Die Sozialdemokraten stärker, die Grüne abgewählt und die FDP weiterhin draußen: Das ist der Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg. Wurde die Ampel in Berlin nun bestätigt oder verabschiedet?
Bei der gestrigen Landtagswahl in Brandenburg wählten …
… 27,1 Prozent aller Wahlberechtigten nicht.
… 22,3 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD.
… 21,1 Prozent aller Wahlberechtigten die AfD.
… 9,7 Prozent aller Wahlberechtigten das BSW.
… 8,7 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU.
… 3,0 Prozent aller Wahlberechtigten die Grünen.
… 2,2 Prozent aller Wahlberechtigten die Linken.
… 0,6 Prozent aller Wahlberechtigten die FDP.
Für den großen Wahlsieger SPD reicht es auch in einer Großen Koalition mit der CDU nicht für eine Mehrheit. Am Wahlabend stellten ARD und ZDF Politiker der AfD die Frage, ob sie nicht ein klares Votum der Bürger erhalten hätten: Nämlich, dass die Mehrheit sie nicht nicht wolle, denn immerhin hätten die Wähler taktisch gewählt. Diese Frage könnte man auch der regierenden SPD stellen. Immerhin haben 77,7 Prozent der wahlberechtigten Brandenburger nicht für sie gestimmt – und wollen sie offenbar nicht in der Verantwortung sehen.
Schön, dass es die Linken endlich erwischt hat.
In Sachsen hat die Leipziger Wahlkreisblase noch das 5-Prozent-Scheitern künstlich umgehen können. In Brandenburg half kein derartiger Strohhalm.
Das BSW ist die neue linke Kraft.
Schreibt “Die Linke ” auf Ihrer EU Seite …
“In Frieden investieren, nicht in Waffen
Wer auf Eskalation setzt, riskiert noch mehr Kriege. Die Linke will, dass Krieg als Mittel der Politik geächtet wird. Statt noch mehr Waffenlieferungen braucht es Verhandlungen für Waffenstillstand und Frieden. Wenn die Vertreter der Wirtschaftslobby behaupten, wir müssten uns entscheiden zwischen „Kanonen oder Butter“, dann sagen wir: „Butter für alle“! Stoppt die Aufrüstung! ”
Und dann aber stimmt Ihr neues Symbol für Rakenlieferungen an die Ukraine .. total schräg…
“Und dann aber stimmt Ihr neues Symbol für Rakenlieferungen an die Ukraine .. total schräg…”
Überhaupt nicht, denn dieser Verein ist mittlerweile genauso ein verkommener Haufen wie die Olivgrünen.
Und da Sie mit “Symbol” bestimmt Ihre neue “Vorzeigekandidatin” Rucola Trompete oder wie die heißt meinen, passt das wie die Faust aufs Auge.
Viel schlimmer ist aber das der Co Vorsitzende und Abgeordnete sich bei dem Thema enthält. Carloa Rakete hat schon vor der Nominierung eine Klare Haltung gehabt sie war schon damals für Waffenlieferungen an die Ukraine und für Langstreckenraketen gegen Russland.
Nebenbei wurde die Aufstellung nicht durch die Basis der Linken durchgewunken sondern von oben festgelegt.
Damit macht sich Die “Linke” total unglaubwürdig und zwar genau so wie die SPD und Scholz der von Friedensverhandlungen schwafelt um jetzt noch mehr Waffen zu liefern nach dem die Wahl in Brandenburg gelaufen ist.
Die Millionärs-Kommunistin Wagenknecht ist die neue Linke?
Der Untertan darf sich im Spannungsfeld zwischen den Großbürgern Wagenknecht, Merz, Weidel und Co. aussuchen, wer von diesen SEINE Interessen vertritt – viel Spaß.
NACHDENKEN ÜBER WAHLEN IN DER BÜRGERLICHEN GESELLSCHAFT AM BEISPIEL THÜRINGEN
Vor vielen, vielen Jahren sagte mir ein Kollege der auch politisch engagiert war, dass man die Nichtwähler mehr berücksichtigen müsste und er machte einige Vorschläge, mit denen ich mich nicht weiter beschäftigte. Nun habe ich mir einige Gedanken gemacht.
Bei den Wahlen z.B. in Thüringen lag die Wahlbeteiligung bei 73,6 %.
Das sind 26,4 % Nichtwähler, die von den politischen Entscheidung im Land ausgeschlossen sind – ist das ein Trick der Bürgerlichen Regierung, oder habe ich da ein negatives bürgerliches Vorurteil?
In einem gewählten bürgerlichen Parlament gibt es bei Abstimmungen die Möglichkeit der Enthaltung, was bei einer Entscheidung wichtig sein kann. Aber bei den Wahlen oder der Abstimmung in einem Bundesland werden die Nichtwähler eines Bundeslandes ausgeschlossen. Werden diese ausgeschlossen, obwohl diese als Enthaltungen gewertet werden könnten, wie bei der Abstimmung in einem Parlament. Dann hätten die anderen Parteien:
– die AfD nur 24,14 anstatt 32,8 %
– die CDU nur 17,37 anstatt 23,6 %
– die BSW nur 11,63 anstatt 15,8 %
– die LINKE nur 9,64 anstatt 13,1 %
– die SPD nur 4,49 anstatt 6,1 % (sie wäre raus)
– die Grünen 2,36 anstatt 3,2 % (die sind so wie so raus)
– die FDP 0,81 anstatt 1,1 % (das gleiche gilt für die Liberalen.
– Ca. 52% hätten AfD plus CDU plus BSW, was für einen Beschluss reichen würde.
– Ca. 43,4% hätten CDU und AfD zusammen – also würde ohne BSW nichts gehen.
– 38,4% hätten die CDU plus BSW plus LINKE zusammen, was für einen Beschluss nicht reichen würde – es wäre die einfache Mehrheit.
–Die SPD und GRÜNE und FDP wären nicht im Parlament.
Im Parlament würden dann 26,4% der Sitze frei bleiben und bei jeder Abstimmung als Enthaltung gewertet werden.
Das wäre optisch ein trauriges Bild für das bürgerliche Parlament.
Also könnte man sagen, dass man durch den Ausschluss der Nichtwähler aus dem Parlament eine demokratische Legitimation schaffen.
Letztlich könnte man sagen, dass man vermeiden will, im Parlament Beschlüsse fassen zu können und die Nichtwähler nicht überzeugen zu brauchen.
Im Parlament können so Beschlüsse gefasst werden, die die Nichtwähler ausschließen, also Beschlüsse gefasst werden, die gegen die Nichtwähler gerichtet sind.
Auf den Gedanken dass das Bürgertum in seinem Parlament Beschlüsse fassen sollte, die den Nichtwähler überzeugen, dass das Bürgertum Beschlüsse verabschiedet, die dem ganzen Volk dienen, kommt das bürgerliche Parlament nicht – es ist ein bürgerliches Parlament und kein Volksparlament.
Nun bin ich mal gespannt, was in Brandenburg die BSG daraus macht. Die 27,1 Prozent sind ein Potential das gewonnen werden kann – ich denke, dass aber nicht alle gewonnen werden können.
“Das sind 26,4 % Nichtwähler, die von den politischen Entscheidung im Land ausgeschlossen sind – ist das ein Trick der Bürgerlichen Regierung, oder habe ich da ein negatives bürgerliches Vorurteil?”… schreibt “Wölli”.
Vorurteil würde ich es nicht nennen, eher “etwas zu kurz gedacht”. Wenn davon ausgegangen werden kann, dass die sog. Nichtwähler Gründe anführen warum sie sich verweigern – immer dasselbe, lustlos, keine Zeit, usw. – hilft auch keine Wahlpflicht. Angenommen diese würde es geben, wie willst du verhindern, dass diese Menschen, die ja nun mehr oder weniger zwangsverpflichtet werden, den Wahlzettel nicht ungültig machen?
Ob – in diesem Fall 26,4% – den Wahlzettel ungültig abgeben, ist eine ganz andere Frage. Deshalb würde ich nicht von der Ausgeschlossenheit dieser Bürger reden, denn sie zeigen kein Interesse. Wenn eine bestimmte Partei nicht auf dem Wahlzettel steht, weil es ihr nicht gelang genügend Unterstützungsunterschriften zu sammeln, dann bin ich auch Nichtwähler, denn alle anderen Parteien kommen für mich überhaupt nicht in Frage. Die Wahl in der sog. repräsentativen Demokratie ist sowieso eine Farce. Es wird Demokratie vorgegaukelt und heraus kommt seit 70 Jahren immer dasselbe mit unterschiedlichen Parteien und Koalitionen.
Aber ausgeschlossen fühle ich mich nicht.
Eine Wahlpflicht würde keine freie Entscheidung möglich machen.
Wenn einem Wahlberechtigten keine der zur Wahl stehenden Parteien zusagt warum sollte er dann zum Urnengang gezwungen werden?
Die Gründe für Nichtwähler können sehr unterschiedlich sein und sind nicht reduzierbar auf “keine Lust”, etc.
Darüber habe ich intensiv nachgedacht und bin zu folgendem Resultat gekommen:
Ungeachtet, welche Bewertung man den Wahlen grundsätzlich beimisst, egal ob Demokratiesimulation oder Farce oder echte Demokratie, ist die Wahl prinzipiell frei und geheim. Frei bedeutet, der Wähler ist auch frei darin, nicht zur Wahl zu gehen. Auch dieser Wählerwille muss akzeptiert werden. Damit hat der Nichtwähler dokumentiert, keiner Partei seine Stimme zu geben. Die ‚Partei der Nichtwähler‘ steht nicht zur Wahl ( vielleicht findet sich noch jemand, der schon immer mal eine Partei gründen wollte, ohne eine Partei zu gründen ;-). ).
Die Stimme des Nichtwählers kann folglich keine Beachtung finden, da diese Stimme nicht zugeordnet werden kann.
Ich bin nicht besonders glücklich mit diesem Ergebnis und wäre dankbar für jegliche Einwände, Meinungen und Argumente.
–
{Anmerkung: Wenn 100% ihren Willen als Nichtwähler ‚dokumentieren‘, wären wir doch auf einen Schlag alle Politiker und Innen los, oder?
…
Ja, ich weiß, Politiker dürfen (selbstverständlich) auch wählen…}
Oder einfach ein Losverfahren einsetzen, wie schon im alten griechenland.
Das hätte mehrere Vorteile:
– kein dauerabgegordneten wie zB Schäuble mit 50 Jahren plus.
– Lobbyismus würde erschwert
– Seilschaften oder neudeutsch Netzwerke wären erschwert – die wiederauslosung ist relativ unwahrscheinlich.
Mein Vorschlag ist schon seit längerem die Nichtwählerprozente im Parlament zu verlosen unter allen Wahlberechtigten.
Ein Losverfahren hat einige Vorteile zu bieten, aber was ist mit denen, die aus familiären, beruflichen, gesundheitlichen und sonstigen Gründen dieses Los ablehnen, bzw. sogar ablehnen müssen?
ein vor der verlosung mögliches opt-out und/oder ein nachlosungsverfahren, könnt ich mir vorstellen.
Müssen wir jetzt nach jeder Landtagswahl diese nichts sagende Statistik anschauen?
27,1 % der wahlberechtigten Menschen in Brandenburg haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht und nicht gewählt. Und jetzt?
Von einer solchen nichts sagenden Statistik hat sich Ex-Kanzlerkandidat Rainer Fuellmich ausgerechnet, dass dieBasis bis zu 25 % potentielle Wähler habe. Eigentlich.
Immer die Nichtwähler so hervorzuheben. Für die Einen ist das Glas wohl immer halb voll, für die Anderen halb leer. Fast 73 Prozent Wahlbeteiligung sind jedoch schon ein recht guter Wert. Der Spricht zwar nicht unbedingt für gute Politik, immerhin könnte man auch sagen, dass wenn alles prima laufen würde, kein Bedarf da wäre, Einfluss zu nehmen. Aber das Interesse an Politik ist offensichtlich ausgeprägt.
Und Umkehrschlüsse, wie dass jemand, der eine bestimmt Partei nicht gewählt hat, diese nicht in Regierungsverantwortung sehen will, ergeben auch wenig Sinn. Man kann sein Kreuzchen z.B. auch da machen, wo man konstruktive Kritik in den Parlamenten erwartet, ohne die entsprechende Partei unbedingt in der Regierung sehen zu wollen. Für diese Aufgabe kann man auch eine Andere für geeigneter halten.
Wieviele von den Nichtwählern demonstrativ nicht wählen, ist ja auch unklar. Vielleicht waren sie bloß krank oder unterwegs. Für Leute ohne schulpflichtige Kinder ist jetzt ne gute Urlaubszeit. Rückblickend kann man aus Wählerwanderungsstatistiken manchmal rauslesen, was die Nichtwähler vom letzten Mal diesmal gemacht haben. Da sieht man dann oft ein buntes Bild, das von den Prozentwerten der Wähler gar nicht so verschieden ist. Insofern würde ich erst mal bestreiten, dass die Nichtwähler quasi eine eigene Partei sind. Mich überzeugt das nicht.
@Ralf
Ja, so sieht eben gelebte Demokratie aus. Die Nichtwähler sind halt eine große Gruppe, warum das so ist oder was die Gründe dafür sind ?!?
Ansonsten gilt um so weniger sich einbringen wollen, um so besser für die bestehenden Verhältnisse.
Der Artikel bezeichnet eben die Verhältnisse in Kennzahlen, aber das Überfordert die meisten Menschen irgendwann.
Hier ein Beispiel :
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Schweigen_(Recht)
Also wieder einmal ein Beweis das sich mit Wahlen fast nichts an der politischen Machtausübung ändert, es sei denn eine Partei oder Politiker erhält mindestens 50 %+ der abgegebenen Stimmen. Mit einem zersplitterten Wahlergebnis wie meist geschehen in BRD Wahlen, selbst in Koalition regiert immer wieder eine Minderheit der gewählten Politiker über eine Mehrheit der Wähler die nicht für die jeweilige Regierung gestimmt haben und quasi während der gesamten Regierungsperiode in Opposition stehen bleiben. Sieht so real gelebte “Demokratie” aus, Minderheit regiert über Mehrheit!?
Wenn ihr euch die Welt erklären lassen wollt, also richtig genau und gut, dann müsst ihr mal wieder auf telepolis vorbeischauen und die Wahlanalyse von Suchsland lesen. Ich neige eigentlich nicht mehr dazu, empört unter der Decke zu Kreisen, wenn politische Ansichten vorgetragen werden, die nicht die meinen sind. Man wird halt älter. Aber die Arroganz, die gegenüber den Zonis rausgelassen wird, beeindruckt selbst mich noch. Mal abgesehen davon, dass der Autor , der sich schon mal klar dafür aussprach, FDP zu wählen, indirekt für sich in Anspruch nimmt, für den “Westen” sprechen zu können. Ich vermute, dass, wer zu lange für die FAZ schrieb, mit so einer Art Journalistischem Größenwahn geschlagen wird.
Dass er ohne den geringsten Versuch von Argumentation, das BSW als “extremistisch” bezeichnet, sollte erwähnt werden. Also unbedingt lesen. Darf man sich nicht entgehen lassen.
Da ja nun alle Partein, außer die Linken und die Grünen, eine Migrationsdebatte führen, möchte ich nicht groß spekulieren, welche Bedeutung das bei den Wahlen hatte. Aber in Brandenburg haben drei Partein eine solide Mehrheit, die sich nicht der bedingungslosen Kriegsliebe des Westens anschließen. Woidke hatte sich auch in diese Frage von seiner Bundespartei abgesetzt. Wie übrigens auch Kretschmer in Sachsen. Nun traue ich einem SPD-Politiker soweit, wie ich ihn sehe und das ist nur im TV , der meist ausgeschaltet bleibt. Aber im Osten hatten diesmal die Partein der warpigs bzw Spitzenkandidaten, die diesen Kurs verfolgen, keine guten Karten.
Vielleicht doch schade, dass wir so wenigen in Deutschland sind.
Warum diese Angst davor als extremistisch bezeichnet zu werden?
„Ich kenne deine Werke, dass du weder kalt noch warm bist. Ach, dass du kalt oder warm wärest! So, weil du lau bist und weder kalt noch warm, so werde ich dich ausspeien aus meinem Mund.“
Offenbarung 3,15-16
Wem alles egal ist, dem ist alles egal.
Vielleicht möchte der Autor eine Nichtwähler-Partei gründen.
Die kann dann mit allen koalieren und würde sich immer enthalten. 🙂
Und in den gängigen Medien, z.B. ‘Zeit’ ist zu lesen,
das wäre ganz allein eine taktische Wahl gewesen, um Herrn Woidke im Amt zu halten,
er hätte gar alle erpresst, das würden die Grünen bemängeln und alle anderen,
die weniger Stimmen erreichten, speziell auch: die Merz’sche CDU.
Auf die Idee, dass vllt ihre Politik fragwürdig war und ist,
dass eben die Mehrzahl der Menschen KEINE Kriege will,
dass hier keiner an Blckrock ausgeliefert sein möchte,
dass die Mehrzahl der Menschen ein Leben bevorzugt, welches einen sicheren Rahmen bietet,
kommen die gar nicht, oder SIE WOLLEN ES NICHT.
>https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/brandenburg-landtagswahl-gruene-linke-fdp-wahlergebnisse/komplettansicht
Für mich ist dieser Artikel eine oberflächliche Abrechnung mit Lügen durch Auslassungen.
Was Wähler wollen spielt hier keine Rolle.
Wäre aber gut, wenn es die Bundespolitik mal zur Kenntnis nehmen würde.
Ich fände es gut, wenn der Wähler mal zur Kenntnis nähme, und, man darf ja träumen, auch die richtigen Schlüsse daraus zöge, das wer sich zum Untertan macht, und das macht man mit der Wahl von Herrschaften, sich nicht wundern sollte, auch wie ein Untertan behandelt zu werden.
Wie stark der Verfall der “Volksparteien” ist, zeigt sich ja auch an dem Begriff von der “Großen Koalition”. Geprägt zu einer Zeit, als SPD und Union stets soviele Stimmen erhielten, daß ein kleiner Koalitionspartner (damals die FDP) ausreichte, die Mehrheit zu erlangen, wenn diese nicht schon aus eigener Kraft erreicht war. Und es war sogar ein negativ besetzter Begriff, da eine “Große Koalition” in der Regel eine satte (mehr als) Zwei-Drittel-Mehrheit mit sich brachte, mit der auch die Verfassung geändert werden konnte.
Tja, und heute reicht eine solche “Große Koalition” noch nicht mal für 50% der Sitze.
Schadenfreude kommt bei mir (trotz der drohenden Konsequenzen) aber auf, daß die “Grünen”, die seit Jahren versuchen, das Wahlalter herabzusetzen, weil sie glaubten, ihre mit riesigen an Massenpsychose gemahnenden Fridays-for-Future-Kampagnen diese Kinder für sich gewonnen zu haben, nun mal wieder die Welt nicht verstehen, da gerade diese Klientel überwiegend AfD wählt(e). In dem Punkt überflügeln die Jungwähler teilweise sogar die Gruppe der damals als unverhohlen rassistisch geprägtem Feindbild vom “alten weißen Mann”
Das gefällt mir auch gut. Die haben sich nicht nur den alten weißen Mann zum Feind gemacht. Die junge weiße Frau rennt auch nicht los, zumindest bei meinen Brandenburger Nachbarn, um grün zu wählen.
Und da die grünen Wokeschisten auch den Russen als Feind haben, der mit seiner bösen Propaganda schuld an der Niederlagenserie sein soll, wie sie ohne zu lachen verkünden, kann ich nur sagen, dass der Russe meinen Respekt hat. Gut gemacht, hätte ich ihm nicht zugetraut.
Interessant an dem Artikel ist eigentlich nur die Aussage zur SPD. Sie ist nicht der “große Wahlsieger”, sondern – wie gestern im TV auf 3SAT trefflich geschildert wurde – “…in die Fresse grün und blau geschlagen gerade mal noch so davongekommen.”.
In Berlin sieht man das nebenher natürlich ganz anders und der Bundeschancellor wirft sich offenbar immer noch dasselbe Zeug ein, wie dieser damalige Witzbold aus Würselen, der einst herausposaunte, dass er Bundeskanzler werden wollte…
Es gibt eine wissenschaftliche Untersuchung zum Wahlergebnis der Nichtwähler. Man hat sich da mit Befragungen durchgekämpft. Letzten Endes war das Ergebnis ähnlich der Prognose durch Wähler. Also die Nichtwähler sind nicht die für die es nichts gibt, sondern halt weder Zeit noch Lust noch sonst etwas haben.
Auf Grund des Splitting der Stimmen in erst und zweit lässt sich der Wähler kaum durchleuchten.
Hier müßten alle Wahlzettel gescannt und dann die Verteilung der Stimmen Analysiert werden. Viel Spaß und das nächste mahl tickt der Wähler anders und es gibt extra jedesmal Zunahme und Wegfall von Stimmen.
Der Wähler ist nicht das geheimnisvolle Wesen sondern die Parteien mit ihrer mehr oder weniger schlechten Politik.