen sie wirklich Frieden oder wollen sie dem Extremismus Israels folgen? Seit Jahrzehnten folgen die USA blind den fehlgeleiteten Zielen Israels. Innenpolitischer Druck, mächtige Lobby-Netzwerke, strategische Fehleinschätzungen und vielleicht auch ein bisschen Erpressung, die in den Epstein-Akten lauert (wer weiß?), haben dazu geführt, dass die amerikanische Diplomatie den regionalen Ambitionen Israels untergeordnet wurde.
Die Unterwürfigkeit der USA gegenüber Israel dient nicht den amerikanischen Interessen. Sie hat die Vereinigten Staaten in wiederholte regionale Kriege hineingezogen, das weltweite Vertrauen in die amerikanische Außenpolitik untergraben und die internationale Rechtsordnung geschwächt, die Washington selbst nach 1945 mit aufgebaut hat.
Ein umfassender Frieden bietet den USA eine seltene Gelegenheit, den Kurs zu korrigieren. Durch die Aushandlung eines umfassenden regionalen Friedens auf der Grundlage des Völkerrechts könnten die Vereinigten Staaten zu einer echten Diplomatie zurückkehren und zur Schaffung einer stabilen regionalen Sicherheitsarchitektur beitragen, die allen Parteien, einschließlich Israel und Palästina, zugutekommt.
Der Nahe Osten steht an einem Scheideweg zwischen endlosem Krieg und umfassendem Frieden. Der Rahmen für den Frieden ist vorhanden. Er erfordert in erster Linie die Staatsgründung Palästinas, Sicherheitsgarantien für Israel und den Rest der Region, ein friedliches Atomabkommen, das die vor einem Jahrzehnt von den Vereinten Nationen verabschiedete Grundvereinbarung wiederherstellt, die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, die unvoreingenommene Durchsetzung des Völkerrechts und eine diplomatische Architektur, die militärische Gewalt durch Sicherheitszusammenarbeit ersetzt. Die Welt sollte sich hinter einem umfassenden Rahmen versammeln und diese historische Chance nutzen, um regionalen Frieden zu erreichen.
Dieser Artikel erschien erstmals im englischen Orininal bei Common Dreams.
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Wahre Worte, nur die zählen nicht. Es zählt der Wille der sich als gottnah sehehenden Schickeria in Israel und den USA. Der Rest der Menschheit ist ohne Belang. Nur Stärke, wirtschaftlich und militärisch, auf der anderen Seite, könnten das Drama beenden, und genau deshalb werden der anderen Seite mit allen verfügbaren Mitteln Steine in den Weg gelegt. Aber das wird keine 10 Jahre mehr funktionieren.
Ja klar, der Iran ist ein ganz normaler Staat, der unbedingt erhalten bleiben muss. Kein Wort über das Massaker, nichts über die 30.000 Toten. Tja, da landet man als Antisemit.
Dass der Iran Israel ständig die Vernichtung androht und dass das den Kern des Konflikts darstellt, kein Wort darüber. Zwar habe man gegen die Israelis selbst nichts, nur gegen ihren Staat. Nur wird diese Staatseliminierung niemand dort überleben, dazu standen 150.000 Raketen im Libanon. Die Nazis aller Länder wissen, das ist unser Staat. Für sie ist der Iran Horst und Heimat. Und bei denen muss Jeffrey Sachs nun unbedingt mitmachen?
Der Iran hat in allen Nachbarländern seine Terroristen sitzen, die mit purer Waffengewalt regieren und sich durch Verbrechen finanzieren. Eine Gefahr nicht nur für Israel. Als die Huthis im Jemen die Macht übernahmen, wussten die 11 angrenzenden Länder, was kommt. Sie wurden von dort beschossen. Nicht vom Iran aus, denn das wäre eine Kriegserklärung gewesen. Aber nein, es sind nur Huthis. Mit iranischen Raketen halt.
Und da sieht Jefferey Israel als den Aggressor? Klingt nach Umnachtung.
Sie irren sich ein wenig, was die Zahl der Toten angeht: selbst nach manipulierten israelischen Angaben wurden in Gaza über 70.000 Menschen getötet, nach anderen seriösen amerikanischen Recherchen sind es weit über 100.000 (… 300.000) Menschen, die durch die moralischste Armee des gesamten Universums abgeshclachtet wurden.
Das mit den 70.000 Toten hat Israel nie bestätigt. Nazilüge.
Aber die Hamas wird ehrlich, wenn es ums Geld geht. Da will sie nun 50.000 Witwenrenten. Also 50.000 eliminierte Terroristen. Wer halbwegs bei Trost ist, applaudiert.
Das israelische Atomprogramm gibts ja auch nicht…
Sie elende miese Ratte bezeichnen mich als Nazi? Sie, der jedes Mitglied der Menschheit beklatscht, der von Gottes auserwähltem Volk ermordet wird? Sie, eines der widerlichsten und ehrlosesten Lumpen dieses Forums?
Ihr Nickname ist quasi ein Synonym für Charakterlosigkeit.
@Artur_C
verlogenes Arschloch, so dumm kann kein Mensch sein,dass er diese Scheiße wirklich glaubt
Der Iran ist kein „ganz normaler Staat“, er ist das demokratische und antiimperialistische Gegengewicht zum rassistischen zionistischen Terrorregime.
Sie haben Talent zur Satire, melden Sie sich doch mal beim Staatsfernsehen.
Haben wir hier inzwischen einen ganzen Zoo von Regimetreuen oder doch nur 2-3 traurige Gestalten mit massenhaft Sockenpuppen?
Nützliche Idioten erfüllen eine sehr wichtige Aufgabe.
Und zwar auf jeder Seite 😉
Warum sind Sie eigentlich nicht mit Julia Klöckner zur gelben Linie, auf besetztem Gebiet, die sich langsam in Richtung Gaza bewegt, gepilgert, um sich beim Anblick der Komplettzerstörung mit zugegebener Weise 20000 vorsätzlich getöteten Kindern, mit Unterstützung der deutschen Staatsräson, einen runter zu holen? Ich hätte Ihnen das Vergnügen gegönnt,
Auch wenn er nicht physisch vor Ort war, einen runtergeholt hat er sich sicher.
„Umnachtung“ ist eher, wenn man die öffentlich zugänglichen Hinweise ignoriert, wer die gewaltsamen Proteste dort sehr wahrscheinlich orchestriert hat:
https://x.com/mikepompeo/status/2007180411638620659
…und statt belegbaren Zahlen irgendwelche Phantasiewerte von Oppositionsgruppen mit einer eigenen Agenda zitiert, ohne dabei auch die Toten unter den Sicherheitskräften zu erwähnen und die Gewalt und Zerstörung (brennende Moscheen) die von gewissen Elementen unter den Protestierenden ausgingen.
Auch liegt er Verdacht nahe, dass der überraschende Einbruch des Rial-Wechselkurses, der für berechtigte Unzufriedenheit sorgte und viele auf die Straße brachte, nicht ganz zufällig erfolgte. Solche Markt-Manipulationen sind mit ausreichend Kapital nicht sonderlich schwer zu bewerkstelligen.
Für mich sieht das wie eine fehlgeschlagene Regime-Change Operation aus, wie es sie in der Vergangenheit zu bereits zu Dutzenden gab. So etwas in die Richtung würde dir wahrscheinlich auch Jeffrey Sachs erzählen, wenn du ihn zu seinen angeblichen „Auslassungen“ „konfrontierst“. Die Fingerabdrücke der „üblichen Verdächtigen“ sind über den gesamten Tatort verteilt.
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Alles richtig, aber das würden doch die Leute nicht laut sagen, die ein Interesse am Gelingen der jeweiligen Farbenrevolution haben.
Eine Farbrevolution ist immer lokal begrenzt. Ein landesweiter Aufstand kann nicht vom Ausland gesteuert sein.
Und wo ist die Farbe? Blumen, Regenschirme, Armbändchen? Nichts davon.
„Landesweiter Aufstand“??? Rofl! Das waren ein paar lokale Demonstrationen und ein bewaffneter Aufruhr von von CIA und Mossad geführten Kurdenbanditenbanden.
Mit 30.000 war ich ja vorsichtig. Das Regime selbst geht von 40.000 aus.
https://x.com/Monika_is_His/status/2021423999247663459
Hör doch auf. Das Land verarmt, weil jeder Rial in Waffen und Terroristen investiert wird. Dann haben sie die Notenpresse angworfen und das gab die Inflation.
Als vor etwa hundert Jahren Leute der Fabian Society den Plan mit Israel formuliert haben, war Destabilisieren der Region genau die Idee hinter Israel. Den Briten ging es nicht um Frieden, oder die Leute oder was auch immer.
Genausowenig ist dazu nötig, daß die Regierung von Israel irgendwas mit Religion am Hut hat, auch wenn das gern vorgeschoben wird.
Vergebene Liebesmüh, Trump und Netanjahu wollen den Iran vernichten, daran hat sich nichts geändert.
Ein Friedensangebot wäre für die USA und Israel nur akzeptabel wenn der Iran die bedingungslose Kapitualtion anbieten und den Schah Sohn einsetzen würde.
Selbstverständlich unterstützen das auch die deutschen Vasallen und die MSM.
Warum denke ich dabei auch an das Leid welches den Kubanern zugefügt wird. Bei jeder Schweinerei sind die Deutschen mit dabei.
Frieden wird nicht durch Verhandlungen erreicht, sondern durch die Schaffung von Tatsachen.
Gaza wird durch ein Komitee aus qualifizierten Palästinensern und internationalen Experten verwaltet werden und von dem »Board of Peace« überwacht, das von Präsident Donald Trump geleitet wird. Im Plan von Trump steht ausdrücklich: „Wir werden die Menschen ermutigen zu bleiben und ihnen die Möglichkeit geben, ein besseres Gaza aufzubauen.“ (Handelsblatt) Was immer davon zu halten ist, Trump hat die israelitische Besetzung des Gazastreifens und die Vertreibung der Palästinenser verhindert. Wie er das erreicht hat, ist nicht öffentlich verkündet worden, aber es ist klar, dass er mit der Einstellung aller Hilfen für Israel gedroht hat.
Natürlich sind jetzt alle enttäuscht, die von einem sozialistischen oder kommunistischen Palästina geträumt haben. Wer die Augen aufmacht, erkennt aber, dass kein kleines Land den Sozialismus einführen kann, wenn es nicht durch eine sozialistische Großmacht geschützt wird, die es im Augenblick aber nicht gibt. Die Besetzung des Westjordanlandes ist wohl auch passe, weil Trump das im Interesse einer guten Beziehung zu den Arabern nicht zulassen würde.
Nachdem der Iran in seinen Bestrebungen, eine Atombombe zu entwickeln, um Jahre zurückgeworfen wurde, und die innenpolitische Lage zu instabil ist, um im arabischen Ausland Stellvertreterkriege zu führen, ist die Situation tatsächlich ideal, mit dem Iran ein besseres Verhältnis zu erzielen, auch wenn irgendwelche Spinner gerne das Schahregime zurückhaben möchten.
Wollen wir wetten, dass Trump nichts von seinen veröffentlichten „Friedens-Plänen“ umsetzten wird?
Friedenspläne umzusetzen ist tatsächlich sehr schwer. Es braucht auf jenenfall Zeit. Wenn es jemand schafft, dann Trump. Wenn er vor Ende seiner Amtszeit stirbt, oder ermordet wird, gewinnt Vance über acht Jahre Zeit, das umzusetzen. Der steckt ohnehin hinter diesen Plänen.
Man kann mit Pharisäern weder Frieden schliessen, noch einen konventionellen Krieg gegen sie gewinnen.
Bleibt also nur das strategische Abwarten, bis sie sich letztendlich selbst durch ihre eigene boshafte Dummheit eliminieren.
Und das scheint jetzt in greifbarer Nähe zu sein…
Dennoch gehe ich weiterhin von einem gewaltigen, finalen Rundschlag des MICs aus.
Irgendetwas spektakuläres scheinen die noch im Köcher zu haben.
Bei der Überschrift dachte ich wir könnten den Vorschlag hier nachlesen.
Wäre schön den noch zu bringen.