Erdoğan als Franco?

Symbolik politischer Opferrollen von 1998 bis heute: Özköks Franco-Vergleich und das Erdoğan-Regime.

Ertuğrul Özkök, der ehemalige Chefredakteur der Zeitung Hürriyet, die jahrelang als das Flaggschiff der türkischen Leitmedien galt, äußerte sich kürzlich in einer YouTube-Sendung kontrovers zur aktuellen politischen Struktur der Türkei. Özkök sagte: „Die 30-jährige Franco-Diktatur ging über Nacht zu Ende. In der Nacht seines Todes änderte sich das Regime in Spanien. Niemand sollte glauben, dass sich solche Regime ewig halten … Das heutige Regime in der Türkei ist ein System, das maßgeschneidert auf die Persönlichkeit von Tayyip Erdoğan zugeschnitten ist.“

Unmittelbar nach diesen Äußerungen wurde gegen Özkök ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der „Beleidigung des Staatspräsidenten“ eingeleitet und er wurde zur Vorladung geladen. Obwohl Özkök eine klärende Stellungnahme veröffentlichte, um seine Worte zu relativieren, entfachte dieser Vorstoß die Debatte über die politische Zukunft der Türkei und den Charakter des Regimes aufs Neue.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass Ertuğrul Özkök bereits 1998 an der Spitze von Hürriyet stand, als Recep Tayyip Erdoğan wegen des Zitierens eines Gedichts zu einer Haftstrafe verurteilt wurde und ein politisches Betätigungsverbot erhielt. Damals titelte die Zeitung mit einer Schlagzeile, die in die türkische Geschichte einging und das Ende von Erdoğans politischer Karriere verkündete: „Er kann nicht einmal mehr Muhtar werden.“ (Der Begriff „Muhtar“ bezeichnet das kleinste administrative Amt in der Türkei, den Orts- oder Quartiersvorsteher. Die Zeitung benutzte diesen Ausdruck, um zu betonen, dass Erdoğan nicht einmal mehr die unterste Stufe der Kommunalpolitik erreichen könne.) Doch entgegen den Erwartungen entwickelte sich diese Schlagzeile zu einem zentralen Symbol, das Erdoğans Wahrnehmung als „Opfer des Establishments“ in den Augen der breiten Masse festigte.

Spanien und die Türkei: Die Logik des Autoritarismus

Das Franco-Regime in Spanien, auf das sich Özkök bezog, wurde nach dem blutigen Bürgerkrieg (1936–1939) errichtet und beherrschte das Land 36 Jahre lang bis zum Tod von General Francisco Franco im Jahr 1975 mit eiserner Faust. Unter Francos Herrschaft verschmolzen die Katholische Kirche und der Staatsapparat; konservativ-religiöse Werte bildeten das Fundament des gesellschaftlichen Ingenieurwesens. Linke Bewegungen, Sozialisten und Republikaner wurden zum „Staatsfeind Nummer eins“ erklärt und durch Massenhinrichtungen, Exil und Haftstrafen unterdrückt.

In der heutigen Struktur der Türkei wird der Staatsapparat durch religiöse Rhetorik und Symbole neu aufgebaut, während der Raum für gesellschaftliche und politische Opposition zunehmend verengt wird. Insbesondere der Ausnahmezustand (OHAL), der nach dem ominösen Umsturzversuch vom 15. Juli 2016 ausgerufen wurde, markierte den entscheidenden Wendepunkt für die Konsolidierung der Macht des Regimes. Durch Notstandsverordnungen (KHK) wurden hunderte Tausende Zivilisten – darunter Lehrkräfte, Bürokraten, Juristen und auch ich persönlich – über Nacht unter Missachtung universeller Rechtsprinzipien und des Rechts auf ein faires Verfahren aus dem Staatsdienst entlassen. Mit dem neu etablierten Justizsystem wandelten sich Massenverhaftungen und Rechtsunsicherheit zu einer dauerhaften Repression im Alltag der normalen Bevölkerung.

Die Zirkularität der Opferpolitik

Treibstoff für Erdoğans mehr als 24-jährige Herrschaft war vor allem das Narrativ der „Opferrolle“, das er im Kontext des Zentrums-Peripherie-Konflikts aufbaute. Das Verbot der Koalitionspartei Refah Partisi nach dem postmodernen Militärputsch vom 28. Februar 1997 verhalf Erdoğans neu gegründeter Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) 2002 zur Alleinherrschaft. Das sogenannte „E-Memorandum“ des Militärs vom 27. April 2007 während des Prozesses zur Präsidentschaftskandidatur von Abdullah Gül eröffnete Erdoğan ein neues Feld gesellschaftlicher Legitimation und führte bei den darauffolgenden Wahlen zu einem Rekordergebnis von 46,6 % der Stimmen.

Nur vier Jahre nach dem politischen Urteil der von Özkök geleiteten Zeitung, dass Erdoğan „nicht einmal mehr Muhtar werden könne“, gelangte dieser zur Alleinherrschaft, sein politisches Verbot wurde aufgehoben, und er stieg zum Ministerpräsidenten und schließlich zum Staatspräsidenten auf.

Die fundamentale Frage, die sich heute stellt, lautet: Kann Özköks zeitlich platzierter Franco-Vergleich und die darauffolgende juristische Verfolgung dem Machtblock erneut als Treibstoff für ein neues „Opfernarrativ“ dienen?

Die politische Konjunktur lässt eine Eins-zu-eins-Wiederholung vergangener Dynamiken womöglich nicht mehr zu. Denn angesichts von Wirtschaftskrisen, institutioneller Erosion und gesellschaftlicher Erschöpfung steht uns die nackte Realität vor Augen, dass die einst glanzvolle und konkurrenzlose Ära der Regierungspartei der Vergangenheit angehört.

Cevdet İnan ist Autor und lebt in Deutschland. Er arbeitete zehn Jahre lang als Journalist bei der türkischen Tageszeitung Zaman. Nach dem 15. Juli wurde er zu 8 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt und verbrachte über fünf Jahre im Gefängnis. Nach seiner Entlassung sah er sich anhaltendem Druck ausgesetzt und war gezwungen, nach Deutschland zu emigrieren. Er ist Autor des bislang unveröffentlichten Buches „Özgürlüğü Gömün Vicdan Kalsın“, in dem er seine Gefängniserfahrungen verarbeitet. Seine Texte wurden unter anderem auf Plattformen wie ZNetwork veröffentlicht. Cevdet İnan ist Vater von zwei Kindern.
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