Vermeintlich unabhängige Nichtregierungsorganisationen überwachen in Echtzeit alles, was online geschrieben, gesagt oder veröffentlicht wird. Das Ziel: Die Verbreitung von Desinformation verhindern und opportune Wahrheiten vervielfältigen. Dabei schrecken sie auch vor Verleumdungskampagnen und der sozialen Vernichtung kritischer Stimmen nicht zurück.
Norbert Häring legt in seinem Buch den „Wahrheitskomplex“ in seinem ganzen Ausmaß offen: als ein größtenteils staatlich finanziertes, zentral gesteuertes und digital hochgerüstetes Netzwerk, das das tut, was der demokratische Staat selbst nicht darf: Zensur, Propaganda, Diffamierung und politische Einflussnahme. Dabei brauchen wir statt Stummschaltung des konkurrierenden Lagers vor allem eines: eine politische Auseinandersetzung mit offenem Visier.
Die Verordnung 2022/2065, besser bekannt als Digital Services Act (DSA), ist das zentrale Gesetz der EU zum Umgang mit sogenannter Desinformation. Es wurde 2022 verabschiedet und trat im Februar 2024 für alle Plattform-Unternehmen in Kraft. Zu den für den Wahrheitskomplex wichtigsten Regeln gehören, in Kurzfassung:
- Auf Anordnung von nationalen Regierungsstellen müssen die Plattformen illegale Inhalte löschen (Artikel 9 und 10).
- Plattformen müssen berichten, wie viele Inhalte sie mit Moderationsmaßnahmen bearbeitet haben (Artikel 15).
- Plattformen müssen ermöglichen, dass Nutzer problematische Beiträge melden können (Artikel 16).
- Hinweise von lizenzierten Vertrauenswürdigen Hinweisgebern (Trusted Flagger) und Regierungen müssen große Plattformen vorrangig und schnell bearbeiten (Artikel 22).
- Sehr große Onlineplattformen und Suchmaschinen müssen jährlich Risikoberichte zu ihrem Umgang mit illegalen und schädlichen Inhalten vorlegen (Artikel 33-43, insbes. Artikel 35).
- Die Einhaltung eines »freiwilligen« Verhaltenskodex gegen Desinformation gilt als Nachweis ausreichender Maßnahmen gegen die Verbreitung schädlicher Inhalte (Artikel 45).
- Wissenschaftler und NGOs müssen auf Daten der Plattformen zugreifen können (Artikel 45 in Verbindung mit Verhaltenskodex Desinformation).
Als Moderationsmaßnahmen bei problematischen Inhalten sind laut Erwägungsgrund Nr. 54 vorgesehen: Sperre des Erstellers, Löschung, Zugangsbeschränkungen zu den Inhalten und Einschränkungen der Sichtbarkeit. Mit Einschränkung der Sichtbarkeit sind verschiedene Maßnahmen gemeint. Dazu gehört bei Suchmaschinen die Herabstufung im Ergebnisranking. Bei Medienplattformen mit Empfehlungssystemen werden die eingeschränkten Inhalte nicht oder nicht prominent in die Empfehlungen aufgenommen, sodass nur wenige Nutzer sie sehen, wenn sie nicht gezielt danach suchen. Zu den Sichtbarkeitseinschränkungen gehören auch andere Formen des sogenannten »Shadow Bannings«. Zum Beispiel können Beiträge ausgebremst werden, indem die Plattform die Weiterverbreitung durch Dritte ins Leere laufen lässt.
Ohne gerichtliche Anordnung, ohne wirksame Widerspruchsmöglichkeit für die Betroffenen
Im Oktober 2024 erhielt die vom Staat finanzierte »Meldestelle REspect!« als erste deutsche Organisation eine staatliche Lizenz als »Vertrauenswürdiger Hinweisgeber« (Trusted Flagger) nach dem DSA. Das führte dazu, dass selbst in Teilen der Mainstream-Presse eine Diskussion über verdeckte staatliche Meinungsunterdrückung aufkeimte. Auslöser war eine Pressemitteilung der Bundesnetzagentur. Darin wurde Behördenchef Klaus Müller mit der Aussage zitiert:
»Mit der Zulassung des ersten Trusted Flaggers setzen wir die europäischen Regelungen in Deutschland konsequent um. Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden. Das hilft, das Internet sicherer zu machen.«
Die Bundesnetzagentur, die ansonsten für Stromnetze, die Post und Ähnliches zuständig ist, wurde von der Bundesregierung mit der Aufgabe betraut, als Koordinator für Digitale Dienste in Deutschland darüber zu wachen, dass Online-Dienste die Regeln des DSA einhalten. Auch für die Anerkennung von Vertrauenswürdigen Hinweisgebern ist sie seit Inkrafttreten des deutschen Digitale-Dienste-Gesetzes im Mai 2024 zuständig. Dieses Gesetz regelt die Anwendung des DSA in Deutschland.
»Schnell und ohne bürokratische Hürden entfernt« heißt im Klartext: ohne gerichtliche Anordnung, ohne wirksame Widerspruchsmöglichkeit für die Betroffenen. Sie können sich zwar nachträglich beschweren und auch vor Gericht ziehen oder eine Schlichtungsstelle in Anspruch nehmen. Doch bis Sie ihr Recht auf freie Rede eventuell zurückbekommen, haben Sie in aller Regel keine Chance mehr, mit dem inzwischen veralteten Inhalt ein nennenswertes Publikum zu erreichen. Wenn die Reichweite Ihrer Inhalte aufgrund des Verdikts eines Hinweisgebers oder Faktencheckers heimlich gedrosselt wird, steht Ihnen nicht einmal diese Möglichkeit zur Verfügung.
Dass eine amtlich beauftragte Stelle den Plattformen befehlen darf, was als »Hass und Hetze« zu löschen oder auszubremsen ist, roch selbst manchen in den Mainstream-Medien allzu sehr nach verdeckter staatlicher Zensur. Von vielen Seiten schlug der Bundesnetzagentur die Kritik entgegen, sie und die Trusted Flagger gingen weit über das vom DSA geforderte Vorgehen hinaus. Dieses Gesetz richte sich lediglich gegen illegale Inhalte.
Narrativkontrolle
Müller und seine Behörde versuchten sich mit nachträglichen Uminterpretationen herauszureden. Müller verwies darauf, dass die letzte Entscheidung über eine Löschung oder Drosselung eines Inhalts bei den Plattformen liege. Nicht allzu überzeugend, nachdem er vorher noch von deren Verpflichtung gesprochen hatte, prioritär und sofort auf die Meldungen zu reagieren. Müllers Zitat in der Pressemitteilung wurde nachträglich geändert, mit folgendem Korrekturhinweis: »Uns hat zur ursprünglichen Version dieser Pressemitteilung berechtigte Kritik erreicht. Es waren illegale Inhalte, illegaler Hass und illegale Fake News gemeint.« Man habe den Text entsprechend »präzisiert«, um Missverständnisse auszuräumen.
Wenn es nur um illegale, mithin strafbare Inhalte gehen soll, stellt sich die Frage, warum der Staat mit Steuergeld private, politisch nicht neutrale Organisationen finanzieren und lizenzieren sollte, damit diese die Strafverfolgungsbehörden und die Plattformen auf diese illegalen Inhalte aufmerksam machen. Strafverfolgung ist eine Kernaufgabe des Staats. Viel angemessener erschiene es, mit dem Geld die Strafverfolgungsbehörden in die Lage zu versetzen, diese Aufgabe angemessen zu erfüllen. Es ist in vielen Fällen sehr schwer festzustellen, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen und die Strafbarkeit von Äußerungen anfängt. Oft sind sogar Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte unterschiedlicher Instanzen unterschiedlicher Meinung. Wie das private und oft politisch einseitig ausgerichtete Organisationen zuverlässig und mit der geforderten Neutralität entscheiden sollen, ist schwer erfindlich. Außerdem gäbe es keine Rechtfertigung, bei illegalen Inhalten zu Maßnahmen der Reichweitendrosselung zu greifen. Diese müssten gelöscht werden.
Aber es geht im DSA nicht wirklich nur um illegale Inhalte. Es geht vorrangig um Narrativkontrolle, für die die NGOs bestens geeignet sind und für die heimliches Shadow Banning ein Mittel der Wahl ist.
Viel Spaß in der Zukunft, wenn derartige Gesetze umgesetzt sind. Letztlich wird es darauf hinauslaufen, dass eine KI entscheidet, was illegal, Hass oder Hetze, oder gar unerwünscht ist. Und bei der anfangenden Debanking-Strategie werden unliebsame Meinungen vollkommen aus der Öffentlichkeit verschwinden oder nur noch so verklausuliert erscheinen dürfen, dass die Leser erst die Information über Entschlüsselungsmechanismen verstehen könnten. Schöne neue 1984-Welt. Und unsere Medien werden sich als den Hort der Meinungsfreiheit weiter feiern. Wie schön! Doch die Realität ist nun Mal kein Wunschkonzert. Das Ergebnis wird eine angepasste Gesellschaft sein, die zu keiner eigenen Meinung mehr fähig ist, und damit wird diese Gesellschaft genauso sterben, wie ein Baum, dem man die Nährstoffe entzieht, indem man seinen Wurzeln den Entfaltungsraum raubt. Der stirbt von innen und wird beim nächsten Sturm einfach umgeworfen.
Die Wahrheit ist das eine. Die Pflicht, diese zu sagen, oder gar eine moralische Pflicht, das Gegenteil zu sagen, ist das andere.
Nehmen wir an, die Nazis hatten Gesetze erlassen für „Arier“ und „Nichtarier“. Und ein „Nichtarier“ („Tatsache“ aufgrund seiner Abstammung und Genetik) sagt aber nun: „Ich bin ein Arier“ um nicht gekillt zu werden. Und dann kommt die AFD daher und sagt: „Es gibt aber keine Wunschrasse“ dann heißt das auf gut deutsch: „Nichtarier haben zu sterben und nicht herumzuzicken.“
Ok, und jetzt setzen wir das ganze auf der Dramatik-Skala drei Stufen herunter, und Frauen haben gefälligst an Heim und Herd zu bleiben? Na, was sagen wir über jenen AFD-ler? Er ist ein N….
Spätestens mit dem MAASLOSEN NETZDG ist diese Art von Deutschland für mich als demokratischer, freiheitlicher Staat gestorben.
Für die sogenannte „Alternative für Deutschland“ kann es nicht besser laufen. Überhaupt ein übles Narrenstück: Aus Sorge, die AfD könnte im Falle einer „Machtergreifung“ die gute Demokratie zerstören, zerstören die „guten“ Parteien die Demokratie. Finde den Fehler….
Herrn Häring vielen Dank für seinen Einsatz als kritische Stimme (wie lange noch?) – auch in Sachen Bargeld.
Mit der 3000 Euro-Regelung wird das Bargeld dann sukzessive abgeschafft. Das ist nur der Anfang, wie der DSA nur der Anfang ist. Warum erinnert mit das nur so fatal an NSA?
@Norbert Häring
„Als Moderationsmaßnahmen bei problematischen Inhalten sind laut Erwägungsgrund Nr. 54 vorgesehen: Sperre des Erstellers, Löschung, Zugangsbeschränkungen zu den Inhalten und Einschränkungen der Sichtbarkeit.“
Alles auch hier bereits in vorauseilendem Gehorsam umgesetzt! Nicht wahr, Herr Häring?
Einschränkung durch Überprüfung ist das eine. Viele alternative Portale haben gar keine Kommentarfunktion mehr. Und wer weiß, wie lange dies noch bei Overton der Fall ist. Dann schweigt selbst die Alternative. Und dann ziehen die Herrschenden ihre schöne neue Welt durch. Wer will auf Dauer nur irgendwas lesen …
Und genau deshalb ist dieser mein letzter Kommentar und darüber hinaus mein letzter Seitenaufruf von Overton gewesen…
@Theo Noestonto
Dann machen Sie in vorauseilendem Gehorsam genau das, was die herrschende Regierung will: Den Mund halten und still sein oder den medialen Dreck konsumieren, der im Fernsehen läuft:
Ihre Haut ist nicht porentief rein und zart wie ein Babypopo? Dann benutzen Sie das falsche Shampoo. Nehmen Sie „Blobs“ von Nocter&Hampel, damit wird sogar ihre schmutzige Wäsche sauber und kuschelweich. (Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie das Kleingedruckte auf der Rückseite der Shampoo-Flasche oder fragen Sie Ihre Ärztin, ihren Arzt, Ihre Apothekerin oder Ihren Apotheker.)
Ich gehe schon seit dem 12.4.2020 nicht mehr zum Arzt, weil ich das Vertrauen komplett verloren habe.
> illegale Fake News
Es gibt Inhalte die gegen Gesetze verstoßen die könnte man als illegale Inhalte bezeichnen.
Aber illegale Fake News gibts schlicht nicht. Meinungsfreiheit schliest explizit falsche Meinungen mit ein.
Eine Bundesoberbehörde die sich scheinbar noch nichtmal mit dem auskennt was sie macht.
Aber wenn man sich erstmal auf den Propagandapfad begeben hat, werden auch sämtliche Begründungen dazu nur noch wirr.
@Patient 0
„Eine Bundesoberbehörde die sich scheinbar noch nichtmal mit dem auskennt was sie macht.“
Man kann und muss sogar mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass die meisten Beamtinnen und Beamten bei diesen Behörden ganz genau wissen, was sie tun. Das sind keine „dummen“ Menschen und keine kleinen unschuldigen Lämmer.
EU Europa kann seine totalitäre DNA eben nicht verleugnen. Dazu passt es die durch keinerlei demokratische Mechanismen legitimierte Beamtendiktatur in Brüssel ebenso wie die als Ersatz-Goebbels funktionierenden Zensoren ala Faktenchecker und ähnliche, als nichtstaatlich getarnter Organisationen, die sich zwar als NGOs bezeichnen, durch die finanzierung mittels Steuergelder aber klassische GOs sind. Der einzige Unterschied zu den staatlichen Desinformationsorganen ist das fehlen des Beamtenstatus.
Die totalitäre Unfreie EU kann sich für noch so viele Millionen Ausgaben für die Webung, immer noch nicht den Status eines demokratischen Gebildes kaufen und bleibt trotzdem ein totalitärer, von Korruption getriebener Haufen Bürokratenmist, der schnellstmöglich auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.
Es ist davon auszugehen, dass dieses Gesetz und seine Umsetzung früher oder später vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Ein Gesetz, das rechtswirksame Maßnahmen von außerstaatlichen Organisationen überträgt, die eher Mobcharakter haben, kann keinen Bestand haben.
Falls doch, ist der Rechtsstaat am Ende, jeder kann dann machen, was er will, alles geht.
Was wir sehen, ist das Ende der neoliberalen Politik der Umgestaltung der Gesellschaft.
Energiewende, die illegale Einwanderung, der Krieg, die Umverteilung von unten nach oben, die Wahrheit des Scheiterns ist nicht mehr zu leugnen.
Es bleibt die Kontrolle und falls nötig Unterdrückung der Meinung bis zum letzten Augenblick.
Overton und andere nichtstaatliche Medien sind gehalten, sich an geltende Gesetze zu halten. Das ist nicht zu ändern, nicht zu kommentieren, ist als Trotzhaltung verständlich, hilft aber nur der anderen Seite.
Und wir können uns trösten, im Regelfall funktioniert in diesem Deutschland nichts mehr.
Wenn die Fachkraft sich sträubt, wird einfach nicht mehr kontrolliert, wird nur noch ignoriert.
Wenn die Deutschen nicht solche Schafe wären, hätten sie ein Vaterland, sie hätten es sogar verdient.
In dem von unserer Regierung, vielen Politikern und den Mainstream-Propaganda-Medien in ihren Sonntagsreden hoch gelobten deutschen Grundgesetz von 1949 heißt es unter anderem:
Art 5. (1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Eine einfache Frage: Warum steht das da drin in diesem Grundgesetz, das manche auch Verfassung nennen?
Antwort: Weil in der gleichgeschalteten und autoritären Diktatur des Dritten Reiches von 1933 bis 1945 jeder Bürger von der Polizei oder der Geheimen Staatspolizei in „Schutzhaft“ genommen wurde, der anderer Meinung war als die braune Regierung und diese kritische Meinung nicht nur im Keller seines Hauses äußerte. Viele dieser „Schutzhäftlinge“ wurden dann mit Hilfe willfähriger Richter verurteilt, anschließend im Gefängnis hingerichtet oder auch ohne Gericht in (konzentrierten) Lagern gesammelt und ermordet.
Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger in diesem Land glauben, dass es Zensur nur in China und Nord-Vietnam gibt und stellen sich unter Zensur folgendes vor: Es gibt ein zentrales Ministerium oder eine Behörde, die alle Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Nachrichten, Artikel, Leserbriefe, Meinungsäußerungen, Videos auf Youtube usw. vorher prüft und dann auf einem Index festlegt, was verboten wird und was veröffentlicht werden darf. Das wäre dann allerdings keine Demokratie mehr, das wäre eine Diktatur und nicht nur jeder Mann und jede Frau, sondern auch alle „Diversen“ und „Woken“ würden das wissen.
Wichtig ist: Es geht hier NICHT um kriminelle und strafbare Handlungen wie Aufrufe zu Gewalttaten, Kinderpornografie usw., denn das war schon kriminell und strafbar als es noch keine Computer, keine Tablets, keine Handys, keine Smartphones und dieses World Wide Web („Internet“) gab.
Eine autoritäre und demokratiefeindliche Regierung, die sich nach außen hin demokratisch gibt, macht das anders, denn diese Art von Zensur wäre ZU OFFENSICHTLICH und OFFEN VERFASSUNGSWIDRIG. Die Beamtinnen und Beamten der Regierung fragen gut bezahlte Pyschologen und IT-Experten und die sagen: Das machen wir mit Cancel-Culture, Shadowbanning, Contentfilter, DNS-Sperren, Blockierung von IP-Adressen usw. und nennen es offiziell „Schutz vor Desinformation“. Das läuft auch noch vollautomatisch, wenn wir es mit Hilfe von Algorithmen und KI machen.
Diese Art von Zensur läuft dann STILL und HEIMLICH im Hintergrund und kein Bürger merkt das mit Ausnahme des betreffenden Autors, Youtubers usw. Wer zum Beispiel ein Video erstellt, das sich kritisch mit der Politik der herrschenden Regierung auseinandersetzt und das Video auf Youtube hochlädt, dann wird das Video von Youtube vollautomatisch gelöscht oder der Account komplett gesperrt. Das merkt aber nur dieser eine Youtuber, die anderen bekommen das gar nicht mit. Wie denn auch?
Der betreffende Youtuber kann dann gegegenfalls vor einem ordentlichen Gericht dagegen klagen und bekommt manchmal sogar Recht, das aber kostet nicht nur Geld, sondern vor allem auch sehr viel Zeit. Außerdem ist nicht jeder Rechtsanwalt auch ein IT-Experte, Verfassungsrechtler, Experte für Meinungsfreiheit und ein Demokrat, der sich nicht nur formalrechtlich so nennt, sondern materiell auch einer ist.
Viele Opportunisten vor allem bei den sogenannten öffentlich-rechtlichen Medien, die sich als „Journalisten“ bezeichnen, machen da auch noch ganz gezielt mit und unterstützen diese ZENSUR DURCH DIE HINTERTÜR.
Willkommen in der autoritären und gleichgeschalteten Fassadendemokratie des Jahres 2026!
Noch Fragen, Ursula? Nein, Friedrich.
Es mag unglaublich erscheinen, aber politische Willensbildung, kontroverse Debatten und sogar politische Umstürze gab es schon vor dem NETZ. Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn sich gegen die totalitären Ambitionen der Obrigkeiten und ihrer Vollstrecker und Henker über Benennung der Sauereien hinaus zu wehren. Der Kampf ist verloren, bevor er beginnt.
Wichtig scheint mir eher, ich mag da falsch liegen, das Recht auf analoges Leben kämpferisch zu verteidigen. Da liegt Herr Häring mit seinem Einsatz für das Bargeld an vorderster Front im Schützengraben. Das Bild ist bewusst gewählt, denn es ist ein Angriffskrieg auf die Freiheit und Menschenwürde, der von den Oberen aus niederen Beweggründen gegen die Völker geführt wird. Danke dafür, Herr Häring.
Weiterhin ist es wichtig analoge, netzferne Subkulturen aufzubauen, dezentralisiert und flexibel. Tausch- und Kompetenznetzwerke, analoge Treffen, die Sport- und Kulturvereine, der Flyer im Briefkasten, der regionale Piratensender, Treffen und Gespräche draußen, Tanz- und Sportveranstaltungen, Familien- und Freundeskreise, Arbeit in losen Gruppen an der eigenen geistig-körperlichen Geunderhaltung – es gibt viele Felder, in denen ohne NETZ Netze geflochten werden können. Da sollte meiner Ansicht nach die Energie hineinfließen. Ich gebe zu, das ist schwer, denn durch das NETZ entsteht die Illusion, man sei mit allen verbunden und das Tun dort im NETZ hätte auch für User wie beipielsweise mich die Möglichkeit echte Außenwirkung zu erreichen. Die Realität ist eine andere.
„Weiterhin ist es wichtig analoge, netzferne Subkulturen aufzubauen, dezentralisiert und flexibel. Tausch- und Kompetenznetzwerke, analoge Treffen, die Sport- und Kulturvereine, der Flyer im Briefkasten, der regionale Piratensender, Treffen und Gespräche draußen, Tanz- und Sportveranstaltungen, Familien- und Freundeskreise, Arbeit in losen Gruppen an der eigenen geistig-körperlichen Gesunderhaltung – es gibt viele Felder, in denen ohne NETZ Netze geflochten werden können“
Mit dieser Position gehe ich voll und ganz mit, aber nur unter der Voraussetzung, dass es nicht von vorneherein Ausschlusskriterein (Brandmauer genannt) gibt. In diesem Punkt bin ich mir bei Ihnen aufgrund früherer Äußerungen nicht so sicher (zum Ausschluss v. Buchläden aus der Bewerberliste).
Helfen Sie mir auf die Sprünge bitte. Ging es dabei um Fahrradfahrer? Ansonsten natürlich offen für alle und jeden.
Stimmt, das ist jemand anders gewesen – mit einem warmen Gefühl für den Herrn Trittin. Nehme den Verdacht zurück und entschuldige mich.
den ganzen Kram noch von NGO erledigen zu lassen, ist bereits oldscoole, denn alle modernen Systeme arbeiten bereits heute weitestgehend nur noch mit KI und diese Entwicklung wird leider nur angedeutet. Anders gesagt, da sind gar keine Menschen mehr am Werk.
Danke für den Artikel. Natürlich hat Norbert recht. Gut 75 Jahre gab es diesbezüglifch einen Volksverhetzungsparagraphen. Aus gutem Grund und Verstöße dagegen wurden vom Staat verfolgt. Warum reicht das jetzt nicht mehr? Stattdessen haben wir jetzt eine Zensur, bei der der Verantwortliche nicht ausgemacht werden kann. War’s der Staat, der Trusted Flagger oder der Betreiber? Schon hieran scheitert der Widerstand dagegen. Dann werden Inszenierungen wie die mit dieser Collien Fernandez gepusht, mit dem Ziel, weitere Zensurgesetze zu erwirken. Wobei diese NGOs kräftig Schützenhilfe leisten. Das war nun ein Rohrkrepierer, aber die Gesetze kommen doch. Nicht mit der Begründung Fernandez. Aber so halt.
Nun mal zu diesem ersten und obersten Trusted Flagger namens REspect. Welcher fast ausschließlich aus Bundesmitteln finanziert wird. Chef ist ein Ahmed Haykel Gaafar, Bachelor in Islamwissenschaften (Islamic Studies in Foreign Languages) an der Al-Azhar-Universität in Kairo. Öh? Von ihm existieren Fotos mit Hamas-nahen Gelehrten. Der wird wohl die Islamophobie aus dem Netz löschen. So viel darf man ja vermuten.
Woraus ich ihm noch keinen Strick drehen will. Aber das Resultat spricht für sich. Da ist jetzt X, aus dem das Islamophobe nicht herausgestrichen wird. X dürfte einen ganz wesentlichen Anteil am derzeitigen AfD-Erfolg haben.
Ob ich das alles glaube? Natürlich erst mal nicht. Aber das meiste ist nachprüfbar und richtig. Das zunehmend aggressive Auftreten der Islamisten, die unverhohlen Scharia und Kalifat fordern. Die Grooming-Gangs, die alles andere als erledigt sind. Der riesige Betrugsskandal in Minnesota, wo Staatsgelder für Somalia abgezweigt wurden. Und so fort.
All das fehlt einfach in unserer Berichterstattung.
Soll das links sein, wenn man eine bestimmte Gruppe von jeder Kritik systematisch abschirmt? Ganz gewiss nicht. Und schon garnicht mit Steuergeldern. Die Linke hat sich kaufen lassen und ist zum Büttel des Staates geworden.
Hässlich, aber wahr.
Einen großen Dank an Norbert Häring!
Nur leider wird das von einem Großteil unserer Gesellschaft, auch in der sog. gebildeten Schicht, nicht zur Kenntnis genommen. Die lesen ihre „Zeit“ oder „Süddeutsche“ und halten sich für umfassend und wahrheitsgemäß informiert.
Ich selbst hatte bis 2005 „die Zeit“ abonniert, habe das Abo aber nach der kriegsverherrlichenden „Berichterstattung“ über den Krieg der USA 2003 gegen den Irak gekündigt.
Damals war „Telepolis“ ein ähnlich vielseitiges „Gegenmedium“ wie heute OT, das hoffentlich noch lange so bleibt.
Kurzfassung DSA:
„o Auf Anordnung von nationalen Regierungsstellen müssen die Plattformen illegale Inhalte löschen (Artikel 9 und 10).
o Plattformen müssen berichten, wie viele Inhalte sie mit Moderationsmaßnahmen bearbeitet haben (Artikel 15).
…“
Armes Overton!
Ja, der Herr Norbert Häring! Alle, die ihm jetzt hier kritiklos-unkritisch zujubeln, weil er in vielen Punkten mit diesem Beitrag ins Schwarze getroffen hat, sollten mal einen genauren Blick auf die Internet-Seite dieses werten Herrn werfen.
Wie er da nämlich beim Thema Klimawandel mit statistischen Taschenspielertricks und Manipulationen versucht, die Realität so hinzubiegen, dass sie zu seinem Leugner-Narrativ passt, ist wirklich vom Allerfeinsten, abgesehen von der Chuzpe, als gelernter Ökonom den forschenden Naturwissenschaftlern ihr Fachwissen absprechen zu wollen.
Aber insofern muss man zugeben, dass er in punkto Gehirnwäsche zum Erreichen eigener Interessen den MSM in nichts nachsteht.
Es wäre natürlich furchtbar, wenn die Klimaschwindelreligion sich als … Schwindel herausstellt, nicht wahr? Da geht Dein ganzes Weltbild flöten.
Das ist aber nichts was man Häring vorwerfen kann, die Schwindler sind andere.
@arth_: Genau, alles „Schwindel“, „Lüge“ blaundblub außer Mutti! Aber gerade hier im Overton-Forum gibt es zum Glück genügend Experten Ihres Schlages, die das hieb- und stichfest, genau wie Herr Häring, belegen können.
Dummerweise nur blamiert sich die Klimawandelleugner-Religion mit ihrer Schwurbelei ständig selbst bis auf die Knochen, aber was soll’s.
Es hat nie einen Klimawandel gegeben.
Das ist alles nur einfach regionaler Wetterereinisse.
Genau, so wie es keine Pandemie gab.
https://tkp.at/2026/05/01/46-ipcc-wissenschaftler-rebellieren-das-klimanarrativ-bricht-von-innen-zusammen/
Corona beruhte auf bloßer Einbildung,
es gab sie gar nicht, ist niemand gestorben, das war alles manipulativ herbeigeredet …
Dasselbe mit der Erderwärmung:
ganz normale Schwankungen, da muss die Menschheit durch, die einen leben schön im Grünen und/oder klimatisiert, die anderen haben Pech gehabt.
Träum weiter!
> Es hat nie einen Klimawandel gegeben.
Das nun sicher nicht. Das Klima ist nicht konstant, aber der menschliche Anteil ist unklar und jegliche Panikmache nicht mit Fakten begründet.
Danke von einem Physiker, Fachrichtung Geophysik, für diesen einen Satz, der das Problem auf den Punkt bringt.
Ach. Leugnernarrative verkündet der Herr Häring also. Er spricht forschenden Naturwissenschaftlern ihre Kompetenz ab, als Ökonom? Ist das so?
Ich gehe mal davon aus, dass Sie selbst forschender Naturwissenschaftler sind. Dann ist Ihnen sicher bekannt, dass erhebliche Ähnlichkeiten zwischen DIE Wissenschaft in Bezug auf die Covid19-Erzählung und DIE Wissenschaft in Bezug auf Klimawandel bestehen. Die herausszechendste Ähnlichkeit ist, dass nicht die Naturwissenschaft sondern die Statistik, also pure Mathematik hier Wahrheiten produziert. Und das lässt wunderbaren Spielraum für Manipulationen.
Die Aufgabe von DIE Wissenschaft im Auftrag von UNSEREdemokratue besteht dann darin aus einem eher entspannten dramatischen Wandel eine Katastrophe zu konstruieren und positive Effekte zu verbergen. Unters Volk getragen wird das Katastrophennareativ dann durch die staatsnahen privaten und öffentlichen Medien.
So funktionierte das bei Corona, so funktioniert das in Bezug auf die Zeitenwende in abgwandelter Form und so funktioniert das in Bezug auf den Klimawandel. Das Grundrezept der Massenmanipulation ist seit Jahrtausenden gleich: Angst erzeugen. Die Werkzeuge und die Methoden hierfür sind allerdings deutlich verfeinert worden in den letzten Jahrzehnten.
Immer, wenn staatlicherseits oder von Unternehmen Angst erzeugt wird, also ein negatives Narrativ verbreitet wird, dass jenseits der eigenen Erlebniswirklichkeit liegt, dann empfehle ich skeptisch zu sein. Das ist Herr Häring. Und das ist gut so.
Nicht so gut finde ich, dass Herr Häring sich an das BSW gebunden hat, einem reinen Blendwerk leider.
Du sprichst das Grundübel an. Es ist kaum mehr möglich sich außerhalb der ideologischen Lager zu bewegen. Wer den menschengemachten Klimawandel aufgrund jahrelanger fachlicher Auseinandersetzung mit dem Thema nicht leugnen kann, steht auf verlorenem Posten, wenn er bei woken Gedankengebildern nicht mit einsteigen mag, oder eine indifferente Meinung zu den Coronamaßnahmen einnimt. Pazifismus, noch so ein Thema.
An dieser Schere zerbrechen private Beziehungen. Oder man klammert bestimmte Themen aus. Die Zensur findet dann bereits in den Köpfen statt. Das hat man prima hinbekommen.
Zensur 3.0. Wahrscheinlich wird man das nicht mehr los. Es geht also wie bei früheren Versionen darum, sie geschickt auszubremsen.
… Das soll wohl ein Kommentar durch die Blume zum aktuellen und künftigen Schicksal dieses Forums sein?
(Ich meine, dass die Herrschaft ihre gefühlten Gegner nicht nur maßlos überschätzt, sondern dass sie gar keine hat, auch wenn sich ein paar Hanseln einbilden, welche zu sein, weil sie an Tagen mit r ganz dolle die Faust in der Tasche ballen. Es ist der blanke Hohn, wie hysterisch und paranoid die Herrschaft sich aufführt. Aber bitte, jedem sein Hobby.)
„Es ist in vielen Fällen sehr schwer festzustellen, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen und die Strafbarkeit von Äußerungen anfängt. Oft sind sogar Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte unterschiedlicher Instanzen unterschiedlicher Meinung. Wie das private und oft politisch einseitig ausgerichtete Organisationen zuverlässig und mit der geforderten Neutralität entscheiden sollen, ist schwer erfindlich. “
Das Schöne an dieser Konstruktion ist ja auch, dass die privaten Urheber der Zensur im Dunklen bleiben. Als staatliche Behörde wären sie bekannt. Genauso funktionieren im wesentlichen auch die Sanktionen des EU-Rates. Unbekannte Personen beschliessen ohne einen ordentlichen Prozess an der Justiz vorbei Strafmaßnahmen, gegen die man sich nur schwer zur Wehr setzen kann.
Oh, wiedermal der »gestreckte Fülltextvorwurf«, also wieder in Etappen:
@Häring & @jemp1965 & @arth_ & @Marvin & @Estragon & @Reimar Pflanz & @Trilex
und als Stargast: @sonstige
(ironie on)
Natürlich gibt es keine Zensur.
Natürlich gibt es keinen Klimawandel.
Natürlich gibt es keine Pandemie.
Natürlich gibt es keine Evolution.
Natürlich gibt es keine Plattentektonik.
Natürlich gibt es kein Schwarz-Weiß-Fernsehen
oder Stummfilm, denn da läuft immer Klimpermusik im Hintergrund.
(ironie off)
Was könnte uns das sagen?
(1/3)
Zensur:
Ja, das stimmt mich nachdenklich und bricht mir das Herz. So ein ignorantes »Publikum«, das flatterhaft dem nächsten Scoop nach hechelt und ansonsten nicht belästigt werden will, hat niemand verdient. Leider findet sich gerade kein anderes.
»Moderationsmaßnahmen« sind betreutes sagen, denken und sterben (Gruß an die Red.) und »illegale Inhalte« sind eine Perversion wie „geistiges Eigentum“ oder Patente. Sogenannte »illegale Inhalte« sind ggf. Beweise für illegale Handlungen, doch nicht illegal in sich selbst. Rüde Umgangsformen oder Beschimpfungen, meinethalben auch offensichtliche Unwahrheiten können als „unerwünschte“ Inhalte bezeichnet und so behandelt werden und das läuft dann unter »my house, my rules«. Das schließt selbstverständlich den öffentlichen Raum aus, dort justiziable Fälle zu konstruieren, ist die hoffnungslose Unfähigkeit, sich argumentativ auseinander zu setzen, also eine übelste Schwäche. Doch »Schwäche« ist zur Zeit das größte Talent deutscher Regierungen, die von einer intellektuell stagnierenden und ethisch selbstbezogenen Gesellschaft gewählt wurden und geduldet werden.
Klimawandel:
Das Klima wandelt sich immer, die einen nennen es Wetter, die anderen hysterisch, viele sagen »menschengemacht«, einige sagen, es gibt einen astronomischen Zusammenhang mit dem veränderndem Apogäum zur Sonne und mit dem fluktuierenden Winkel der Erdachse.
In Oer-Erkenschwick ist das den Leuten in 400 Jahren ziemlich schnuppe, sie werden Strandhäuser haben, wenn die Polkappen weiter mit der aktuellen Geschwindigkeit schmelzen, d.h. viel salziges Wasser vor der Tür und wenig salzfreies Wasser im subtropischen Hinterland. Morgen die richtige Heizung zu installieren ist dafür sicherlich keine hinreichende Vorbereitung. Gibt es Leute, die heute damit Panik machen oder haben, gibt es staatliche oder ähnlich groß organisierte Gruppen, die damit Bewusstsein steuern und einen Haufen Asche scheffeln? Na, klar. Also, what’s the news?
The news ist, dass der zivilisatorische Energiebedarf weiterhin durch begrenzte Ressourcen (Carbon, Uran, irgendwann vielleicht schwerer Wasserstoff oder Helium-3) bereit gestellt wird und somit Verteilungskämpfe initiiert, welche Herrschaft also Ungleichheit erhalten, konsolidieren und ausweiten werden. Der Begriff »Klimawandel« ist da Hebel der Herrschaft, ein willkommenes Narrativ und eine Ablenkung in einem, je nachdem wie es gerade gebraucht wird. Der Rest dürfte bekannt sein…
Pandemie:
Es gab und gibt Coronaviren, die Menschen infizieren können. Vor Corona gab es Infektionswellen anderer Viren, die allein in D. jährlich bis zu 25.000 Menschen getötet haben. Hat nicht viele interessiert. SARS-CoV-2 ist ein heftiges Virus und hat sicherlich viele getötet. Kann es im medizinischen Sinne als Pandemie bezeichnet werden? Schwer zu sagen, weil es keine Bodycount-Grenze dafür gibt, vielleicht waren es 100 zu wenig oder 110 zu viel. Einige sagen, es war ein Zoonose, andere wittern inzwischen auch virologisch und molekular unterlegt »gain of function«, das kann sicher nicht ausgeschlossen werden, mit oder ohne absichtliche Freisetzung auch nicht. Den meisten ist ihre Annahme wichtig, dass es vorbei sei. Diese Annahme ist ein Trugschluss. Die Pandemie war nicht medizinischer Natur, sie war ein globaler Ausbruch von Machtmissbrauch und willkürlicher Machtkonzentration. Es war eine Pandemie, sie hatte Einfluss auf alle Menschen, einige haben eine goldene Nase verdient, andere können heute noch nicht wieder riechen. Es gab eine Pandemie, die so viel mit einem Virus zu tun hatte, wie die Kreuzzüge mit Kreuzen. Die Folgen der Pandemie sind weiterhin präsent, die Machtverschiebungen wurden nicht korrigiert, sondern weiten sich aus (siehe »Zensur«). Es wird Zeit, dem Wort »Pandemie« eine weitere Bedeutung zu geben und mit der gleichen Verachtung her zu sagen wie „Kreuzzug“ oder „Hegemonie“.
(2/3)
Es geht bei diesen Sachen nicht um „Ja“ oder „Nein“, sie sind da und wirken, deswegen geht es um „Und weiter?“
Mit »Evolution, Plattentektonik, TV« können sich andere beschäftigen, witzige Variationen wären mir willkommen. 😉
(3/3)
Was halten Sie davon: Wir versuchen, einen Diskussionskreis aufzubauen, an dem Sie, ich, evtl @routard,@foehre, @phineas sich verabreden, sich zu einem Thema auszutauschen. Ziel wäre, einen Diskursbaum mit ca 12 Beiträgen aufzubauen, der werthaltig wäre, vor allem für die Beteiligten, aber auch für die Leser. Zu den genannten Themen könnte natürlich nicht jeder etwas sagen (ich kenne mich z.B. bei Klima+Plattentektonik nicht aus), aber wenn genug Leute mitmachen, könnte es funktionieren.
Es rührt mich, dass sie da an mich denken. Aber ich bin erstens ein sehr sporadischer, zweitens ein ungern gelesener Diskutant (da ich weder gut darin bin noch Wert darauf lege, die Verhältnisse schönzuquatschen, damit sich auch ja jeder gut fühlt nach Lektüre meiner Einlassungen), da hätte meine Teilnahme wenig Sinn.
mir geht es nicht um angenehm. Ich finde es störend, dass jeder nur Statements abgibt,, ohne dass eine Debatte zustandekäme. Max3 ist dafür zuwenig, wenn man verschiedene Positionen diskutieren will.
Ja, das geht mir auch so. Aber Diskussionen (bestenfalls sogar Einsichten) sind unter diesem Dach offenkundig nicht erwünscht. Man soll TÜV-angepasst „seins sagen“ und dann tunlichst den Schnabel halten. (Was ich nun tue, da 3/3.)
„aber wenn genug Leute mitmachen, könnte es funktionieren“
Mit praktischer Gewissheit kann ich dir versichern, das wird hier nicht funktionieren.
Die Berliner Zeitung scheint die einzige Zeitung zu sein, die dazu etwas schreibt.
Das könnte eine Hinweis sein, wie sehr die alten Medien in den Machtapparat eingebettet sind.
Das erklärt einiges, aber „maximal 3 Kommentare“ gehört wahrscheinlich nicht zu den geheimen Nutzerregeln, oder nur insofern, die Masse des zu überprüfenden Materials einzudämmen.
Und es nervt, ein vernünftiger Dialog ist nicht mehr möglich. Umgekehrt würde ein Schuh daraus. Wer nicht in der Lage ist, diesen zu führen, sollte auch kein Plakat aufhängen.
Deutschland sollte die EU schnellstmöglich verlassen. Die EU steht für Bevormundung und Überwachungsstaat. Derlei benötigt kein Mensch, kein Demokrat.