Die Zustimmung für die Demokratie schwindet offenbar. Und das politische Berlin sorgt sich deswegen. Dabei tut es so, als sei Demokratietreue ein bloßer Akt des Willens. Als müsse man es nur wollen, dann klappte das mit der Demokratie schon.
Schock für Helldeutschland: Nur noch bei 42 Prozent der Bürger findet die Demokratie Anklang. Oder um es genauer zu sagen: Lediglich 42 Prozent der befragten Bürger einer Studie fühlen sich in der hiesigen Demokratie noch wohl. Die Universität Leipzig hat zusammen mit der Otto-Brenner- und der Heinrich-Böll-Stiftung diese Studie zum Thema durchgeführt. Die »Restampel«, wenn man so will – die Stiftung der Sozialdemokraten und jene der Grünen vereint im Kampf gegen alle, die der Demokratie schaden wollen. Natürlich, die Befragten wollen ihr nicht schaden – sie formulieren nur ihr Empfinden. Doch Studien wie diese rechtfertigen die sogenannte Demokratieförderung, für die sich – Zufall! – ganz besonders die SPD und die Grünen aussprechen. Aber schließlich ist Demokratieförderung mit der Ausschüttung beträchtlicher Gelder verquickt …
Die Studie wurde natürlich wieder durch die Medien gereicht. Besorgte Kommentatoren griffen sie auf: Artikel schürten Angstzustände. Und Politiker formulierten Durchhalteparolen und machten wieder einmal darauf aufmerksam, wie wichtig unsere Demokratie doch sei. An dieser Stelle wird aus den Befragten einer Studie ein Heer aus Demokratiezersetzern. Man tut gerade so, als seien ihre Zweifel der Grund für die Entdemokratisierung. Hätten sie geschwiegen, wäre das System noch intakt. Man spürt sehr deutlich, wie Demokratie in diesen Kreisen aufgefasst wird: Sie ist ein Bekenntnis – nicht mehr.
Demokratie ist Teilhabe – und nicht Bekenntnis
Offenbar ist Demokratie ganz billig zu haben. Man muss nur behaupten, dass es eine gibt und dass sie funktioniert, sich an die Hände nehmen und es immer wieder beschwören – und schon ist sie da. Und wenn Zweifel auftreten, dann gilt das schnell als infam, als Unterwanderung der Verabredung, die man getroffen hat. Man sieht sofort destruktive Geister am Werk, denen man harsch begegnen muss. Prozesse, die bei Menschen die Erkenntnis begünstigen, dass es mit der Demokratie nicht – oder nicht mehr – weit her ist, scheint es dabei nicht zu geben. Nur dass man in Zweifel zieht, dass sie noch funktioniert, ihren Aufgaben noch nachkommt, löst Reflexe aus, die im Wesentlichen immer wieder Demokratie per Sprechakt herzustellen versuchen. Darauf kommen wir noch zurück.
So gut wie alle Beiträge aus der Politik zu diesem Thema drehen sich um einen Punkt: Wir haben eine Demokratie – und zu der müssen wir uns bekennen. Jedem AfD-Wähler versucht man das einzuflüstern. Neuerdings auch jedem Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Sie sollen demokratisch wählen – was immer das bedeuten mag. Damit verbunden wird aber nichts als ein Lippenbekenntnis.
Dass diese Demokratie – die nie perfekt und stets ausbaufähig war, nun aber immer unkenntlicher gemacht wird – ihre Erdung in der Teilhabe hat, findet als Argumentationslinie nicht statt. Jedes System, selbst die Diktatur, benötigt eine breite Basis derer, die davon profitieren. Wenn heute immer mehr Menschen kundtun, dass sie diese Demokratie als gescheitert betrachten, dann sagen sie damit auch: Ich profitiere nicht mehr von diesem System. Oder: Ich kann nicht mehr teilhaben. Das Fundament ist natürlich materialistisch – und gleichermaßen auf den Prinzipien von Freiheitsrechten errichtet. Wenn die ökonomische Teilhabe wegbricht oder stark in Mitleidenschaft gezogen wird, während auch noch die Möglichkeiten entzogen werden, als autonome Person durch den Alltag zu gehen, weil Freiheitsrechte – zum Beispiel die Meinungsfreiheit – unterminiert werden, dann ist die Erwiderung der Demokratiezweifel mit ideologischer Bekenntniskultur nun wirklich völlig verquer.
Partizipation galt viele Jahre in dieser Republik als die eigentliche Grundlage zum Verfassungspatriotismus. Es schien der Politologie früherer Dekaden klar zu sein, dass man ökonomische Sicherheit innerhalb freiheitlicher Rahmenbedingungen benötigt, um einen systemischen Rückhalt erwirken zu können. Mit reinen Plattitüden, fast konfessionellen Ansprachen, mit einem Credo allein ist Demokratie nicht so mir nichts, dir nichts herstellbar – nicht an ihren Worten kann man sie messen, sondern an ihren Taten, um es biblisch auszudrücken.
Demokratietreue als identitätspolitischer Akt
Ein wenig erinnert das an das juristische Meisterwerk der Stunde, an das hiesige Selbstbestimmungsgesetz, das den Bürgern wie ein Jahrhundertcoup präsentiert wurde. Es ist unwesentlich, wie Sie sich biologisch ausgeprägt haben. Ob Sie einen Penis haben oder nicht, ob Sie immer Mann waren, gestern noch Ihrer Maskulinität frönten oder heimlich Damenunterwäsche trugen: Wenn Sie heute zur Behörde gehen und einfach nur mit einigen halbwegs geradebrechten Worten skizzieren können, warum Sie ab heute als Frau gelten wollen, dann steht Ihrer holden Weiblichkeit nichts mehr im Wege. Und das alles funktioniert lediglich per Sprechakt. Sie behaupten etwas und machen daraus eine Tatsache.
Es wird kein psychologisches Gutachten mehr benötigt, keine fachmännische Expertise – anders gesagt: Ein Beweisverfahren für Ihre Geschlechtsveränderungen tut nicht mehr Not. Ihr Wille und Ihre Vorstellung machen Sie zur Frau oder zum Mann oder zu einem Geschlecht, das zwischen den biologischen Gewissheiten anzusiedeln sein dürfte.
Mit dem Demokratiebegriff, wie er von den besorgten Eliten aus dem politisch-medialen Komplex gebraucht wird, ist es ähnlich. Kaum wird anhand von Umfragen oder Studien deutlich, dass eine gewisse summarische Größe an Einwohnern im Land mit dem System hadert, fühlt sich die Bewusstseinsindustrie – im Grunde die zeitgenössische Priesterkaste – aufgerufen, per Sprechakt die Zustimmung zu erneuern. Demokratie: Das ist für sie lediglich Identität.
Beim Einschwören auf die Demokratie gebrauchen diese Leute den schlichtesten Moralismus, der überhaupt gerade noch vorstellbar ist. Sie zeigen mit dem Finger auf jene, die nicht mehr fest an die Segnungen der Demokratie glauben wollen. Die nicht mehr den Willen, nicht mehr die Vorstellungskraft aufbringen, im derzeitigen politischen System einen Ansatz zur Beseitigung diverser Probleme zu sehen – zum Beispiel, weil das System durch Lobbyismus und Korruption aufgeweicht, ja bis zur Unkenntlichkeit pervertiert wurde.
Als sei das Zutrauen in den demokratischen Staat durch einige nachdenkliche Sätze, durch einig Belehrung, mittels Repetition hohler Floskeln und Durchhalteparolen, ein wenig warmen Worten und moralistischem Fingerzeig ganz leicht und locker herstellbar, äußern sich Journalisten und Politiker immer dann, wenn wieder mal in Erfahrung gebracht wurde, dass es in Deutschland Menschen gibt, die demokratisch hadern – was immer das im Detail letztlich bedeuten mag. Dieser Umgang zeigt auch, wie diese Funktionäre der Bundesrepublik die Bevölkerung wahrnehmen: Als Kinder – denn denen »verargumentiert« man Gegebenheiten ohne Argumente, nur mit schlechtem Gewissen und schwarzer Pädagogik. Dem Bürger sollte man aber mehr geben als reine Sprechakte, um sie mit belehrender Erwachsenenattitüde vom System zu überzeugen.
Demokratiepriester ohne Gott
Es ist müßig, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass der angeblich fehlende demokratische Wille vieler Bürger in einem Gesellschaftsmodell geschieht, das sich längst von dem, was man Demokratie nennt, entfernt hat. Die Geschicke des Landes haben nicht die Bürger in der Hand: So will eine knappe Mehrheit dieser Tage laut Politbarometer ein Ende des Ukrainekrieges gegen Gebietsabtretungen. Das Gegenteil wird geschehen: Die Grünen bleiben, wie es im Augenblick aussieht, Regierungspartei – und die Lieferung von Taurus-Raketen wird vermutlich stattfinden, ganz unabhängig vom mehrheitlichen Willen der Bevölkerung.
Das ist nur ein aktuelles Exempel. Die letzten Jahrzehnte sind voller Transformationen innerhalb der Gesellschaft, die von der Mehrheit nicht gewollt waren, aber dennoch gegen deren Willen durchgesetzt wurden. Lobbyorganisationen diktieren den politischen Kurs, und Anwaltskanzleien schreiben für die Regierenden die Gesetzgebung für jene Bereiche der Gesellschaft, in denen sie zudem hochkarätige Mandaten vertreten. Staatssekretäre und deren Stäbe lesen dann noch quer, sind aber häufig fachlich nicht in der Lage, dem überhaupt mit scharfem Blick zu begegnen. Kurz und gut: Die demokratischen Prozesse wurden arg geschliffen und teils ins Privatwirtschaftliche verlagert.
Und weil dem so ist, etablierte sich eine Art von Bewusstseinsindustrie, die nichts Handfestes entgegenzusetzen hat. Sie postuliert nicht eine Rückkehr zu mehr Partizipation und mehr Fairness durch Transparenz, sondern behauptet einfach, man müsse an das System glauben – weil es kein besseres System gebe als jenes, in dem wir uns bewegen. Solche Kasten hielt sich die politische und ökonomische Macht zu allen Zeiten. Früher noch religiös aufgeladen. In atheistischen Zeiten wie diesen schiebt man den Transzendenzaspekt natürlich zur Seite. Nun lädt man das System zu etwas auf, das unantastbar sein soll – wer daran zweifelt, der wird zum Ketzer. Und daher muss das Bekenntnis besonders laut herausgebrüllt, ein Credo in alle Welt hinausposaunt werden.
Die, die an der Demokratie zweifeln, wie manche Studie heute vermeintlich aufdeckt, wollen ja nicht unbedingt ein System, in dem eine starke Kraft alleine entscheidet – ihnen schwebt vielleicht ein Gemeinwesen vor, in dem die Bürger mehr Entscheidungskompetenz besitzen. Wie auch immer das dann aussehen mag: Vermutlich sind die, welche die bundesrepublikanische Demokratie kritisieren, keine Gegner der Demokratie, sondern ganz besonders innige Demokratiebefürworter – Demokratiebefürworter auf der Suche nach einer Demokratie, die es in Deutschland nicht gibt. Und dass sie dieser Demokratieabwesenheit mit der Wiederholung von vorgekauten Floskeln, die Demokratie suggerieren sollen, begegnen müssen, zeigt ihnen eines ganz sicher an: Sie haben recht – denn Demokratie besteht nicht aus Worten, sie gründet auf Taten. Sie ist keine ideelle, sondern eine materielle Institution.
Dieser Artikel erschien unter demselben Namen schon bei Manova.
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“Restampel” = die einstige realpolitische Utopie vor 30 Jahren: Rot-Grün.
Was ist aus Rot-Grün geworden? (Heute auch in der Variante eines NATO-treuen Rot-rot-grün.)
Viele schimpfen drüber (in diesem Forum ganz besonders).
Aber ordentlich aufgearbeitet ist Rot-Grün nicht:
– Anspruch und Wirklichkeit, gibt es einen produktiven Widerspruch zwischen beiden? (Wie einst auch Wolfgang Abendroth sagte!)
– Cui bono – welche Interessen haben sie bedient und wen haben sie nach Strich und Faden verarscht?
Was Rot-Grün wirklich nix anderes als die große Verarsche der eigenen Stammwähler? Die Grünen haben es sich ja einfach gemacht und sich neue Stammwähler gesucht. Diese Suche treibt sie bis heute immer weiter um.
“Wir schulden unseren Träumen noch Leben”?
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/item/DSCMJVQRIT7YDAFZAMVLO5POF6O22CQS
“Aber ordentlich aufgearbeitet ist Rot-Grün nicht”
Wer sollte das aufarbeiten?
Demokratie findet im Moment und jeden Tag aufs Neue statt – oder nicht.
Wo Meinungen mit Glaubenssätzen delegitimiert wird, findet sie nicht statt.
Wo Partizipation trotz statistischem Reichtum für wachsende Bevölkerungsanteile am Geldbeutel scheitert, findet sie nicht statt.
@Artikel:
Sehr schön der Vergleich mit den Priestern.
Immer wenn die von “unserer Demokratie” krakelen, wirkt es für mich wie eine direkte Beleidigung meiner Intelligenz.
Natürlich bin ich Demokrat, nur sehe ich das letzte bisschen Demokratie in Deutschland und auch in der EU gerade den Bach runter gehen, in dem man totalitären Scheißdreck zum sogenannten “Schutz der Demokratie” einführt. Dass diese damit endgültig komplett abgewürgt wird, brauche ich wohl kaum den geneigten Mitleser hier mitzuteilen.
Nun bleibt die Frage, ob die das genau wissen, oder ein Denkfehler ist, bei denen die diesen Mist beschließen.
Ganz ehrlich: so bescheuert kann man nicht sein und ich vermute glatten Vorsatz dahinter.
Vielleicht bei einigen Grünen und deren Sympathisanten könnte man vermuten dass die das intellektuell nicht auf die Reihe bekommen.
Aber ansonsten?
Es gibt halt keine Demokraie, ebenso wenig wie es Sozialmus oder gar Kommunismus je gab. (Echte Demokratie wäre Vorraussetzung für diese Utopien)
Es gibt herrschende Arschöcher und deren Untertanen. Also alles wie gehabt.
Das die Arschlöcher(Sozio- & Psychopathen) mit entsprechender geldlicher Ausstattung es systemisch relativ leicht haben an die Macht zu kommen, geschenkt…
Deswegen ist ein Systemwechsel von Nöten und diese Psycho- bzw. Soziopathen dahin zu befördern wo sie hingehören: In Behandlung, ggf. im Extremfall gar weggesperrt.
Demokratie? Wir leben auf keinen Fall in einer Demokratie. Vielleicht haben wir das vielleicht mal kurzzeitig ansatzweise… Dann auch nur auf lokaler Ebene.
Um die Macht von Gruppierungen nachhaltig zu brechen, wäre eine andere Wahlmethode nötig: Kein klassischen Wählen, sondern ein Auslosen der Abgeordneten aus dem normalen Volk.
Demarchie in einer Mischform mit reichlich direktdemokratischen Elementen wäre eine Versuch wert um echte Demokratie herzustellen.
Utopie? Möglich, denn die Psychos an der Macht werden wirklich alles versuchen um das zu verhindern.
Danke. Hier ist für eine korrekte Analyse eben erst eine semantische Klärung erforderlich.
Wenn das, was wir hier erleben Demokratie ist, dann lehne ich diese in ihrer jetzigen Form ab. Dann bräuchte es ein anderes Wort für ein System, in dem tatsächliche Teilhabe und Verantwortung für die Gemeinschaft praktiziert würden.
Ob dieses dann auch praktikabel wäre, bleibt abzuwarten.
Insgesamt ist die Überhöhung der Demokratie als endgültiges non plus ultra der Staatsformen fragwürdig, besonders, wenn man den Einfluss des gewählten Wirtschaftssystems bedenkt.
Die Aussage “besseres haben wir nicht” ist keine Konstante, sondern eine Behauptung, die erst bewiesen werden muss. Und selbst wenn sie wahr wäre, würde sie nicht davon entbinden, nach Besserem zu suchen. Es ist also eine Aussage, die den Status quo UND die Ablehnung aller Alternativen rechtfertigen soll.
Wir würden kaum daran aussterben, wenn sich – falls irgendwo mal echte Demokratie entsteht – diese als nicht praktikabel herausstellen würde.
Man sollte nicht vergessen, dass das allgemeine Intelligzniveau Demokratie für kluge Leute unattraktiv macht. Und in einer freien Gesellschaft wäre Bildung auch nicht per Zwang zu vermitteln.
Alle diese Aspekte sind ja bereits vor tausenden von Jahren als Schwierigkeiten erkannt worden.
Ich persönlich bin nicht überzeugt, dass selbst eine echte Demokratie wirklich zufriedenstellende Ergebnisse bringt. Es ist – auf der gegenwärtigen Entwicklungsstufe der kollektiven (westlich denkenden) Menschheit – unvermeidlich, dass das Diktat der Mehrheit keine Einsicht bei der Minderheit erzeugen will oder muss. Weil eben kein Konsens, sondern eine Mehrheit erforderlich ist.
Streng genommen ist also was wir haben keine Demokratie und ob eine echte ideale Demokratie wirklich halten würde, was man sich von ihr verspricht, darf mindestens bezweifelt werden.
Ein Blick nach Afrika und den polykephalen Gesellschaften nach Hermann Amborn (Einstieg hier z.B. https://duesseldorf.fau.org/ein-gespraech-mit-hermann-amborn-ueber-einen-irrtum-von-juergen-habermas-fehler-sozialistischer-modernisierung-in-suedaethiopien-und-die-rueckkehr-anarchistischer-traditionen/)
zeigt, wie politische Systeme funktionieren, die sich an Vernunft statt an Macht orientieren.
Im Grunde ist das mehr Demokratie, als wir je in ein starres Regelwerk pressen könnten.
In meinen Augen ist das, was diese Gesellschaften in Afrika praktizieren eine Mischung aus Demokratie und Aristokratie im platonischen Sinne, also der Adelung durch Taten für die Gemeinschaft statt Abstammung.
Die Belange aller zu berücksichtigen ist nämlich auch etwas anderes, als alle (auch nicht sachkundige und intellektuell überforderte) entscheiden zu lassen.
Und in unserem System ist das größte Problem, dass man Machtmensch sein muss, um an Einfluss zu gelangen.
Machtmenschen haben aber ihr Ziel erreicht, sobald sie Macht haben. Problemlösung gehört nicht zu ihren Grundtugenden. Die Leute, die Probleme lösen können, sind aber selten Machtmenschen. Nur sehr selten kommen Persönlichkeiten vor, die beides vereinen.
Kurzum: die wenigsten haben ein Problem mit Demokratie, a) weil sie echte Demokratie nicht kennen und b) weil sie wissen, dass das was wir hier praktizieren, keine Demokratie ist, auch wenn es so heißt….
Man könnte es so sehen: Sie sagen, es ist “unsere” Demokratie – und eben nicht eure. Also macht euch keine falschen Hoffnungen, ihr Looser, und kuscht gefälligst. Oder die seit Jahren exzessive Verwendung von Pronomina in der 1. Person Plural (Wir, uns, unser) in der Politik soll Zugehörigkeit und Teilhabe vorgaukeln. Auch möglich.
Was würde Schopenhauer dazu sagen?
Nä
Er würde über beide Versionen von “Demokratie”, um die es in dem Blog geht, nur sarkastisch lachen. Auch die “Gute”, die Roberto anscheinend vorschwebt.
Denn dass tatsächlich eine Mehrheit der Massenmenschen verstehen könnte, was denn das “Gute”, bzw das “Beste” für alle sei, ist in der Tat eine recht erheiternde Behauptung. Aber er würde ganz sicher auch sagen, dass man natürlich prinzipiell alle Politiker, wie zB jene in Berlin, die behaupten, sie würden demokratisch legitimerte Politik betreiben. besser totschlagen sollte… bevor sie ein ganzes Land ruinieren…
…und er würde dabei als beweis auf unsere heutige Situation hinweisen.
Welche Demokratie denn?
Schaut Euch das Foto an! Das ist nicht in der Ukreine aufgenommen, sondern auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt.
(In der Ukreine haben sie nur Sturmgewehre, und nicht noch zusätzlich Pistolen)
So wie die vorbereitet sind, glaube ich nicht, daß wir noch viel Zeit haben bis zum Bürgerkrieg.
Hier ist der Link: https://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2024/12/weihnacht_friede.jpg
Mich würde es interessieren, warum man für Demokratie ist, was man an der gut findet.
Wie der Name ja schon sagt, geht es dabei um Herrschaft (kratie). Und wenn die hiesige Regierung (Herrschaft) das Bekenntnis zur Demokratie von jedermann einfordert, dann werden die schon wissen, was sie(!) davon haben. Demokratie ist also kein Angebot an den Bürger, es ist umgekehrt: mit dem Bekenntnis zur Demokratie und der Teilnahme an der Wahl leistet der Bürger einen Dienst. Weswegen manche Staaten auch eine Wahlpflicht kennen, und hierzulande die Wahlbeteiligung immer ein großes Thema ist.
Ich bin für Demokratie, hab aber noch keine erlebt.
Demokratie ist ja Abstimmung wie man miteinander am Besten lebt. Was heutzutage als Demokratie verkauft wird: Wie beute ich meinen Mitmeschen am blutigsten aus, Menschen sind ja eine nachwachsende Ressoursse.. Und man selbst Principessa…
Das ist eine der üblichen Techniken: man blamiert die Realität an ihrem Ideal.
Was nutzt es einem, wenn man viel von einer Sache hält, die es ganz offensichtlich nicht gibt? Wäre es nicht besser sich anzuschauen, womit man es zu tun hat? Wenn Demokratie immer nur so vorkommt, wie sie vorkommt, dann wird das wohl auch Demokratie sein. Dann ist Demokratie eben genau das, was man vorfindet. Und das Ideal nur der schöne Schein, der bemüht wird, um die Leute bei der Stange zu halten.
Mein ganzes Leben lang wurde mir erzählt, dass Marktwirtschaft für Wohlstand steht, dass der Markt alles zum Besten regelt, dass die Politik die Interessen des Volks vertritt, dass Kriege geführt werden, um Sicherheit zu stiften usw..
Die VWL wird auch dann noch den Markt preisen, wenn Bürger verhungern und erfrieren. Und Politiker werden auch noch von Sicherheit sprechen, wenn hier die ersten Bomben einschlagen.
Auch ein Selensky behauptet immer noch, dass es um die Ukrainer ginge, dass der Krieg zu deren Verteidigung geführt werden muss, dass es um Freiheit und Demokratie ginge. Und das alles, während sein Volk an die Front gezwungen wird.
Wie kommst du darauf dass es bei Demokratie um eine Abstimmung darüber ginge, wie “man” am besten lebt? Das hat noch nie gestimmt.
👍gut erklärt
“Mich würde es interessieren, warum man für Demokratie ist, was man an der gut findet.”
Das hat auch niemand behauptet, der nicht von allen guten Geistern verlassen war.
Seit Plato haben alle, die darüber nachgedacht haben, das natürlich sofort gesehen.
Was im Zusammenhang mit Demokratien meistens behauptet wird ist übrigens, sie sei unter alles Staatsformen die am wenigsten schlechte. Was natürlich intelligentere Zeitgenossen aber immer schon zu dem Schluss gebracht hat, man müsse halt als Anarchist leben, und sich von Staat und Gesellschaft so frei als möglich zu machen.
Gelebte Demokratie hat etwas mit Vertrauen zu tun. Wo soll dieses derzeit herkommen? Das Grundgesetz wird vom obersten Staatsherr außer Kraft gesetzt mit der Beleidigung “Ratten”, noch nicht einmal eine Entschuldigung war zu hören. Die Wahlversprechen sind nichts anderes als billige Reklame, die man durchaus ins Gegenteil überführen kann (statt “keine Waffen in Kriegsgebiete” werden die Waffenlieferungen erhöht, um einen Genozid zu unterstützen, allerorts wird mit Einmischung dafür gesorgt, dass es mehr Flüchtlinge gibt, “billige Energie” ist von vorn herein gelogen, da Umweltbelastungen nicht eingerechnet werden, statt Friedensgebot müssen wir kriegstüchtig werden). Das Schlimmste ist, dass man keinerlei Anzeichen erkennt, Fehler zu korrigieren. Auch wenn Herr Habeck am Küchentisch herausposaunt, dass er über Fehler reden und sie abstellen will, ist er doch Derjenige, der stur an seiner Agenda festhält und alle Kritiker, die ein falsches Wort wählen oder die Satire zu weit treiben, verklagt, Der Kanzler wiederum eiert nur herum, man weiß nicht, was er morgen nicht mehr weiß. Herrn Merz fehlt völlig das Verständnis, was international und national zur Rettung beitragen könnte und Herr Söder fällt immer wieder einmal um, er stammt ja auch aus der Genussregion, da passiert das allgemein öfters. Es nutzt wenig, mit dem Dampfhammer durchsetzen zu wollen, dass alle die “Demokratie” verteidigen, wenn es keine gibt (evtl. noch auf kommunaler Ebene). Wenn nicht umgehend umgesteuert wird, sackt dieser Wertewesten weiter ab und die Autokratien vergrößern ihren derzeit schon vorhandenen Vorsprung.
Danke,
Vertrauen ist wichtig für eine vielleicht künftige Demokratie.
Im Moment leben wir in einem Herrschaftssystem das jedwedes Vertrauen zerstört.
“Vertrauen” bedeutet, dass man nicht selber Subjekt der Sache ist, dass andere über einen entscheiden. Deswegen braucht es Vertrauen, weil man sich in die Hände anderer begibt.
Dass Vertrauen zerstört wird, sollte man nicht beklagen. So etwas macht nur derjenige, der vertrauen können möchte, also an seiner Abhängigkeit nichts ändern will – aber eine bessere(!) Herrschaft(!!) über sich wissen möchte. Eine Herrschaft, der man vertrauen kann.
warum kann der Mensch keine „Vertrauenssache“ sein? Sind Menschen allgemein nicht „Vertrauenswürdig“. Wenn ja, Was bedeuted „Vertrauenswürdig“ überhaupt?
Wenn ich einen Anwalt mit der Wahrung meiner Interessen beauftrage, dann hoffe ich auf dessen Kompetenz, aber ich bin mir sicher(!), dass er meine(!) Interessen vertritt.
Tut er das nicht, entziehe ich im das Mandat. Der Anwalt fungiert hier als Interessenvertreter.
Der Volksvertreter nennt sich zwar so, ist aber keiner. Politiker verwalten die gesellschaftlichen Gegensätze. Darin kommen die Interessen des gemeinen Volks zwar auch vor, aber insoweit, als dass sie notwendig für den Erfolg der Nation sind.
Beispiel:
Bürger sollen wohnen können, das ist in diesen Breitengraden Voraussetzung für deren Funktionalität. Deswegen gibt es ein Mietrecht und auch Wohnungsbauprogramme und Wohngeld. Das alles wird aber nicht wegen dem Interesse des Bürgers gemacht, sondern damit der funktional bleibt.
Wenn Politiker zur Wahl antreten, dann versprechen sie allerhand. Und man weiß auch schon, dass das Meiste davon bloße Wahlversprechen sind, die meisten unmittelbar nach der Wahl wegen der schlechten Finanzlage einkassiert werden. Das weiß eigentlich auch jeder. Trotzdem gehen die Bürger zur Wahl und hoffen drauf, dass es diesmal(!) anders wird. In Argentinien wählen Lohnarbeiter einen Neoliberalen, werden prompt “enttäuscht” und wählen dann das nächste Mal wen Anderes (und werden wieder enttäuscht). Manch einer macht das sein Leben lang, andere geben frustriert auf. So funktioniert Demokratie: die Bürger gehen zur Wahl und machen ein Kreuz. Und egal, wo sie es machen, es ist immer eine Zustimmung regiert zu werden. Demokratie ist also keineswegs die Teilhabe an der politischen Gestaltung, der Bürger wird mit der Wahl von der Macht getrennt.
Und muss deswegen darauf vertrauen, dass die gewählten “Volksvertreter” Entscheidungen treffen, sie ihm nicht ganz so schaden.
Allzu prickelnd empfinde ich ihren Beitrag nicht, Ist aber eine Alltagsansicht, die das Leben wiederspiegelt.
Ich bin ja Demokrat.😉
„Autokratie“ und „Demokratie“ sind nur Kampfbegriffe. Es ist ein Kampf der „liberalen Oligarchie“ * gegen die „autoritäre Demokratie“*. Oder besser ein Kampf des angelsächsisch dominierten Finanzkapitals des Westens, das seit 600 Jahren die „Regeln“ bestimmt gegen die 85% der Weltbevölkerung, die nicht mehr nur zuschauen wollen, wenn westliche Oligarchen wieder einmal die „Regeln“ zu ihren Gunsten ändern möchte. Diese 85% wollen mitbestimmen, sie wollen Demokratie!
* nach Emmanuel Todd „Der Niedergang des Westens“
Nicht die Zustimmung für Demokratie schwindet, sondern für das, was uns aktuell als “Demokratie” angeboten wird. Das sind 2 verschiedene Paar Schuhe.
Und wurde jemals irgendwo was anderes “angeboten” als ein Auswahlverfahren des Herrschaftspersonals?
Wahre Demokratie ist dasselbe wie wahrer Kommunismus. Es gibt beides nur als theoretisches Konstrukt. Sorry, aber wir sind immer noch in der Steinzeit, wo der Mächtigste regiert. Wir haben nur die Verzierungen verbessert und bestimmte Aufgaben outgesourced.
andreas
vielleicht solltest du den Text nochmal lesen…. Man kann Roberto vieles vorwerfen, aber dass er nicht genau das geschrieben hat, ganz sicher nicht.
Vielleicht versteh ich das falsch – aber die Bürger haben doch kein Problem mit Demokratie.
Das Fehlen derselben drücken Sie aus.
Die Überschrift bzw. der Aufhänger des Textes passen nicht so recht.
p.s. Was den Akt der Ändergung des Geschlechts angeht hat der hier nichts verloren.
In Berlin haben sich – wieviele? 3000? deshalb gemeldet? – das in einer Stadt mit 3,5 Mio. ein Witz.
Die Aufregung darüber steht in keinem Verhältnis.
Die Diskussion die den * zu einem Symbol gesellschaftlichen Fortschritts macht ist natürlich wiederum barer Unsinn. Aber das ist eine andere Baustelle als die, um die es hier gehen sollte: Die Aushöhlung und Zerstörung der Gesellschaft durch, ähem, die kapitalistischen Kräfte. Wir werden davon bedroht nicht von ein paar *.
In wie fern hat es deren Leben geändert? Gar nicht, wette ich. Daher ist es ein populärer Aktionismus der verkauft wird als der große Befreiungsschlag, ist aber doch nur eine Agenda um die Meinungsbildung zu kontrollieren.
Wenn du eine Bewegung kontrollieren willst, werde Teil von ihr. LGBTblablabla kommt aus den USA, sowie jeder Schwachsinn. Die USA will das Leben von Minderheiten verbessern? Klaro…….sicher doch. Deswegen sitzen die Minderheiten auch im Knast und in den Todeszellen.
Israel ist eine Demokratie
USA sind eine Demokratie
Wir sind eine Demokratie und seltsamerweise alle mit uns befeundeten Länder.
Demokratie ist ein politischer Kampfbegriff, sonst nichts.
Mir geht es nicht um Sinn oder Unsinn einer Geschlechts/Namensänderung. Das liegt fürs Erste immer im Auge des Betrachters. Über die Verlogenheit und die Instrumentalisierung, die hier statt findet brauchen wir nicht zu diskutieren.
Aber man sollte bei einer normativen Diskussion dann doch, so denke ich, die Probleme trennen, um ihnen gerecht zu werden. Denn man darf auch nicht vergessen, dass eine Geschlechts-OP kein Kinderspiel ist. Für die Betreffenden sind das existentielle Entscheidungen. Und überhaupt, sich so unwohl in der eigenen Haut zu fühlen, dass man diesen Schritt geht – das ist eher mal tragisch. Und diese Menschen bräuchten eher unsere Unterstützung als Ächtung. Was für Konsequenzen hat denn eine OP für den Einzelnen privat? Das sind umwälzende Ereignisse. Wie reagiert der Partner? Die Freunde? Die Eltern? usw. Man male sich das nur aus. Und trotzdem gehen einige dann den Schritt, weil sie es nicht anders aushalten.
Deshalb sollte der Demokratiediskurs, der ohnehin in den MSM vollständig missbraucht wird, nicht auch noch für Geschlechtswandelstreitigkeiten gerade stehen müssen. Das Recht auf Selbstbestimmung ist intern. gegeben. Wie man damit jeweils umgeht, ist ein gesonderte Sache.
So genau sollte man schon sein:
“Oder um es genauer zu sagen: Lediglich 42 Prozent der befragten Bürger einer Studie fühlen sich in der hiesigen Demokratie noch wohl.”
Es schwindet nämlich nicht die Zustimmung zur Demokratie allgemein, sondern zu dem, was unsere Blockparteieb von SPD/GRÜNE/FDP/CDU/CSU als “unsere Demokratie” bezeichnen und womt sie lediglich ihre Herrschaft meinen, die mit echter Demokratie oft genug nichts zu tun hat. Die Befragten dürften also eher ein “zu wenig an Demokratie” beklagen.
“Wir haben eine Demokratie – und zu der müssen wir uns bekennen. Jedem AfD-Wähler versucht man das einzuflüstern. Neuerdings auch jedem Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Sie sollen demokratisch wählen…”
Das heißt ganz unverblümt: Nur wenn die genannten Blockparteien gewählt werden, ist die Wahl “demokratisch”.
Inzwischen ist eine solche Aussage nicht mehr verwunderlich, entscheidet die EU doch auch in Georgien, Moldawien, Belarus und Venezuela, bei welchem Ergebnis eine Wahl “demokratisch” ist.
Darüber hinaus führt sie dann noch Wahlverlierer aus letzteren Ländern als “rechtmässige Präsidenten”.
Jede freie gleiche und geheime Wahl ist aber “demokratisch”!!!
Und das Ergebnis als solches anzuerkennen.
Wer das nicht tut, DER ist kein Demokrat.
Wie leider zu erwarten gibt es hier keine Analyse was Demokratie ist, aber dafür ganz viele Beiträge zum Thema was Demokratie “eigentlich” ist.
Eine schlechte Meinung von der existierenden Demokratie haben viele. Ist ja auch kein Wunder, wenn man fortlaufend mitbekommt, wie die eigenen Interessen unter die Räder kommen. Aber von der “eigentlichen” Demokratie hält man sehr viel, auch wenn es die nirgends gibt.
Wenn Demokratie immer so ausschaut, wie sie ausschaut, dann ist es doch naheliegend, dass die genauso sein soll, oder nicht?
man kann ja auch wegsehen…..
Als Mensch mit über sechs Jahrzehnten Lebenserfahrung habe ich noch kein System erlebt, das man „Demokratie“ nennen konnte. Im „demokratischen Sozialismus“ haben irgendwelche Funktionäre, auf deren Ernennung und Entscheidungen ich keinen Einfluss hatte, Entscheidungen getroffen , die mein Leben betrafen. Im „demokratischen Neoliberalismus“ treffen Oligarchen Entscheidungen, die von Politikern, die ich „wählen“ darf, umgesetzt werden. Aber egal welche Politiker ich wähle, sie Alle vertreten die Interessen der Oligarchen (und ihre eigenen). Und wieder werden Entscheidungen getroffen, die mein Leben betreffen, die ich nicht beeinflussen kann. Ein System , in dem ich über meine ureigensten Interessen wenigstens mitbestimmen darf, ist mir nicht bekannt. Und was ich gegenwärtig so erlebe, das hat mit Demokratie nichts, aber mit Diktatur viel gemeinsam.
echte demokratie ist keine kratie, ist der ganze “shtick” dieser diskussion. davon stirbt einem doch das gehirn ab.
Demokratie in Europa ist, was den USA gefällt.
Wobei zu präzisieren ist: Nicht den USA in Washington, sondern den USA in der New Yorker Wall Street.
Die Demokratie ist untergegangen, weil die Politik es zugelassen hat, dass die transatlantische Finanzoligarchie das Primat in der Gesellschaft übernommen hat.
Die Bezeichnung Staatsstreich würde zu kurz greifen. Der Neoliberalismus war ein Systemstreich.
Die Demokratie ist untergegangen, weil eine neue Ideologie neue Standards in der Politik setzte, die es nur Normalität werden ließen, dass die Volksvertreter nicht mehr das Volk vertreten.
Es gab mal eine interessante Bewegung vor nicht allzu langer Zeit: Occupy Wall Street.
“Die Demokratie ist untergegangen, weil die Politik es zugelassen hat, dass die transatlantische Finanzoligarchie das Primat in der Gesellschaft übernommen hat.”
Weder das eine, also deutsche Politik, noch das andere, die Finanzoligarchie sind Schuld. Genau wie alle Massenmenschen versuchst auch du die Schuld auf andere abzuzschieben.
Weder die einen, noch die anderen haben den deutschen Urnenpöbel dazu gezwungen gegen seine Interessen zu wählen… Vielleicht denkst du mal ein wenig über den alten Satz nach: “Jedes Volk hat die regierung die es verdient”
Das Volk kann nur wählen, was auf dem Wahlzettel steht. Die Lage ist seit 30 Jahren wie folgt; Wer konservativ wählt, wählt neoliberal. Wer progressiv wählt, wählt neoliberal. Wer extrem wählt, wählt eine Koalition aus neoliberal und neoliberal. TINA ist neoliberal. Es gibt keine Wahl mehr auf dem Wahlzettel. Das bedeutet, die Demokratie ist im Arsch.
Guter Beitrag, unterstützt auch meine Meinung.
Demokratie ist ein politischer Kampfbegriff, sonst nichts.
Es heißt: Die sind ja auch eine Demokratie, die anderen nicht, daher ist klar, wen man unterstützen muss!
Kommunismus ist auch Demokratie, da das Volk herrscht. Alle vier Jahre nur ganz bestimmt Parteien wählen zu können, die einem vor der Wahl alles versprechen, und die sich nicht an Wahlversprechen halten müssen, hat wenig mit freier Entscheidungsfindung zu tun. Man wählt die, die sich am besten verkaufen.
Wir können nur wählen, was das Grundgesetz erlaubt, also nichts mit Freiheit. Es bleibt immer im pro-amerikanischen, kapitalistischen Grundbetrieb.
Da Deutschland nicht souverän, also ein US-Außenposten ist, braucht man von anderen Ländern keine Unabhängigkeit/Freiheit usw. zu verlangen.
Zudem ist ca. immer ein Drittel komplett desinteressiert am politischen Tagesgeschäft (Nichtwähler), haben also keine Ahnung von nichts, aber deren Stimme hätte so viel Gewicht, wie die eines Interessierten.
Ich bin mir sicher, dass es unter den Nicht-Wählern ausser mir noch sehr, sehr, viele andere politisch sehr wohl interessierte UND informierte Bürger gibt, die sich dem öberflächlichen Spektakel dessen, was sie da eine demokratische Wahl nennen, mit voller Absicht entziehen!
@Lapuente
Kurz zu Ihrem kritischen Feuilleton: Das aktuelle Selbstbestimmungsgesetz https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/queerpolitik-und-geschlechtliche-vielfalt/gesetz-ueber-die-selbstbestimmung-in-bezug-auf-den-geschlechtseintrag-sbgg–199332
hat mit – etwa im Grundgesetz vorgestellter – bürgerlicher Demokratie weder theoretisch noch praktisch irgendwas zu tun. Sondern dort wird basale Partizipation oder aktive Teilhabe vieler ins Gegenteil durch nachhaltige nihilistische Scheinindividualisierung genauer: Individualisierungsimulation verkehrt.
Im aktuellen politischen Feld Ganzdeutschlands ist das bisher auch das BSW-Hauptanliegen: dort geht´s im Grundansatz der Parteigründerin ums Besetzen der überbaulichen Repräsentationslücke was auch mit bürgerlicher Demokratie weder praktisch noch theoretisch irgendwas am Hut hat.
Danke.
Erstaunlich guter Kommentar in dieser Wüste hier…
Danke. Wie´s ausschaut möcht ich aber in “dieser Wüste” nicht verdursten. Auch wenn ich manche Beiträge von Lapuente immer noch gern lese. Gruß, Harry
Der Einführungstext ist ja schon mal falsch. Nicht “die Demokratie” wird zunehmend abgelehnt, sondern das, was uns hier als “Demokratie” verkauft wird! Etwa von Parteien, die sich selbst nur noch als “die demokratischen Parteien” bezeichnen, um damit zum Ausdruck zu bringen, daß die anderen, nicht gemeinten Parteien, automatisch “undemokratisch” seien, und sie zu wählen, somit für einen Demokraten nicht erlaubt wäre.
Überhaupt Wahlen! “Demokratie” ist es ja nur noch, wenn das Ergebnis bestimmten Kreisen in den Kram paßt! Siehe die Wahlen in Russland, wo kein Zweifel an der Beliebtheit Putins besteht, und das von westlichen NGOs finanzierte, und deswegen als “ausländischer Agent” geführte, Lewada-Institut seit Jahren Zustimmungsraten jenseits der 70 Prozent meldet. Da muß es “Wahlfälschung” sein, wenn Putin die Wahlen gewinnt! Umgekehrt ist es, nein, diesmal nicht “Fälschung”, sondern “unerlaubte Einmischung von außen”, wenn in Rumänien der NATO-Kandidat in der ersten Wahlrunde ausscheidet – und die Wahlen müssen wiederholt werden. Reist dagegen die EU-Kommissionspräsidentin 10 Tage vor den Wahlen nach Moldawien und verspricht dem bitterarmen Land 2 Milliarden Euro Hilfsgelder (das Meiste übrigens als Kredit!!!), wenn sie “richtig” wählen, dann ist das natürlich ein Ausdruck des Willens des moldawischen Volkes, wenn die EU-Kandidatin dann knapp gewinnt. Übrigens auch nur dank der 80% Zustimmung in den über 200 Wahllokalen in der EU. In Moldawien selbst hatte Sandu verloren.
Gewinnt Trump die Präsidentschaftswahlen gegen die mit Abstand unbeliebteste Person in den USA, Hillary Clinton, dann hat selbstverständlich Putin seine Finger im Spiel! Auch wenn am Ende nicht mal der “Sonderermittler” Belege dafür findet. Gewinnt 4 Jahre später knapp Biden vor Trump, und die Hinweise auf Manipulation etwa der (2020 pauschal organisierten) Briefwahlen erschlagen einen fast, dann ist das natürlich eine “absolut korrekte Wahl” gewesen.
Und so weiter. Wie sollen da die Leute auf der Straße noch an diese “Demokratie glauben?
Zumal in Deutschland, wo wir nicht mal eine vom Volk beschlossene Verfassung haben, sondern immer noch das von den westlichen Besatzern verfügte Grundgesetz, obwohl genau die mit dem Ende der Teilung eigentlich kommen sollte.
Ich fand den Einführungstext auch leicht fragwürdig aber nicht ganz falsch. Später kam der Artikel aber ganz gut auf den Punkt. Zumindest in 2-3 Aspekten. (Alle Aspekte aufzudröseln bräuchte wohl ein Buch)
Angefressen war ich vom Titel…
Wenn sie den Artikel zu Ende gelesen hätten, wäre ihnen aufgefallen, dass er das mehrmals auch so geschrieben hat….
“Ein nuklearer Krieg ist gut für uns, er ist vorteilhaft.
Nach einem nuklearen Schlag wird nichts noch Schlimmeres passieren”, sagte der Anführer der ukr. ultrarechten Organisation С14, Jewgeni Karas (ein 100 % NAZI).
Nach seinen Worten werden China und Indien sich nach einem nuklearen Angriff von Russland abwenden, während der Westen die Unterstützung für Kiew verstärken wird.
…nur daß dann halt die Ukraine weg wäre… Aber das sind ja nur Peanuts….
Nazis sind echt die Verrücktesten unter der (schwarzen) Sonne. Egal, in welchem Land.
Es heisst „Nukular“(Homer Simpson).Ein echter Fachmann.Seltsam das wir von Experten wie Munz oder Jäger(um nur einen Sender der Bertelsmännchen zu erwähnen) so bestuhlt werden
Es ist erstaunlich so eine Unsinn lesen zu müssen…
“…einem nuklearen Angriff von Russland…”
Wie kommen sie auf die Idee, dass es “einen nuklearen Angriff von Russland” geben könnte?
Russland wird eine taktische Atombombe (hoffentlich) auf Deutschland werfen, NACHDEM sein Gebiet von der NATO/USA angegriffen wird. Und es wird SEINE eigene Definition eines Angriffs benutzen.
So wie es aussieht werden wir ja eine schwarz/grüne Koaltion, wegen des mehrheitlichen “kriegbereiten Volks Willens” und anderen, üblichen Gepflogenheiten der Demokratie bekommen. Da dürfte eine entsprechend grosse Provokation des Werte Westens nicht allzu lange auf sich warten lassen. Sowohl China als auch Indien kennen diese Taktik der USA seit vielen Jahrzenten. Natürlich werden sich beide dem “Sieger” einens nuklearenm Ausstauschs zuwenden…
Das anschliessende Gekeife der NATO/USA Massenmörder, man habe keinen nuklearen Erst-Schlag ausgeführt, kann man als guter Deutscher ja auf die Massengräber der anschliessend unzähligen deutschen Toten schreiben.
Dass die Amerikaner genau DIESES Szenario schon seit einigen Jahrzehnten im Kopf hatten, kann man wissen! Selbstverständlich kennen die da keinerlei Skrupel. Schliesslich ist man das Imerium, “the exceptional US”, für welches die normalen Spielregeln nicht gelten!
Allerdings muss man zum besseren Verständnis selber das Bedürfnis verspüren zu verstehen was TATSÄCJHLICH los ist, und nicht das nachplappern, was die MSM dieseits und jeneits des Atlantiks permanent vorschieben.
Iich empfehle ihnen, und allen anderen wärmstens das Gespräch zwischen Jeffrey Sachs und Tucker Carlson. Glauben sie mir, anscjhliessend werden sie vieles klarer sehen….
Jeffrey Sachs: The Inevitable War With Iran, and Biden’s Attempts to Sabotage Trump
https://www.youtube.com/watch?v=Ks0l_Zpt1xA
42% der Bürger halten Deutschland für eine Scheindemokratie, aber nur 20% würden AfD wählen, die Direkte Demokratie fordert. Wie kommt das.
Alle Parteien forderten Direkte Demokratie. Nur die CDU war konsequent gegen direkte Demokratie. Es gibt auch eine NGO speziell für direkte Demokratie, die allerdings verlangt, dass das Verfassungsgericht die Rolle einnehmen soll, die der Wächterrat im Iran innehat.
Die Kunst besteht darin, direkte Demokratie zu fordern, ohne in Gefahr zu laufen, dass der Vorschlag umgesetzt wird.
Mehr Demokratie e. V. schreibt, die: “CSU hat allerdings im Herbst 2016 bundesweite Volksentscheide erst in ihr Grundsatzprogramm und dann in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 aufgenommen. Bündnis 90/Die Grünen hat sich über Jahrzehnte für den Ausbau der direkten Demokratie eingesetzt; 2020 hat die Partei allerdings die Forderung nach dem bundesweiten Volksentscheid aus ihrem Grundsatzprogramm gestrichen. Die SPD hat 2011 einen deutlichen Parteitagsbeschluss zur direkten Demokratie gefasst und 2013 einen vielversprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl taucht die direkte Demokratie seit 2017 jedoch nicht mehr auf. Die Linke steht stabil zu der Forderung. Die AfD hat Vorschläge eingebracht, die von Mehr Demokratie e. V. kritisch beurteilt werden.”
Demokratie e. V. fordert nämlich gelenkt direkte Demokratie und kritisiert an der Forderung der AfD, sie verzichte “auf die Möglichkeit, Volksbegehren vom Bundesverfassungsgericht daraufhin überprüfen zu lassen, ob sie dem Grundgesetz entsprechen bzw. ob sie Grund- und Minderheitenrechte antasten. Hier offenbart sich, was die AfD meint, wenn Sie “Volksabstimmungen wie in der Schweiz” fordert. Auch dort gibt es diese Überprüfung nicht, die Schweiz hat gar kein Verfassungsgericht. Deshalb konnten in der Schweiz das Minarettverbot oder die “Ausschaffung” straffällig gewordener Ausländerinnen und Ausländer zur Abstimmung kommen.”
“Die Kunst besteht darin, direkte Demokratie zu fordern, ohne in Gefahr zu laufen, dass der Vorschlag umgesetzt wird.”
🙂
Das hat was von Kurt Tucholskys Text “Ein älterer, aber leicht besoffener Herr”. Sein Protagonist sagt darin zur Frage, ob er die SPD wählen soll:
“Wissen Se, det ist so ein beruhijendes Gefiehl: Man tut wat for de Revoluzijon, und weeß jenau: Mit die Partei kommtse janz bestimmt nich!”
https://youtu.be/Ke-hn1ES2cw
ja, md kuschelt gern mit denen da oben. die wollen wargenommen werden, nichts ändern.
zumal das führungspersonal auch in “demokratischen parteien” steckt.
Das lustige an dem ganzen ist ja, im klassischen Sinne ist der “Demokrat” Biden ein Tyrann (inkl Absolution für den Sohn) und der angeblich demokratiegefährdende Trump ein Demokrat (Populist).
Aber die Begriffe wurden längst bis bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Demokratie ist keine Staatsform mehr, sondern der Triumph der Guten (die tatsächliche Ersatzreligion). Wer das kritisiert kann somit nur böse sein.
Die Inquisition macht selbstverständlich nicht vor Geschichtsklitterung halt. So ging es auf wikipedia einem alten Ketzer an den Kragen und er wurde korrigiert: Aus Aristoteles Kritik, die Demokratie sei die Herrschaft des (von Populisten instrumentalisierten) Pöbels, haben sie zur “Herrschaft der vielen Freien und Armen” umgeschrieben und somit komplett auf den Kopf gestellt. Steht so jetzt als Antwort bei Google wenn man deren Bot zu “Aristoteles Demokratie” befragt.
Fehlt eigentlich nur noch, das sich die Pfaffen (Schwachköpfe darf man ja nicht schreiben) selbst die Unfehlbarkeit verleihen. Oh.. moment 😉
Wenn eine Regierung ständig gegen den Willen der Bevölkerung regiert kann man nicht von Demokratie sprechen sondern von Parteien-Diktatur
Alle Macht geht vom Volke aus wird somit ad absurdum.
Mehr muss man gar nicht sagen!
Seifenlied
https://www.youtube.com/watch?v=Czk-2pw_QnU&list=OLAK5uy_nbnZDqjDe0J3H7GVgExxaGhYy0bN9LDHA&index=54
Es hat sich noch nichts geändert, wir machen immer noch piff, paff
https://www.youtube.com/watch?v=gVTTLo8sceI&list=OLAK5uy_nbnZDqjDe0J3H7GVgExxaGhYy0bN9LDHA&index=40
Also das die Parteien die Wähler dreist Anlügen und Wahlversprechen, übrigens genauso wie der Amtseid nur Folklore ohne Inhalt sind, soll also Demokratie sein?
Das wir einen Hochgradig Kriminellen zum Bundeskanzler haben soll Demokratie sein?
Ein “Verfassungsgericht”, welches von einem CDU Vize Generalsekretär geleitet wird und die Regierung vor der Verfassung schützt, soll Demokratie sein?
Eine Unterschichtenjustiz, welche jedes Verbrechen mit politischer Beteiligung Absegnet, dafür aber jeden Mord der Beamten SA, auch als Polizei bezeichnet, als Notwehr abtut, soll einen Demokratischen Rechtsstaat garantieren?
Ein Parlament in dem sich die Mehrheit der Abgeordneten nur noch als Lobbyhuren betätigen,sich die Taschen füllen und ansonsten ihre Arbeit verweigern, soll Demokratie ausdrücken?
Eine Regierung die nicht davor zurückschreckt, sich mit Terroristen zu verbünden, HTS und Co und Waffen für einen Völkermord zu liefern, soll also eine Demokratie sein?
Nein, Deutschland ist keine Demokratie sondern nur eine Kleptokratie mit einem Hang zur Plutokratie. Bevor Deutschland auch nur für 1 Cent demokratisch wird, müsste es zuerst einmal eine Revolution geben.
Die jetzige Diktatur des Kapitals und der Unbeschränkten Korruption hat allerdings mit einem demokratischen Rechtsstaat genausoviel zu tun, wie das 3 Reich ein Demokratischer Rechtsstaat war.
Sie haben zwar völlig recht, aber nach dem letzten Satz sollten Sie sich schleunigst den guten Bademantel rauslegen und ich geh mal wieder mein besonderes Negligé suchen….
Es gab in diesem Land einmal einen inoffiziellen Konsens zwischen der herrschenden Klasse und dem Wahlvolk, den man ungefähr wie folgt zusammen fassen kann:
Wir sorgen dafür, dass die Ausbeutung deiner Arbeitskraft ein erträgliches Maß nicht übersteigt, und geben dir sogar die Chance, deine Lebensumstände und die Zukunftsaussichten deiner Kinder zu verbessern. Dafür erwarten wir von dir stillschweigende Zustimmung für die extreme Ausbeutung an der Peripherie der Gesellschaft und natürlich in der sog. Dritten Welt.
Gewaltanwendung werden wir innerhalb der Landesgrenzen versuchen auf das nötige Minimum zu beschränken, im Gegenzug erwarten wir von dir die Akzentanz unserer Hegemonialkriege irgendwo weit weg.
Deine Zustimmung zu dieser Vereinbarung kannst du alle paar Jahre erneuern, indem du zur Wahl gehst.
Dieses Herrschaftsmodell lief jahrzehntelang stabil unter Begriffen wie “Demokratie”, “soziale Marktwirtschaft” und anderen Euphemismen.
Nun wurde diese Vereinbarung einseitig von der herrschenden Klasse aufgekündigt, und den Bewohnern der Länder des imperialen Kerns wurde ihr Schutzstatus entzogen. Die Menschen hierzulande werden zunehmend so behandelt, wie man es anderswo schon immer gemacht hat.
Dieser Prozess ist es, der den Menschen bitter bekommt, und der dann als Erosion von “Demokratie” wahrgenommen wird.
Zustimmung, genau so kommt es einem vor.
@ Ben
*****
Seit die Systemkonkurrenz um 1990 weggebrochen ist, drehen “sie” immer weiter auf. Zuvor mussten “sie” immer noch fürchten, dass “ihnen” der Konsens aufgekündigt wird und die Wahlherde dem gegnerischen Schäfer nachläuft. Ab 1990 fabulierten “sie” dann vom “Ende der Geschichte” und sahen sich schon gottgleich komplett durchregieren. Was einige Jahre ja auch der Fall war. Mit dem Aufstieg Chinas, dem Wiedererstarken Russlands und dem Aufkommen nicht Nato/US-gelenkter Bündnisse (Brics etc.) haben sie nicht wirklich gerechnet. Ihre diesbezügliche Panik hinter “ihrer” Hochglanz-Fassade” ist daher verständlich. “Sie” als “Systemsieger” und eigentlich “göttlich Erwählte” verstehen die Welt nicht mehr.
Zunehmend mehr Menschen haben die Schnauze voll, von dem, was unsere Blockparteien SPD/GRÜNE/FDP/CDU/CSU “unsere Demokratie” nennen, womit sie aber nur ihre Herrschaft meinen.
Gefahr für die Demokratie geht von diesen Parteien aus, welche die Demokratie ausgehöhlt haben. Besonders aber von der EU, die sich amaßt, selbst in Georgien, Moldawien, Rumänien, Belarus und Venezuela willkürlich zu bestimmen, was ein demokratisches, was ein undemokratisches Wahlergebnis ist.
Dazu befördern sie in den letzten beiden Fällen auch noch eindeutige Wahlverlierer zu “rechtmässigen Präsidenten”.
Ein groteskes Theater der Demokratieverachtung!
Demokratie ist kein Selbstzweck. Wenn man sie bewertet, dann im Hinblick darauf, wie gut sie ihre Zwecke erfüllt. Das ist zu allererst, dass sie als Herrschaftsform dem Gemeinwohl dient, also Frieden und Wohlstand für alle ermöglicht.
Das gelingt dann am besten, wenn sie kompetentes Führungspersonal hervorbringt. Denn es sind ja immer konkrete Personen an der Spitze, die die Entscheidungen treffen, es ist nicht einfach das “System”.
Unter einer kompetenten, gemeinwohl-orientierten absoluten Monarchie ließe es sich auch sehr gut leben. Der Nutzen der Demokratie erweist sich deshalb besonders in der Krise, weil man in ihr inkompetentes Fürungspersonal und seine falsche Politik ohne Blutvergießen loswerden kann.
So, und jetzt könnte man in jeder dieser Dimensionen nachfragen, wo es hängt. Aber so genau scheint man es nicht wissen zu wollen. Die Antwort dürfte auch auf der Hand liegen: sie hätten auch fragen können, ob “ihr” mit “uns” zufrieden seid.
Im Moment wirkt es für mich so, als wäre unsere Gesellschaft nicht mehr in der Lage, personelle Alternativen für Führungspersonal hervorzubringen, die wirklich welche sind, also Kompetenz und wirklich andere gute Ideen mitbringen. Da gleichzeitig die Ideen der aktuellen Eliten Frieden und Wohlstand gefährden, wird die Demokratie in ihrem aktuellen Zustand bedrohlich dysfunktional.
Irgendwie müsste es theoretisch also nach Aufstand riechen, praktisch scheint davon aber wirklich nichts zu sehen zu sein. Vielleicht liegt es auch daran, dass die internationale Gemengelage mit ihren Zwängen Ohnmachtsgefühle produziert.
Demokratie bedeutet laut Duden “Volksherrschaft”. Dazu gibt es eine Reihe weiterer Merkmale ganz unterschiedlicher Art, je nach ideologischer Grundauffassung. So bezeichnen auch die Chinesen ihre Volksrepublik als Demokratie. Die Volksherrschaft wird hier verstanden als “Herrschaft zum Wohle des Volkes”:
“In einer Umfrage zu den Aufgaben und Kompetenzen der Regierung wurden (vor 2013) ca. 5000 chinesische Staatsbürger befragt. Je Frage gab es zwei Antwortmöglichkeiten, wobei die eine jeweils dem Ansatz der Schutzherrschaft zugeordnet werden konnte und die andere einem liberalen Demokratieverständnis entsprach.[15] Dabei war eine klare Bevorzugung des Schutzherrschaftsverständnisses erkennbar. So gaben 72 % der Befragten an, dass es wichtiger sei, dass die Regierung die Meinung der Bevölkerung beachte, als die Meinungsfreiheit bei der Kritik an der Regierung. Ca. 60 % der Befragten bevorzugten eine Regierung, die verschiedene Organisationen einbezieht anstatt verschiedener Organisationen, die um Einfluss kämpfen. 55,5 % halten eine geringe Einkommensdifferenz zwischen Arm und Reich und die Abdeckung der Grundbedürfnisse (Essen, Kleidung, Obdach) für wichtiger als die Möglichkeit, die Regierung wählen zu können oder die politische Führung zu kritisieren.”
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Volksrepublik_China#Struktur_und_Organe_des_Staates
Und die US Regierung hat per Dekret aus dem Weißen Haus LNG Lieferungen nach Europa vorerst untersagt !
Wir heizen in Zukunft also mit «warmen Gedanken» oder furzen in den Ofen, oder so !!
Und werden bald sagen: «Früher war alles besser»!
Klar, früher hatten wir auch noch günstiges russisches Gas.
Und das allerschlimmste ist, bei den nächsten Wahlen werden die dafür Verantwortlichen wohl wieder wieder gewählt werden !!
Dann hat es der dumme «deutsche Michel» aber auch nicht mehr anders verdient !!!
Der «deutsche Michel» ist nicht dümmer als ein Michel irgendwo sonst auf der Welt. Richtig ist, dass es den deutschen Micheln immer noch so gut geht, dass sie den neoliberalen (und grünen) Phrasen vertrauen. Wahrscheinlich müssen erst noch 1 oder 2 Wahlperioden vergehen bevor es zur Ablehnung der alten Parteien mit ihren neoliberalen Stuss kommt.
Quelle? Ich finde da nix!
Im Gegenteil hat ja gerade Trump verkündet, daß die ganze Welt US-Gas und Öl kaufen soll, und andernfalls mit Sanktionen belegt wird?
Die Ukraine dreht den Gas-Hahn zu – und erpresst ihre westlichen Geldgeber ein weiteres Mal.
Es ist im Grunde ganz einfach die RF ist nicht die USA.
Selbst zu UdSSR Zeiten galt «Ein Vertrag ist ein Vertrag und wird eingehalten»,
Ganz im Gegensatz zur USA, wo schon immer galt, ein Vertrag ist so lange ok wie er mir nützt solange wie man die Gegenseite ausbeuten kann !!
Jeder Vertrag mit den USA ist das Papier nicht wert auf dem es geschrieben steht !!
Alice Weidel eröffnet Wahlkampf
„Herr Merz, Sie ein billiger Ersatz-Scholz und eine gefährliche Merkel-Kopie!“
Mit einem glänzenden Redefeuerwerk im Parlament hat die designierte AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel den Bundestags-Wahlkampf eröffnet.
Hauptadressat ihrer Attacken war nicht mehr der abgewirtschaftete Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD), sondern der weit gefährlichere Möchtegern-Kanzler Friedrich Merz (CDU).
Ihm rief Weidel unter dem donnernden Applaus der AfD-Abgeordneten zu: „Herr Merz, Sie sind höchstens ein billiger Ersatz-Scholz und de facto eine gefährliche Merkel-Kopie!“
Quelle: Geopolitik Deutschland
Es gibt keine Kanzlerkandidaten im deutschen Wahlrecht…..
Es ist sehr nett dass die AFD mit offenen Visier auch in kleinen Foren Wahlkampf betreibt. Ich selbst werde die AFD nie wählen können, wegen ihrer neoliberalen Innenpolitik.
Sie haben aber bewiesen das die AFD nicht demokratiefeindlich ist, im Sinne des deutschen Rechts, wie es einige Medien behaupten.
Hundescheiße duftet nach Rosen, ist nahrhaft und wohlschmeckend. Natürlich nicht die Hundescheiße, die einem gelegentlich am Schuh klebt, sondern die “eigentliche”, “wirkliche” Hundescheiße. Das Zeugs, in das man reintritt, wird einem ja immer nur als Hundescheiße untergejubelt. Aber in Wirklichkeit ist Hundescheiße ja was ganz anderes.
Schon komisch, da machen Bürger tagein tagaus lauter schlechte Erfahrungen mit der Demokratie. Sie stellen praktisch fest, dass sich die ihnen versprochene Teilhabe an den Entscheidungen darauf zusammenkürzt, dass sie alle paar Jahre ein Wahlkreuz machen dürfen, die gewählten Politiker in der Wahlnacht den “wahren Souverän” loben und dann die Legislaturperiode lang das gegen den Wähler durchsetzen, was sie für richtig, wichtig oder notwendig halten.
Aber eine gute Meinung über die Demokratie bewahren sich die so Verarschten dennoch, indem sie die Realität der Demokratie als Abweichung(!) von der “eigentlichen Demokratie” behaupten.
Nein! Demokratie ist genau das, was man hier und jetzt begutachten darf: ein Herrschaftssystem bei dem es ein Auswahlverfahren des politischen Personals durch den Bürger gibt.
Wer es genauer wissen will, der sollte sich das Buch von Peter Decker “Demokratie” besorgen oder gleichnamige Vorträge von ihm auf Youtube anschauen. Kann ich nur empfehlen.
Nicht die Zustimmung für die Demokratie an sich schwindet, sondern die Zustimmung für den allenthalben immer stärker betriebenen Demokratiemissbrauch. Das ist ein riesiger, wenn nicht fundamentaler Unterschied, ungefähr so gewaltig wie der Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur.
Klar drücken wir auch mal ein Auge zu, wenn es statt einer Demokratie mal wieder eine Diktatur werden soll. Viielleicht ist zu viel Demokratie auf die Dauer auch einfach zu langweilig. Säße ich an den Hebeln der Macht, würde ich auch tagaus, tagein nichts anderes machen, als der Demokratie einen Sargnagel nach dem anderen zu verpassen, falls sich daraus ein Nebenerwerb generieren lässt.
Was in diesem Artikel fehlt, ist die Tatsache, das die Mehrheit der Deutschen das, was ihnen als Demokratie verkauft wird, nicht mehr haben wollen. Denn es ist eine Demokratie, die ihren Widerhall vielleicht noch im Grundgesetz findet, welches aber schon längst mit Füßen getreten wird.
Demokratie ist angeblich das, was die Politik darüber erzählt. Da wird gefaselt von gemeinsamen Werten, Zusammenhalt, das die Demokratie doch ach so wichtig ist und wir von ihr nicht lassen dürfen. Das wird den Deutschen gebetsmühlenartig vorgekäut und von den Mainstreammedien eilfertig als einzige Wahrheit verkauft.
Das Volk hat schon längst die Schnauze von solchen Lügen voll, denn man kann ja Tag für Tag beobachten, wie diese – inzwischen gescheiterte Ampel – einen Schwachsinn nach dem nächsten produziert.
Diese Lügengeschichten halten inzwischen schon lange dem Realitätscheck nicht mehr Stand. Habeck ist als Wirtschaftsminister völlig unfähig und Baerbock macht Deutschland mit ihrem erhobenen Zeigefinger in aller Welt lächerlich. Anton Hofreiter als mittelalterlicher Kreuzritter gegen den verhassten Russen ist genauso eine Nullnummer wie Strack-Zimmermann, die Rheinmetall die goldene Krone aufsetzt und gegen Russland hetzt.
Scholz wollte Finanzminister Lindner dazu erpressen, die Schuldenbremse zu lockern. Als Lindner sich weigerte, wurde er prompt gefeuert.
Deutschland wird früher oder später eine Diktatur werden, denn das neuzuwählende Personal wird genau dort weitermachen, wo die Ampel aufgehört hat. Eine Besserung ist definitiv nicht in Sicht. Nocheinmal. Die alltägliche Realität kommt bei der Räuberkaste, die sich Politiker nennt, überhaupt nicht mehr an. Die Deutschen sind Verfügungsmaße, dürfen fleissig überhöhte Treibstoffpreise zahlen, damit sich ein paar amerikanische LNG-Konzerne die Taschen vollstopfen können, zahlen die höchsten Gebühren und Abgaben und blechen auch gleich noch die höchsten Strompreise, die es gibt.
Das selbstständige Denken soll ihnen ausgetrieben werden; allenthalben wird wegen lächerlicher Kleinigkeiten die Nazikeule geschwungen und die Bürger, die noch ein Gehirn im Kopf haben und es auch benutzen, staatlichen Repressalien ausgesetzt. Siehe auch Blockwartdenken. Die Politschranzen glauben offenbar, das sie den Bürger endlos belügen können, doch immer mehr Menschen durchschauen die Mätzchen und sehen direkt vor ihrer Nase, was tatsächlich abläuft.
Denn es ist allzu offensichtlich, das die Damen und Herren Politiker hohle Kürbisse sind, die nichts leisten und dafür eine Menge Steuergeld kassieren.
Von A bis Z korrekt.
Die bundesdeutsche Demokratie war noch nie ein Wunschkonzert. Ich mein, das sage ich schon seit 40 Jahren und andere noch länger. Auf dem Wahlzettel kann man Parteien ankreuzen, aber nicht ob Taurus geliefert werden sollen oder Mittelstreckenraketen stationiert. Demokratie war schon immer als Zustimmung zur Parteienherrschaft konzipiert. Das kann doch nicht erst in jüngster Zeit aufgefallen sein. Eine Demokratie in der das Volk über Sachfragen entscheidet, gab es wirklich noch nie.
Einspruch. Schweiz!
Nochmal für alle!
Eine sogenannte Demokratie, oder das was sich wohl die Meisten darunter vorstellen, funktioniert nur, ganz ohne Staaten oder auch Nationalstaaten und ohne ein System, das auf Wachstum und Profit basiert!
Demokratie. geht nur direkt, durch und mit der Selbstbestimmung aller Beteiligten.
Das Volk kann nur wählen, was auf dem Wahlzettel steht. Die Lage ist seit 30 Jahren wie folgt; Wer konservativ wählt, wählt neoliberal. Wer progressiv wählt, wählt neoliberal. Wer extrem wählt, wählt eine Koalition aus neoliberal und neoliberal. TINA ist neoliberal. Es gibt keine Wahl mehr auf dem Wahlzettel. Das bedeutet, die Demokratie ist im Arsch.
Man muss auch mal aufhören, den Begriff Demokratie als etwas positives zu sehen. Demokratie heißt bekanntlich Volksherrschaft. Ein Volk gibt es aber gar nicht ohne Herrschaft. Die Unterworfenheit unter eine Herrschaft macht es erst zum Volk. Sonst sind es einfach Leute/Menschen/ Individuen. Also bedeutet der Begriff inhaltlich UntertanenHerrschaft, was ein Widerspruch in sich ist. Das ist wie wenn man eine Farbe Schwarz-weiß nennen würde. Also verrät schon der Begriff, dass da etwas nicht ganz koscher sein kann. Warum muss man denn zuerst Volk oder Untertan sein, um dann zu herrschen. Eine Herrschaft der Unterworfenen? Seltsam.
Vor allem auch den zweiten Teil des Wortes beachten – Herrschaft? über wen? Herrschaft des Volkes über sich selbst? Irgendwie auch quatsch. Warum soll das Volk sich selbst beherrschen? Die ganzen begrifflichen Widersprüche lösen sich nur verständlich, wenn man zu Kenntnis nimmt, dass es in Deutschland und anderen Staaten zwei gegensätzliche Klassen gibt, indem die eine Klasse die andere ausbeutet und die ausgebeutete den Reichtum der Ausbeuter vermehrt. Dann braucht es eine Herrschaft die diesen Klassengegensatz betreut und aufrecht erhält. So eine Herrschaft wäre dann am stabilsten, wenn man in periodischen Abständen die Zustimmung zu dieser Herrschaft beim Volk, also den Ausgebeuteten, organisieren würde. Man kann dabei kein System wählen oder abwählen, man kann keine Inhalte, Sachfragen wählen, sondern man wählt Parteien, die nichts anderes sind als Herrschaftsvereine, die Zustimmung zu Ihnen, bei den Ausgebeuteten organisieren sollen.
Es ist schon richtig: Nur die dümmsten Kälber, wählen ihre Schlächter selber. Wenn Parteien aber nur dazu da sind Zustimmung zu organisieren, braucht es ja nicht zu wundern, wenn sie lügen. Es geht ja nur darum zum Zeitpunkt der Wahl Zustimmung zu erzeugen. Danach machen sie, was sie wollen und weiter wie bisher. Die existierende Demokratie ist von Anfang an, die war nie was anderes, als eine von der Arbeiterklasse gelöste Herrschaft, die alle Gewaltmaßnahmen und Gesetze verabschiedet, um den Klassengegensatz produktiv zu machen und das heißt dafür zu sorgen, dass die Mehrwertmaschine marschiert. Damit das reibungslos funktioniert, wird periodisch nachgefragt, welche Herrschaftsalternative welche Zustimmungswerte beim Volk einheimst. Anschließend kungeln die Parteien dann eine Regierung aus, die über 50% der Stimmen repräsentiert. Das ist die parlamentarische Demokratie. Ein Herrschaftsverfahren, das mit Zustimmung der ausgebeuteten Klasse, die Mehrwertmaschine betreut und befördert.
Ja, auch gut!
Es ist immer die gleiche Leier: Kritische Geister die liberal-individualistisch sozialisiert wurden, wie im Westen üblich, die machen sich stark für die Anarchie – oder aber für den Libertarismus. Das Verbindende aller 3 Ideologien ist der Focus auf das Individuum, das immer im Mittelpunkt steht. So bleiben sie Gefangene der liberalen Ideologie und sind deshalb zwar fähig den Kapitalismus zu kritisieren aber unfähig ihn zu überwinden, denn dazu bräuchte es Verständnis für kollektive historische Prozesse. Stattdessen haben sie (wenn überhaupt) Fantasien vom Paradies im Kopf, aber nicht die geringste Vorstellung wie dahin zu gelangen ist. Damit fallen sie sogar noch hinter einen religiösen Priester zurück, denn der weiß den Weg ins Paradies.
Ach ja…. die ™Religioten wieder… meine Fresse???
Ich kenne nur sehr wenig Menschen, die eine wie auch immer geartete Anarchie anstreben.
Und wo ist die 3. Ideologie ? 😉
Bei Anarchie hab ich auch zu aller erst an Sie gedacht. Weitere individualistische Ideologien sind Liberalismus und Libertarismus. Kollektivistische Ideologien sind Sozialismus/Kommunismus, Faschismus und in gewisser Weise auch Konsertivismus.
Die Linksliberalen streben die Anarchie natürlich nicht bewusst an, nur ihre Argumentation führt in die Anarchie (Anarchie im volkstümlichen Sinne).
Wahrscheilich haben wohl nie meisten Menschen keine Ahnung von der Anarchie. “Keine Herren keine Sklaven”! 😉
Denn, nur ohne Staat kann es gehen, weil der Staat derjenige ist der die Gewalt ausübt.
@Panicman – erkläre die Organisation einer Gesellschaft. Bspw Infrastruktur, Du im Sinn von Reichsbürgern, oder jeder für sich selbst?
… Du laberst wie immer.
Sicherlich wirst Du auch China kommentieren wollen, übersiehst wie immer Realitäten …
MfG KB
P.S. Jeder weiß das Du seit 2020 “nur” Wahrheit verbreitest, vorher … Bist Du zum Sektierer verkommen? 😅
Ohne Staat geht nicht viel. Dann üben die mit dem meisten Geld ganz ungehindert die Macht aus. In Argentinien und den USA sind sie schon nahe drann, an der ungehinderten Macht-Ausübung.
Ohne Staat auch keinen Kapitalismus das versteht sich doch wohl von selbst oder?
Anscheinend aber nicht.
Ganz im Sinne wie sich die Anarchisten zu Zeiten des spanischen Bürgerkriegs geholfen haben.
Vergesellschaftung und Selbstorganisation geht das schon.
Endlich keine Banker, Bürokraten Versicherungsfuzzies, Anwälte und Steuereintreiber mehr.
Jeder der etwas für das Wohl der Bürger beitragen kann ist willkommen.
So schön, mit der 10-15 Stundenwoche und Dingen die wirklich nachhaltig produziert werden.
Das könnte alles gehen, man muss es nur wollen und die herrschende Klasse natürlich aus ihren Villen vertreiben und zwar alle!
Wenn nicht, gibt es für unsereins nur noch ewiges Siechtum und Tod.
Die werden uns in bewährter Salamitaktik, alles nehmen, uns krank machen, krank halten, töten und den Rest versklaven.
“Jeder der etwas für das Wohl der Bürger beitragen kann ist willkommen.”
Also ein exklusiver Klub – ihre Anarchie. Denn was ist mit den Anderen, die nichts zum “Wohl der Bürger beitragen” können oder wollen? Nach Lust und Laune jedes Einzelnen werden die dann alimentiert? Oder was geschieht mit denen?
re: Geschlechtsänderung:
Disney hat aus einer geplanten Serie offenbar den transgender-Handlungsbogen entfernt.
Siehe Meldung hier:
https://www.hollywoodreporter.com/tv/tv-news/disney-pulls-transgender-storyline-win-or-lose-1236088172/
“A spokesperson for Disney confirmed that the story arc was removed and provided the following statement to THR: “When it comes to animated content for a younger audience, we recognize that many parents would prefer to discuss certain subjects with their children on their own terms and timeline.” /
Dt.:
“Ein Sprecher von Disney bestätigte, dass der Handlungsbogen entfernt wurde, und gab gegenüber THR die folgende Erklärung ab: “Wenn es um animierte Inhalte für ein jüngeres Publikum geht, erkennen wir an, dass viele Eltern es vorziehen würden, bestimmte Themen mit ihren Kindern zu ihren eigenen Bedingungen und in ihrem eigenen Zeitrahmen zu diskutieren.”
Im Kontext amerikanischer Hysterie im Umgang mit allem Sexuellen ist dieser Fall exemplarisch.
Es ist auffällig, wie extrem dieses Thema in angelsächsischen Filmprodukten angegangen wird.
Der Alltag der jungen Figuren wird oft in einer extremen Weise geschildert, dass Zuschauer den Eindruck gewinnen, Jugendliche heute seien 24/7 besessen von der Frage, ob sie nun Junge oder Mädchen seien, und ununterbrochen damit beschäfigt, sich zu fragen, ob sie sich einer Geschlechtswandlung unterziehen sollten.
In einer Wertschöpfungskette liegt es dann nahe, dass diese völlig affektierte Hervorstreichung und Obsession in Geschichten vorbereitet wird, die Figuren schildern, die bereits im vorpubertären Alter sich diese Fragen zu stelle haben.
Praktisch als begleitende pädagogische Maßnahme für den Heranwachsenden.
Dabei setzt sich die Fiktion, die ausgedachte Welt, an die Spitze einer Entwicklung, eines Phänomens, das so nur in der Welt der Filme und Serien so virulent ist. Man schafft sich seinen eigene Strohmann und projiziert die Erfindung in die Realität hinein und behauptet dann, das alles sei in der Tat in unserem Alltag in dieser Weise alarmierend und drängend und unbedingt zu lösen. Dabei gibt es eigentlich gar kein Problem.
Das normal Pubertäre verkommt so zur unnatürlichen Freakshow. Fragen und Unsicherheiten werden zu Signalen für krankhafte gefährliche Entwicklungen. Um im Engl. zu bleiben: A hammer always finds a nail. – Jemand mit einem Hammer in der Hand sucht und findet überall einen Nagel den er einschlagen kann .Selbst dort wo gar kein Bedarf besteht. Very American. Und sehr kapitalistisch. Denn wo kein extremes Problem, da auch keine gut vermarktbare Geschichte. Deshalb MUSS die Zuspitzung her, denn nur sie liefert den Stoff aus dem die Alpträume sind.
Alle Beteiligten sind sich dessen auch bewusst. Außer die Zielgruppe.
Oder um Lapuentes schönen Titel zu zitieren: Wille und Vorstellung gestalten die Realität. Nicht umgekehrt.
Im ästhetischen Diskursraum nennt man das auch Faschismus. Mussolini hat das auch klipp und klar so ausgedrückt. Wenn die Fiktion die Realität überformt und definiert, wird das Volk zur formbaren Masse, die sich fügt wie das Gras im Wind.
“Wille und Vorstellung gestalten die Realität.”
Das ist aber auch schon vom Prinzip her in den bei uns gelehrten “normativen Wissenschaften” der Fall.
Auch erinnert mich der Satz an Schul-Lektüre in der DDR, an den Roman “Wie der Stahl gehärtet wurde”, wo ein starker Wille über eine feindliche Realität zum Sieg führte.
Ein weiteres Beispiel ist die religiöse Inbrunst und ein starker Glauben mit dem Schlachtruf: Gott ist mit uns, auf in den Kampf.
Die Menschen sollen wieder kriegstüchtig werden. Der Westen sieht sich bedrängt und am Ende. Wo er doch gestern noch vom Ende der Geschichte geträumt hat.
Alles, was “Im Vertrauen” und “Krim” hier geschrieben haben, stimmt. Dennoch taugt es “iwie” zu nichts, was schon daran zu bemerken ist, daß ihre Postings von Forenten, die sich gewöhnlich bemerkbar machen, indem sie die demokratischen Ideale gegen die Praxis der Regierungsgeschäfte und ihres Personals hoch halten, nicht angegriffen werden, im Gegenteil, sie stimmen zu. Warum?
Garno hat auf die Gründe verwiesen, ohne sie korrekt zu benennen.
Für sich genommen, ist das fast selbstredend ein Angriff, auf den es keine diskursiven Reaktionen mehr geben kann, denn Garno erklärt da “liberal-individualistisch sozialisierte” Leutz schlicht für unzurechnungsfähig. Unterstellt man solchen Reden irgend einen Praxisbezug, so lautet er: “Ihr alle müßtet erstmal umerzogen werden, idealerweise in Arbeitslagern und Zuchthäusern, realistischerweise in Blut, Tränen und Scheiße durch einen verlorenen Krieg”.
Daß Garno seine Rede in dieser Hinsicht selbst nicht ernst nimmt, konnte man allerdings an einem voran gegangenen Posting bemerken. Da hat er von einem “Prinzip” geredet, das er “Schutzherrschaft” genannt hat, und es mit folgendem Wikipedia-Zitat zur (angeblichen) Einstellung einer Mehrheit der chinesischen Untertanen zu ihrer Herrschaft beworben:
“Volksherrschaft” werde da verstanden als “Herrschaft zum Wohle des Volkes”, kommentierte Garno.
Seht jetzt erstmal davon ab, daß die zitierte sozialpsychologische Erhebung das Urteil schwerlich hergibt, aber selbst wenn wir unterstellen, sie täte es, gäbe es da eine erhebliche Differenz zu “westlich sozialisierten” Untertanen resp. Pöbel?
Schwerlich!
Zitiert wird doch einfach nur die Einstellung des Pöbels zum Sozialstaat, bzw. “sozialstaatlichen Prinzipien”, und alle metropolitären westlichen Herrschaften sind Sozialstaaten. Das geht garnicht anders. Nach 9/11 hat mich mal ein Freund gefragt, ob ich nicht langsam anfange, mich vor dem Schicksal zu fürchten, das mir mit meiner prekären Existenz im voran schreitenden Imperialismus blühe. Ich habe ihm geantwortet: So lange Deutschland, resp. die EU, den Anspruch erhebt und verfolgt, eine bestimmende Rolle auf dem imperialen Weltmarkt zu spielen, so lange werde ich voraussichtlich zurecht kommen – nicht eben bequem, aber es wird schon gehen. Mindestlöhne und Sozialversicherungen sind notwendige Bestandteile einer kapitalistischen Herrschaft, die danach strebt, die Erträge der Ausbeutung für diese Herrschaft, für ihre Institute und die gleichsam “eingebauten” Zwecke solcher Herrschaft auf dem Weltmarkt, zu optimieren. Mit demselben Motiv wird keine dieser Herrschaften einen großen Teil seiner Rentner und Arbeitsunfähigen offen auf den Straßen und Plätzen, womöglich vor den Werktoren, verrecken lassen oder in Lagern zu Tode arbeiten / euthanasieren. Warum nicht?
Trivial. Weil die Freiheit das Ideal einer kapitalistischen Produktivkraft ist. Und das gilt in China und Russland nicht anders, als in westlichen Staaten, es hat dort nur andere Voraussetzungen, trifft auf andere Bedingungen.
Es taugt also nichts, schreibt Garno den “linken Kritikern” unausgesprochen ins Stammbuch, Demokratieideale blamieren und demontieren zu wollen, und nicht im selben Atemzug das Ideal der Freiheit anzugreifen bzw. es abzureißen zu suchen. “Gegen die Kosten der Freiheit” stand daher im Untertitel der Zeitschrift meines ehemaligen Vereins.
Dazu wäre natürlich mehr zu sagen, insbesondere zum bürgerlichen Begriff des “Individuums” bzw. “Individualität”, Begriffe, die Garno strategisch zu teilen beliebt, obwohl er ihnen die Geltung absprechen will, die sie in den westlichen Demokratien beanspruchen und genießen, darin liegt die banale Ur-Sache seiner faschistischen Gesinnung.
Ich verzichte.
Und übrigens: Stellte man der Bevölkerung der westlichen Nationen dieselben Fragen, wie der chinesischen, fielen die Ergebnisse wesentlich anders aus? Natürlich nicht. Unterschiede ergäben sich allein daraus, daß und so lange die Fragen als implizite Kritik an den gültig gemachten Herrschaftsprinzipien aufgefaßt würden, statt als Abfrage
der Zustimmungeiner Neigung und Bereitschaft, sich der Herrschaft zu unterwerfen, ihr generalisiert zuzustimmen. Das sollte aus analogen “Erhebungen” im Westen bitte sattsam bekannt sein.In einer kritischen Haltung zum Individualismus “liegt die banale Ur-Sache einer faschistischen Gesinnung”?
Damit entlarven Sie sich als liberalen Deppen (Marke Intelligenzler oder Vielschwätzer).
Ich glaube nicht, daß es sich um eine bewußte Fälschung handelt, für welche Garno sich gern ein paar warme Ohren abholen könnte – Garno kann einfach keine Sätze (mehr) erfassen, die eine doppelte Abgrenzung enthalten, die ihren Gegenstand aus den Koordinaten seines Werteuniversums rückt. Ich wiederhole meinen Satz nochmal:
Und um theoretisch alle Unklarheiten beseitigt zu haben: Wenn Garno demnäxt ein Dachziegel auf den Detz fallen sollte, dann läge die Ur-Sache darin, daß der Ziegel auf dem Dach aus seiner verkeilten Lage gelockert worden wäre; der Grund hingegen ist die Beschleunigung der trägen Masse, die ein Ziegel hat, hoast mi.
Und bevor hier eine neue Runde “character assassination” los geht:
Die übergreifende und alles durchdringende Disziplinierung eines bürgerlichen Individuums besteht in abstrakter Selbst – Kontrolle. Das ist etwas anderes, als klassische (“antike”) Selbstbeherrschung im Sinne einer Zügellung des Temperamentes (und der Wehrhaftigkeit). Gegen abstrakte Selbstkontrolle verstoße ich ostentativ methodisch seit meinem 12. Lebensjahr. Zur Methodik gehört, daß ihr “eigentlich” alle wißt, daß ein Mensch, der sein Temperament nicht zügelt, sein Gegenüber nicht im selben Atemzuge “wüst” beschimpfen, und mit gewählter Sorgfalt zu belehren suchen kann. Wenn einer das beim dritten oder vierten Mal nicht bemerkt, bzw. sich weigert, das zur Kenntnis zu nehmen, werde ich ihn nicht im Stile von “zero fox” für eine “verlorene Seele” erklären … aber für einen mehr als halbwegs verlorenen Kopf sehr wohl.
Und hier euer Fisch:
(Two lynx in Ontario have intense conversation)
https://www.youtube.com/watch?v=eaXmIPHrHmY
Also i hob di net. Ich versteh den Unterschied zwischen Ursache und Grund nicht. Die Schwerkraft ist der Grund des Fallens, aber der Grund, dass er fallen kann, ist, dass er nicht mehr fest sitzt. Es bezieht sich einfach auf verschiedene Sachverhalte, aber nicht auf einen Unterschied in den Begriffen Grund und Ursache. Google sagt der Unterschied sei, dass Ursache in einem Ursache Wirkungsverhältnis ein Sachgrund sei, während Grund ein Erkenntnisgrund sei. Seis drum. Die Rückübertragung auf den Vorwurf an Garno gelingt mir erst recht nicht.
“Ursache – Wirkungsverhältnis” ist nicht sauber, denn die “Wirkung” in meinem Beispiel, Garno fällt ein Dachziegel auf den Kopf, hätte dann mindestens zwei voeinander unabhängige Ursachen im zeitlich-räumlichen Zusammentreffen von Ziegel und Kopf. Darin taugt “Ursache” nicht mehr zur Bestimmung eines kausalen Zusammenhanges. Sauber, weil eindeutig, ist “Ursache – Folge”, unabhängig von der Ursache der Empfängnisbereitschaft des Garno’schen Schädels.
“Vorwurf” – naja; klar, grenzwertig ist es einer.
Garno ist dem Reflex gefolgt, anzunehmen, ich verurteile das, was er “kritische Haltung zum Individualismus” nennt und heißt mich deshalb einen “liberalen Deppen”. Er hat nicht nur meinen Satz nicht begreifen wollen, er hat auch nicht beachtet, daß ich wohl schwerlich ein “liberaler Depp” sein kann, wenn ich das bürgerliche Konzept der Freiheit zurück weise. Geschweige, daß er zur Kenntnis nehmen mag, daß “Freiheit” und “Individualität” im bürgerlichen Bewußt-Sein als zwei komplementäre Werte figurieren, das eine macht da, wie es heißt, ohne das andere keinen, oder allenfalls “wenig Sinn”.
Mein inkriminierter Satz hingegen ist eine methodische Auskunft, warum Garnos “kritische Haltung zum Individualismus” ein Etikettenschwindel ist. So lange er den Begriff des Individuums, wie es in der bürgerlichen Gesellschaft formiert ist, nicht angreift, relativiert er allenfalls dessen Geltung an Maßstäben, die an diesem Begriff nicht kalibriert sind, die also entweder völlig neben diesem Begriff liegen, oder, wenn sie eine immanente Beziehung dazu hätten, er sie nicht darauf bezogen hätte.
Das ist nicht “kritisch”, sondern lediglich abwertend. Deshalb meine methodische Bemerkung, denn “Kritik” und “Abwertung” können bürgerliche Individuen mit wenigen Ausnahmen nur auseinander halten, wenn sie persönlich Gegenstand abwertender Reden sind. Oder ihre Peers und Gesponse.
So.
Die Betonung von Ur-Sache, in Abgrenzung von “Grund” in meinem inkriminierten Satz, hatte das Ziel, implizit zu sagen, die Folge, “faschistische Gesinnung”, sei keine notwendige Folge. Das ist trivial. Die gewöhnliche Folge ist Pfaffentum und Astralgleiterei. Ein Grund nennt im Unterschied zur Ursache ein durch Notwendigkeit bestimmtes Verhältnis, es ist ein epistemischer Begriff (“Erkenntnisgrund” (Wiki) mag dasselbe sagen wollen, ist aber mindestens zweideutig). Außerhalb eines mehrfach geschichteten Nervensystems gibt es keine “Notwendigkeit”, nur zufällige Zusammentreffen im “Ereignisraum”. (“Ereignisraum” stammt von Schrödinger, wenn ich recht erinnere).
Klarer?
Ein bisschen klarer. Aber warum sagst du nicht unverschlüsselt und klar was du sagen willst, du bist doch kein chinesischer Zenmeister der in Rätseln spricht. Das versteht nicht nur garno nicht, sondern andere auch nicht. Und das kann ja nicht der Sinn eines Kommentars sein.
Nein, das ist nicht trivial. Schreib doch einfach hin. Garno will gar nicht den Individualismus kritisieren, weil dann müsste er auch die Freiheit kritisieren, sondern er will ihn nur abwerten. Darin zeigt sich sein Faschismus, der keine notwendige Folge seiner Individualismuskritik ist. (sondern? von seiner konservativen Einstellung verursacht ist?)
What? Natürlich ist Notwendigkeit keine Erfindung des Gehirns. Die Kategorie als Denkkategorie gibt es in der Natur nicht, weil die Natur nicht gedacht wird, aber notwendige Zusammenhänge gibt es schon.
Warum schreibst du “verschlüsselt”, nachdem ich ausführlich beschrieben habe, was ich mir methodisch bei meinem Posting gedacht habe?
Das ist nach allem, was ich von Garno wissen kann, schlicht falsch! Du bemisst da Garnos Vorstellungen und Absichten an deinen eigenen, das ist so wenig eine “Kritik”, wie sein Zeug.
Es stimmt, mein Posting war eine ebenso bittere wie trotzige Underperformance, aber nicht weil ich mich als “Zenmeister” aufgeführt habe, sondern weil ich das nicht, bzw. nicht gut getan habe.
Think again
Selbstredend wird “die Natur” gedacht, weil “die Natur” in Gestalt von Menschen und anderen Tieren denkt. Jemand, der meinen Postings zu Bonnie gefolgt ist, könnte wissen, daß dies der singuläre Punkt ist, den Bonnie richtig hat!
Hegel – um dich vielleicht an einem brauchbaren Ende anzusprechen – ist zweifellos der Grökonstraz, der “Größte Konstruktivist aller Zeiten”, und genau das hat Marx nicht antithetisch zurück gewiesen. Der philosophische Materialismus hat die Macke, an der “Substanzialität” oder “Stofflichkeit” zu kleben, wie sie aus der religiösen / quasireligiösen Tradition des Dualismus stammt, beginnend mit Plato und “Jahwe”, aber so viel “Materialismus” darf schon sein, daß einer die Identität von Gegenstand und Gedanken nicht an den Formunterschieden blamiert.
Und, wie angedeutet, die Kategorie Notwendigkeit ist nicht “erfunden”, sondern im Aufbau eines geeigneten Nervenkostüms gegeben. Wie kam sie dorthin?
Think again!
Hast das wirklich nicht verstanden? Ich hatte versucht mit diesen Sätzen deine Kritik an Garno wiederzugeben.
Why do you think that, if I think about the same thing again, I will come to a different conclusion? Do you have an argument against it?
Das ist Hegelianischer Käse. Die Natur ist der Gegenpart zur Zivilisation, das was nicht der Mensch ist, ist Natur. Und freilich gibt es in der Natur Notwendigkeiten, bloß halt nicht als der Begriff der Notwendigkeit, weil das Begriffe machen eben eine theoretische Leistung ist, die in der Natur als Entgegensetzung zum Menschsein nicht vorkommt.
Wer Bonnie ist weiß ich nicht. Ist mir als Kommentator hier noch nicht aufgefallen.
Na eben. Du hast doch behauptet:
Wo hast du das denn her? Klar ist der Begriff der Notwendigkeit “erfunden” im Sinne von geistig hergestellt, eine geistige Leistung. Oder meinst du der Begriff der Notwendigkeit hätten die Gene produziert. “Im Aufbau gegeben” – Blödsinn.
Ich bin erstaunt was hier alles in meine Aussage von “individuelle Freiheit” hineininterpretiert wird. Es handelt sich lediglich um eine nähere Bestimmung von “Freiheit”, es meint die “liberale Freiheit”. Davon abgegrenzt und in gewissem Gegensatz dazu steht die “kollektive Freiheit”, die kollektivistische Ideologien für sich in Anspruch nehmen (Freiheit des Volkes oder des Proletariats). Wenn nun bei “Freiheit” von vorn herein die liberale (oder die individuelle) Freiheit verstanden wird, dann ist das aus meiner Sicht bereits ein erstes Indiz für einen “liberalen Deppen”.
Danke, damit ist klar gestellt, wie präzise ich einen Teil der Herkunft dieser genuin neonazistischen (Selbst-)Verhetzung benannt hatte.
Naja, war ja auch einfach – bei Hitler persönlich lief das genauso.
Danke, Sie können sich ja auch verständlich ausdrücken.
Das ist es was letztlich übrig bleibt von Ihrem pseudo-theoretischen Gelaber: persönliche Unterstellungen in Form von Verunglimpfungen.
Ftr: Weder persönliche Unterstellung noch Verunglimpfung. Hitler ist ein stino Kleinbürger gewesen, bevor er “der Führer” wurde und in derselben Ambiguität, die Garno pflegt (“Freiheit des Volkes oder des Proletariats”) lag die Attraktivität seiner Urteile und Lehren für das niedere Volk, einschließlich einer sehr beträchtlichen Zahl von Leuten, die zuvor einer revisionistischen Linken gefolgt waren, sei es auf Seiten der Sozialdemokratie oder Teilen der kommunistischen Vereine.
Das könnt ihr ja gern bestreiten, aber das änderte nicht, daß es sich um eine wertfreie Darstellung handelt.
Das bestreiten wir nicht: Sozialismus, Kommunismus, Nationalismus, Faschismus und zum guten Teil auch der Konservatismus gehören in die Schublade der kollektivistischen Ideologien. Das unterscheidet sie von den individualistischen Ideologien wie Liberalismus, Libertarismus, Anarchismus usw., die stets das Individuum in den Vordergrund rücken.
Zwischen Sozialismus (Kollektiv) und Liberalismus (Individuum) besteht ein Widerspruch (im dialektischen Sinne, fall Ihnen das was sagt). Die Auflösung zur Synthese steht noch aus.
“Synthese steht noch aus”
Danke für mein herzliches Lachen über deine Büroklammern-“Dialektik”. Bist du gelernter Buchhalter?
Nein, Ernst beiseite – soweit ich informiert bin, irrst du dich, die Auflösung hat dem Hörensagen nach Aldous Huxley in “Schöne neue Welt” aufgemalt. Ich selbst habe das allerdings nicht gelesen.
… “Schöne neue Welt” aufgemalt …
Die Runde geht an dich.
Tweak the system..
Ich denke das eigentliche Problem in dieser Diskussion ist nicht die Demokratie an sich, sondern der Parlamentarismus.
Der Parlamentarismus stellt quasi sicher, dass es fast unmöglich ist eine Entscheidung umzusetzen, es sei denn man hat sich vorher im Hinterzimmer geinigt. Und da diese Entscheidung immer von einer überschaubaren Anzahl an Leuten getroffen wird, ist der Parlamentarismus einfach zu manipulieren wenn man über die notwendigen finanziellen Mittel und entsprechenden Einfluß verfügt und ist somit als demokatisches Werkzeug völlig unbrauchbar.
Koppelt man diese “Pseudodemokratie” dann noch mit gewinnorientierten Massenmedien oder öffentlich Rechtlichen deren Intendanten und Angestellte von den Pateien und Geheimdiensten durchsetzt sind, dann kommt nach einer Weile halt genau das korrupte, marode und unmenschliche System heraus welches wir grade vor allem auch in Deutschland beobachten können.
Deshalb müssten wir unser politisches System basisdemokratisch “Patchen” um wieder eine Verbesserung der Zustände zu sehen..
Dieser Patch sollte für alle verständlich und mit relativ einfachen Mitteln umzusetzen sein! Und deshalb sollten wir uns kurzfristig darum bemühen ein basisdemokratisches Veto-Recht für Gesetze zu erstreiten! Also die Möglichkeit Gessetze per Volksabstimmung zu stoppen bzw auch bestehende Gesetze zu annulieren. Denn dieses Recht brauchen wir als Bürgerinnen und Bürger um die Möglichkeit zu haben einer unfähigen und möglicherweise kompromittierten Regierung Grenzen zu setzen. Und da wir als Bürgerinnen und Bürger ja quasi eine vertragliche Verpflichtung haben diesen Gesetzten dann auch Folge zu leisten muss es auch eine formal rechtliche Möglichkeit geben diese abzulehnen! Alles andere ist Diktatur!
Und demonstrieren und betteln in der Hoffnung darauf das die Politik ihre Fehler einsieht kann hier nicht die Lösung sein, denn bei der Masse der Fehlentscheidungen ist dieser Weg einfach nicht mehr zumutbar, außerdem wird über Maßnahmen wie das NetzDG die Freiheit zur Organisation von Wiederstand und die allgemeine Möglichkeit Kritik zu üben bereits empfindlich eingeschränkt.
Deshalb ist das basisdemokratische Veto-Recht für Gesetze so wichtig. Es ist ein einfacher Vorgang über den wir als Bürgerinnen und Bürger via Abstimmung vehindern können, dass die Politik Dinge beschließt die sich zum gravierenden Nachteil für die Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohnern dieses Landes erweisen.
Ein basisdemokratische Vetorecht ist somit ein legitimes Recht und ein dringend notwendiger “Tweak” für unser Staatsystem. In seiner Funktion schützt es alle Bürgerinnen und Bürger vor schädlichen Enscheidungen des Parlaments und ist somit frei von einer “rechten” oder “linken” Ideologie. Es ist EINE simple Forderung, die meiner Meinung nach aber eine Menge bringen würde. Und darauf aufbauend lassen sich dann vielleicht weitere “Tweaks” wie die basisdemokratische Gesetzfindung verwirklichen. — Kleine Schritte —
Und deshalb jetzt mal bitte alle gemeinsam im Chor !
“Wenn wir schon keine Knarren kriegen, dann muss das Veto-Recht obsiegen!!”
Ansonsten sehe ich im Moment eigentlich nur noch den immer steiler werdenden Abstieg in Zustände in denen vermutlich niemand von uns leben will, egal was wir wählen..
Mfg Makrovir
P.S Frohe Weihnachten und so 🙂