„Empörung über israelischen Minister“: So lautet die Schlagzeile in der SZ vom 19. August 2026. Was ist passiert und ist die Reaktion der Bundesregierung ausreichend?
Der israelische Minister für Nationale Sicherheit und Chef der an der Regierung beteiligten Partei Otzma Jehudit (Jüdische Stärke“), Itamar Ben-Gvir hatte am Wochenende gefordert, Palästinenser im Gazastreifen gezielt zu töten. In einem Podcast mit der ehemaligen Gaza-Geisel, Rom Braslavski, hatte Ben-Gvir u.a. wörtlich gesagt: „Ich denke, in Gaza sollten gezielte Tötungen ausgeführt werden-jede Nacht sollten 30 bis 40 Menschen getötet werden. Nicht nur diejenigen, die eine unmittelbare Bedrohung darstellen“ und der Minister weiter, in Gaza gebe es „Menschen, die es nicht verdienen zu leben. Sie sollten nicht leben. Sie sind nicht einmal Menschen.“ Ben-Gvir verlangte in dem Gespräch die Annexion des Gazastreifens und die erneute Errichtung von israelischen Siedlungen. Der Minister wörtlich: „Ich sehe den gesamten Gazastreifen als unser Gebiet an.“
Der Minister ist zuständig für die Polizei und den Justizvollzug und hatte sich in dem Podcast damit gebrüstet, dass er die Haftbedingungen für palästinensische Gefangene extrem verschärft habe. Ben-Gvir wörtlich: „Sie leiden sehr, es ist schrecklich für sie, und ich bin froh, dass es schlecht für sie ist.“
Ben-Gvir und seine Gesinnungsgenossen
Ben-Gvir ist mit seinen Aussagen und seiner Haltung kein Einzelfall. Bereits am 9. Oktober 2023 hatte der damalige israelische Verteidigungsministers Yoav Gallant, zwei Tage nach dem Hamas-Massaker in einer Erklärung angeordnet:
„Wir verhängen eine vollständige Belagerung des Gazastreifens. Es wird keinen Strom und kein Essen, und kein Benzin geben, alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und wir handeln entsprechend.“
Im aktuellen Kabinett Netanjahus hatte Finanzminister Bezalel Smotrich z.B. am Wochenende die vollständige Eroberung des Gazastreifens und die Vertreibung der Palästinenser gefordert. Vor Religionsstudenten hatte der rechtsextreme Politiker erklärt, es gebe keine andere Lösung. Israel müsse dort eine Militärregierung errichten, jüdische Siedlungen bauen und die Auswanderung der palästinensischen Bevölkerung fördern.
Bezalel Smotrich ist der Vorsitzende der rechtsextremen, nationalreligiösen Partei Mafdal – HaTzionut HaDatit (Nationalreligiöse Partei – Religiöser Zionismus)
Israels Verteidigungsminister Israel Katz, der wie Premierminister Netanjahu Mitglied der Likud Partei ist, hatte im Zusammenhang mit dem Krieg im Libanon bereits im Juni 2026 erklärt, dass die israelische Armee 700 Quadratkilometer erobert habe. Man habe dort 24 Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Dort stünde nichts mehr, keine Häuser, wohin die 200.000 Libanesen zurückkehren könnten. Außerdem habe er die Armee angewiesen, im Südlibanon so viele Militärbasen wie nötig zu bauen, um „wenn es sein muss, 50 Jahre dort zu bleiben“.
Am 13. August 2026 hieß es in einem Artikel im „Fokus Jerusalem“ zu diesem Thema wörtlich: „Verteidigungsminister Israel Katz hat der israelischen Armee (IDF) einen klaren Befehl erteilt: Israel bleibt in den Sicherheitszonen im Südlibanon – ohne Zeitlimit, ohne Wenn und Aber, und notfalls auch gegen ausdrücklichen Druck Washingtons.
„Die Soldaten drinnen, die Bevölkerung draußen“
„Der Premierminister und ich führen eine klare Politik: Die IDF bleibt ohne Zeitlimit in den Sicherheitszonen im Libanon, Syrien und Gaza – um die Grenze und die israelischen Gemeinden vor dschihadistischen Elementen zu schützen“, erklärte Katz. „Das Gebiet wird von lokalen Bewohnern geräumt, und die gesamte Terrorinfrastruktur – ober- und unterirdisch – wird zerstört, einschließlich der Häuser in den Grenzdörfern, die als Terrorstützpunkte dienten.“
Katz machte klar: 200.000 libanesische Einwohner werden nicht in die Sicherheitszone zurückkehren.
„Was in der Vergangenheit in Sicherheitszonen mit ziviler Bevölkerung passiert ist, waren Sprengfallen und Angriffe gegen Soldaten. Die Soldaten sind drinnen, die Bevölkerung ist draußen, die Infrastruktur ist zerstört. Wir ziehen uns nicht zurück.
Menschen sollten nicht den Atem anhalten und warten, von wo Israel als nächstes im Libanon abzieht, denn das wird nicht passieren, solange die Hisbollah nicht entwaffnet ist. Wir haben keine territorialen Ambitionen im Libanon. Aber bis zur Entwaffnung der Hisbollah ziehen wir keinen Millimeter zurück.“
Das Halten der Sicherheitszonen sei „eine der größten Errungenschaften der IDF in diesem Krieg“ und eine direkte Konsequenz aus dem 7. Oktober. Nie wieder soll eine Terrororganisation ungehindert an Israels Grenze aufrüsten können.“
Letztlich gehört zu den Gesinnungsgenossen von Ben-Gvir auch der israelische Premierminister Netanjahu selbst, der diese Aussagen seiner Kabinettsmitglieder duldet und selbst öffentlich erklärt hat, dass es mit ihm keinen unabhängigen Palästinenserstaat geben wird. Er hat den 15-Punkte-Plan des Friedensrats für Gaza klar abgelehnt und wörtlich erklärt: „Es wird keinen Palästinenser-Staat geben, solange ich Ministerpräsident bin.“
Die unaufschiebbaren Konsequenzen der Bundesregierung
Spätestens jetzt sollte die Zeit der starken Sprüche vorbei sein und gehandelt werden. Es bringt auch nichts, Sanktionen gegen einzelne Mitglieder der israelischen Regierung zu verhängen, wenn der Ministerpräsident selbst, deren Aussagen und Verhalten duldet und eine Zwei-Staaten-Lösung offiziell und öffentlich ablehnt. Außerdem hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) am 21. November 2024 einen Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza Krieg erlassen.
Die Politik dieser israelischen Regierung unter diesem Ministerpräsidenten verlangt nach konkreten Reaktionen, die über verbale Verurteilungen hinausgehen. Spätestens jetzt, wo Premierminister Netanjahu Minister Ben-Gvir offensichtlich gewähren lässt, anstatt ihn zu entlassen auch mit der Konsequenz, dass die amtierende Regierung auseinanderbricht, sind sämtliche Waffenlieferungen an Israel einzustellen und gegen die gesamte israelische Regierung Sanktionen zu verhängen. Außerdem sind auf der Basis des Wiener Übereinkommen umgehend folgende diplomatische Schritte durch die Bundesregierung einzuleiten:
- Einbestellung des israelischen Botschafters ins Außenministeriums
- Rückruf des deutschen Botschafters in Israel zur Berichterstattung an die Bundesregierung
- Übermittlung einer verbalen Protestnote, in der die israelische Politik offiziell missbilligt wird
Falls all diese Maßnahmen keine Wirkung zeigen, sollte der israelischen Regierung signalisiert werden, dass der Posten des deutschen Botschafters so lange unbesetzt bleiben wird bis sich die israelische Regierung zur Einhaltung des Völkerrechts verpflichtet. Auch die zeitlich begrenze Aussetzung der diplomatischen Beziehungen sollte nicht ausgeschlossen werden. Last but not least muss die Bundesregierung endlich begreifen, dass die Sicherheit Israels bei einer solchen Politik nicht Teil der deutschen Staatsräson sein kann.
Ähnliche Beiträge:
- Rettung Israels durch Beendigung des Krieges in Gaza
- Itamar Ben-Gvirs Bewegungsfreiheit
- Israel und die EU
- Todesstrafe in Israel
- Israel in Gaza: Wieso tut niemand was?
oh je …
„Einbestellung des israelischen Botschafters ins Außenministeriums
Rückruf des deutschen Botschafters in Israel zur Berichterstattung an die Bundesregierung
Übermittlung einer verbalen Protestnote, in der die israelische Politik offiziell missbilligt wird“
Das sind aber knallharte Maßnahmen, Herr Hübschen. Ich weiß nicht, ob das die ganz speziellen deutsch-israelischen Beziehungen verkraften würden! Zum Glück fordern Sie kein BDS oder dergleichen, sonst müsste mal der Verfassungsschutz bei Ihnen vorbeischauen.
Ich habe gestern gesehen, dass bei SPON das Schicksal von Hind Rajab – und den Sanitätern, die sie retten wollten aufgegriffen wurde.
https://en.wikipedia.org/wiki/Killing_of_Hind_Rajab
zu dem Film von Jim Jarmusch hieß es noch bei SPON: „zu propagandistisch“. Vielleicht hat sich auch herumgesprochen, dass es die Hind Rajab Foundtion gibt, die versucht, wenn israelische Kriegsverbrecher in andere Staaten reisen, sie dort verhaften und vor Gericht bringen zu lassen. Wo diese Staaten doch alle wie auch der Herr Hübschen so auf die Einhaltung internationalen Rechts bestehen. Ihre Bilanz bisher ist: 0 Verurteilungen, auch keine Verhaftungen.
Dann hat wohl Artur_C Recht, wenn er meinen würde, dass es keine israelischen Kriegsverbrecher gibt und kein Genozid in Gaza. Kann man leider nichts machen. Oder vielleicht den Botschafter einbestellen, dass doch der Ben-Gvir seine Sprache etwas mäßigen solle. Wenn der Herr Hübschen zuständig wäre, würde er das machen. Hätte, hätte, Fahrradkette – fällt mir dazu noch ein.
Grüße an Wolf Wetzel gehen raus.
Die machen doch nur für uns die Drecksarbeit, wie unser Reichskanzler neulich bemerkte. Da kann man doch nicht meckern.
Bei der Berlinwahl tritt mit der SGP nur eine Kraft an, die sich deutlich gegen Ben-Gvir und seine Schlächter stellt:
https://youtube.com/shorts/tkRfST8WtAg?si=XgBzn22TMI-v19EL
Die sind mir auf dem wahlzettel gar nicht aufgefallen. War für mich aber auch gar nicht weiter interessant, denn ich bin ein strengen orthodoxer stalinist und habe DKP gewählt.
„War für mich aber auch gar nicht weiter interessant, denn ich bin ein strengen orthodoxer stalinist und habe DKP gewählt.“
Als orthdoxer Stalinist müssten sie aber den Familienbetrieb Engel wählen der sich MLPD nennt 🙂
„Nicht reden, sondern handeln!“
Nach 120 000 Toten in Gaza seit 2023 kommt der Autor bissl verspätet mit seinem Feldgeschrei.
Wer dem Netanyahu-Regime Waffen und Munition liefert macht sich mitschuldig! Wer der israelischen Bevölkerung wegen der Morde Vorwüfe machen will muss sich allerdings selber Vorwürfe machen weil die Deutschen dulden das ihre Regierung Waffen und Munition zu liefert.
Also, immer erst an die eigene Nase packen und vor der eigenen Tür kehren!
Heißt es nicht sogar im Land der Dichter und Denker:
Der Hehler (jeglicher Drecksarbeit, Erg. durch den Kommentator). ist so schlimm wie der Stehler (oder Schlächter)!!
Wenn tman dann noch bedenk, was für ein Geschrei&Gemähre man hierzulande glaubte darob machen zu müssen, als dem Wladimir Wladimirowitsch untergejubelt wurde, er habe Zehntausende an Kindern und Kinderinnen entführt, bewohl wissend, dass es eher eine schützende Hand gewesen sein könnte, die die Kinderlandverschickung begründet haben dürfte und der IstGH dem noch auf den Leim ging, müßte einem jedem eigentlich endgültig mehr als übel werden. Als Letzterer dann doch tatsächlich dem Bibi glaubte noch an den Zwickel fahren zu müssen, war’s dann plötzlich auch wieder nicht recht. Ging es ja auch nur um die mißverstandene Verwendung des Begriffs Völkermord. Sind es doch nur 70000 und paar regelrecht Zerquetschte gewesen – mindestens – darunter vornehmlich Frauen und Kinder. Man muß nur in den Ukro-Liveticker des Entenkanals kucken – wenn es dort heißt „Darunter Frauen&Kinder“ – Empörung und Entsetzen inbegriffen.
Anyway! Es wird einem einfach nur übel – kotzübel – ob man die Lupe der Makro- wie auch der Mikrosicht anwendet. Aber wer tut das schon.
Was sind das nur für Menschen hierzulande. Oder sollte der Ex-Kriegsminister und Massenmörder Gallant, Yoav recht haben, dass es auch ‚menschliche Tiere‘ gibt?
Wenn Israel schon mit europäischen gewaltlosen(!!) Kritikern seiner Politik so umgeht, wie dort beschrieben, dann weiß man, dass die Folterungen an den Palästinensern beispiellos sind, es sei denn ….
https://www.youtube.com/watch?v=CP40VqhMk4g
Die Global Sumud Flotilla hatte im April 2026 den Versuch gestartet, mit über 70 Schiffen und mit über 1000 Teilnehmern aus 70 Ländern von Barcelona über das Mittelmeer nach Gaza zu gelangen. Die Flotilla wurde von Israel angegriffen. 22 Boote wurden unter Kontrolle gebracht und 175 Aktivisten zunächst auf ein Gefängnisschiff und dann in verschiedene Abschiebungsgefängnisse verschleppt. Das Schiff „Handala II“ ist über verschiedene Häfen in Skandinavien bis nach Kiel gelangt. Nach einer Havarie musste es zurückkehren nach Dänemark und musste leider die geplante Solidaritätstour nach Bremerhaven abbrechen. Fünf Crewmitglieder (darunter zwei Norwegerinnen, eine israelische Jüdin und ein Deutscher) kamen am 16. August zu einer Solidaritätsveranstaltung nach Bremen. Sie berichteten als direkt Betroffene über die brutalen Angriffe der israelischen Marine und über die Haftbedingungen in den verschiedenen israelischen Abschiebegefängnissen.
Veranstaltet von: AK Nahost, Seeds of Palestine, Bremer Friedensforum
Video: Marlies und Sönke Hundt (DPG Bremen)
„Vor Religionsstudenten hatte der rechtsextreme Politiker erklärt, es gebe keine andere Lösung. Israel müsse dort eine Militärregierung errichten, jüdische Siedlungen bauen und die Auswanderung der palästinensischen Bevölkerung fördern.“
wenn ein Teil der palaestinesische Bevoelkerung unter Truemmern begraben liegt und der andere Teil vertrieben wird, pardon zur Auswanderung aufgefoerdert wird,
dann gibt es nur noch juedische Siedlungen mit einer juedischen Bevoelkerung, warum dann noch eine Militaerregierung
errichten?
„..bis sich die israelische Regierung zur Einhaltung des Völkerrechts verpflichtet.“
Ja, und „Wenn der Dom fertig ist, geht die Welt unter“, sagt man in Köln.
Dem Völkerrecht verpflichtet ist Israel seit jeher. Nur, wann hat es sich jemals darum geschert? Und die vorgeschlagenen Maßnahmen wirken dann doch eher wie eine öffentliche Distanzierung, um das eigene Ansehen in der Welt nicht ganz den Bach runter gehen zu lassen. Wirklich beeindrucken würde man Israel damit wohl nicht. Vielleicht wäre es besser, die Ziele der Zusammenarbeit grundsätzlich zu überdenken.
Seit Menschengedenken – genau genommen, seit ich erstmals erkannt gabe, dass das ganze Treiben unserer Elite – schon immer noch dazu – nur ein einziger Lug, Trug ist und dazu noch Niedertracht zu kommen hat – treibt mich die Frage um, die mir erstmals so richtig in der Adoleszenz unterkam, wenn ich dem Felgen, Camillo lauschen durfte: Warum nur, waruuum? Singen konnte der ja nie, aber der – sowas wie der – Gründer des RTL und alsbald anderweitig outgesourcten
brachte das ‚Warum‘ für mich so richtig glaubhaft rüber. Und seither – wie gesagt – treibt es mich um, das ‚Waruuum‘.
Klar – und ich vermeine geradezu, sie jetzt zu vernehmen – die Stimmen, die jetzt von Profit- und Machtgier daherkommen. Das erklärt aber keinesfalls, warum insbesondere das zu hinterfragende Syndrom in Transatlantika besonders wuchert, Metastasen streut und glaubt andere, halbwegs gesunde Volkskörper unterjochen zu müssen. Und wenn ich mich dann – zu Anfang einst geradezu mit, später dann mit einem seufzenden Nichtschonwieder – wiederfand auf immer wieder derselben ‚vernunftbasierten Erklärung‘ , konnte ich mich nur noch mit der ‚conclusio‘ des Tucholsky, Kurt, die da lautet „Mit Logik lässt sich alles erklären“. Was dann alles nur noch schlimmer für mich macht, und unserem Kurt würde ich wahrlich nichts unterstellen wollen. Wo sein letztes Jahrzehnt doch im Grunde nur möglich geworden sein mag, wenn meine – eigens immer weitgehend für mich behaltene – Theorie zur Praxis geronnen wäre.
Könnte mir vorstellen, dass eine wirklich intelligente Illigenz – ob künstlich oder nicht – bei der Frage nach diesem spezifischen „Warum“ zu einem ziemlich identischen Ergebnis kommen dürfte und müßte. Es gibt, je länger man darüber sinniert, so viele unbeantwortete Fragen nach dem „Warum&Wieso&Weshalb“, bei deren Nachforschung und Beantwortung ist sich nur wenige halbwegs vernünftige, logisch nachvollziehbare und vorallem stimmige Lösungen und Antworten ergeben. Ob man es akzeptieren will oder nicht.
Was ich aber überhaupt nicht akzeptieren kann und will, das alles nur nur ein Zufall gewesen sein soll und nichts mit den anderen Geschehnissen zu tun gehabt haben kann. Nein, ich werde mit meinen Erkenntnissen wohl ins Grab gehen müssen, hoffe nur dass Adalbert von Chamisso mit seinem „Die Sonne bringt es an den Tag!“ recht behalten wird.
Doch, doch, das hatte jetzt viel mit dem Hübschen-Thema zu tun, auch und gerade! Warum denn nur?
Seit Menschengedenken – genau genommen, seit ich erstmals erkannt gabe, dass das ganze Treiben unserer Elite – nur ein einziger Lug, Trug ist und dazu noch Niedertracht zu kommen hat – treibt mich die Frage um, die mir erstmals so richtig in der Adoleszenz unterkam, wenn ich dem Felgen, Camillo lauschen durfte: Warum nur, waruuum? Singen konnte der ja nie, aber der – sowas wie der – Gründer des RTL und alsbald anderweitig Outgesourcten
brachte das ‚Warum‘ für mich so richtig glaubhaft rüber. Und seither – wie gesagt – treibt es mich um, das ‚Waruuum‘ bei einer bestimmten weltumspannenden causa.
Klar – und ich vermeine geradezu, sie jetzt zu vernehmen – die Stimmen, die jetzt mit ihrer Profit- und Machtgier daherkommen. Das erklärt aber keinesfalls, warum insbesondere das zu hinterfragende Syndrom in Transatlantika besonders wuchert, Metastasen streut ohne Ende und glaubt andere, halbwegs gesunde Volkskörper unterjochen zu müssen. Und wenn ich mich dann – zu Anfang einst geradezu mit einem ‚bitte nicht‘, später dann mit einem seufzenden Nichtschonwieder – wiederfand auf immer wieder derselben ‚vernunftbasierten Erklärung‘ , konnte ich mich nur noch mit der ‚conclusio‘ des Tucholsky, Kurt ruhiger stimmen, die da lautet „Mit Logik lässt sich alles erklären“. Was dann alles nur noch schlimmer für mich machte. Unserem Kurt hätte ich wahrlich nie etwas unterstellen wollen. Wo sein letztes Jahrzehnt doch im Grunde nur möglich geworden sein mag, wenn meine – eigens immer weitgehend für mich behaltene – Theorie zur schlimmen Praxis geronnen wäre.
Könnte mir vorstellen, dass eine wirklich intelligente Illigenz – ob künstlich oder nicht – bei der Frage nach diesem spezifischen „Warum“ zu einem ziemlich identischen Ergebnis kommen dürfte und müßte. Es gibt, je länger man darüber sinniert, so viele unbeantwortete Fragen nach dem „Warum&Wieso&Weshalb“, bei deren Nachforschung und Beantwortung sich nur wenige halbwegs vernünftige, logisch nachvollziehbare und vorallem stimmige Lösungen und Antworten ergeben. Ob man es akzeptieren will oder nicht.
Was ich aber überhaupt nicht akzeptieren kann und will, das alles nur nur ein Zufall gewesen sein soll und nichts mit den anderen Geschehnissen zu tun gehabt haben kann. Nein, ich werde mit meinen Erkenntnissen wohl ins Grab gehen müssen, hoffe nur dass Adalbert von Chamisso mit seinem „Die Sonne bringt es an den Tag!“ recht behalten wird.
Doch, doch, das hatte jetzt viel mit dem hübschen Autoren-Thema zu tun, auch und gerade!
Freut mich ja, dass das von mir wahrscheinlich Gesagte richtig wiedergegeben wird. Ich habe tatsächlich etwas geschrieben. Kam aber nicht.
So weit mußte ich zurück gehen, um einen Artikel zu finden, der wenigstens nebenbei Israels „Innenpolitik“ zum Thema hat.
„Innenpolitik“? „Israel treibt keine Innenpolitik, seine Innenpolitik ist Außenpolitik“ (Henry Kissinger, sinngemäß. Im Original lautet es freilich scheinbar anders herum: „Israel has no foreign policy, only domestic politics.“ )
Anlaß ist der „Brisante Bericht“ (Tagesschau) von Haaretz über Netanyahus Vorwissen zum 7.10.’23, den luschtigerweise weder OM noch TP anfassen mögen.
Lt. AP hat Naftali Bennett – ja, der – den Haaretz-Bericht indossiert und adoptiert: Naftali Bennett, said, “Netanyahu bears personal and direct responsibility for the failure that led to the deaths of thousands of Israelis on his watch.”
Natürlich ist das Leak ein limited hangout, wie jeder wissen kann, der die initialen Berichte über das Vorwissen der IDF und der „Dienste“ aus den ersten Tagen der Geschehnisse kennt, erst recht für diejenigen, welche timeline und Verlauf des Eingreifens der IDF rekonstruiert haben. Aber Mohammed bin Zayed persönlich, im Unterschied zu seinem Ministerium, hat den Haaretz-Bericht nicht abgestritten, er sagte „Kein Kommentar“. Und auch sein Amt hielt den Mohammed nur persönlich ‚raus: „“If there was any relevant information, it was passed through intelligence channels between the two countries.”
Nun, mehr darf ich wahrscheinlich nicht schreiben, wenn dies Posting passieren soll.