Die Schlägerei von Tangshan

Nach der Gewalt mehrerer Männer gegen vier Frauen zeigt sich, dass die Antikorruptionskampagne der chinesischen Regierung gescheitert ist. Kampagnen ersetzen eben keinen Rechtsstaat, meint unser Autor Guan Xin.

Eine viereinhalbminütige Videoaufnahme vom 10. Juni dieses Jahres, das in der nordchinesischen Stadt Tangshan entstanden ist, hat ganz China aufgewühlt – und weltweit für Entsetzen gesorgt. Zu sehen war, wie ein Mann in einem Restaurant eine junge Frau belästigte. Als die sich ablehnend verhielt, schlug er auf sie ein, zerrte sie nach draußen und prügelte völlig enthemmt weiter auf sie ein. Acht Kompagnons (allesamt Männer) des Täters schalteten sich im weiteren Verlauf mit ein und schlugen drei Frauen, die dem Opfer zu Hilfe kommen wollten, brutal zusammen.

Ein Täter, der Opfer sein möchte

Wahrscheinlich haben wir es einem Polizisten zu verdanken, dass die Schlägerei ans Tageslicht gekommen ist. Gerüchten zufolge wurden die Männer sofort festgenommen. Nachdem sie sich bereit erklärt hatten, für 600.000 Yuan (rund 86.000 Euro) die Sache »wiedergutzumachen«, wurden sie auf freien Fuß gesetzt. Ein Polizist fand den Vorgang so unglaublich und stellte das Video ins Netz.

Die Sache nahm eine Eigendynamik an. In den darauffolgenden Tagen blieb die Schlägerei Thema Nummer eins sowohl in offiziellen als auch in den sozialen Medien.

Dem Haupttäter namens Chen mangelt es offenbar nicht an Geld. Und an Beziehungen wohl auch nicht. Anderthalbstunden nach der Tat fuhr er ins Krankenhaus und ließ sich leichte Verletzungen bescheinigen. Weil Bestechung alleine nicht half, wollte er vermutlich »vorbeugende Maßnahmen« treffen, um später vor Gericht mildernde Umstände anführen zu können. So beabsichtigte er eine einseitige Schlägerei in eine Massenschlägerei umzudeuten, bei der er ebenfalls Verletzungen davontrug.

Kritische Statements schnell abfotografieren

Die Fahndung nach den mutmaßlichen Tätern dauerte über zehn Stunden. Die Zuständigkeit lag bei der Polizei der benachbarten Stadt Langfang. User, die zwischen den Zeilen lesen können, verstanden sofort, warum die Polizisten der Nachbarstadt eingeschaltet wurden: Weil Chen nicht nur über gute Kontakte zum Krankenhaus, sondern auch über welche zur Polizei in Tangshan verfügt.

In der Vergangenheit wurde mehrmals gegen ihn ermittelt: Wegen Körperverletzung, Betrug, illegalem Festhalten von Personen, Geldwäsche und anderen Delikten. Alle Ermittlungen führten ins Leere. Der Chef der örtlichen Polizeibehörde, die für die Ermittlungen zuständig war, ist inzwischen festgenommen worden. Nicht nur er – im Netz kursiert ein Foto, das fünf strammstehende Polizisten zeigt. Oberhalb des Fotos konnte man lesen, dass am 25. Mai »in der Halle des Volkskongresses die Kollektive und Personen ausgezeichnet« wurden, »die in den letzten fünf Jahren im Polizeialltag Besonderes geleistet haben«. Unterhalb des Bildes las man einen weiteren Kommentar, er lautete: »Alle fünf sind nach der Schlägerei festgenommen worden. Dieses Foto ist zum Spott aller Chinesen geworden.«

Bei WeChat, dem chinesischen Pendant zu Facebook, sind Artikel über Tangshan weitverbreitet – und erfreuen sich großer Beliebtheit. Autoren kritischer Artikel in diesem Netzwerk sind in der Regel Bürgerjournalisten, die mit ihrem echten Namen oder einem Pseudonym eine öffentlichen WeChat-Account pflegen – also quasi als eine Art eigenen Newsletter. Es sind auch bekannte Journalisten bei WeChat unterwegs, die sich unter dem Schutz ihrer Bekanntheit trauen, soziale Missstände anzuprangern. Unter Xi’s Regime werden die Zügel immer enger gezogen, so dass solche Artikel in der Regel nur für ein paar Minuten online sind, bevor sie der Netzkontrolle zum Opfer fallen und von der Netzpolizei gelöscht werden. Oft werden auch ganze Accounts gesperrt. Aufmerksame User wandeln diese Texte in andere Formate um und speichern sie auf andere Datenträger ab – oder sie fotografieren die Texte ab, so wie der Autor dieses Textes. Inzwischen sind fast alle kritischen Artikel zur Schlägerei in Tangshan gelöscht worden.

Stadt der Helden

Die Acht-Millionen-Stadt Tangshan liegt in der Provinz Hebei, 180 Kilometer westlich von Peking. 1976 war sie das Epizentrum eines Erdbebens mit einer Stärke von 7,8 auf der Richterskala. 250.000 Leben wurden innerhalb von wenigen Sekunden ausgelöscht. Die Stadt wurde dem Erdboden gleichgemacht. Der Wiederaufbau dauerte zehn Jahre. 1986 zogen 98 Prozent der Bürger in neue Wohnungen ein. Sie gilt seitdem als eine Heldenstadt und wird von den Staatsmedien gepriesen.

Von der Reform- und Öffnungspolitik profitierte Tangshan in besonderem Maße: Da Bergbau und Metall zu den Hauptsäulen der Wirtschaft gehören, gilt der sogenannte Goldgehalt der Macht als besonders hoch. Und je höher der Goldgehalt, desto schlimmer die Korruption. Die seit 2012 von Xi Jinping geführte Antikorruptionskampagne hat in der ehemaligen Heldenstadt deutliche Spuren hinterlassen. Dutzende Spitzenpolitiker wurden aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen, unter anderem der langjährige Oberbürgermeister Zhang He und sein Propagandaminister Yu Shan.

Treu folgte Yu den Anordnungen von seinem Chef, kaufte Journalisten – und schüchterte sie ein, falls nötig. Investigative Journalisten aus anderen Provinzen wurden in Tangshan mit Mafiamethoden an ihrer Arbeit gehindert oder bedroht. Eine Zeitungsjournalistin aus Peking wurde in Tangshan verprügelt, ihre Kamera zerstört.

Nur leichte Verletzungen zweiten Grades

Trotz zahlreicher Festnahmen der Entscheidungsträger aus der Politik, Polizei und Justiz hat sich an den Mafiastrukturen der Stadt nichts geändert. Vertuschen ist auch die oberste Devise im Umgang mit der Schlägerei. Bisher hat die Stadtregierung keine einzige Pressekonferenz einberufen. Über den Zustand der vier verletzten Frauen wurde tagelang keine einzige Silbe verloren. Allerdings wurde in einem offiziellen Bericht die angebliche Verletzung des Haupttäters Chen erwähnt. Tangshan ist im Moment die unzugänglichste Stadt Chinas. Jeder, der in die Stadt einreisen möchte, muss sich vorher bei der Stadtverwaltung anmelden und den Zeitpunkt der Einreise, den Zweck sowie den Übernachtungsort während des Aufenthalts angeben. Damit soll die Einreise kritischer Journalisten so gut wie unmöglich gemacht werden.

Da die Gerüchte über den Tod von einer bis drei Frauen nicht verstummen, ließ die Stadtregierung am 21. Juni verlautbaren, dass zwei sehr leicht verletzte Frauen das Krankenhaus verlassen haben und die zwei anderen, die noch stationär behandelt werden, unter leichten Verletzungen zweiten Grades leiden. Hinter diesem Juristenchinesisch verbergen sich schlimme Verletzungen, wie die Schädigung des Hör- und Sehvermögens, Verletzungen der inneren Organe und weitere bleibende Schäden.

Inzwischen hat das Justizamt der Stadt Shanghai, in dem etliche renommierte Rechtsanwälte residieren, alle Kanzleien angewiesen, kein Mandatsauftrag in diesem Fall anzunehmen. Damit soll wohl verhindert werden, dass die Opfer einen starken Rechtsbeistand bekommen. Der Mafiakrake in Tangshan hat also Shanghai erreicht. Was ist mit den anderen Städten?

Kampagnen vs. Rechtsstaat

In Tangshan selber wurde eine Welle der öffentlichen Anzeigen losgetreten. Viele versuchen seit Jahren, ihre Peiniger anzuzeigen: Aber ohne Erfolg. Es mussten offenbar erst vier Frauen bestialisch verprügelt werden, bevor sich die Opfer von jahrelangem Betrug oder vergangenen Gewalttaten Gehör verschaffen wollen. Die Stadt verspricht, jedem einzelnen nachzugehen. Die Frage ist, wie es weitergeht, wenn das öffentliche Interesse an der Stadt nachlässt.

Dass neun Männer vier Frauen auf brutalste Weise zusammenschlagen, wohlwissend, dass überall Kameras installiert sind, zeigt nur, wie sicher sie sich unter dem Schutzschirm von Politik, Justiz, Polizei und Medien, fühlen. Was nach der Schlägerei passiert ist, demonstriert auf recht anschauliche Art und Weise, wieviel die Antikorruptionskampagne gebracht hat: Nämlich sehr wenig bis nichts. Neue korrupte Kader ersetzen alte. Kampagnen ersetzen eben keinen Rechtsstaat.

Bleibt die letzte Frage: Warum traute sich kein einziger der anwesenden Männer, die Gewalt zu stoppen? Das ist eine Folge eines anderen Justizproblems. Zivilcourage wird oft nicht belohnt, im Gegenteil. In der Vergangenheit wurden nicht selten Menschen für mitschuldig befunden, die versuchten, zu schlichten. Täter wie Chen haben es daher noch leichter, einen gewaltsamen Übergriff in eine Massenschlägerei umzudeuten.

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