Geographie lässt sich nicht sanktionieren

Europa zwischen zwei Fronten.

Russlands Angriff auf die Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung erschüttert wie kein Ereignis seit dem Ende des Kalten Krieges. Wladimir Putin trägt die unmittelbare politische Verantwortung für einen Krieg, der das Völkerrecht gebrochen, Millionen Menschen entwurzelt und Europa in eine neue Phase militärischer Unsicherheit geführt hat. Damit ist jedoch nicht die gesamte Vorgeschichte erklärt. Mittelbar gibt es weitere Länder, mehr Personen, die eine Verantwortung durch aktive Beteiligung oder passives Schweigen tragen: Barack Obama und Joe Biden, Boris Johnson, Angela Merkel. Ohne Absicht der Ausweitung der NATO, ohne Desavourierung Russlands gäbe es den Konflikt vermutlich nicht. Demnach greift es zu kurz, den Konflikt ausschließlich als Konfrontation zwischen Demokratie und Autokratie zu begreifen. Wer verstehen will, weshalb der Krieg trotz westlicher Sanktionen, milliardenschwerer Waffenlieferungen und internationaler Isolation kein Ende findet, muss den Blick weiten. Längst geht es nicht mehr nur um die Ukraine, sondern um die künftige internationale Ordnung. Der frühere Brigadegeneral Erich Vad und der SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi beschreiben diese Entwicklungen tiefgründig in ihren Büchern vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg.

EU-Europa diskutiert nahezu täglich über neue Waffenlieferungen, Sanktionen und rote Linien. Sehr viel seltener stellt es sich eine andere Frage: Welche strategische Vorstellung verfolgt der Kontinent eigentlich selbst? Während Washington, Moskau, Tel Aviv und zunehmend auch Peking ihre Interessen nüchtern definieren und langfristig verfolgen, wirkt Europa wie ein Akteur, der zwar enorme politische und finanzielle Lasten trägt, den Verlauf der Ereignisse jedoch nur begrenzt beeinflusst. Nicht Russlands Stärke allein ist deshalb Europas Problem. Schwerer wiegt das Fehlen einer erkennbaren eigenen Strategie.

Verschmelzen von Konflikträumen

Das wird besonders deutlich, wenn man den Ukrainekrieg nicht isoliert betrachtet. Fast zeitgleich hat sich der Nahe Osten grundlegend verändert. Der jahrzehntelange Schattenkrieg zwischen Israel und Iran ist in eine offene militärische Konfrontation übergegangen. Mit der direkten Beteiligung der Vereinigten Staaten und der engeren Zusammenarbeit Irans mit Russland und China sind beide Krisenräume enger miteinander verknüpft als jemals zuvor. Energieversorgung, Handelswege, Sanktionen, Rüstungsproduktion und Rohstoffe beeinflussen sich gegenseitig. Am Persischen Golf stehen Öl und Gas im Mittelpunkt, in der Ukraine Titan, Lithium, Mangan und andere strategische Rohstoffe für Zukunftstechnologien. Europa befindet sich damit zwischen zwei miteinander verbundenen Konfliktzonen – sicherheitspolitisch, wirtschaftlich und angesichts von Migration und demographischem Wandel zunehmend unter Druck.

Erich Vads und Klaus von Dohnanyis Ausführungen leiten den Blick weiter. Die Ukraine ist längst nicht mehr ausschließlich Schauplatz eines regionalen Krieges, sondern Teil eines globalen Machtwettbewerbs zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und zunehmend auch China. Ob man dieser Analyse vollständig folgt oder nicht – sie verweist auf einen grundlegenden Wandel: Regionale Konflikte lassen sich kaum noch voneinander trennen. Sie beeinflussen sich gegenseitig und werden Bestandteile einer weltweiten Konkurrenz um Macht, Ressourcen und Einfluss.

Gerade darin liegt Europas strategisches Dilemma. Russland versucht, seinen Einfluss im postsowjetischen Raum mit militärischer Gewalt zu sichern und die NATO auf Distanz zu halten. Die Vereinigten Staaten ordnen Europa, den Indopazifik und den Nahen Osten als zusammenhängende Bestandteile ihrer globalen Sicherheitsarchitektur ein. China baut seinen Einfluss weniger mit Panzern als mit Investitionen, Infrastruktur und technologischer Führerschaft aus. Europa dagegen reagiert meist auf Entscheidungen anderer. Es verhängt Sanktionen, finanziert Waffenlieferungen und formuliert politische Erklärungen, ohne selbst eine erkennbare Vorstellung davon zu entwickeln, welche Ordnung nach den gegenwärtigen Kriegen entstehen soll. Gerade für einen rohstoffarmen Kontinent ist das folgenreich. Er trägt erhebliche wirtschaftliche Lasten, ohne den politischen Verlauf der Konflikte entscheidend mitzugestalten.

Europas strategische Leerstelle

Der Unterschied zwischen den großen Mächten liegt heute weniger in ihrer militärischen Stärke als in ihrer Fähigkeit, langfristige Interessen zu formulieren und konsequent zu verfolgen. Russlands Angriff auf die Ukraine war Ausdruck einer Politik, die eigene Einflusssphären mit Gewalt sichern will – ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Die Vereinigten Staaten betrachten Europa, den Indopazifik und den Nahen Osten als zusammenhängende Bestandteile ihrer globalen Sicherheitsarchitektur, deren Nationen “client states”. China denkt in Jahrzehnten. Rohstoffsicherung, Infrastrukturprojekte, technologische Führerschaft und wirtschaftliche Abhängigkeiten folgen einer langfristigen Strategie, deren Wirkung sich oft erst Jahre später entfaltet.

Die Europäische Union verfügte lange über enorme wirtschaftliche Stärke und beträchtlichen politischen Einfluss. Beides verliert an Gewicht, weil es immer seltener gelingt, diese Ressourcen strategisch einzusetzen. Der Krieg in der Ukraine zeigt das besonders deutlich. Europa übernimmt erhebliche finanzielle und militärische Lasten. Welche politische Ordnung am Ende dieses Krieges angestrebt wird, bleibt dagegen erstaunlich unklar.

Dasselbe Muster zeigt sich im Nahen Osten. Israel verfolgt seine Sicherheitsinteressen kompromisslos. Iran versucht, seinen regionalen Einfluss zu behaupten und Angriffe seit einem halben Jahrhundert abzuwehren. Die Vereinigten Staaten ordnen ihre Bündnisse neu. Europäische Erklärungen, Sanktionen und Hilfsprogramme ersetzen keine Außenpolitik ohne Strategie.

Sprechen gegen den Vertrauensverlust

Hinzu kommen strukturelle Probleme im Inneren. Europas Wirtschaft wächst seit Jahren langsamer als andere Weltregionen. Die industrielle Wettbewerbsfähigkeit schwindet durch unausgegorene nationalstaatliche Reformen und Ideologiepolitik sowie Dirigismus und Bürokratismus auf EU-Ebene, die Energiepreise belasten Unternehmen, viele Mitgliedstaaten kämpfen mit hoher Verschuldung und tiefen gesellschaftlichen Spannungen. Migration, demographischer Wandel und politische Polarisierung binden innenpolitische Kräfte, die für eine langfristige Außenpolitik dringend benötigt würden. Für eine solche braucht es wirtschaftliche Stabilität und politischen Rückhalt im Inneren.

Erich Vad gehört zu den wenigen sicherheitspolitischen Stimmen, die auf diesen Zusammenhang seit Jahren hinweisen. Seine zentrale Kritik richtet sich weniger gegen einzelne militärische Entscheidungen als gegen das Fehlen einer politischen Gesamtstrategie. Militärische Mittel können Zeit gewinnen oder Abschreckung schaffen. Sie ersetzen jedoch keine politische Zielsetzung. Kriege enden nicht dadurch, dass immer neue Waffen geliefert werden. Sie enden, wenn eine politische Ordnung entsteht, die von den beteiligten Akteuren – ob freiwillig oder widerwillig – akzeptiert wird.

Eine solche Perspektive fehlt gegenwärtig weitgehend. Statt über das gewünschte Ende des Krieges zu sprechen, wird häufig nur über den nächsten militärischen Schritt diskutiert. Außenpolitik verliert dadurch ihren strategischen Charakter und wird zum Krisenmodus. Der Wiener Kongress, die Entspannungspolitik der siebziger Jahre oder die europäische Sicherheitsordnung nach 1990 entstanden nicht aus gegenseitigem Vertrauen, sondern aus nüchterner Interessenpolitik. Verhandelt wurde mit Gegnern, nicht mit Freunden. Gerade darin lag die Voraussetzung ihres Erfolgs. Diplomatie beginnt nicht dort, wo Einigkeit herrscht, sondern dort, wo sie fehlt.

Interessen statt Illusionen

Soll Europa den russischen Angriffskrieg verurteilen? Diese Frage stellt sich nicht. Ein Staat, der Grenzen mit militärischer Gewalt verschiebt, verletzt das Völkerrecht und gefährdet die internationale Friedensordnung. Das gilt für Russland ebenso wie für amerikanische oder israelische oder alle anderen Angriffskriege und jene, die zivile Opfer bewusst in Kauf nehmen. Moralische Urteile sind zwar wichtig, aber dennoch keine Außenpolitik. Denn sie folgt anderen Regeln als das Strafrecht. Sie soll nicht Schuld feststellen, sondern Sicherheit schaffen. Wer diplomatische Kontakte erst dann aufzunehmen gedenkt, wenn der Gesprächspartner den eigenen moralischen Maßstäben genügt, wird kaum jemals mit den Akteuren sprechen können, die über Krieg und Frieden entscheiden. Gerade autoritäre Staaten machen Diplomatie notwendig, nicht überflüssig.

Die deutsche Außenpolitik wusste das über Jahrzehnte. Konrad Adenauer reiste 1955 nach Moskau, obwohl die Verbrechen des Zweiten Weltkriegs noch allgegenwärtig waren. Willy Brandt leitete seine Ostpolitik nicht ein, weil die Sowjetunion demokratischer geworden wäre, sondern weil ein dauerhaftes Nebeneinander nur durch Kommunikation möglich schien. Franz Josef Strauß vermittelte 1983 den Milliardenkredit an die DDR nicht aus Sympathie für den Sozialismus, sondern weil er darin ein deutsches Interesse erkannte. Diplomatie bedeutete nie Zustimmung zum politischen System des Gegenübers. Sie war ein Instrument, Konflikte beherrschbar zu halten.

Heute scheint diese Unterscheidung zunehmend verloren zu gehen. Wer Gespräche mit Moskau fordert, gerät schnell unter den Verdacht, den Kreml zu unterstützen. Wer auf diplomatische Kontakte zu Iran verweist, gilt rasch als naiv oder als Verteidiger eines autoritären Regimes. Dadurch verengt sich die Debatte auf ein moralisches Entweder-oder: Zustimmung oder Ablehnung. Strategisches Denken verschwindet zwischen diesen beiden Polen.

Moralische Empörung wird indes die Geographie nicht verändern. Russland wird auf absehbare Zeit Europas größter militärischer Nachbar bleiben – unabhängig davon, wer im Kreml regiert. Auch Iran wird nicht verschwinden. Das Land ist keine Episode der Weltpolitik, sondern eine jahrtausendealte Regionalmacht mit etwa 90 Millionen Einwohnern und einer Schlüsselstellung zwischen Nahost, Zentralasien und dem Indischen Ozean. China wird seinen wirtschaftlichen und technologischen Einfluss weiter ausbauen. Keine dieser Realitäten lässt sich durch Sanktionen oder politische Wunschvorstellungen beseitigen. Im Falle Chinas hat erst die westliche Politik der Verlagerung von innovativen Produktionsindustrien das Land zu einem ebenso günstigen wie nunmehr führenden Land gemacht. Der chinesische Wohlstand entstand aus westlichem Interesse an der Rationalisierung – sprich: Gier. Nun neidet man ihm diesen Erfolg?

Europas Aufgabe: Sich ehrlich machen

Europa steht deshalb vor einer doppelten Aufgabe. Es muss seine Verteidigungsfähigkeit stärken, wirtschaftliche Restsubstanz sichern und zugleich seine diplomatische Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Abschreckung und Dialog sind keine Gegensätze. Sie gehören zusammen. Wer ausschließlich auf militärische Stärke setzt, riskiert einen dauerhaften Rüstungswettlauf. Wer allein auf Gespräche vertraut, unterschätzt die Bereitschaft autoritärer Staaten, Gewalt als Mittel der Politik einzusetzen. Erfolgreiche Außenpolitik verbindet beides.

Noch grundsätzlicher ist jedoch eine andere Frage. Welches Europa soll nach diesen Kriegen entstehen? Soll der Kontinent dauerhaft Frontstaat eines neuen Ost-West-Konflikts und zugleich eines eskalierenden Nahostkonflikts werden? Ziel endloser Flüchtlingsströme? Will er sicherheitspolitisch dauerhaft von Washington abhängig bleiben? Oder entwickelt er eine eigenständige Strategie, die Bündnistreue mit europäischen Interessen verbindet? Statt über Europas Rolle in einer neuen Weltordnung zu sprechen, bestimmt der Takt der täglichen Eskalationen den politischen Diskurs: neue Waffenlieferungen, neue Sanktionen, neue Drohungen, neue Gipfeltreffen. Europa investiert enorme finanzielle und politische Ressourcen, gewinnt aber vergleichsweise wenig Einfluss auf die Gestaltung der internationalen Ordnung.

Die eigentliche Lehre aus dem Ukrainekrieg lautet daher nicht, dass Diplomatie gescheitert wäre. Sie lautet vielmehr, dass sie über Jahre hinweg durch Abschreckung, Sanktionen und militärische Logik ersetzt wurde. Der Westen ist nicht frei von Mitverantwortung für die Entwicklung der Sicherheitsordnung seit dem Ende des Kalten Krieges. Wer diese Vorgeschichte ausblendet, wird weder den Krieg verstehen noch Wege finden, ihn zu beenden.

Dasselbe gilt für den Nahen Osten. Iran trägt Verantwortung für die Unterstützung bewaffneter Stellvertreterorganisationen und für eine Politik, die zur Destabilisierung der Region beigetragen hat. Israel wiederum hat mit seinem Vorgehen in Gaza, im Libanon und zuletzt gegenüber Iran Tatsachen geschaffen, die weit über das legitime Recht auf Selbstverteidigung hinaus international kontrovers diskutiert werden. Als Angstvision wird seit dreißig Jahren auf ein angebliches iranisches Atomprogramm abgestellt, welches nicht einmal von amerikanischen Geheimdiensten nachgewiesen, geschweige denn von UN-Kontrolleuren bestätigt werden konnte. Die Vereinigten Staaten haben diesen Kurs politisch und militärisch begleitet. Europa beschränkt sich dagegen meist auf Appelle, Hilfsprogramme und nachträgliche Reaktionen oder verurteilt Iran repsketive Russland. Wer jedoch dauerhaft nur auf eine Konfliktpartei einwirkt und die andere weitgehend ausspart, ist kein glaubwürdiger Vermittler.

Europas strategisches Defizit angesichts wachsender Konflikträume

Der Kontinent verfügt über wirtschaftliches Gewicht, diplomatische Erfahrung und erhebliche politische Ressourcen. Dennoch gelingt es ihm immer seltener, als eigenständiger Akteur wahrgenommen zu werden. Zwischen Washington und Moskau, zwischen Tel Aviv und Teheran bleibt Europa Zuschauer statt Gestalter, einseitiger Claqueur. Das ist umso bemerkenswerter, als die Folgen dieser Konflikte Europa unmittelbar treffen: steigende Verteidigungsausgaben, Energiepreise, Flüchtlingsbewegungen, wirtschaftliche Unsicherheit und gesellschaftliche Spannungen. Europa wäre für eine vermittelnde Rolle prädestiniert. Kein anderer politischer Raum hat nach zwei Weltkriegen so viel Erfahrung damit gesammelt, ehemalige Feinde in eine gemeinsame Friedensordnung einzubinden. Die europäische Integration beruhte nie auf gegenseitiger Sympathie. Sie entstand aus der Einsicht, dass Sicherheit dauerhaft nur möglich ist, wenn politische Gegner miteinander im Gespräch bleiben. Diese Erfahrung müsste heute stärker in die internationale Politik eingebracht werden, statt sie hinter moralischen Bekenntnissen und kurzfristigem Krisenmanagement verschwinden zu lassen. Die deutsche Außenpolitik hat nach 1955 maßgeblich zwischen Moskau und den nahöstlichen Hauptstädten agieren und vermitteln können und sich aktiv und weitestgehend neutral eingebracht. Der Kredit ist aufgebraucht.

Eins ist klar: Man wird eines Tages wieder mit Moskau sprechen. Man wird mit Teheran verhandeln müssen. Ebenso wird man Israel Grenzen aufzeigen müssen, wenn militärisches Handeln das humanitäre Völkerrecht überschreitet, und die Vereinigten Staaten werden akzeptieren müssen, dass Stabilität nicht allein durch militärische Überlegenheit entsteht. Für den Nahen Osten wird es ohne einen politischen Ausgleich mit den Palästinensern keine dauerhafte Friedensordnung geben. Keine dieser Einsichten bedeutet Zustimmung zu den jeweiligen Regierungen. Sie beschreibt lediglich die Realität internationaler Politik.

Der Nicht-Frieden heute ist die Quelle von Krieg und Terror morgen

Bis dahin werden weitere Menschen sterben. Jede militärische Eskalation hinterlässt nicht nur zerstörte Städte, sondern auch Erinnerungen, die Generationen überdauern. Die Angehörigen der Opfer in der Ukraine ebenso wie jene in Gaza, im Libanon, in Israel oder Iran werden die Erfahrungen dieses Krieges in ihre Familiengeschichten, ihre politischen Narrative und ihr kollektives Gedächtnis aufnehmen. Aus solchen Erinnerungen entstehen Misstrauen, Feindbilder und nicht selten die Rechtfertigungen für den nächsten Krieg.

Regierungen kommen und gehen. Bündnisse verändern sich. Machtverhältnisse verschieben sich. Die Geographie bleibt. Russland wird Europas Nachbar bleiben. Der Nahe Osten wird Europas unmittelbare südliche Nachbarschaft bilden. Die kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen werden tiefer werden. Wer Außenpolitik betreibt, muss deshalb mit den Gegebenheiten arbeiten, nicht mit Wunschvorstellungen. Die Geographie lässt sich nicht sanktionieren. Gerade deshalb ist jeder Frieden, der heute erreicht werden kann, billiger und humaner als der Sieg, auf den morgen vielleicht vergeblich gewartet wird.

Prof. Dr. Dr. habil. Stefan Piasecki, Sozial- und Medienwissenschaftler. Promoviert in Politikwissenschaften (Universität Duisburg-Essen) und Medienwissenschaften (Universität Leipzig). Habilitiert in Religionspädagogik (Universität Kassel). Professor für Soziologie und Politikwissenschaften an einer Verwaltungshochschule in NRW. Jugendmedienschützer bei der FSK (Wiesbaden). Beschäftigt sich bevorzugt mit den Wechselwirkungen von Medien, Religion und Gesellschaft. Von 1993-2004 in der internationalen Computerspieleindustrie tätig. Von 2004 bis 2010 Case-Manager in der Sozialverwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr. Von 2010 bis 2018 Professor für Soziale Arbeit. Seit 2018 Professor für Soziologie und Politikwissenschaften.
Lehraufträge an den Universitäten Duisburg-Essen, Erlangen-Nürnberg, Kassel und Teheran. Autor von präzise recherchierten Romanen zu zeitgeschichtlichen Themen.
Akademische Webseite: www.stefanpiasecki.de
Belletristische Webseite: www.editionvijo.com

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