Der Ukrainekrieg hat nach Sicht der Führungen im politischen Westen die eigenen militärischen Schwächen offengelegt. Europa ist gegenüber Russland nicht kriegstüchtig. Es fehlt an Geld und Kampfbereitschaft, aber auch an wichtigen Kapazitäten in der Rüstungsindustrie.
Die Führungsspitzen der EU sehen die europäische Rüstungsindustrie vor großen Herausforderungen: „Die Qualität der Produkte ist Weltklasse, aber die Produktion ist … zu klein und zu langsam“(1). Diese Sichtweise vertreten Ursula von der Leyen und Friedrich Merz in einem Beitrag, für den die Frankfurter Allgemeine Zeitung den beiden CDU-Politikern eine halbe Seite eingeräumt hat. Nicht nur Europa muss zusammenwachsen, auch dessen Banken, Wirtschaftsunternehmen und vor allem seine Rüstungsindustrie.
Klein, aber fein
Europäische Kleinstaaterei behindert die Bildung von übernationalen europäischen Banken, die trotz ihrer Qualitäten den großen amerikanischen Konkurrenten auf Grund deren Größenvorteile nicht gewachsen sind. Eine europäische Bankenunion ist auch Voraussetzung für die andere gesamteuropäische Herausforderung: Es geht um die Schaffung großer europäischer Rüstungskonzerne. Diese sollen nicht nur den US-Konkurrenten Paroli bieten können, sondern auch die strategischen Nachteile gegenüber Russland und China überwinden helfen.
Auf diesem Weg ist aber das größte Hindernis gerade das, was der politische Westen bisher immer als Vorteil seiner freiheitlichen Ordnung dargestellt hatte: das Privateigentum an Produktionsmitteln. Dieses entwickelt sich zunehmend als Klotz am Bein besonders auf den zersplitterten europäischen Märkten, denn die Besitzer bestehen auf ihrem Eigeninteresse und wollen sich nicht den politischen Erfordernissen unterordnen. Zwar sind auch die US-Banken privat, aber sie werden von der Größe ihres nationalen Marktes begünstigt. Dasselbe gilt für die amerikanischen Waffenschmieden.
Dagegen sind die chinesischen und russischen Rüstungsunternehmen weitgehend in staatlicher Hand.
Private Investoren mit ihren Renditeerwartungen haben somit wenig Einfluss auf die chinesische und russische Rüstungspolitik. Russland und China entscheiden allein nach strategischen und politischen Gesichtspunkten. Dagegen sind die großen US-Rüstungskonzerne zu einem erheblichen Teil davon abhängig, ob sie durch die Aktienkäufe von Investoren finanziert werden. Das bedeutet, dass die Waffenhersteller nicht nur die Interessen von Staat und Armee bedienen müssen, sondern auch die der Aktionäre.
Aber auch der amerikanische Staat ist auf die privaten Investoren angewiesen. Nur wenn diese seine Anleihen kaufen, hat er das Geld, um den Rüstungskonzernen Aufträge zu erteilten. Staatliche Rüstungsaufträge zur Aufrechterhaltung der US-Vorherrschaft und private Investoren sind die Grundlagen für das Geschäft dieser Konzerne. Beide, der amerikanische Staat und die Rüstungsunternehmen, hängen am selben Tropf. Lässt also das Interesse von Investoren an den Anleihen des amerikanischen Staates oder den Aktien von US-Waffenschmieden nach, dann sind sie stärker gefährdet als russische oder chinesische.
Auch europäische Rüstungsunternehmen leben von staatlichen Aufträgen, die sich aber auf wesentlich niedrigerem Niveau bewegen. Während das Pentagon im Jahr 2022 für 215 Milliarden Euro Waffen und Munition kaufte, erteilten die 27 EU-Staaten nur Aufträge in Höhe von 58 Milliarden. Damit das anders wird, fordert die Europäischen Kommission im Rahmen ihrer Strategie für die europäische Verteidigungsindustrie ihre Mitgliedstaaten auf, „mehr, besser, gemeinsam und europäisch“(2) zu investieren. Sprich: Europäisches Geld für europäische Waffen.
Kapitalabfluss verhindern
Was vielleicht selbstverständlich klingt, ist aber nicht so. Die europäischen Waffenhersteller werden nicht so üppig bedient von den EU-Staaten, wie allgemein angenommen wird und schon gar nicht so umfangreich wie die amerikanischen. Nur der kleinere Teil der oben erwähnten 58 Milliarden Euro ging an europäische Rüstungskonzerne und verteilten sich zudem noch auf wenige große EU-Staaten. „Fast genau so viel kam amerikanischen Produzenten zugute“(3).
Als die EU zu Beginn des Krieges beschloss, die Ukraine militärisch zu unterstützen, stellte man bald fest, dass die europäischen Produktionskapazitäten nicht ausreichten, um den wachsenden Bedarf Kiews zu bedienen. Viele EU-Staaten versuchten, die ukrainischen Forderungen durch Zukäufe in den USA, Südkorea und anderen Staaten außerhalb der EU zu erfüllen. „Bei Kriegsbeginn tätigten sie 60 Prozent der Rüstungsausgaben außerhalb der EU, inzwischen sind es sogar 80 Prozent“(4).
Das bedeutet nicht nur, dass die europäischen Waffenschmieden vom großen Kuchen weniger abbekamen als ihre Konkurrenten im Ausland. Es fand sogar ein gewaltiger Kapitalabfluss aus Europa in andere Staaten statt. Das heißt die Konkurrenten der europäischen Waffenhersteller wurden mit europäischem Geld gefüttert und dadurch in ihrer Marktstellung gegenüber den Europäern noch stärker. Das löste besonders in Frankreich heftige Kritik aus. Man vertrat den wirtschaftlichen und politischen Grundsatz, „dass EU-Mittel der europäischen Rüstungsproduktion zugutekommen müssten“(5).
Mit ihrer Strategie für eine europäische Verteidigungsindustrie trägt auch die EU-Kommission diesem Grundsatz Rechnung. Bis zum Jahr 2030 soll dementsprechend die Waffenbeschaffung außerhalb der EU auf 50 Prozent gesenkt werden. „Im Jahr 2035 sollen dann sogar 65 Prozent der Ausgaben dem europäischen Markt zugutekommen“(6). Dazu aber ist es notwendig, die europäischen Waffenschmieden zu stärkerer Zusammenarbeit zu bewegen. Denn bisher entfallen nur 18 Prozent der EU-Rüstungsausgaben auf gemeinsame Entwicklungsprojekte und Waffenbeschaffung.
Staatliche Interessen
Die entscheidende Frage ist, ob die Waffenhersteller bei diesen Plänen der EU-Kommission mitspielen werden. Zwar locken hohe Gewinne durch die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel und eine umfangreichere Auftragsvergabe, aber zugleich wird durch Auflagen in den Hoheitsbereich der Waffenschmieden eingegriffen, die freie unternehmerische Entscheidung, die heilige Kuh des Privateigentums im Kapitalismus.
Die EU-Staaten befinden sich im Zwiespalt. Sie wollen aus Angst vor Russlands Stärke und im Interesse der NATO die Rüstungsausgaben auf die angepeilten zwei Prozent bringen, damit sie auch vonseiten der USA weniger erpressbar sind. Das ist die Sicht, die in den europäischen Führungskreisen vorherrscht, auch wenn das für manche nicht nachvollziehbar ist. Sie sehen sich von Russland und China bedroht und haben Angst, die USA könnten ihren atomaren Schutzschirm nicht mehr über Europa aufspannen.
Diese höheren Rüstungsausgaben aber belasten die Haushalte der EU-Staaten, von denen die meisten ohnehin schon aus dem letzten Loch pfeifen. Es ist also in deren Interesse, die Kosten für die Rüstung möglichst niedrig zu halten. Deshalb kauft man Waffen eher in den USA oder anderen Ländern, die aufgrund größerer Produktionsmengen günstiger liefern können. Andererseits aber will man, dass das Geld für die Waffen der eigenen Industrie zugutekommt.
Dieser Konflikt zwischen den strategischen Interessen der Militärs und den finanziellen der Finanzminister zieht sich durch die meisten Waffenbestellungen. So fordert Verteidigungsminister Pistorius als Militär mehr Geld für die Aufrüstung der Bundeswehr, um den strategischen Anforderungen gerecht zu werden. Der Finanzexperte der FDP, Otto Fricke, stellt dagegen fest: „Verteidigung ist eine Finanzfrage“(7), und er stellt die Frage: „Gibt es vielleicht nicht andere Waffen für weniger Geld, die effektiver sind?“(8).
Darüber hinaus gibt es noch das langfristige strategische Interesse der Wirtschaftsförderung. Der Kauf im Ausland ist oftmals billiger und entlastet die Staatskassen. Aber wenn man schon glaubt, aufrüsten zu müssen, dann fördern Bestellungen im Inland, wenn sie auch teurer sind, den Ausbau der eigenen Industrie, hier der Rüstungsindustrie. Deshalb wird deren Aufbau von vielen in Brüssel als Investition gesehen werden, die sich langfristig lohnt, weil sie über die Jahre die Kosten für die Rüstung senkt, wie man glaubt.
Eigeninteresse geht vor
Damit diese Rechnung aufgeht, muss die europäische Rüstungsindustrie kostengünstiger und international konkurrenzfähig werden. Das steigert ihre Einnahmen und macht sie weniger abhängig von den Aufträgen ihrer Staaten, was wieder deren Finanzen entlasten könnte. Die Erhöhung der Produktionsmengen schafft die Voraussetzungen für die Intensivierung des Produktionsablaufs und die Senkung der Produktionskosten. Mit dem Ukrainekrieg ist die Nachfrage nach Kriegsgerät stark angewachsen. Die Staaten geben mehr Bestellungen auf.
Wenn auch die Unternehmen die Produktion ausweiten, ist bisher trotzdem noch nicht eingetreten, was die Wirtschaftsexperten in Aussicht gestellt haben. Die Konzentration des Rüstungsmarktes kommt nicht so recht voran. Das aber wäre die Voraussetzung für eine kostengünstigere Produktion. Vielmehr nimmt die starke Nachfrage den Druck von den Waffenschmieden, durch Zusammenschlüsse größere und damit produktivere und rentablere Einheiten zu bilden.
Weil beispielsweise der französische Kampfjet Rafale ein wachsendes Auftragsvolumen verzeichnet, „verspürt man bei Dassault wenig Druck, alsbald ein neues Flugzeug auf den Markt zu bringen“ (9). Dadurch kommt das deutsch-französisch-spanische Kampfjet-Projekt FCAS (Future Combat Air System) nicht voran, dessen Inbetriebnahme ursprünglich ab 2040 vorgesehen war. Wegen der guten Auftragslage zieht Dassault es vor, mit seiner Rafale F5 ab 2030, also zehn Jahre früher, einen modernisierten Jet auf den Markt zu bringen. Das läuft den europäischen Plänen nach einer Konzentration der Rüstungsindustrie entgegen. Aber die europäischen Hersteller können als private Unternehmen nicht zu einer Zusammenarbeit im Sinne dieser Pläne gezwungen werden.
Ursprünglich hatte auch der italienische Konzern Leonardo an diesem europäischen Projekt teilnehmen wollen, was dem Gedanken einer integrierten europäischen Rüstungsindustrie entsprochen hätte. Aber Differenzen über die Auftragsverteilung, was nichts anderes bedeutet als Gewinnverteilung, führten zur Absage der Italiener. Stattdessen schlossen sie sich dem GCAP (Global Combat Air Programme) an, einem Konkurrenzprojekt von Nicht-EU-Ländern, das der britische Konzern BAE Tempest Systems zusammen mit Japan und jetzt auch Italien entwickelt.
Eine ähnliche Situation findet man im Bereich der europäischen Panzerprojekte. Die italienische Waffenschmiede Leonardo hatte schon aus dem Panzermarkt aussteigen wollen. Als aber nun die Marktlage sich durch den Ukrainekrieg und die Aufrüstungspläne der EU-Staaten verbesserte, suchten die Italiener Anschluss an das europäischen Panzerbau-Projekt MGCS (Main Ground Combat System). Dieses wird von dem deutsch-französischen Zusammenschluss KNDS getragen.
Auch hier scheiterte die Zusammenfassung der europäischen Rüstungsanstrengungen an den Gewinnvorstellungen von Leonardo. Die Italiener sprangen ab und entwickeln nun zusammen mit der deutschen Rheinmetall den Kampfpanzer Panther. Dieser stellt nun wieder ein Konkurrenzprodukt zum Leopard von KNDS. Statt im Zusammenspiel aller europäischen Waffenhersteller ein gemeinsames EU-Panzer-Projekt auf die Beine zu stellen, führt die verbesserte Auftragslage gerade zu einer weiteren Zersplitterung des Marktes und der Ressourcen. Ähnliche Schwierigkeiten gibt es bei dem neuen Schützenpanzer Lynx – nur mit anderen Beteiligten.
Hierin offenbart sich der entscheidende Nachteil des westlichen Kapitalismus im Ringen um seinen Fortbestand. Was politisch und strategisch geboten ist, scheitert an den wirtschaftlichen Eigeninteressen der herrschenden Klasse, den Kapitalbesitzern. In deren Gesamtinteresse verwaltet der Staat die Gesellschaft, aber ihr Ordnungsrahmen gibt dem Privatinteresse Vorrang gegenüber den gesellschaftlichen. Dagegen ist kein Kraut gewachsen. Es sei denn, dass eine neue gesellschaftliche Ordnung neue Regeln festlegt.
Fußnoten
(1) Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24.2.24: Eine Verteidigungsunion schaffen; (Meinungsbeitrag von Ursula von der Leyen und Friedrich Merz)
(2) FAZ 6.3.24: Wie Europas Verteidigungsindustrie stärker werden soll
(3) ebenda
(4) ebenda
(5) FAZ vom 6.3.24: Munition weltweit kaufen
(6) FAZ 6.3.24: Wie Europas Verteidigungsindustrie stärker werden soll
(7) FAZ vom 10.7.24: Wehretat sorgt in der Ampel für Diskussionsstoff
(8) ebenda
(9) FAZ vom 3.9.2024: Blankoscheck für Rüstungsfusionen?
Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.
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Sos…. “Die Qualität der Produkte ist Weltklasse”…..
…aber vielfach nicht kriegstrauglich. Da sind Panzer zu schwer fürs Gelände, Geschützrohre müssen nach ein paar hundert Schuß ausgewechselt werden, Jets können nur auf besenreinen Pisten starten und landen, etc. pp….
Westliche Waffentechnik ist für “Friedenszeiten” und Luftüberlegenheitskriege gegen Staaten ohne nennenswertes Militär geeignet. Sie spülen unfaßbar viel Geld in die Kassen der Rüstungskonzerne, weil die Staaten die Entwicklung bezahlen und die überteuerten Geräte dann auch noch kaufen, kommt ein Krieg, ver-x-fachen sich diese kosten auch noch, so wie aktuell bei den bestellten Artilleriegranaten, die jetzt mindestens das Dreifache kosten, wie noch vor 3 Jahren. Ein Problem, das die staatliche Rüstung in Russland schon mal systembedingt nicht kennt.
Ansonsten ist allerdings die schiere Menge an Waffen des Westens – VOR der aktuellen Aufrüstungskampagne! – erschreckend. Wer angesichts dessen ernsthaft glaubt, Russland könnte einen krieg gegen die NATO auch nur gedanklich durchspielen, hat nicht alle Latten am Zaun!
https://www.nachdenkseiten.de/?p=121160
Zitat:
Ich bin mir nicht sicher, ob die deutschen Militäranalysten dieselben militärischen Indikatoren beziehungsweise Fakten kennen und an ihren Minister weitergeben, die vom international renommierten Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung (SIPRI) und anderen legitimen internationalen Institutionen, die statistische Daten verarbeiten und für jedermann zugänglich sind, ständig aktualisiert werden.
Die Tatsachen sind hart!
Ein sachlicher Vergleich der vorliegenden militärischen Daten der NATO und Russlands zeigt Folgendes:
Die NATO hat fast dreimal so viele aktive Soldaten wie Russland. Das Verhältnis von rund einer Milliarde Einwohnern in der NATO zu 145 Millionen Einwohnern in Russland verdeutlicht den Unterschied beim Humankapital.
Bei den Flugzeugen (Luftwaffe insgesamt) stehen 22.300 NATO-Flugzeuge 4.800 russischen Flugzeugen gegenüber, wobei das Verhältnis bei den Jagdflugzeugen/Abfangjägern 3.270 zu 800 beträgt. Bei den Flugzeugträgern beträgt das Verhältnis 16 zu 1 und bei den Helikopterträgern 13 zu 0.
Auch das Verhältnis von 8.950 zu 1.540 bei Hubschraubern deutet nicht auf einen schlechten militärischen Hintergrund auf Seiten der NATO hin.
Bei den gepanzerten Fahrzeugen liegt das Verhältnis bei 850.000 zu 161.000 zugunsten der NATO.
Es besteht eine relative Parität mit einem minimalen Vorteil für die Russen bei der Anzahl der Artilleriegeschütze und Kampfpanzer, aber die mehrfache Überlegenheit in anderen Kategorien würde nicht gewährleisten, dass dieser Vorteil genutzt werden könnte.
Wenn wir darüber hinaus berücksichtigen, dass die NATO über 655 Tankflugzeuge verfügt, während Russland 19 besitzt, ist es leicht zu erahnen, welche Seite in der Lage ist oder plant, auf dem Gebiet der anderen Seite zu landen.
Die Nato hat Masse, Russland hat Klasse in Bezug auf Waffen. Eine Hyperschall Rakete
reicht, um einen 4 Milliarden Dollar teuren Flugzeugträger zu versenken. Damit auch alle
Flugzeuge und auch 3.500 Mann an Besatzung. Die neusten Flugabwehrsysteme der
Russen haben schon ihre Feuertaufe sehr gut bestanden. Die Westlichen haben jämmerlich
versagt. Was nützen 300.000.000 Soldaten der Nato, auf einer Fläche von Russland?
Die Russen wissen wie sie bei 35 Grad minus überleben und die Nato Soldaten?
Die Nato sollte lieber die Finger von Russland lassen. Die Amis wissen noch nicht so richtig
wie sie sich entscheiden sollen. Sie sollten sich immer wieder Putins Ansprache ansehen, in
der er deutlich erlärt hat, dass russische Hyperschallwaffen, abgefeuert von den neusten
Atom- U-Booten, innerhalb weniger Minuten jeden Punkt der USA erreichen können!
Der entscheidende Nachteil im europäischen Westen ist, das die moderne Kriegstechnik über genügend sichere Energieversorgung verfügt.
Da aber die Europäer oder EU Insassen sich nicht einig sind, welche Energie final benutzt wird, um eine ‘Unabhängigkeit’ von Russland zu verwirklichen.
Die heutige Realität besagt, das Energie weiterhin aus Russland in die EU oder Europa gelangt.
Dann existieren sogenannte Revoluzzer aus der EU, die sich vehement gegen die Sanktionen auflehnen.
Europäisch Aufrüsten, bedeutet, das man Gelder verlagert von unten nach oben und das wird begründet mit Nihilismus, da der Feind nicht angreifen wird. Wozu auch?
Was will der sogenannte Feind aus Russland, China, Iran, Nordkorea vom Westen wollen?
Nichts, da diese Staaten selber über Ressourcen verfügen oder Abnahmestaaten diese beziehen.
Der geistige intellektuelle Anspruch der Europäer, ist seit Jahren von der Peripherie übernommen worden, was Europa besitzt ist ein Markt von Interesse, nicht mehr oder weniger.
Europa ist nicht mehr das Zentrum, sondern ein Markt den die Staaten nutzen werden, weil ihre Ökonomie das erlaubt diese zu übernehmen.
Warum ist laut Merkel mit der damaligen Willkommenstour aufgetreten?
Weil man schon damals wusste, das exzeptionale Europa wird sterben…
VW könnte doch auch auf die Militärische Innovation setzen, statt E-Mobilität einfach SKYNET HK Drohnen. Wenn der Russe aus gebrauchten Waschmaschinen Waffen Zusammenbaut, müssten deutsche Ingenieur doch in Lage sein aus der E-Mobilität einfach eine Battle-Kübelwaffe für den Endsieg herzustellen.
Und wozu Banken der Digital-Euro läuft bestens im Europäischen Stromnetz jeder kann sein Cyberwallet einfach an der Steckdose aufladen.
Europa ist gegenüber Russland nicht kriegstüchtig. Es fehlt an Geld und Kampfbereitschaft, aber auch an wichtigen Kapazitäten in der Rüstungsindustrie…
und politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit…
und geeignetes Personal im diplomatischem Corps…
aber was unsere Politiker haben ist
eine ganz große Klappe
Wenn wir dann eines Tages genügend Waffen haben, brauchen wir nur noch genügend Leute, die uns diese abkaufen und uns dafür mit den Dingen versorgen, die man im tagtäglichen Bedarf so braucht.
Die schönen Waffen taugen ja nicht für den Alltag, sondern nur für ein einziges Geschäft: Um Kriege zu führen oder um sie Dank des Vorhandenseins zu verhindern.
Essen kann man sie ja nicht und seinen Arzt oder Friseur kann man nicht mit einer Handgranate bezahlen.
Die Osterinseln lassen grüßen.
Wir sollten uns weiterhin am dringenden ukrainischen Bedarf orientieren.
Bedarf besteht allerdings nur bei Vorhandensein der nötigen Kaufkraft, der dort leider völlig fehlt.
Der Begriff Spenden wäre also weit zutreffender.
Wer sich aber am weltweiten Spendenbedarf orientiert, sollte sich nicht wundern,
wenn er selbst alsbald auf Spenden angewiesen ist.
Übrigens sollte man bedenken, dass der Waffenkäufer diese Handelsware gelegentlich auch mal
gegen den Waffenverkäufer einsetzen könnte.
“Was politisch und strategisch geboten ist, scheitert an den wirtschaftlichen Eigeninteressen der herrschenden Klasse, den Kapitalbesitzern. In deren Gesamtinteresse verwaltet der Staat die Gesellschaft, aber ihr Ordnungsrahmen gibt dem Privatinteresse Vorrang gegenüber den gesellschaftlichen.”
Dieses Dilemma gilt nicht nur für die Rüstungsindustrie sondern grundsätzlich für den liberalen Kapitalismus. Was allerdings alle Sorten von Liberalen, Libertären und Anarchisten nicht verstehen, denn für die ist der Staat der Gegner oder gar der Feind. Dabei ist der Staat doch nichts anderes als die Organisation der Gesellschaft. Es gilt also den Staat anders zu organisieren und nicht ihn abzuschaffen.
Ein Krieg der europäischen Nato Staaten gegen Russland würde sehr schnell auch mit Atomwaffen geführt.
Und das würden die europäischen Nato Staten nicht überleben. Egal wie sehr sie aufrüsten. Bei Nuklearwaffen werden sie niemals mit Russland gleichziehen können. Und dass die USA bei einem Atomkrieg den Europäern mit Nuklearschlägen aus USA heraus nach Russland zu Hilfe kommen würden, das ist ein Märchen.
Der einzige Weg zum Überleben und zur Sicherheit für Europa sind Abrüstungsverträge und ein kollekives Sicherheitskonzept, gemeinsam mit Russland.
Dafür braucht es keine Aufrüstung.
Also bitte. Der Kunde ist König. Staaten waren schon immer die Kunden der Waffenschmieden. Die haben wie auch in anderen Bereichen zu tun was der Kunde sich wünscht. Das ist soweit ganz normaler Kapitalismus. Einen “Hoheitsbereich” von Waffenschmieden gibt es nicht. Der Staat hat Hoheitsbereiche und das Privateigentum gibt es, weil der Staat es garantiert. Dass staatliche Kunde sagt wo’s langegeht ist kein Problem, sondern die Geschäftsgrundlage der Rüstungskonzerne.
Aua! Also Revolution damit Panzer und Raketen billiger werden? Völliger Humbug! Seit wann hat das Privatinteresse Vorrang gegenüber dem Staat. Dem armen bürgerlichen Staat sind die Hände gebunden? Lachhaft! Bekanntlich ist ja schon Hitler daran gescheitert, dass die Rüstungsunternehmen nicht pariert haben. Rüstungskonzerne bauen zwar Waffen, aber doch f ü r den Staat, der das Gewaltmonopol inne hat und nicht die Konzerne. Klar können die europäischen Staaten die Rüstungskonzerne zur Zusammenarbeit zwingen, wenn sie das wollen. Was denn sonst! Immer wieder diese blöde, alte, linke Theorie vom militärisch industriellen Komplex von dem der gute bürgerliche Staat in Ketten gelegt wird.
@”Was denn sonst! Immer wieder diese blöde, alte, linke Theorie vom militärisch industriellen Komplex von dem der gute bürgerliche Staat in Ketten gelegt wird.”
Der “gute” bürgerliche Staat ist samt seiner politischen Elite korrupt und daher ergeben sich gewisse Abhängigkeiten!
Krim sagt: “Immer wieder diese blöde, alte, linke Theorie vom militärisch industriellen Komplex von dem der gute bürgerliche Staat in Ketten gelegt wird.”
Sachlich müsste es heißen “der liberale bürgerliche Staat, der in Ketten gelegt wird”. Die Ketten, das ist das liberale bürgerliche Recht mit der entsprechenden Ideologie samt “Ordnungsrahmen”, an dem sich die Politik gebunden fühlt. Wenn Sie nun Ihren Hass auf den Staat zum Ausdruck bringen, dann zeigt das nur die Wirkungen der liberalen Ideologie. Wirkungen, die übrigens bei vielen “linken” Westlern zu beobachten sind. Sie sind auf individuelle Freiheit konditioniert. Damit hat die herrschende Klasse des Kapitals sie aber auch am Haken. Die individuelle Freiheit garantiert den individuellen Reichtum und damit die Macht des Kapitals. Der Staat als gesellschaftliche Organisation wird dann natürlich als Hindernis zur individuellen Freiheit gesehen. Sie setzen den Staat (grundsätzlich und im Allgemeinen) mit dem besonderen liberalen Staat gleich. Ihre Vorstellungswelt ist wegen der Fokussierung auf die individuelle Freiheit eingeschränkt, weshalb sie irrealen Träumereien nachgehen um sich vom Kapitalismus abzusetzen.
“Dagegen sind die großen US-Rüstungskonzerne zu einem erheblichen Teil davon abhängig, ob sie durch die Aktienkäufe von Investoren finanziert werden. Das bedeutet, dass die Waffenhersteller nicht nur die Interessen von Staat und Armee bedienen müssen, sondern auch die der Aktionäre.”
Der arme Militärisch-Industrielle-Komplex wird von Staat, Investoren und Aktionären ausgebeutet. Und ich dacht immer, der M-I-K hat ein System von Bestechung und Korruption geschaffen, in dem er bestimmt, wo die USA Kriege anzetteln damit der M-I-K verdienen kann. Wahrscheinlich nur VT.
“Es ist also in deren Interesse, die Kosten für die Rüstung möglichst niedrig zu halten. Deshalb kauft man Waffen eher in den USA oder anderen Ländern, die aufgrund größerer Produktionsmengen günstiger liefern können.”
Aber warum in den USA kaufen, wo der finanzialisierte Kapitalismus und M-I-K die Preise hochtreiben – warum nicht in Russland oder China? Die russischen Mordwerkzeuge sollen preiswerter und robuster sein, sagt man so, im Gegensatz zum geilen Amischeiß!
Abschließende Frage: Kriegstauglichkeit gegen ein Land, dass A-Waffen besitzt, was soll das?
… andere Waffen für weniger Geld, die effektiver sind …….. ?
Wie wärs mit ein paar kleinen
Atombömbchen ?
Wie oben Elberadler schon aus den Nachdenkseiten von heute zitiert hat, ist das Verhältnis NATO:Russland ungefähr 15:1 beim Kriegsgerät. Insofern ist das ganze Gerede über eine vermeintliche Ineffizienz der NATO-Rüstungsindustrie sehr mit Vorsicht zu genießen und es kommt ja auch hauptsächlich von denen, die noch mehr und noch mehr Rüstung wollen, meistens weil sie dran verdienen.
Ich würde da nicht so einsteigen wie der Autor und dann auch noch über eine de facto nicht vorhandene Überlegenheit der russischen oder chinesischen Rüstungsindustrie schwadronieren. Die werden niemals der NATO kapazitär ebenbürtig sein und das sollten sie auch nicht anstreben, weil Rüstung buchstäblich die Zukunftsperspektiven einer Gesellschaft auffrisst. Sehen wir doch bei uns gerade.
Was das Gerät angeht, sind Deutschland, die EU also längst kriegstüchtig. Davor hat Russland zu Recht Angst.
Nicht kriegstüchtig scheint mir das hiesige “Menschenmaterial”. Deutschland fehlen für einen richtig fetzigen Krieg einfach noch diese enthusiastischen Killertypen vom Schlage Asow-Batallion, IS, IDF, Hamas usw.
Demnach gäbe es für Leute wie Pistorius in Deutschland wohl auch nicht zu viele, sondern eher zu wenige Nazis, insbesondere eben zu wenige solcher hemmungslosen Mörder, die sich auch freiwillig mit Begeisterung an die Front begeben, weil sie gerne Leute abschlachten.
Die Ziele der NATO sind ja in keiner Weise moralisch vertretbar, weshalb sie gar nicht damit rechnen kann, dass sich moralisch intakte Soldaten für sie verlässlich einspannen lassen.
>>Dagegen ist kein Kraut gewachsen. Es sei denn, dass eine neue gesellschaftliche Ordnung neue Regeln festlegt.<<
Welche neue Ordnung? Putinismus, Trumpismus, Pistorismus, Satanismus, BSW, Chinesium?
Wie wäre es mit der eigentlichen Ordnung -> VERNUNFT !
Wenn >>Vernunft<< ein objektiver Begriff wäre, würde Ihre Aussage vollkommen klar gehen aber so scheint das leider nicht zu sein. Wenn Sie z.B. Herrn Pistorius et altera z.B. danach befragen, was vernüftig ist, würde die Antwort vermutlich lauten, Deutschland bis 2029 kriegstüchtig zu machen, was sich aus Sicht der Rüstungsindustrie ebenfalls als höchst vernünftig darstellen dürfte.
Wenn irgendwo noch Steuermilliarden für irgendeinen Scheiß locker gemacht werden können, ist das für einen bestimmten Personenkreis, der davon profitiert, immer vernünftig. Das ist die traurige Wahrheit.
“Es fehlt an Geld”?
Das pressen sie ihrer Bevölkerung ab die für ihren eigenen Tod auch noch zahlen muss.
Wie andere schon schrieben, könnten die Staaten problemlos die Rüstungsindustrie in die Kandare nehmen. Wenn nichts anderes nützt gegebenfalls verstaatlichen, was will Rheinmetall machen, mit ihren Panzern ala Prigoschin nach Berlin vorrücken?
Auch die Voraussetzungen für die Industrien liegen in den Händen des Staates. Ressourcen und Energie zu möglichst preiswerten Konditionen sind essentiell für eine konkurrenzfähige Industrie. Verstaatlichte Unternehmen hätten hier etwas mehr Spielraum, kosten aber dann auch entsprechend.
Das ist alles nur keine Option weil (nicht nur) die europäische Politik komplett von geldsüchtigen Lobbyisten und karrieresüchtigen Opportunisten durchsetzt ist. Paradebeispiel Zensursula: Wenn die erste Priorität das eigene Bankkonto, die zweite die Karriere des Sohnes bei McKinsey, die dritte die Aufrecherhaltung der Hegemonie des vierten Reiches zwecks der Durchsetzung der vierten Priorität, den Profitinteressen von US -und EU-Oligarchen respektive Konzernen ist, dann kommt hinten eben entsprechendes raus.
Sieht man einmal die Zielvorgaben an, dann wird offensichtlich dass es bloss um Umverteilung geht. 2% vom BIP ist ein Blankoscheck für eine ungezügelte Shoppingtour. Wenn es tatsächlich darum ginge, die eigenen militärischen Kapazitäten zu stärken, würde man zuerst eine Strategie festlegen, dann evaluieren was dafür an Gerät und Material benötigt wird, dafür ein Budget erstellen und entsprechend produzieren lassen oder einkaufen.
Man könnte auch eine eigene Aussenpolitik machen, statt sich von der halben Welt bedroht zu fühlen weil den Amis die Felle davon schwimmen. Kooperation statt Konfrontation. Nicht nur könnte man dann anstatt Geld für Waffen zu verbrennen dieses in die Zukunft investieren (Bildung, Gesundheitsversorgung, erneuerbare Energieversorgung, etc). Das Geld das man für weitaus weniger Waffen verbrennt wird nochmals weniger, weil man dank der Kooperation preiswertere Konditionen für Energie und Ressourcen kriegt.
Aber wie gesagt, dafür braucht man aber entsprechendes Personal, respektive eine Staatsform die der Manipulation der menschlichen Psyche durch ein paar Mächtige (zb via Medien) standhält.
“Europa ist gegenüber Russland nicht kriegstüchtig.”
Gegenüber oder im Vergleich? Letzteres ist falsch, ersteres ist geistiges Zwergpinschertum.
Europa führt seit dem Ende des Warschauer Pakts ständig Kriege, zwar üblicherweise unter der Regie der USA, aber von wegen nicht kriegstüchtig ist ein Ignorieren der Tatsachen der letzten Jahrzehnte. Die europäischen Vasallen führten Krieg gegen Jugoslawien auf europäischem Boden, sie führten Krieg in Afghanistan, in Libyen, in Syrien, in Mali, sogar im Irak war Europa mit dabei. Von daher IST Europa kriegstüchtig, es hat es ja mehrmals unter Beweis gestellt.
Aber warum, oh du meine Güte, sollte Europa GEGENÜBER Russland kriegstüchtig sein? Muss man da komplett hirntot sein, um diesen Auswurf zu produzieren? Ich sage ja.
Russland war schon immer der natürliche Partner Europas, nur einem aus Übersee passt das nicht: “seit den letzten 100 Jahren ist das primäre außenpolitische Ziel der USA eine gute Beziehung zwischen Deutschland und Russland zu verhindern” – George Friedman, Stratfor, 3.2.2015 Chicago council on global affairs.
Diejenigen, die also eine Bedrohung Europas durch Russland fabrizieren und die den Ukrainekonflikt provoziert haben, sind die eigentlichen Feinde Europas gegen die Maßnahmen ergriffen werden müssten.
Wenigstens ein Vernünftiger gegen diese kriegskrankgeile Antirussen-Sippschaft … und Rauls ist deren perfider Fahnenträger …
Die Diskussionen um die Kriegstüchtigkeit nehmen in der letzten Zeit vermehrt zu. Da stellt sich doch die Frage, Tüchtigkeit für welcher Art von Krieg ist denn gemeint? Und welche Ziele sollen in einem solchen Krieg erreicht werden? Es wird ja so getan, als sei ein kommender Krieg unausweichlich und würde nur seiner selbst Willen geführt werden müssen. Dabei gibt doch immer die Politik die Ziele vor und entscheidet, ab welchen Punkt diese Ziele nur mit dem Mittel des Krieges erreicht werden können. Denn ein Krieg ohne Ziele ist schon, ohne dass er begonnen hat, zum Scheitern verurteilt.
Jeder Krieg benötigt eine Vorbereitung. Waffen müssen geschmiedet und Soldaten müssen ausgehoben werden. Wenn jedoch der Zweck des angestrebten Krieges nicht klar ist, wie soll man denn entscheiden, welche Waffen benötigt werden und über welche Fertigkeiten die Soldaten verfügen müssen. Das kann man alles bei von Clausewitz nachlesen. In seinem Werk “Vom Kriege” sind alle Aspekte der Zielsetzung, der Vorbereitung und der Durchführung ausführlich behandelt. Die Russische Militärführung hat das Ernst genommen, verstanden und verinnerlicht. Und das über Generationen: vom Zarenreich über Stalin bis heute. War doch von Clausewitz der Militärberater von Zar Alexander I. Von ihm stammt übrigens die Taktik des Zurückweichens mit dem Zweck, dem Feind keine Ressourcen zu hinterlassen um dann gestärkt in einem günstigen Augenblick den so geschwächten Feind angreifen zu können.
Von Moltke hat gewisse Aspekte der Clausewitzschen Werkes aufgenommen und noch weiter ausgearbeitet. Hierbei hat er insbesondere betont, dass der Gegner kampfunfähig gemacht werden müsse. Die gegnerische Armee ist zu vernichten oder zumindest müssen ihr die Mittel zu Kampfe genommen werden. Da kann man z.B. in der Ukraine beobachten.
Unter Berücksichtigung der klassischen Kriegsführung also nochmal die Frage gestellt: Was für ein Krieg soll das denn werden, für den wir ertüchtigt werden müssen. Und hier kommen wir zu einem Punkt, an den von Clausewitz et.al. nicht gedacht haben: der Krieg richtet sich gegen die eigene Bevölkerung. Der Krieg ist jetzt ein Mittel zu Ausübung von Herrschaft. Krieg war schon immer das Mittel zu dem Zweck, dem Unterlegenen den eigenen Willen aufzuzwingen. Jetzt ist es aber nicht der Feind, sondern das eigene Volk. Un das wiederum kann man bei Orwell nachlesen.
“Es wird ja so getan, als sei ein kommender Krieg unausweichlich”
Selbstverständlich ist er unausweichlich, es sei denn Russland gibt kampflos auf damit der “Wertewesten” sich alles einheimbsen kann. Darauf läuft es doch hinaus wenn man die derzeitige Entwicklung betrachtet.
Sehr anregender Kommentar! Warum und wie ein Volk oder Völker gegen A-Bomben und H-Bomben kriegstauglich oder kriegstüchtig sein soll entzieht sich vollends meiner Logik!
Zuerst muss konventionell verkrüppelt, zerfetzt und gestorben werden damit die Kapital-Sadisten sich noch am Leid und Elend erfreuen dürfen.
Der analytische Ansatz, wonach die EU-Rüstungsbuden der europäischen Imperialisten großen Zirkus machen können, stimmt so nicht.
Es gibt keine eigenständigen, europäischen Beerdigungsinstitute: alle Buden hängen personell, ideell, auftragsgebunden am US-Boss und Ober-Capo, dessen Strategiepapiere und Planungen die Schaffung einer einheitlichen, unter alleinigen US-Befehl stehenden, europäischen Rüstungsindustrie umsetzen und aus dessen Buden alle Kriegsplanungen und Kriegsumsetzungen stammen.
Für diesen Boss marschieren in Deutschland, in Italien, in Frankreich, in GB alle Beerdigungsinstitute in jene Richtung, die der US-Obercapo vorgibt oder bleiben stehen, wenn der US-Boss es befiehlt.
Dass in diesem Imperialistenzirkus kleiner und großer europäischer Gartenzwerge Einige sich einbilden, sie würden für “Europa” loslaufen, mag ja am Stumpfsinn dieser Knallköppe liegen, die nur für die Rechnung, arbeitsteilig und die Interessen der US-Bosse und deren europäisches Protektorat – welches Kriegsschauplatz, Waffenschmiede und Waffentestgelände des US-Bosses in Einem ist – im Kreis laufen dürfen.
Die Forderung der europäischen einfachen Vielen an ihre politischen, europäischen Clowns muss daher an diese lauten:
Absolute Neutralität – Abzug aller fremden Truppen – Umwidmung aller militärischen Strukturen in zivile Vorsorgestrukturen – Keinen Cent, keinen Euro, kein Kanonenfutter für Krieg und Aufrüstung in Europa! Alle Steuergelder sind militärischen Zwecken, überall, zu entziehen!
Dass die deutschen, rechtsradikalen SPD-Noske-Affen und grün,gelb, roten christlichen Miniimperialisten für den US-Boss, das vom Boss erlaubte und denen lauthalts verkündetet “Wir werden wieder Weltenführer” verkünden, liegt nur an der Arbeitsteilung, die der US-Boss seinen kleinen Gartenzwergen als deutsches Kanonenfutter – und niemals als “Weltenführer” – zugesteht.
Die entscheidende Frage ist: warum muss westlichen Kapitalismus nach 30 Jahren Dauerkrieg und nun, auf Großkriege in Europa und Asien, setzen und ist nicht mehr zur friedlichen Lösung in der Lage?
Die Sicherheit die mit Aufrüstung erreicht wird,
Kosten und Schäden der Umwelt bei Erzeugung, Lagerung und Verwendung.
Der MIK, der militärische Komplex ist eine der größten Umweltbelastungen und gleichermaßen für die Gefährdung der Sicherheit zuständig, mehr und tödlichere Waffen sind Lackmus für unfähige Politik.
Was an Waffen ausgegeben wird, fehlt bei Infrastruktur, Bildung und Lehre, Volksvermögen und Wohlfahrt, in der medizinischen Versorgung ..
Schade, dass ich nicht erlebe wie kommende Generationen über das Verhalten der Politik und der Staatsbürger angesichts drohender Eskalation denken werden.
Russland war nicht Feind der EU, sondern ein verlässlicher Handelspartner zu dem es auch kulturelle Beziehungen gab, Dank ehemaliger behirnter Politiker, die noch wussten was Krieg bedeutet, es war die büttelhafte Politik der EU die in diese unglückselige Situation führte.