Ukrainekrieg: Lustig wird weiter eskaliert, die möglichen Folgen spielen keine Rolle. So werden die Menschen – nicht zuletzt in der Ukraine – einem abenteuerlichen Risiko ausgesetzt. Eine Risikoabwägung findet nicht statt. Verantwortungslosigkeit pur.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg ruft die Mitgliedsstaaten dazu auf, Beschränkungen für den Einsatz von Waffen aufzuheben, deutsche Waffen sind nun freigegeben, Paris will Militärausbilder in die Ukraine schicken und vielleicht später Truppen. Die Ukraine selbst greift mit Drohnen russische Frühwarnsysteme an, die unerlässlich sind, damit das atomare Patt und damit die globale Sicherheit gewahrt bleiben.
Das sind nur einige der Maßnahmen, die geplant sind oder gerade durchgeführt werden. Alle wird Russland als Provokation empfinden. Und wieder taucht die immer gleiche Frage auf: Ist nicht alles und jedes erlaubt, wenn ein völkerrechtswidriger Angriff zurückgeschlagen werden soll?
Wer diese Frage lediglich mit starrem Blick auf das Völkerrecht beantwortet – und das wird vorwiegend getan – oder wer anklagend gegenüber Russland die Moral bemüht, der hat zwar auf der moralisch-rechtlichen Ebene recht, aber er verfehlt grundlegend die Realität, wie sie nun einmal ist. Und das macht die gegenwärtige Lage so gefährlich.
Europa in Flammen?
Auch wer die Atomdrohungen Russlands schlicht als Theaterdonner abtut oder wer vernünftige Vorsicht als Putin-Propaganda diffamiert – immer blendet er genau dasjenige aus, was die Menschen vor allem interessiert: nämlich die Frage, ob sie sich übermorgen in einem großen Krieg wiederfinden werden. „Europa in Flammen!“ Sofern überhaupt dann noch Schlagzeilen erscheinen würden – so etwa könnten die Zeitungen demnächst titeln.
Vergleichen wir mit der Coronazeit: Da schien es nur noch um die Gesundheit der Menschen zu gehen. Das gesamte Leben wurde umgekrempelt. Eine riesige Gefahr, so schien es, musste bekämpft werden. Die Regierung fuhr eine Angstkampagne ohnegleichen. Gegenwärtig scheint trotz kriegerischer Eskalation überhaupt keine Gefahr mehr zu existieren. Wer sich beunruhigt, ängstigt sich ganz überflüssigerweise. Dabei ist eine neue Gruppe von Querdenkern entstanden. Es sind diejenigen, die vor Eskalation warnen, also den Burgfrieden stören.
Merkwürdig nur, wer sich der neuen Querdenkerei schuldig macht: Namen wie der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses Harald Kujat tauchen da auf oder der Ex-Brigadegeneral und militärpolitische Berater von Angela Merkel Erich Vat, gefolgt von dem ehemalige UNO-Diplomat Michael von Schulenburg oder Günter Verheugen, der einmal Generalsekretär der FDP war und EU-Kommissar.
Natürlich sind das Leute, die schlicht eine andere Sicht auf das Problem haben und nicht zu den absolut Schlimmen gehören, wie etwa die ehemalige ARD-Moskau-Korrespondentin und Professorin Krone-Schmalz, die, wie man hört, nur Quatsch erzählen. Manchmal aber könnte, wer zuhört, auch dem Quatsch etwas abgewinnen, denn blinde Hühner finden auch mal ein Korn.
Alles dem „Schicksal“ überlassen?
Stattdessen dominieren die Hasardeure. Ein Typus also, der nur seine eigene Sicht der Dinge für real hält und, da er über die Macht verfügt, diese Brille auch nicht absetzen wird. Wikipedia definiert diesen Typus so: Ein Hasardeur ist „ein Mensch, der unkalkulierbare hohe Risiken eingeht und dabei seine Sicherheit weniger eigener Einsicht und eigenem Können als einem wohlgesinnten Schicksal überantwortet.“
Doch die Definition hat einen Mangel. Die Hasardeure des Ukrainekriegs liefern nicht nur ihre eigene Sicherheit dem Schicksal und damit dem Zufall aus, sondern auch diejenige zahlloser anderer Menschen, nicht zuletzt diejenige der Ukrainer. Durch Eskalation zündeln, ohne angeben zu können, wohin das führen könnte, – das ist tatsächlich eine Herausforderung des Schicksals und – mindestens, wenn es dann schiefgeht – nichts anders als ein Verbrechen. Man denke nur an das anschließende Elend.
Ein schreiender Kontrast
Der Kontrast ist also schreiend: Während der Coronaphase eine Besorgnis um jedes einzelne Menschenleben – gegenwärtig Gleichgültigkeit im Hinblick auf Millionen und Milliarden. Und doch gibt es eine auffallende Gemeinsamkeit: In beiden Fällen – während der Coronaphase und jetzt während des Ukrainekriegs – gab und gibt es keine rationale Risikoabwägung. Jedenfalls keine, die öffentlich bekannt ist.
Obwohl geradezu trivial, muss offenbar darauf hingewiesen werden, was gemeint ist: nämlich mit dem Begriff Risikoabwägung. Es handelt sich um den Versuch, die Kosten alternativer Handlungsweisen gegeneinander zu stellen und diejenige Vorgehensweise auszuwählen, die das geringere Risiko beinhaltet. Im Alltag tun wir das fast immer. Wirtschaftsunternehmen selbstverständlich auch. Wer es nicht tut, fährt Misserfolge ein oder geht pleite. Klug beraten ist jeder, der unter den Alternativen jenen Weg wählt, bei dem die geringsten Kosten zu erwarten sind.
- Ein Dritter Weltkrieg rückt in greifbare Nähe. 76%, 265 votes265 votes 76%265 votes - 76% of all votes
- Die Eskalation wird einige Anrainerstaaten mit ins Verderben führen. 15%, 54 votes54 votes 15%54 votes - 15% of all votes
- Der Ukrainekrieg wird ein Stellungskrieg auf Jahre, aber regional beschränkt. 7%, 23 votes23 votes 7%23 votes - 7% of all votes
- Es wird keine Eskalation geben. 2%, 8 votes8 votes 2%8 votes - 2% of all votes
Wer hat je von einer solchen Abwägung gehört? Sind Abwägungen im Rahmen der Politik aus der Mode? Niemals wurden während der Coronaphase die Schäden der Maßnahmen mit den möglichen Schäden ohne Maßnahmen verglichen. Das soll erst jetzt im Nachhinein geschehen, wenn auch widerwillig und vielleicht doch nicht. Und das Zündeln an der Ukrainefront läuft zunehmend nach einem im Grunde hirnverbrannten Motto. Es lautet schlicht: Koste es, was es wolle, Augen zu und durch!
Das größte vorstellbare Risiko
Schwer zu sagen, weshalb bei einer so überaus existentiellen Frage, wie derjenigen nach Krieg und Frieden, Vernunft, Ratio, Kalkulation, Berechnung keine Rolle mehr spielen. Weshalb man sich etwas davon verspricht, Warner nach Möglichkeit mundtot zu machen. Dabei sollten sich die Verantwortlichen fragen: Ist es denn so restlos und absolut gesichert ausgeschlossen, dass es zu einem Inferno der einen oder anderen Art kommt? Wie kann es rational sein, selbst das größte überhaupt nur vorstellbare Risiko, jene Gefahr, über die hinaus keine größere Gefahr denkbar ist, nämlich den Atomkrieg, kommentarlos in Kauf zu nehmen?
Wenn aber letztlich das größte überhaupt nur vorstellbare Risiko nicht mit eherner Sicherheit ausgeschlossen werden kann, ist einer solchen Möglichkeit Gewicht zu geben. Auch ein gesamteuropäischer Krieg, und sei es auch „nur“ ein konventioneller, wäre schon schlimm genug. Wer Politik macht, muss – ja wirklich muss! – diesen Worst Case berücksichtigen Das aber ist Hasardeuren nicht möglich. Sie setzen laut Wikipedia-Definition auf das „wohlgesinnte Schicksal“, sprich: auf den glücklichen Zufall. Ganze Bevölkerungen dem Zufall auszuliefern – was Anderes ist das als ein Verstoß gegen alle Gesetze der Menschlichkeit?
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Ich hatte am Anfang des Krieges auf Telepolis geschrieben das der Konflikt mit der Agenda 2030 zutun hat. Am Ende gibt’s drei Blöcke die im Ewigen Krieg liegen und die, die gesamte Menschheit Versklaven.
“einem abenteuerlichen Risiko ausgesetzt…”
Ein "netter Euphemismus", der sich nach Spiel, Spaß und Spannung anhört.
Wie bei Schnickschnackschnuck, nur dass es final ausschließlich Verlierer gibt. Alternativ bieten sich natürlich auch ein Hütchenspiel oder Russisches Roulette mit voll geladener Trommel an, bei denen der Hauptgewinner bereits zu Beginn feststeht.
Letztlich wird zumindest für einen Nutznießer ein Pyrrhussieg errungen sein. Nach DEM Auftrag seines LEBENS und Arbeit im Akkord, muss der Tod Insolvenz mangels Kundschaft anmelden.
Das wird lustig.💀
“wer anklagend gegenüber Russland die Moral bemüht, der hat zwar auf der moralisch-rechtlichen Ebene recht”
eher nicht. Es gab da Garantiemächte für die Vereinbarungen von Minsk, die aber lediglich garantiert haben, dass sich die Ukraine nicht daran halten muss….
Bezüglich der Gebiete in der Ost-Ukraine gäbe es eine vierstellige Zahl an UN Eingaben, die alle wenig gebracht haben.
Die moralische Situation ist absolut nicht gerechtfertigter als irgendeine andere. Eher umgekehrt, weil Russland immer sehr offen kommuniziert hat, während die Moralisten eine gewaltige Portion Heimtücke mit Respektlosigkeit an den Tag legen.
Fazit: Selbst die moralische Beurteilung der Angelegenheit lässt den Westen dumm dastehen. Da haben “wir” einfach auf keiner Ebene Recht.
Vielleicht erleben wir gerade das letzte Aufbäumen der Dominanzlogik und einen Übergang in ein neues Zeitalter, in dem der Menschheit klar wird, dass es unklug ist, die darwinsche Konkurrenz der Arten INNERHALB der eigenen Art zu leben.
Vielleicht auch nicht. Dann scheiden wir aus der Evolution aus…
“Dominanzlogik”? So lange wir die Irren an der Macht lassen, ist uns der Darwin-Award sicher…
“..dass es unklug ist, die darwinsche Konkurrenz der Arten INNERHALB der eigenen Art zu leben…” ?
Seit Jahrmillionen funktioniert das irdische Prinzip ausgezeichnet, ohne dass es, außer bei Extremsituationen, zu signifikanten Ausfällen, Übergriffen, Ausrottungen kam.
Das unter “Kreislauf des Lebens” bekannte Prinzip wurde einzig vom sich selbst überschätzenden Homo sapiens unterbrochen, mit den für Flora und Fauna, eigenen Art fatalen Folgen.
Einzig bekanntes Äquivalent stellen Wanderameisen (auch Heeresameisen) dar, vor denen nichts sicher ist, die aber, und das muss man diesen zugute halten, nicht einzelne, sich höher wertende Individuen hervorbringen oder aktiv/bewusst pervertieren!
https://de.wikipedia.org/wiki/Wanderameisen
😊
“Es gab da Garantiemächte für die Vereinbarungen von Minsk”
Minsk I+II war noch Politik im Geist der UN-Charta: Konflikte sollen durch Verhandlungen und nicht durch das Recht des Stärkeren entschieden werden.
Zuvor hatte die USA schon direkte russische Verhandlungsangebote über gegenseitig Sicherheit abgelehnt und stattdessen die Nato-Osterweiterung in der Ukraine informell vollzogen.
Die UN-Charta ist für das Völkerrecht, was das neue Testament für das alte ist. Statt Auge um Auge wird auf Verständigung auf Augenhöhe gesetzt.
Wenn eine Seite Verhandlungen ablehnt, bleibt der anderen nur Unterwerfung oder Rückgriff auf die althergebrachten gewalttätigen Methoden.
Tragisch ist zudem, dass sich die USA mit den Wirkungen ihrer Finanzsanktionen ziemlich verschätzt haben und es bisher eher so aussieht, als wäre zwar sicher ein Keil zwischen Russland und Westeuropa getrieben, aber dafür hat Russland zum viel größeren Partner China und vielen ebenfalls potente Länder rund um die ganze Welt gefunden, die seit Anfang 2022 alles Werben der USA und der EU um Parteinahme gegen Russland kühl ablehnen.
Der Rückgriff der USA auf das Recht des Stärkeren hat über die Jahrzehnte so viel Unwillen auf der ganzen Welt erzeugt, dass es nun scheint, dass die Welt die Werte-Heuchelei der USA und der G7 mit Genuss an der neu gewachsenen Realität scheitern sieht.
Der “liebe Gott” wird’s schon richten – aber wie?
Sintflut 2.0
Diesmal gibt es vorher eine große Castingshow: Die Welt sucht den Super-Gerechten¹ alias Super-Noah und der wird dann als einziger (mitsamt Anhang²) überleben.
¹Nur gerecht wird nicht reichen, da könnte ja jeder Kirchensteuerzahler kommen
²Wie genau die sich dann fortpflanzen? Na, der Herrgott drückt ein Auge zu.
Ich glaube die USA möchte Russland dazu zwingen eine Atombombe zu zünden. Denn dann wäre Russland für den Großteil der Weltgemeinschaft eine Art Pariastaat und Europa vollständig von der USA abhängig. Umgekehrt, wenn Europa nicht mitspielt, würde es im Handel mit China und Russland die amerikanische Wirtschaftskraft locker übertrumpfen während der imperialistische Hegomon gezwungen wäre sich in die globale Gemeinschaft als Partner einzuordnen. Putin wird das Schiff geschickt durch das wilde Meer lenken müssen. Denn natürlich muss er auf Angriffe gegen Russland reagieren, aber die Gegenreaktion muss immer fair, schmerzhaft und nicht nuklear sein.
@Emma Lanes
Ein kluger Kommentar.
Es ist seit jeher die Masche der Angelsachsen, insbesondere der USA, bei wirklich großen Kriegen als scheinbares Opfer da zu stehen, sodass man danach die Moralkeule rausholen kann und formal fast nie auf der Angreiferseite steht. Ich erinnere an den Krieg gegen Spanien von 1898, den Kriegseintritt von 1917 gegen die Mittelmächte und den Krieg gegen Japan, bei dem Roosevelt im Dezember 1941 den japanischen Angriff auf Pearl Harbour bekanntlich trotz vorheriger Kenntnis einfach so geschehen ließ, um die Empörung dann für seine Politik zu nutzen.
—
Die Bezeichnung “hasardeurmäßig” für die westliche Politik ist natürlich zutreffend.
Möglicherweise sind es gar keine Hasardeure, sondern einfach nur bösartige Provokateure. Ihr Kalkül: Russland so lange provozieren, bis es eine Massenvernichtungswaffe einsetzt. Danach kann Russland zum Pariastaat erklärt werden. Internationaler Boykott, totale Isolation. Damit wäre die Entwicklung Russlands für lange Zeit blockiert.
Oder man hat einen Vorwand, um Russlands Macht- und Wirtschaftszentren dem Erdboden gleich zu machen.
Diese ständige Eskalation kann nur eine Falle sein. Dabei nimmt man sogar eine (begrenzte) Katastrophe auf NATO-Territorium in Kauf.
Nicht vergessen: Das Ziel der westlichen Kampagne gegen Russland ist dessen strategische Niederlage. Dazu gehört die bewusste Überschreitung aller roten Linien.
Es könnte sein, dass sie sich damit in eine Situation bringen, in welcher sie selbst zuerst zu Massenvernichtungswaffen greifen müssen. Dass der Westen sich zuerst genötigt sehen würde dazu zu greifen ist viel wahrscheinlicher.
Guter Gedanke, den die Russen zum Glück auch haben. Es ist ein Pokerspiel und die Frage ist, ob die NATO im direkten Aufeinandertreffen wirklich ein gutes Blatt hat. Meiner Meinung nach zählt nicht die bloße Zahl der Soldaten, sondern die Zahl der Soldaten, die den Tod in Kauf nehmen bzw. ihn in Kauf nehmen dürfen. Hier ist die große Frage, ob es sich bei den Entscheidern wirklich um Hasardeure handelt oder einfach nur um Getriebene, die irgendwann am Ende der Sackgasse ankommen. Das war bei Corona das gleiche, aber dort hat Omikron den Aufprall verhindert.
So sehe ich das mittlerweile auch. Es wirkt so dass sie alles unternehmen um Russland zu einem begrenzten nuklearen Schlag zu reizen. Woher Ukraine zb die Zielkoordinaten hat ist ja offensichtlich.
Die Frage die sich mir stellt ist mehr, ob dies von Anfang an der Plan war oder aufgrund der sich abzeichnenden Niederlage erfolgt.
Die strategische Niederlage war von Anfang an geplant. Das Vorgehen wird entsprechend den Fakten auf dem Schlachtfeld angepasst. Je erfolgreicher Russland auf dem Schlachtfeld ist, desto provokativer wird die NATO vorgehen. Da kommt noch einiges auf Russland zu.
Der Weltkrieg ist nicht mehr vermeidbar, er ist bereits im Gange auch wenn ihn keiner erklärt
Russland wird mächtige Verbündete auf seiner Seite haben
Es wird ein Vernichtungskrieg werden
Der Westen wird zuerst zu Atomwaffen greifen (müssen)
Europa wird die größten Verwüstungen abbekommen und die meisten Opfer zu beklagen haben.
Die Tragödie würde sich auch nicht vermeiden lassen, wenn sich Russland aus der Urkaine ganz zurückziehen würde. Man würde im Westen sofort wieder einen Vorwand finden, um Russland weiter zu bedrohen und zu schikanieren.
Egal, was Russland tut oder nicht tut, es wird dem Westen nie passen, weil dieser ein erfolgreiches Russland ebenso wenig duldet wie ein erfolgreiches China.
Das Schlimme dabei ist, dass es nur die Eliten sind, die diesen Weltkrieg fördern. Die Bevölkerungen wollen Frieden und mit dem ganzen geopolitischen Irrsinn nichts zu tun haben.
Allerdings muss man auch kein Mitleid haben. Niemand protestiert gegen diese irrsinnigen Eliten.
In einem jahrelangen oder jahrzehntelangen Krieg soll Russland niedergerungen werden. Man geht nach wie vor davon aus, dass der Westen Russland wirtschaftlich überlegen sei, und dass man auch China besiegen könne. Welch ein Irrtum! Das zeigt ein Blick auf die Rangfolge der Staaten nach Industrieproduktion 2021.
Industrieproduktion in Mio. US-Dollar
1 Volksrepublik China 6.991.843
2 Vereinigte Staaten 4.169.821
3 Europäische Union 3.933.349
6 Russland 589.826.
43 Iran 82.736
(Wikipedia)
Nordkorea fehlt in der Liste. Seine Industrieproduktion wird auf 14.602 Mio. US-Dollar (also 14,6 Milliarden) geschätzt. Das stimmt wahrscheinlich nicht, das spielt aber keine Rolle.
Die Industrieproduktion von USA und EU zusammen beträgt etwa 8 Billionen US-Dollar.
China, Russland und Iran bringen es auf etwa 7,6 Billionen US-Dollar. Inzwischen dürften es sogar mehr sein.
Aus dem Abnützungskrieg kann also nicht werden. Im Westen verschleiert man weiter das Bündnis zwischen China und Russland, und behauptet, Russland würde von Nordkorea und Iran mit Waffen ausgestattet. Man muss die Handelswege nicht kennen, um zum Schluss zu kommen, dass Nordkorea und Iran als Ausstatter nur vorgeschoben sind. Schon vor Jahrzehnten wurde in den USA davor gewarnt, Russland in ein Bündnis mit China zu treiben. Biden hat sich darüber lustig gemacht. Und in USA haben sie auch jetzt nichts dazugelernt und bedrohen China weiter. Das bedeutet, dass sie den totalen Krieg wollen, wie die Regierungen der BRD und Frankreichs.
Es ist völkerrechtlich eben genau nicht klar.
Die Übergangsregierung, die den Bürgerkrieg gegen die eigene Bevölkerung startete, kam, gemäss ukrainischer Verfassung, illegal zustande: Die benötigte Mehrheit zur Absetzung von Janukowitsch wurde nicht erreicht, trotz “kreativem Abstimmungsverhalten” (es gibt zb Bilder von Jazeniuk wie er doppelt abstimmt). Kein Wunder wenn Bewaffnete der Regierungspartei und Wahlsieger mit Gewalt den Zutritt zum Parlament verweigern.
Dieser defacto Putsch führte auch die Vereinbarung zwischen Ukraine und EU-Staaten ad absurdum, im Speziellen den dort vereinbarten Neuwahlen (die abgehaltenen Wahlen standen bereits unter der Tyrannei der Putschregierung, die von ihr verbotenen Parteien erzielten in der letzten von OECD als “fair” eingestuften Wahl die Mehrheit). Eine der vielen Leichen im Keller des selbstgerechten Heuchlers Steinmeier.
Dazu kommen die afaik völkerrechtlich verbindenden Minsker-Abkommen, welche ein Ende des Bürgerkriegs, Neuwahlen und eine Überarbeitung der Verfassung verlangten. Die Ukraine hat diese komplett ignoriert, es waren beide bloss hohle Versprechen um eigekesselte Verbände zu retten (Illovaisk – > Minsk 1, Debalzewo – > Minsk 2).
Wir wissen seither zudem von Hollande als auch Merkel, beides Garanten dieser Abkommen, dass dies bloss eine List war.
Es wurden desweiteren internationale Organisationen wie zb die OSZE zur Spionage missbraucht. Es gibt zb diesen Skandal, bei dem Asow und Co von der OSZE gesammelte Daten über den Beschuss von Donezk zur Zielkorrektur verwendet haben.
Im Gegensatz dazu hat Russland formaljuristisch alles richtig gemacht. Die beiden Republiken wurden zuerst anerkannt, dann, iirc mit Verweis auf das Scheitern der Minsker Abkommen, in die russische Föderation aufgenommen. Der Krieg startete auch nicht als Invasion, sondern als Intervention die einen zu dem Zeitpunkt fast achtjährigen Krieg beenden sollte (Intervention = Krieg, aber völkerrechtlich gesehen macht das einen Unterschied) . Erst als die wahren Herren der Ukraine, vertreten von einem Clown mit dem Namen Boris Johnson, die laufenden Verhandlungen beendeten wurde daraus ein “richtiger” Krieg.
Das ist wie bei der “Annexion der Krim”, welche in der Realität eine Sezession war: Irgendwelche notorischen Lügner stellen eine Behauptung auf um den Feind zu dämonisieren, welche dann quasi zur Tatsache werden weil innerhalb der Echokammer es niemand wagt zu widersprechen. Aber so ist das nunmal in Gesellschaften die sich von Gestalten wie Bärbock das Völkerrecht erklären lassen.
PS: Ich bin kein Jurist und es ist gut möglich dass auch ich falsch liege. Mich würde eine Aufarbeitung der Thematik durch einen ausgewiesenen Völkerrechtler daher stark interessieren. Wenn ich mir nach so einer Textwand einen Artikelvorschlag erlauben darf 😉
Eine sehr gute Aufarbeitung:
https://youtu.be/tReTqfyOKRk
Vortrag und Diskussion am 8. Juli zum Thema „Ukraine – aktuelle Lage und Friedensperspektiven“ veranstaltet durch die nachdenkseiten. Vortragender: Dr. Jacques Baud hat für den Schweizer Strategischen Nachrichtendienst, die NATO und die Vereinten Nationen gearbeitet. Mit seinem am 10. Juli erschienenen Buch „Putin – Herr des Geschehens?“ liefert er auf der Grundlage von Dokumenten, die hauptsächlich von den USA, der Ukraine, der russischen Opposition und internationalen Organisationen stammen, einen sachlichen Blick auf die Realität und öffnet die Tür für eine unvoreingenommene Einschätzung des Kriegs in der Ukraine.
Jaques Baud hat einen Master in Ökonometrie und ein abgeschlossenes Nachdiplomstudium in internationaler Sicherheit und internationalen Beziehungen. Er arbeitete als für die Ostblockstaaten und den Warschauer Pakt zuständiger Analyst für den Schweizer Strategischen Nachrichtendienst und leitete die Doktrin für friedenserhaltende Operationen der Vereinten Nationen New York. Dort war er zuständig für die Bekämpfung der Proliferation von Kleinwaffen bei der NATO und beteiligt an den NATO-Missionen in der Ukraine. (https://www.nachdenkseiten.de/?p=100928).
Sie sprechen in Ihrem Beitrag ein hochinteressantes Thema an. Dieses ist leider im deutschsprachigen Debattenraum völlig unterdiskutiert. Über die Gründe dafür braucht nicht spekuliert zu werden.
Mein leider laienhaftes Verständnis vom Völkerrecht sagt mir, dass die Sezession des Donbass 2014 im Hinsicht auf ein “Recht auf Sezession als Notwehr”, abgeleitet aus dem in der UNo-Charta erklärten Selbstbestimmungsrecht der Völker, durchaus legitim gewesen sein könnte.
Eine illegale Putschregierung, die eine diskriminierte Bevölkerungsgruppe mit Panzern beschießen lässt – viel mehr Notwehrsituation geht eigentlich kaum.
Allerdings wurde die Sezession der Donbass-Republiken nie von offiziellen UN-Gremium als rechtmäßig eingestuft. Und hier tut sich eine Lücke in der russischen Argumentation auf, die sich für den Einmarsch in die Ukraine 2022 auf Nothilfe bei der Selbstverteidigung des Donbass nach Artikel 51 UNO-Charta beruft.
Denn diese Beistandsleistung in Form einer Intervention ist wohl ohne UNO-Beschluss nur legitim, wenn es sich bei den angegriffenen Ländern um Mitglieder der UNO handelt. Und das ist offensichtlich für die Donbass-Republiken nicht der Fall gewesen.
Soweit meine sehr wackelige Beurteilung der Situation.
Es scheint sich bei dem ganzen Themenkomplex um eine Grauzone zu handeln, in der völkerrechtliche Prinzipien teilweise im Widerspruch zueinander liegen. Ein schwieriges Thema, das einer neutralen, sachkundigen Analyse der Ereignisse bedürfte. Aber darauf werden wir hier hier in Deutschland wohl noch lange warten müssen.
Bis dahin werde ich mir damit behelfen, dass ich ab sofort aufhören werde den Eintritt Russlands in den ukrainischen Bürgerkrieg als “Putins brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg” zu bezeichnen. Der von Ihnen verwendete Begriff Intervention gefällt mir weitaus besser.
Ein guter Punkt der in meiner Argumentation komplett vergessen ging. Russland bemüht ja teils den Kosovo als Beispiel um den Krieg zu rechtfertigen, obwohl sie diesen nicht als Staat anerkennen.
Deshalb wäre es so wichtig, wenn dies eine Fachperson (das Gegenteil eines Experten) aufarbeiten könnte, da sind wir uns absolut einig, zb in einem Interview über die strittigsten Punkte. Der oben erwähnte Jaques Baud ist eine gute Idee, wurde hier ja auch schon ein paar Mal veröffentlicht.
Ein Land, welches angegriffen wird, kann ein befreundetes Land um militärischen Beistand bitten. So hat Syrien bspw. Rußland um militär. Hilfe gebeten und bekommen. Dazu braucht es meines Wissens keinen UNO-Beschluß.
Ich habe das noch nie als russischen Angriffskrieg gesehen, obwohl es ständig so geschrieben oder gesagt wird. Für mich hat die Westukraine 2014 einen Angriffskrieg auf die Ostukraine gestartet.
Nach 8 Jahren Krieg, viel Zerstörung und vielen Toten, kam dann Russland dem Donbas zur Hilfe.
Wie das rechtlich ist, weiß ich nicht, interessiert mich auch noch groß. So ist nun mal meine Meinung.
Völkerrechtler soll aufarbeiten? Kommt die Barbock, lt. eigener Behauptung, nicht auch aus dem Völkerrecht? Wenn ich mir die allgemeinen Nachrichten In TV- und Printmedien so ansehe wimmelt es nur so von “international renommierten” zB. Völkerrechtlern – Wichtigtuerei ist angesagt, idR. ohne ernstznehmende Aussagekraft!
“Natürlich sind das Leute, die schlicht eine andere Sicht auf das Problem haben und nicht zu den absolut Schlimmen gehören, wie etwa die ehemalige ARD-Moskau-Korrespondentin und Professorin Krone-Schmalz, die, wie man hört, nur Quatsch erzählen.” Soll das Satire sein??
Da man schon vorher den Kopf geschüttelt hat weiß man gar nicht was man da noch sagen soll.
Scholz’s Freigabe Russland zu beschießen, ist außerhalb jedweden vernünftigen Denkens.
Erklärt wird das ganze auch noch mit wachsendem Druck.
Da können wir demnächst auch ne Gummipuppe bei Beate Uhse ordern, die ist weit billiger und stabiler.
gestern in den MSM warnt Ex-Militär Ralph Thiele: ‘Wir haben ein leeres Blatt’
https://www.focus.de/politik/wir-haben-ein-leeres-blatt-militaerexperte-erklaert-warum-uns-im-waffenliefer-poker-mit-putin-bittere-folgen-drohen_id_260002574.html
Aus dem Text: ‘Die mangelnde strategische Ausrichtung und die schwache militärische Leistungsfähigkeit des Westens könnten sich daher als fatal erweisen, so Thiele. Die westliche Politik müsse dringend überprüft und angepasst werden, um den Herausforderungen dieser komplexen und gefährlichen Situation gerecht zu werden.’
Sicher weiß er, wovon er spricht, doch wird das von der hiesigen Propaganda übertönt.
Wenn man unter Leuten mit Zahlen, Daten, Fakten kommt, bekommt man zur Antwort: ‘Wie soll man denn wissen was stimmt? Und wer hat schon die Zeit, all die Quellen zusammenzusuchen? Und außerdem möchte ich nicht unter Putins Herrschaft leben.’
Die breite Masse also vertraut blind jeglichen offiziellen Verlautbarungen. Ein Fatalismus, der sich tatsächlich unter Corona eingeschlichen zu haben scheint, die Kids: ‘Wenn wir sowieso alle sterben, dann ist doch egal, wenn wir, vorher eben geimpft, wenigstens noch zur Party können oder in Urlaub abdüsen. Das ist besser als ohne alles zuhause einzugehn.’ Also die haben diese Weltuntergangsstimmung völlig verinnerlicht, die malen sich keine große Zukunft aus und befolgen lieber irgendwelche Vorgaben, um staatlich garantierten Spass mitnehmen zu können. Selbst Atomkrieg löst maximal ein Schulterzucken aus: ‘Eh egal!’ Was ist da bloss los?
Eine Welt mit eigenen Kindern wollen die ohnehin nicht. Das lohne sich nicht mehr.
Man wolle seine restliche verbliebene Lebenszeit herumkriegen, ohne sich mit irgendwas Belastendem abgeben zu müssen. Ist eh alles anstrengend.
Schlimmer als ‘No future-Punks’ in den 80ern.
Ein russischer Militärstratege vertritt die These, dass es die Absicht der USA sei, Russland zu einem Einsatz von Atomwaffen zu provozieren.
Die USA hätten erkannt, dass sie in der Ukraine nicht gewinnen können. Einen russischen Einsatz von Atomwaffen könnten die USA aber selbst nach einem Sieg Russlands propagandistisch dazu nutzen, dass sich auch die derzeitigen Verbündeten Russlands gegen Russland wenden. Russland wäre dann das ultimative Böse, gegen das die ganze Welt mit allen Mitteln angehen müsse.
Für Russland gibt es ein Dilemma:
Hält es sich zurück, wird das vom Westen als Schwäche ausgelegt und immer weiter eskaliert, auch auf russischem Boden. Setzt es taktische Atomwaffen ein, bestätigt es die westliche Propaganda, das ultimative Böse zu sein.
Und auf dem Gebiet der Propaganda sind die USA haushoch überlegen.
Russland wird im Westen noch viele Jahrzehnte lang als Aggressor und “Reich des Bösen” diffamiert werden, egal was es macht.
Die Frage ist: Welche Macht hat der Westen noch, um Russlands Verbündete auf seine Seite zu ziehen?
Lavrov hat zurzeit alle Hände voll zu tun. Das Schicksal Russlands hängt am Erfolg seiner Diplomatie mit Ländern ausserhalb des Westens.
Wir haben kein Dilemma in Russland. Wir schaffen das auch ohne Atomwaffen.
Viel wahrscheinlicher ist es, dass der Westen es soweit eskalliert, dass er selbst den Ersteinsatz von Atomwaffen in Erwägung zieht.
Der Ukraine-Konflikt, das Pulverfass Naher Osten und das Schlafwandeln in Richtung Krieg im Südchinesischen Meer bzw. des nahe gelegenen Taiwans. Die Spannungen zwischen Peking und Washington aka NATO verschärfen sich zusehends recht deutlich. Parallel zu den News über Russland überrascht es nicht, dass die aktuelle Berichterstattung über China in allen westlichen Mainstream-Medien passenderweise mittlerweile durchweg negativ ist.
In der heutigen polarisierten und militarisierten Situation kann man darauf zählen, dass es bald auch im pazifischen Raum krachen wird. Die Frage ist nicht ob, sondern wann!
Deutschland wird gemäß des deutschen Verteidigungsministers Pistorius auch dort kräftig mitmischen:
“Wo unsere Interessen bedroht sind – also weltweit. Wir können nicht einfach zusehen und abwarten, wie das Völkerrecht, unsere Ordnung und unsere Werte zerstört werden.”
Damit meint Pistorius nicht nur die Selbstverteidigung Deutschlands: “Das gilt weltweit.“
Besonders gemeint seien “die Krisenherde in Afrika, im Nahen Osten und im indopazifischen Raum. Und das gilt selbstverständlich auch für die Ukraine.“
“Ein Hasardeur ist „ein Mensch, der unkalkulierbare hohe Risiken eingeht und dabei seine Sicherheit weniger eigener Einsicht und eigenem Können als einem wohlgesinnten Schicksal überantwortet.“”
Das ist die Definition in Wikipedia. Die Hasardeure, die im Artikel angesprochen werden – also z.B. “Sleepy Joe”, Nuland, Blinken, Macron, Baerbock, Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Hofreiter, Merz, Habeck, Pistorius, Scholz – sind allerdings keine richtigen Hasardeure, denn man könnte sie eher als feige, widerwärtige Ratten bezeichnen, die zwar zündeln und eskalieren, aber rein auf Kosten und das Risiko der anderen, denn sie selbst werden sich ruckzuck in ihr schon vorbereitetes Rattenloch verziehen, wenn der Knall sich ankündigen sollte.
Von daher wird hier nur Vernunft und Verantwortung einkehren können, wenn dafür gesorgt wird, dass diese Gestalten ganz persönlich – sie selbst und ihre Angehörigen – für das geradestehen, was sie zu verantworten haben.
Die Zeiten, in denen die “Könige” den Kampf auf dem Schlachtfeld selbst anführten müssen wieder eingeführt werden, wenn auch in moderner Form. Nur so kommen diese “Hasardeure anderer Leute Schicksal” wieder zur Besinnung.
Bitte keine Beleidigungen gegen Ratten und andere Tiere.
Kein Tier hat es verdient als Synonym für diese wandelnden Scheißhaufen benutzt zu werden.
Wenn der Autor wenigsten “geheuchelte” Besorgnis geschrieben hätte. Aber so fragt man sich schon, wie der Autor zu dem Urteil gelangt der Staat (und um Staatsakteure geht es im Artikel) wäre um “jedes einzelne Menschenleben besorgt gewesen”. Er war um sich besorgt.
Also ist Frau Krone-Schmalz ein blindes Huhn? Unverschämtheit. Deshalb sollte man ihr zuhören, weil sie zufällig, wie ein blindes Huhn, auch mal was trifft? Ein bisschen höher sollte der eigene Anspruch als Zuhörer schon sein. Zufällige Erkenntnisse kann man auch unter der Dusche oder bei einem Spaziergang gewinnen.
Leider liegt der Autor in diesem Artikel zufällig knapp daneben, denn die Welt ist kein Glückspiel, in dem, wer mit viel Risiko spielt auch viel gewinnen kann.
Das ist in mehrerer Hinsicht falsch. 1. liefern die Kriegstreiber ihr eigenes Schicksal n i c h t dem Zufall aus. Man kann sicher sein, dass die Kriegstreiber sich im Ernstfall versuchen sich in Sicherheit zu bringen. 2. Liefern sie sich nicht dem Z u f a l l aus, außer man betrachtet den russischen Willen Atomwaffen einzusetzen als vom Zufall gesteuert, was verkehrt wäre. 3. ist die Welt kein Glückspiel 4. sind die Kriegstreiber keine Hasardeure die auf den Zufall setzen. Sie setzen einfach auf das imperialistische Recht ihrer Nation auf Durchsetzung in diesem Fall gegen Russland. Da wird überhaupt nichts berechnet oder nicht berechnet, der mögliche Nutzen zum Schaden ins Verhältnis gesetzt und gehofft dass der Westen, Deutschland, Europa gewinnt. “Koste es was es wolle” und “solange wie es braucht” sind keine Berechnungen. Es ist auch nicht das bewusste Eingehen eines Risikos, sondern es ist ein prinzipieller Wille auf unbedingte Durchsetzung gegen den Feind am Werk. Die eigene Durchsetzung wird durch nichts relativiert, auch nicht durch den möglichen eigenen Untergang und das wird dem Feind auch mitgeteilt. Es ist keine Herausforderung des Schicksals, es ist eine Herausforderung des feindlichen Willens. Ist er bereit den eigenen Untergang (und den der Welt) zu riskieren, um den Feind zu besiegen, oder zieht er den Schwanz ein.
Wenn man schon eine Analogie zu einem “Spiel” heranziehen will, dann nicht das Glücksspiel, sondern das Feiglingsspiel, das Angsthasespiel, chicken game, Hasenfußrennen. Zwei Autos fahren aufeinander zu, wer ausweicht hat verloren. Wenn keiner ausweicht sterben beide. Der Westen teilt mit: Wir weichen nicht aus, auch wenn wir drauf gehen.
5. Nein, dieses Chickengame ist nicht erst dann ein Verbrechen, wenn es schief geht. Es ist auch dann ein Verbrechen, wenn es für die eigene Seite gut ausgeht. Das ganze Spiel, das mit dem Untergang beider Seiten kalkuliert, ist ein Verbrechen.
@ Krim
“Es ist keine Herausforderung des Schicksals, es ist eine Herausforderung des feindlichen Willens. Ist er bereit den eigenen Untergang (und den der Welt) zu riskieren, um den Feind zu besiegen, oder zieht er den Schwanz ein.”
Dann können wir wohl nur auf die Vernunft von Putin hoffen, dass “er den Schwanz einzieht”, denn im Westen ist keine Vernunft, sondern nur Moral in Gestalt verbohrter Rechthaberei.
Würde ich nicht sagen. Rote Linien gab es bisher nur vom Westen an sich selbst und, und das sind die wichtigen roten Linien: An die Ukraine. Denen hat man von Anfang an verboten “deep into russian territory” zu schiessen. Daraus könnte man auf die Absichten des Westens schliessen, einen KONVENTIONELLEN Krieg auf UKRAINISCHEM TERRITORIUM zu führen. Das sollte mal einer den Ukrainern erklären, die auch so langsam dahinter kommen, dass es keineswegs darum geht den Krieg zu gewinnen, egal was die Nato-Grössen an Solidaritätsbekundungen vom Stapel lassen. Ukrainer opfern um Russen zu töten, das ist das Spiel und es wird bis zum letzten Ukrainer gespielt. Ich erinnere gerne an den US-Milley Ende 2022: Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt um zu verhandeln.
Sie verkennen, dass der Krieg in der Ukraine für Russland existenziell ist. Für den Westen war der Krieg anfangs nicht existenziell, inzwischen wird er aber in der Propaganda so dargestellt (schließlich muss ja irgend jemand Schuld sein an den Krisen in den liberalen Demokratien des Westens).
Die Ukrainer wie auch die Europäer sind nur nützliche Werkzeuge, die möglichst selbständig das Ziel der Angelsachsen verfolgen sollen, nämlich Russland schwächen.
“, denn im Westen ist keine Vernunft, sondern nur Moral in Gestalt verbohrter Rechthaberei.”
Moral verharmlost die Sache noch, weil die Moral/Rechthaberei dem imperialistischen Interesse folgt Russland niederzumachen. Dieses Interesse wird dann moralisch gerechtfertigt. Übertriebene Moral klingt immer als läge ein Charaktermangel vor, als seien da durchgedrehte Spinner am Werk, die keiner erkennbaren Logik folgen. Dabei sind es knallharte Imperialisten.
Also warum sollte man verzichten?
So ein Game hatten die tatsächlich drauf, mit Lokomotiven,
Crash Crush Texas 1896:
https://www.spiegel.de/geschichte/eisenbahn-crash-1896-duell-der-lokomotiven-in-crush-texas-a-1178505.html
Pervers!
und es gibt dazu sogar eine composition:
https://www.youtube.com/watch?v=4diop-k7xz0
Es scheint mir der Autor des Artikel hat keinen eigen Standpunkt und befindet sich noch in der inneren Risikoabwägung ob er überhaupt ein klares Wort schreiben darf oder nicht.
Er meint bei Corona sei es um Gesundheit gegangen und jetzt im Ukrainekrieg ginge es um das Völkerrecht. Damit verwechselt er Vorwand mit Interessen.
Dann kreiert er ein “Gruppe von Querdenkern” unter Kriegskritikern obwohl der Ausdruck Querdenker fest mit der Skeptikerszene in der Coronazeit verknüpft ist.
Es ist schwierig den Artikel zu lesen weil der Autor ständig seinen eigenen inneren Standort wechselt. Erst im vorletzten Absatz wird es dann klar was der Autor ( hätter er denn einen eigenen Standpunkt) denn eigentlich gerne sagen möchte:
“Bei Corona ging es angeblich um jedes Menschenleben aber das bestehende Recht war plötzlich völlig egal. Jetzt geht es angeblich um das Völkerrecht aber die Menschenleben sind dabei plötzlich völlig egal.
Und beide male gehen die “Verantwortlichen” dabei aber völlig rigoros und scheinbar ohne jegliche Risikoabwägung vor den Konsequenzen ihrer Entscheidungen vor.”
Und jetzt geht der Autor wieder um die logische Ecke. Oder soll ich sagen er drückt sich um die Courage eines eigenen Standpunktes herum. Er erspart sich eine Analyse der soeben herausgearbeiteten Gegensätze in dem er die Akteure der Politik mal schnell in das Lager der Halbverrücken und Hasardeure abschiebt. Dabei müsste hier eine Analyse doch erst beginnen:
“Um welche Interessen geht es denn hier in Wahrheit, dass dafür der Zivilgesellschaft untragbare Risiken und Konsequenzen bis hin zum Atomkrieg aufgebürdet werden und weder das Recht noch Menschenleben dabei noch irgend eine Rolle spielen?”
“Auch ein gesamteuropäischer Krieg, und sei es auch „nur“ ein konventioneller, wäre schon schlimm genug.”
Angesichts der geballten Übermacht der NATO wird der Krieg ganz sicher nicht konventionell bleiben.
Ich fürchte, unsere Regierungen sind angesichts der “Klimakrise” zu folgender Einsicht gelangt:
Lieber ein schnelles Ende mit Schrecken, also ein möglichst weltweiter Nuklearkrieg (siehe auch die Eskalation mit China), als ein langes Siechtum. Anders kann ich mir diesen selbstmörderischen Wahnsinn nicht erklären.
Ein paar Wenige Protagonisten, die ihr Schäflein schon lange in Sicherheit gebracht haben oder wissen, sich und Ihresgleichen in Sicherheit (wirtschaftlich/politisch/Umwelt) zu bringen unbesorgt fähig sind, regieren gleichbedeutend, egal, ob Corona, Klima, Krieg, Imperialismus, Globalisierung…..
Immer wieder der alte Wein in neuen Schläuchen. Geändert hat sich kein Ansinnen, noch wird sich irgendwas ändern.
Das tumbe Volk ist und bleibt beliebige, formbare, verzichtbare oder erziehbare Masse.