Die Realität der MATRIX – und, wo ist Neo? Ein Plädoyer für das Grundgesetz

Heute nun der zweite Teil  der Würdigung des Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee und der Gründung des Parlamentarischen Rates vor 75 Jahren: Da der Schein das Sein bestimmt, folgt das Sein dem Schein.

Hier geht es zum ersten Teil.

Wenden wir uns am Beispiel dreier Zeitgenossen einer weiteren Kategorie zu, die aus einem Zusammenspiel mehrerer Faktoren wie Verdrängung, Selbstbetrug und Betrug erwächst – vielleicht Realitätsverweigerung genannt werden kann – und zeigt, dass die politische Elite Deutschlands Teil dieser Simulation abseits der Realität ist. Da hat am 10. August zunächst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Rede den Verfassungskonvent gewürdigt, der vor 75 Jahren am Herrenchiemsee als Zusammenkunft von Politikern, Beamten und Wissenschaftlern stattfand und dessen Ergebnis ein Text war, der als Vorlage für das ein Jahr später in Kraft getretene Grundgesetz diente.

Für das Gesetz soll das Volk kämpfen wie für seine Mauer.
– Heraklit von Ephesos (etwa 540 – 480 v. Chr.), vorsokratischer Philosoph –

Mit dem Ende der Rede zu beginnen, ist hilfreich, um ihren sehr beschränkten Sinn zu verstehen, denn der Bundespräsident bringt zum Ausdruck, der Tag des Dankes an den Verfassungskonvent wäre eine Tag der Selbstverpflichtung, zu der die Erinnerung an den Herrenchiemsee und ein „bleibendes Kapitel deutscher Demokratiegeschichte“ gehöre und dazu wünsche er der vergrößerten Ausstellung viele Besucher. Mit dieser Einordnung des Verfassungskonvents in die deutsche Erinnerungskultur verkommen die damaligen Bemühungen zu einer schönen Geschichte, bei der unklar bleibt, ob die damaligen Bemühungen heutzutage noch irgendeine Bedeutung haben.

Worte beschreiben Werte. Ihr Gewicht entblößt sich durch Handlung.

Hat der Bundespräsident also zum Beispiel recht, wenn er meint, in unserem Staat würden „Freiheit und Demokratie und Recht unser Zusammenleben bestimmen“ und das Grundgesetz würde die Grundlage dafür sein? Aus meiner inzwischen recht umfangreichen persönlichen Erfahrung kann ich das nicht bestätigen und insbesondere muss ich zum Ausdruck bringen: Die Annahme, Deutschland wäre ein Rechtsstaat, ist eine Mär. Die Wirksamkeit des Grundgesetzes und des Rechts wird nicht durch wohlfeile Worte an Feier- und Gedenktagen gewährleistet, sondern durch ihre permanente Nutzung in der Rechtsprechung. Das Recht wird nach meiner Wahrnehmung jedoch in den verschiedenen Instanzen nicht dafür verwandt, einen Sachverhalt aufzuklären und ihn dann entlang unseres von innerer Harmonie geprägten Rechts zu bewerten, sondern überaus sparsam dafür genutzt, eine Rechtsprechung zu legitimieren, die man entlang des Rechts nur als Willkür betrachten kann.

Wesentliche Erfahrungen, um mir zu erlauben, das zu behaupten, konnte ich mit verschiedenen Gerichten sammeln, als ich mich bemühte, mich gegen den Betrug, die Nötigung, den Verstoß gegen die guten Sitten und die Willkür des Finanzamtes Magdeburg zur Wehr zu setzen. In Willkür – Einblicke in die deutsche (UN-)Rechtsprechung habe ich meine Erfahrungen mit den originalen Schriftsätzen dokumentiert. Sie weisen umfangreich nach, wie Richter in der Simulation unserer Demokratie das Grundgesetz und das Recht gewohnheitsmäßig beugen und brechen sowie sich gegenseitig legitimieren, so dass das Normal unseres Rechts durch die Normalität der Rechtsprechung nachhaltig beschädigt wird.

Wenn der Bundespräsident weiter meint, die demokratischen und juristischen Strukturen und Funktionen des Staates sollen dazu dienen, die Freiheit der Meinung schützen, so muss man ihm entgegenrufen: Sie mache es aber nicht. Die aktuellen Bemühungen um ein Gesetz gegen digitale Gewalt können dafür als Beispiel dienen. Von seiner angedachten Ausgestaltung her ist es auch nach Ansicht des Deutschen Richterbundes überaus unpraktikabel. Inzwischen habe ich mich in einem Schreiben an Justizminister Marco Buschmann, einem weiteren Schreiben an Mitglieder des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages und einem Artikel in den NachDenkSeiten recht umfangreich mit der Thematik beschäftigt und um Substanz wie auch Praktikabilität bemüht.

Diese Bemühungen blieben aber ohne relevante Reaktion. Wenn der Bundespräsident darauf hinweist,

Das Grundgesetz spricht ja zuerst vom Menschen selbst – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – und erst im zweiten Satz vom Staat: von dessen Verpflichtung, diese Würde zu achten und zu schützen. Das ist in ihrer Kürze und Prägnanz die wohl deutlichste Absage an alles, was vorher an Unmenschlichem in und durch den Staat geschehen war.

so muss konstatiert werden, dass die Genannten – und selbst er – meine Würde und meine Bemühungen entwürdigen – ganz im Gegensatz zu seiner Bemühung, die „Menschwürde als Maxime allen staatlichen Handelns“ hervorzuheben. Damit aber erweist sich ein anderer Aspekt permanenter politischer Thematisierung als leere Hülle ohne relevanten Wert: Bürgerschaftliches Engagement.

Insbesondere wurde aber auf einen Beitrag nicht eingegangen, an dem es dem bisherigen Gesetzentwurf mangelt, der aber von zunehmender Bedeutung ist: Er thematisiert nicht die Zensur. Seit ich ab Ende 2019 auf TWITTER unterwegs bin und mich zu einer Vielzahl gesellschaftlicher Probleme äußere, habe ich damit zu tun, dass TWITTER die Verbreitung meiner Tweets massiv einschränkt, aber auf der anderen Seite Hass- und selbst perverse Tweets priorisiert. Jede Bemühung, gegen diese exterritoriale Rechtsprechung ohne Vorwurf, ohne Anklage, ohne die Möglichkeit, sich dazu zu äußern und selbst ohne Urteil vorzugehen – gegenüber TWITTER, der Bundesjustizministerin, der Polizei, der Staatsanwaltschaft –, war bisher ohne Erfolg, so dass ich davon ausgehen muss, dass die Zensur von politischer Seite legitimiert wird und sogar in ihrem Auftrag erfolgt, damit aber auch Art. 5 GG seines Wertes beraubt wird. Allenfalls kann man dieses Herangehen mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus, als Verstöße gegen die „Beschränkungen des Rundfunkempfangs“ die Todesstrafe zur Folge haben konnten, als zivilisatorischen Fortschritt werten.

Indem „die demokratischen und juristischen Strukturen und Funktionen des Staates“ eben gerade nicht mehr „die Freiheit der Meinung, der Presse“ schützen, leisten sie destabilisierenden Entwicklungen in Deutschland Vorschub und werden zu einer Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Um so mehr wird damit aber die Bedeutung dessen deutlich, was die Väter des Grundgesetzes geleistet haben – und selbst daran, sich mit derartigen Entwicklungen auseinandersetzen zu können, haben sie gedacht. „Ein feste Burg ist unser Grundgesetz“, möchte man ausrufen, doch kommt man nicht darum herum, sich permanent zu mühen, ihre Stabilität zu sichern.

Gleichfalls am 10. August gab es ein Interview in DIE ZEIT, in dem Giovanni di Lorenzo die narzisstische Seele von Robert Habeck tätschelte und so eindrucksvoll in Szene setzte, als wäre er berufen, der Nachwelt für alle Zeit die Größe von Robert Habeck zu erhalten: Salbung durch gesalbte Worte – und unvergessliche Bilder. Es sind diese Worte und Bilder, mit denen die Menschen in Analogie zu der Computersimulation in MATRIX unter Kontrolle gehalten werden sollen: Sorgt euch nicht, stört mich nicht – ich kümmere mich und mache alles zu eurem Besten.

Unwidersprochen kann Giovanni di Lorenzo an eine Aussage vor fünf Jahren erinnern, die man quasi als grünes Postulat betrachten muss, wenn man berücksichtigt, dass auch Annalena Baerbock zum Ausdruck brachte, es wäre ihr egal, was ihre Wähler denken:

Es ist mir im Grunde egal, was die Menschen denken. Hauptsache, wir einigen uns auf politische Projekte, die uns verbinden und mit denen wir die Zukunft in die Hand nehmen. Die Gedanken dürfen gern frei bleiben.

Aber wie schafft man es, seinem Amtseid gerecht zu werden, „meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden“, wenn einem egal ist, was das deutsche Volk denkt? Die Einigung, von der Robert Habeck spricht, beschränkt sich auf Seiten der Wähler auf eine ausreichende Anzahl von Kreuzen an der Urne, in deren Folge er Projekte in die Hand nehmen und die Wähler deren Folgen tragen dürfen. Als Äquivalent dafür, dass die Menschen ihm freie Hand geben, dürfen sie denken, was sie wollen – er jedoch machen, was er will. Ganz in diesem Sinn versteht man dann auch besser, wenn er im weiteren Verlauf zum Ausdruck bringt, keine Probleme damit zu haben, mit Wählern der AfD zu sprechen: Auch sie dürfen denken, was sie wollen und ihm sagen, was sie wollen – aber es ist ihm egal. Berücksichtigend, dass wesentliche Teile seines wirtschaftspolitischen Konzepts durch ein Netzwerk bestimmt werden, zu dem die AGORA Energiewende gehört, deren Finanzierung in beträchtlichem Maß durch amerikanisches Kapital erfolgt, ist die Frage legitim, wie frei er selbst mit seinen Gedanken ist.

Symptomatisch für die generelle politische Diskussion in Deutschland über Themen wie die hohen Energiepreise, die Inflation, die Rezession, die an Fahrt aufnehmende Deindustrialisierung und die steigende Anzahl von Insolvenzen ist die vollkommende Außerachtlassung der Sanktionen gegen Russland und die Entkoppelung von deren Rohstofflieferungen mit der Folge, diese nun weltweit sehr viel teurer einkaufen und sich abhängig machen zu müssen – nicht zuletzt von den USA als dem primären Treiber des Ukraine-Kriegs. Die Ausblendung der Verantwortung dafür ermöglicht es sogar, die dann folgenden politischen Entscheidungen als eigenen Erfolg zu verkaufen – wobei es dafür noch notwendig ist, die mit diesen Entscheidungen verbundenen negativen Konsequenzen für die Wirtschaft und die Bevölkerung zu ignorieren.

Wir haben eine Energiekrise und eine Gasmangellage abgewendet im letzten Jahr, die Energiepreise gehen wieder runter. Wir konnten das russische Gas ersetzen.

Da wundert es dann auch nicht mehr, dass auf den Hinweis, Deutschland würde als „der kranke Mann Europas“ betrachtet werden, als Gründe das schwächelnde China und die Abhängigkeit von russischem Gas genannt werden, das „flöten gegangen“ wäre – und auf Nachfrage, die schwächere Binnennachfrage.

Ähnlich wie Robert Habeck ergeht es Annalena Baerbock  (Video zu dem obigen Zitat), die mit einer geradezu einzigartigen Überzeugung – also, Überzeugung, nicht Überzeugungskraft – meint, der ganzen Welt Haltungen und Handlungen abverlangen zu können – so, Russland den Krieg zu erklären, von China die Einhaltung der Menschenrechte zu fordern, gegenüber Afrika keinen Respekt aufzubringen, von Indien die Abkehr von Russland zu fordern und Südafrika zu gängeln –, die der Westen zwar in seiner Agenda führt, aber überaus unzureichend selbst lebt. Dass sie das in der Regel verbissen macht und ihr Lächeln selten natürlich wirkt, mag vielleicht daran liegen, dass ihr in der Simulation ein Spiegel trotz größter Bemühungen immer wieder die Wahrheit über ihre Wirkung auf die Welt offenbart.

Alle drei sind sowohl Teil der Simulation und sehen Filme abseits der Realität, speisen sie aber auch selbst mit ihren wohlklingenden wie inhaltsleeren Worten: Sie rauben den Menschen die Kraft, ihre Potentiale bei der Auseinandersetzung mit der Realität einzusetzen und schwächen ihre Möglichkeiten, für die Bewältigung der Herausforderungen in unserer Gesellschaft eigene substanzielle Beiträge zu leisten. Die Menschen werden wie in MATRIX als durch Tittytainment ruhig zu haltende Objekte und nicht als kreativ-schöpferische Subjekte und Ziel aller Bemühungen betrachtet. Gelingt es jedoch nicht, das Paradigma-Paradoxon der Demokratie aufzulösen, Werte wie Wahrheit, Freiheit, Achtung in ihrer natürlichen Prägung an die Gesellschaftsform zu binden, sondern ihnen nur in der Simulation gerecht werden zu können und zu wollen – in der Realität jedoch die aggressivste Gesellschaftsform nach dem zweiten Weltkrieg zu sein, für die diese Werte nur durch ihre Bindung an einen individuellen Nutzen einen Wert haben, was nicht zuletzt, mit gravierenden Folgen, zu einer Einschränkung der kognitiven Diversität führt –, so wird der Substanzwert der Demokratie und ihr positives Wirken für die Welt wie auch die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandort Deutschland nur in der Simulation aufrechtzuerhalten sein, da das verfügbare Humankapital nur beschränkt aktiviert werden kann und ganz im Gegenteil an seiner Entfaltung gehemmt wird.

Schaut man auf all dieses, schaut man auf vieles weitere, so kann einen schon die Verzweiflung bei dem Bemühen packen, einen Neo zu entdecken, der die Menschen in Deutschland aus der Simulation herausführt und es schafft, ihnen die Realität nicht als bedrückenden und zur Last fallenden grauen Alltag zu präsentieren, sondern als Herausforderung, mit der sich auseinanderzusetzen Spaß machen kann und die es ermöglicht, die eigenen Fähigkeiten erheblich zu steigern und aus der man Nutzen ziehen kann, indem man nützlich ist und in der es nicht notwendig ist, andere zu übervorteilen, um selbst Vorteile zu erlangen. Das Menschsein wird dabei zur existenziellen Orientierung.

Doch wie schafft man es, der Menschwerdung neue Impulse zu geben? Zunächst ist anzumerken: Die Menschheit ist keine Gruppe von Nutztieren auf der Höhe der Produktion, die zwar nicht Milch oder Fleisch, aber vieles andere verwertbare liefern und anstelle von Futter Geld und damit ihr Futter bekommen – nicht eingesperrt hinter Zäunen, sondern „beschützt“ im virtuellen Raum oder kontrolliert durch Implantate, die dann auch noch in den gedachten Raum vordringen –, um einer kleinen Gruppe von Homo Sapiens das Gefühl zu geben, Krone der Schöpfung und vollkommene Herrscher über die Natur zu sein – inclusive der Menschheit. Nein, die Menschheit ist aufgerufen, den Entwicklungstand, den sie im gedachten Raum schon erreicht hat, in der realen Welt zu verwirklichen. Nur in der Menschwerdung dürfte sich das Überleben der Spezies – und mit ihr wohl eines Großteils des Lebens – verwirklichen.

Die Kraft des Guten entfaltet sich nicht über die Mittel des Bösen.

Wenn der größte Teil der Arbeit immaterielle Gedankenarbeit ist – sich also im gedachten Raum vollzieht –, und in der Folge dessen fehlendes Wissen und negative (böse) Verhaltensweisen die Wirkung begrenzen, so sind die Knappheiten des sechsten Kondratieffs die unzureichend in der Breite der Gesellschaft verankerten Tugenden. Sie müssen sich ausreichend hilfreich in der Gesellschaft entfalten. Wie eine Dampfmaschine, ein Auto oder auch ein Computer aus mehreren Teilen bestehen, muss die Basisinnovation des sechsten Kondratieff ein Konzept, bestehend aus einer Anzahl von Einzelprojekten, sein, mit dem die im gedachten Raum schon existierenden Tugenden in den realen Raum geführt und so verankert werden, dass sie aus der Gesellschaft heraus jedem Individuum eine Entwicklung und eine Wirkung entlang dessen ermöglichen. Und so kann die diskutierte Chance des Westens auch so zum Ausdruck gebracht werden: Die Menschwerdung des Affen mit der Demokratie zu verbinden und dafür die Basisinnovation des sechsten Kondratieff bereitzustellen. Um die Völker nicht wie Moses in das gelobte Land zu führen, sondern sie zu motivieren und zu ertüchtigen, tiefer in den gedachten Raum vorzudringen, um von dort aus edel, hilfreich und gut in den realen Raum zu wirken: Um Impulse zu verarbeiten, nach Ideen und Alternativen zu suchen, Visionen zu entwickeln, Dinge in Frage zu stellen, Zusammenhänge zu erkennen, sich mit dem eigenen Denken und Handeln zu beschäftigen. Mit allen Folgen für die psychosoziale Gesundheit, den Klimaschutz, die Entkrampfung der Spannungen in der Welt, den Umgang mit dem technologischen Fortschritt, die Bewältigung von Herausforderungen wie die Corona-Pandemie und vieles andere.

Das Faszinierende am Allgemeinen ist die entfaltbare Vielfalt des Konkreten.

Die einfache Antwort auf die Frage nach Impulsen für die Menschwerdung lautet dann: Durch Auseinandersetzung entlang der Werte, denen sich die Menschheit durchaus schon verpflichtet sieht, hinsichtlich derer es ihr aber nach wie vor schwerfällt, sie zu leben. Doch dafür reicht es nicht aus, sich dem Schein hinzugeben, dieses schon erreicht zu haben. Wie die, denen ursprünglich der heutige Entwicklungsstand zu verdanken ist, müssen es heutige Generationen lernen, sich auseinanderzusetzen. Auseinandersetzung ist die Voraussetzung für die Evolution. Wie es dem werdenden Menschen möglich war, durch den aufrechten Gang seine Umgebung besser zu überblicken und die Hände für andere Aufgaben freizubekommen, bedarf es heute des aufrechten Gangs im gedachten Raum, um allumfassender denken und kommunizieren zu können.

Die Annahme, jemand könnte daraus hervorwachsen, der aus der Auseinandersetzung mit Martin Luther eine Vorstellung davon hat, wie reformatorische Bemühungen einen gesellschaftlichen Schub auslösen können und sich dazu noch #modernDenken auf die Fahnen geschrieben hat, verflüchtigt sich spätestens dann, wenn man feststellt (1, 2), dass individuelle Prägungen und ein Umfeld von Egoisten, Ignoranten, Claqueuren und Scharfmachern natürliche Grenzen setzen und die Tatsache, dass man auf TWITTER geblockt wird, die unwesentlichste Reaktion ist.

Ich suche weiter – aber die Zeit drängt. Und vielleicht ist Neo ja eine Frau.

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